Schlagwort-Archive: Grüne

Bringt Merkel die Grünen zurück an die Regierung?

23. Juni 2018 Foto: Imago  Um ihre #Macht zu sichern, scheint Merkel sogar bereit zu sein, Deutschlands Untergang zu beschleunigen. Der „Focus„, der den „Spiegel“ zitiert bringt einen Beitrag, der uns alle in Angst und Schrecken versetzen müsste: Das Kanzleramt … Weiterlesen

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AfD rückt auch im Saarland auf Platz drei vor – CDU und SPD verlieren deutlich

22. June 2018 Aktualisiert: 22. Juni 2018 8:31 Die AfD ist auch im kleinsten Flächenland laut einer Umfrage auf Platz drei vorgerückt. Sowohl die CDU als auch die SPD verlieren deutlich. Ein Fähnchen der AfD.Foto: Armin Weigel/Illustration/dpa Gut ein Jahr nach … Weiterlesen

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Politik – Umfrage zur Hessen-Wahl: SPD verliert gegen die CDU an Boden, AfD legt zu

21.06.2018 Foto: Fredrik von Erichsen/ArchivDer hessische Landtag in Wiesbaden.  Frankfurt. Rund vier Monate vor der Landtagswahl in Hessen ist die schwarz-grüne Koalition einer Umfrage zufolge ohne Mehrheit. Sie kommt zusammen auf 45 Prozent der Stimmen. Gleichzeitig ist die oppositionelle SPD in … Weiterlesen

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EU-Sondergipfel zu Flüchtlingen: CSU warnt Merkel vor „schmutzigem Deal“

Will eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage: Kanzlerin Angela Merkel.(Foto: dpa) Donnerstag, 21. Juni 2018 Die Bundeskanzlerin kommt vor dem EU-Gipfel zur Flüchtlingspolitik unter massiven Beschuss aus der eigenen Koalition. CSU-Politiker warnen sie, keine Politik mit dem „Scheckbuch“ zu machen. Denn … Weiterlesen

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Asylpolitik: Högl (SPD) fordert von Union Ende des Streits

19. Juni 2018 Die SPD-Politikerin Eva Högl im Deutschen Bundestag (imago stock&people) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende #Högl hat die #Union aufgefordert, ihren Streit über die #Asylpolitik rasch beizulegen. Was #CDU und #CSU derzeit veranstalteten, sei Chaos und unverantwortlich, sagte Högl im Deutschlandfunk (Audio-Link). … Weiterlesen

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Forsa: Union rutscht um vier Prozentpunkte ab – Grüne und AfD legen zu

  18. June 2018 Aktualisiert: 18. Juni 2018 8:26 Die Union ist laut einer Umfrage auf 30 Prozent zurückgefallen. Als Grund sieht Forsa den Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik. Deutschland-RegenschirmFoto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images Die Union ist in der … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: Grüne legen eigenen „Masterplan“ vor

18. Juni 2018 Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen (dpa/Mohssen Assanimoghaddam) Im Streit um die Flüchtlingspolitik haben die Grünen einen eigenen Plan vorgelegt. Man wolle Migration und Flucht auf der Grundlage von Humanität und Ordnung steuern, sagte die Parteivorsitzende … Weiterlesen

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Sonntagsfrage: AfD liegt bei 15 Prozent nach Aussage von Emnid — Große Koalition käme auf 51 Prozent

17. June 2018 Aktualisiert: 17. Juni 2018 9:29 Im Sonntagstrend kommt die CDU/CSU auf 33 Prozent, die SPD auf 18 Prozent. Damit hätten sie nur noch eine knappe Mehrheit bei möglichen Neuwahlen. Eine aktuelle Umfrage zur Wählergunst.Foto: Florian Schuh/dpa Käme es … Weiterlesen

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Trumps Triumph: G7 Büttel dü­pie­rt, Merkel am Ende?

17. Juni 2018 Trump lässt das Lügengebäude besonders der Europäer einstürzen. Die hohen Zölle der US-Handelspartner werden in Medien nicht erwähnt. – Politkrimi in Berlin: Die Unionsparteien sind Geschichte. DK | International und national sind die Dinge so in Bewegung … Weiterlesen

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5:0-Sieg im Eröffnungsspiel – Russland feiert die WM

15. Juni 2018 Artjom Dsjuba (2.v.l.) aus Russland bejubelt mit seinen Teamkollegen sein Tor zum 3:0 gegen Saudi-Arabien (Federico Gambarini / dpa) Gastgeber #Russland ist mit einem Sieg in die Fußball-WM gestartet. Die russische Mannschaft gewann das Eröffnungsspiel in Moskau … Weiterlesen

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Ausländer- und Asylgewalt: Vergewaltigungen, Schlägereien, Tote – „Einzelfälle“ nehmen an Intensität zu

11. Juni 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT „Wir sollten nun nicht so tun, als seien Geflüchtete per se krimineller als Deutsche“, so die Bundestagsvizepräsidenten #Claudia Roth (#Grüne) gegenüber der „Welt“. Der Aussage stehen nicht nur die Polizeistatistiken, sondern auch die täglich … Weiterlesen

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BAMF – Eisige Stimmung zwischen Leitung und Angestellten – Doch die Leitung ist auch nur ein Opferlamm

  Von Andreas Lilge 11. Juni 2018 Aktualisiert: 11. Juni 2018 5:48 Nach Aussagen des Personalrats ist man im BAMF enttäuscht, dass sich Horst Seehofer bisher nicht klarer vor die Angestellten der Behörde gestellt hat. Man sieht sich als Opfer von Überforderung und … Weiterlesen

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Daimler: Hofreiter (Grüne) nennt Rückrufaktion „Show“

12. Juni 2018 Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag (dpa-Zentralbild) Im #Dieselskandal fordert die Opposition ein härteres Vorgehen der Regierung gegen die Industrie. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hofreiter kritisierte die Rückrufaktion von 238.000 Autos durch Daimler als „Show“. Nötig seien Hardware-Nachrüstungen … Weiterlesen

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Strafanzeige gegen Claudia Roth wegen „Verletzung der Menschenwürde“

10. Juni 2018 Foto: Imago Die #Wut der #Bürger auf die menschenverachtende Politik der Kanzlerin und ihrer Steigbügelhalter bei den #Grünen und der #SPD wird immer größer. Nun richten sich die Augen wieder einmal auf #Claudia Roth, die durch ihr … Weiterlesen

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Mordfall Susanna: Nicht die AfD ist das Problem, Claudia Roth ist es

09. Juni 2018 Die Umstände der Ausreise des Susanna-Mörders und seiner Familie offenbaren den deutschen Asylirrsinn und seine Folgen. Was wußte die irakische Botschaft? Wie kamen sie am Flughafen mit unstimmigen Papieren ins Flugzeug von Turkish Airlines? Und was hat … Weiterlesen

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Bayern – Zweitstärkste Kraft: AfD legt in Umfrage zu bayerischer Landtagswahl deutlich zu

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 10:36 Vier Monate vor der bayerischen Landtagswahl hat die AfD einer Umfrage zufolge in der politischen Stimmung im Freistaat deutlichen Aufwind. Aktuell wäre sie demnach zweitstärkste Kraft, während die CSU an Zustimmung verliert. BayernFoto: … Weiterlesen

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Zweite Sondersitzung des Innenausschusses zur BAMF-Affäre

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 8:21 Der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ist ein Mann klarer Worte. Er sieht eine Mitverantwortung der Regierung für die Missstände in der Behörde während der Flüchtlingskrise. Nun wird er im Bundestag erwartet. Horst Seehofer … Weiterlesen

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Bundestagsdebatte: BAMF Skandal und Migrantenkrise

07. June 2018 Aktualisiert: 07. Juni 2018 6:44 Die Affäre um das BAMF beschäftigt heute den Bundestag. Zudem wird über den Familiennachzug von Migranten debattiert. Bundestag.Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP/Getty Images Die Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschäftigt heute den … Weiterlesen

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„Sonntagsfrage“: AfD legt auf 16 Prozent zu – SPD bei mageren 17 Prozent – Union verliert nur leicht

05. Juni 2018 NATIONAL Berlin. In einer aktuell vorgelegten Auswertung der wöchentliche Frage nach dem Abstimmungsverhalten, „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“, durch das Meinungsforschungsinstitut INSA geht der Sinkflug der einstigen Volkspartei #SPD munter weiter: gerade einmal noch 17 Prozent der … Weiterlesen

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Merkel gerät im BAMF-Skandal zunehmend unter Druck

  04. June 2018 Aktualisiert: 04. Juni 2018 7:26 In der Affäre um das BAMF gerät auch das Kanzleramt zunehmend in die Kritik. Die BAMF-Affäre wäre eine Folge der Flüchtlingskrise, die im Bundeskanzleramt begonnen habe, sagt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. … Weiterlesen

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Selbstverwalter: Braucht Deutschland einen Reichsbürger-Paragrafen?

    Rund 1.300 Menschen in #Sachsen begreifen sich als #Reichsbürger oder #Selbstverwalter. Das sind zumindest diejenigen, von denen der #Verfassungsschutz weiß. Ministerpräsident Kretschmer hatte schon Ende 2017 angekündigt, härter gegen Reichsbürger vorzugehen. Die Szene sei ein Krebsgeschwür. Nun hat … Weiterlesen

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Grünen-Politikerin Roth beklagt Anfeindungen – von AfD, Pegida und Migrantenpartei

02. June 2018 Aktualisiert: 02. Juni 2018 7:30 Die Grünen-Politikerin Claudia Roth bekommt angeblich Morddrohungen. Sie wird offenbar von verschiedenen Seiten angefeindet. #Claudia Roth.Foto: Maurizio Gambarini/dpa Die #Grünen-Politikerin und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, bekommt nach eigener Darstellung Morddrohungen. Diese … Weiterlesen

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Bundestag vor der Stunde der Wahrheit: Untersuchungsausschuss in Sachen Merkel-Migration

von Willy Wimmer   Die Lage für eine Entscheidung in Sachen „Kanzlerinnen-Akt“ zur Schutzlosigkeit deutscher Staatsgrenzen ist mit dem Antrag der #AfD-Bundestagsfraktion über die Einsetzung eines Bundestags-#Untersuchungsausschusses klar und eindeutig. Wer aus dem Deutschen Bundestag dem Antrag auf Einsetzung eines … Weiterlesen

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„Sonntagsfrage“: AfD mit 16 Prozent nur noch einen Punkt hinter SPD

31. Mai 2018 NATIONAL Berlin. In einer aktuell vorgelegten Auswertung der wöchentliche Frage nach dem Abstimmungsverhalten, „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“, durch das Meinungsforschungsinstitut YouGov geht der Sinkflug der einstigen Volkspartei #SPD munter weiter: gerade einmal noch 17 Prozent der … Weiterlesen

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BAMF-Affäre im Innenausschuss: Seehofers Entschuldigung

29. Mai 2018 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (imago stock&people) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich nach einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags für Fehler des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge entschuldigt. Die Kommunikation zwischen dem Innenministerium und dem … Weiterlesen

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BAMF-Skandal: Nach FDP und AfD – jetzt drohen auch SPD und Grüne mit Untersuchungsausschuss

29. May 2018 Aktualisiert: 29. Mai 2018 8:44 Newsticker: Im Skandal um das Flüchtlingsamt BAMF kommen immer mehr Details ans Licht. Der BAMF-Personalrat macht Behördenchefin Jutta Cordt für Misere mitverantwortlich. Nach FDP und AfD drohen nun auch SPD und Grüne mit … Weiterlesen

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Razzia gegen Reichsbürger: Spur führt nach Sachsen!

RAZZIEN GEGEN REICHSBÜRGER IN MEHREREN BUNDESLÄNDERN Von Juliane Morgenroth Dresden – Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen Reichsbürger, die eine rechte Terrorvereinigung gegründet haben sollen. Anfang April gab es deswegen mithilfe der Spezialeinheit #GSG 9 Razzien in #Berlin, #Brandenburg und #Thüringen. Doch die Spur führt … Weiterlesen

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„Sonntagsfrage“: AfD bei 15,5 Prozent – SPD fällt auf 16,5 Prozent – Union verharrt bei 32,5 Prozent

23. Mai 2018 NATIONAL Berlin. In einer aktuell vorgelegten Auswertung der wöchentliche Frage nach dem Abstimmungsverhalten, „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“, durch das Meinungsforschungsinstitut INSA geht der Sinkflug der einstigen Volkspartei #SPD munter weiter: gerade einmal noch 16,5 Prozent der … Weiterlesen

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Zuckerberg in Brüssel: Enttäuschung quer durch die Fraktionen

23. Mai 2018 Mark Zuckerberg in Brüssel: Handshake mit EU-Parlamentspräsident Tajani. (dpa-Bildfunk / AP / Geert Vanden Wijngaert) Die Anhörung von Facebook-Chef #Zuckerberg hat im europäischen Parlament Enttäuschung ausgelöst. Der Fraktionschef der konservativen Volkspartei EVP, #Weber, sagte, Zuckerberg sei nicht … Weiterlesen

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Russland verlässlicher als USA – ZDF-Politbarometer

© Fotolia / KLimAx Foto 18:34 18.05.2018 (aktualisiert 18:40 18.05.2018) Mehr als 30 Prozent der Deutschen halten Russland für einen vertrauenswürdigen Partner, wie aus einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hervorgeht. Für 82 Prozent der Befragten sind … Weiterlesen

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