Schlagwort-Archive: Grüne

Schulz-Asche (Grüne): „Verschärfung der Impfberatungspflicht ist politischer Aktionismus“

27. Mai 2017 Die Bundestagsabgeordnete #Kordula Schulz-Asche am 26.11.2016 in Gießen (Hessen) auf der Landesmitgliederversammlung der Grünen. (dpa/Andreas Arnold) Die Grünen kritisieren das von der Bundesregierung geplante schärfere Vorgehen gegen Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen. Die Bundestagsabgeordnete Schulz-Asche … Weiterlesen

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Mit Volldampf Richtung Vereinigte Staaten von Europa: Wer ist die grüne Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek?

25. Mai 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Wien. Die österreichischen Grünen wollen mit der EU-Funktionärin und Europaabgeordneten #Ulrike Lunacek als Spitzenkandidatin in den bevorstehenden #Nationalratswahlkampf gehen. Die 60jährige ist Grünen-Fraktionschefin im #Europaparlament und seit 2015 eine der 14 (!) Vizepräsidenten des … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: CDU, Grüne und FDP beschließen Koalitionsverhandlungen

24. Mai 2017 Sondierungsgespräche für „Jamaika“ am Dreieckstisch (dpa/Markus Scholz) Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben die zuständigen Parteigremien von CDU, Grünen und FDP die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen. Die Gespräche sollen voraussichtlich in der kommenden Woche … Weiterlesen

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Tübingen – Bericht: Schwarze begrapschen Frauen in linkem Szenetreff

  Jugendzentrum Epplehaus in Tübingen Foto: picture alliance / Pressefoto Ulmer   TÜBINGEN. Bei zwei linken Szeneparties ist es am vergangenen Wochenende in Tübingen offenbar zu zahlreichen sexuellen Übergriffen durch Ausländer gekommen. „Nach einer anfangs sehr schönen Party kam es … Weiterlesen

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Hamburg: Senat beginnt mit Beschlagnahmungen von Wohnungen für „Flüchtlinge“

17. Mai 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Hamburg. Der Hamburger Senat hat damit begonnen, leerstehende Wohnungen zu beschlagnahmen. Zuvor wurden allerdings notwendige Renovierungsmaßnahmen noch den eigentlichen Eigentümer in Rechnung gestellt, nun sollen die Wohnungen an „ausgewählte Mieter“ vergeben werden. Ein Mitspracherecht … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Erste gemeinsame Sondierungen von CDU, FDP und Grünen

18. Mai 2017 Der Plenarsaal des schleswig-holsteinischen Landtags. (dpa / Angelika Warmuth ) In Schleswig-Holstein haben CDU, FDP und Grüne ein erstes gemeinsames Sondierungsgespräch über die Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition geführt. Die Landesvorsitzenden von CDU und FDP, Günther und Garg, … Weiterlesen

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Trump: Ströbele (Grüne) kritisiert Weitergabe von Geheimdienst-Informationen

17. Mai 2017 Beim Gespräch zwischen Trump und dem russischen Außenminister Lawrow vergangene Woche im Weißen Haus sollen die Informationen preisgegeben worden sein. (dpa) Der Grünen-Politiker Ströbele hat US-Präsident Trump im Zusammenhang mit Berichten über die Weitergabe von Geheimdienstinformationen scharf … Weiterlesen

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Jede vierte Eisenbahnbrücke in Sachsen beschädigt

Fast 28 Prozent der Eisenbahnbrücken auf bundeseigenen Schienenwegen in Sachsen sind marode und beschädigt. 61 der insgesamt rund 1.900 Bauwerke gelten als „dringend sanierungsbedürftig“ und haben die schlechteste Zustandskategorie 4. Das erklärt die DB Netz AG auf Anfrage der Grünen-Fraktion … Weiterlesen

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Vor libyscher Küste: Grünen-Politikerin sticht als Flüchtlingsretter in See

Hamburgs Grünen-Chefin Anna Gallina Foto: picture alliance/dpa HAMBURG. Hamburgs Grünen-Chefin Anna Gallina will sich an einer Flüchtlingshelfer-Aktion vor der libyschen Küste beteiligen. Am kommenden Wochenende wird die Organisation „Sea Eye“ mit ihrem Schiff von Malta nach Libyen aufbrechen. Mit an … Weiterlesen

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Deutschland – Abschreckung gegen Russland: Frontal-21-Bericht enthüllt geheime Aufrüstungspläne der Bundeswehr

  15.05.2017 • 09:00 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Die Verteidigungsministerin von der Leyen in Berlin; Deutschland, 26. April 2017. Die Sendung Frontal 21 erlangte Zugriff auf ein geheimes Strategiepapier des Verteidigungsministeriums. Demnach will von der Leyen angesichts einer … Weiterlesen

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NRW-Landtagswahl – CDU gewinnt, Linke bleibt draußen

15. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und kann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit der FDP oder der SPD eine Koalition … Weiterlesen

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NRW-Landtagswahl – Rot-Grün abgewählt

14. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen. Die rot-grüne Koalition wurde abgewählt. Da die Linke voraussichtlich nicht in den Landtag kommt, … Weiterlesen

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Gemeinsamer Haushalt und FinanzministerMacron will Euro-Zone radikal umkrempeln – Schäuble zeigt sich aufgeschlossen

Gemeinsamer Haushalt und Finanzminister Macron will Euro-Zone radikal umkrempeln – Schäuble zeigt sich aufgeschlossen dpaFinanzminister Wolfgang Schäuble zeigt sich offen für die Vorschläge von Emmanuel Macron Donnerstag, 11.05.2017, 18:45 Der neue französische Präsident Emmanuel Macron will tiefgreifende Reformen in der Europäischen … Weiterlesen

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Kopftuch: Muslime verteidigen Van der Bellen – „Solidarisieren uns“

© ÖSTERREICH/ Kernmayer Muslime-Vertretung fordert mehr Respekt vor Bundespräsidenten ein. Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) verteidigt Bundespräsident Alexander van der Bellen wegen dessen Aussagen zum Kopftuch. „Er hat ein durchaus wichtiges Thema angesprochen, nämlich die steigende Islamfeindlichkeit“, hieß es am Montag … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein „greift bei Abschiebungen durch“ – ganze 40 Illegale sollen für teures Geld ausgeflogen werden

08. Mai 2017 Schämen sich solche „Journalisten“ eigentlich nicht für solche Schlagzeilen? Zwei Sammelabschiebungen aus Schleswig-Holstein stehen bevor Kiel – Das Land Schleswig-Holstein greift bei Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber durch: Noch in dieser und in der kommenden Woche sind zwei große … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Konstituierende Sitzungen der Fraktionen

09. Mai 2017 Der Landtag von Schleswig-Holstein in Kiel (dpa / picture alliance / Carsten Rehder) Zwei Tage nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein halten mehrere Fraktionen in Kiel ihre konstituierenden Sitzungen ab. Am Vormittag kommen die Abgeordneten von SPD und … Weiterlesen

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Jamaika in Kiel? Kubicki: Keine Ampel unter SPD-Mann Albig

Torsten Albig (l.) wird wohl nicht wieder Ministerpräsident. Daniel Günther braucht für dieses Amt die Grünen.(Foto: REUTERS) Montag, 08. Mai 2017 Von einer Großen Koalition abgesehen sind in Schleswig-Holstein nur Dreierbündnisse mit Grünen und FDP möglich. Ganz schließt FDP-Landeschef Kubicki … Weiterlesen

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Schleswig-Holstein: Stegner hält Regierungsbildung für offen

08. Mai 2017 Der SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner. (picture alliance / dpa /Markus Scholz) Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Stegner hält es noch nicht für ausgemacht, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung künftig von der CDU geführt wird. Wer Ministerpräsident werde, sei nach … Weiterlesen

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Endergebnis: CDU gewinnt Landtagswahl in Schleswig-Holstein

08. Mai 2017 Wahlsieger: Der CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther (Daniel Günther, Spitzenkandidat der CDU, spricht auf der Wahlparty seiner Partei in Kiel.) Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein steht das vorläufige amtliche Endergebnis fest. Demnach kommt die CDU auf 32 Prozent, ein … Weiterlesen

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Landtagswahl: CDU in Schleswig-Holstein stärkste Kraft, SPD mit Verlusten

07. Mai 2017 CDU-Spitzenkandidat Daniel Günther kommt zur Wahlparty seiner Partei in Schleswig-Holstein und wird von Anhängern gefeiert. (dpa / Christian Charisius) In Schleswig-Holstein hat die CDU die Landtagswahl gewonnen. Die jüngste Hochrechnung von infratest dimap sieht die Christdemokraten bei … Weiterlesen

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LANDESREGIERUNG: 400 „Reichsbürger“ in Rheinland-Pfalz

Stand: 21.04.2017 Quelle: dpa   Mainz (dpa/lrs) – Nach Einschätzung der Landesregierung gibt es in Rheinland-Pfalz aktuell etwa 400 «Reichsbürger». Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtags-Grünen hervor. Weiterhin heißt es darin, es handle sich … Weiterlesen

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Geburtshilfe: Hebammen schlagen Alarm

  05. Mai 2017 „Durch Zeitdruck und zu hohe Arbeitsbelastung steigt das Fehlerrisiko.“ (picture alliance / dpa / Foto: Thorsten Helmerichs) Anlässlich des Internationalen Hebammentags haben deutsche Geburtshelferinnen auf schlechte Arbeitsbedingungen aufmerksam gemacht. Der Deutsche Hebammenverband teilte in Berlin mit, … Weiterlesen

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Deggendorf: Millionenbetrag aus Fluthilfe-Fond für Moscheeneubau veruntreut

Nur 46.000 Euro für die örtliche Kapelle Quelle: anonymousnews.ru vom 03.05.2017

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Österreich contra Kopftuch: Van der Bellen stürzt auf 3 Prozent der Beliebtheits-Skala

Von Kathrin Sumpf 30. April 2017 Aktualisiert: 1. Mai 2017 6:36 Er hat drastisch verloren: Die Beliebtheit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf einem österreichischen Politbarometer ist von 17 Prozent auf 3 Prozent abgestürzt. Das ist der schlechteste Wert, den … Weiterlesen

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Grüne bieten Frauen-Workshop für Pinkeln im Stehen an

Posted on April 27, 2017 von indexexpurgatorius „Urinieren für Frauen im Stehen“ – wie das geht, erklären die Grünen in Perchtoldsdorf. Gleichberechtigung bis ins Häusl? Nicht ganz, aber witzig klingt es auf den ersten Blick schon. Das sogenannte „Frauen-Frühstück“ der … Weiterlesen

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Landtagswahlen in NRW: Umfrageinstitute veröffentlichen sich stark unterscheidende Prognosen

26. April 2017 Düsseldorf. Noch zweieinhalb Wochen sind es bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, bis jetzt aber gibt es kein einhelliges Bild über die Stimmung im bevölkerungsreichsten Bundesland. Während manche Umfrageinstitute ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU prognostizieren, sehen andere … Weiterlesen

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EU-Kommission: Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn

26. April 2017 Gegen das Hochschulgesetz hatte es bereits zuvor massive Proteste gegeben – hier eine Demonstration vor dem ungarischen Parlament (Archivbild) (dpa /picture alliance /MTI /Zoltan Balogh) Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Vizepräsident Dombrovskis begründete dies … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Immer weniger Afghanen erhalten Asyl

24. April 2017 Eine Meldebescheinigung für Asylsuchende. (picture alliance / dpa / Daniel Karmann) Immer weniger Afghanen werden in Deutschland als Flüchtlinge anerkannt. In den ersten beiden Monaten dieses Jahres sei die Quote auf knapp 48 Prozent gesunken, schreibt die … Weiterlesen

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Wie deutsche Politiker auf AfD-Bundesparteitag reagierten

© REUTERS/ Thilo Schmuelgen 18:33 22.04.2017 (aktualisiert 18:39 22.04.2017) Mehrere deutsche Politiker haben sich heute in den sozialen Netzwerken zu dem Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) in Köln geäußert. Es waren dabei meist kritische Kommentare zu lesen. Ralf Stegner, Landes- … Weiterlesen

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AfD-Politiker: Verschwörung der Politik – Protestierende sind „kriminelle Elemente“

© Sputnik/ Ilona Pfeffer 17:27 22.04.2017 (aktualisiert 17:36 22.04.2017)   Die Proteste gegen den Parteitag der Alternative für Deutschland in Köln sind Ausdruck einer „gezielten Aktion der System-Parteien, um die AfD zu schwächen“. So sieht es Armin-Paul Hampel, Landesvorsitzender der Partei … Weiterlesen

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