Bildungsausgaben: Karliczek wehrt sich gegen Kürzung ihres Etats

 

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU), spricht im Bundestag. (dpa/Wolfgang Kumm)
Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU) (dpa/Wolfgang Kumm)

Bundesbildungsministerin Karliczek setzt sich gegen eine Kürzung ihres Etats zur Wehr.

Es wäre ein fatales Signal, im nächsten Jahr die Ausgaben für ihr Ressort zu verringern, sagte die CDU-Politikerin der „Welt am Sonntag“. Dies dürfe noch nicht das letzte Wort sein. Laut dem Eckwertepapier von Finanzminister Scholz sollen die Mittel für den Bildungsbereich um mehr als 530 Millionen Euro gekürzt werden.

Das Bundeskabinett hat den Etatentwurf für 2020 bereits gebilligt. Kontroverse Diskussionen gab es dabei vor allem über die Ausgaben für Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Flüchtlingsintegration. Scholz hat das Ziel ausgegeben, trotz der nachlassenden Konjunktur keine neuen Schulden aufzunehmen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 28.04.2019 


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