Kopenhagen (DWN/ IRIB) – Nach Beendigung des Referendums über die Abschaffung dänischer Sonderregeln im Rechtsbereich am Donnerstagabend zeichnet sich eine Mehrheit gegen eine solche Änderung ab.
Nach Auszählung fast aller Stimmen zeigte sich, dass rund 53 Prozent der Wähler dafür votierten, dass Dänemark sich nicht der gemeinsamen europäischen Justiz- und Innenpolitik anschließen soll. Rund 47 Prozent der Wähler votierten demnach dagegen.
Die konkrete Fragestellung des Referendums lautete, ob Dänemark bei EU-Verträgen auf nationale Ausnahmen im Bereich der Justiz und des Inneren verzichten soll. Dies ware etwa für eine weitere Mitgliedschaft in der EU-Polizeibehörde Europol erforderlich.
Gemäß dem Vertrag von Lissabon soll Europol im kommenden Jahr eine überstaatliche Behörde unter Kontrolle der EU-Justiz und der Innenminister werden. Um sich weiter zu beteiligen, müsste Dänemark auf früher ausgehandelte nationale Ausnahmen verzichten.
Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 04.12.2015
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