Schlagwort-Archive: EU

Russland – EU unter Druck: Russland wendet sich China zu und steigert Hebelkraft auf Europa

  18.11.2018 • 08:45 Uhr Quelle: AFP Der russische Premierminister Dmitri Medwedew (L) und der chinesische Premierminister Li Keqiang am 7. November 2018 bei einer feierlichen Unterzeichnung im Großen Saal des Volkes in Peking. Die #EU lehnte eine Integration Russlands … Weiterlesen

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Junge soll auf dem Nachhauseweg 50 Autos zerkratzt haben

17.11.2018 • 16:20 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Junge soll auf dem Nachhauseweg 50 Autos zerkratzt haben (Symbolbild)   Ein neun Jahre alter Junge soll in #Oberhausen insgesamt 50 Autos zerkratzt haben. Der Junge sei mindestens zweimal an Nachmittagen auf dem Nachhauseweg … Weiterlesen

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Brexit: Misstrauensantrag gegen Theresa May

  15. November 2018 Rees-Mogg: „Warum sollte ich keinen Misstrauensantrag einreichen?“  Der Anführer der Brexit-Hardliner in der Konservativen Partei in UK, Jacob Rees-Mogg, hat heute im Parlament im Beisein von Premierministerin Theresa May angekündigt, einen Misstrauensantrag gegen sie einzureichen. Rees-Mogg … Weiterlesen

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Brexit: Machtkampf in London

16. November 2018 Die britische Premierministerin Theresa May bei einer Pressekonferenz zum Brexit (AFP / Matt Dunham) In Großbritannien weitet sich die Regierungskrise nach der Brexit-Einigung mit den Unterhändlern der EU aus. Die Zeitung „Daily Telegraph“ schreibt, die konservative nordirische … Weiterlesen

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Europa Der Hochmut der EU-Propaganda lebt noch – Doch wie lange noch?

14.11.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Gedenken ist nie neutral. Es ergibt sich aus einer Mischung zwischen kollektiven Erinnerungen und der offiziellen Geschichtsschreibung, die die herrschende Politik durchzusetzen versucht. Eine Paradebeispiel für Letzteres lieferte das Gedenken zum 11. November in … Weiterlesen

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Haushaltsstreit mit EU: Italien hält an Budget fest

14. November 2018 Luigi Di Maio (l), stellvertretender Ministerpräsident von Italien und Matteo Salvini (r), Innenminister von Italien (dpa-bildfunk / ANSA / Riccardo Antimiani) Italien bleibt im Haushaltsstreit mit der Europäischen Union unnachgiebig. Die Regierung hat in der Nacht eine … Weiterlesen

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Durchbruch bei Brexit-Gesprächen: Unterhändler einigen sich auf Austrittsabkommen

13.11.2018 • 18:55 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Durchbruch bei Brexit-Gesprächen: Unterhändler einigen sich auf Austrittsabkommen Die Brexit-Unterhändler Großbritanniens und der EU haben sich auf den Entwurf eines Austrittsabkommens geeinigt. Das teilte die britische Regierung am Dienstag mit. Am Mittwoch soll das … Weiterlesen

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International – US-Regierung droht mit Zwangsmaßnahmen gegen Nord Stream 2 – Sanktionen gegen Deutschland?

  13.11.2018 • 11:48 Uhr Quelle: AFP © MICHAL CIZEK (Symbolbild). Deutschland und Russland sind sich bei Nord Stream 2 einig. Für die USA ein Problem.   Klare Ansage aus Washington: Die US-Regierung droht mit Zwangsmaßnahmen, um Nord Stream 2 zu … Weiterlesen

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Haushaltsstreit mit Italien – Weber setzt auf Dialog

13. November 2018 Italienische Schuldenkrise (picture alliance / Christian Ohde) Im #Haushaltsstreit zwischen der #EU und #Italien setzt EVP-Spitzenkandidat #Weber auf Dialog. Was man derzeit aus Rom höre, sei nicht ermutigend, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Es gebe klare stabilitätspolitische … Weiterlesen

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Trump will kein „starkes, vereinigtes Europa“ – Tusk reagiert besorgt

© AP Photo / Alik Keplicz 09:36 11.11.2018 (aktualisiert 10:54 11.11.2018) Der Präsident des Europarats Donald Tusk hat in seiner jüngsten Rede die Sorge geäußert, dass Washington heutzutage kein „starkes, vereinigtes Europa“ und keine erweiterte Integration zwischen den #USA und der … Weiterlesen

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Europa wird noch bunter: Ex-Kongolesin gründet erste Afrikaner-Partei in der EU

11. November 2018 INTERNATIONAL Rom. Nach diversen muslimischen Wählervereinigungen, die es in verschiedenen europäischen Ländern bereits gibt, hat sich jetzt in #Italien die erste afrikanische Partei auf europäischem Boden konstituiert. Sie nennt sich „Afroitalian Power Initiative“ (API), Gründerin ist die „Afro-Italienerin“ … Weiterlesen

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Polizei drängt Separatistendemo in Barcelona mit Schlagstöcken zurück

  10.11.2018 • 16:31 Uhr Quelle: AFP Polizei drängt Separatistendemo in Barcelona mit Schlagstöcken zurück Bei einer Demonstration hunderter katalanischer Separatisten ist es am Samstag in Barcelona zu Zusammenstößen mit der Regionalpolizei Mossos d’Esquadra gekommen. Etwa 400 Mitglieder der sogenannten … Weiterlesen

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SWIFT knickt nach US-Druck ein: Iranische Banken werden ausgeschlossen

10.11.2018 • 16:43 Uhr Quelle: Reuters Eine Mauer in Teheran. Das internationale Finanztransaktionssystem #SWIFT hat angekündigt, dass mehrere iranische Banken aus dem System ausgeschlossen werden. Der Schritt erfolgt, da die Vereinigten Staaten von Amerika gegen den #Iran und die Regierung … Weiterlesen

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Handel mit Bitcon ist nicht strafbar, da Bitcoin kein Finanzinstrument im Sinne des KWG

Berlin (ADN) Am 25.09.2018 entschied das Berliner Kammergericht (AZ 161 Ss 28/18), dass der Handel mit #Bitcon  nicht strafbar ist, da #Bitcoin kein Finanzinstrument im Sinne des #KWG seien. Die einzige Zeitung die das groß aufgearbeitet hatte war die Frankfurter Allgemeine Zeitung. … Weiterlesen

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Bertelsmann-Umfrage: Zwei Drittel der Europäer denken, daß früher alles besser war

07. November 2018 INTERNATIONAL Gütersloh. Alarm bei den politisch Korrekten: satte zwei Drittel der Europäer sind – nach einer Umfrage im Auftrag der neoliberalen Bertelsmann-Stiftung – der Auffassung, daß früher alles besser war. Und: wer so denkt, steht häufiger als der Durchschnitt … Weiterlesen

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Videoplattform: EU-Staaten für mehr Jugendschutz

  06. November 2018 EU-Staaten für mehr Jugendschutz bei Videoplattformen (dpa) Für #Videoplattformen wie #Netflix oder #YouTube gelten in der #Europäischen Union bald strengere #Jugendschutzregeln. Man wolle Kinder und Jugendliche vor allem vor gewaltverherrlichenden Inhalten schützen, teilten die EU-Staaten in … Weiterlesen

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Europa – Bereitet Italien den Austritt aus der Eurozone vor?

  07.11.2018 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Tony Gentile Der Euro und Italien – Das Ende einer anfänglichen Liebesgeschichte? Italien und die Europäische Union streiten heftig um den italienischen Haushalt. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Hinter den Kulissen bereitet … Weiterlesen

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Nur gegen Deutschland hat die EU einen Sinn

  MICHAEL KLONOVSKY 31. Oktober 2018 Foto: Von Marian Weyo/Shutterstock Friedrich Merz, der einst von Turandot Merkel politisch geköpfte CDU-Brautwerber, steht wieder bereit und kandidiert für den Parteivorsitz. Ob unserem Prinz Kalaf, falls man ihn wählte, ein konservatives Rollback der AfD gelänge? … Weiterlesen

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„Russland könnte zur Bedrohung werden“: Macron fordert Bildung einer „wahren europäischen Armee“

06.11.2018 • 08:39 Uhr   Der französische Präsident Emmanuel #Macron hat die Einrichtung einer europäischen Armee gefordert. Ohne eine „wahre europäische Armee“ könnten die Europäer nicht verteidigt werden, so Macron. Er warnte vor Bedrohung durch #Russland und Abhängigkeit von den … Weiterlesen

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EU-Studie: Deutschland kann fast 200 Mio. Migranten aufnehmen

  MMNEWS 04. November 2018 Die EU wird auch diese Grenze für alle öffnen (Foto: Durch Janossy Gergely/Shutterstock) EU-Studie: Ausgehend von der Bevölkerungsdichte pro Quadratkilometer hat Brüssel errechnet, wie viele Migranten einzelne Länder aufnehmen können. Demnach passen in Deutschland noch … Weiterlesen

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Kroatien: Illegale Einwanderer mit UNHCR-Kreditkarte unterwegs

  ALSTER 05. November 2018 screenshot Twitter Aufmerksame Bürger mussten immer wieder feststellen, dass die allermeisten #Migranten wohlgenährt, gut gekleidet und mindestens mit Smartphones ausgestattet auf weiten Wegen über viele Grenzen hinweg „geflüchtet“ sind. Die slowenische Nachrichtenseite von Nova24tv berichtet über anonyme … Weiterlesen

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London dementiert geheime Brexit-Vereinbarung

London (ParsToday) – Die britische Regierung hat jede geheime Vereinbarung mit Brüssel über den Austritt dieses Landes aus der #EU (#Brexit) dementiert. Laut dem Nachrichtensender „Sky News“ teilte das Büro der britischen Premierministerin am Sonntag in einer Erklärung mit:  Berichte … Weiterlesen

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Was tun mit der Fidesz? Österreichs Kanzler Kurz gegen Rausschmiß aus der EVP

  31. Oktober 2018 INTERNATIONAL Brüssel/Wien. Während bei verschiedenen europäischen christdemokratischen Parteien der Unmut über die ungarische Schwester- und Regierungspartei Fidesz wächst, sieht man in# Österreich keinen Handlungsbedarf. Jetzt hat der österreichische Bundeskanzler #Kurz (#ÖVP) davor gewarnt, die #Fidesz aus der … Weiterlesen

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„Rat für die Repubilk“ Kataloniens vorgestellt – Exilregierung arbeitet seit einem Jahr

  Veröffentlicht am 31. Oktober 2018 Barcelona/Bremen/Brüssel (ADN). Ein Jahr nach der Arbeitsaufnahme der katalanischen Exilregierung in Belgien wurde in Barcelona der „Rat für die Republik“ vorgestellt. Dazu waren Präsident Carles Puigdemont und Minister Tomi Comin aus Belgien per Videokonferenz in … Weiterlesen

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Salvini will Medien an die Kette legen – ITALIENS PRESSE UND TV MUSS SICH AUF SANKTIONEN GEFASST MACHEN

01. November 2018 Will hart gegen die linke Medien in Italien vorgehen – Innenminister Matteo #Salvini. Von PLUTO | Italiens rechte Regierung will sich die einseitige, gegen sie gerichtete #Propaganda von #Presse und staatlichem Fernsehen nicht länger gefallen lassen. Innenminister … Weiterlesen

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Angekündigter Rückzug – Droht Merkel in der EU ein Verlust ihrer Autorität?

30. Oktober 2018 Droht Bundeskanzlerin Angela Merkel auf EU-Ebene ein Machtverlust? (AFP/Thierry Roge) Unter EU-Fachleuten wird über die Frage diskutiert, ob #Merkels Entscheidung einen Machtverlust für die Kanzlerin auf europäischer Ebene bedeutet. Der Direktor des „Institut Jacques Delors“, Sébastien Maillard, … Weiterlesen

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Deutschland – Merkel will Kanzleramt nach 2021 abgeben und auch keine Posten in der EU übernehmen

29.10.2018 • 12:01 Uhr Quelle: AFP Ab 2021 wohl mehr Zeit für die Lektüre „Fit für den Rechtsstaat?“   Kanzlerin Angela Merkel will nach Informationen der dpa nach Ende der laufenden Legislaturperiode nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Dies habe … Weiterlesen

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Eritrea warnt Deutschland vor Einmischung in regionale Angelegenheiten

  28.10.2018 • 14:43 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Eritrea warnt Deutschland vor Einmischung in regionale Angelegenheiten   Die Regierung von Eritrea hat die #Bundesregierung aufgefordert, sich nicht in regionale Angelegenheiten einzumischen. Hintergrund der Kritik ist eine Rede von Bundesaußenminister #Heiko Maas … Weiterlesen

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Wahnsinn im EU-Parlament: „Demokraten“ fordern noch mehr Verfolgung gegen Rechte

27. Oktober 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Straßburg. Die sogenannten „demokratischen“ Parteien im Europaparlament lassen angesichts des Stimmungsumschwungs in ganz #Europa ihre letzten Beißhemmungen fallen und wollen nun eine offen totalitäre Meinungsgängelung in den Mitgliedsländern durchdrücken. Das ist der Kern einer bemerkenswerten … Weiterlesen

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Griechische Polizei stoppt Migranten mit falschen Pässen

27.10.2018 • 16:48 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Griechische Polizei stoppt Migranten mit falschen Pässen (Archivbild) Erneut haben Migranten versucht, mit gefälschten Pässen von #Griechenland nach #Deutschland zu fliegen. Wie die griechische Polizei am Samstag mitteilte, seien in den kleinen Flughäfen von … Weiterlesen

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