Anti-AfD-Demo – Polizeiführer erklärt: Antifa darf sich vermummen, wenn es dem Sonnenschutz dient

Bei einer Demo gegen den AfD-Kreisparteitag in Unna vermummten sich etliche Antifa-Aktivisten. Laut Polizei war das in Ordnung, weil sich die Demonstranten damit gegen die Sonne schützen wollten.

Antifa-Aktivisten demonstrierten am 3. August gegen den AfD-Kreisparteitag in der Kreisstadt Unna. Etliche davon waren mit Sonnenbrillen und Tüchern vermummt. Polizeiführer Uwe Bergmeier, der den Einsatz leitete, äußerte sich gegenüber dem Hellweger Anzeiger dazu, warum trotz eines Vermummungsverbots, das auf Demonstrationen gilt, nicht konsequent gegen die Verstöße vorgegangen wurde.

Bei Demonstrationen und anderen öffentlichen Versammlungen gilt in Deutschland das Vermummungsverbot, welches im Versammlungsgesetz geregelt ist. Als vermummt gilt man, wenn durch das Gesicht verhüllende Kleidungsstücke die Identität der Person nicht mehr festgestellt werden kann. Ziel des Vermummungsverbots ist es, das anonyme Begehen von Straftaten bei solchen Veranstaltungen zu erschweren.

Obwohl es nach Aussagen des Polizeiführers also Gründe bei der Demo gab, sich zu vermummen, wies die Polizei die Teilnehmer dennoch auf das Vermummungsverbot hin. Konkret wurde eine Person, die mit einem Megafon ausgestattet war, wegen eines Schals, den diese zu hoch trug, ermahnt. „Hier erfolgte sachgemäß die Ansprache der Person über den Versammlungsleiter. Der Ansprache wurde Folge geleistet“, sagte Bergmeier.