Schlagwort-Archive: Grüne

Berlin-Neukölln – Die Grünen -die Partei für Flüchtlinge

Schröter + Hattel‏@HattelSusanne 46m46 minutes ago @HattelSusanne Außerdem Shuttle-Service für #Migranten, damit sie schneller zum #Kotti fahren können #Berlin #Neukoelln #bvvnk #Xhain Quelle: Twitter -Account von Susanne Hattel vom 24.02.2017  

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Stadt Wien stoppt Pläne für Ho-Chi-Minh-Denkmal

Foto: „Krone“ Erfolg für „Krone“: 23.02.2017, 17:28 Nach einer Welle des Protests und Tausenden Anrufen von erzürnten „Krone“–Lesern  hat Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) in der Causa „Denkmal für Massenmörder Ho Chi Minh“ die Reißleine gezogen. „Die Stadt hat die … Weiterlesen

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EU-Grenzschutz: Grünen-Politikerin Lochbihler kritisiert Zusammenarbeit mit Sudan

Die Grünen-Europaabgeordnete Barbara Lochbihler (AFP / John Thys) Die Menschenrechtsbeauftragte der Grünen im Europäischen Parlament, Lochbihler, kritisiert das Vorhaben der EU, beim Grenzschutz mit dem Sudan zu kooperieren. Es sei völlig unklar, wie die Pläne zur Schulung von Grenzbeamten in … Weiterlesen

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Kleine Anfrage der Grünen – Bundesregierung wusste bis Anfang 2017 nichts über „Reichsbürger“

20. Februar 2017, 05:01 Uhr Anderer Pass, eigenes Weltbild: In Deutschland leben etwa 10 000 Reichsbürger. (Foto: dpa) Die Grünen haben eine Kleine Anfrage im Bundestag zu „Reichsbürgern in Deutschland“ gestellt. Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor: Der Staat … Weiterlesen

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Wahlen: SPD überholt in Umfrage erneut die Union

dpa/Christian CharisiusIm „Sonntagstrend“ kommt die SPD auf 33, die Union auf 32 Prozent. Sonntag, 19.02.2017, 08:13 Erneut hat die SPD die Union in einer Meinungsumfrage überholt. Im „Sonntagstrend“ des Emnid-Instituts für die „Bild am Sonntag“ stieg die SPD im Vergleich … Weiterlesen

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Rebellen entmachten Wirtschafts-Lobbyisten – Aufstand gegen die Handelskammer

18. Februar 2017, aktualisiert heute, 00:44 Uhr Bei den Wahlen zum Plenum der Handelskammer Hamburg hat das kritische Bündnis „Die Kammer sind WIR“ einen spektakulären Sieg errungen. Sie halten jetzt praktisch alle Sitze der Kammer und können lange überfällige Reformen … Weiterlesen

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Eklat im Landtag – NRW-Piraten lassen Abgeordnete bei Abstimmung filmen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. (dpa/picture alliance Horst Ossinger) Im nordrhein-westfälischen Landtag hat es zu einen Eklat gegeben. Während einer namentlichen Abstimmung wurden Abgeordnete von Mitarbeitern der Piratenfraktion unzulässigerweise gefilmt. Auf Antrag der Grünen wurde die Sitzung daraufhin unterbrochen. … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND – UMFRAGE ZUR BUNDESTAGSWAHL – SPD-Höhenflug gestoppt, Grüne auf Tiefstwert, AfD einstellig

Stand: 08:31 Uhr  Die Begeisterung für Kanzlerkandidat Schulz scheint abzuklingen: Einer neuen Umfrage zufolge stagniert die SPD bei 31 Prozent. Im direkten Duell zieht Kanzlerin Merkel an ihrem Herausforderer vorbei. Der Aufwärtstrend für die SPD nach der Nominierung von Martin … Weiterlesen

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Frank-Walter Steinmeier ist Deutschlands neues Staatsoberhaupt

© AFP 2016/ Vano Shlamov 14:18 12.02.2017 (aktualisiert 14:32 12.02.2017) Frank-Walter Steinmeier ist neuer Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am Sonntag hat die Bundesversammlung den SPD-Politiker zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt. Steinmeier bekam 931 der insgesamt 1260 Stimmen und setzte sich … Weiterlesen

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Weil sich Deutsche wohl so „sicher“ fühlen: Reizgas in Tasche und Angst vorm Heimweg

© Foto: pixabay 17:04 07.02.2017 (aktualisiert 17:16 07.02.2017)  Hauptsache Optimismus: Die Mehrheit der Deutschen fühlt sich trotz der Zuwanderung „sicher“ oder sogar „sehr sicher“, berichteten am Montag deutsche Medien unter Berufung auf eine aktuelle NDR-Umfrage zum Sicherheitsgefühl in Deutschland. Wer aber … Weiterlesen

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Flüchtlinge: Veit (SPD) lehnt Aufnahmelager in Nordafrika ab

Flüchtlinge, die von der libyschen Küstenwache gerettet wurden, sitzen in Tripoli (Archivbild) (AFP / MAHMUD TURKIA) In der SPD wächst die Kritik am Vorschlag von Fraktionschef Oppermann, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge zunächst nach Nordafrika zurückbringen. Der SPD-Innenpolitiker Veit sagte im … Weiterlesen

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Saarland: CDU drängt auf Fortsetzung der großen Koalition

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Ministerpräsidentin des Saarlands (dpa/ picture alliance / Harald Tittel) Wenige Wochen vor der Landtagswahl im Saarland hat Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer von den Sozialdemokraten ein Signal zur Fortsetzung der großen Koalition gefordert. Man habe gemeinsam hervorragende Regierungsarbeit geleistet, sagte … Weiterlesen

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Türkei-Besuch – Merkel zu politischen Gesprächen in Ankara erwartet

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Präsident Erdogan. (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Bundeskanzlerin Merkel wird heute zu einem Besuch in der Türkei erwartet, dem ersten seit dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres. In Ankara stehen unter anderem … Weiterlesen

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Facebook, Twitter & CoZahl der Fake-Accounts steigt

Bei Facebook, Twitter und Co. könnten bald mehr Accounts von Bots betrieben werden, als von echten Menschen. Ein beliebter Fake-Check aus dem Netz hilft da nur wenig. Von: Jannik Pentz Stand: 26.01.2017 Die CSU twittert größtenteils ins Leere. 58 Prozent … Weiterlesen

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Zwei Drittel der Deutschen enttäuscht von Demokratie

© Flickr/ Fred PO 10:48 27.01.2017 (aktualisiert 11:03 27.01.2017) Die deutschen Bürger sind unzufrieden mit dem aktuellen politischen System in der Bundesrepublik, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für das Monatsmagazin Cicero ergeben hat. Demnach sind 56 Prozent der Befragten nicht … Weiterlesen

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Insa-Meinungstrend – AfD gewinnt weiter an Boden – große Koalition aus SPD und Union gerade noch möglich

Rüffel statt Rauswurf: Trotz seiner skandalösen Rede geht die AfD nachsichtig mit Thüringen-Chef Björn Höcke um. Und auch die Wähler scheinen Nachsicht zu üben. Denn die Rechtspopulisten legen im neuen Insa-Meinungstrend wieder zu. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, dann könnten … Weiterlesen

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Amtseinführung Donald Trump: Deutsche Politiker kritisieren Trumps Rede

Sigmar Gabriel (picture alliance / Peter Steffen/dpa) Die Antrittsrede von US-Präsident Trump ist kritisch aufgenommen worden. Bundeswirtschaftsminister Gabriel sprach im ZDF von „hoch nationalistischen Tönen“. Trumps Wahl sei das Ergebnis einer schlimmen Radikalisierung in der amerikanischen Gesellschaft. Der CSU-Europapolitiker Weber … Weiterlesen

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Bundestag: Abgeordnete beschließen Cannabis auf Rezept

Der Bundestag (Archivbild) (picture alliance / dpa / Michael Kappeler) Der Bundestag hat ein Gesetz zur Freigabe von Cannabis auf Rezept für Schwerkranke beschlossen. Abgeordnete aller Fraktionen stimmten für den Entwurf. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, Fischbach, sprach von einem … Weiterlesen

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Bundestagswahl: Grüne wählen Göring-Eckardt und Özdemir zu ihren Spitzenkandidaten

Beworben um die Spitzenkandidatur hatten sich neben Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir auch Robert Habeck, Cem Özdemir und Anton Hofreiter. (picture alliance / arifoto UG/dpa-Zentralbild/dpa) Spitzenkandidaten der Grünen für die Bundestagswahl sind die Fraktionsvorsitzende Göring-Eckardt und Parteichef Özdemir. Das gab … Weiterlesen

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Koalition im Kieler Rathaus zerbricht

Krisenstimmung in der Kieler Ratsversammlung: Die Grünen wollen die Zusammenarbeit mit SPD und dem SSW beenden. Die Grünen-Fraktion im Kieler Rathaus hat angekündigt, nicht weiter mit SPD und dem SSW zu kooperieren. Seit längerem hatte es in der Koalition immer … Weiterlesen

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Die Grünen entsetzt über Burkaverbot in Marokko

14. Januar 2017 von WiKa Bad Migration: Marokko bringt derweil nicht nur Bundesregierung und EU ins Schwitzen, weil sie sich weigern ihre Wirtschaftsflüchtlinge und kriminellen Abenteuerreisenden zurückzunehmen. Nein, auch die Grünen geraten durch das Verhalten der marokkanischen Regierung mächtig unter … Weiterlesen

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Satire-Wahltrend 2017: Furioses Comeback der FDP – die AfD ist raus

Wenn am kommenden Sonntag bereits Bundestagswahlen wären, käme es wahrscheinlich zu einer Fortsetzung der Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel. Mit einem sensationellen Ergebnis meldet sich die schon abgeschriebene FDP wieder zurück. Die Alternative für Deutschland scheitert erneut wie schon 2013 … Weiterlesen

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Grünen-Politiker Palmer„Kein guter Start ins neue Jahr“

Grünen-Chefin Simone Peter hat nach Ansicht von Boris Palmer mit ihrer Kritik an der Kölner Polizei „großen Schaden“ angerichtet. Die Partei ist in sicherheitspolitischen Fragen zerrissen. Das könnte für sie im Wahljahr zu einem großen Problem werden. 03.01.2017, von ANNA-LENA … Weiterlesen

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Silvesternacht – Grünen-Chefin Peter bedauert Kritik an Polizei

Grünen-Chefin Simone Peter (dpa / picture alliance / Bernd von Jutrczenka) Die Grünen-Co-Vorsitzende Peter hat Fehler bei ihrer Bewertung des Kölner Polizeieinsatzes gegen Nordafrikaner in der Silvesternacht eingeräumt. Peter sagte „Spiegel Online“, sie hätte zunächst weitere Informationen abwarten sollen. Falls … Weiterlesen

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Grünen-Chefin Peter nach Kritik an Kölner Polizei unter Druck

Grünen-Chefin Peter gerät nach ihrer Kritik am Vorgehen der Kölner Polizei in der Silvesternacht zunehmend selbst unter Druck. CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeld sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die Grünen müssten sich fragen lassen, welchen Stellenwert die Sicherheit von Menschen in Deutschland für … Weiterlesen

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Köln – Grüne kritisieren Gebrauch von „Nafri“ für Nordafrikaner als herabwürdigend

Die Grünen-Vorsitzende stellt die Frage, ob die Kölner Polizei sich gegenüber hunderten Nordafrikanern am Silvesterabend in Köln verhältnis- und rechtmäßig verhalten hat. (dpa / picture-alliance / Bernd von Jutrczenka) Das Verhalten der Polizei gegenüber Nordafrikanern in der Silvesternacht in Köln … Weiterlesen

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Grünen-Politiker: Imame sollen mit Polizei kooperieren

Der Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen (picture alliance / dpa/ Sophia Kembowski) Der Grünen-Politiker Mutlu fordert Imame auf, stärker mit den Sicherheitsbehörden und der Polizei zu kooperieren. Auffällige Vorkommnisse und Personen müssten in jedem Fall gemeldet werden, sagte der … Weiterlesen

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Nach Anschlag von Berlin – De Maizière fordert schnellere Abschiebung in Maghreb-Staaten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (Imago / Christian Thiel) Nach dem Anschlag von Berlin hat Bundesinnenminister de Maizière eine schnellere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in die Maghreb-Staaten gefordert. Wenn diese Staaten als sichere Herkunftsländer eingestuft wären, würden Asylverfahren auch bei Tunesiern schneller … Weiterlesen

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PARTEIEN – Umfrage: AfD gewinnt deutlich, CDU und SPD verlieren

Veröffentlicht: 23.12.16 18:40 Uhr Die AfD erreicht in einer aktuellen Umfrage 15,5 Prozent und nähert sich langsam der SPD. Die AfD-Bundesvorsitzende, Frauke Petry am 05.12.2016 in Berlin. (Foto: dpa) Nach dem Lkw-Anschlag von Berlin ist der Zuspruch zur AfD in … Weiterlesen

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Deutschland – Völkerrechtswidrige Drohnenmorde: Hans-Christian Ströbele stellt Strafanzeige wegen Ramstein

  19.12.2016 • 06:36 Uhr Quelle: Reuters Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) im Bundestag.   Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat Strafanzeige gegen die Nutzung der US-amerikanischen Militärbasis in Ramstein für den weltweiten Drohnenkrieg gestellt. Zuvor gaben Washington und Berlin … Weiterlesen

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