Schlagwort-Archive: Middelberg

Bundesrat: Kopftuchverbot durch die Hintertür? Gesetz-Verabschiedung sorgt für Kritik

Publiziert am 7. Mai 2021 von staseve

07. Mai 2021 Eine breitere gesellschaftliche Debatte wäre nötig gewesen. (picture alliance/ZB/Monika Skolimowska) Der Bundesrat hat einer Reform zugestimmt, die beiläufig auch Kopftuchverboten in Deutschland den Weg weiter geebnet hat. Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Hoff, kritisierte, eine breitere gesellschaftliche … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Grundgesetz: Widerstand in Union gegen Streichung des Begriffs „Rasse“

Publiziert am 14. Juni 2020 von staseve

14. Juni 2020 Das Deutsche Grundgesetz. (imago images / Christian Ohde) Der Vorschlag der Grünen zur Streichung des Begriffs „Rasse“ aus dem Grundgesetz stößt in der Union auf Ablehnung. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Middelberg, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Nach dem Attentat in Hanau: Forderungen nach Beobachtung der AfD mehren sich

Publiziert am 22. Februar 2020 von staseve

22. Februar 2020 Ein Fall für den Verfassungschutz? Die AfD. (dpa / Paul Zinken) Nach dem rassistischen Attentat in Hanau mehren sich die Forderungen, die AfD stärker in den Fokus des Verfassungsschutzes zu rücken. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Flüchtlingsräte: Unionspolitiker wollen Staatsmittel entziehen

Publiziert am 28. März 2019 von staseve

28. März 2019 Solche Abschiebungen wie hier nach Kabul werden erschwert, wenn die Daten öffentlich sind. (pa/dpa/Thissen) CDU-Innenpolitiker haben dafür plädiert, sogenannten Flüchtlingsräten die staatliche Unterstützung zu entziehen, wenn diese Abschiebungen behindern. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Middelberg, sagte der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Asylrecht: Bundesregierung will „Identitätstäuscher“ unter Druck setzen

Publiziert am 17. März 2019 von staseve

17. März 2019 Ein Asylbewerber mit Übersetzer bei einem Entscheider des BAMF. (picture alliance / dpa / Fredrik von Erichsen) Die #Bundesregierung will mit einer Gesetzesverschärfung gegen #Asylbewerber vorgehen, die ihre Identität verschleiern. Dies geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Köln: Kritik am Moschee-Verein DITIB nimmt zu

Publiziert am 2. Oktober 2018 von staseve

01. Oktober 2018 Erdogan bei der Eröffnung der DITIB-Moschee in Köln. (imago stock&people, 85779128 ) Nach der Eröffnung der #DITIB-Zentralmoschee in #Köln durch den türkischen Präsidenten #Erdogan wächst der Druck auf den deutschen Moschee-Verein. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, #Widmann-Mauz (CDU), … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Asyl-Affäre: BAMF-Mitarbeiter beschuldigen Behördenchefin Cordt

Publiziert am 29. Mai 2018 von staseve

29. Mai 2018 Im #BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – türmen sich die Akten Asylsuchender (dpa / Britta Pedersen ) In der Asylentscheid-Affäre des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, BAMF, schreiben Mitarbeiter Behördenchefin #Cordt eine Mitschuld zu. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar