Schlagwort-Archive: FDP

Sonntagsfrage: AfD liegt bei 15 Prozent nach Aussage von Emnid — Große Koalition käme auf 51 Prozent

Publiziert am 17. Juni 2018 von staseve

17. June 2018 Aktualisiert: 17. Juni 2018 9:29 Im Sonntagstrend kommt die CDU/CSU auf 33 Prozent, die SPD auf 18 Prozent. Damit hätten sie nur noch eine knappe Mehrheit bei möglichen Neuwahlen. Eine aktuelle Umfrage zur Wählergunst.Foto: Florian Schuh/dpa Käme es … Weiterlesen →

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Trumps Triumph: G7 Büttel dü­pie­rt, Merkel am Ende?

Publiziert am 17. Juni 2018 von staseve

17. Juni 2018 Trump lässt das Lügengebäude besonders der Europäer einstürzen. Die hohen Zölle der US-Handelspartner werden in Medien nicht erwähnt. – Politkrimi in Berlin: Die Unionsparteien sind Geschichte. DK | International und national sind die Dinge so in Bewegung … Weiterlesen →

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Lindner zu Flüchtlingsstreit: FDP unterstützt „seit Jahren die Position von Horst Seehofer“

Publiziert am 15. Juni 2018 von staseve

  15. June 2018 Aktualisiert: 15. Juni 2018 9:22 FDP-Chef Lindner hat vor dem Hintergrund des Asylstreits in der Union eine „klare Positionsbestimmung“ des Bundestags in der Flüchtlingspolitik gefordert. „In der Sache“ unterstütze die FDP „seit Jahren die Position von Horst … Weiterlesen →

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5:0-Sieg im Eröffnungsspiel – Russland feiert die WM

Publiziert am 15. Juni 2018 von staseve

15. Juni 2018 Artjom Dsjuba (2.v.l.) aus Russland bejubelt mit seinen Teamkollegen sein Tor zum 3:0 gegen Saudi-Arabien (Federico Gambarini / dpa) Gastgeber #Russland ist mit einem Sieg in die Fußball-WM gestartet. Die russische Mannschaft gewann das Eröffnungsspiel in Moskau … Weiterlesen →

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Gesetz gegen Hassbotschaften – Zwei FDP-Abgeordnete planen Klage

Publiziert am 12. Juni 2018 von staseve

  10. Juni 2018 Die Klage soll beim #Verwaltungsgericht Köln eingehen (dpa/picture Alliance/Horst Galuschka) Gut fünf Monate nach Inkrafttreten des Gesetzes gegen Hassbotschaften im Internet wollen zwei #FDP-Politiker gerichtlich dagegen vorgehen. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, werden die Bundestagsabgeordneten … Weiterlesen →

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BAMF – Eisige Stimmung zwischen Leitung und Angestellten – Doch die Leitung ist auch nur ein Opferlamm

Publiziert am 12. Juni 2018 von staseve

  Von Andreas Lilge 11. Juni 2018 Aktualisiert: 11. Juni 2018 5:48 Nach Aussagen des Personalrats ist man im BAMF enttäuscht, dass sich Horst Seehofer bisher nicht klarer vor die Angestellten der Behörde gestellt hat. Man sieht sich als Opfer von Überforderung und … Weiterlesen →

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Mordfall Susanna: Nicht die AfD ist das Problem, Claudia Roth ist es

Publiziert am 9. Juni 2018 von staseve

09. Juni 2018 Die Umstände der Ausreise des Susanna-Mörders und seiner Familie offenbaren den deutschen Asylirrsinn und seine Folgen. Was wußte die irakische Botschaft? Wie kamen sie am Flughafen mit unstimmigen Papieren ins Flugzeug von Turkish Airlines? Und was hat … Weiterlesen →

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Bayern – Zweitstärkste Kraft: AfD legt in Umfrage zu bayerischer Landtagswahl deutlich zu

Publiziert am 8. Juni 2018 von staseve

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 10:36 Vier Monate vor der bayerischen Landtagswahl hat die AfD einer Umfrage zufolge in der politischen Stimmung im Freistaat deutlichen Aufwind. Aktuell wäre sie demnach zweitstärkste Kraft, während die CSU an Zustimmung verliert. BayernFoto: … Weiterlesen →

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Zweite Sondersitzung des Innenausschusses zur BAMF-Affäre

Publiziert am 8. Juni 2018 von staseve

08. June 2018 Aktualisiert: 08. Juni 2018 8:21 Der frühere BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise ist ein Mann klarer Worte. Er sieht eine Mitverantwortung der Regierung für die Missstände in der Behörde während der Flüchtlingskrise. Nun wird er im Bundestag erwartet. Horst Seehofer … Weiterlesen →

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Bundestagsdebatte: BAMF Skandal und Migrantenkrise

Publiziert am 7. Juni 2018 von staseve

07. June 2018 Aktualisiert: 07. Juni 2018 6:44 Die Affäre um das BAMF beschäftigt heute den Bundestag. Zudem wird über den Familiennachzug von Migranten debattiert. Bundestag.Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP/Getty Images Die Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschäftigt heute den … Weiterlesen →

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Linken-Chefin Kipping wegen AfD-Vergleich parteiintern unter Druck

Publiziert am 6. Juni 2018 von staseve

06. Juni 2018 Foto: Katja Kipping (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin (dts Nachrichtenagentur) – #Linken-Parteichefin #Katja Kipping steht kurz dem Bundesparteitag in Leipzig intern wegen eines Vergleichs von #FDP und #AfD massiv unter Druck. „Mit der Gleichsetzung von AfD und FDP … Weiterlesen →

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„Sonntagsfrage“: AfD legt auf 16 Prozent zu – SPD bei mageren 17 Prozent – Union verliert nur leicht

Publiziert am 6. Juni 2018 von staseve

05. Juni 2018 NATIONAL Berlin. In einer aktuell vorgelegten Auswertung der wöchentliche Frage nach dem Abstimmungsverhalten, „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“, durch das Meinungsforschungsinstitut INSA geht der Sinkflug der einstigen Volkspartei #SPD munter weiter: gerade einmal noch 17 Prozent der … Weiterlesen →

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BAMF-Affäre: Högl (SPD) bremst Forderung nach U-Ausschuss

Publiziert am 5. Juni 2018 von staseve

05. Juni 2018 Eva Högl (imago stock&people / Inga Kjer) Die stellvertretende #SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, #Högl, schließt einen #Untersuchungsausschuss zu den Missständen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht aus. Zum jetzigen Zeitpunkt sieht sie aber noch keine Notwendigkeit, die … Weiterlesen →

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Bamf: Oppermann schließt Untersuchungsausschuss nicht aus

Publiziert am 5. Juni 2018 von staseve

05. Juni 2018 Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Bundestags (imago stock&people) In der Affäre um Missstände beim #Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hält Bundestagsvizepräsident #Oppermann die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses für denkbar. Dies sei die logische Konsequenz, falls die Vorgänge im … Weiterlesen →

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Merkel gerät im BAMF-Skandal zunehmend unter Druck

Publiziert am 4. Juni 2018 von staseve

  04. June 2018 Aktualisiert: 04. Juni 2018 7:26 In der Affäre um das BAMF gerät auch das Kanzleramt zunehmend in die Kritik. Die BAMF-Affäre wäre eine Folge der Flüchtlingskrise, die im Bundeskanzleramt begonnen habe, sagt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion. … Weiterlesen →

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Auch Polizeigewerkschafter fordern BAMF-Untersuchungsausschuss – Wann ist Altmaier endlich weg?

Publiziert am 4. Juni 2018 von staseve

02. Juni 2018   Foto: Imago  Berlin – Der BAMF-Skandal zeigt in aller Deutlichkeit, wie marode, kaputt das Merkel-System mittlerweile ist und wie sich nun ihre Handlanger gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben, damit Madam ungeschoren auch aus diesem … Weiterlesen →

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Amthor plädiert für Untersuchungsausschuss

Publiziert am 4. Juni 2018 von staseve

04. Juni 2018 Der CDU-Innenpolitiker Philipp Amthor (imago stock&people) In der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge kommt nun auch aus der Union die Forderung nach Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Der #CDU-Politiker #Amthor sagte im Deutschlandfunk, ein solches … Weiterlesen →

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Afghanistan: CSU will Abschiebungen ausweiten

Publiziert am 3. Juni 2018 von staseve

03. Juni 2018 Abschiebung abgelehnter Asylbewerber am Frankfurter Flughafen. (dpa /picture alliance / Boris Roessler) Als Reaktion auf den neuen Bericht der #Bundesregierung zur Sicherheitslage in Afghanistan hat CSU-Generalsekretär #Blume gefordert, die Abschiebungen in das Land wieder auszuweiten. Es gebe … Weiterlesen →

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„Sonntagsfrage“: AfD mit 16 Prozent nur noch einen Punkt hinter SPD

Publiziert am 1. Juni 2018 von staseve

31. Mai 2018 NATIONAL Berlin. In einer aktuell vorgelegten Auswertung der wöchentliche Frage nach dem Abstimmungsverhalten, „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“, durch das Meinungsforschungsinstitut YouGov geht der Sinkflug der einstigen Volkspartei #SPD munter weiter: gerade einmal noch 17 Prozent der … Weiterlesen →

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BAMF-Affäre: Opposition uneins über Untersuchungsausschuss

Publiziert am 30. Mai 2018 von staseve

30. Mai 2018 Der #SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci. (picture alliance / dpa / Marijan Murat) In der Affäre um Asylentscheidungen in #Bremen fordert der SPD-Innenpolitiker #Castellucci personelle Konsequenzen. Im Deutschlandfunk sagte er (Audio-Link), von den Fehlern im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … Weiterlesen →

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BAMF-Affäre im Innenausschuss: Seehofers Entschuldigung

Publiziert am 30. Mai 2018 von staseve

29. Mai 2018 Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg (imago stock&people) Bundesinnenminister #Seehofer hat sich nach einer Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags für Fehler des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge entschuldigt. Die Kommunikation zwischen dem Innenministerium und dem … Weiterlesen →

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BAMF-Skandal: Nach FDP und AfD – jetzt drohen auch SPD und Grüne mit Untersuchungsausschuss

Publiziert am 29. Mai 2018 von staseve

29. May 2018 Aktualisiert: 29. Mai 2018 8:44 Newsticker: Im Skandal um das Flüchtlingsamt BAMF kommen immer mehr Details ans Licht. Der BAMF-Personalrat macht Behördenchefin Jutta Cordt für Misere mitverantwortlich. Nach FDP und AfD drohen nun auch SPD und Grüne mit … Weiterlesen →

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„Über die Angst vor Ängsten“: Die Unfreiheit im Lande wächst

Publiziert am 24. Mai 2018 von staseve

24. May 2018 Aktualisiert: 24. Mai 2018 11:00 Der Journalist und Autor Harald Martenstein ist besorgt um die Freiheit in diesem Land. Seine Angst auszusprechen, sei jedoch „kompliziert“. Warum? Wer über die Angst spricht, werde in diesem Land „als Verrückter oder … Weiterlesen →

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„Sonntagsfrage“: AfD bei 15,5 Prozent – SPD fällt auf 16,5 Prozent – Union verharrt bei 32,5 Prozent

Publiziert am 24. Mai 2018 von staseve

23. Mai 2018 NATIONAL Berlin. In einer aktuell vorgelegten Auswertung der wöchentliche Frage nach dem Abstimmungsverhalten, „wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre“, durch das Meinungsforschungsinstitut INSA geht der Sinkflug der einstigen Volkspartei #SPD munter weiter: gerade einmal noch 16,5 Prozent der … Weiterlesen →

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Zuckerberg in Brüssel: Enttäuschung quer durch die Fraktionen

Publiziert am 23. Mai 2018 von staseve

23. Mai 2018 Mark Zuckerberg in Brüssel: Handshake mit EU-Parlamentspräsident Tajani. (dpa-Bildfunk / AP / Geert Vanden Wijngaert) Die Anhörung von Facebook-Chef #Zuckerberg hat im europäischen Parlament Enttäuschung ausgelöst. Der Fraktionschef der konservativen Volkspartei EVP, #Weber, sagte, Zuckerberg sei nicht … Weiterlesen →

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Russland verlässlicher als USA – ZDF-Politbarometer

Publiziert am 23. Mai 2018 von staseve

© Fotolia / KLimAx Foto 18:34 18.05.2018 (aktualisiert 18:40 18.05.2018) Mehr als 30 Prozent der Deutschen halten Russland für einen vertrauenswürdigen Partner, wie aus einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hervorgeht. Für 82 Prozent der Befragten sind … Weiterlesen →

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Waffenhersteller: Bestechungsvorwürfe gegen Heckler & Koch – Zahlungen gingen in Wahlkreis von Volker Kauder

Publiziert am 22. Mai 2018 von staseve

  dpa/Patrick SeegerSoldaten tragen Gewehre vom Typ G36 von Heckler & Koch. Dienstag, 22.05.2018, 06:13 Der #Waffenhersteller #Heckler & Koch soll nach Recherchen des ARD-Politik-Magazins „Report Mainz“ versucht haben, Bundestagsabgeordnete mit Geldspenden zu bestechen. Das geht aus E-Mails des damaligen … Weiterlesen →

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AfD steigt in NRW um fast 5 Punkte – SPD bricht völlig ein

Publiziert am 21. Mai 2018 von staseve

  19Mai von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Vor einem Jahr, im Mai 2017, fand die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland, in #Nordrhein-Westfalen statt. Die Veränderungen innerhalb der Wählergunst, die wir hier innerhalb von nur zwölf Monaten sehen, sind nicht nur groß, … Weiterlesen →

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Emnid: Grüne so stark wie seit 2016 nicht mehr

Publiziert am 20. Mai 2018 von staseve

20. May 2018 Aktualisiert: 20. Mai 2018 7:33 Die Grünen erhalten in der Emnid-Umfrage so viel Zustimmung wie seit 2016 nicht mehr. CDU/CSU erreichen erneut 33, die SPD wie in der Vorwoche 17 Prozent. Annalena Baerbock and Robert Habeck.Foto: BERND VON … Weiterlesen →

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Grünen wollen keinen Untersuchungsausschuss zur „angeblichen Grenzöffnung 2015“

Publiziert am 20. Mai 2018 von staseve

20. May 2018 Aktualisiert: 20. Mai 2018 7:35 #FDP und #Grüne streiten über einen möglichen #Untersuchungsausschuss zur #Flüchtlingspolitik. In erster Linie sollten die Missstände im #BAMF untersucht werden, „nicht die angebliche #Grenzöffnung 2015“, so die Grünen. Migranten überqueren die deutsche Grenze … Weiterlesen →

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