Schlagwort-Archive: Sozialstaat

Die Sozialsysteme gehen in die Knie

Publiziert am 23. Mai 2020 von staseve

Johannes Eisleben / 20.05.2020 / 14:00 /   Diese Woche meldete der Verband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), dass 2020 ein Defizit der GKV von mindestens 14 Milliarden Euro droht, das sich aus Zusatzleistungen wegen der Corona-Krise und aus Beitragsausfällen speist. Was … Weiterlesen →

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Der Zusammenbruch des Staates naht: Immer weniger Leistungsträger müssen den Rest mit durchschleppen

Publiziert am 15. Mai 2020 von staseve

14. Mai 2020 Pleitergeier Bundesadler; Foto: jouwatch Collage   Der Staatsapparat gibt seit acht Wochen Geld aus, als gäbe es kein Morgen. Die Bundesregierung suggeriert unter Verweis auf die vielgerühmte „schwarze Null“ und der (rein konjunturbedingt) hohen Steuereinnahmen der letzten … Weiterlesen →

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Wem nützt die Pandemie-Lüge?

Publiziert am 4. Mai 2020 von staseve

04. Mai 2020 Foto: Collage   Inzwischen zeichnet es sich immer deutlicher ab, daß von einer Pandemie im Zusammenhang mit Covid19 keine Rede sein kann. Die genannten Zahlen von Infizierten und Toten sind höchst zweifelhaft, da der Sars-CoV-2-Mikroorganismus auch bei … Weiterlesen →

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Deutschland – Merkel-Regime plant Sondersteuer für Milliarden schweres Corona-Konjunkturprogramm

Publiziert am 29. April 2020 von staseve

  Angela Merkel Um ein gigantisches Corona-Konjunkturprogramm finanzieren zu können, soll der deutsche Steuerzahler mit einer Sondersteuer belastet werden. Obwohl die meisten Bürger bereits unter der enormen Steuer- und Abgabenlast leiden, will uns die Merkel-Regierung noch weiter bluten lassen. von Torsten … Weiterlesen →

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Linke Mythen

Publiziert am 6. Februar 2020 von staseve

(c) Pommes Leibowitz HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von PP-Redaktion – 06. Februar 2020 In den letzten Jahrzehnten haben sich eine Reihe von Thesen, Glaubensdogmen, Mutmaßungen und Hoffnungen durch Allgegenwart und permanente Wiederholung in den Medien zu gefühlten Wahrheiten etabliert. Viele davon … Weiterlesen →

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Deutsche flüchten aus ihrem eigenen Land: Quo vadis, Heimat Deutschland

Publiziert am 18. Januar 2020 von staseve

Von PS  – 18. Januar 2020 Liebe Leser, vor kurzem erschien der Migrationsbericht 2018 der Merkel-Regierung. Bei diesem Migrationsbericht ging es allerdings nicht nur um die Frage, wie viele Menschen – aus welchen Gründen auch immer – nach Deutschland einwanderten, … Weiterlesen →

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Deutschland – Jobcenter prellt monatelang Bedürftige

Publiziert am 14. Januar 2020 von staseve

  14.01.2020 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Michael Dalder (Symbolbild). Der Eingang des Jobcenters in Eichstätt. Sparen bei den Ärmsten: Ein Thüringer Sozialgericht verdonnert das Jobcenter Mühlhausen zu Nachzahlungen und einer Strafe. Die Behörde hatte fast ein Jahr lang ein … Weiterlesen →

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Einzelfälle: Wiener Neustadt – Bulgarin kassierte zu Unrecht mehr als 55.000 Euro Mindestsicherung

Publiziert am 12. Januar 2020 von staseve

Vor dem Landesgericht Wiener Neustadt musste sich eine “Artistin” wegen fortgesetztem Sozialbetrugs verantworten. Onsemeliot / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0) 12. Januar 2020 / 11:23 Nicht weniger als 57.875 Euro Mindestsicherung soll eine Bulgarin illegal in Niederösterreich bezogen haben. Die Bulgarin mit Doppelstaatsbürgerschaft, … Weiterlesen →

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Deutschland: Anzahl der Hartz-IV-Empfänger insgesamt rückläufig – aber signifikanter Anstieg des Ausländeranteils

Publiziert am 28. Dezember 2019 von staseve

27.12.2019 • 22:26 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people Die Konjunktur brummte in den vergangenen Jahren. Mit dem Ergebnis, dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger insgesamt rückläufig ist. Allerdings stieg der Anteil der ausländischen Hartz-IV-Bezieher aufgrund der Flüchtlingskrise und führte zu Ausgaben … Weiterlesen →

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Deutschland – Sahra Wagenknecht laut Umfrage beliebteste Politikerin Deutschlands

Publiziert am 21. November 2019 von staseve

  21.11.2019 • 08:07 Uhr Quelle: AFP Sahra Wagenknecht im September 2019 Sahra Wagenknecht, frühere Vorsitzende der Linksfraktion, ist laut einer Umfrage erstmals die beliebteste Politikerin Deutschlands. Wagenknecht eckt mit ihren Positionen regelmäßig in der eigenen Partei an. Bei den … Weiterlesen →

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Hartz IV: Esken und Walter-Borjans stellen Sanktionen infrage

Publiziert am 15. November 2019 von staseve

15. November 2019 Saskia Esken (R) and Norbert Walter-Borjans (L), Bewerber um den SPD-Parteivorsitz (AFP / Christof STACHE) Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Esken und Walter-Borjans, haben die Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich infrage gestellt. Sie seien der Meinung, die Sozialdemokratie solle für … Weiterlesen →

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Beunruhigende Nachrichten vom Balkan nehmen zu − Wiederholt sich 2015?

Publiziert am 30. Oktober 2019 von staseve

MIGRATION Von David Berger  – 30. Oktober 2019   Der Strom über die „Balkanroute“ schien weitgehend verebbt. Doch nun mehren sich Nachrichten, die erschreckend an 2015 erinnern. Ein Gastbeitrag von Hans Heckel Ein langer Treck ausschließlich junger Männer orientalischen und … Weiterlesen →

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Deutschland – Bundesregierung interessiert sich nicht für Anzahl der Hartz-IV-Sanktionierten

Publiziert am 30. Oktober 2019 von staseve

  30.10.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Thomas Peter (Symbolbild). Werden ignoriert: Von der Bundesagentur für Arbeit sanktionierte Hartz-IV-Empfänger. Eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag bringt Erstaunliches zu Tage: Die Linksfraktion wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Leistungsberechtigte … Weiterlesen →

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Schweden: Fast 90 Prozent der „Flüchtlinge“ sind arbeitslos

Publiziert am 9. Oktober 2019 von staseve

07. Oktober 2019 Foto:Von vepar5/shutterstock       Fast 90 Prozent der Asylbewerber, die auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise nach Schweden kamen und eine permanente Aufenthaltserlaubnis besitzen, sind arbeitslos. Von 40,019 Migranten mit permanentem Aufenthaltsstatus, der ihnen erlaubt, zu … Weiterlesen →

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Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen im November: Existenzminimum nur gegen Wohlverhalten?

Publiziert am 7. Oktober 2019 von staseve

07.10.2019 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Uli Deck (Symbolbild). Ein Signal für eine sozialpolitische Kehrtwende dürfte es aus Karlsruhe nicht geben.   Das Verfassungsgericht verkündet in wenigen Wochen sein Urteil zu Leistungskürzungen bei „Pflichtverletzungen“. Nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha darf … Weiterlesen →

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Merz fordert Debatte über Ausländer-Sozialleistungen: „Zuviel Sozialstaat für Einwanderer“

Publiziert am 27. September 2019 von staseve

  25. September 2019 NATIONAL Berlin. Der frühere Unions-Fraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), hat eine Debatte über Sozialleistungen für Migranten gefordert. „Wir sind das einzige Land auf der Welt, das Einwanderungsland sein will und zugleich den Sozialstaat eins zu eins … Weiterlesen →

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Nordamerika – US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders: Milliardäre haben kein Existenzrecht

Publiziert am 26. September 2019 von staseve

  26.09.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Bernie Sanders im Vorwahlkampf (West Liberty, Iowa, 24. September 2019) Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten in den USA, Bernie Sanders, hat eines der radikalsten Programme zur Bekämpfung des sozialen Ungleichgewichts seit dem New Deal … Weiterlesen →

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Der Sozialstaat erodiert: Bestand an Sozialwohnungen fast halbiert

Publiziert am 26. August 2019 von staseve

24. August 2019 NATIONAL Berlin. Der Sozialstaat wird in Deutschland immer weiter eingedampft. Das zeigt sich zum Beispiel am Angebot an Sozialwohnungen, das immer geringer wird. Laut dem Bundesinnenministerium verringerte sich der Bestand von rund zwei Millionen Sozialwohnungen (2.094.170) im Jahr … Weiterlesen →

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Treppenwitz Deutschland: Seit 20 Jahren abgelehnter Asylbewerber klagt erfolgreich auf mehr Asylgeld

Publiziert am 8. Juli 2019 von staseve

  07. Juli 2019 Symbolfoto: Von Salivanchuk Semen/Shutterstock  Der deutsche Sozialstaat ist nicht nur ein unerschöpfliches Füllhorn – sondern wenn es darum geht, die eigenen Steuerzahler zu verhöhnen, ist sein Einfallsreichtung grenzenlos: Die seit 2017 ausgezahlten Sozialleistungen für Asylbewerber sind … Weiterlesen →

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Ein Syrischer Flüchtling: Ich will nicht arbeiten gehen!

Publiziert am 2. Juli 2019 von staseve

Ich will nicht arbeiten gehen! Aras Bacho  Köln – In Deutschland ist jeder Dritte auf Arbeitslosengeld angewiesen; einer davon ist der syrische Flüchtling Alan N., der Dreißigjährige lebt seit 2015 in Deutschland. Er ist geflohen, weil er nicht zum Militär gehen … Weiterlesen →

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Deutschland – Bezirksamt Berlin-Lichtenberg rechnet Lebensmittel-Spenden als Einkommen an

Publiziert am 14. Mai 2019 von staseve

  14.05.2019 • 08:07 Uhr © Twitter / Berliner Tafel Für die Ausgabe durch die Tafel sortierte Lebensmittel im Februar 2018 Ein Berliner beantragt Wohngeld beim Bezirksamt Lichtenberg. Dabei gibt er an, Lebensmittel von der Tafel zu beziehen. Das Amt … Weiterlesen →

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Die Medien: Von der Vierten Gewalt zum Ersten Stand

Publiziert am 22. April 2019 von staseve

  21.04.2019 • 15:46 Uhr © Spiegel.de Berichterstattung nach Spiegel-Art. Spiegel-Titel zu Sachsen aus dem September 2018   Die Medien feiern sich gern als Vierte Gewalt, dabei kontrollieren sie die Macht nicht mehr, sondern verschaffen ihr vielmehr ihren geistig-moralischen Überbau. … Weiterlesen →

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Deutschland – AfD will Obdachlose in Flüchtlingsheimen unterbringen 

Publiziert am 12. Februar 2019 von staseve

11.02.2019 • 22:15 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Ein Radfahrer passiert ein Obdachlosenzelt in Berlin, Deutschland, 27. Februar 2018. Die AfD möchte Leerstand in Flüchtlingsunterkünften nutzen, um Obdachlosen mehr Schlafplätze zur Verfügung zu stellen. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion … Weiterlesen →

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Sozialstaat: SPD strebt Reformen an

Publiziert am 10. Februar 2019 von staseve

10. Februar 2019 SPD-Logo (Christoph Schmidt/dpa) Der SPD-Vorstand kommt heute zu einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen steht das Konzept der Parteispitze um SPD-Chefin Nahles für eine grundlegende Reform des Sozialstaats. Kritik kommt von der CDU. … Weiterlesen →

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Skandal in Thüringen: Landesregierung schikaniert diesen Unternehmer, weil er Deutschen hilft

Publiziert am 27. Januar 2019 von staseve

Deutschland 26. Januar 2019 Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und sein Innenminister Georg Maier (SPD) haben den Bau von Sozialwohnungen im Freistaat verhindert. Weil ein Bürger, der mit seiner politischen Meinung nicht in das linksgrüne Schema der Landesregierung … Weiterlesen →

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Europa – „Gelbwesten“ bleiben draußen: Macron startet Bürgerdialog, aber nur mit Bürgermeistern

Publiziert am 18. Januar 2019 von staseve

  17.01.2019 • 22:33 Uhr Quelle: Reuters Der französische Präsident Emmanuel #Macron am 15. Januar 2019 bei einem Treffen im Rahmen der Eröffnung der „großen nationalen Debatte“ mit Bürgermeistern aus der Normandie. Am Dienstag gab der französische Präsident den Startschuss … Weiterlesen →

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Soziales: Weniger Haushalte leben von Grundsicherung

Publiziert am 5. Januar 2019 von staseve

  03. Januar 2019 Menschen auf dem Weg in die Agentur für Arbeit in Berlin-Wedding (dpa / picture alliance / Bildagentur Schoening) Erstmals seit Einführung von „Hartz Vier“ leben weniger als drei Millionen Haushalte von der Grundsicherung. Das berichtet die … Weiterlesen →

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Wirtschaft – Mindestlohn steigt im neuen Jahr um 35 Cent – Arbeitgeber warnen vor Gefahr für Standort Deutschland

Publiziert am 28. Dezember 2018 von staseve

  28.12.2018 • 06:30 Uhr Der Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2019 um 35 Cent und im übernächsten Jahr dann um ganze 16 Cent. Wie hoch soll der niedrigste legale Lohn in #Deutschland sein? Anlässlich der zum 1. Januar anstehenden … Weiterlesen →

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Was für eine Erfolgsgeschichte: Zweidrittel der so genannten Flüchtlinge beziehen Hartz IV 17. Dezember 2018

Publiziert am 17. Dezember 2018 von staseve

  Im Vordergrund: Arm, im Hintergrund: Reich (Foto: Collage)  Was haben sie uns nicht in den Ohren gelegen. Von wegen, wir müssten sie alle willkommen heißen, da sie unseren Wohlstand sichern, den #Arbeitsmarkt bereichern und die marode #Wirtschaft wieder ankurbeln … Weiterlesen →

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Gesellschaft – Armutsbericht mit Rekordhoch: 13,7 Millionen Deutsche unterhalb der Armutsschwelle

Publiziert am 15. Dezember 2018 von staseve

  14.12.2018 • 19:09 Uhr Quelle: Reuters © Ina Fassbender Bei Schneefall stellen sich Menschen an der Dortmunder Tafel an, 20. März 2013. Trotz blendender Wirtschaftsdaten kann in Deutschland keine Rede von allgemeinem Wohlstand sein. Dies belegt der neue Armutsbericht des … Weiterlesen →

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