Schlagwort-Archive: Sozialdemokraten

Empörung in SPD: AfD wirbt mit Willy Brandt

08. August 2019 Das AfD-Parteilogo (dpa / Paul Zinken) Ein Plakat der Brandenburger AfD mit dem Gesicht des früheren Bundeskanzlers Brandt und seinem bekanntem Zitat „Mehr Demokratie wagen“ löst bei den Sozialdemokraten Empörung aus. Der langjährige Bundestagspräsident Thierse sagte dem … Weiterlesen

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Wegen Zitteranfällen: Merkel und dänische Regierungschefin nehmen Parade im Sitzen ab

11. Juli 2019 Kanzlerin Merkel trifft dänische Ministerpräsidentin (dpa/ Michael Kappeler) Bundeskanzlerin Merkel hat die neue dänische Ministerpräsidentin Frederiksen mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen. Merkel absolvierte das Zeremoniell teilweise im Sitzen. Hintergrund sind die Zitteranfälle der Kanzlerin (Audio-Link). Die … Weiterlesen

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EU-Parlamentspräsident: Noch keine Entscheidung im ersten Wahlgang

03. Juli 2019 EU-Parlament im elsässischen Straßburg (imago / allOver) Das Europaparlament in Straßburg hat im ersten Wahlgang noch keine Entscheidung über die Nachfolge von Präsident Tajani getroffen. Der Italiener Sassoli, der für die Sozialdemokraten angetreten war, verpasste eine Mehrheit … Weiterlesen

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EU-Postenpoker: Merkel gerät bei EVP-Treffen unter Druck

01. Juli 2019 Foto: Angela Merkel (über dts Nachrichtenagentur)  Brüssel – Jouwatch hatte es ja schon vermutet. Jetzt wird es ganz deutlich, dass Merkel Herrn Weber fallen lassen hat, wie eine heiße Kartoffel: In der Debatte um die Besetzung des … Weiterlesen

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Zukunft der SPD: Müller und Lauterbach für Rot-Rot-Grün auch im Bund

  11. Juni 2019 Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, hier auf einem Landesparteitag seiner SPD (dpa / Jörg Carstensen) In der SPD wird weiter über ein Linksbündnis als Machtoption auch auf Bundesebene debattiert. Berlins Regierender Bürgermeister Müller sagte dem „Tagesspiegel“, … Weiterlesen

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Sozialdemokraten klare Wahlsieger bei Parlamentswahl in Dänemark

© AFP 2019 / LISELOTTE SABROE POLITIK 11:27 06.06.2019 Die Sozialdemokraten sind nach Hochrechnungen die stärkste Kraft bei der Parlamentswahl in Dänemark geworden, wie deutsche Medien übereinstimmend berichten. Wie aus vorläufigen Zahlen der dänischen Statistikbehörde am Mittwoch hervorgehe, ist die … Weiterlesen

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Finnland: Mitte-Links-Koalition steht

  01. Juni 2019 Die Flagge Finnlands (picture-alliance/ dpa / TUOMAS MARTTILA / LEHTIKUVA) In Finnland gibt es gut sechs Wochen nach der Parlamentswahl eine Regierungskoalition. Sie besteht aus den Sozialdemokraten und vier weiteren Parteien aus dem Mitte-Links-Spektrum. Die Einigung … Weiterlesen

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Europawahl: Konservative und Sozialdemokraten ohne eigene Mehrheit

27. Mai 2019 Das Europaparlament in Straßburg (imago stock&people / Winfried Rothermel) Ungeachtet der Erfolge bei der Europawahl unter anderem in Frankreich, Italien und Großbritannien sind die Zuwächse für Rechtspopulisten und Nationalisten im Europaparlament begrenzt geblieben. Stärkste Kraft wurde erneut … Weiterlesen

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EU-Wahl: Voraussichtliches Endergebnis

  26. Mai 2019 Das EU-Parlament – Foto: Von Ikars/Shutterstock   Das endgültige, amtliche Endergebnis der EU-Wahl wird nicht vor Montag feststehen. Um 23 Uhr schlossen die letzten Wahllokale in Italien. Allerdings dürfte sich am Endergebnis nichts Wesentliches mehr ändern. … Weiterlesen

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SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung lädt iranischen Holocaustleugner ein

  10. Mai 2019 FES (Bild: gemeinfrei)  Saeed Khatibzadeh soll am 14. Mai bei der von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veranstalteten Diskussionsrunde „Deal or no deal“ zu dem Verhältnis zwischen Europa und dem Iran sprechen. Khatibzadeh gilt als Holocaust-Leugner und … Weiterlesen

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Timmermans zur Europawahl: „Das ist eine Schicksalswahl“

29. April 2019 Der stellvertretende Vorsitzende der EU-Kommission und Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Frans Timmermans. (dpa / Laurent Dubrule) Wenige Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament hat der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, Timmermans, vor einem Scheitern Europas gewarnt. Der … Weiterlesen

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Europa – Umfragen zur EU-Wahl: Verluste für die großen Fraktionen, EVP stärkste Kraft

19.04.2019 • 07:15 Uhr Quelle: Reuters © Vincent Kessler Parlamentsgebäude in Straßburg im März 2019 Laut aktueller Umfragen erwarten EVP und Sozialdemokraten bei den im Mai anstehenden Wahlen zum EU-Parlament deutliche Verluste. Zusammen kämen die Fraktionen demnach auf keine Mehrheit mehr. … Weiterlesen

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Rechtsruck auch in Finnland

15. April 2019 Vorsitzender Die Finnen Jussi Halla-aho (screenshot YouTube)  Finnland – „Sozialdemokraten seit 20 Jahren wieder stärkste Kraft“ bejubelt die Mainstreampresse heute das Wahlergebnis der Sozialdemokraten mit 17,7 Punkten. Doch mit 17,5 Prozent dürften sie schon den Atem der … Weiterlesen

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Finnland: Sozialdemokraten ganz knapp vor Rechtspopulisten

15. April 2019 Wahlparty der Sozialdemokratischen Partei (Antti Aimo-Koivisto/Lehtikuva/dpa ) Mit einem hauchdünnen Vorsprung haben die Sozialdemokraten in Finnland die Parlamentswahl gewonnen. Platz zwei belegt die rechtspopulistische Partei „Die Finnen“, die laut vorläufigen Zahlen im neuen Parlament nur einen Sitz … Weiterlesen

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FDP wieder auf Schleimkurs

31. März 2019 Foto: Christian Lindner (über dts Nachrichtenagentur)   Kaum ist die letzte Bundestagswahl vorüber, rückt die nächste schon näher. In der Zwischenzeit, früher auch Legislaturperiode genannt, geschieht sowie so nicht viel, außer man streitet sich in der #GroKo … Weiterlesen

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Europa: Kritik an Fidesz-Kompromiss

21. März 2019 Viktor Orban. (AFP / Attila Kisbenedek) Die vorläufige Suspendierung der ungarischen Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei ist von Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen als unzureichend kritisiert worden. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hingegen ist zufrieden. Der SPD-Europa-Parlamentarier Geier sprach von einem … Weiterlesen

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Parlamentswahl in Estland: Liberale vorn, aber Gewinner ist die Rechtspartei EKRE

PETER HELMES 05. März 2019 Foto: Imago   Alle zufrieden: #Estland bleibt #EU-treu, aber rechte Opposition wird stärker Bei der Parlamentswahl*) verliert die regierende Zentrumspartei gegen die oppositionelle Reformpartei. Größter Gewinner sind die Rechten der EKRE. Das Land folgt damit … Weiterlesen

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Antifa und SPD: Rheinland-Pfalz diskutiert über Verbindung von Sozialdemokraten zu Linksextremisten

15. Februar 2019 KULTUR & GESELLSCHAFT Mainz. Die Kooperation von SPD-Politikern mit linksextremistischen #Antifagruppen ist mittlerweile Thema im rheinland-pfälzischen Landtag. Hintergrund sind die Gruppen „Wir sind Kandel“ und „Kandel gegen Rechts“, die sich als Reaktion auf die patriotischen Bürgerproteste in Kandel … Weiterlesen

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Totalitäre Sprachpolizei

Veröffentlicht am 05. Februar 2019 Berlin (ADN) Der messerscharf sezierende und äusserst gründlich recherchierende Historiker Götz Aly überführt die gendersüchtigen Wortakrobatiker in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover der sozialen Abgehobenheit und blinden Realitätsferne. In der Dienstag-Kolumne der „Berliner Zeitung“  enttarnt er … Weiterlesen

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Österreich: Keine Mehrheit im Nationalrat für Kopftuchverbot an Volksschulen

  FREIE PRESSE NET 17. Januar 2019 Symbolfoto: Von BalkansCat Das von der Regierung geplante Kopftuchverbot für Volksschulkinder bis zum 10. Lebensjahr kommt vorerst doch nicht. Da der dazu vorgelegte ÖVP-FPÖ-Antrag, der gestern im Unterrichtsausschuss des Nationalrats behandelt wurde, nicht die nötige … Weiterlesen

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Schweden: Mehrheit für Löfven als Regierungschef wohl sicher

  13. Januar 2019 Stefan Löfven (Jonas Ekströmer/TT News Agency/dpa) In #Schweden hat der bisherige Regierungschef #Löfven eine parlamentarische Mehrheit so gut wie sicher zusammen. Der Vorstand der bisher oppositionellen #Zentrumspartei sprach sich mit 56 zu 2 Stimmen dafür aus, … Weiterlesen

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Schweden noch immer ohne Regierung: Premierminister Stefan Löfven scheitert erneut

  29.10.2018 • 22:22 Uhr Quelle: Reuters © TT News Agency/Jonas Ekstromer Stefan Löfven, Stockholm, Schweden, 29. Oktober 2018. In einer Vertrauensabstimmung scheiterte der geschäftsführende Premierminister #Stefan Löfven von den #Sozialdemokraten. Den ersten Auftrag zur Regierungsbildung erhielten die Moderaten, anschließend die … Weiterlesen

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Wahl in Schweden: Grantioser Sieg der Schwedendemokraten – Sozialdemokraten ,Grüne und Konservative verlieren

10. September 2018 Wahlen in Schweden (dpa-Bildfunk / AP / TT News Agency / Johan Nilsson) In #Schweden haben die mitregierenden Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl 2,8 % verloren und kamen auf 28,4%. Das sind fast drei Prozentpunkte weniger als bei der … Weiterlesen

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Migrationsdesaster: Fahren die Schwedendemokraten einen Erdrutschsieg ein?

Sympathisanten der Schwedendemokraten. Bild: Wikimedia / Frankie Fouganthin CC BY-SA 3.0 25. Juli 2018   Zum ersten Mal in mehr als hundert Jahren werden die #Sozialdemokraten wohl nicht mehr stärkste Partei sein, wenn am 9. September der Reichstag neu gewählt … Weiterlesen

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Parlamentswahl in Italien“Fünf Sterne“ und Rechtsbündnis vorn

05. März 2018 Eine Italienerin schaut sich erste Ergebnisse an (AFP) Nach der #Parlamentswahl in #Italien wird die 5-Sterne-Bewegung stärkste Kraft im Abgeordnetenhaus. Die populistische Gruppierung erhält ersten Hochrechnungen zufolge knapp 33 Prozent der Stimmen. Der aus mehreren Parteien bestehende … Weiterlesen

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Italien vor der Wahl – Demonstrationen in Mailand und Rom

24. Februar 2018 Am 4. März wird in Italien ein neues Parlament gewählt. (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker) Gut eine Woche vor den #Parlamentswahlen in #Italien haben mehrere Parteien und Gruppierungen ihre Anhänger für heute zu #Demonstrationen aufgerufen. Die … Weiterlesen

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JuSo-Vorsitzender Kühnert will SPD vorm Verschwinden retten

Veröffentlicht am 9. Februar 2018 von cotta77 Leipzig (ADN). „Wenn sozialdemokratische Parteien verschwinden, dann fallen keine neuen vom Himmel, sondern es bleiben Leerstellen.“ Mit diesem dramatischen Satz schloss der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (JuSo), Kevin Kühnert, am Freitagabend in Leipzig den ersten Tag seiner … Weiterlesen

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Vor dem Parteitag: Letzte SPD-Landesvorstände beraten über Koalitionsgespräche

19. Januar 2018 Die Jusos sind gegen eine erneute Große Koalition – Bild vom Landesparteitag der SPD Thüringen in Erfurt. (dpa / Arifoto Ug / Michael Reichel) Zwei Tage vor dem Bundesparteitag der #Sozialdemokraten beraten heute als letzte SPD-Landesvorstände jene … Weiterlesen

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Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

  24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen

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Der nächste Rechtsruck: Populisten und Rechte gewinnen tschechische Parlamentswahlen

21. Oktober 2017 INTERNATIONAL Prag. Auch in der #Tschechischen Republik zeichnet sich bei der Parlamentswahl ein #Rechtsruck ab. Der „umstrittene“ Populist und Multimilliardär #Andrej Babis liegt mit seiner Protestbewegung #ANO („Ja“) nach Auszählung von 90 Prozent der Wahlbezirke mit 30,4 Prozent … Weiterlesen

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