Der Ökonom Andreas Peichl fordert eine Generalsanierung des Sozialstaats. Die Wirkungen der vielen verschiedenen Hilfen und Vergünstigungen durch Sozialleistungen wie das Bürgergeld, die Sozialversicherungen und die Einkommensteuer funktionierten nicht, sagte Peichl der „Süddeutschen Zeitung“.
„Das alles ist überhaupt nicht aufeinander abgestimmt. An einigen Stellen hat es harte Brüche, die zu absurden Konstellationen führen: Es kann passieren, dass jemand mehr arbeitet und verdient, aber netto kaum mehr oder sogar weniger hat als vorher, weil ihm in den verschiedenen Systemen Geld gestrichen wird.“
Peichl ist Leiter des Ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
„Das größte Problem am Sozialstaat: Es lohnt sich in vielen Fällen nicht, mehr zu arbeiten“, sagte Peichl. Er hat bereits mehrere Gutachten zum Thema Sozialstaat erstellt, unter anderen für das Bundesarbeitsministerium.
Der Ökonom hat mehr als 60 mögliche Reformen und deren voraussichtliche Wirkung durchgerechnet. Der Plan von Bundeskanzler Friedrich Merz, die Ausgaben für das Bürgergeld im Bundeshaushalt von mehr als 50 Milliarden Euro deutlich zu reduzieren, könnte ihm zufolge schwierig werden.
„Wenn wir gesamtstaatlich draufschauen, gibt es Möglichkeiten, das Bürgergeld so zu reformieren, dass es sich selbst finanziert. Isoliert auf den Bundeshaushalt zu schauen, ist allerdings problematisch“, sagte Peichl der SZ.
„Eine sinnvolle Reform kann hier erst mal Geld kosten, weil wir etwa den Transferbereich ausweiten. Im Gegenzug käme durch mehr Beschäftigung aber auch mehr Geld bei den Sozialversicherungen herein.“ Merz hatte vergangene Woche angekündigt, dass bereits im Herbst eine Reform des Bürgergelds durchgesetzt werden soll.
Foto: Jobcenter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
Quelle: MMNews vom 22.07.2025
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte
Wer fleissig arbeitet wird verarscht und abgezockt.
Eine Diktatur kann sich nicht sanieren! Die Sanierung macht das Volk mit der Mistgabel und ähnlichem in der Hand! Da nützt die ganze Entwaffnung am Volk nichts und die Hetze gegen normaldenkende!
Bezeichnest du dich als Normaldenker?! Ja – tatsächlich?! Du kommst aus dem Sozialismus und hast mit der politischen Willensbildung nichts anfangen können, weil die Bevölkerung nichts zu sagen hatte. Die Mitbestimmung in der Demokratie passt dir in der Form ebenso wenig. Wie müsste dein System aussehen? Denk dran – du sprichst nur von dir!
Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus, da bist ja wieder !!!!!! Führungsoffizier hatte der Antwort “ zugestimmt “ ????
Haut die zugewanderten Parasiten raus, dann bedarf es keiner Sanierung !
Sollen grunzgesicherte DEUTSCH, ALGI & ALGII-Bezieher, in Zwangsarbeit und an Sklaventreiber (Personalleasing & Zeitarbeitsfirmen) vermittelte Wenigverdiener, betrogene Rentner, 1 Eurojobber usw. ihr Leben mal nüchtern reflektieren, was da so alles „sozial“ war und ist. Abgesehen davon, daß die bO BRD (Art 79 GG) GmbH kein Staat ist. Das hält die Deppen nicht von den „Wahl“Urnen weg. Sie wollen also alles genau so! Wie das BMI 2011 sinngemäß verlautbarte, daß durch die Wahlen staatlich legitimierte Strukturen entstehen. Die Hirnstrukturen des PERSONALS als „Wähler“ sind schon ziemlich exotisch.
Was gibt es an der Möglichkeit ALG. 1 und 2 zu beziehen auszusetzen? Ohne Sozialstaat würde es für einen Teil der Bevölkerung schlecht aussehen. Daran ist nicht der Staat schuld, und dennoch wird er in Verantwortung genommen, obwohl es an jedem selbst liegt für seinen Lebensunterhalt verantwortlich zu sein. Ja, wir haben Berufe, die weniger gut bezahlt werden können. Fähigkeiten, Talent und Leistungsbereitschaft wird in der freien Marktwirtschaft gefördert und unterschiedlich bewertet. Darum hat der Sozialismus/Kommunismus das Nachsehen gehabt.
Abgesehen davon, daß die bO BRD (Art 79 GG) GmbH kein Staat ist.
Was unterscheidet die Betriebs-Organisation-BRD von einem echten Staat?!
Du weißt was im Art. 79 GG steht? – Verfassungsänderungen können mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat geändert werden und in Abs.3 (Ewigkeitsklausel) dürfen die grundlegenden Staatsprinzipien niemals angetastet werden.
Sylvester Ohnemus
Die 70ger Reihe im GG regelt das Besatzerrecht. Wie kannst Du Dich damit befassen? Bei Euch sind doch die Seiten der 70ger Reihe rausgerissen! Kleines Missgeschick! Du hast ein GG ohne die ersten zehn Artikel, aber mit der 70ziger Reihe! Melde das dem Knochetentreiber und tue Buse!
Ich habe da mal nachgeschaut im Art. GG. Da steht nichts von Verfassungsänderungen. Aber deswegen wollte ich nicht auf den Kommentar eingehen.
Sie haben am Anfang gefragt, was es an Alg1 und Alg2 auszusetzen gibt und gleich selbst die Frage beantwortet, dass es für einen Teil der Bevölkerung schlecht aussehen würde.
Nun, haben Sie sich mal die Frage gestellt, warum der Bevölkerung ein „Geldsystem“ untergejubelt wurde, wo der Gegenwert für die Herausgabe eines jeden Euros einbehalten wird??
Ich habe hier auf diesen Blog schon öfters darüber geschrieben, dass der Euro die Kriterien, die an richtiges Geld gestellt werden, nicht erfüllt. Mit anderen Worten: Das Alg1 und 2, die ganzen Fördermittel und dergleichen, steht der Bevölkerung ohnehin zu, denn sie sind diejenigen, die alle Werte erschaffen haben und wenn der „sogenannte“ Sozialstaat, in Verbindung mit den Banken, ihre Schulden ausgleichen würden, denn diese Schulden sind der Kredit der Bürger, gäbe es keine Armut. Man kann es auch anders sagen: Ein Elternteil in der Familie wäre ausreichend für den Erwerb des Unterhalts!
Wir haben genügend Berufsarbeitslose, zu viele Ungebildete, Menschen ohne Berufsausbildung, gering qualifizierte Arbeitnehmer und Systemschmarotzer. Leute mit viel Meinung und gaaaanz wenig Ahnung. Ich spreche nur von „Bio-Deutschen“. Warum soll meine Arbeitsleistung deren zahnärztliche Behandlung finanzieren? Warum soll meine Leistung deren fetten Arsch, Alkohol und Zigaretten bezahlen? Viele reisen ihr schändliches Maul auf und fordern – ohne je was oder ausreichend für sich noch die Gesellschaft getan zu haben.
Wer was beiträgt soll partizipieren können, egal woher er kommt. Das Bio-Siegel taugt nichts, wenn der Inhalt verdorben ist.
Sylvester Ohnemus
Der Sozialstaat geht von Null auf hundert, wenn die 70iger Reihe aus dem GG gestrichen wird!
Sie haben mein Kommentar nicht verstanden. Das es Sozialschmarotzer gibt ist mir auch klar,… nur wer gehört noch dazu??
Ab 1. August will Trump jedem Haushalt in den USA Inc. 1,1 Mio $ zukommen lassen, für Schulden, welche die föderale Regierung dort ihren Bürgern schuldet. Das ist nur ein Anfang des Ausgleiches der Bilanz, es sind Krümel von einem großen Kuchen. Immerhin ist es Etwas und bei uns wird so etwas überhaupt nicht thematisiert, obwohl das Euro-System genauso strukturiert ist wie das Fiat-Dollar-System
Was gibt es an dem Kommentar nicht zu verstehen? Ohne Sozialstaat würden all diese Menschen nicht überleben können. Immer langsam mit den Themen. Ihr werft Fragen/Anschuldigungen in den Ring ohne faktische Beweiskraft. So funktioniert das nicht!
Wie kommst du drauf, dass Trump den Bürgern Geld ausbezahlen möchte?! Dazu gibt es keine offizielle Verlautbarung. Das kommt doch wieder aus alternativen Quellen. Und morgen ist es vergessen. Du bist immer Antworten schuldig geblieben. Mein Lieber – Du weißt was Fiat-Geld ist und weshalb das eingeführt wurde?! Du weißt warum faktisch alle Länder sich vom Goldstandard verabschiedet haben?!
Du mußt noch einen Bruder, oder sogar noch mehrere haben! So einen Mist kann nicht nur einer Person einfallen!
####Der Sozialstaat geht von Null auf hundert, wenn die 70iger Reihe aus dem GG gestrichen wird!###
Befrag darüber Deine Brüüüder und erkläre es uns!
Mein kleines meliertes Hutzelmännchen ,
Leider finde ich keinen passenden Translator, der mir das übersetzen könnte.
Versuchs doch einfach in einer anderen Sprache.
Warum gilt im GG noch das Besatzerrecht? Ist doch ganz einfach gefragt!
Sollst doch uns nichts von einem gemauerten Luftschiff erzählen!
Erklär du es uns – der Quatsch stammt doch von dir.
Im Übrigen halte ich es für praktisch, wenn es ein geregeltes Verfahren für die Bundesgesetzgebung gibt. und nicht alles nur willkürlich und unvorhersehbar per Executive Order läuft, wie das in Diktaturen üblich ist.
Spuckst Du hier die Suppe aus die ich Dir versalzen habe?
Ja, das habe ich auch mitbekommen, dass da nichts an der großen Glocke gehangen wurde. Warum wohl?
Das Trump beabsichtigt Bilanzen auszugleichen und Mittel auszuzahlen, die den Bürgern ohnehin zustehen, berichtet die Frau Reitz in mehreren Artikeln, in ihrer Eigenschaft als Treuhänderin für die „Federation of States“, dba The USA (We The People). Sie ist nach der Verfassung der eigentliche Ansprechpartner für solche Fragen und nicht die jetzige „Federal Government“, unter Leitung von Trump.
Du meinst, dass Trump sich das Geld für die Behebung des Bundesdefizits dort holen sollte? Und die einzelnen Bundesstaaten auch? Verlockend …
Das Pseudonym Reitz ist so wenig Treuhänderin der USA , wie akkreditiert beim Vatikan. Du wolltest den Beweis dafür erbringen. Ich glaube, dass würde alle brennend interessieren.
Sylvester Ohnemus
Sie müssen erst einmal den Unterschied zwischen lebenden Menschen und Personen begreifen, andernfalls können Sie nichts verstehen.
Du irrst, wenn Du glaubst, die Unterscheidung zwischen natürlichen und juristischen Personen entwertet euch als lebendige Individuen. Im Gegenteil: Sie ist das Fundament unserer Rechtsordnung. Natürliche Personen, Vereine und Unternehmen können klagen, Verträge abschließen und haften – mit klar definierten Rechten und Pflichten.
Ohne diesen Rahmen wären Gesetze bloße Papiertiger. Gerade Alte, Kranke, Kinder, Behinderte oder Zugewanderte wären der Willkür schutzlos ausgeliefert. Nur dank dieses juristischen Konstrukts bleibt niemand außerhalb des Gesetzes, und niemand kann sich einfach „herauswinden“.
Du pochst auf deine Meinung, deine Freiheit und deine Rechte? Dann danke dem System, das es dir erst ermöglicht. Deine Behauptung verwechselt eine rechtliche Definition mit menschlicher Existenz und entbehrt jeder juristischen Logik. Wie schaut‘s nach deiner Auffassung aus?
Vergiss nicht dabei deine ausbleibende Antwort über das Pseudonym Reitz uns mitzuteilen.
Sylvester Ohnemus
Wer hat EUCH und etwas mitzuteilen? Gibt es einen Vertag?
Wie lebt es sich denn so in einer KI? Etwas das Display gestreichelt und Deinen Text findet man bei Meta Al.
Die bist gefangener Deiner Matrix und bewunderst uns außerhalb Deiner Gefangenschaft. Du versuchst uns die Freiheit und die Rechte zu nehmen. Die Würde und Werte hat uns schon die KI „IM Erika“ und die KI Bocksturz und die KI Fassbier genommen!
### Du pochst auf deine Meinung, deine Freiheit und deine Rechte? Dann danke dem System, das es dir erst ermöglicht.###
Das ist latrinich Kuhscheiß und Kamelscheiß übereinander gestapelt, in die der Blitz eingeschlagen hat. Der Inhalt sprach zu Dir über den Oszillographen!
Leidest Du unter Soor? So viele Exskrementen aus den Körperöffnungen kann dauerhaft schädlich sein.
Die Frau Reitz ist kein Pseudonym. Schreiben Sie sie selbst an. Unter jedem Artikel den sie veröffentlicht, ist ihre Adresse. Sie hat das „standing“, wie man es dort bezeichnet für alle Rechtskreise. Man hat es nicht nur einmal versucht sie mundtot zu machen, aber alle Prozesse hat sie zu ihren Gunsten entschieden.
Bei dieser ganzen Personen-Geschichte wird vertuscht, dass mit dem Begriff „Person“ eine Maske gemeint ist und eine Maske ist eine tote Entität! Wer also behauptet eine „Person“ zu sein, wie es uns auch das BGB vorgaukelt, erklärt sich als nicht lebend. Das ganze BGB, und das ist mir auch erst in den letzten 2 Jahren bewusst geworden, hat wenig mit deutschem Recht zu tun, sondern ist mehr römisches Zivilrecht.
Anders verhält es sich z.B. bei den USA (We The People), für die die Frau Reitz steht. Dort gibt es den Begriff „Lawful Person“, auf deutsch: „rechtmäßige Person“. Darunter versteht man lebende Menschen, die die Bezeichnung „Person“ als ein Instrument oder Gerät verwenden und das ist der große Unterschied!
Die Vorstellung, eine „Person“ sei eine tote Maske, verkennt völlig, dass es im Recht schlicht um die Rechtsfähigkeit von Vereinen, Stiftungen und Unternehmen geht – du glaubst mit der Masche könntest du dich dem Rechtssystem entziehen. Gerade das sichert dir deine abstrusen Gedanken, ansonsten wärst du im rechtsfreien Raum. Falls du dich auf die Urfassung des BGB berufst, würde deine Argumentation bestätigen, dass eure Sehnsucht nach einem Deutschen Reich in den Grenzen von 1937 oder wann auch immer, gleichermaßen ablehnen müsstest.
Römische Rechtsgedanken inspirierten zwar ein einheitliches Gesetzeswerk , doch das BGB wurde zwischen 1896 und 1900 von deutschen Parlamentariern und Rechtsgelehrten geschaffen und ist Ausdruck deutscher Rechtskultur, welches immer wieder angepasst wurde und weiterhin wird. Die aktuelle Fassung unterscheidet klar zwischen „natürlicher Person und juristischer Person“.
Ein pauschales „Standing für alle Rechtskreise“ existiert nicht: Jede Klägerin und jeder Kläger muss nach der Zivilprozessordnung örtliche, sachliche und parteifähige Zuständigkeit nachweisen. Das wirst du sicherlich wissen, weil Ihr bestimmt das eine oder Mal geklagt habt. By the way, erklär mir wie in deiner Fantasie all das funktioniert!
Zum Pseudonym Reitz habe ich folgende Informationen gefunden:
Anna von Reitz vertritt die Auffassung, dass hinter dem juristischen Konstrukt der „legal person“—also dem im Handels- und Verwaltungsrecht verwendeten, oft in Großbuchstaben geschriebenen Namen—eine rein staatlich geschaffene, fiktive Einheit steht. Im Gegensatz dazu sieht sie die „lawful person“ als den natürlichen Menschen an, ausgestattet mit unveräußerlichen, gottgegebenen Rechten und echtem Eigentum. Für sie ist die lawful person das Fleisch-und-Blut-Wesen, das schon vor und unabhängig von allen Gesetzen existiert und nur sich selbst unterliegt.
Sie argumentiert weiter, dass die legal person sämtliche Pflichten, Steuern und Beschränkungen übernimmt, weil sie eine Art „Handelsware“ des Staates ist. Die lawful person dagegen könne sich bewusst entscheiden, nicht in dieses System einzutreten, indem sie ihre natürliche Identität geltend macht. Nach Anna von Reitz genügt es, schriftlich zu erklären, dass man nur als eigene, selbstverwaltete Entität auftritt und alle Behördenschreiben – die an die juristische Person adressiert sind – nicht anerkennt. Damit will sie die Hoheitsgewalt des Staates auf das bloße Verwaltungswesen reduzieren und das Recht auf persönliche Souveränität betonen.
Rechtlich wird diese Sichtweise jedoch nicht anerkannt. Gerichte sehen keinen Unterschied zwischen natürlichen Personen und dem aus Namen und Geburtsdaten bestehenden Personenstand—beides ist untrennbar verknüpft. Die Thesen von Anna von Reitz finden deshalb vor allem in sogenannten Sovereign‐Citizen-Kreisen Anklang, werden aber von Juristen als pseudorechtlich und praxisfern zurückgewiesen.
Der US-Begriff „Lawful Person“ hebt deutsches Recht nicht auf – deutsche Gerichte prüfen strikt nach ihren eigenen Verfahrensregeln und Staatenzugehörigkeiten. Die Definition der Staatssouveränität kennst du und deshalb brauchen wir nicht weiter darauf eingehen.
Eure pseudojuristische Theorien krachen regelmäßig an echten Gesetzestexten ab. Wer Recht sucht, wird im BGB, Aktiengesetz und Grundgesetz fündig – nicht in Fantasie-Argumenten.
Du hast immer noch nicht meine Fragen zum Pseudonym Reitz beantwortet.
Ich bin gespannt, ob du auch einfache Fragen kannst.
Du darfst gerne erklären auf welcher Basis euer Staatsgebilde fußt.
Gehen wir einmal in die praktische Umsetzung. Wie setzt ihr ein Gemeinwesen um?
Sylvester Ohnemus
Gültiges Recht und geltendes Recht, lässt Du weg! An die Kerne der Zitrone traust Du Dich nicht!
Bestehendes Recht und angewandtes Recht, Du bist das Bittere unter der Schale.
Das Saure in der Frucht, die behauptet eine Apfelsine zu sein!
Ich muß das wirklich mal betonen: Ganz früher waren die Zitronen(ich weiß nur nicht genau mehr, wann dies gewesen ist) so süß wie Kandis.
Bis sie einst sprachen: „Wir Zitronen, wir wolle groß sein wie Melonen! Auch finden wir das Gelb abscheulich, wir wollen rot sein oder bläulich!“
Gott hörte oben die Beschwerde und sagte: „Daraus wird nichts werden! Ihr müsst so bleiben! Ich bedauer!“
Da wurden die Zitronen sauer…
Du kannst tatsächlich unterhaltsam sein. Hört an, hört an… .
Eine „Person“ ist eine tote Entität. Was meinen Sie, warum die Gerichte hier nur für „Sachen und Dinge“ zuständig sind???
Gott, unser Schöpfer, hat keine Personen kreiert, die sind menschengemacht! Gott hat Menschen nach seinem Bild erschaffen, oder sind Sie kein Mensch?
Und weil wir wieder beim Thema Gerichte sind: Alle Gerichte mit einer DUNS-Nr. sind fremdländischer Natur und keine deutschen Gerichte, auch wenn dort deutsch gesprochen wird und Deutsche angestellt sind. Deutsche Gerichte waren nach dem Besatzungsrecht ab 1994 einzurichten, was bis heute nicht geschehen ist!
Ich dachte, dass ich mich deutlich ausgedrückt hätte, als ich weiter oben den Begriff „Lawful Person“, als Beispiel für eine rechtmäßige Person, in den USA (We The People) anführte. So etwas gibt es nämlich im Deutschen nicht.
Der Begriff „Lawful Person“, bezieht sich auf (We The People), das sind Menschen, die sich öffentlich als lebend erklärt haben und Aufgaben im Staat und in der Verwaltung wahrnehmen. Der Begriff „Person“ bei diesen Leuten, ist die „Maske“, die sie wechseln können, wenn die gleichen Leute in verschiedenen Rechtskreisen ihre Tätigkeiten verrichten, und das ist das Entscheidende, sie sind selbst keine Personen im Sinne toter Entitäten, wie es bei uns das BGB vorgibt! Sie verfügen sozusagen über ihren eigenen „freien Willen“, den sie vom Schöpfer erhalten haben.
Bitte im Hinterkopf behalten, dass hier von den USA (We The People) die Rede ist und nicht von den USA Inc., wo Trump z.Z. Geschäftsführer einer Firma mit dem Namen „the United States of America“, ist.
Was sollen diese Fragen zu unserem Staats-und Gemeinwesen?? Wollen oder können Sie es nicht begreifen?
Fragen Sie doch erst einmal ihren eigenen Bürgermeister oder- meisterin wem sie eigentlich dienen! Jesus soll mal gesagt haben, dass man nur einem Herrn dienen kann.
Alle Kommunen hier sind eingetragene Firmen im Internationalen Firmenverzeichnis, die jemandem gehören und dieser „Jemand“ hat Interesse Profite zu generieren und ihr Bürgermeister oder meisterin, egal welcher Partei zugehörend“, sind in erster Linie Geschäftsführer dieser Firmen und nicht Interessenvertreter ihrer Bürger!
Alles das darf nach dem Besatzungsrecht, nach dem 2+4 Vertrag und nach dem Einigungsvertrag nicht sein und trotzdem machen sie weiter, als wenn das alles in Ordnung wäre.
Zum Thema „Reitz“ äußere ich mich nicht, weil Sie da Dinge wiedergeben, wo irgend jemand mal seine Meinung äußerte, von dem er selbst nichts begriffen hat.
Oh, das muss man an den Strafgerichten wohl völlig verpasst haben. Da werden nur Menschen angeklagt. Ähnlich liegen die Dinge bei den Familiengerichten.
Die Besatzungsmächte haben deutsche Gerichte schon wieder eingerichtet, bevor es die Bundesrepublik gab. Besatzungsrecht gibt es seit 1955 nicht mehr.
Wie ich hier an anderer Stelle schon ausgeführt habe, ist „lawful person“ das amerikanische Äquivalent zu unserer „juristischen Person“.
Da wird er an den meisten Kommunen aber nicht viel Freude haben.
Besatzungsrecht gibt es seit 1955 nicht mehr. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag behandelt dergleichen nicht. Und wo das im Einigungsvertrag stehen soll, wüsste ich gerne mal.
Was für eine Wohltat.
„Die Besatzungsmächte haben deutsche Gerichte schon wieder eingerichtet, bevor es die Bundesrepublik gab. Besatzungsrecht gibt es seit 1955 nicht mehr.“
§. 15.[Bearbeiten]
Die Gerichte sind Staatsgerichte.
Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben; an ihre Stelle tritt die Gerichtsbarkeit desjenigen Bundesstaates, in welchem sie ausgeübt wurde. Präsentationen für Anstellungen bei den Gerichten finden nicht statt.
Die Ausübung einer geistlichen Gerichtsbarkeit in weltlichen Angelegenheiten ist ohne bürgerliche Wirkung. Dies gilt insbesondere bei Ehe- und Verlöbnißsachen.
https://de.wikisource.org/wiki/Gerichtsverfassungsgesetz
Heißer Tipp zur Vorgehensweise bei den privaten bzw. religiösen Gerichten :)). Der 12.9.1950 war der Tag der totalen Sonnenfinsternis.
https://volldraht.de/gesellschaft/64-grundgesetz/1033-staatsgerichte-nachweis-ueber-brd-dokumente
Wer als Deutscher beim Richter@ AM Gericht den § 15 GVG nicht ablehnt, ist selber schuld.
Wenn es kein Besatzungsrecht mehr gibt, können wir ja mit die voll korrekten schwarz-weiß-roten Staatsflaggen mit den entsprechenden Symbolen durch die Straßen gehen. Mal sehen, was dann passiert. Ohne Besatzungsrecht werden BRD-Kampfhandlungen ja ausbleiben.
Pascholl
Immer gefechtsbereit
Warum soll ich etwas ablehnen, was es längst nicht mehr gibt? Der 1879 eingeführte §15 GVG war schon seit 1919 überflüssig, weil es ab da schon laut Verfassung nur noch staatliche Gerichte gab. Im GG steht das mehr oder weniger genauso. Im Übrigen hatten die Besatzungsmächte mit der Streichung des §15 GVG nichts zu tun. Der Bundestag war’s.
Offensichtlich akzeptierst du eine gültige faktische Aussage nicht. Das mag an der Geisteshaltung liegen. Jeder lebende Mensch ist nach deutschem Recht eine „natürliche Person“ (Rechtsfähig von Geburt bis Tod). Vereine, Stiftungen oder Kapitalgesellschaften sind „juristische Personen“ – künstliche Rechtssubjekte mit eigener Rechtsfähigkeit und Beschränkungen.
Die klare Unterscheidung dient genau dazu, Tätigkeiten, Rechte und Pflichten zuzuordnen. Ein natürlicher Mensch kann etwa Grundrechte geltend machen, eine GmbH hingegen nicht. Wie läuft das in deiner Gedankenwelt ab?
Du hast jetzt die Möglichkeit eine nachvollziehbare Erklärung abzugeben! Falls du das nicht kannst – dann war’s das wohl auch.
„Alle Gerichte mit einer DUNS-Nr. seien fremdländisch.“ Fakt: DUNS-Nummern sind neunstellige Identifikationsnummern der Firma Dun & Bradstreet zur weltweiten Firmen- und Organismenverwaltung. Sie dienen rein statistischen und administrativen Zwecken – ohne Rückschluss auf Gebietshoheit oder Staatszugehörigkeit.
Deutsche Gerichte sind Hoheitsorgane, die aus Art. 20 GG und den Landesverfassungen hervorgehen. Ihre Befugnis fußt auf in Kraft getretenem Recht, nicht auf geheimer „Unternehmenseintragung“.
Das sind Fakten, Beweise oder Sachverhalte! Wie du sie auch nennen willst. Unumstritten – unumstößlich – real!
Kommunen sind Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts (BGB, Gemeindeordnungen). Sie
handeln zur Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben,
finanzieren sich über Steuern und Gebühren,
unterliegen demokratischer Kontrolle (Gemeinderat, Bürgermeisterwahl).
Anders als eine GmbH existiert eine Gemeinde nicht, um Überschüsse an Gesellschafter auszuschütten, sondern um Daseinsfürsorge und Infrastruktur sicherzustellen. Kommunen sind so hoch verschuldet wie lange nicht mehr. Eine Firma dürfte Insolvenz anmelden.
Wie sieht ein Gemeinwesen in deiner Welt aus?!
Hast du deinen Bürgermeister gefragt?
Wo kommen die Einnahmen her und wo gehen sie hin?
Gib einfach mal keine diffusen Antworten, sondern erkläre nachvollziehbare Aussagen!
Sylvester Ohnemus
### Vereine, Stiftungen oder Kapitalgesellschaften sind „juristische Personen“ – künstliche Rechtssubjekte mit eigener Rechtsfähigkeit und Beschränkungen.###
Sag uns welche Mutter oder Gebärmutter Deine Aufzählung hat. Oder schreibst Du von der Aufgezogenen Nachgeburt?
Nur der Vollständigkeit halber: auch juristische Personen haben Grundrechte. GG Art. 19 (3) sagt:
Eine GmbH oder eine AG oder ein e.V. können also z. B. Eigentum besitzen, Meinungen äußern oder Mitglied von anderen juristischen Personen werden. Aber wählen oder heiraten können sie nicht, das ist nicht auf sie anwendbar. Nur erzähl das bitte nicht unserer werten Kundschaft, sonst gehen die Jungs völlig aus dem Leim.
Ich habe es Ihnen schon einmal geschrieben, dass, wenn Sie nicht „lebende Menschen“ von Personen unterscheiden können, können Sie gar nichts verstehen. Und den Begriff „natürlicher Mensch“, den Sie kreiert haben, werden Sie in keinen meiner Kommentare finden.
Ich wiederhole mich: Es gibt hier keine deutschen Gerichte, auch wenn sie sich so nennen.
Echte deutsche Gerichte wären sie, wenn sie ihre Zulassungen gemäß SHAEF-Gesetz 2 und Kontrollratsgesetz 4 hätten und die haben sie nicht!
Und zum Thema, wie ich mir ein Gemeinwesen vorstelle, muss ich mich auch wiederholen: Ein Bürgermeister, gewählt von den Einwohnern seiner Kommune, der 2 Herren dient, ist wie Gas geben und bremsen zur gleichen Zeit! Das eines nur geht, werden Sie wohl einsehen. Ein Bürgermeister sollte sein Amt ausfüllen, wofür er gewählt wurde und nicht mehr!
Ich weis, dass das Firmenkonstrukt, was jeder Kommune zugeordnet wurde, von den dortigen Verantwortlichen auch verleugnet wird, ändert aber nichts an den Tatsachen! Ich habe mich lange mit diesen Themen beschäftigt und sehe keine Veranlassung meine Überzeugung zu diesem Thema zu ändern.
Du behauptest, man könne „lebende Menschen“ von „Personen“ nicht unterscheiden und verstehe deshalb gar nichts – dabei ist gerade die juristische Definition der „natürlichen Person“ exakt das, was du als „lebenden Menschen“ bezeichnest. In Deutschland unterscheidet das Bürgerliche Gesetzbuch ganz klar zwischen natürlichen Personen (Menschen wie du und ich) und juristischen Personen (Vereinen, Gesellschaften). Dein begriffliches Konstrukt eines „natürlichen Menschen“ existiert also nicht neben dem etablierten Rechtsbegriff, sondern ist genau dessen offizieller Name. Hier widersprichst du dir selbst, weil du eine Differenzierung forderst, die das Gesetz längst vorsieht.
Du behauptest weiter, es gäbe keine echten deutschen Gerichte, weil sie keine Zulassung nach SHAEF-Gesetz 2 und Kontrollratsgesetz 4 hätten. Tatsächlich fußen heutige Gerichte auf dem Grundgesetz von 1949 und darauf aufbauenden Bundes- und Landesgesetzen. Die SHAEF-Verordnungen regelten 1945 kurzfristig die Besatzungsverwaltung, wurden jedoch längst von nationalem Recht abgelöst. Wenn du forderst, Gerichte müssten sich noch heute auf alliierte Besatzungsnormen berufen, entziehst du ihnen jede Grundlage im geltenden Verfassungs- und Verfahrensrecht und schaffst eine Parallelwelt, die mit der Realität der deutschen Justiz nichts zu tun hat.
Außerdem schreibst du, ein Bürgermeister dürfe nicht „zwei Herren dienen“, sondern müsse ausschließlich seinem Gemeinwesen verpflichtet sein. Genau das tut er: Nach Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz und den jeweiligen Gemeindeordnungen ist der Bürgermeister zugleich Organ der Gemeinde (Körperschaft des öffentlichen Rechts) und Repräsentant des Staates. Diese Doppelfunktion ist gewollt und rechtlich verankert. Deine Metapher vom „gleichzeitigen Gas geben und Bremsen“ übersieht, dass beides Teil eines gesetzlich klar definierten Amtsauftrags ist und keine logische Unvereinbarkeit zwischen Gemeinwesen und Firma darstellt.
Schließlich behauptest du, jede Kommune sei ein „Firmenkonstrukt“, das von Verantwortlichen nur verleugnet werde. In Wahrheit sind Gemeinden öffentliche Körperschaften, keine privatwirtschaftlichen Unternehmen. Sie haben Hoheitsrechte, erheben Steuern und erfüllen Staatsaufgaben. Ein Blick in das Handelsregister zeigt: Gemeinden treten dort nicht als kaufmännische Firma auf. Dein Bild einer flächendeckenden „Kommunal-GmbH“ beruht auf einer Verkennung des Unterschieds zwischen privatem Wirtschaftsrecht und öffentlichem Verfassungsrecht.
In all diesen Punkten greift deine Argumentation auf Gedanken zurück, die längst durch das Grundgesetz und zahlreiche höchstrichterliche Urteile widerlegt sind. Wenn du weiterhin von SHAEF-Gesetzen oder „Firmenkommunen“ sprichst, entfernst du dich immer weiter von der juristischen und sachlichen Basis, auf der unser Gemeinwesen heute funktioniert.
Definiere die Funktion einer Kommune und einer Firma! Bitte keine typischen Plattitüde:““ „ Ich weis, dass das Firmenkonstrukt, was jeder Kommune zugeordnet wurde, von den dortigen Verantwortlichen auch verleugnet wird, ändert aber nichts an den Tatsachen!“
Du sagst, du hättest dich „lange“ mit all dem beschäftigt und würdest trotzdem nicht umdenken. Wie lange man sich mit einer Theorie beschäftigt, sagt nichts über deren Richtigkeit – sondern nur darüber, wie hartnäckig man an ihr festhält, selbst wenn sie an fehlendem Kontext scheitert. Jahrzehntelang hat die deutsche Justiz bewiesen, dass sie auf dem Grundgesetz und dem Bundesrecht basiert. Urteile des Bundesverfassungsgerichts, des BGH und unzähliger Verwaltungsgerichte bestätigen: SHAEF-Verordnungen sind historisches Interimsrecht und keine Grundlage für unser modernes Staatswesen.
Wenn du wirklich nach Fakten suchst und nicht nur an deiner „Firma-Kommune“-Erzählung festhalten willst, dann stell dir diese simple Frage: Auf welcher aktuellen Norm oder in welchem rechtskräftigen Urteil steht, dass deutsche Gerichte keine deutschen Gerichte sind? Welche Passage im Grundgesetz oder welcher Paragraph in der Gemeindeordnung verweigert einem Bürgermeister das Dienen in beiden Rollen? Solange du diese konkreten Quellen nicht benennst, bleibt dein Argument nichts weiter als ein konstruiertes Luftschloss.
Du scheiterst an einfachen gelebten Fakten aufgrund von fehlenden nachvollziehbaren Beweisen. Nur weil du sie nicht anerkennen willst, heißt das nicht, dass die Mär vom Firmenkonstrukt die Erkenntnis eines jahrelangen Studiums ist.
Sylvester Ohnemus
Mach lieber Wetteransage, die ist kürzer und stimmt mit oder Ohne Dir auch nicht, gleich dem was Du nieder schreibst! Vergleichen wir es mit einem Geldschein von 1914. Erst kam der neue gültige Geldschein, dann der gefälschte! Der Fälscher wird bestraft!
Willst du damit ausdrücken, dass du die Bundesrepublik als unrechtmäßige Existenzform betrachtest?! Du forderst dein „Recht“ ein oder gar eine Rückkehr zum alten Kaiserreich, indem du die heutigen Ausweise, Urkunden und Gesetze als bloße Fälschungen denunziert?!
Kannst du gerne tun. Du gehst den gleichen irdischen Weg wie alle anderen auch und wirst bis dahin mit der Demokratie leben müssen.
Sylvester Ohnemus
Sieh schnell bei @ Kairo nach was die Ursache für sein krudes verhalten ist.
###als bloße Fälschungen denunziert?!###
Fälschen kann man nur originale-kapiert?
Wo fälscht die BRiDä-ä-ä-GmbHa-ha-ha, Reichsdokumente?
Kleiner Bleistift: Es wird ein Geldschein geduckt und Dir wird ein verwischtes Blatt Papier als solcher übergeben. Das ist eine Fälschung!
So macht es die BRiDä-ä-ä-äGmbHa-ha-ha-
mit dem scharfen Foto aus dem Radargerät. Nun rate wer dagegen wegen Urkundenfälschung usw. klagt???
Du hast gegen die Compliance-Richtlinien verstoßen. Deine letzte Tankabrechnung erfolgte in einer anderen Stadt als du nach deiner Spesenabrechnung geschrieben hast. Das ist Betrug und darauf steht die fristlose Kündigung. Du warst noch nicht die Mindestjahre bei der Firma beschäftigt, weswegen dir auch keine Betriebsrente zusteht.
Pech gehabt!
Sylvester Ohnemus
Ich habe Ihnen schon mehrfach geschrieben, dass ich auch von Ihnen lernen würde.
Wenn eine „natürliche Person“ laut BGB ein lebender Mensch sein soll, warum schreibt man das dann nicht? Ich bin auch mal von dieser Annahme ausgegangen, die Sie vertreten, … es verhält sich aber nicht so, wie ich heute weiß. Der Begriff „Person“ in den USA Inc. ist noch viel irrer, darunter zählen auch Firmen. Allen gemeinsam ist, dass sie tote Entitäten sind. Und nochmals: Ich habe niemals von „natürlichen Menschen“ geschrieben, sondern von „lebenden Menschen“!!!
Das SHAEF-Gesetz 2 und das Kontrollratsgesetz 4 beziehen sich auf das Gerichtsverfassungsgesetz von 1924 und das sind die deutschen Gerichte, die ab 1994 hier hätten eingerichtet werden sollen, die es bis heute nicht gibt! Können Sie das nicht verstehen??? Das Besatzungsrecht, zudem die SHAEF-Gesetzgebung immer noch zählt, schreibt uns deutsche Gerichte vor! Was wir jetzt haben sind Fremdfirmen, die hier als deutsche Gerichte auftreten!
Und nun zu den Gemeinden:
Gemeinde können nur Hoheitsrechte haben, wenn sie im Rechtskreis des Land-und Bodenrechts sind und die Bürger über ihre vom Schöpfer erhaltenen „freien Willen“ auch frei verfügen können. Beides ist gegenwärtig nicht gegeben!
Die jetzigen Kommunen agieren im Rechtskreis des Firmenrechts oder Handelsrechts, wo es immer nur um Dinge oder Sachen geht, (DUNS-Nummern), da gibt es keine Ämter, auch wenn sie sich so nennen. Es verhält sich genauso wie mit den Gerichten.
Wenn Sie Schwierigkeiten haben mit all dem klar zu kommen, stellen Sie sich eine Gemeinde vor, agierend im Land-und Bodenrecht,… das ist die Grundsubstanz, das Faktische, wo die Menschen, die alle Werte erschaffen, als lebend gelten.
Und jetzt kommt jemand und macht von dieser Gemeinde ein Foto und behauptet, dass das seine Gemeinde wäre und ordnet alle Institutionen, die auf dem Foto zu sehen sind, einer Firma zu und sagt, dass es seine Firma wäre und Firmen sind, wie Sie langsam wissen müssten, Fiktionen auf dem Papier und somit sind wir im Bereich der Fiktionen.
Ob Sie es nun wahr haben wollen oder nicht, die ganze Bundesregierung mit ihrem Grundgesetz ist solch eine Fiktion!
Kleiner Trost: Fast alle Länder weltweit funktionieren auf dieser Grundlage.
Weil es trivial ist.
Bei uns ja auch. Schon mal was von juristischen Personen gehört?
Das Kontrollratsgesetz 4 wurde 1949 außer Wirkung gesetzt. Ebenso das SHAEF-Gesetz Nr. 2. Weil es nämlich zu der Zeit schon wieder hinreichend zahlreiche deutsche Gerichte gab, offenbar zur Zufriedenheit der Alliierten. Wie du auf 1994 kommst, ist mir schleierhaft. In Deutschland gab es 2020 1085 Gerichte (ohne Dienst- und Berufsgerichtsbarkeit), davon 638 Amtsgerichte. Das sollte fürs Erste reichen. Sie sind alle durch Gesetze des Bundes oder der Länder eingerichtet worden (Art. 92 GG).
Und wenn nun die in Deutschland real existierenden Kommunen nicht so funktionieren, wie du es gerne hättest, dann hast du wohl Pech gehabt. Niemand kümmert sich um deine Phantasien. Auch die Begriffe des BGB werden weiter so verwendet wie es seit 1900 vorzüglich funktioniert hat. Wie es die Amerikaner machen, ist hier völlig schnuppe.
Bist Du links oder rechtsträger? Wenn Du linksträger bist und hast eine Hose für einen rechtsträger an, dann gibt es furchtbare Schmerzen durch den gesamten Körper und der Person schreibt und spricht krude! Dein Zeug ist ja furchtbar zu lesen!
Seit dem Tag der totalen Sonnenfinsternis 1950 gibt es keine deutschen Gerichte. Seither gilt das geltende Recht. Das ist das Recht das gilt, weil es gilt, seit es die Tarifbeschäftigten AM Gericht so angewandt haben, da es gilt weil es gilt – seit die Besatzungsmächte den § 15 GVG aufhoben. Wenn dem Richter@ langweilisch ist, kann er das geltende Recht auch beim Blättern im Micky-Maus-Heft oder im Playboy eruieren. Aber – sie haben die Waffen.
https://deinerechte.wordpress.com/2012/04/27/brd-ohne-staatsgerichte-beweise/
Wie schon erwähnt, gibt es über 1000 davon. Alle errichtet nach deutschem Bundes- oder Landesgesetz.
Geltendes Recht gilt? Wer hätte das gedacht.
Die Besatzungemächte im Westen hatten seit 1949 keine Gesetzgebungskompetenz mehr. Den §15 GVG hat der Bundestag aufgehoben, weil er überflüssig war. Schon laut Weimarer Verfassung durfte es nur noch staatliche Gerichte geben, und laut GG auch.
Jedes deutsche Gesetz kennt den Begriff „natürliche Person“ als Bezeichnung für lebende Menschen. Du forderst dennoch explizit einen separaten Terminus „lebender Mensch“ – obwohl das Bürgerliche Gesetzbuch (§ 1 BGB, § 13 BGB) bereits genau regelt, wer Träger von Rechten und Pflichten ist.
Warum benötigst du einen zusätzlichen Begriff, wenn der Gesetzgeber „natürliche Person“ so präzise definiert?
Auf welcher Rechtsnorm stützt sich deine Annahme, dass „natürliche Person“ Firmen mit einschließt?
Wenn in den USA Firmen als „Personen“ gelten, ist das ein US-amerikanisches Taxonomie-Phänomen und sagt nichts über deutsches Recht aus. Das deutsche BGB spricht von natürlichen Personen und von juristischen Personen. In der amerikanische hingegen sieht die Rechts-Taxonomie („legal taxonomy“) so aus, dass der Oberbegriff „person“ sowohl lebende Menschen („natural persons“) als auch Kapitalgesellschaften („corporations“) umfasst.
Du behauptest, heutige Gerichte müssten nach SHAEF-Gesetz 2 und Kontrollratsgesetz 4 organisiert sein, und alles, was derzeit existiert, sei eine „Fremdfirma“. Tatsächlich fußen deutsche Gerichte auf dem Grundgesetz von 1949 und dessen Ausführungsgesetzen.
Kannst du einen aktuellen Gerichts-Urteilstext oder Grundgesetz-Artikel nennen, das Gerichte explizit zur Anwendung von SHAEF-Verordnungen zwingt?
Welche staatliche Institution hat nach 1949 jemals SHAEF-Recht formal verlängert oder in nationales Recht umgesetzt?
Wenn alle deutschen Gerichte Fiktionen sind, wie erklärst du ihre uneingeschränkte Rechtswirkung seit Jahrzehnten?
Nach Art. 28 Abs. 2 GG und Gemeindeordnungen dienen Bürgermeister stets Kommune und Staat parallel. Das ist vom Gesetzgeber so gewollt und kein Widerspruch.
Welche gesetzliche Vorschrift untersagt einem Bürgermeister, gleichzeitig Organ der Gemeinde und Staatsvertreter zu sein?
Auf welchen juristischen Leitsatz stützt sich dein Bild vom „gleichzeitigen Gas geben und Bremsen“?
Wenn beide Ämter unvereinbar wären, warum wurde das Amtsmodell nie verfassungsgerichtlich beanstandet?
Gemeinden sind öffentliche Körperschaften, keine Wirtschaftsunternehmen. Sie verfügen über Hoheitsrechte, Steuer- und Polizeibefugnisse.
In welchem Handelsregister tauchen Kommunen als Kaufleute mit DUNS-Nummer auf?
Welches gerichtliche Verfahren belegt, dass ein Bürgermeister wie ein Geschäftsführer einer GmbH haftet?
Wenn Kommunalrecht nur Handelsrecht ist, warum unterliegen Gemeinden nicht den Insolvenzbarkeits-Regeln des Handelsgesetzbuchs?
Dass nahezu jeder Staat eine geschriebene Verfassung oder Grundgesetz besitzt, macht sie nicht wertlos oder „fiktional“.
Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage behauptest du, geschriebene Verfassungen seien per se Fiktionen?
Wie erklärst du die internationale Anerkennung deutscher Rechtsprechung, wenn sie nur auf „Luftschlössern“ basiert?
Im Zentrum deiner Theorie steht die Annahme, dass Deutschland auf Besatzungsrecht und Firmenkonstrukten beruht. Doch stützt sich unser Rechtssystem seit 1949 durchgehend auf demokratisch legitimierte Verfassungs- und Bundesgesetze. An deinen Behauptungen fehlt das Fleisch am Knochen . Fragmentarische Behauptungen, auf dem Kontext herausgerissene Zitate, falsch verstanden gewollte juristische Belege, chronologisch falsch eingeordnete Gesetze sind nichts anderes als eine Behauptung ohne rechtliche Grundlage.
Wie erklärst du, dass sämtliche Urteile von BVerfG, BGH und allen Landesgerichten in der Praxis befolgt werden, obwohl sie angeblich „Fremdfirmen“ sind?
Welche empirischen Belege lieferst du dafür, dass Bürger ihre Freiheitsrechte im „Land-und Bodenrecht“ tatsächlich ausüben, während das geltende Kommunal- und Landesrecht sie behindert?
Wenn das Grundgesetz ungültig wäre, welche Verfassung oder welches Rechtssystem würde es rechtmäßig ersetzen?
Solange du für jede deiner Behauptungen keine konkrete gesetzliche Quelle oder gerichtliche Entscheidung benennst, bleibt deine Theorie ein Zeitvertreib, um von eigenen Problemen abzulenken. Bei all deinen Anschuldigungen über fehlende Souveränität, fehlenden Friedensvertrag und so weiter und so fort. Was würde sich konkret ändern?!
Wenn fast alle Länder Firmenkonstrukte darstellen bis auf wenigen Annahmen, von welchen Ländern sprichst du und worin bestehen die Unterschiede?!
Sylvester Ohnemus
###An deinen Behauptungen fehlt das Fleisch am Knochen.###
Was sind das für Träume in Deinen Kopf?
Ich träume auch von so etwas, aber das bewegt sich! Ist nackt und zappelt an der Angel(:-))
Sie haben ja wieder einen halben Roman an Fragen verfasst, die alle schon mehrfach beantwortet wurden. Wenn Sie meine Kommentare mal aufmerksam lesen und darüber erst einmal nachdenken würden, kämen Sie vielleicht selbst darauf, was hier schief läuft.
Ich habe immer auf die Frage gewartet, wie wir in dieses Firmen-Konstrukt hineingerutscht sind, aber weder Sie noch der alleswissende Kommentator Kairo ist darauf gekommen.
Was wir hier gegenwärtig erleben, hat sich auch in den USA so abgespielt. Die meisten Bürger dort können auch nicht begreifen, dass ihre Föderale Regierung in Washington D.C. gar nicht ihre Regierung ist, sondern eine vertragsgebundene Firma und der Vertrag dazu ist ihre Verfassung, nur hält sich dort auch niemand daran.
Um das alles detaillierter wieder zu geben, müsste ich ebenfalls einen halben Roman verfassen.
Eines möchte ich aber nochmals klarstellen: Gott, unser Schöpfer, hat keine „Personen“ erschaffen, sondern lebende Menschen!!!!!!!
Und solange Sie das nicht unterscheiden können, solange können Sie auch nichts verstehen!
Au weia, wenn das Onkel Donald hört, dass er überhaupt nicht allmächtig ist! Dass ihm allerdings die Verfassung ziemlich egal ist, stimmt haargenau.
Eine solche schmallippige Antwort habe erwartet. Deine Antwort war für den Inhalt viel zu lang. Da wäre es besser gewesen nichts zu schreiben. Du und deine Mitstreiter sind doch sonst nicht um ellenlange Briefe schreiben verlegen. Du willst doch mich überzeugen – da musst aber ordentlich in die Puschen kommen, sonst wird das nix. Da du keine Antworten hast sind die Fragen beantwortet.
Nur gut, daß Du dich mit dem @ Det so befasst! Da machst Du keinen anderen Blödsinn!
Was auch niemand behauptet hat.
Interessant, hast du mal ein paar Aktenzeichen? Verwunderlich ist das natürlich nicht, dass sie alle Prozesse zu ihren Gunsten entschieden hat, wenn sie selbst die absolut allerhöchste und unfehlbare Richterin ist.
Immerhin originell, wenn auch falsch.
https://www.lawinsider.com/dictionary/lawful-person
Es handelt sich also um die juristische Person, wie wir sie nennen.
Aha! Du hast es gepackt! Du bringst US Recht mit deutschen Recht zusammen! Das geht nur wenn der Ami der Besatzer ist!
Schreib und begründe doch ganz einfach!
USA eine Bomben Demokratie!
Nein, das ist Englisch für Anfänger.
Du bist der Anfänger?
Da geht er ja kein großes Risiko ein, weil es die USA Inc. überhaupt nicht gibt. Oder in welchem Handelsregister steht die? Und erzähl jetzt nichts vom Eisberg, sondern aus dem realen Leben. Woher will außerdem Herr Trump 330 T$ holen? Das geht ja wohl nicht ohne neue Schulden, und da kann er die alten auch behalten. Das Volumen des US-Bundeshaushalts beträgt etwa 7 T$. Er hat da wohl in irgendeiner Schublage noch ein paar $$$ entdeckt.
Im Übrigen ist es eine ziemlich wilde Idee, dass die einzelnen Bürger die Gläubiger der Staatsschulden sind. Das Geld gehört denen, von denen es gekommen sind. Das sind zu einem großen Teil z. B. die Leute, die US-Staatsanleihen gekauft haben.
Der macht die BRiDä-ä-ä-ä- und finanziert das dann über die Steuereinnahmen, als Buchgeld! Eine ganz einfache Schweinerei derer der BRiDä-ä-ä-ä-! Das verblödete Volk der BRiDä-ä-ä-ä- begreift das nicht. Genau so wenig wie Du uns ein gemauertes Luftschiff erklären kannst!
Tja, der 1. August ist Geschichte – und die Geldspeicher der Amis sind immer noch nicht mit den versprochenen Millionen geflutet worden. Stattdessen: eine Steuerreform, die den oberen Etagen den Champagner bezahlt, während unten nicht mal das Mineralwasser sprudelt.
Sag mal, auf welchen Wunderkanal stützt du eigentlich deine Prophezeiungen? Bisher klafft zwischen Ankündigung und Realität eine Lücke, durch die man bequem einen ICE schicken könnte.
Sylvester Ohnemus
Du hast keinen Wunderkanal und der ist welcher? Wie willst Du einen ICE durchschicken, wo doch keiner mehr fährt!
Die Information dazu kam von der Frau Reitz. Ich habe auch geschrieben, dass sie die Treuhänderin für die USA (We The People) und mit diesen Themen bestens vertraut ist. Hier ist ein Artikel, den sie dazu verfasst hat, es gibt weitere: https://annavonreitz.com/stopthdemadness.pdf
Es ist gut möglich, dass das der Artikel ist, der Trump zum Einlenken veranlasst hat. Und vergessen Sie nicht: Trump ist CEO = Geschäftsführer einer riesengroßen Firma und in erster Linie für seine Angestellten da, die einen Vertrag mit der Firma haben.
Das Copyright-Zeichen links neben der Länderkennung auf dem Jurogeldschein ist doch sehr hübsch.
Wer im Folterparadies DE (Art 133, 65 GG) mit PERSONALausweis und an „Wahl“Urnen ambuliert, beweist extraordinäre Intelligenz.
https://www.youtube.com/watch?v=-lp7UsiUuPc
Im Sozialstaat wird mit Sachen auch sachgemäß verfahren, siehe Entmündigung – seit 1992 euphemistisch als Betreuung fabuliert. Klingt das nicht fürsorglich?
Im RW-Endlager Alten- & Pflegeheim ausgeplündert sowie im Hotel Mollath kommt die Fürsorge samt „Heilmitteln“ voll zur Geltung. Es gibt keinen Friedensvertrag. Der Krieg dauert an. Egal, interessiert eh keinen; wichtiger ist, ob in China wieder ein Sack Reis umgefallen ist.
https://kanzlei-herfurtner.de/entmuendigung/
https://www.fernsehserien.de/maischberger-ard/folgen/375-entmuendigt-wenn-betreuung-zum-albtraum-wird-665114
https://pflege-prisma.de/category/betreuung/
https://die-bpe.de/fiktive_wissenschaft/psychiatrischer_zwang/
https://www.aerzteblatt.de/archiv/zwang-und-psychiatrie-erschuetternd-e9dcbd16-3e79-4525-bafc-1b7d29ef3e28
https://www.spiegel.de/spiegel/print/index-1980-12.html
Ja, für dich gibt es offenbar keinen Friedensvertrag. Da bin ich vollkommen bei dir. Auch du sprichst in Rätseln. Werd konkret. Hast du später Angst vor der Zukunft. Wird dir deine Rente nicht ausreichen? Offensichtlich brauchst du einen Nebenjob, um über die Runden zukommen. Hast du eine falsche Berufswahl getroffen oder gar keinen Beruf erlernt oder welche Gründe hast du, weswegen das Älter werden dir solche Sorgen bereitet?
Ich freue mich auf deine Rückmeldung.
Sylvester Ohnemus
Fände ich vielleicht auch, wenn ich die Länderkennung finden würde. Alle €-Noten, die die EZB ausgibt, gelten in der gesamten Eurozone. Und die EZB besitzt auch die Rechte am Erscheinungsbild der Banknoten.
Sachen werden weder entmündigt noch betreut.
Warum kommen jetzt alte „€“ Scheine mit aus den Geldautomaten?
Den Peter Fitzek seine Geldscheine haben auch ein schönes Erscheinungsbild!
Ist denn der „€“ auch als Währung noch gedeckt, wo jetzt Frankreich die achte Staatspleite verschwindelt?
A weng blind?
Wenn Sie bitte mal schauen würden: links neben der unteren 1 (von 100) ganz unten. ©
https://www.bundesbank.de/en/tasks/cash-management/euro-banknotes/100-euro
Das erkenne ich schon, zumindest mit Brille. Aber wo ist die Länderkennung?
Die Länderkennung wurde abgeschafft, das nennt sich gemeinschaftliche Verschuldung. Weil man das verfallene Geld eines Pleite Staates nicht mehr erkennen kann um es nicht anzunehmen! Das hat ja dann keinen Wert mehr! Die EU sind hoch kriminelle Trickbetrüger!
Eine recht infantile Vorstellung, dass sich die Verschuldung eines Staates im Banknotenumlauf äußert. Außerdem hat mir der geschätzte Mitforist versichert, dass auf der Banknote, auf deren Bild er Bezug genommen hat, die Länderkennung existiert.
Latrinich hat Dein geschriebenes Wort mich in Lederstarre versetzt! Latrinich ist die Länderkennung ausgewiesen! Wenn Du mit dem Finger über die Landkarte fährst! Meine Landkarte ist von 1934, da holpert es etwas wenn es über die Grenzen des Reichs geht! In der BRiDä-ä-ä-ä- läuft alles glatt-daneben!
Wie der Wert einer Währung festgelegt wird, davon hast Du eine recht infantile Vorstellung! Da steht etwas von, Gold hinterlegt, in diesem Wert!
Eben das ist die infantile Vorstellung. In Deutschland jedenfalls ist das seit 1914 nur noch Geschichte.
Du bringst rabiate Beweise, daß Währung seit 1914 nur noch Fälschungen sind. Großes Lob! Du hast „Das Schwarze Reich“ von Carmin nicht gelesen! Dafür sitzt Du mit dem 22er Smith & Wessen an der Tastatur! Du kannst nur mit einer Hand tippen und mit der zweiten leider nicht in Büchern blättern. 1914 wurde an der New Yorker Börse die Goldwährung außer Kraft gesetzt! Es konnte jeder Ami Kredite in unbegrentzeter Höhe aufnehmen. Hauptsache Er produzierte Kriegsgerät damit! Nur dadurch ist der Ami 1916 hoch gerüstet in den noch laufenden I.WK eingestiegen!
Besuch lieber eine Sonntagschule im Fach Geschichte-dann erst den Schießstand.
Oder verträgst Du als KI unsere 230 V Wechselstrom nicht? Deine 110 V Gleichstrom passen nicht zusammen!
Na und, eine Währung ist so viel wert, wie man sich dafür kaufen kann. Wenn also jeder glaubt, dass die bunten Papierblättchen einen Wert haben, dann haben sie auch einen. Das funktionierte schon im alten China und seit Jahrhunderten in Europa. Kennst du die Geschichte von Mark Twain „Die Eine-Million-Pfund-Note“? Genau so läuft der Hase.
Das erlaube ich mir zu bezweifeln, weil die Bindung des Dollar ans Gold zwar eingeschränkt, aber bis 1933 nicht völlig aufgehoben wurde. Und solche Entscheidungen trifft auch der Kongress, nicht die Börse. Aber für uns ist das ziemlich irrelevant. Tatsache ist, dass in Deutschland seit 1914 niemand mehr seine Banknoten in Gold umtauschen konnte; bis dahin ging das. 1918 wurde diese Möglichkeit auch de jure abgeschafft. Die anderen Staaten taten das Gleiche, so dass es goldgedeckte Währungen seit 1914 praktisch nirgends mehr gab.
Du tauschst aus Verzweiflung Deine Essmarke gegen die der „Lehrer?“ Bei Denen ist im Mittagessen noch stärkeres Psychopharmaka darin als bei denen an der Tastatur!
Bei Dir ist jeder Tag Schwarzer Freitag! Da kannst Du auf Freitag warten wie Robinson, der ist bei uns…
https://de.wikihow.com/Landeserkennung-der-Euro-Scheine
Ach, die EZB hat schon Seriennummern für gefälschte Scheine reserviert? Den verlinkten Text würde ich eher für Satire halten. Schon seit ewigen Zeiten steht kein X mehr für Deutschland. Und das Copyright-Zeichen steht auch auf der anderen Seite der Note. Also nicht ganz direkt daneben.
Suche und finde das Copyright-Zeichen auf Deiner heutigen Essmarke, dann weißt Du wo Du bist!
Wo ist DEutschland faktisch zu finden?
Innerhalb seiner weltweit anerkannten Grenzen.
Scheiß Wetter heute, scheiß Witz vom @, passt!
Frage? Wer ist weltweit? Flach oder rund, weltweit?
Wenn es nicht so übel wäre, könnte man über die zahlreichen Vaterlandsverräter noch lachen, aber nicht einmal dafür reichts.
„Und hiermit berühre ich die Frage der Rasse: Ich bin ein polnischer Edelmann pur sang, dem auch nicht ein Tropfen schlechtes Blut beigemischt ist, am wenigsten deutsches.“ – Friedrich W. Nietzsche
Naja, wenn wir die mindestens 50% der hier ins Sozialsystem Eingewanderten und nie eingezahlt in die Sozialsysteme abziehen, dann ist genug Geld da !!!!!!
So sehe ich das auch ! Die Wartezimmer sitzen voll von diesem nicht einzahlenden Gebrassel.
Schon allein die Geburten dieses dauerheckenden Gelumpe sind nicht zu ertragen.Vom ansetzen bis zum abfohlen werden diese Weiber gepampert.
Fromm. https://bibeltext.com/genesis/9-7.htm
Das Lügenbuch geht mir am Arsch vorbei❗️
Man kann die heilsche Schrift auch unter anderen Gesichtspunkten lesen.
Manchmal ist Sanierung kontraproduktiv. Da hilft nur noch Abriss❗️