© AFP 2016/ Ozan Kose
Die Situation mit der Pressefreiheit in der Türkei weckt ernsthafte Besorgnis, seit Jahresbeginn wurden in dem Land 894 Journalisten entlassen, wie aus einem Bericht hervorgeht, der im Rahmen des türkisch-britischen Projekts Press For Freedom erstellt wurde.
„Mindestens 160 Journalisten wurden im April in der Türkei entlassen, womit die Zahl der entlassenen Journalisten seit Jahresbeginn auf 894 gestiegen ist. Zwei Zeitungen und eine Nachrichtenagentur wurden ‚gedämpft‘, nachdem sie Kuratoren bekommen hatten wegen angeblich ‚stichhaltiger Beweise‘ ihrer Verbindungen zu Anhängern des in den USA lebenden oppositionellen islamischen Predigers Fethullah Gülen. 104 904 Webseiten sind blockiert“, heißt es in dem Bericht.Dort wird auch auf die in der Türkei zunehmende Gewalt gegenüber Journalisten verwiesen. Allein seit Jahresbeginn sollen 200 Überfälle verübt worden sein. Der syrische Journalist Zahar Alshurgat sei im April im Südosten der Türkei von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, Daesh, in Russland verboten) getötet worden.
Laut dem Bericht sind in der Türkei seit diesem Januar 33 türkische Journalisten verhaftet worden, zwölf kamen vor Gericht, gegen weitere zwölf wurde Anklage wegen „Beleidigung des Präsidenten der Türkei“ erhoben. Die Autoren erinnern an die wegen Verrats von Staatsgeheimnissen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilten Journalisten der oppositionellen Zeitung „Cumhuriyet“ Can Dündar und Erdem Gül, die eine journalistischen Ermittlung über geheime Waffenlieferungen an syrische Dschihadisten seitens türkischer Geheimdienste geführt hatten. Dünar wurde zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, Gül – zu fünf Jahren Haft. Zuvor war vor dem Gerichtsgebäude in Istanbul ein Mordanschlag auf Dündar verübt worden. Die Polizei hat den Täter gefasst.
„Die Journalisten suchen Nachrichten. Die sich auf Informationssuche befindenden Journalisten als ‚Terroristen‘ oder ‚Spione‘ zu betrachten, zeigt den Zustand der Freiheiten im Land“, heißt es im Bericht. Er kritisiert ebenso die nicht gewährleistete Sicherheit für die Journalisten in den südöstlichen Provinzen der Türkei, wo die Operationen gegen die im Land verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Gange ist.
Ein Gericht in Istanbul hatte Anfang März Kuratoren für die Leitung der Agentur Cihan ernannt. Auf ähnliche Weise wurde eine äußere Verwaltung der Zeitung „Zaman“, die die größte Auflage im Land besitzt, verfügt, wonach sie ihren zuvor regierungskritischen Ton verloren hat. Der Journalistenverband der Türkei verurteilte den Druck der Behörden auf regierungskritische Medien und bezeichnete die Praxis, Kuratoren für sie zu ernennen, als eine neue Methode der Zensur. In der Türkei waren zuvor die privaten Fernsehsender Kanaltürk und Bugün TV, die Zeitungen „Bugün Gazetisi“ und „Millet Gazetisi“ sowie der Rundfunksender Kanaltürk Radyo aus der Media-Holding Koza-Ipek geschlossen worden. In einem offiziellen Schreiben begründen die Kuratoren der Holding die Schließung dieser Media-Aktiva mit deren Unrentabilität.
Auch die russischen Medien sehen sich Schwierigkeiten bei der Tätigkeit in der Türkei gegenüber. Ende April wurde die Webseite der russischen Agentur Sputnik blockiert. Dem Sputnik Türkei-Chefredakteur Tural Kerimow wurde die Akkreditierung und die Aufenthaltsgenehmigung für die Türkei entzogen
Quelle: Sputnik vom 16.05.2016
