Schlagwort-Archive: Sozialdemokraten

Migrationsdesaster: Fahren die Schwedendemokraten einen Erdrutschsieg ein?

Sympathisanten der Schwedendemokraten. Bild: Wikimedia / Frankie Fouganthin CC BY-SA 3.0 25. Juli 2018   Zum ersten Mal in mehr als hundert Jahren werden die #Sozialdemokraten wohl nicht mehr stärkste Partei sein, wenn am 9. September der Reichstag neu gewählt … Weiterlesen

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Parlamentswahl in Italien“Fünf Sterne“ und Rechtsbündnis vorn

05. März 2018 Eine Italienerin schaut sich erste Ergebnisse an (AFP) Nach der #Parlamentswahl in #Italien wird die 5-Sterne-Bewegung stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus. Die populistische Gruppierung erhält ersten Hochrechnungen zufolge knapp 33 Prozent der Stimmen. Der aus mehreren Parteien bestehende … Weiterlesen

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Italien vor der Wahl – Demonstrationen in Mailand und Rom

24. Februar 2018 Am 4. März wird in Italien ein neues Parlament gewählt. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker) Gut eine Woche vor den #Parlamentswahlen in #Italien haben mehrere Parteien und Gruppierungen ihre Anhänger für heute zu #Demonstrationen aufgerufen. Die … Weiterlesen

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JuSo-Vorsitzender Kühnert will SPD vorm Verschwinden retten

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). „Wenn sozialdemokratische Parteien verschwinden, dann fallen keine neuen vom Himmel, sondern es bleiben Leerstellen.“ Mit diesem dramatischen Satz schloss der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (JuSo), Kevin Kühnert, am Freitagabend in Leipzig den ersten Tag seiner … Weiterlesen

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Vor dem Parteitag: Letzte SPD-Landesvorstände beraten über Koalitionsgespräche

19. Januar 2018 Die Jusos sind gegen eine erneute Große Koalition – Bild vom Landesparteitag der SPD Thüringen in Erfurt. (dpa / Arifoto Ug / Michael Reichel) Zwei Tage vor dem Bundesparteitag der #Sozialdemokraten beraten heute als letzte SPD-Landesvorstände jene … Weiterlesen

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Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

  24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen

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Der nächste Rechtsruck: Populisten und Rechte gewinnen tschechische Parlamentswahlen

21. Oktober 2017 INTERNATIONAL Prag. Auch in der #Tschechischen Republik zeichnet sich bei der Parlamentswahl ein #Rechtsruck ab. Der „umstrittene“ Populist und Multimilliardär #Andrej Babis liegt mit seiner Protestbewegung #ANO („Ja“) nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlbezirke mit 30,4 Prozent … Weiterlesen

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SPD-Parteitag: Drastische Ausweitung des Bleiberechts für Asylbewerber gefordert

27. Juni 2017 Berlin. Mit einer Forderung nach drastischer #Ausweitung des Bleiberechts für abgelehnte #Asylbewerber zieht die #SPD in den #Bundestagswahlkampf. Das haben die Delegierten auf dem Parteitag in Dortmund beschlossen. „Außerdem werden wir eine Altfallregelung schaffen, so daß Menschen, … Weiterlesen

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Hintergrundgespräch bleibt nicht vertraulich: Jetzt ist die Zuwanderung in Österreich Wahlkampfthema

20. Juni 2017 NATIONAL Wien. Auch in #Österreich wollten vor allem die #Sozialdemokraten das #Zuwanderungsthema gerne aus dem #Wahlkampf heraushalten. Doch vor dem Hintergrund der aktuellen „Flüchtlings“-Debatte ist das eine Illusion, zumal der #österreichische Außenminister Kurz, der mit einer eigenen, … Weiterlesen

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Meinungsforscher Schöppner: „SPD erlebt großen Ernüchterungsprozess“

08. Juni 2017 SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Mai in Berlin (AFP / John MacDougall) Der #Meinungsforscher #Klaus-Peter Schöppner beobachtet bei der #SPD derzeit einen „großen Ernüchterungsprozess“. Seit der Kür von Parteichef #Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten seien die #Sozialdemokraten „vom Treiber … Weiterlesen

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„Bild“-Zeitung: SPD will Wahlrecht auf 16 Jahre senken

18. Mai 2017 Eine Wahlurne (picture alliance / dpa / Bernd Wüstneck) Die SPD will laut „Bild“-Zeitung das Wahlalter für Bundestagswahlen auf 16 Jahre senken. Das gehe aus dem Leitantrag zum Bundesparteitag am 25. Juni hervor, berichtete das Blatt. Damit … Weiterlesen

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Österreich: Parteien einigen sich auf Neuwahlen

16. Mai 2017 Österreichs Parlamentsparteien einigen sich auf Neuwahlen. Dies bestätigt der designierte ÖVP-Chef Kurz.. (picture alliance / dpa / Daniel Naupold) In Österreich findet im Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Die Regierung aus Sozialdemokraten und Konservativen will einen entsprechenden … Weiterlesen

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NRW-Landtagswahl – CDU gewinnt, Linke bleibt draußen

15. Mai 2017 Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Spitzenkandidat Laschet nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen (dpa picture alliance Marius Becker) Die CDU hat die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewonnen und kann laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit der FDP oder der SPD eine Koalition … Weiterlesen

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Wahlen in den Niederlanden – Ruttes VVD stärkste Kraft

16. März 2017 Ministerpräsident Rutte auf der Wahlparty (dpa) In den Niederlanden bleibt die Partei von Ministerpräsident Rutte stärkste Kraft im Parlament. Nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen muss Ruttes rechtsliberale VVD zwar Verluste hinnehmen, kann aber mit 33 … Weiterlesen

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Berlin: 35 Vorfälle seit Oktober-Neukölln erlebt neue Welle rechtsextremer Gewalt

18.02.17 | 08:00 Uhr Brandanschläge, Steinwürfe, Angriffe auf Menschen: Gewalt von Rechtsextremisten hat es in Berlin-Neukölln immer mal wieder gegeben. Nach einer Phase der Ruhe scheint es jetzt wieder loszugehen. Seit Oktober wurden 35 derartige Vorfälle bekannt. Von Jo Goll … Weiterlesen

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Rumänien – Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl

Eine Frau kommt aus einer Wahlkabine in Bukarest, Rumänien. (dpa / picture alliance / Robert Ghement) In Rumänien haben die Sozialdemokraten die Parlamentswahl für sich entschieden. Nach offiziellen Angaben aus Bukarest erhielt die PSD rund 47 Prozent der Stimmen. Im … Weiterlesen

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Präsidentenwahl in Österreich – Merkel fürchtet die blaue Republik

FPÖ-Mann Hofer könnte in Österreich der erste rechtspopulistische Staatschef Westeuropas werden. Für Angela Merkel wäre das – ausgerechnet kurz vor ihrem Krönungsparteitag – keine gute Nachricht. Von Philipp Wittrock Getty Images CDU-Chefin Angela Merkel Freitag, 02.12.2016   14:49 Uhr   … Weiterlesen

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Rot-Rot-Grün Bartsch: Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein

  Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag (picture alliance / ZB – Karlheinz Schindler) Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Bartsch, sieht nach den Gesprächen seiner Partei mit SPD und Grünen gute Chancen für ein künftiges Dreier-Bündnis. … Weiterlesen

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Skandal – Wien: Flüchtlinge bekommen mehr Geld als Bauern Rente – Aber: Sozialdemokraten im Goldrausch

Von Steffen Munter – 16. September 2016 Aktualisiert: 16. September 2016 20:48 „Mit mir sprach jetzt ein Landwirt, der sein ganzes Leben lang hart gearbeitet hat. Jetzt erhält er 620 Euro Pension, und sein Sohn soll ihn verpflegen. Gleichzeitig bekommen Asylberechtigte … Weiterlesen

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Parlamentswahl in Kroatien – Wieder eine schwierige Regierungsbildung

Bei den Parlamentswahlen in Kroatien hat die nationalkonservative HDZ einen überraschenden Wahlsieg errungen. Einfach wird die Regierungsbildung allerdings nicht. Eine große Koalition von HDZ und Sozialdemokraten haben beide Parteien bislang ausgeschlossen. Von Stephan Ozsváth Der Spitzenkandidat der nationalkonservativen HDZ, Andrej … Weiterlesen

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Europa – Dänemark: Rechtspopulisten und Sozialdemokraten fordern Ausgangssperre für junge Flüchtlinge

  05.08.2016 • 06:30 Uhr Quelle: Reuters Zahlreiche Flüchtlinge versuchen von Dänemark nach Schweden zu gelangen. Dänische Parteien fordern eine Ausgangssperre für Flüchtlinge nach kriminellen Handlungen und Ungehorsam. Vor allem die Rechtspopulisten des Landes nutzen die Gunst der Stunde und … Weiterlesen

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Putschversuch in der Türkei: Der Albtraum

Von Maximilian Popp DPA Türkische Soldaten auf dem Taksim-Platz Panzer auf den Straßen, das Parlament unter Beschuss: Die Türkei erlebt einen Putschversuch. Die Bürger, egal ob Konservative, Kurden oder Linke, schlagen sich auf Erdogans Seite. Diyarbakir, die größte kurdische Stadt … Weiterlesen

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Was von den Sozialdemokraten blieb: »Eine ideologische Sekte«

09.05.2016 Heinz-Wilhelm Bertram Zitate von hohen SPD-Funktionären aus diesen Tagen belegen: In der Partei des Niedergangs funktioniert vor allem noch eines, nämlich der Betrieb in der Hirnwaschanlage, die die Chefideologen betreiben. Ansonsten regiert der Realitätsverlust. Beginnen wir mit einem Zitat: … Weiterlesen

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Österreich: Volksparteien zerlegen sich, Rechte triumphieren

  Von Hasnain Kazim, Wien AFP Norbert Hofer Politische Sensation in Österreich: Erstmals schaffen es weder Sozialdemokraten noch Konservative in die Stichwahl zum Bundespräsidenten. Das Land erlebt einen dramatischen Rechtsruck. Auf Österreich kommen bewegte Zeiten zu. Norbert Hofer Kandidat der … Weiterlesen

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Österreich –  FPÖ-Stadtrat läßt Homo-Ampeln abmontieren

Homo-Ampeln in Wien: In Linz nun Geschichte Foto: dpa LINZ. Die Gender-Ampeln in Linz sind Geschichte. Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) bestätigte, daß die gleichgeschlechtlichen Ampelmännchen wieder abmontiert worden seien. „Ampeln sind ein Verkehrszeichen und dürfen nicht dazu mißbraucht werden, Gesinnungsbotschaften … Weiterlesen

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Dänischer Imam fordert Auspeitschungen und Steinigungen – Judenhass und Hetze: Kopenhagener Stadtrat gegen Islamische Gemeinschaft

© Flickr/ Bo Nielsen Mit Stimmenmehrheit hat sich der Kopenhagener Rat der Stadt am Vorabend für einen Abbruch der Zusammenarbeit mit der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Dänemark ausgesprochen. Zuvor hatte die „Det Islamisk Trossamfund“ eine 30-Tage-Frist bekommen, um zu den umstrittenen … Weiterlesen

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Parlamentswahlen in Kroatien: Opposition liegt laut ersten Teilergebnissen vorn

AFP Oppositionsführer Karamarko: „Wir haben die Parlamentswahlen gewonnen“ Kroatien hat ein neues Parlament gewählt, die Oppositionspartei HDZ feiert sich bereits als Sieger. Doch wie genau die Sitzverteilung aussieht, ist auch Stunden nach Schließung der Wahllokale noch ungewiss. Klar ist nur: … Weiterlesen

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Zerfallende Grundwerte: Enteignung und Hausfriedensbruch werden wohnungspolitischer Alltag

Berlin, 7. November 2015 (ADN). In der Krise werden bürgerliche Politiker zu Radikalen. Bürgerliche Sozialdemokraten wie Michael Müller in Berlin und Olaf Scholz in Hamburg machen in ihren Städten die Beschlagnahmung von Eigentum möglich, um Flüchtlinge unterzubringen. So kommentiert die … Weiterlesen

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»Hauptfeinde«: Deutschlands Wirtschaftselite rechnet mit den Journalisten ab

07.10.2015 Markus Mähler Deutschlands Medienkritiker bekommen Verstärkung – ausgerechnet von der Wirtschaftselite im Land. Die Konzernbosse und Spitzenmanager gehen mit der Presse hart ins Gericht: Sie verfälscht, bringt zu viel Meinung, zu wenig Analysen und reißt alles aus dem Zusammenhang. … Weiterlesen

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