Schlagwort-Archive: Sozialdemokraten

Schweden: Die Sozialdemokraten haben die schlechteste Zahl seit 40 Jahren in Umfragen

© Parlament   Veröffentlicht am 28. Januar 2020 am 16.03 INLAND. Die Sozialdemokraten erreichen nun einen neuen Bodenrekord und erzielen in der Meinungsumfrage von DN / Ipso das bisher schlechteste Ergebnis . Die Partei hat in einem Jahr ganze sieben Prozentpunkte verloren. Das Wählerbarometer von DN / … Weiterlesen

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Italien: Lega-Partei knackt linke Hochburg bei Regionalwahl nicht

27. Januar 2020 Matteo Salvini während des Wahlkampfes im traditionell roten Emilia-Romagna (picture alliance/ IPA/ Roberto Brancolini) Die italienischen Sozialdemokraten haben Hochrechnungen zufolge die Regionalwahl in Emilia-Romagna gewonnen. Die PD erreichte demnach knapp 52 Prozent der Stimmen. Die Lega-Partei des früheren Innenministers … Weiterlesen

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Sachsen: SPD spricht sich für Bündnis mit CDU und Grünen aus

17. Dezember 2019 Wappen des Freistaates Sachsen (imago-images) In Sachsen haben die Sozialdemokraten für eine gemeinsame Regierung mit CDU und Grünen gestimmt. Nach Angaben von Landeschef Dulig votierten 74 Prozent der SPD-Mitglieder für die Koalition. Als erste Partei hatte die … Weiterlesen

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Für wie blöd sie uns halten Nanu! SPD plötzlich auf 16%? Wie DIE WELT seine Leser verarscht

ALTPARTEIEN | MEDIEN Die SPD ist Geschichte. Auf 11 Prozent abgestürzt. Rekordtief. DIE WELT will das noch nicht so richtig wahrhaben. Von Oliver Flesch DIE WELT titelt: SPD gewinnt nach Parteitag dazu – AfD und Linke verlieren Die SPD kann offenbar von … Weiterlesen

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Neues Deutschland: Die Folgen des Vormarschs der Linkspopulisten in der SPD

Photo by SPD-Schleswig-Holstein GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 10. Dezember 2019   Es war ein Faustschlag ins Gesicht einer Partei, die verzweifelt versucht, sich gegen ihren Absturz zu stemmen. Mitten in die Erneuerungshalluzination der Genossen hinein platzte die Forsa-Bombe. Die ehemalige Volkspartei … Weiterlesen

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Nach SPD-Parteitag: Dobrindt kritisiert Beschlüsse der Sozialdemokraten

09. Dezember 2019 CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (dpa) CSU-Landesgruppenchef Dobrindt hat zentrale Beschlüsse des SPD-Parteitags als „Linksträumereien“ bezeichnet. Er habe verstanden, dass es einen Gesprächswunsch an die Koalition gebe, sagte Dobrindt im ARD-Fernsehen. Aber über Forderungen wie – Schuldenbremse abschaffen, Vermögensteuer … Weiterlesen

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Parteitag in Berlin: SPD wählt neue Führung

06. Dezember 2019 Die designierten SPD-Vorsitzenden Norbert Walter Borjans und Saskia Esken am Vorabend des Parteitages. In der Mitte Generalsekretär Lars Klingbeil. (dpa) Die SPD wählt heute auf ihrem Parteitag in Berlin eine neue Führung. Als Doppelspitze bewerben sich die … Weiterlesen

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Migranten-Gewalt: Schweden verlieren Vertrauen in ihre Regierung

  02. Dezember 2019 Stefan Löfven (Foto: Imago)   Die Mehrheit der Schweden hat offenbar das Vertrauen in ihre linke Regierung verloren. Fast 90 Prozent trauen ihr nicht zu, innerhalb der nächsten sechs Monate Herr über die ausufernde Migranten-Gang-Gewalt zu … Weiterlesen

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Europäisches Parlament: EU-Kommission bestätigt

27. November 2019 Das Europäische Parlament hat die EU-Kommission mit Präsidentin von der Leyen bestätigt. (dpa / AP Photo / Jean-Francois Badias) Das Europaparlament in Straßburg hat die künftige EU-Kommission bestätigt. Für das Personalpaket der gewählten Präsidentin von der Leyen … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: Wendt wird doch nicht Staatssekretär

25. November 2019 Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) (picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka) Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Wendt, wird doch nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt. Nach Erörterung der politischen Lage habe Wendt auf seine Berufung … Weiterlesen

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Europa – Politischer Wandel in Schweden: Schwedendemokraten erstmals stärkste Kraft bei Umfragen

18.11.2019 • 09:19 Uhr Quelle: Reuters © TT News Agency TT News Agency/Anders Wiklund Parteiführer der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, Stockholm, Schweden, 14. Januar 2019.   Seit den 1930er-Jahren waren die Sozialdemokraten stärkste Kraft in Schweden. Nach jüngsten Umfragen überholte die neue … Weiterlesen

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Tschechien: Hunderttausende bei Protesten in Prag

  17. November 2019 Demonstration in Prag (dpa / Petr David Josek) Vor dem 30. Jahrestag der Samtenen Revolution haben in der tschechischen Hauptstadt Prag viele Menschen erneut gegen die Regierung protestiert. Die Veranstalter nannten als Schätzung 250.000 Teilnehmer. Die … Weiterlesen

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Unsauberer SPD-Wahlkampf?Wikipedia-Artikel von Scholz und Geywitz offenbar geschönt

  Olaf Scholz und Klara Geywitz stehen bei Wikipedia plötzlich gut da, Norbert Walter-Borjans schlecht. Steckt ein gescheiterter Sozialdemokrat dahinter? Konnten sich zuletzt über viel Unterstützung freuen: das Kandidatenpaar Klara Geywitz und Olaf Scholz.FOTO: BERND VON JUTRCZENKA/DPA   Ein ehemaliger … Weiterlesen

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Österreich: Grüne wollen mit ÖVP über Koalition verhandeln

10. November 2019 Bundessprecher der österreichischen Grünen Werner Kogler (imago/Viennareport) Die Grünen in Österreich sind grundsätzlich zu Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP von Parteichef Kurz bereit. Der erweiterte Bundesvorstand sprach sich einstimmig für diesen Schritt aus. Der Grünen-Vorsitzende Kogler erklärte, es … Weiterlesen

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Heile Welt adé: Erdrutsch in der Schweiz – 20 Prozent wählen grün

  22. Oktober 2019 INTERNATIONAL Bern. Die Zeiten, in denen die Schweiz eine Art Heile-Welt-Enklave war, sind vorbei. Bei der Parlamentswahl am Sonntag konnten nunmehr auch in der Schweiz die Grünen massive Zugewinne verbuchen. Sowohl die linke Grüne Partei als auch … Weiterlesen

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Italien: Ehemaliger Innenminister Salvini ruft zu Protesten auf

19. Oktober 2019 Italiens ehemaliger Innenminister Matteo Salvini (picture alliance/Pacific Press/Fabio Sasso) Der ehemalige italienische Innenminister Salvini hat zu einer Großkundgebung gegen die neue Regierung Italiens aufgerufen. Am Nachmittag sollen nach Darstellung Salvinis bis zu 200.000 Menschen durch die Innenstadt … Weiterlesen

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Parlamentswahl in Portugal: Sozialisten gewinnen klar

07. Oktober 2019 Portugals Ministerpräsident Antonio Costa erklärt sich zum Wahlsieger. (AP/ Armando Franca / dpa-Bildfunk ) Aus der Parlamentswahl in Portugal sind die regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Costa mit großem Vorsprung als Sieger hervorgegangen. Costa betonte, die PS habe … Weiterlesen

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Gesundheitspolitik: SPD-Spitze will „Pflege-Bürgerversicherung“ einführen

29. September 2019 Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. (dpa/Revierfoto) Die SPD-Spitze will die Pflegeversicherung zu einer sogenannten Pflegebürgerversicherung umbauen. Das hat der Parteivorstand bei einer Klausur in Berlin beschlossen. Die Pläne sollen Bestandteil eines Leitantrags für den … Weiterlesen

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Salvini macht mobil: Lega sammelte 200.000 Unterschriften gegen neue Linksregierung

  25. September 2019 INTERNATIONAL Rom. Der frühere italienische Lega-Innenminister Salvini ist weit davon entfernt, sich nach dem jüngsten Regierungswechsel geschlagen zu geben. Vielmehr haben Lega-Aktivisten am vergangenen Wochenende 200.000 Unterschriften gegen die neue – linke – Conte-Regierung gesammelt, die vor … Weiterlesen

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Italien: Ex-Regierungschef Renzi spaltet mitregierende Sozialdemokraten

17. September 2019 Italiens früherer Premierminister Matteo Renzi (AFP / Andreas SOLARO) Italiens früherer Ministerpräsident Renzi verlässt die mitregierende sozialdemokratische PD. Zugleich kündigte er die Gründung einer neuen Partei im Mitte-Links-Spektrum sowie einer neuen Fraktion im Parlament an. Er gehe … Weiterlesen

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Politischer Kurswechsel in Rom: Neue Conte-Regierung annulliert Salvinis Migrationspolitik

12. September 2019 INTERNATIONAL Rom. Das war zu erwarten: die neue italienische Regierung unter dem alten und neuen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte hat angekündigt, die bisherige Politik der geschlossenen Häfen über Bord zu werfen. Seine Regierung werde ihre Einwanderungspolitik auf „mehreren Ebenen“ … Weiterlesen

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EU-Kommission: Abgeordnete fordern Klarstellung zu Migrationsposten

  11. September 2019 Kritik an EU-Kommission wegen Migrationsposten (STR / AFP) Der Titel eines Ressorts in der neuen EU-Kommission sorgt im Europäischen Parlament für Kritik. Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Keller schrieb auf Twitter, dass ein Fachbereich mit dem Namen „Unsere europäischen … Weiterlesen

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Italien: Regierung erhält im Abgeordnetenhaus Vertrauen

10. September 2019 Die neue Regierung in Italien (AFP/Andreas SOLARO) In Italien hat das Abgeordnetenhaus der neuen Regierung von Ministerpräsident Conte sein Vertrauen ausgesprochen. Die Entscheidung in Rom fiel mit 343 zu 263 Stimmen; es gab drei Enthaltungen. Heute wird … Weiterlesen

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Merkel versprach Italien Schuldenhilfe, wenn Salvini stürzt

VON KAREL MEISSNER AM 05. SEPTEMBER 2019   Bislang galt die Einmischung des EU-Haushaltskommissars Günther Oettinger in Italiens Innenpolitik bereits als maximale Dreistigkeit: Die Entzweiung zwischen der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung bezeichnete er im SWR-Tagesgespräch als „gute Entwicklung“, wenn dadurch „eine proeuropäische Regierung“ … Weiterlesen

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Italien: Neues Kabinett vereidigt

05. September 2019 Vereidigung der neuen Regierung in Italien. (ANDREAS SOLARO / AFP) Die neue italienische Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten ist vereidigt. Ministerpräsident Conte und seine Minister sprachen vor Staatschef Mattarella in Rom ihren Amtseid. Der Regierungschef hatte … Weiterlesen

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Salvini bleibt außen vor: Fünf-Sterne und Sozialdemokraten einigen sich auf neue Regierung

04. September 2019 INTERNATIONAL Rom. Der italienische Noch-Innenminister Salvini von der rechten Lega muß sich mit seiner Rückkehr auf die politische Bühne noch etwas gedulden. Seine Rechnung, durch Neuwahlen an die Regierung zu kommen, ist nämlich jetzt erst einmal nicht aufgegangen: … Weiterlesen

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Schwierige Regierungsbildung: Sozialdemokraten und Fünf Sterne könnten noch scheitern

01. September 2019 INTERNATIONAL Rom. Die Bildung einer neuen italienischen Regierung aus Sozialdemokraten und Fünf-Sterne-Bewegung, mit der sowohl Neuwahlen als auch ein Durchmarsch von Lega-Chef und Ex-Innenminister Salvini verhindert werden soll, gestaltet sich spannend. Denn die geplante Regierungsvereinbarung könnte noch an … Weiterlesen

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Italien: Bemühungen zur Regierungsbildung laufen weiter

  24. August 2019 Italien sucht weiter nach einer neuen Regierung. (imago) In Italien haben Sozialdemokraten und Fünf-Sterne-Bewegung erneut über die Bildung einer Koalition beraten. Sozialdemokratische Abgeordnete sprachen nach einer Sitzung von großen Übereinstimmungen in sozialen und umweltpolitischen Fragen. Sie … Weiterlesen

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Regierungskrise Italien: Sozialdemokraten verlangen Neuorientierung

  22. August 2019 Palazzo del Quirinale (Quirinals-Palast) auf dem gleichnamigen Hügel (imago stock&people) Die Sozialdemokraten in Italien sind nach den Worten ihres Vorsitzenden Zingaretti nicht um jeden Preis an einer Regierungsbeteiligung interessiert. Es müsse eine Umkehr von der bisherigen … Weiterlesen

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Italien: Weitere Sondierungen Matarellas

22. August 2019 Italiens Präsident Sergio Mattarella hat das Rücktrittsgesuch von Ministerpräsident Giuseppe Conte angenommen (Archivbild) (Paolo Giandotti/Italian Presidency via AP) In Rom hat Italiens Staatspräsident Mattarella erste Gespräche über Auswege aus der Regierungskrise geführt. Er traf gestern zunächst mit … Weiterlesen

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