Schlagwort-Archive: Grüne

Abgeordneten als Rassisten bezeichnet: AfD kündigt Beschwerde gegen Bundestagsrede von Özdemir an

25. February 2018 Aktualisiert: 25. Februar 2018 6:31 Die #AfD will #Beschwerde gegen die #Bundestagsrede des Grünen-Politikers Cem Özdemir einlegen. Parlamentsgeschäftsführer Bernd #Baumann sagte, die AfD werde Özdemirs Rede „offiziell zum Thema im #Ältestenrat machen“. Cem #Özdemir.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images Die … Weiterlesen

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INSA-Umfrage: Thüringen-SPD bei 10 Prozent – AfD bei 18 Prozent!

24. Februar 2018 Erfurt – Ein Jahr vor der Landtagswahl in Thüringen kämpft die dortige SPD mit der Zweistelligkeit. In einer Umfrage des Erfurter INSA-Instituts für „Bild“ (Samstag) kommt die SPD gerade noch auf zehn Prozent. Die CDU erreicht 32 Prozent, … Weiterlesen

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Künftiger EU-Kommissionspräsident – Grüne kritisieren Haltung der Regierungschefs

24. Februar 2018EU-Parlament und -Regierungschefs streiten darüber, wie künftig die Kandidaten für die EU-Kommissionspräsidentschaft ausgewählt werden. (dpa/ picture alliance/ Alexey Vitvitsky) Nach dem EU-Gipfel in Brüssel hat der Grünen-Europapolitiker #Giegold die Haltung der Regierungschefs zur Bestimmung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten kritisiert. … Weiterlesen

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Bundestag: AfD-Antrag zur Missbilligung von Yücel-Texten abgelehnt

23. Februar 2018 Deniz Yücel nach seiner Freilassung in Istanbul. (imago / Depo Photos) Der #Bundestag hat mit großer Mehrheit einen Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, in dem die #Bundesregierung aufgefordert wird, Texte des Journalisten #Yücel offiziell zu missbilligen. Konkret ging … Weiterlesen

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AfD-Anfrage deckt auf: Bundesregierung ahnunglos über Zahlungen an Kinder von EU-Ausländern

21. Februar 2018 NATIONAL Berlin. Es ist über zwei Jahre her, als #Sigmar Gabriel mit seinen Äußerungen zum Kindergeld für Kinder von EU-Ausländern nicht nur bei Linkspartei und Grünen, sondern auch in den eigenen Reihen für Unmut sorgte. „Wenn ein Kind … Weiterlesen

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Werden wir von verrückten regiert? Deutsche Parlamentarier mobilisieren gegen Nord Stream 2

Veröffentlicht: 20.02.18 17:40 Uhr Einige Parlamentarier von CDU, CSU, Grünen und FDP mobilisieren gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2. Ein Arbeiter prüft Rohre für die zukünftige Ostsee-Erdgastrasse Nord Stream 2 auf einem Lagerplatz im Hafen von Sassnitz-Mukran. (Foto: dpa) Parlamentarier von #CDU, … Weiterlesen

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AfD im Osten fast so stark wie die CDU

18. Februar 2018 Die AfD-Fans haben Grund zum Jubeln (Foto: Collage/Shutterstock) Berlin – Nach INSA, Infratest und Forsa sieht auch das Meinungsforschungsinstitut Emnid für die #SPD einen Stimmenverlust in der letzten Woche und ein historisches Tief. Zwar kommt die SPD im … Weiterlesen

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Bremen zwölf Monate vor der Bürgerschaftswahl – Ausländer unterwandern vor allem linke Parteien

Rathaus in Bremen: Einst von deutschen Bürgern errichtet – heute bereits mit fast einem Drittel nicht deutschen Bürgervertretern. Foto: OSX II / Wikimedia (CC BY 2.0) 10. Februar 2018 – 14:50 Die nächste #Bürgerschaftswahl in der Freien Hansestadt #Bremen wird bei … Weiterlesen

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Türkei – Özdemir (Grüne): AfD würde Erdogan genauso beklatschen wie die AKP Poggenburg

17. Februar 2018 Der frühere Grünen-Vorsitzende Özdemir nennt die Türkei einen „Willkürstaat“ und die Regierung ein „Unrechtsregime“ (dpa / Bernd von Jutrczenka) Der Grünen-Politiker #Özdemir hat vor einer diplomatischen Annäherung an die #Türkei gewarnt. In der Türkei habe sich trotz … Weiterlesen

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Desolate Umfragewerte – SPD nur noch knapp vor der AfD

  Quelle: youtube Kanal Parteienallianz vom 15.02.2018  

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Empörung in Magdeburg: SPD-Staatssekretärin tritt offiziell mit Kopftuch bei Moslems in Stendal auf

13. February 2018 Aktualisiert: 14. Februar 2018 6:46 Die Staatssekretärin Susi #Möbbeck (SPD) verhüllte sich beim Besuch einer #Moschee in #Stendal teilweise den Kopf. Der #Bildungsminister ist entsetzt – und bekommt einen Rüffel für seinen Kommentar bei Twitter… Landtag von Sachsen-AnhaltFoto: … Weiterlesen

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Politischer Aschermittwoch – Parteien im traditionellen Fernduell

14. Februar 2018 Beim Politischen Aschermittwoch wie hier im vergangenen Jahr bei der CSU in Passau geht es traditionell deftig zu. (dpa/Tobias Hase) Die im #Bundestag vertretenen Parteien halten heute ihre traditionellen #Aschermittwochsveranstaltungen ab. Die #CSU kommt in #Passau zusammen. … Weiterlesen

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#NoGroKo: #CDU und #SPD bei #Wahlumfragen im #freien #Fall!

12. Februar 2018   Bild auf Twitter anzeigen Dr. Christian Wirth, MdB@ChrWirthMdB Die neueste Insa-Umfrage in der Bild zeigt: Die Große Koalition wird immer kleiner. Der Ausverkauf der eigenen Werte für den Machterhalt ist keine Lösung für Parteien, die ernsthafte … Weiterlesen

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Mord im Asylheim – Borna: Behörden schwiegen tagelang – Wöchentlich Polizeieinsätze – Laut Grünen-OB alles O.k.

Von Manfred Will und Steffen Munter – 12. February 2018 Aktualisiert: 12. Februar 2018 9:56 In einem Flüchtlingsheim im sächsischen Borna soll ein Flüchtling seine Ehefrau niedergestochen haben. Fast wöchentlich gibt es Polizeieinsätze im Heim. Doch die öffentliche Sicherheit sei nicht gefährdet, so die grüne Oberbürgermeisterin … Weiterlesen

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Rekordsumme: Parteinahe Stiftungen erhalten 2017 gut 581 Millionen Euro Steuergeld

11. February 2018 Aktualisiert: 11. Februar 2018 11:18 Die parteinahen Stiftungen von #CDU, #CSU, #SPD, #FDP, #Grünen und #Linkspartei haben im vergangenen Jahr rund 581 Millionen Euro vom #Staat erhalten. Geld.Foto: AndreyPopov/iStock Der Bund der #Steuerzahler hat den Anstieg der Ausgaben … Weiterlesen

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Gegen transparenten Staat: Große Koalition streicht Lobby-Register – und Tabakwerbeverbot

10. February 2018 Aktualisiert: 10. Februar 2018 10:40 #Union und #SPD haben die Einführung eines #Lobby-Registers aus dem #Koalitionsvertrag gestrichen. SPD-Unterhändler #Ulrich Kelber macht die CSU verantwortlich. Reichstag.Foto: fabienneH/iStock Kurz vor Abschluss ihrer Verhandlungen haben Union und SPD die Einführung eines … Weiterlesen

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Banaszak: „Verhaftungswelle in der Türkei lässt Schlimmes befürchten“

10. Februar 2018 Felix Banaszak, Landesvorsitzender der Grünen in Nordrhein-Westfalen (dpa / Bernd Thissen) Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen #Grünen, #Banaszak, fordert Konsequenzen nach erneuten #Verhaftungen in der #Türkei. Banaszak sprach im Deutschlandfunk von einer regelrechten Verhaftungswelle, die Schlimmes befürchten lasse. … Weiterlesen

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Justiz-NEWS: #Berlins #Justiz in #Personalnot, da #Gefangene #ausbrechen!

09. Februar 2018 #Berlin – Die Nachricht mochte kaum überraschen. Denn dass Straftäter aus einem #Berliner Gefängnis ausbrechen, ist in den vergangenen Wochen häufiger passiert. Am Donnerstag musste Justizsenator Dirk #Behrendt (#Grüne) nun also erneut eine Flucht vermelden. Eine von vielen … Weiterlesen

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Die Zusammensetzung des Rechtsausschusses im Deutschen Bundestag

Stephan Brandner zum Vorsitzenden des Rechts­ausschusses gewählt Bildinformationen öffnen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch, 31. Januar 2018, unter Vorsitz von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) konstituiert. Der Abgeordnete Stephan Brandner (AfD) ist in geheimer Wahl mit 19 Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und zwölf Enthaltungen zum Vorsitzenden … Weiterlesen

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Katrin Göring Eckhardt (Grüne) Flüchtlingsnachzug für Flüchtlinge

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 02.02.2018

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Flüchtlinge: Bundestag entscheidet über Familiennachzug

01. Februar 2018 Der Bundestags-Plenarsaal (dpa) Der #Bundestag entscheidet heute über den künftigen #Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus. Dazu haben #Union und #SPD einen Gesetzentwurf eingebracht. Er sieht vor, den Nachzug bis Ende Juli ausgesetzt zu lassen und danach … Weiterlesen

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Bundestagsausschüsse: Drei AfD-Politiker zu Vorsitzenden gewählt

31. Januar 2018 Peter Boehringer (dpa) Der AfD-Abgeordnete #Boehringer ist der neue Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses. Der 48-Jährige wurde mit den Stimmen von #AfD und #FDP gewählt. Gegen ihn stimmten die Vertreter der Linken, während sich die Abgeordneten von #CDU, #CSU, … Weiterlesen

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Er ist gewählt: Stephan Brandner (AfD) Bis gestern Pöbler – ab heute Rechtsausschuss-Vorsitzender

Die #Thüringer AfD gilt im Bundesvergleich als besonders rechts, besonders schrill und besonders laut – und der Lauteste unter Ihnen ist zweifellos #Stephan Brandner. #Brandner war drei Jahre lang #Björn Höckes Stellvertreter im #Thüringer Landtag und sitzt seit September im … Weiterlesen

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Danke FDP: AfD-Politiker Boehringer Vorsitzender des Haushaltsausschusses

31. Januar 2018 Foto: AfD Berlin  – Der AfD-Politiker #Peter Boehringer ist am Mittwoch zum Vorsitzenden des #Haushaltsausschusses im #Bundestag gewählt worden. Dabei bekam er in der offenen Wahl die Stimmen seiner eigenen Partei und der #FDP. #CDU/#CSU, #SPD und … Weiterlesen

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Neueste „Sonntagsfrage“: AfD bei 14 Prozent, SPD fällt auf Rekord-Tief von 17,5 Prozent

29. Januar 2018 NATIONAL Berlin. Das #INSA-Meinungsforschungsinstitut veröffentlichte heute seine aktuelle #Umfrage zum Wahlverhalten im Falle bevorstehender Bundestagswahlen. Die Ergebnisse schockieren die Sozialdemokratie: nur noch 17,5 Prozent (minus 0,5 Prozent) können sich vorstellen, ihr Kreuz bei der ehemaligen Arbeiterpartei zu machen. … Weiterlesen

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Verkehrsausschuss: Özdemir bekundet Interesse für Vorsitz in dem Gremium

30. Januar 2018 Der scheidende Grünen-Vorsitzende Özdemir beim Parteitag der Grünen in Hannover (dpa / Bernd von Jutrczenka) Der bisherige Grünen-Vorsitzende #Özdemir strebt den Vorsitz des #Verkehrsausschusses im #Bundestag an. Die Aufgabe reize ihn ungemein, sagte Özdemir dem „Tagesspiegel“. Der … Weiterlesen

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Niederösterreich: Triumph für Landes-ÖVP

Die #ÖVP regiert in #Niederösterreich trotz leichter Verluste bei der #Landtagswahl am Sonntag auch in den kommenden fünf Jahren mit absoluter Mehrheit. Landeshauptfrau Johanna #Mikl-Leitner fuhr laut dem vorläufigen Ergebnis 49,64 Prozent (minus 1,15 Prozentpunkte) und damit 29 der 56 … Weiterlesen

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Parteitag: Baerbock und Habeck neue Vorsitzende der Grünen

27. Januar 2018 Annalena Baerbock und Robert Habeck nach der Wahl in Hannover. (dpa) #Bündnis 90/Die Grünen haben eine neue Parteispitze. Auf dem #Bundesparteitag in #Hannover wählten die Delegierten den schleswig-holsteinischen Umweltminister #Habeck mit 81,3 Prozent zu ihrem Vorsitzenden. Ko-Chefin … Weiterlesen

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Grünen-Parteitag: Der Weg für Habeck ist frei

27. Januar 2018 Schleswig-Holsteins Umweltminister #Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) (picture alliance / Kay Nietfeld/dpa) Die #Grünen lockern die Trennung von Partei- und Regierungsämtern. Auf dem Parteitag in #Hannover stimmten die Delegierten mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit dafür, die Satzung zu ändern. Der … Weiterlesen

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WEIL BANDS WIE „FREI.WILD“ UMSTRITTENE KRAWALL-TEXTE GRÖLEN – Grüne wollen Konzerte zensieren!

Grünen-Abgeordnete Kai Wargalla (33) will „Rechtsrock“ in Bremen verbieten – Foto: Sandra Beckefeldt Artikel von: SEBASTIAN RÖSENER veröffentlicht am 24.01.2018 – 00:00 Uhr Bremen – Skurrile Diskussion in der Stadtbürgerschaft um eine Anfrage der Grünen! Denn die wollen künftig verhindern, dass umstrittene Bands in Bremen auftreten. … Weiterlesen

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