Schlagwort-Archive: Grüne

Russland: Annalena Baerbock und Sergej Lawrow zu ihrem ersten Treffen

Pressekonferenz der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grünen) mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.01.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Was Deutschland unbedingt braucht: Baerbock kündigt „feministische Außenpolitik“ an

16. Januar 2022 NATIONAL Berlin. Die neue grüne Außenministerin Annalena Baerbock will die Prioritäten der deutschen Außenpolitik neu justieren: sie kündigte jetzt eine stärkere Ausrichtung an feministischen Zielen an und stellte in Aussicht, daß ihr Ministerium dafür eine „Strategie“ erarbeiten werde. … Weiterlesen

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Habeck macht ernst: „Verstärkte Zuwanderung, und zwar in allen Bereichen“

14. Januar 2022 NATIONAL 0 Berlin. Das überrascht nicht wirklich: bei seinem ersten Auftritt als neuer Bundeswirtschafts- (und Klimaschutz-)Minister hat sich Ressortchef Robert Habeck (Grüne) unverklausuliert zu noch mehr Zuwanderung bekannt. Um zu verhindern, daß Arbeitskräftemangel die Produktivität untergräbt und den … Weiterlesen

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Ernst Wolff twitterte heute Klartext

Ernst Wolff Ernst Wolff (* 1950) ist ein deutscher Autor. Schwerpunkt seiner oft in sogenannten Alternativmedien veröffentlichten Beiträge ist die Kritik an der internationalen Finanzwirtschaft. Er hat heute Klartext getwittert: #Palmer, #Kretschmann & #Baerbock: Je unglaubwürdiger sie werden, umso heftiger schlagen sie um sich. Gut … Weiterlesen

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Sachsen – Dulig (SPD) kritisiert Kretschmers Corona-Kommunikation

Der Weg zur neuen Corona-Verordnung, die ab Ende der Woche in Sachsen gelten soll, hat zwischen CDU, SPD und Grünen erheblich für Unmut gesorgt. „Das waren unabgestimmte Botschaften“: Martin Dulig (SPD, r.) kritisiert Regierungschef Michael Kretschmer (CDU, l.). © Jan Woitas/Matthias … Weiterlesen

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Kulturstaatsministerin Roth zu neuen Corona-Regeln: Gesellschaftlicher Relevanz der Kultur Rechnung getragen

Kulturstaatsministerin Claudia Roth sieht durch die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse die Rolle der Kultur gestärkt. In einer Mitteilung Roths heißt es, auch in der Krise räumten Bund und Länder der Kultur den Stellenwert ein, der ihrer Bedeutung für die Gesellschaft und der … Weiterlesen

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2-G-Plus: Lauterbach will die Gastronomen abschießen

07. Januar 2022 Foto: Von Rick Menapace/Shutterstock   Es ist beschlossen. Der Herr Lauterbach missbraucht seinen neuen Posten, um die Gastronomie endgültig in den Ruin zu treiben, denn ohne Lockdown gibt es kein Geld vom Steuerzahler, seine neue 2-G-Plus-Regelung aber … Weiterlesen

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Klimafreundliche Atomkraft? – Kritik an EU-Plänen zu grüner Energie

  Die EU-Kommission will Atomkraft als grüne Energiequelle einstufen – und stößt damit auf entschiedenen Widerstand in Deutschland und Österreich. Bundeswirtschaftsminister Habeck sprach von „Greenwashing“. Österreichs Klimaschutzministerin Gewessler warf der Brüsseler Behörde vor, die Pläne durch eine „Nacht- und Nebelaktion“ … Weiterlesen

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Innenministerium: Rund 20.000 Afghanen warten auf Einreise nach Deutschland

Viereinhalb Monate nach der Machtübernahme der Taliban warten laut Bundesinnenministerium noch rund 20.000 Menschen aus Afghanistan auf eine Möglichkeit zur Einreise nach Deutschland. Viele frühere Ortskräfte, die sich in ihrer Heimat bedroht sähen, wendeten sich weiter an deutsche Behörden oder … Weiterlesen

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Fragwürdiger Spitzenplatz: Deutschland war 2020 Hauptzielland für Asylanten

30. Dezember 2021 NATIONAL Berlin. Das ist keine Überraschung: Deutschland war auch 2021 erneut das Hauptzielland Asylsuchender in der EU. Das geht aus einem Bericht der EU-Statistikbehörde Eurostat hervor. Demnach wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres 355.955 Asyl-Erstanträge in … Weiterlesen

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Wegen Blackouts oder Omikron? Transportbranche fürchtet schwere Verwerfungen

29. Dezember 2021 Demnächst überall? Leere Regale wie im Sozialismus (Foto:Imago/IPA)   Berlin – Immer mehr Bürger befürchten zurecht, dass ihnen wegen der katastrophalen Energiepolitik im Januar der Saft abgedreht wird und sie mit leerem Magen frieren müssen und im … Weiterlesen

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Ein mediales Drama in fünf Akten – MEDIENKRITIK [POLITIK SPEZIAL]

Wer sterben „Berichterstattung“ über sterben Omikron-Variante auf Einem Zeitstrahl nachverfolgt, entdeckt ein altbekanntes mediales Muster. Aus dem ansteckendsten Virus „das man sich vorstellen kann“ (und ähnlicher Panikmache ohne die ersten Studien und Fakten abzuwarten) bis zu dem deutlicher werdenden Befund … Weiterlesen

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Streit über Impfpflicht – Kretschmann kritisiert FDP-Politiker Kubicki

Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat den Widerstand innerhalb der FDP gegen eine allgemeine Impfpflicht kritisiert. 27.12.2021 Winfried Kretschmann von den Grünen bei einer Pressekonferenz. (dpa/Bernd Weißbrod) Die Aussage des stellvertretenden Parteichefs Kubicki, dass es vielen Impfpflichtbefürwortern um Rache und Vergeltung … Weiterlesen

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Ernährung: Özdemir gegen Dumping-Preise für Lebensmittel

Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir hat sich gegen Dumping-Preise für Lebensmittel und Agrarprodukte ausgesprochen. 26.12.2021 Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir (dpa/Bern Weißbrod) Es dürfe keine Ramschpreise für Nahrungsmittel mehr geben, sagte der Politiker der Grünen der „Bild am Sonntag“. Sie würden Bauernhöfe in den Ruin treiben, … Weiterlesen

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Rüstungsexporte: Neuer Rekordwert – Baerbock dringt auf strengere Regeln

Bundesaußenministerin Baerbock hält schärfere Regeln für Rüstungsexporte für dringend geboten. 26.12.2021 Milliardenschwere Rüstungsexporte gehen nach Ägypten. (picture alliance/dpa/Matthias Tödt) Die Grünen-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Koalition wolle die Politik der vergangenen Jahre auf den Prüfstand stellen. Deswegen arbeite man … Weiterlesen

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CDU organisiert in Freiberg Gegendemo mit Antifa-Gruppen!

Die CDU lässt alle Masken fallen: Heute Abend wollen mehrere Leipziger Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Grünen und CDU – teils personenidentisch mit Antifa-Gruppen, teils unterstützt davon – in Freiberg gegen den wöchentlichen Montagsspaziergang protestieren. Mehr dazu: https://www.mdr.de/sachsenradio/audio-freiberg-fuer-alle-bundestagsabgeordnete-100.html Offenbar hat die CDU … Weiterlesen

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Auf dem Weg in die Gaga-Republik: Berliner Gutachten sieht Pflicht zur „Gender-Sprache“

19. Dezember 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Es wird immer absurder: eine Berliner Professorin hat in einem Gutachten festgestellt, die sogenannte „Gendersprache“ sei für staatliche Stellen verpflichtend. Dies gehe sogar aus dem Grundgesetz hervor. Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover hatte das Gutachten … Weiterlesen

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Deutschland – Die AfD im Bundestag: Wie viel Ausgrenzung ist noch demokratisch?

  16. Dez. 2021 22:25 Uhr Das Verhindern der AfD-Vorsitzkandidaten für Bundestagsausschüsse verdeutlicht, dass die anderen Fraktionen auf Distanzierung aus sind. Fraktionschef Chrupalla sieht darin einen „Bruch mit den parlamentarischen Traditionen“. Die FDP konnte auch eine räumliche Trennung durchsetzen. Quelle: … Weiterlesen

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Kultur als Staatsziel – Roth spricht sich für Grundgesetzänderung aus

Die neue Kulturstaatsministerin Roth will sich für Kultur als Staatsziel im Grundgesetz einsetzen. 17.12.2021 Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Staatsministerin für Kultur und Medien, spricht bei der 34. Verleihung des Europäischen Filmpreises. Die Europäische Filmakademie vergibt die Auszeichnungen in Berlin. … Weiterlesen

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Nur einen Tag nach „Spaziergang“ – Blitz-Urteile nach Randale bei Corona-Demo in Bayern

14.12.2021 Zahlreiche Menschen hatten in Schweinfurt an an einer nicht angemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen teilgenommen. Vier Randalierer wurden nicht einmal 24 Stunden nach der Demo verurteilt. −Foto: dpaIn beschleunigten Verfahren sind zwei Männer nach einer nicht angemeldeten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen … Weiterlesen

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Kommt jetzt der Blackout zum Jahresende? Kraftwerk Deuben und viele andere werden gleichzeitig abgeschaltet

Nachdem ich gerade las, dass das Kraftwerk Deuben (Braunkohle) auch Ende des Monat vom Netz geht, dachte ich mir, vielleicht sind es ja noch mehr? Und siehe da: Abgeschaltet werden folgende Kohlekraftwerke: Kraftwerk Westfalen (764 MW) Kraftwerk Ibbenbüren (794 MW) … Weiterlesen

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Linke Bilderstürmer setzen sich durch: Christliches Spruchband am Humboldt-Forum soll entsorgt werden

07. Dezember 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Kritiker sprechen von einem „kulturellen Bruch“: wenige Monate nach der gefeierten Wiedereröffnung des restaurierten Berliner Stadtschlosses soll dort nun das vermeintliche Zeugnis eines christlichen „Ausschließlichkeitsanspruches“ entfernt werden. Die Rede ist von einem Bibelzitat unterhalb … Weiterlesen

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Die SPD stellt ihre neuen Minister vor: Karl Lauterbach übernimmt das Gesundheitsressort

In dieser Woche wird die neue Ampel-Koalition offiziell die Regierungsgeschäfte übernehmen. FDP und Grüne haben bereits ihre Kandidaten für die Ministerposten vorgestellt. Am Montagmorgen zog die SPD nach und stellte die Männer und Frauen vor, die am Kabinettstisch Platz nehmen … Weiterlesen

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Grünes Licht für Ampel SPD-Parteitag stimmt für Ampel-Koalition im Bund

04.12.2021    −Symbolbild: dpaDie SPD hat grünes Licht für die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene gegeben. Die Delegierten eines Parteitags stimmten am Samstag mit großer Mehrheit von 98,8 Prozent für den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP. Die Entscheidungen der beiden anderen … Weiterlesen

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NEUER SOUND IM AUSSENMINISTERIUM – Baerbock will härteren Kurs gegenüber Diktatoren

Baerbock kritisiert Merkels Außenpolitik: „Beredtes Schweigen ist auf Dauer keine Form von Diplomatie“ Foto: Kay Nietfeld/dpa   veröffentlicht am 02.12.2021 – 10:04 Uhr Klartext-Ansage der Bald-Außenministerin Annalena Baerbock (40, Grüne) an Diktatoren und Autokraten weltweit! Die Grünen-Chefin und designierte Außenministerin Annalena Baerbock … Weiterlesen

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„Handelsblatt“: Nord Stream 2 könnte auch ohne Zertifizierung in Betrieb genommen werden

01. Dezember 2021 WIRTSCHAFT Berlin. Die längst fertiggestellte russische-deutsche Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 befindet sich derzeit in der Geiselhaft der Politik. Während die USA nach wie vor alles versuchen, um eine Inbetriebnahme zu verhindern, laviert die Bundesregierung und schiebt die Entscheidung … Weiterlesen

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Willy Wimmer: Wenn Baerbock Außenministerin wird, ertönt in Deutschland bald der Ruf nach Heiko Maas

26. Nov. 2021 20:23 Uhr In einem Interview mit „RT DE“ bezweifelte Willy Wimmer, dass Politiker, die in Deutschland derzeit Ministerposten besetzen, „in einer normalen deutschen Großstadt Oberbürgermeister werden können.“ Dies betreffe auch Annalena Baerbock als künftige Außenministerin. Was man … Weiterlesen

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Ampel-Koalition: Grüne einigen sich auf Minister

26.11.2021 Schwierige Personalfindung bei den Grünen – Fraktionschef Hofreiter ging am Ende leer aus. (AFP/Tobias Schwarz) Die Grünen haben ihre personelle Aufstellung für die neue Bundesregierung festgezurrt. Dabei soll der frühere Grünen-Chef Özdemir Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft werden. Die … Weiterlesen

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Die Geisterfahrer-Bundesregierung: Baerbock als Außenministerin, Habeck wird Wirtschaftsminister

22. November 2021 NATIONAL Berlin. Es ist nur eine Momentaufnahme, aber sie läßt erahnen, wohin die Reise geht. Wie „Focus“-Online aus den laufenden Koalitionsverhandlungen über die künftige Ampel-Regierung erfahren haben will, stehen einige Personalien inzwischen relativ fest. Demnach soll das Finanzministerium … Weiterlesen

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Fast 20.000 Messerangriffe innerhalb eines Jahres in Deutschland

21. November 2021 Überfall mit Messer (Symbolfoto:Von vchal/shutterstock)   Berlin – Jeden Tag kam es im Jahr 2020 durchschnittlich zu mehr als 50 Messerangriffen in Deutschland. Das ergibt eine Abfrage der „Welt am Sonntag“ bei den Innenministerien der Länder. Demnach haben … Weiterlesen

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