Europa – 100 Tage im Amt: Von der Leyen ist zufrieden mit sich und der Welt | Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

08.03.2020 • 07:15 Uhr

Quelle: Reuters © Francois Lenoir

Ist mit sich im Reinen: Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen während einer Rede auf der BusinessEurope-Konferenz in Brüssel, Belgien, am 5. März 2020.

Getreu dem Motto, wenn dich schon keiner lobt, lob dich wenigstens selbst, zeigt sich die neue EU-Kommissionspräsidentin zufrieden mit ihrer eigenen Arbeit. Doch gerade von den Umweltverbänden gibt es im Zusammenhang mit dem „Green Deal“ mehr Kritik denn Komplimente.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bilanz ihrer ersten 100 Tage im Amt gegen Kritik verteidigt. „Wir haben in diesen ersten 100 Tagen einen guten Anfang gemacht und werden jeden Tag hart daran arbeiten, den nächsten Generationen von Europäern eine gute Zukunft vorzubereiten“, erklärte die CDU-Politikerin am Freitag in Brüssel. Sie verwies vor allem auf ihr wichtigstes Projekt, den „Green Deal“ für mehr Klimaschutz.

Der Umweltverband WWF zeigte sich weniger zufrieden. Der Green Deal sei zwar eine historische Chance. Doch noch warte man auf die Umsetzung. „Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr auf den Straßen für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen demonstriert“, erklärte der Verband.

Von der Leyen sollte das als Aufruf sehen, auf ihre Worte von einem grüneren Europa müssen jetzt Taten folgen.

Von der Leyens erste 100 Tage nach dem Amtsantritt am 1. Dezember enden am nächsten Montag. Dann will sich die 61-Jährige auch in einer Pressekonferenz äußern. Zu ihrer Bilanz veröffentlichte sie bereits am Freitag eine ausführliche Erklärung. Zu ihren „Errungenschaften“ zählte sie neben dem Green Deal, der auf ein klimaneutrales Europa bis 2050 zielt, auch ihre Strategie zur Gestaltung der digitalen Zukunft sowie außenpolitische Initiativen unter anderem für Afrika.

Von der Leyen, deren Amtszeit als Verteidigungsministerin von Skandalen geprägt war und die erst kürzlich als Zeugin im Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre vernommen wurde, wird auch von Teilen der deutschen Mainstream-Presse wieder positiver dargestellt. Nach ihrem Besuch an der griechisch-türkischen Grenze wurde die frühere Nachwuchshoffnung der CDU vom Boulevardblatt Bild wegen ihrer harten Haltung in der Migrationskrise als „eiserne Ursula“ gefeiert.