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Schlagwort-Archive: Sozialstaat
Löchriger Sozialstaat: Zahl der Sozialwohnungen geht drastisch zurück
04. April 2021 WIRTSCHAFT München. Der ehedem vorbildliche deutsche Sozialstaat kommt immer mehr auf den Hund. Die Zahl der verfügbaren Sozialwohnungen geht kontinuierlich zurück, und der Trend dürfte auch in Zukunft anhalten – mindestens bis zum Jahr 2030. Das geht aus … Weiterlesen
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Um zu überleben: Immer mehr US-Amerikaner stehlen Lebensmittel
18. Dez. 2020 06:30 Uhr Einem Artikel der Washington Post zufolge melden US-amerikanische Einzelhändler, Polizeidienststellen und Forscher für Schadenverhütung einen signifikanten Anstieg der Diebstähle bei lebensnotwendigen Produkten wie Lebensmitteln, Hygieneartikeln und Babynahrung. Quelle: Gettyimages.ru Rund 54 Millionen US-Bürger waren im … Weiterlesen
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Bundesrat: Hartz-IV-Regelsatz steigt auf 446 Euro
27. November 2020 Schriftzug Hartz IV (imago stock&people) Der Hartz-IV-Regelsatz für alleinstehende Erwachsene steigt im nächsten Jahr auf 446 Euro pro Monat, 14 Euro mehr als heute. Der Bundesrat billigte in Berlin die neuen Regelsätze für die Grundsicherung. Für volljährige … Weiterlesen
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Albrecht Müller: Die Revolution ist fällig – Aber sie ist verboten
Albrecht Müller, er war Wahlkampfmanager von Willy Brandt, analysiert nüchtern den Abstieg des Sozialstaates Deutschland zur Demokratiewüste. Seine Bilanz nach 40 Jahre Neoliberalismus: No Future Reloaded und ein Aufruf an die jungen Menschen sich mit dem Gedanken an eine Revolution … Weiterlesen
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Somalier täuscht Deutsche Behörden – Bassam Tibi: Man muss über solche Fälle reden
Bassam Tibi – Politik- und Islamwissenschaftler Dieser Beitrag erreichte die Redaktion soeben über Twitter. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 21.10.2020
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Deutschland – Trotz Notstand: Mit voller Härte gegen Arme
05.10.2020 • 15:04 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Jens Schicke via www.imago-images.de Jobcenter in Berlin-Mitte im Juni 2020 Teure Hygienevorschriften, eingeschränkter Behördenzugang: Das alles dauert an und wird zum Teil wieder verschärft. Trotzdem sind fast alle der im März aus … Weiterlesen
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Deutschland – Lafontaine nach Kritik an Sarrazin-Treffen: „Schaum vorm Mund ersetzt keine Diskussion“
02.10.2020 • 20:21 Uhr Quelle: Reuters © Alex Domanski Oskar Lafontaine (Die Linke) ist der Meinung, dass man heutzutage kaum noch sachliche Diskussionen führen kann. Der Linken-Politiker Oskar Lafontaine steht unter heftiger Kritik, nachdem er auf einer Podiumsdiskussion mit Sarrazin … Weiterlesen
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BDA warnt vor Explosion der Sozialversicherungsbeiträge – DRASTISCHE ERHÖHUNGEN STEHEN BEVOR
23. August 2020 Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) schlägt Alarm: Sollte die Politik keine geeigneten Gegenmaßnahmen ergreifen, dann werden die Sozialversicherungsbeiträge für Unternehmen und Beschäftigte drastisch steigen. Das geht aus einem jetzt veröffentlichten Bericht hervor, den eine vom BDA … Weiterlesen
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Die Sozialsysteme gehen in die Knie
Johannes Eisleben / 20.05.2020 / 14:00 / Diese Woche meldete der Verband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), dass 2020 ein Defizit der GKV von mindestens 14 Milliarden Euro droht, das sich aus Zusatzleistungen wegen der Corona-Krise und aus Beitragsausfällen speist. Was … Weiterlesen
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Der Zusammenbruch des Staates naht: Immer weniger Leistungsträger müssen den Rest mit durchschleppen
14. Mai 2020 Pleitergeier Bundesadler; Foto: jouwatch Collage Der Staatsapparat gibt seit acht Wochen Geld aus, als gäbe es kein Morgen. Die Bundesregierung suggeriert unter Verweis auf die vielgerühmte „schwarze Null“ und der (rein konjunturbedingt) hohen Steuereinnahmen der letzten … Weiterlesen
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Wem nützt die Pandemie-Lüge?
04. Mai 2020 Foto: Collage Inzwischen zeichnet es sich immer deutlicher ab, daß von einer Pandemie im Zusammenhang mit Covid19 keine Rede sein kann. Die genannten Zahlen von Infizierten und Toten sind höchst zweifelhaft, da der Sars-CoV-2-Mikroorganismus auch bei … Weiterlesen
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Deutschland – Merkel-Regime plant Sondersteuer für Milliarden schweres Corona-Konjunkturprogramm
Angela Merkel Um ein gigantisches Corona-Konjunkturprogramm finanzieren zu können, soll der deutsche Steuerzahler mit einer Sondersteuer belastet werden. Obwohl die meisten Bürger bereits unter der enormen Steuer- und Abgabenlast leiden, will uns die Merkel-Regierung noch weiter bluten lassen. von Torsten … Weiterlesen
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Linke Mythen
(c) Pommes Leibowitz HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von PP-Redaktion – 06. Februar 2020 In den letzten Jahrzehnten haben sich eine Reihe von Thesen, Glaubensdogmen, Mutmaßungen und Hoffnungen durch Allgegenwart und permanente Wiederholung in den Medien zu gefühlten Wahrheiten etabliert. Viele davon … Weiterlesen
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Deutsche flüchten aus ihrem eigenen Land: Quo vadis, Heimat Deutschland
Von PS – 18. Januar 2020 Liebe Leser, vor kurzem erschien der Migrationsbericht 2018 der Merkel-Regierung. Bei diesem Migrationsbericht ging es allerdings nicht nur um die Frage, wie viele Menschen – aus welchen Gründen auch immer – nach Deutschland einwanderten, … Weiterlesen
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Deutschland – Jobcenter prellt monatelang Bedürftige
14.01.2020 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Michael Dalder (Symbolbild). Der Eingang des Jobcenters in Eichstätt. Sparen bei den Ärmsten: Ein Thüringer Sozialgericht verdonnert das Jobcenter Mühlhausen zu Nachzahlungen und einer Strafe. Die Behörde hatte fast ein Jahr lang ein … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Anfrage, Arbeitslosengeld II, Arbeitslosigkeit, Bundesagentur für Arbeit, Bundessozialgericht, Bundestag, Deutschland, Firma Analyse & Konzepte, Hartz IV, Jobcenter, Jobcenter Mühlhausen, Linksfraktion, Politik, Richterin Gabriele Löffelholz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Sozialgericht Nordhausen, Sozialhilfe, Sozialstaat, Thüringer Sozialgericht, Unstrut-Hainich-Kreis
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Einzelfälle: Wiener Neustadt – Bulgarin kassierte zu Unrecht mehr als 55.000 Euro Mindestsicherung
Vor dem Landesgericht Wiener Neustadt musste sich eine “Artistin” wegen fortgesetztem Sozialbetrugs verantworten. Onsemeliot / Wikimedia (CC-BY-SA-3.0) 12. Januar 2020 / 11:23 Nicht weniger als 57.875 Euro Mindestsicherung soll eine Bulgarin illegal in Niederösterreich bezogen haben. Die Bulgarin mit Doppelstaatsbürgerschaft, … Weiterlesen
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Deutschland: Anzahl der Hartz-IV-Empfänger insgesamt rückläufig – aber signifikanter Anstieg des Ausländeranteils
27.12.2019 • 22:26 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © imago stock&people Die Konjunktur brummte in den vergangenen Jahren. Mit dem Ergebnis, dass die Zahl der Hartz-IV-Empfänger insgesamt rückläufig ist. Allerdings stieg der Anteil der ausländischen Hartz-IV-Bezieher aufgrund der Flüchtlingskrise und führte zu Ausgaben … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Anfrage, Arbeitslosengeld II, Asylbewerberleistungsgesetz, Bundesagentur für Arbeit, Bundessozialministerium, Deutschland, Flüchtlinge, Flüchtlingskrise, Flüchtlingspolitik, Hartz IV, Migration, Migrationspolitik, René Springer, Sozialstaat, Statistik, Statistik der Bundesagentur für Arbeit
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Deutschland – Sahra Wagenknecht laut Umfrage beliebteste Politikerin Deutschlands
21.11.2019 • 08:07 Uhr Quelle: AFP Sahra Wagenknecht im September 2019 Sahra Wagenknecht, frühere Vorsitzende der Linksfraktion, ist laut einer Umfrage erstmals die beliebteste Politikerin Deutschlands. Wagenknecht eckt mit ihren Positionen regelmäßig in der eigenen Partei an. Bei den … Weiterlesen
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Hartz IV: Esken und Walter-Borjans stellen Sanktionen infrage
15. November 2019 Saskia Esken (R) and Norbert Walter-Borjans (L), Bewerber um den SPD-Parteivorsitz (AFP / Christof STACHE) Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz, Esken und Walter-Borjans, haben die Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich infrage gestellt. Sie seien der Meinung, die Sozialdemokratie solle für … Weiterlesen
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Beunruhigende Nachrichten vom Balkan nehmen zu − Wiederholt sich 2015?
MIGRATION Von David Berger – 30. Oktober 2019 Der Strom über die „Balkanroute“ schien weitgehend verebbt. Doch nun mehren sich Nachrichten, die erschreckend an 2015 erinnern. Ein Gastbeitrag von Hans Heckel Ein langer Treck ausschließlich junger Männer orientalischen und … Weiterlesen
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Deutschland – Bundesregierung interessiert sich nicht für Anzahl der Hartz-IV-Sanktionierten
30.10.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Thomas Peter (Symbolbild). Werden ignoriert: Von der Bundesagentur für Arbeit sanktionierte Hartz-IV-Empfänger. Eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag bringt Erstaunliches zu Tage: Die Linksfraktion wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Leistungsberechtigte … Weiterlesen
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Schweden: Fast 90 Prozent der „Flüchtlinge“ sind arbeitslos
07. Oktober 2019 Foto:Von vepar5/shutterstock Fast 90 Prozent der Asylbewerber, die auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise nach Schweden kamen und eine permanente Aufenthaltserlaubnis besitzen, sind arbeitslos. Von 40,019 Migranten mit permanentem Aufenthaltsstatus, der ihnen erlaubt, zu … Weiterlesen
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Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen im November: Existenzminimum nur gegen Wohlverhalten?
07.10.2019 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters © Uli Deck (Symbolbild). Ein Signal für eine sozialpolitische Kehrtwende dürfte es aus Karlsruhe nicht geben. Das Verfassungsgericht verkündet in wenigen Wochen sein Urteil zu Leistungskürzungen bei „Pflichtverletzungen“. Nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha darf … Weiterlesen
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Merz fordert Debatte über Ausländer-Sozialleistungen: „Zuviel Sozialstaat für Einwanderer“
25. September 2019 NATIONAL Berlin. Der frühere Unions-Fraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), hat eine Debatte über Sozialleistungen für Migranten gefordert. „Wir sind das einzige Land auf der Welt, das Einwanderungsland sein will und zugleich den Sozialstaat eins zu eins … Weiterlesen
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Nordamerika – US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders: Milliardäre haben kein Existenzrecht
26.09.2019 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Bernie Sanders im Vorwahlkampf (West Liberty, Iowa, 24. September 2019) Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten in den USA, Bernie Sanders, hat eines der radikalsten Programme zur Bekämpfung des sozialen Ungleichgewichts seit dem New Deal … Weiterlesen
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Der Sozialstaat erodiert: Bestand an Sozialwohnungen fast halbiert
24. August 2019 NATIONAL Berlin. Der Sozialstaat wird in Deutschland immer weiter eingedampft. Das zeigt sich zum Beispiel am Angebot an Sozialwohnungen, das immer geringer wird. Laut dem Bundesinnenministerium verringerte sich der Bestand von rund zwei Millionen Sozialwohnungen (2.094.170) im Jahr … Weiterlesen
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Treppenwitz Deutschland: Seit 20 Jahren abgelehnter Asylbewerber klagt erfolgreich auf mehr Asylgeld
07. Juli 2019 Symbolfoto: Von Salivanchuk Semen/Shutterstock Der deutsche Sozialstaat ist nicht nur ein unerschöpfliches Füllhorn – sondern wenn es darum geht, die eigenen Steuerzahler zu verhöhnen, ist sein Einfallsreichtung grenzenlos: Die seit 2017 ausgezahlten Sozialleistungen für Asylbewerber sind … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Asylbewerber, Az.: L 8 AY 49/18, Deutschland, Landessozialgericht Bremen und Niedersachsen, Landkreis Cuxhafen, Sozialgericht Stade, Sozialstaat, Steuerzahler
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Ein Syrischer Flüchtling: Ich will nicht arbeiten gehen!
Ich will nicht arbeiten gehen! Aras Bacho Köln – In Deutschland ist jeder Dritte auf Arbeitslosengeld angewiesen; einer davon ist der syrische Flüchtling Alan N., der Dreißigjährige lebt seit 2015 in Deutschland. Er ist geflohen, weil er nicht zum Militär gehen … Weiterlesen
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Deutschland – Bezirksamt Berlin-Lichtenberg rechnet Lebensmittel-Spenden als Einkommen an
14.05.2019 • 08:07 Uhr © Twitter / Berliner Tafel Für die Ausgabe durch die Tafel sortierte Lebensmittel im Februar 2018 Ein Berliner beantragt Wohngeld beim Bezirksamt Lichtenberg. Dabei gibt er an, Lebensmittel von der Tafel zu beziehen. Das Amt … Weiterlesen
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Die Medien: Von der Vierten Gewalt zum Ersten Stand
21.04.2019 • 15:46 Uhr © Spiegel.de Berichterstattung nach Spiegel-Art. Spiegel-Titel zu Sachsen aus dem September 2018 Die Medien feiern sich gern als Vierte Gewalt, dabei kontrollieren sie die Macht nicht mehr, sondern verschaffen ihr vielmehr ihren geistig-moralischen Überbau. … Weiterlesen
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