Schlagwort-Archive: EU-Kommission

Skandal im EU-Parlament

Publiziert am 24. April 2024 von staseve

Christine Anderson, MdEP, AfD berichtet: Ich habe eine kurzfristige Änderung der Tagesordnung beantragt, um die Impfstoffabkommen zwischen der EU-Kommission und Big Pharma zu klären. ⚠️Wenn ich diese drei Worte sage: ➡️Von der Leyen, ➡️Pfizer- ➡️Korruption, 🎤schaltet der Präsident des Parlaments … Weiterlesen →

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„Sie sind eine Verbrecherin, Frau von der Leyen. Sie gehören nach Den Haag“

Publiziert am 20. April 2024 von staseve

Ursula von der Leyen, Vorsitzende der EU-Kommission „Sie sind eine Verbrecherin, Frau von der Leyen. Sie gehören nach Den Haag“ Von der Leyen reagierte auf die Vorwürfe mit einem hämischen Grinsen. Verbrecher werden von und durch Verbrecher geschützt! Wann wird … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch erklärt die enormen Gewinne aus Klimaschutzzielen und welche Hintermänner hinter Habecks Agenda stecken

Publiziert am 14. April 2024 von staseve

Beatrix von Storch, AfD Beatrix von Storch erklärt die enormen Gewinne aus Klimaschutzzielen und welche Hintermänner hinter Habecks Agenda stecken. Der gigantomanische Ausbau der Windkraft und der LNG Terminals, die planmäßige Zerstörung der preiswerten Konkurrenz durch Ausstieg aus Kohle und … Weiterlesen →

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Pfizergate – Europäische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Impfstoffbestellung gegen von der Leyen

Publiziert am 2. April 2024 von staseve

Die Verhandlungen über die Bestellung von Pfizer-„Impfstoffen“ zur Zeit der Pandemie per SMS zwischen EU-Kommissionschefin von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla interessieren nun auch die Europäische Staatsanwaltschaft. von Anti-Spiegel 1. April 2024 15:50 Uhr Dass EU-Kommissionschefin von der Leyen bei der … Weiterlesen →

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Anti-Spiegel-TV Folge 37: Was können EU-Wahlen bewirken?

Publiziert am 1. April 2024 von staseve

Dieses Mal sprechen Thomas Röper und Dominik Reichert über die anstehenden Europawahlen und die Frage, ob die Wahlen etwas am politischen Kurs der EU ändern können. Um das zu verstehen, muss man wissen, welche Rechte das Europäische Parlament überhaupt hat. … Weiterlesen →

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Immer mehr Illegale aus Ägypten: Wird Kreta zum neuen Illegalen-Einfallstor?

Publiziert am 26. März 2024 von staseve

25. März 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Heraklion/Athen. Im Mittelmeer zeichnet sich ein neuer „hot spot“ der illegalen Massenzuwanderung ab: die südlichen griechischen Inseln. Jetzt hat Athen die EU-Kommission um Unterstützung bei der Rückführung illegaler Migranten aus Ägypten gebeten. Der Zustrom von … Weiterlesen →

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Hassrede und Desinformation – Bundesnetzagentur erwartet langen Rechtsstreit mit X

Publiziert am 3. März 2024 von staseve

03.03.2024 Die Bundesnetzagentur erwartet in der Auseinandersetzung über Hassrede und Desinformation auf der Internetplattform X eine langen Rechtsstreit. Der Präsident der Behörde, Müller, sagte dem Magazin „Der Spiegel“, möglicherweise werde sich der Streit bis hinauf zum Europäischen Gerichtshof entwickeln. Die … Weiterlesen →

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Digital Services Act | EU-Kommission bestimmt über Information | Sperren drohen

Publiziert am 16. Februar 2024 von staseve

Am 17.02.24 tritt der Digital Services Act in Kraft. Tausenden Kanälen droht die Sperrung bei missliebigen Meinungen und möglichen „nachteiligen Auswirkungen“ in der Zukunft. Das kann auch Autotuning, Campingfahrzeuge, Landwirtschaft, etc. betreffen. https://www.berliner-zeitung.de/polit… https://commission.europa.eu/strategy… https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/An… Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen →

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Ungarn will Einfuhrverbot für ukrainische Waren aufrechterhalten

Publiziert am 1. Februar 2024 von staseve

Archivbild: Ungarns Landwirtschaftsminister István Nagy.ATTILA KISBENEDEK / AFP Trotz eines Beschlusses der EU-Kommission, die freie Einfuhr ukrainischer Waren zu verlängern, wird Ungarn den eigenstaatlichen Verbot für ukrainische Exporte weiter erhalten. Dies meldete das Landwirtschaftsministerium des Landes an die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Hierzu … Weiterlesen →

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Weder Hamburg, Berlin oder München – In diesen beiden deutschen Städten lebt’s sich am besten

Publiziert am 14. Januar 2024 von staseve

In Rostock-Warnemünde lässt es sich hervorragend leben Foto: picture alliance / Zoonar Von: JACKIE RICHARD 13.01.2024 – 23:29 Uhr Rostock/Leipzig – Weder Berlins Partyszene, noch der Hamburger Hafen oder Münchens Nähe zu den Alpen scheint bei den Bewohnern dieser Großstädte … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.12.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 19. Dezember 2023 von staseve

Kiew – Faß ohne Boden: EU-Beitritt der Ukraine würde 17 Prozent des EU-Haushalts verschlingen Kiew/Brüssel. Obwohl Kiew derzeit nur wenige der EU-Beitrittskriterien erfüllt, verfolgt sowohl Brüssel als auch die Bundesregierung eine Aufnahme der Ukraine mit Hochdruck. Es handelt sich um … Weiterlesen →

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Trotz Boykott: Rußland ist zweitgrößter LNG-Lieferant in die EU

Publiziert am 9. Dezember 2023 von staseve

08. Dezember 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Moskau/Zeebrugge. Es ist eine Farce erster Güte: obwohl Europa einen strikten Boykott russischer Gaslieferungen verhängt hat, ist Rußland inzwischen zweitgrößter Lieferant von Flüssiggas (LNG) in die EU nach den USA. Europäische Unternehmen verdienen am Weiterverkauf … Weiterlesen →

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Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen wegen Korruption

Publiziert am 15. November 2023 von staseve

  Martin Sonneborn, MdEP, Die PARTEI Unglaublich: Ursula #VonDerLeyen (>30000€ Gehalt im Monat) wird ua wegen der #Pfizer SMS wegen Korruption verklagt und alle unsere Medien schweigen scheinbar eisern über dieses Thema (Video in den Kommentaren)#Bürgergeld #Streik #Maischberger #Wagenknecht #Arbeitspflicht … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 12.11.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 12. November 2023 von staseve

Gegen alle Regeln und jede Vernunft: EU-Kommission will Beitrittsverhandlungen mit Kiew Brüssel/Kiew. Selbst die linke „Süddeutsche Zeitung“ hielt es in einer aktuellen Schlagzeile für geboten, die EU-Reife der Ukraine in Frage zu stellen. „Überall Korruption, immer noch“, titelte das Blatt … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.10.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 28. Oktober 2023 von staseve

Spanien: 200.000 Minderjährige sind Schätzung zufolge Opfer sexueller Gewalt von Geistlichen geworden Einer Umfrage zufolge könnten in Spanien über 200.000 Minderjährige Opfer sexueller Übergriffe durch Kirchenvertreter geworden sein. Die Zahl ist eine Schätzung einer unabhängigen Untersuchungskommission über sexuelle Gewalt in … Weiterlesen →

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ARD über die Ermittlungen rund um Ursula von der Leyen

Publiziert am 31. August 2023 von staseve

  Ursula von der Leyen ARD über die Ermittlungen rund um Ursula von der Leyen und die ‚SMS-Verträge‘ mit Pfizer. Wann entschuldigt man sich beim Blinddarm der Gesellschaft, bei den Schwurblern, den Asozialen und den Todesengeln? Wie lange wollen Medien … Weiterlesen →

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Neuer Zwist zwischen Ungarn und der EU: EuGH kippt ungarische Asyl-Klausel

Publiziert am 26. Juni 2023 von staseve

25. Juni 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Luxemburg. Dauerstreit um das Asylrecht: erneut versucht die EU, Bestimmungen der ungarischen Asylgesetzgebung zu kippen. Diese ist die schärfste in ganz Europa, und erklärtermaßen will Ungarn keine Zuwanderung. Das ist Brüssel ein Dorn im Auge. … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.06.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 22. Juni 2023 von staseve

DESHALB GEHT DIE RECHTSAUSSEN-PARTEI AUFS GANZ – Der Kanzler-Plan der AfD Die AfD dreht auf! Erstmals will die Rechtsaußen-Partei bei einer Bundestagswahl mit einem eigenen Kanzlerkandidaten antreten. Das gab Co-Chefin Alice Weidel (44) am Mittwoch bei ntv bekannt. Klar ist: … Weiterlesen →

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Elon Musk kontert Brüssler Zensurpläne: Twitter wird alle Lösch-Anträge der EU veröffentlichen

Publiziert am 10. Juni 2023 von staseve

09. Juni 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Brüssel. Im Februar stellte die EU-Kommission neue Pläne vor, um gegen vermeintliche Desinformation im Internet vorzugehen. Wie der EU-Außenbeauftragte Borrell damals ankündigte, soll dazu ein eigenes „Analysezentrum“ ins Leben gerufen werden, das über „Experten“ verfügen … Weiterlesen →

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Wie angekündigt: Salvini will EU-Abgasnorm-Wahnsinn via Sperrminorität blockieren

Publiziert am 18. Mai 2023 von staseve

17.Mai 2023 – 16:00 Uhr – Von: Bettina Sauer Matteo Salvini (Bild: shutterstock.com/Von Alessia Pierdomenico) Italiens Verkehrsminister und Lega-Chef, Matteo Salvini, hatte es bereits im vergangenen Jahr angekündigt. Nun teilte Salvini mit,  den Euro-7-Pläne der durchgeknallten, links-woken EU-Kommission rund um die neue Abgasnorm … Weiterlesen →

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Deutschland baut auf: Ein Viertel der Unternehmen will ins Ausland

Publiziert am 4. April 2023 von staseve

03. April 2023 WIRTSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Das sind keine guten Zukunftsperspektiven für den Wirtschaftsstandort Deutschland: rund ein Viertel der deutschen Unternehmen will Produktion oder Dienstleistungen ins Ausland verlegen. Schuld daran sind vor allem die weiterhin hohen Energiepreise – eine Folge … Weiterlesen →

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Interner EU-Bericht: Zahl der Asylanträge steigt um die Hälfte – nur in Ungarn nicht

Publiziert am 24. Januar 2023 von staseve

23. Januar 2023 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Brüssel. Das Asyldesaster geht auch im neuen Jahr ungebremst weiter. Laut einem vertraulichen „Situationsbericht zur Migration und Flüchtlingslage“ der EU-Kommission vom 11. Januar ist die Zahl der Asylanträge in der EU im zurückliegenden Jahr um … Weiterlesen →

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Verordnung tritt in Kraft – EU lässt mit Hausgrille und Getreideschimmelkäfer weitere Insekten als Lebenmittel zu

Publiziert am 24. Januar 2023 von staseve

24.01.2023 Mehlwürmer und Grillen liegen auf einem Teller. Dazu Löffel mit Gewürzen. Mehrwürmer und Grillen sind bereits sein eineinhalb Jahren in der EU als Lebensmittel zugelassen. (imago stock&people) Heute tritt in der Europäischen Union eine Verordnung in Kraft, die die … Weiterlesen →

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Guten Appetit: Ab sofort darf Insektenpulver ins Essen

Publiziert am 20. Januar 2023 von staseve

19. Januar 2023 Brüssel. Mit der europäischen Eßkultur, auf die sich etwa Franzosen und Italiener so viel zugutehalten, hat das wenig zu tun: seit Anfang Januar ist eine Durchführungsverordnung der EU-Kommission in Kraft, die es erlaubt, Nahrungsmitteln Pulver aus gemahlenen Insekten … Weiterlesen →

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Wieder über 200 Zuwanderer an Land geholt: Wo bleibt Melonis Asyl-Wende?

Publiziert am 11. November 2022 von staseve

10. November 2022 INTERNATIONAL Catania. Die im Wahlkampf versprochene Wende in der italienischen Asylpolitik läßt weiter auf sich warten: nachdem schon am Wochenende 213 Zuwanderer von der unter norwegischer Flagge fahrenden „Geo Barents“ gehen durften, verließen am Dienstag erneut knapp 250 … Weiterlesen →

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Bernhard Zimniok – Nordstream: EU ist NICHT zuständig!?

Publiziert am 27. Oktober 2022 von staseve

Bernhard Zimniok, MdEP (AfD) Nordstream-Anschlag: EU fühlt sich nicht zuständig!? +++ @Bernhard Zimniok MdEP fragt nach dem Ermittlungsstand beim Anschlag auf die Nordstream-Pipelines. Die Antwort ist ebenso erwartbar wie beschämend! Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 27.10.2022 Sie … Weiterlesen →

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Brüssel – Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und NRW bekommen Milliarden-Förderung der EU für Strukturwandel in Kohle-Regionen

Publiziert am 22. Oktober 2022 von staseve

22.10.2022 Blick in einen Braunkohletagebau Der Braunkohletagebau Welzow-Süd. (Deutschlandradio / Christoph D. Richter) Die Europäische Union unterstützt den Strukturwandel in den deutschen Braunkohle-Revieren mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen bekommen jeweils mehrere hundert Millionen Euro, um … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 21.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 21. Oktober 2022 von staseve

Behördenvertreter über Angriff auf Fähre: Kiewer Regime wusste, dass es sich um Zivilisten handelte Sergei Jelissejew, der Vorsitzende der Gebietsverwaltung von Cherson, hat erklärt, dass das Kiewer Regime beim Beschuss der zivilen Fähre am Fluss Dnepr mindestens vier Menschen getötet … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 11.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 11. Oktober 2022 von staseve

Steigende Energiekosten – Creditreform beklagt mangelnde Zahlungsmoral von Unternehmen Die steigenden Energiekosten sorgen nach Darstellung der Wirtschaftsauskunftei Creditreform dafür, dass Unternehmen ihre Rechnungen verspätet oder gar nicht zahlen. Das Ausfallrisiko bei Firmen steige derzeit fast wöchentlich, sagte ein Sprecher der … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 4. Oktober 2022 von staseve

Es geht los: EU-Kommission bereitet sich auf Blackouts und den Dritten Weltkrieg vor Obwohl man ja angeblich alles im Griff hat, scheint jetzt selbst in Brüssel angekommen zu sein, dass man mit den Boykott-Maßnahmen gegen Russland, sein eigenes Grab geschaufelt … Weiterlesen →

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