Schlagwort-Archive: Kubicki

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.07.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 27. Juli 2023 von staseve

Kubicki: AfD-Erfolg „geht zum großen Teil aufs Konto von ARD und ZDF“ Wolfgang Kubicki sagt, AfD-Erfolg geht „zu einem großen Teil aufs Konto von ARD und ZDF“. FDP-Politiker fordert ARD und ZDF auf „ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen“. CDU-Politiker Ploß zu … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.07.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 9. Juli 2023 von staseve

Bürgerkrieg in Frankreich: Ein Vorbild für die Linksjugend Chemnitz. Deutschlands Linksextreme lassen die Maske fallen: für sie ist das Chaos, das sich in diesen Tagen in Frankreich austobt, ein Vorbild für künftige Zustände in Deutschland. Die Links-Jugend Chemnitz twitterte vor … Weiterlesen →

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Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz vorläufig

Publiziert am 6. Juli 2023 von staseve

06.07.2023 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (pa/dpa/Uli Deck) Das sogenannte Heizungsgesetz kann nicht wie von der Ampelkoalition geplant noch in dieser Woche verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag des CDU-Abgeordneten Heilmann statt. Nun wollen sich die Fraktionsspitzen von SPD, Grünen … Weiterlesen →

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Corona: Debatte über ein Ende der Pflicht zum Tragen von Masken

Publiziert am 13. Juni 2021 von staseve

13. Juni 2021 In der Innenstadt von Dresden gab es Proteste gegen die Corona-Beschränkungen (dpa-Zentralbild) Vor dem Hintergrund niedriger Coronavirus-Infektionszahlen hat Bundesjustizministerin Lambrecht dazu aufgefordert, die Pflicht zum Tragen von Masken zu überprüfen. Die Länder müssten klären, ob und wo … Weiterlesen →

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Kanzlerkandidatur: Unionsfraktion will rasche Entscheidung

Publiziert am 12. April 2021 von staseve

12. April 2021 Markus Söder, Armin Laschet und Angela Merkel (picture alliance / dpa / Sven Simon | Frank Hoermann) In der Frage um den Kanzlerkandidaten der Union dringt deren Bundestagsfraktion auf eine rasche und einvernehmliche Entscheidung. Der stellvertretende Fraktionschef … Weiterlesen →

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Kubicki wütend: Spahn führt die Kontaktbeschränkungen ad absurdum

Publiziert am 15. Dezember 2020 von staseve

15. Dezember 2020 Foto: Imago    Berlin – Gut, dass es hier und da Politiker gibt, die sich über den Schwachsinn, den die Pandemie-Politiker verzapfen, in der Öffentlichkeit noch aufregen dürfen (der AfD ist das ja verboten): FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki … Weiterlesen →

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Politiker mehrerer Parteien fordern Giffey zum Rücktritt auf

Publiziert am 14. November 2020 von staseve

Franziska Giffey (SPD) Berlin: Nach dem Verzicht von Bundesfamilienministerin Giffey auf ihren Doktortitel haben ihr Politiker mehrerer Parteien den Rücktritt nahegelegt. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki erklärte in der Bild-Zeitung, Giffeys Entscheidung erlöse sie nicht. Die Frage, ob sie bei der … Weiterlesen →

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Coronavirus: Gastronomen kritisieren zweiten Lockdown – Kubicki rät zu Klage

Publiziert am 29. Oktober 2020 von staseve

29. Oktober 2020 Im November bleiben die Stühle in Restaurants hochgestellt. (imago / Emmanuele Contini) Der Teil-Lockdown ab kommender Woche in Deutschland stößt in der Hotel- und Gastronomie-Branche auf Unverständnis. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes „Die Familienunternehmer“, von der Hagen, sagte, … Weiterlesen →

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Nach den Landtagswahlen: Wagenknecht und Kubicki beklagen falschen Umgang mit AfD-Wählern

Publiziert am 3. September 2019 von staseve

03. September 2019 Teilnehmer einer Wahlkampfveranstaltung der AfD in Brandenburg vor dem Schloss Oranienburg. (dpa/Gregor Fischer) Die scheidende Fraktionsvorsitzende der Linken, Wagenknecht, hat ihrer Partei einen falschen Umgang mit dem Wählermilieu der AfD vorgeworfen. Wagenknecht sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, im … Weiterlesen →

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Kubicki kritisiert CDU-Beschluss im Lübcke Fall: „Die CDU hat eine gerade Linie zwischen AfD und Mord gezogen“

Publiziert am 30. Juni 2019 von staseve

30. Juni 2019 Aktualisiert: 30. Juni 2019 8:40 Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Foto: Sean Gallup/Getty Images Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik am Beschluss der CDU zum Mord des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. „Die (Mit-)Schuldzuweisungen, … Weiterlesen →

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Reichstag soll vor Terror mit Zäunen und Barrieren geschützt werden

Publiziert am 28. Februar 2019 von staseve

28. Februar 2019 Foto: Von niroworld/Shutterstock   Berlin – FDP-Politiker Wolfgang Kubicki schlägt vor, den Reichstag besser vor Terrorattacken zu schützen. Die Sicherheit der Abgeordneten sei unter den derzeitigen Bedingungen kaum gewährleistet. Und die Sicherheit der Bürger? Ist die gewährleistet? … Weiterlesen →

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Anschlag auf AfD-Politiker: Kubicki warnt vor Verrohung in der Politik

Publiziert am 13. Januar 2019 von staseve

10. Januar 2019 Der stellvertretende Bundestagpräsident und #FDP-Vize-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Kubicki am 14.12.2017 in Kiel, Schleswig-Holstein (dpa / Frank Molter) Der Vizepräsident des Bundestages, #Kubicki, hat vor einer zunehmenden Verrohung der politischen Debatte gewarnt. Die Sorge sei berechtigt, dass es immer … Weiterlesen →

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Bundestag: Kritik an Verfall der Umgangsformen

Publiziert am 30. Dezember 2018 von staseve

  29. Dezember 2018 Der Bundestag in Berlin (imago ) Aus den Reihen des Bundestagspräsidiums kommt Kritik, was die Umgangsformen im Parlament betrifft. Bundestagsvizepräsidentin Roth von den Grünen warf der AfD in der Rheinischen Post verbale Ausfälle vor. In ihren … Weiterlesen →

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Chemnitz: Jeder Zweite sieht Ursache bei Merkel

Publiziert am 7. September 2018 von staseve

  04. September 2018 Nach den teilweisen Ausschreitungen in #Chemnitz sieht fast jeder Zweite die Ursache bei Bundeskanzlerin Angela #Merkel (#CDU).Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov. 46 Prozent der Deutschen stimmen der Aussage von #FDP-Politiker Wolfgang Kubicki … Weiterlesen →

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Kubicki nennt Einwanderungspolitik „ökonomischen Wahnsinn“

Publiziert am 1. August 2018 von staseve

01. August 2018 In der Diskussion um ein #Einwanderungsgesetz hat der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang #Kubicki die Union scharf kritisiert. „Es ist ökonomischer Wahnsinn, dass wir gut integrierte und ausgebildete Menschen, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, außer Landes bringen müssen, weil … Weiterlesen →

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Kubicki gibt bislang Unterlassungserklärung nicht ab

Publiziert am 17. April 2018 von staseve

17. April 2018 Wolfgang Kubicki (FDP) (Bild: 9EkieraM1 ; CC BY-SA 3.0) Bundestagsvizepräsident Wolfgang #Kubicki (#FDP) hat eine von der #AfD-Bundestagsfraktion geforderte Unterlassungserklärung wegen einer ihm zugeschriebenen diffamierenden Äußerung in einem „Zeit online“-Artikel vom 21. März nicht abgegeben und behauptet, … Weiterlesen →

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Stephan Brandner (AfD) hält erste Rede im Bundestag und rechnet mit Heiko Maas und der FDP ab

Publiziert am 14. Dezember 2017 von staseve

„Liberalala“ und „Schandgesetze“: Brandner hat grandiosen Einstand im Bundestag – und bekam von seiner Fraktion Standing Ovations. SCREENSHOT / BUNDESTAGBrandner während seiner ersten Bundestagsrede. Im Bundestag hat AfD-Politiker #Brandner seine erste Rede gehalten Er überschritt seine Redezeit und verstieß kurz gegen … Weiterlesen →

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Das System Merkel ist am Ende!

Publiziert am 24. November 2017 von staseve

24. November 2017 Angela Merkel – nach der Wahl Foto: Collage   Das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen zeigt deutlich: Das System Merkel ist am Ende. Was eigentlich die #CSU schon längst hätte tun müssen, erledigten die Liberalen: Sie zogen die Reißleine. Von … Weiterlesen →

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Jamaika-Sondierung – FDP schließt Neuwahlen nicht aus

Publiziert am 4. November 2017 von staseve

04. November 2017 Kugelschreiber der Parteien CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 die Grünen (imago stock&people) Die FDP erhöht angesichts der stockenden Sondierungen über eine Jamaika-Koalition im Bund den Druck. Der stellvertretende Partei-Vorsitzende #Kubicki sagte im ZDF, wenn #CDU, #CSU, #FDP … Weiterlesen →

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Terrorismus: FDP fordert europäisches FBI

Publiziert am 21. August 2017 von staseve

21. August 2017 Der Stellvertretende FDP – Bundesvorsitzende #Wolfgang Kubicki tri (Revierfoto) Der stellvertretende Bundesvorsitzende der #FDP, #Kubicki, hat eine europäische Polizeibehörde nach dem Vorbild des amerikanischen #FBI gefordert. Diese müsse sich auf die Bekämpfung von #Terrorismus und #organisierter Kriminalität … Weiterlesen →

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Jamaika in Kiel? Kubicki: Keine Ampel unter SPD-Mann Albig

Publiziert am 8. Mai 2017 von staseve

Torsten Albig (l.) wird wohl nicht wieder Ministerpräsident. Daniel Günther braucht für dieses Amt die Grünen.(Foto: REUTERS) Montag, 08. Mai 2017 Von einer Großen Koalition abgesehen sind in Schleswig-Holstein nur Dreierbündnisse mit Grünen und FDP möglich. Ganz schließt FDP-Landeschef Kubicki … Weiterlesen →

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Kubicki: Deutschland vor logistischem Notstand

Publiziert am 17. Oktober 2015 von staseve

16.10.2015 Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki sieht Deutschland in der Flüchtlingskrise „in der Vorstufe zum logistischen Notstand“: „Wir haben kaum noch Unterbringungsmöglichkeiten, kaum noch Betreuungsmöglichkeiten. Allein die medizinische Versorgung stellt uns vor kaum lösbare Probleme“, sagte Kubicki im Gespräch mit der … Weiterlesen →

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