CDU-Desaster: Weinberg und Wersich schaffen es nicht in die Bürgerschaft

Wem die Stunde schlägt: Mit Dietrich Wersich (l.) und Marcus Weinberg ist es zwei Führungskräften der Hamburger CDU nicht gelungen, in die Bürgerschaft einzuziehen
Wem die Stunde schlägt: Mit Dietrich Wersich (l.) und Marcus Weinberg ist es zwei Führungskräften der Hamburger CDU nicht gelungen, in die Bürgerschaft einzuziehen
Quelle: dpa

Damit sind die CDU-Spitzenkandidaten der beiden vergangenen Wahlen nicht im Parlament vertreten – und André Trepoll kann wohl Fraktionschef bleiben. Auch JU-Chef Heißner ist draußen.

Wer dachte, die Wahl in Hamburg hätte mit den bekannt gewordenen Auszählpannen am Montag bereits genug Überraschungen bereit gehalten, täuschte sich: Am späten Abend wurde bekannt, dass das Hamburger Wahlrecht erneut zu überraschenden Ergebnissen geführt hat. Um kurz vor 22 Uhr veröffentlichte das Landeswahlamt die Liste der Kandidaten, die nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ein Mandat in der neuen Bürgerschaft erhalten.

Vor allem für die CDU sind darin weitere bittere Nachrichten enthalten: Ihr Spitzenkandidat Marcus Weinberg zieht gar nicht erst in das Parlament ein. Das Ergebnis der Christdemokraten ist mit 11,2 Prozent so schlecht ausgefallen, dass keiner der Kandidaten von der Landesliste ein Mandat erhalten wird. „Marcus Weinberg war unser Spitzenkandidat im Wahlkampf. Er hat viel gekämpft und dann das Mandat nicht zu bekommen, ist wirklich bitter“, sagte CDU-Landesvorsitzender Roland Heintze, der auf Landeslistenplatz drei wie schon bei der Wahl 2015 ebenfalls leer ausging. Auch für Dietrich Wersich, den über die Parteigrenzen hinaus beliebten amtierenden Bürgerschaftsvizepräsidenten und ehemaligen Sozialsenator, hat es nicht gereicht. Wersich war vor fünf Jahren Spitzenkandidat seiner Partei, Weinberg war seinerzeit Landeschef.

 

Dass die Landesliste der CDU nicht gezogen hat, liegt an einer Besonderheit des Hamburger Wahlrechts, wonach die einer Partei zustehenden Mandate zunächst über die Gewinner in den jeweiligen Wahlkreisen besetzt werden. 15 Mandate stehen der CDU mit ihren 11,2 Prozent der Stimmen zu. Und exakt 15 Mandate haben ihre Kandidaten in den Wahlkreisen geholt. Doch auch in den Wahlkreisen setzten sich nicht immer die zunächst favorisierten Kandidaten der CDU durch. Das gilt etwa für den schon als aufstrebenden Star gehandelten Philipp Heißner, seines Zeichens Vorsitzender der Jungen Union in der Hansestadt. Er hat es trotz engagierter Arbeit in seinen fünf Jahren im Parlament nicht geschafft, erneut ein Mandat zu bekommen.

Heißner selbst hatte es schon am frühen Abend gewusst, dankte auf seiner Facebook-Seite denjenigen, die ihn gewählt hatten. Leider seien es etwa 190 zu wenig gewesen, so Heißner. „Schade“, schrieb er, „aber wer sich zu Wahl stellt, muss immer auch damit rechnen, nicht gewählt zu werden.“

Einem gelang der Sprung von Platz 49 nach vorne

Erst nachdem alle Wahlkreissieger – bis zu fünf Personen können das je Wahlkreis sein – ihre Mandate erhalten haben, ziehen die Plätze der Landesliste. Und hier wird noch einmal unterschieden zwischen den Stimmen, die für die Landesliste abgegeben worden sind und den Stimmen, den einzelne Personen auf der Landesliste von den Wählern erhalten haben. Selbst bei der SPD hatten damit nur die Kandidaten bis einschließlich Platz 11 auf der Landesliste einen sicheren Platz. Jan Koltze ist der letzte SPD-Listenkandidat, der über die Landesstimmen in die Bürgerschaft einziehen wird.

Dafür hat es zum Beispiel der auf Listenplatz 49 der SPD kandidierende Baris Önes durch ein gutes Einzelstimmenergebnis in die Bürgerschaft geschafft.

Dieses Glück hatte übrigens auch Anna von Treuenfels-Frowein. Die FDP-Fraktionsvorsitzende hat seit Montag zwar das Scheitern ihrer Partei an der Fünf-Prozent-Hürde zu beklagen, darf dafür aber als Einzelkandidatin über ein Direktmandat in die Bürgerschaft einziehen. Durch ihren Einzug wird die Bürgerschaft nach aktuellem Stand in der kommenden Wahlperiode 123 statt zuletzt 121 Abgeordnete haben.

Mit dieser Entscheidung des Wählers entspannt sich aber womöglich auch eine Situation in der künftigen CDU-Fraktion. Nach dem schlechten Ergebnis hätte der bisherige Fraktionsvorsitzende André Trepoll, der für einen konservativen Kurs der Partei steht, seinen Platz wohl nicht kampflos geräumt. Denkbar ist allerdings auch, dass der fleißige und sehr medienpräsente Abgeordnete Dennis Thering nach dem Job greift. Er war bisher in der Verkehrspolitik aktiv, wobei das der Partei in der Kompetenzzuschreibung in den Vorwahlumfragen nichts nützte, hier schnitt die CDU schlecht ab. Angesprochen auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz sagte Trepoll zu WELT am Montag: „Das ist eine Frage, mit der ich mich in den nächsten Tagen beschäftigen werde.“

Weinberg  war es im vergangenen März zugesagt worden, dass er wegen seiner Bereitschaft zur Spitzenkandidatur einen Posten erhält, damit er Berufspolitiker bleiben kann. Für den Dienstag hat Weinberg zu einem Pressegespräch geladen, bei dem er die Wahl aufarbeiten und wohl auch über seine Zukunft sprechen wird. Sein Bundestagsmandat hat er bislang nicht aufgegeben.

Quelle: Welt-online vom 24.02.2020


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2 Kommentare zu CDU-Desaster: Weinberg und Wersich schaffen es nicht in die Bürgerschaft

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Hätten die beiden „IM Erika“ kritisiert wären Sie schon in Brüssel und könnten einen neuen Sessel einfurzen. Wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing-Brot ist fast keins mehr da!

  2. ulrike sagt:

    Recht so die Sesselfurzer sollen auch mal das fürchten lernen.

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