Schlagwort-Archive: Digital Service Act

Habeck will noch mehr Zensur: „Unregulierte Form“ der Meinungsäußerung ist „nicht mehr akzeptabel“

29. Oktober 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. In puncto Zensur und Meinungsgängelung kennt die „Ampel“ inzwischen keinerlei Hemmungen mehr. Nach der Installierung der privaten Zensurbehörde „REspect!“ durch das Faeser-Ministerium macht jetzt auch Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) aus seinen Zensurphantasien kein Hehl … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.07.2024 (Textausgabe)

Die EU auf dem Kriegspfad: Sanktionen wegen slowakischem NGO-Gesetz angekündigt Brüssel/Preßburg. In der EU kündigt sich ein weiterer Konflikt an. Erneut macht Brüssel gegen die Slowakei Front, die seit der Regierungsübernahme durch den früheren Präsidenten Fico neben Ungarn aus der … Weiterlesen

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Freie Fahrt für Denunzianten: Irre-„Haßrede“-Gesetze auf dem Vormarsch

15. April 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Edinburgh. Die neue „Haßrede“-Gesetzgebung, die in Europa um sich greift, erweist sich als Freifahrschein für Denunzianten und Meinungszensoren. Seitdem zum 1. April ein entsprechendes Gesetz in Schottland in Kraft getreten ist, gingen bei der Polizei … Weiterlesen

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MARKmobil Aktuell – Eine Million pro Stunde – Ein aktueller Nachrichtenüberblick vom 16.02.2024

Die Themen: 00:23 Noch ganz fit? Zweifel an Biden 04:22 US-Wahlkampf: Trump auf Rekordfahrt 10:12 Neu: EU-Gesetz über digitale Zensur 11:53 Zuckerberg stoppt Putin-Interview 13:49 Gekauft: ARD/ZDF kosten 1 Mio pro Stunde MARKmobil Aktuell – Eine Million pro StundeEin aktueller … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.01.2024 (Textausgabe)

Paris simuliert Kampf gegen die Islamisierung: Imame dürfen nicht mehr aus dem Ausland entsandt sein Paris. Der französische Präsident Macron demonstriert – reichlich spät – Stärke gegen die weitere Islamisierung Frankreichs: eine neue Bestimmung läßt ab dem Jahreswechsel keine weiteren … Weiterlesen

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Brüssel zieht die Schlinge zu: Noch mehr Zensur dank „Digital Service Act“

02. September 2023 Foto: Symbolbild Brüssel. Natürlich berichteten die Mainstream-Medien eher verschämt, und die meisten Betroffenen – Millionen von Nutzern der sozialen Netzwerke – sind völlig ahnungslos. Die Rede ist davon, daß alle großen Internet-Anbieter mit mehr als 45 Millionen Nutzern … Weiterlesen

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Ab sofort bestimmen links-grüne Blockwarte, was Ihr im Internet noch sehen dürft

EU-Zensurgesetz tritt in Kraft: Ab sofort bestimmen links-grüne Blockwarte, was Ihr im Internet noch sehen dürft!Stellt euch vor, wenn „Autokraten“ wie #Putin oder #Orban sowas gemacht hätten.#DSA #DigitalServiceAct pic.twitter.com/QehFXd0fr7 — Hartes Geld (@Hartes_Geld) August 29, 2023 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen

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