Die SPD hat wahrlich nichts mehr zu melden. Sie klebt auf dem absteigenden Ast und kann froh sein, wenn sie bei der nächsten Wahl noch im Bundestag vertreten ist. Doch anstatt mal in sich zu kehren und zu analysieren, wer an diesem Schlamassel Schuld hat, reißt der Genosse Ralf Stegner, der hauptsächlich dafür verantwortlich ist, dass die SPD Richtung 5-Prozent-Hürde taumelt weiterhin die Klappe auf, als würde er auf dem Siegerpodest stehen:
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende hat erstmals Bedingungen für ein Linksbündnis im Bund genannt. „Die Grünen müssen entscheiden, ob sie Jamaika-Koalitionen oder soziale und progressive Bündnisse präferieren, und die Linkspartei muss sich von linksnationalen Positionen trennen und Regierungsverantwortung auch wollen“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“. Dann könne eine „rot-grün-rote Regierungskoalition wie in Bremen gelingen“.
Das „strategische Ziel“ der SPD müsse „eine progressive Mehrheit geführt von der SPD und diesseits der Union sein“, so der SPD-Bundesvize weiter. Dazu müssten alle Parteien ihre Hausaufgaben machen. „Die SPD muss in einigen Punkten wie schon beim Sozialstaatskonzept programmatische Klarheit herstellen und die anstehenden organisatorischen und personellen Fragen lösen“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“.
Dazu gelte es mit „besserer Kommunikation auf der Höhe der Zeit“ und mit neuem Selbstbewusstsein „eine klare Alternative zu Konservativen und Liberalen und gegen die rechten Populisten zu formulieren“, so der SPD-Politiker weiter.
Stegner will die Linken also links überholen. Nur, was lauert da? Genau, der Abgrund. Also viel Spaß auf der Reise ins Nirwana, Herr Stegner. (Quelle: dts)
Quelle: journalistenwatch.com vom 09.06.2019
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