Schlagwort-Archive: Bund

Importkriminalität in Plauen: Der OB macht die Migrationspolitik des Bundes verantwortlich

Publiziert am 1. Juni 2023 von staseve

01. Juni 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Plauen. Seit Wochen wird Plauen im Vogtland von einer Gewaltwelle heimgesucht. Viele Einwohner sind mittlerweile verängstigt und machen einen Bogen um die Innenstadt. CDU-Oberbürgermeister Zenner spricht Klartext – er macht für die Exzesse … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 26. Mai 2023 von staseve

Bundestagsdokument zu Impfschäden: Zehn von elf Studien von Pfizer finanziert Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat ein Informationsdokument über Impfschäden durch die Corona-Impfung von Biontech und Pfizer herausgebracht (hier abrufbar). In dem 12-seitigen Dokument werden 11 Studien aufgeführt, die Nebenwirkungen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 11.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 11. Mai 2023 von staseve

Belgien – Umfrage: Flamen haben wenig Vertrauen in Politik Die Unzufriedenheit der Flamen mit der Politik ist größer denn je. Das Vertrauen in die Politik hat einen Tiefpunkt auf föderaler, flämischer, europäischer und lokaler Ebene erreicht. Das geht aus einer … Weiterlesen →

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Flüchtlingsdrama: FDP stinksauer auf Ricarda Lang

Publiziert am 9. Mai 2023 von staseve

09. Mai 2023 – 09:00 Uhr – Von: Rasender Reporter Foto: Collage Berlin – Was für ein billiges Ablenkungsmanöver, was für eine perfide Nummer von der “Dame im Teigmantel”: Im Streit um eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik hat die FDP der Grünen-Chefin … Weiterlesen →

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Einigung im Tarifstreit – 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst bekommen mehr Geld

Publiziert am 23. April 2023 von staseve

Die Tarifparteien im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen haben in ihren Verhandlungen für rund 2,5 Millionen Beschäftigte eine Einigung erzielt. Dies teilte Innenministerin Faeser in Potsdam mit. Bund, Kommunen und Gewerkschaften hatten mehrere Stunden lang in Potsdam verhandelt. 23.04.2023 … Weiterlesen →

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Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums „Weitere Finanzhilfen für Länder und Kommunen nicht mehr möglich“

Publiziert am 21. März 2023 von staseve

21.03.2023 Bundesministerium der Finanzen in Berlin (picture alliance/dpa | Christophe Gateau) Das Bundesfinanzministerium sieht nach eigenen Angaben keinen Spielraum mehr für weitere Finanzhilfen für Länder und Kommunen. Der Bund habe in den zurückliegenden Jahren die Hauptlast der Krisenfinanzierung übernommen, heißt … Weiterlesen →

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Gegen die Wand: Bundesrechnungshof warnt vor Handlungsunfähigkeit des Bundes

Publiziert am 13. März 2023 von staseve

13. März 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Bonn. Der Bundesrechnungshof schlägt erneut Alarm. In einem aktuellen Gutachten warnt die Behörde nachgerade vor einer Handlungsunfähigkeit des Bundes in der Haushaltspolitik. Erhielten die Länder wie bisher immer mehr Geld aus Berlin, laufe der Bund … Weiterlesen →

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Öffentlicher Dienst – Warnstreiks im Nahverkehr – Aktionen von „Fridays for Future“

Publiziert am 3. März 2023 von staseve

03.03.2023 Vier Straßenbahnen stehen nebeneinander im Depot, davor unscharf ein rotes Schild mit der Aufschrift „Warnstreik!“ Die Gewerkschaft Verdi hat heute in etlichen Bundesländern zum Warnstreik im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen. (Soeren Stache / dpa) Wegen Warnstreiks müssen sich Nutzer von … Weiterlesen →

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ThyssenKrupp – Marine Systems verschiebt Produktionsstart in Wismarer Werft

Publiziert am 24. Februar 2023 von staseve

Eigentlich wollte der Kieler U-Boot-Bauer ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) 2024 mit der Produktion an seinem neuen Standort in Wismar starten. Nun hat das Unternehmen bekanntgegeben, dass sich der Start verzögert. Was der Grund ist und wie es für die Menschen, … Weiterlesen →

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NRW: Fridays for Future protestieren gegen Autobahn-Ausbau

Publiziert am 3. Februar 2023 von staseve

03.02.2023, 07:15 Die Klimabewegung Fridays for Future will an diesem Freitag unter anderem auch in Köln, Bonn und Düsseldorf gegen den Ausbau von Autobahnen protestieren. (Archivfoto) Foto: Hendrik Schmidt / dpa KÖLN/BONN/DÜSSELDORF.  Die Klimabewegung Fridays for Future will am Freitag (3. März) … Weiterlesen →

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49-Euro-Ticket – Landkreistag kritisiert Einführung zum 1. Mai

Publiziert am 30. Januar 2023 von staseve

30.01.2023 Reinhard Sager, der Präsident des Deutschen Landkreistages (dpa-Zentralbild) Der Deutsche Landkreistag hat die Entscheidung, das 49-Euro-Ticket zum 1. Mai einzuführen, scharf kritisiert. Es werde erst einmal in ganz Deutschland an allen Ecken und Enden holpern und es werde nachgebessert … Weiterlesen →

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Nächstes LNG-Terminal entsteht fünf Kilometer vor Rügens Küste

Publiziert am 27. Januar 2023 von staseve

Der Bund will zum Winter 2023/24 Flüssiggas über Lubmin anlanden. Neben einer Pipeline sollen rund fünf Kilometer vor der Küste Rügens Anlegetower für die Schiffe entstehen. Der Energiekonzern RWE hat die Pläne jetzt den Bürgermeistern auf Rügen vorgestellt. Sellins Gemeindechef … Weiterlesen →

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So gierig bereichern sich die Grünen an unserem Land!

Publiziert am 29. November 2022 von staseve

Julian Reichelt Was würden die Grünen sagen, wenn in einem CDU- oder SPD-geführten Ministerium ein knallharter Lobbyist ein mächtiger Staatssekretär wird? Wenn dieser Ex-Lobbyist und Jetzt-Staatssekretär auch noch mit der Schwester seines Staatssekretärs-Kollegen verheiratet ist? Wenn außerdem diese Schwester für … Weiterlesen →

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Studie liefert grünes Wunschergebnis: Deutsche müssen noch 30 Prozent mehr Energie sparen

Publiziert am 27. Oktober 2022 von staseve

27. Oktober 2022 NATIONAL Berlin. Für die Grünen läuft alles nach Plan: Energiesparen wird immer mehr zur bundesdeutschen Staatsdoktrin. Und es ist immer noch nicht genug. Laut einer aktuellen Studie werden die Deutschen ihren Gasverbrauch in Zukunft noch viel stärker einschränken … Weiterlesen →

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Berlin – Giffey: Kapazitäten bei Flüchtlingsaufnahme nahezu ausgeschöpft

Publiziert am 23. Oktober 2022 von staseve

23.10.2022 Der freiwillige Helfer Marcel, ein Ingenieur in Elternzeit, sagt am Berliner Hauptbahnhof gerade angekommenen Flüchtlingen, wie sie ins Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) kommen oder wie sie einen Bahnfahrschein für die Weiterfahrt erhalten. Noch immer kommen viele Kriegsflüchtlinge aus der … Weiterlesen →

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Energiekrise – Union macht Scholz und Weil für fehlende Ergebnisse der Bund-Länder-Runde verantwortlich

Publiziert am 5. Oktober 2022 von staseve

05.10.2022 Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender, spricht zu Beginn einer Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag. CDU-Chef Merz wirft Bundeskanzler Scholz vor, dass es beim Bund-Länder-Treffen keine Ergebnisse gab. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) CDU-Chef Merz macht Bundeskanzler Scholz … Weiterlesen →

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Bund stellt Hilfe für Stickstoffwerke Piesteritz in Aussicht

Publiziert am 8. September 2022 von staseve

Die Bundesregierung hat den Stickstoffwerken Piesteritz in Wittenberg angesichts der hohen Erdgaspreise Hilfen in Aussicht gestellt. Ein Regierungssprecher erklärte, man habe die Betriebseinstellung mit Besorgnis zur Kenntnis genommen. Wenn nötig, stehe etwa ein „Liquiditätsprogramm“ zur Verfügung. Die SKW Stickstoffwerke Piesteritz … Weiterlesen →

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9-Euro-Ticket Medienberichte: Bundesverkehrsminister Wissing (FDP) will Nachfolgemodell ab Anfang 2023

Publiziert am 3. September 2022 von staseve

03.09.2022 DB Deutsche Bahn, das 9 Euro Ticket fuer den Monat Juli 2022. Fuer 9 Euro kann man auch im Juli erneut einen Monat lang im Nahverkehr – auch im oeffentlichen Personennahverkehr mittels Bus, Strassenbahn, sowie U- und S-Bahn – … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.08.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 4. August 2022 von staseve

Fatales EuGH-Urteil: Italien darf Migranten-Schiffe nicht mehr grundlos kontrollieren Luxemburg/Rom. Ein Urteil mit verheerender Signalwirkung: italienische Behörden dürfen künftig Rettungsschiffe diverser „Flüchtlings“hilfsorganisationen, die meist mit Migranten in die Häfen einlaufen, nicht mehr ohne Anhaltspunkte für eine Gefahr kontrollieren. Das geht … Weiterlesen →

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Mobiles Justizzentrum mit 50 Arrestzellen für G7-Gipfel

Publiziert am 14. Juni 2022 von staseve

BILD 260 Container für Justiz und Polizei stehen im Olympia-Skistadion in Garmisch-Partenkirchen. Bildrechte: BR/Lui Knoll 10.06.2022, 11:00 Uhr Im Skistadion von Garmisch-Partenkirchen steht jetzt ein Justizzentrum für den G7-Gipfel Ende Juni auf Schloss Elmau. 50 der 260 Container sind Arrestzellen … Weiterlesen →

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Für drei Monate – Tanken wird deutlich günstiger: Bundestag senkt die Sprit-Steuern

Publiziert am 20. Mai 2022 von staseve

  Bild: imago/Future Image Der Ukraine-Krieg hat in Deutschland eine Energiekrise ausgelöst – wie die Preise für Sprit und Gas eindrücklich zeigen. Freitag, 20.05.2022, 05:52 Wegen der nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs gestiegenen Spritpreise werden die Steuern auf Benzin und Diesel für … Weiterlesen →

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Nach zähen Verhandlungen – Kosten für Geflüchtete: Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

Publiziert am 8. April 2022 von staseve

08.04.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt. −Foto: Bernd von Jutrczenka/dpaKriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung erhalten, … Weiterlesen →

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CoronaImpfpflicht, Boostern und fast bundesweit 2G: Das haben Bund und Länder beschlossen

Publiziert am 19. November 2021 von staseve

Um die vierte Welle in der Corona-Pandemie zu brechen, haben sich Bund und Länder auf eine massive Auffrischungs-Impfkampagne geeinigt. Auch Schwellenwerte zur Verschärfung von Maßnahmen wurden beschlossen. Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ebenfalls kommen. Eine Übersicht über die Beschlüsse. 19.11.2021 Wenn … Weiterlesen →

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Spahns falsches Spiel: Weiter Corona-Einschränkungen trotz Ende der „epidemiologischen Lage“

Publiziert am 22. Oktober 2021 von staseve

21. Oktober 2021 NATIONAL Berlin. Das war zu erwarten: die Forderung von Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU), die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ demnächst auslaufen zu lassen, ist nichts als heiße Luft. Denn gleichzeitig gibt er den Spitzen der Ampel-Parteien Empfehlungen, wie die … Weiterlesen →

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Flutkatastrophe: Merkel sagt Unterstützung vom Bund für besonders betroffene Gebiete zu

Publiziert am 6. September 2021 von staseve

06. September 2021 Bundeskanzlerin Merkel und NRW-Ministerpräsident Laschet bei ihrem Besuch in den Flutgebieten – hier in der Nähe von Hagen. (POOL) Bundeskanzlerin Merkel hat den Kommunen in den Hochwasser-Gebieten im Westen Deutschlands Unterstützung vom Bund zugesagt. Der Krisenstab stehe … Weiterlesen →

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Autobahnen in Deutschland: Jede neunte Brücke baufällig

Publiziert am 16. August 2021 von staseve

16. Aug. 2021 06:00 Uhr Von den 27.000 Brücken entlang der Autobahnen weisen 3.000 Mängel auf. Der im Januar 2021 neu gegründeten Autobahn GmbH des Bundes steht für die Sanierung jährlich eine Milliarde Euro zur Verfügung, teilt sie mit, während … Weiterlesen →

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Hochwasserkatastrophe: Kritik am System des Bevölkerungsschutzes

Publiziert am 19. Juli 2021 von staseve

19. Juli 2021 Eine Alarmsirene auf einem Hausdach (dpa-Bildfunk / Jens Büttner) Nach der Hochwasserkatastrophe steht das System des Bevölkerungsschutzes in Deutschland in der Kritik. Die Grünen-Vorsitzende Baerbock sagte dem Magazin „Der Spiegel“, der Bund müsse mehr Verantwortung im Katastrophenschutz … Weiterlesen →

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EILT: Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung deutschlandweit

Publiziert am 28. April 2021 von staseve

28. April 2021 Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang: Gegenwind aus dem BMI (Foto:Imago/IPON)   Mitglieder der Querdenken-Bewegung stehen nach BILD-Informationen bundesweit unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Demnach beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz Personen und Gruppen innerhalb der Querdenker-Bewegung. Aus dem Innenministerium heißt es … Weiterlesen →

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Corona-Pandemie: Landkreise lehnen bundesweit einheitliche Regeln ab

Publiziert am 11. April 2021 von staseve

11. April 2021 Steigen die Inzidenzen, drohen leere Innenstädte (imago / Dominik Bund) Die deutschen Landkreise lehnen die Pläne zur Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen ab. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Sager, betonte in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, der vorliegende Entwurf sei … Weiterlesen →

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Arminius Runde 33 – Wir müssen raus aus der Angst – Gegen die Angst – Für die Gemeinsamkeit

Publiziert am 9. April 2021 von staseve

https://odysee.com/@Metropol-Lounge:e/AR33-HiH-folge33-band:6 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.04.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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