Schlagwort-Archive: Grüne

Linksextremisten kündigen an: „Wir werden da reingehen und den AfD-Parteitag abbrechen!“

24. November 2017 Bild: jouwatch   #Hannover – Am ersten Dezemberwochenende  findet der Bundesparteitag der #AfD in #Hannover statt. Das linke bis linksextreme Spektrum ruft daher zur massiven Störung der Parteiveranstaltung auf. „Wir gehen da rein“, so der öffentlich kommunizierte … Weiterlesen

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Özdemir bekräftigt Rückzug von Grünen-Parteispitze

24. November 2017 Und sag zum Abschied leise „Antifa“ (Foto: jouwatch)   Berlin – Grünen-Chef #Cem Özdemir hat bekräftigt, dass er nicht für eine weitere Amtsperiode an der Parteispitze zur Verfügung steht. „Ich habe immer gesagt, dass ich nach der Bundestagswahl … Weiterlesen

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Linke und Grüne wollen unbedingt Familienzusammenführung

24. November 2017 #Ulla Jelpke (Die LINKE) (Bild:DIE LINKE Nordrhein-West; CC BY-SA 2.0; siehe Link)   Aktuell scheint sich eine Mehrheit für die weitere Aussetzung  des #Familiennachzugs für #Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus im #Bundestag abzuzeichnen, nachdem nun auch #Bundesinnenminister Thomas De Maizière … Weiterlesen

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Hubertus Heil: „SPD zu Gesprächen bereit“

24. November 2017 Generalsekretär #Hubertus Heil #SPD spricht bei der Veranstaltung Das moderne Deutschland – Zukunft (imago stock&people) Im Bemühen um eine #Regierungsbildung ist nach wie vor unklar, ob die SPD von ihrer Absage an eine Fortsetzung der #Großen Koalition … Weiterlesen

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Nur noch irre – ARD: AfD instrumentalisiert den Volkstrauertag durch Anwesenheit!

23. November 2017 Foto: Imago   Die Zeiten werden härter. Das hat nun auch die Bundestagsvizepräsidentin und Grünenurgestein in Personaleinheit, die #Grüne #Claudia Roth, erfahren müssen. Waren die letzten Jahre im #Bundestag doch eher gemütlich und von Nettigkeiten innerhalb der … Weiterlesen

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Jamaika-Aus: SPD-Europapolitiker Leinen für Minderheitsregierung

23. November 2017 Der SPD-Europaabgeordnete #Jo Leinen (imago / Yex Pingfan) Der SPD-Europaabgeordnete Leinen hat sich für eine #Minderheitsregierung unter Führung von Bundeskanzlerin #Merkel ausgesprochen. Man brauche Stabilität in Berlin, sagte Leinen im Deutschlandfunk. Dies könne mit einer Minderheitsregierung durchaus … Weiterlesen

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Merkel und Seehofer als Grüne überführt!

22. November 2017 Foto: Imago   Derweil sich die linksgrüne Medienmafia in Entsetzen über die fehlende „staatspolitische Verantwortung“ der Lindner-#FDP übt, sich die Union in Schockstarre befindet und 100 Prozent-Schulz schon mit Bangen seinem Termin mit Kartellpräsident #Steinmeier, dieser fleischgewordenen … Weiterlesen

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Grüne Wahrheit zu geplatztem Jamaika:  Sexistische Männer sind schuld!

22. November 2017 #Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) (Foto: Gerd Seidel ; CC BY-SA 3.0: siehe Link)   #Brandenburger Grünen-Politikerin kennt die wahren Schuldigen für das Scheitern des Jamaika-Klamauks: #Sexistische Männer am Sondierungstisch sind verantwortlich! Annalena Baerbock, Grünen-Bundestagsabgeordnete, klimapolitische Sprecherin ihrer Fraktion und als … Weiterlesen

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Parteiforscher Niedermayer – Experte: Jamaika-Aus wird zur Wählerwanderung führen

22. November 2017 © dpa #Oskar Niedermayer ist Politikwissenschaflter.  Nach den #Umfragen unterscheidet sich der Wählerwille kaum vom Ergebnis der letzten Bundestagswahl im September. Der #Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer geht jedoch von größeren Verschiebungen in den kommenden Wochen aus. Nach … Weiterlesen

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Jamaika-Aus – AfD: „Merkel-Ära ist beendet“

20. November 2017 Sondierungen gescheitert: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und Uwe Junge sehen das als AfD-Erfolg Fotos (3): dpa / JF-Montage BERLIN. Die #AfD hat Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) zum #Rücktritt aufgefordert. „Frau Merkel ist gescheitert, und es wird Zeit, daß … Weiterlesen

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Kohleausstieg: Grüne bereiten Antrag für Bundestag vor

21. November 2017 Das Braunkohlekraftwerk Niederaußem von RWE in Bergheim-Niederaußem (imago stock&people) Die #Grünen haben einen Beschlussantrag zum #Kohleausstieg im #Bundestag angekündigt. Parteichefin #Peter sagte der „Rheinischen Post“, der Antrag zu einem schnellen Ausstieg werde in Kürze vorgelegt. Bei den … Weiterlesen

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Regierungsbildung: Steinmeier berät mit FDP und Grünen

21. November 2017 Er hat jetzt das Heft des Handelns in der Hand: Bundespräsident Steinmeier (dpa/Maurizio Gambarini) #Bundespräsident Steinmeier will heute mit FDP-Chef #Lindner beraten, ob es noch Möglichkeiten für eine #Regierungsbildung gibt. Ein Sprecher Lindners bestätigte den gemeinsamen Termin … Weiterlesen

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Union droht bei Neuwahlen völlig einzubrechen

Veröffentlicht am 20. November 2017 von conservo von Jürgen Fritz  #Jamaika ist gescheitert. Was nun? Vieles deutet auf vorgezogene #Neuwahlen hin. Bei solchen gäbe es nach aktuellem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer. Neinmaika Mehr als acht Wochen sind seit der … Weiterlesen

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Deutschland – Einstimmiger Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition

  20.11.2017 • 13:58 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Bleibt bei seinem „Nein“: Martin Schulz (SPD).   Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Das beschloss der … Weiterlesen

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Grüne schließen Minderheitsregierung von Merkel aus

© AFP 2017/ John MACDOUGALL 06:44 20.11.2017 (aktualisiert 06:45 20.11.2017) Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche haben die Grünen eine Möglichkeit zur Teilnahme an einer #Minderheitsregierung mit der Union ausgeschlossen, wie der Grünen-Politiker #Jürgen Trittin gegenüber dem TV-Sender ZDF sagte. „Deutschland muss … Weiterlesen

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Das Monster ist erledigt

20. November 2017 Foto: Collage   Im Film „Hänsel und Gretel Hexenjäger“ ist die Oberhexe Muriel ein harter Brocken. Nachdem alle anderen Hexen mit der doppelläufigen Armbrust schon erledigt worden sind, stellt sich Muriel zum Endkampf. Gretel trennt ihr, nachdem … Weiterlesen

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Merkel schwimmt, das Krokodil wartet

von  Alexander Wendt – An Angela Merkel wurde in den letzten Monaten selbst von grundsätzlich geneigten Kommentatoren eine völlige Entkernung ihrer Restpolik diagnostiziert. Möglicherweise täuscht der Eindruck. Die Koalition mit der FDP bis 2013 verwaltete sie wurstig, zielstrebig nur in … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen: Aus, aus, …das Spiel ist aus!

20. November 2017 Foto: Imago    In dieser Nacht gab es keine Sieger, außer vielleicht die AfD (Spiegel) Was kommt dabei heraus, wenn man Feuer und Eis zusammenwürfelt? Genau: lauwarmes Wasser und genau das sollte uns als „Jamaika-Koalition in den … Weiterlesen

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Abbruch der Jamaika-Gespräche – Grüne kritisieren Entscheidung der FDP

20. November 2017 FDP-Chef Christian Lindner nach der Vertagung der Gespräche (dpa / Ralf Hirschberger) Nach rund vierwöchigen Verhandlungen sind die #Sondierungen für ein #Jamaika-Bündnis gescheitert. Die #FDP brach die Gespräche mit #CDU, #CSU und #Grünen am späten Abend in … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen: Migration weiter Hauptstreitpunkt

19. November 2017 Die Logos von #CDU/#CSU, #FDP und #Grünen (picture alliance / Maximilian Schönherr) In Berlin beginnt die voraussichtlich letzte Sondierungsrunde von Union, FDP und Grünen für eine Jamaika-Koalition. Zuvor hatten sich die Spitzen von CDU und CSU bereits … Weiterlesen

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Merkel ist weg

In der Jamaika-Nacht endete eine Ära. Es dauert nur noch eine Weile, bis alle das verstehen Von Alexander Wendt  Posted on 17. November, 2017   An #Angela Merkel wurde in den letzten Monaten selbst von grundsätzlich geneigten Kommentatoren eine völlige Entkernung ihrer Restpolitik diagnostiziert. … Weiterlesen

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Selten so gelacht: Trittin sieht Kompromissgrenze der Grünen erreicht

19. November 2017 Foto: Jürgen Trittin (über dts Nachrichtenagentur)   Wir leben bereits jetzt schon in einer grünen Bananenrepublik, in der eine Partei, die von 82 Prozent der Bürger abgelehnt wird, bestimmt, wo es längs geht. Nach dem Motto „#Zurück … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die Säuberungswellen laufen an

17. November 2017 von Joachim Steinhöfel #Netzwerkdurchsetzungsgesetz: #Meinungsfreiheit in Gefahr Foto: picture alliance/Bildagentur-online Im April 2017 hat das #Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 57jährigen Arbeitslosen wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung bei einem Tagessatz von nur 30 Euro zu einer Geldstrafe von … Weiterlesen

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Bütikofer (Grüne)“Nicht alle Verhandlungsspartner haben den Willen zu Jamaika“

18. November 2017 Der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer. (imago / Zuma Press) Der Grünen-Unterhändler bei den Jamaika-Gesprächen, #Bütikofer, hat sich skeptisch über den Einigungswillen der #CSU geäußert. Er habe den Eindruck, dass einige CSU-Politiker, etwa Landesgruppenchef #Dobrindt, die Koalition gar nicht … Weiterlesen

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Österreich – BEGEHT ER AMTSMISSBRAUCH? Amtsmissbrauch? VdB will zwei FPÖ-Politiker nicht angeloben!

Bild: Parlament/Pixabay; Gudenus/FPÖ; VdB/EXPA, Michael Gruber; Bildkomposition „Wochenblick“ #Bundespräsident Alexander Van der Bellen würde also die FPÖ-Spitzenpolitiker #Johann Gudenus und #Harald Vilimsky nicht als Minister einer türkis-blauen Regierung angeloben. Kommentar von Kornelia Kirchweger Da schau her!  „Würde“, muss man deshalb sagen, … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – Noch keine Einigung – Es hakt bei der Zuwanderung

17. November 2017 Bundeskanzlerin Merkel: „Heute geht’s weiter.“ (dpa / Michael Kappeler) Eigentlich sollten die #Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition in der Nacht zum Abschluss kommen. Doch daraus wurde nichts. Nun geht es am Mittag weiter, und auch am Wochenende soll verhandelt werden. … Weiterlesen

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Migrantenverbände klagen an: „Werden bei Jamaika-Verhandlungen übergangen!“

17. November 2017 Migrantenverbände und ihre Forderungen, wie sie Deutschland umformen wollen (Bild: JouWatch; Screenshot)   #Migrantenverbände fordern von der kommenden Regierung die Umsetzung jener Punkte, die #Aydan Özoğuz (#SPD), Staatsministerin für Integration, vor einem Jahr in ihrem „Impulspapier“ festgeschrieben … Weiterlesen

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Jamaika-Sondierungen – Gespräche verlängert

17. November 2017 Bundeskanzlerin Angela Merkel und der bayerische Innenminister Herrmann während der Sondierungen. (AFP / Odd ANDERSEN) Die #Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition sind verlängert worden. Ursprünglich wollten #CDU, #CSU, #FDP und #Grüne in der vergangenen Nacht entscheiden, ob sie … Weiterlesen

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AfD auch in Brandenburg ganz nah an SPD und CDU dran

15Nov von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Über 54 Prozent errang die #SPD bei der Landtagswahl 1994 in #Brandenburg. Davon ist nicht einmal annähernd die Hälfte übrig geblieben. Der Niedergang der SPD scheint unaufhaltsam. Inzwischen wird er flankiert vom Aufstieg einer … Weiterlesen

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Flüchtlingsunterkünfte: Grüne fordern Beschlagnahme von Privathäusern

14. November 2017 Foto: Durch Digital Storm/Shutterstock   Eine Meldung aus dem November 2015, der man gedenken muß, hat sie doch gewissermassen zeitlos Gültigkeit insofern, als daß sich bei den gegenwärtigen #Sondierungsgespräche zu Fragen des Familiennachzugs zeigt, wie wenig sich … Weiterlesen

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