Schlagwort-Archive: Hassrede

Freie Fahrt für Denunzianten: Irre-„Haßrede“-Gesetze auf dem Vormarsch

Publiziert am 16. April 2024 von staseve

15. April 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Edinburgh. Die neue „Haßrede“-Gesetzgebung, die in Europa um sich greift, erweist sich als Freifahrschein für Denunzianten und Meinungszensoren. Seitdem zum 1. April ein entsprechendes Gesetz in Schottland in Kraft getreten ist, gingen bei der Polizei … Weiterlesen →

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Hassrede und Desinformation – Bundesnetzagentur erwartet langen Rechtsstreit mit X

Publiziert am 3. März 2024 von staseve

03.03.2024 Die Bundesnetzagentur erwartet in der Auseinandersetzung über Hassrede und Desinformation auf der Internetplattform X eine langen Rechtsstreit. Der Präsident der Behörde, Müller, sagte dem Magazin „Der Spiegel“, möglicherweise werde sich der Streit bis hinauf zum Europäischen Gerichtshof entwickeln. Die … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 16. November 2023 von staseve

Elon Musk macht sich Sorgen: Bürgerkrieg in Sicht? Boca Chica/Texas. Elon Musk, Erfinder, Tesla-Gründer und reichster Mann der Welt, nimmt wieder einmal kein Blatt vor den Mund. Er ist der Meinung, daß Europa auf den Bürgerkrieg zusteuert. Das schreibt Musk … Weiterlesen →

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Anschlag auf die Meinungsfreiheit: Irland stellt Besitz von „Hate Speech“-Material unter Strafe

Publiziert am 7. Mai 2023 von staseve

06. Mai 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Dublin. In Irland wurde jetzt per Gesetz eine weitere einschneidende Einschränkung der Meinungsfreiheit auf den Weg gebracht. Dort soll künftig mit Gefängnis bestraft werden können, wer Material auch nur besitzt, das „zu Haß führen könnte“. … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.09.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 22. September 2022 von staseve

„Haßrede“ vom Verfassungsschutz: Hinter hunderten „rechter“ Accounts stecken die Schlapphüte Berlin. Das ist dreist: der Verfassungsschutz unterhält in den sozialen Netzwerken offenbar hunderte Fake-Accounts, die nur dem Zweck dienen, dort Stimmung zu machen, Zugang zu „verdächtigen“ Gruppen zu finden und … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.09.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 1. September 2022 von staseve

Berlins Multikulti-Freibäder: Heuer schon 355 Straftaten – und der Sommer ist noch nicht vorbei Berlin. Die Berliner Freibäder, ehedem Stätten der Erholung für die Bevölkerung, werden offenbar immer mehr zu „hot spots“, zu Kriminalitätsschwerpunkten. Das geht aus einer Antwort des … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.02.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 4. Februar 2022 von staseve

Russischer Sender RT DE wird weiter diskriminiert: Medienaufsicht verfügt komplette Einstellung Berlin/Moskau. Das Tauziehen um das deutschsprachige Programm des russischen Fernsehsenders RT DE geht in die nächste Runde: die bundesdeutsche Medienaufsicht hat jetzt die Verbreitung der deutschsprachigen Programminhalte komplett untersagt. Wie … Weiterlesen →

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Telegram: Behörden erstmals in Kontakt mit Messengerdienst-Betreibern

Publiziert am 4. Februar 2022 von staseve

Das Bundesinnenministerium hat eigenen Angaben zufolge direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram herstellen können. 04.02.2022 Der Messengerdienst Telegram. (laif / Jonas Gilles) Ein Ministeriumssprecher sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dass am Mittwoch ein konstruktives Gespräch mit Vertretern der Konzernspitze … Weiterlesen →

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EU-Kommission will Desinformierer bestrafen

Publiziert am 6. Dezember 2020 von staseve

Wer systematisch Falschinformationen etwa über Wahlen oder Covid-19 verbreitet, soll an den Pranger gestellt und mit Sanktionen belegt werden. (Bild: dolphfyn/Shutterstock.com) 03.12.2020 18:59 Uhr Von Stefan Krempl Mit einem „europäischen Aktionsplan für Demokratie“ will die EU-Kommission den Kampf gegen Desinformation verschärfen. Nicht zuletzt … Weiterlesen →

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Niklas Lotz: ES REICHT! Ich PACKE AUS!

Publiziert am 29. November 2020 von staseve

Niklas Lotz (21) Betreiber YouTube Kanal Neverforgetniki spricht Klartext: Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.11.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Markus Gärtner: Die Sintflut von Dislikes wird ignoriert

Publiziert am 22. Oktober 2020 von staseve

22. Oktober 2020   Wenn der Kaiser im alten Rom bei Gladiatorenkämpfen den Daumen senkte, war das Todesurteil gefällt. So jedenfalls suggerieren es uns die vielen Sandalen-Filme, wenn auch ohne klaren historischen Beleg. Wenn heute in den sozialen Kanälen die … Weiterlesen →

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Skandalurteil: Zuwanderungskritiker dürfen im Internet zensiert werden – MEINUNGSFREIHEIT IM NETZ STEHT AUF DEM SPIEL

Publiziert am 29. September 2020 von staseve

Symbolbild: Zensursula, Flickr, CC BY 2.0 Nun ist das erstinstanzliche Urteil in einem möglichen Präzedenzfall da – und die freie Gerichtsbarkeit entschied dabei nicht für die Meinungsfreiheit, sondern für das digitale Hausrecht des US-Internetriesen YouTube. Geklagt hatte ein bekannter österreichischer politischer Aktivist … Weiterlesen →

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SPD-Klingbeil erklärt ganz unverblümt: Corona-Sozialismus ist die neue Normalität

Publiziert am 5. August 2020 von staseve

04. August 2020 SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (Foto:Imago/photothek)   SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat in einem verräterischen Tweet alle Befürchtungen bestätigt, die die Kritiker der im Zeichen der Pandemie verfügten Grundrechts- und Freiheitsbeschränkungen auf die Straßen treibt: Spaltung und Hass gegen Regierungsgegner, Verherrlichung der … Weiterlesen →

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Identitäre Bewegung – Auch YouTube sperrt Konten von Martin Sellner – FDP liebt Zensur von Andersdenkenden

Publiziert am 15. Juli 2020 von staseve

15. Juli 2020 Martin Sellner bei einer Kundgebung der Identitären im April 2019 in Wien (imago/photonews.at) Nach Twitter hat nun auch YouTube die Konten des Mitbegründers der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) Österreich, Martin Sellner, gesperrt. In einer Mitteilung von Google, … Weiterlesen →

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HERRSCHAFT DES UNRECHTS – Merkels Reich: gelenkte Demokratie oder Demokratur?

Publiziert am 12. Juli 2020 von staseve

11. Juli 2020 Gewiss: So weit wie in Kim Jong Uns Nordkoera sind wir in Deutschland noch lange nicht, aber die Subtilität von Merkels großer Transformation hin zu dikatorischen Verhältnissen ist mehr als besorgniserregend. Von C. JAHN | Im ersten Teil … Weiterlesen →

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Stuttgart – Ermittlungen gegen Klartext-Polizisten 

Publiziert am 26. Juni 2020 von staseve

  Es ist das wohl bewegendste und interessanteste Zeitzeugnis zu der Stuttgarter Krawallnacht: Der Audiomitschnitt eines Polizisten, in dem der Mann den ganzen Schrecken in Worte fasst, den er und seine Kollegen erlebt haben. Es sei wie im Krieg, sagt … Weiterlesen →

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Journalistenverband als Lobby für Linksradikale: DJV-Chef Überall verteidigt „taz“-Hetze

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Macht sich auch gerne mal zum Hampelmann für linke Berufskollegen: Überall 2017 bei einer Kampagne für die Freilassung Deniz Yücels (Foto:Imago)   Es war zu erwarten: Der gleichgeschaltete deutsche Journalistenverband (DJV) unter seinem regierungsergebenen Vorsitzenden Frank Überall … Weiterlesen →

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Youtube löscht “Broders Spiegel” als Hassrede

Publiziert am 23. Februar 2020 von staseve

  Gestern hat YouTube die letzte Ausgabe von „Broders Spiegel“ wegen angeblicher Hassrede gesperrt und die Löschung angekündigt. Einige Tage lang ist das Stück unbeanstandet gelaufen, doch dann hat vielleicht jemand gelesen, was Jakob Augstein feststellte: „Die Wegbereiter der Gewalt haben Namen … Weiterlesen →

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ISLAMISIERUNG – Mila: Ein französisches Mädchen kritisiert den Islam – Staat und Muslime erklären sie für vogelfrei

Publiziert am 31. Januar 2020 von staseve

  (c) Screenshot YT Von David Berger  – 31. Januar 2020   (David Berger) Mila Orioll, ein 16-jähriges Mädchen, das in Frankreich den Islam auf Instagram kritisierte, bekommt nun heftige Morddrohungen und musste untertauchen. Der Chef der Muslime Frankreichs findet … Weiterlesen →

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Ein Jahr UN-Migrationspakt: UNHCR-Vertreter sieht Deutschland als Vorzeigemodell

Publiziert am 2. Januar 2020 von staseve

30. Dezember 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Vor Jahresfrist, im Dezember 2018, winkten die Vereinten Nationen den sogenannten UN-Migrationspakt durch. Aus Sicht des Flüchtlingshilfswerkes der UN (UNHCR) hat sich der äußerst umstrittene Pakt schon jetzt gelohnt. Der Vertreter des UNHCR in … Weiterlesen →

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Wg. „Hassrede“ YouTube löscht mein Interview mit schwarzem (!) Flüchtling (!) Hyperion!

Publiziert am 12. Dezember 2019 von staseve

AFD | AFRIKA | EINWANDERUNG | ISLAM | MEDIEN | ZENSUR Da unterhalte ich mich EINMAL mit einem schwarzen Flüchtling – und dann sowas! Von Oliver Flesch Es war ein gutes Gespräch, das ich unter „Hyperion LIVE: Er kam als Flüchtling, ist schwarz UND AfDler – WAS geht bei Homib … Weiterlesen →

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Nigeria und Tschetschenien weiter als Deutschland: Pläne für Todesstrafe bei „Hassrede“ im Internet

Publiziert am 27. November 2019 von staseve

(Repräsentantenhaus von Nigeria (c) Shiraz Chakera [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)] HIER SPRICHT DAS NANNYMEDIUM Von David Berger  – 27. November 2019 (David Berger) In Deutschland versuchen sich die Politiker der Altparteien gegenseitig mit der Forderung nach noch heftigeren Strafen bei … Weiterlesen →

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Foto von Mann in Berliner Polizeiuniform aufgetaucht, der Wolfsgruß macht

Publiziert am 25. November 2019 von staseve

Symbolfoto (c) Andreas Trojak, flickr, CC BY 2.0) TWEET DES TAGES Von David Berger  – 25. November 2019   (David Berger) Unser Tweet des Tages kommt von dem FDP-Politiker Tobias Huch. Er zeigt das Foto eines Mannes in Polizeiuniform, der … Weiterlesen →

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Automatische Zensur bei Facebook: 80 Prozent der „Haßrede“-Kommentare erkennt der Computer

Publiziert am 22. November 2019 von staseve

  17. November 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Menlo Park/Kalifornien. Eine interessante Zahl: im dritten Quartal des laufenden Jahres 2019 wurden bei Facebook 80 Prozent der wegen angeblicher „Haßrede“ gelöschten Inhalte nicht von menschlichen Zensoren, sondern von Software identifiziert. Das teilte Facebook … Weiterlesen →

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Deutschlands Eingriffe in die Freiheit des Internets inspirieren die Diktatoren der Welt

Publiziert am 16. November 2019 von staseve

Joelle Fiss & Jacob Mchangama Ein in Berlin geschriebenes Gesetz gegen Hassrede wurde von autoritären Regimen von Caracas bis Moskau kopiert. Angesichts einer Welle rechtsextremer Gewalt hat die deutsche Bundesregierung zugesagt, weitere harte Maßnahmen gegen Online-Hassrede zu ergreifen. Damit würden … Weiterlesen →

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Ersten Hausdurchsuchungen zur Hassrede im Internet und Gedenken an Günter Zehm

Publiziert am 7. November 2019 von staseve

Symbolfoto (c) Huhu Uet [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)] MEDIEN Von PP-Redaktion  – 07. November 2019    (Dieter Stein) Es war ein schwerer Schlag, als ich am vergangenen Freitag die Nachricht erhielt, daß unser geliebter Autor Professor Günter Zehm, der Schöpfer … Weiterlesen →

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Lautstark gegen Rechts: Brüllender Grönemeyer im Stile von Josef Goebbels löst Debatte aus

Publiziert am 16. September 2019 von staseve

  15. September 2019 Herbert Grönemeyer, hier beim Auftakt seiner Tournee in Kiel im März 2019 (dpa) Dass Herbert Grönemeyer auf der Bühne laut wird und sich gegen Rechts stark macht, ist an sich nichts Neues. In den Sozialen Medien … Weiterlesen →

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Martin Sellners Youtube-Kanal ist wieder online

Publiziert am 29. August 2019 von staseve

(c) Martin MAGA [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)] MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger  – 29. August 2019   (David Berger) Martin Sellners Youtube-Kanal ist wieder freigeschaltet. Und darüber freue ich mich und beglückwünsche ihn zu diesem Erfolg. Auch wenn mich … Weiterlesen →

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Martin Sellners Youtube-Kanal gelöscht – PP protestiert

Publiziert am 28. August 2019 von staseve

MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 27. August 2019 (David Berger) Nach Angaben des Kopfes der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, wurde heute sein Youtube-Kanal mit über 100.000 Followern gelöscht. Als Grund habe Youtube angeführt, dass er gegen die … Weiterlesen →

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Neverforgetniki: „Ich werde mich definitiv nicht mundtot machen lassen!“

Publiziert am 23. August 2019 von staseve

(c) privat/Instagram MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 21. August 2019   (David Berger) Wie von PP berichtet, wurde gestern der YouTube von Niklas alias Neverforegtniki wegen angeblicher Hassrede (NetzDG) komplett gelöscht. Der bekannte Youtuber hat nun Stellung zu der … Weiterlesen →

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