Spanien: Sanchez will „progressive“ Regierung bilden

7. Jänner 2016, 19:50

Sozialistenchef sagt „Nein zu einer großen Koalition“ Madrid – Der spanische Sozialistenführer Pedro Sanchez will sich um die Bildung einer Regierung bemühen und den konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy im Amt ablösen.

Er wolle eine „große progressive Koalition“ errichten, sagte Sanchez am Donnerstag am Rande eines Besuchs im Nachbarland Portugal. Rajoys konservative Volkspartei (PP) war aus der Parlamentswahl vom 20. Dezember zwar wieder als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Beim Versuch einer Regierungsbildung kam der 60-Jährige bisher nicht voran. Sowohl Sanchez als auch die Chefs anderer Parteien verweigerten ihm die Unterstützung. Die Lage ist in Spanien kompliziert: Als einzige Zweiparteien-Allianz würde eine „Große Koalition“ von Konservativen und Sozialisten (PSOE) eine ausreichende Mehrheit der Parlamentssitze erreichen. Doch Sanchez will nicht: „Ich wiederhole es: Ich sage Nein zu einer Großen Koalition, wie sie von der PP vorgeschlagen wird“, bekräftigte der 43-Jährige vor Journalisten in Lissabon.

Falls Rajoy scheitern sollte, wolle er „die Wende anführen“. Der PSOE-Chef traf sich in Portugals Hauptstadt Lissabon mit dem sozialistischen Ministerpräsidenten Antonio Costa. Costa hatte nach der Wahl vom 4. Oktober in Portugal in einer ähnlichen Konstellation wie jetzt in Spanien den konservativen Pedro Passos Coelho Ende November von der Macht verdrängen können. (APA, 7.1.2016)

Quelle: Der Standard vom 07.01.2016