Schlagwort-Archive: Grüne

Thüringen: Gera: Polit-Beben droht! AfD-Politiker wird Vorsitzender im Stadtrat – SPD: „Es ist unfassbar!“

Thüringen droht nach der Entscheidung in Gera das nächste Polit-Beben. (Symbolbild) Foto: imago images / Steinach Aktualisiert: 25.09.2020 – 06:23 Gera. In Thüringen droht das nächste politische Beben, das ganz Deutschland treffen könnte. Der Stadtrat in Gera hat den AfD-Politiker Reinhard Etzrodt zum Vorsitzenden … Weiterlesen

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Reform: EU-Kommission stellt Pläne für neue Asyl- und Migrationspolitik vor

23. September 2020 EU-Flaggen vor dem Kommissionsgebäude in Büssel (picture alliance/Arne Immanuel Bänsch/dpa) Die EU-Kommission stellt heute ihre Pläne für eine neue europäische Asyl- und Migrationspolitik vor. Kernstück der Vorschläge dürfte eine Reform des sogenannten Dublin-Systems sein, nach dem das … Weiterlesen

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Und wieder ein Schuss in den Ofen: 68 Prozent hatten Corona-Warn-App noch nie installiert

23. September 2020 Foto: Corona-Warn-App (über dts Nachrichtenagentur)    Berlin – Was diese Bundesregierung auch anfasst – es geht alles in die Hose: 100 Tage nach Start der Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts (RKI) hat sie die deutliche Mehrzahl der Deutschen noch nie … Weiterlesen

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Corona: Wiener Opernball 2021 wird abgesagt

23.09.2020 Der Wiener Opernball wird wegen der Corona-Pandemie 2021 nicht stattfinden. Regierungsbeschluss heute im Ministerrat. Der Wiener Opernball wird wegen der Corona-Pandemie 2021 nicht stattfinden. Aufgrund der Infektionslage wird die Regierung die Absage in der Ministerratssitzung heute, Mittwoch, beschließen, erfuhr … Weiterlesen

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Ein neues Feindbild: Jetzt sollen „QAnon“-Gläubige verfolgt werden

21. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat ein neues Feindbild. Die neueste Bedrohung sind in seinen Augen sogenannte „QAnons“ – Anhänger eines angeblichen, im Umfeld von US-Präsident Trump angesiedelten Heilsbringers, der unter anderem mit … Weiterlesen

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Grüne machen Druck wegen Moria-Ausländer: Wer keine „Flüchtlinge“ aufnimmt, soll zahlen

21. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Den Grünen geht die von der Bundesregierung beschlossene Aufnahme von mehr als 2.500 zugewanderte Ausländer aus Lesbos nicht weit genug. Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt forderte jetzt gleich die komplette Evakuierung von Lesbos. Und: EU-Länder, … Weiterlesen

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Bundestags-Gutachten: Bürgernummer vielleicht verfassungswidrig

20. September 2020 Hallo hier bin ich, lieber Staat! (Foto: Von sirtravelalot/Shutterstock   Berlin – Obwohl die Verantwortlichen Millionen für Beraterhonorare verjubeln, kriegen sie kaum ein Gesetz hin, dass später nicht wieder einkassiert wird: Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) … Weiterlesen

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Innenminister Seehofer bereitet Studie zu Rassismus in der ganzen Gesellschaft vor

20. September 2020 Bundesinnenminister Horst Seehofer. (picture alliance / Reuters Pool /dpa / Hannibal Hanschke) Das Bundesinnenministerium bereitet eine breit angelegte Studie über Rassismus in der deutschen Gesellschaft vor. Ressortchef Seehofer sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, es bedürfe eines … Weiterlesen

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Bernd Baumann (AfD) hält flammende Rede für Deutschland – Altparteien flippen aus!

Von  PS  – 18. September 2020    Bernd Baumann (AfD) Einfach ein Flüchtlingslager anzünden und schon kommt die Einladung aus Deutschland. Linke und Grüne wollen aus Moria am liebsten alle nach Deutschland holen. Als Bernd Baumann eine flammende Rede für Deutschland hält, … Weiterlesen

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Extremismusverdacht bei der Polizei: Bundeszuwanderungsrat fordert ebenfalls bundesweite Studie

19. September 2020 Neuer Extremismusverdacht bei Polizei in Mecklenburg-Vorpommern (David Young/dpa) Der Vorsitzende des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates, Kilic, hat sich der Forderung nach einer bundesweiten Studie über Extremismus in der Polizei angeschlossen. Man könne dies nicht einzelnen Bundesländern überlassen, sagte … Weiterlesen

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Deutschland – Schwesig trotzt Transatlantik-Front: Grüne „schaden“ Mecklenburg-Vorpommern

  18.09.2020 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld/dpa Seit Jahren tobt der Streit um die Erdgaspipeline Nord 2. Zuletzt eskalierten die USA die Drohkulisse und nahmen auch deutsche Institutionen ins Visier, so etwa den Fährhafen Sassnitz an der Ostsee. … Weiterlesen

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Corona-Krise: Bundestag beschließt Entlastung für Kommunen

18. September 2020 Die Reichstagskuppel bei Nacht. (imago images/Schöning) Der Bundestag hat finanzielle Hilfen für die Kommunen in der Corona-Krise beschlossen. Union, SPD, Grüne und FDP stimmten für die erforderliche Änderung des Grundgesetzes. Vorgesehen ist, dass der Bund einen größeren … Weiterlesen

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Europa – US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 sind kein Thema mehr: „Die Deutschen müssen es selbst tun“

16.09.2020 • 22:37 Uhr Quelle: AFP © Odd Andersen „Wir haben einen Plan“. Die Co-Vorsitzende der Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ Annalena Baerbock (re.), während eines Presseauftritts am 31. August. Links: der zweite Co-Vorsitzende Robert Habeck Noch vor einem Monat hat die … Weiterlesen

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Enttäuschendes aus dem Kreistag von Erlangen: AfD stimmt für Aufnahme von „Flüchtlingen“ aus Moria

16. September 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Erlangen. Da wundert sich selbst die linke „Süddeutsche Zeitung“: die AfD im Kreistag von Erlangen-Höchstadt hat überraschenderweise einem „Appell zu Moria“ zugestimmt. Wie alle anderen 47 Kreisräte der etablierten Zuwanderungsparteien stimmten auch die zwei anwesenden … Weiterlesen

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Moria: Reedereien bieten Unterbringung auf Kreuzfahrtschiffen an

17. September 2020 „Besser als der Straßenrand“ – Reedereien bieten Schiffe zur Unterbringung an (picture alliance / dpa / Sputnik / Kostis Ntantamis) In der Diskussion um die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager Moria spielen auch … Weiterlesen

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Grüne: Notfalls kann Deutschland auch die Moria-Migranten alleine aufnehmen

  14. September 2020 „Ich kriege nie genug“ Katrin Goering-Eckardt (Foto: Imago)   Angesichts der drohenden Wirtschaftskrise, die auch Deutschland in die Knie zwingen könnte und noch viel Elend und Leid über die Bürger bringen wird, wäre es nahezu selbstzerstörerisch, … Weiterlesen

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Flieht, Ihr Narren: Grüne wollen europäisches Asylsystem revolutionieren

16. September 2020 „Ich kriege nie genug“ Katrin Goering-Eckardt (Foto: Imago) Den Grünen scheint es immer noch nicht schnell genug zu gehen, Europa „nachhaltig“ zu zerstören: Sie fordern jetzt, dass sich die Bundesregierung nach dem selbstgelegten Brand im griechischen Flüchtlingslager … Weiterlesen

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Kieler Ökonom rechnet vor: Tempolimit würde Milliarden kosten

15. September 2020 WIRTSCHAFT Berlin. Seit langem fordern Grüne und andere Linke ein flächendeckendes Tempolimit in Deutschland. Dies sei gut fürs Klima, argumentieren die Befürworter, außerdem sei ein Tempolimit „Umweltschutz zum Nulltarif“. Ulrich Schmidt vom Kieler Institut für Weltwirtschaft widerspricht dieser … Weiterlesen

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Europa – Schweden will die Aufnahme von Ausländern aus Lesbos blockieren

  15.09.2020 • 21:01 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Michael Sohn Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven möchte eine weitere Verschärfung des Asylrechts in Schweden umsetzen. Nach dem Brand in Moria will die Bundesregierung neben 400 Minderjährigen weitere 1.500 Ausländer aufnehmen. Doch zahlreiche andere Länder weigern … Weiterlesen

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Kinderzimmer werden von TKKG und dem darin vermittelten „problematischen Weltbild“ gesäubert

15. September 2020 TKKG (Bild: shutterstock.com/Von ARTEM VOROPAI)   Es wird gesäubert was das Zeug hält: Nun sind Tim, Karl, Klößchen und Gaby – die Titelhelden von TKKG – zum politisch-korrekten Abschuß freigegeben. Denn: die vier vermitteln ein „problematisches Weltbild“, … Weiterlesen

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Weiter Streit um Moria-Ausländer

15. September 2020 Willkommen, liebes Coroanavirus (Foto: Collage)   So leicht wie 2015 schaffen es die Linken und Grünen nun doch nicht, Deutschland weiterhin mit jungen Männern aus Afrika zu fluten. Hier und da regt sich jetzt immerhin so etwas … Weiterlesen

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KOMMUNALWAHL NRW – Merkel sät, die Grünen ernten

14. September 2020 Jubel bei den Kölner Grünen nach der Kommunalwahl am Sonntag – die Ökokommunisten sind erstmals stärkste Kraft in der Domstadt. Von C. JAHN | Die Grünen verdanken ihren Wahlsieg in NRW wie anderswo vor allem drei Wählergruppen: … Weiterlesen

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NRW-Kommunalwahlen: SPD verliert linkes Ausscheidungsrennen

14. September 2020 Grüne Wahlzettel, grüne Wahlhelfer? Gestrige Stimmauszählung in NRW (Foto:Imago/Wölk)   Die eigentliche Sensation der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ist das fatal miese Abschneiden der Sozialdemokraten: Ausgerechnet in ihrem einstigen Stammland büßten die Roten jede vierte Stimme ein. In … Weiterlesen

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Kommunalwahlen in NRW: Grüne holen Mehrheit im Kölner Rat

14. September 2020 In Köln haben die Grünen nun die Mehrheit im Rat der Stadt. (imago / C. Hardt) Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen haben die Grünen laut Hochrechnungen stark zugelegt. Im Rat der Stadt Köln – der größten Stadt … Weiterlesen

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CDUverliert bei NRW-Kommunalwahl weniger als SPD – Laschet: „Anerkennung für meine Corona-Politik“

14. September 2020 Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein Westfalen, gibt nach Schließung der Wahllokale ein Statement ab. (dpa-Bildfunk / Federico Gambarini) Die CDU bleibt stärkste Kraft, die Grünen holen Rekordergebnisse und die SPD lässt weiter Federn. FDP, AfD und … Weiterlesen

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Kommunalwahl NRW: SPD-Absturz nach neuer Hochrechnung noch gravierender

Hat Grund zur Freude: Armin Laschet Montag, 14.09.2020, 07:11 Am Sonntag wurden die Bürger in Nordrhein-Westfalen zur Wahlurne gebeten: Bei den Kommunalwahlen lag die CDU ersten Hochrechnungen zufolge vorne. Die SPD verliert massiv, die Grünen legen deutlich zu. Kommunalwahl in … Weiterlesen

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Selbstmordversuch? Junge Liberale: FDP-Chef soll sich für Wahlalter 16 einsetzen

14. September 2020 Komm, wir gehen wählen (Foto: Von oneinchpunch/Shutterstock)   Bekanntlich profitiert nur eine Partei von der Herabsetzung des Wahlalters, und das sind die Grünen. Eltern, Erzieher und Lehrer aus dem linken Milieu haben es nämlich durch jahrelange Indoktrination … Weiterlesen

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Claudia Roth: Ungroßzügige Aufnahme von Minderjährigen ist  Seehofers „Totalversagen“ in Moria-Krise

© AP Photo / Petros Giannakouris POLITIK 08:14 12.09.2020 (aktualisiert 08:31 12.09.2020)   Deutschland soll etwa 100 bis 150 minderjährige Migranten aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria aufnehmen. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Die Grünen) hat dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in dieser Hinsicht aber … Weiterlesen

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Stefan Schubert: Stecken linksradikale deutsche NGOs hinter den Moria-Brandstiftungen?

  Zu einer erfolgreichen Erpressung gehören immer zwei Parteien. Ein skrupelloser Erpresser und ein leichtes Opfer. Die polizeilichen Erfahrungen lehren, jede Nachgiebigkeit führt nicht nur zu immer dreisteren Forderungen, sondern lockt auch weitere Erpresser an. Und wenn Deutschland seit 2015 … Weiterlesen

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Corona darf nie enden: Auch die Ärzte sind auf den Geschmack gekommen

11. September 2020 Corona forever! (Symbolbild:Imago/FutureImage)   Die vom Bundestag im März ausgerufene „Epidemische Lage“ als Dauerzustand: Der Wahnsinn darf nie enden. Zu den „systemrelevanten“ Berufsgruppen, die sich inzwischen prächtig in der Corona-Pandemie eingerichtet haben, gehören auch die Mediziner selbst: … Weiterlesen

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