Schlagwort-Archive: AfD-Anfrage

Papiertiger Bayern: Abschiebungen Illegaler stagnieren auf niedrigem Niveau

Publiziert am 16. Juni 2023 von staseve

15. Juni 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild München. Wenn es um Asyl, Grenzsicherung und Abschiebungen geht, simuliert die bayerische Staatsregierung zwar gerne umtriebigen Aktivismus. Tatsache ist aber, daß gerade Bayern, dessen CSU-Ministerpräsident Söder oft den naßforschen „Macher“ gibt, eines der Schlußlichter an … Weiterlesen →

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Schwimmbäder – die neuen Kriminalitätshochburgen: 71 Prozent der Täter sind Migranten

Publiziert am 24. Mai 2023 von staseve

23. Mai 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Dresden. Mit der bevorstehenden Bädersaison wächst die Angst, daß es in den Schwimmbädern wieder zu Krawallen wie in den letzten Jahren kommt. Dabei ist es längst kein Geheimnis mehr, auf wessen Konto Randale, … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.03.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 17. März 2023 von staseve

Frankreich – Mehr als 200 Festnahmen bei Protesten gegen Rentenreform in Paris Bei Protesten gegen die Rentenreform in Frankreich sind in Paris mehr als zweihundert Menschen festgenommen worden. Das berichten französische Medien unter Berufung auf die Polizei. Zuvor waren die … Weiterlesen →

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Teure Asylanten-Fahrten: 4,9 Millionen Euro allein für Taxi- und Busfahrten in Niedersachsen

Publiziert am 22. Februar 2023 von staseve

21. Februar 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Hannover. Die Asylanten- und „Flüchtlings“zahlen explodieren – die damit verbundenen Ausgaben, die letztlich der Steuerzahler bestreiten muß, ebenfalls. Während die in die Milliarden gehenden Gesamtsummen eher abstrakt bleiben, sorgen immer wieder exorbitante Einzelposten für besonders … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage – Zahlen steigen: Fast jeder vierte Aufstocker ist Ausländer

Publiziert am 7. Oktober 2020 von staseve

Deutschland 06. Oktober 2020 BERLIN. Fast jeder vierte Arbeitnehmer, der zusätzlich Sozialleistungen bezieht, hat eine ausländische Staatsbürgerschaft. Stand Mai waren rund 343.000 der 919.000 „erwerbstätigen erwerbsfähigen Leistungsberechtigen“ (37,3 Prozent) keine Deutschen, ergab eine am Dienstag veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine … Weiterlesen →

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Kultur im Linksstaat: Steuergelder für Anti-AfD-Theater

Publiziert am 30. Mai 2020 von staseve

29. Mai 2020 Foto: Collage   „Aufspüren, Jagen, Entsorgen – die Sprache der neuen Rechten“ heißt ein Theaterstück des Projekttheater Dresden e.V., das auch in vielen Schulen aufgeführt wird. In den letzten beiden Jahren wurde das Anti-AfD-Stück mit insgesamt 12.000 … Weiterlesen →

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Die Altparteien und die Demographie: AfD-Anfrage bringt die Etablierten auf die Palme

Publiziert am 16. Februar 2020 von staseve

  NATIONAL Dresden. Viel Wirbel um nichts: mit einer Kleinen Anfrage im Sächsischen Landtag hat die AfD-Fraktion die etablierten Parteien jetzt in Rage gebracht. Die AfD erkundigt sich darin nach der Zahl der „gebärfähigen Frauen“ im Freistaat. Vertreter der etablierten Parteien … Weiterlesen →

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Deutschland – Neuansiedlung: Regierung läßt Tausende Flüchtlinge einfliegen

Publiziert am 8. November 2019 von staseve

Deutschland 07. November 2019 BERLIN. Die Bilder sorgten in den sozialen Medien für Aufregung: zahlreiche afrikanische Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland gebracht worden waren, bei ihrer Ankunft am Flughafen Kassel. Es handelte sich dabei um 154 Somalis, die zuvor … Weiterlesen →

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Bundestags-Antwort auf AfD-Anfrage: „Flüchtlingsräte“ kassieren Millionensummen an staatlicher Förderung

Publiziert am 10. Oktober 2019 von staseve

09. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Seit längerem wird den sogenannten „Flüchtlingsräten“ vorgeworfen, gezielt Abschiebungen zu be- und verhindern. Tatsächlich organisieren die Flüchtlingsräte immer wieder Demonstrationen und Proteste gegen Abschiebungen. Sie veröffentlichen bevorstehende Abschiebetermine und rufen dazu auf, abgelehnte Asylbewerber, denen die … Weiterlesen →

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Finanzierungsbedarf des Flughafens BER – Antwort der Bundesregierung auf AfD-Anfrage

Publiziert am 8. November 2018 von staseve

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort Berlin: (hib/HAU) Der zusätzliche – externe – Finanzierungsbedarf nach der Inbetriebnahme des Hauptstadtflughafens BER wird im Business Plan 2018 der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) nach Abzug von Eigenmitteln mit etwa 500 Millionen ausgewiesen. Das geht … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage deckt auf: Im Jahr 2017 gab der Bund 3,69 Milliarden für die Unterbringung arbeitsloser Nicht-EU-Ausländer auf

Publiziert am 27. Oktober 2018 von staseve

26. Oktober 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Aus der Beantwortung einer Anfrage des #AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel geht hervor, daß #Deutschland für die Unterbringung arbeitsloser Nicht-EU-Ausländer mehrere Milliarden Euro pro Jahr zahlen muß. Die #Bundesregierung teilte in ihrer Antwort mit, daß im … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage enthüllt: rund 700.000 abgelehnte Asylbewerber halten sich weiter in der Bundesrepublik auf

Publiziert am 9. August 2018 von staseve

08. August 2018 NATIONAL Berlin. Rund 700.000 abgelehnte #Asylbewerber halten sich derzeit in #Deutschland auf. Das geht aus einer Antwort der #Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der #AfD vor. Bis Ende Juni lebten ausweislich des Ausländerzentralregisters 689.970 Personen in Deutschland, „deren … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage deckt auf: Linke Amadeu-Antonio-Stiftung erhielt seit 2010 rund 3,6 Millionen Euro Fördergelder des Bundes

Publiziert am 23. Februar 2018 von staseve

22. Februar 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Wie eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten #Stephan Brandner ergab, erhielt die umstrittene #Amadeu-Antonio-Stiftung seit 2010 rund 3,6 Millionen Euro Fördergelder des Bundes. Für den AfD-Politiker ist es ein „Skandal“, daß die Stiftung mit Steuergeldern „gemästet“ … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage in Sachsen enthüllt: 685 „Mehrfach Intensivtäter Asylbewerber“ – aber weniger als 10 Prozent in Haft

Publiziert am 21. August 2017 von staseve

20. August 2017 Dresden. Eine kleine Anfrage an den Präsidenten des Sächsischen Landtages durch #Sebastian Wippel, Landtagsabgeordneter der AfD-Frakton, ergibt ein schockierendes Ergebnis: Alleine für #Sachsen sind 685 Personen als „Mehrfach Intensivtäter #Asylbewerber“ (Stand 4. Januar 2017) registriert. Wirklich erschreckend: Von … Weiterlesen →

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