Schlagwort-Archive: Finanzminister Scholz

Deutschlandbesuch: Chefdiplomat der Besatzungsmacht US-Außenminister Pompeo in Berlin

  08. November 2019 US-Außenminister Mike Pompeo – Archivbild (AP / dpa / Pavel Golovkin) US-Außenminister Pompeo kommt heute zu politischen Gesprächen nach Berlin. Am Vormittag empfängt ihn Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, später spricht Pompeo mit Bundeskanzlerin Merkel. Auch ein Treffen mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Dresden: 35.000 Teilnehmer bei #unteilbar-Demo für Links

25. August 2019 Demonstranten bei der Abschlusskundgebung der #unteilbar-Demo in Dresden. (Sebastian Kahnert / picture alliance / dpa) Teilnehmer der #unteilbar-Demo in Dresden (AFP / John MacDougall) Eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen haben in Dresden zehntausende Menschen für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundeskabinett: Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags gebilligt

  21. August 2019 Der Kabinettstisch im Bundeskanzleramt in Berlin (dpa/Kay Nietfeld) Das Bundeskabinett hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten Bundesbürger auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf von Finanzminister Scholz (SPD) sieht vor, dass er für 90 Prozent … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Solidaritätszuschlag: Kubicki (FDP): Scholz-Pläne sind verfassungswidrig

11. August 2019 Wolfgang Kubicki (picture alliance /dpa /Revierfoto) Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Scholz zum Abbau des Solidaritätszuschlags als verfassungswidrig kritisiert. Kubicki sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die Koalition werde damit vor dem Bundesverfassungsgericht krachend … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Bildungsausgaben: Karliczek wehrt sich gegen Kürzung ihres Etats

  28. April 2019 Die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek (CDU) (dpa/Wolfgang Kumm) Bundesbildungsministerin Karliczek setzt sich gegen eine Kürzung ihres Etats zur Wehr. Es wäre ein fatales Signal, im nächsten Jahr die Ausgaben für ihr Ressort zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Bukarest: Euro-Finanzminister erörtern gemeinsamen Haushalt

05. April 2019 Griechische Euromünze (AFP) Die Euro-Finanzminister beraten über die Schaffung eines Eurozonen-Haushalts. Finanzminister Scholz erklärte bei dem Treffen in Bukarest, die Euro-Staaten sollten dabei maßgeblich über die Verwendung der Gelder entscheiden. Die Frage, wer für die Vergabe der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Bundesetat 2020 – Kahrs (SPD): „Das ist ein solider Haushalt“

19. März 2019 Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag. (dpa / picture alliance / Maurizio Gambarini) Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Kahrs, hat die Etatplanung für das Jahr 2020 als solide bezeichnet. Bundesfinanzminister Scholz könne keine großen Versprechungen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Drohende Haushaltslöcher: Debatte über 1,5-Prozent-Ziel im Wehretat

05. Februar 2019 Die Flaggen Deutschlands und der Nato (picture alliance / dpa / Marcus Führer) In der Großen Koalition zeichnet sich ein Konflikt um den Verteidigungshaushalt ab. Da die Steuereinnahmen wegen der schwächer werdenden Konjunktur rückläufig seien, seien die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Finanzminister Scholz: „Nun sind die fetten Jahre vorbei“

06. Januar 2019 Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Ende der „fetten Jahre“ gekommen. (dpa / Kay Nietfeld) #Bundesfinanzminister Scholz erwartet ein baldiges Ende des wirtschaftlichen Aufschwungs in #Deutschland. Der #SPD-Politiker sagte der „Bild am Sonntag“, 2018 werde man noch einmal … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | 4 Kommentare

Bundestag: Abschließende Beratungen über Etat 2019

20. November 2018 Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu Beginn der Haushaltsdebatte im Bundestag (dpa-Bildfunk / Kay Nietfeld) Mit einer Aussprache über die Haushaltspläne von Finanzminister #Scholz startet der Bundestag heute in die abschließenden Beratungen über den #Etat 2019. Die Große … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar