Rot-grünes Bremen plant 36.000 Einbürgerungen um Wahlberechtigung zu erhöhen

 

NILS KRÖGER
Foto: Von RossHelen/Shutterstock
 

Es gibt Dinge, die kann sich niemand ausdenken. Außer natürlich in rot-grün-geführten Landesteilen. Wie EPOCH TIMES berichtet, gibt es in Bremen ein Paradoxon. Trotz ständig steigender Einwohnerzahl sinkt die Wahlberechtigung. Zur Zeit sind 19 Prozent der Einwohner Bremens nicht zur Wahl zugelassen. Woran kann das wohl liegen?

(…) Die Ursache dafür liegt in ihrem Pass: Menschen, die zwar das Wahlalter von 16 Jahren erreicht haben, aber keinen deutschen Pass haben, dürfen in Deutschland nicht wählen. Das hatte der Bremer Staatsgerichtshof 2013 festgelegt. Schließlich steht bereits im Grundgesetz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“. (…)

 

 Dieses Urteil machte den grün-linken Koalitionären ein Strich durch die Rechnung. Sie wollten den Ausländern bereits das kommunale Wahlrecht angedeihen lassen. Aber so leicht geben sich diese Leute nicht geschlagen. Der „geniale“ Einfall des Bremer Senats sind nun „Einbürgerungskampagnen“. (…) Demnach werden in den nächsten drei Jahren rund 36.000 ausländische Bremer (???) per Brief darauf hingewiesen, dass ihnen die deutsche Staatsbürgerschaft zusteht (!!!), so „buten un binnen“.

Die Voraussetzungen für eine Einbürgerung sind u.a. ein achtjähriger Aufenthalt, ein gefestigtes (???) Aufenthaltsrecht, ausreichende (???) Kenntnisse der deutschen Sprache, eigenes Einkommen, Aufgabe der bestehenden Staatsbürgerschaft, Grundkenntnisse (???) der Gesellschaftsordnung Deutschlands, Bekenntnis zur FDGO und Straffreiheit oder nur Bestrafung wegen geringfügiger (???) Delikte.

Aber wie immer gilt, keine Regel ohne Ausnahme. Die genannten „Voraussetzungen“ sind nicht zwingend zu erfüllen. Auf der Internetseite der Stadt Bremen steht noch folgendes:

(…) „Ehepartner*innen sowie minderjährige Kinder können unter erleichterten zeitlichen Voraussetzungen mit eingebürgert werden. Sofern kein Rechtsanspruch auf Einbürgerung besteht, kann im Einzelfall auch eine sogenannte Ermessenseinbürgerung in Betracht kommen, insbesondere für Personen, die mit einem/einer deutschen Staatsangehörigen verheiratet sind.“

 Wie gesagt, unter rot-grün ist alles möglich.

Quelle: journalistenwatch.com vom 17.04.2019 


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3 Kommentare zu Rot-grünes Bremen plant 36.000 Einbürgerungen um Wahlberechtigung zu erhöhen

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  2. Kleiner Grauer sagt:

    Wenn das gelingt und die Wahl so ausgeht wie die Rot-Grünen es gegen das eigene Volk wünschen, dann werden die Paktierer von den 36 000 Neuwählern auf die Straße gesetzt und der Islam zieht in das Parlament. Der Islam duldet keine Christen neben sich. Diese trommelnden verkifften Träumer.

  3. Ulrike sagt:

    Wie blöd kann man sein sowas machen zu wollen. Deutsche werht euch doch endlich bevor die Islamisten überall den Ton angeben. Jagt diesen Senat zum Teufel.

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