Schlagwort-Archive: Lischka

Migration in Europa: CDU-Innenpolitiker für Orbans Vorstoß, SPD dagegen

Publiziert am 4. März 2019 von staseve

04. März 2019 „Angemessener und richtiger Vorschlag“: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster. (imago stock&people) Der Vorstoß von Ungarns Regierungschef Orban zur Einrichtung eines Innenminister-Rates der Schengen-Zone stößt in der Unionsfraktion auf Zustimmung. Dies sei „ein angemessener und richtiger Vorschlag“, sagte CDU-Innenexperte … Weiterlesen →

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Köln: Kritik am Moschee-Verein DITIB nimmt zu

Publiziert am 2. Oktober 2018 von staseve

01. Oktober 2018 Erdogan bei der Eröffnung der DITIB-Moschee in Köln. (imago stock&people, 85779128 ) Nach der Eröffnung der #DITIB-Zentralmoschee in #Köln durch den türkischen Präsidenten #Erdogan wächst der Druck auf den deutschen Moschee-Verein. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, #Widmann-Mauz (CDU), … Weiterlesen →

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Hans-Georg Maaßen bleibt im Amt – es hagelt Kritik

Publiziert am 13. September 2018 von staseve

13. September 2018 Aktualisiert: 13. September 2018 8:30 Hans-Georg #Maaßen bleibt im Amt. Das hat Innenminister #Seehofer entschieden. Seitens der #SPD hagelt es Kritik. Grüne, Linke und SPD kritisierten Seehofers (r) Entscheidung, an Maaßen festzuhalten.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Die Interview-Äußerungen von … Weiterlesen →

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Kubicki nennt Einwanderungspolitik „ökonomischen Wahnsinn“

Publiziert am 1. August 2018 von staseve

01. August 2018 In der Diskussion um ein #Einwanderungsgesetz hat der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang #Kubicki die Union scharf kritisiert. „Es ist ökonomischer Wahnsinn, dass wir gut integrierte und ausgebildete Menschen, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, außer Landes bringen müssen, weil … Weiterlesen →

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SPD: Seehofer sollte für ausreisepflichtige Gefährder zuständig sein

Publiziert am 18. Juli 2018 von staseve

18. Juli 2018 Abgeschobene Asylbewerber aus Deutschland bei ihrer Ankunft am afghanischen Flughafen in Kabul. (picture alliance / dpa / Mohammad Jawad) Der Bund sollte nach Ansicht des #SPD-Innenpolitikers #Lischka für die #Abschiebung islamistischer #Gefährder zuständig sein. Dann gäbe es … Weiterlesen →

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Bamf-Affäre: SPD macht Innenministerium für Missstände verantwortlich

Publiziert am 9. Juni 2018 von staseve

09. Juni 2018 Sondersitzung des Innenausschusses zur #Bamf-Affäre (dpa/Bernd von Jutrczenka) Die #SPD hat das Bundesinnenministerium dafür verantwortlich gemacht, dass das Bundesamt für Flüchtlinge der schnell wachsenden Zahl der Asylsuchenden nicht gewachsen war. Obwohl das Ministerium seit 2013 von der … Weiterlesen →

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AfD: Debatte um Beobachtung durch Verfassungsschutz

Publiziert am 18. Februar 2018 von staseve

18. Februar 2018 Ein Aufkleber mit dem Logo der AfD. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) Der #Verfassungsschutz analysiert nach Zeitungsrecherchen mögliche Verbindungen zwischen #AfD und rechtsextremer Szene. Die „Welt am Sonntag“ zitiert eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums, wonach man … Weiterlesen →

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Regierungsbildung: Treffen der Spitzen von Union und SPD

Publiziert am 3. Januar 2018 von staseve

03. Januar 2018 Beraten heute in Berlin: Seehofer, Merkel und Schulz (v.l) (M.Kappeler/M.Gambarini/dpa) Die Spitzen von #CDU, #CSU und #SPD beraten heute in Berlin über eine mögliche gemeinsame #Regierungsbildung. An dem Treffen nehmen die Parteichefs #Merkel, #Seehofer und #Schulz, die … Weiterlesen →

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