EU-Kommission: Abgeordnete fordern Klarstellung zu Migrationsposten

 

Eine Frau und ihr Kind auf einem Frontex-Schiff. An der Bordwand der Schriftzug "Border Control" (STR / AFP)
Kritik an EU-Kommission wegen Migrationsposten (STR / AFP)

Der Titel eines Ressorts in der neuen EU-Kommission sorgt im Europäischen Parlament für Kritik.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Keller schrieb auf Twitter, dass ein Fachbereich mit dem Namen „Unsere europäischen Lebensweise schützen“ auch für Migration und Grenzsicherung zuständig sein solle, sei erschreckend. Sie hoffe, dass die künftige Kommissionspräsidentin von der Leyen keinen Widerspruch zwischen der Unterstützung für Flüchtlinge und europäischen Werten sehe. Auch Vertreter der sozialdemokratischen Fraktion und von Amnesty International äußerten sich kritisch. In der offiziellen deutschen Übersetzung lautet der Name des Ressorts abweichend von der englischen Fassung „Schützen, was Europa ausmacht“.

Ein Sprecher von der Leyens wies die Kritik zurück. Der Titel stehe schon seit Juli in den politischen Leitlinien. Es gehe um eine breite politische Herangehensweise, die auch Werte, Demokratie, Entwicklungszusammenarbeit und grenzüberschreitende Terrorbekämpfung umfasse.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.09.2019 


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