Schlagwort-Archive: Zensur

Merz-Regierung bekam kalte Füße: EU-Chatkontrolle endgültig gescheitert

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

09. Oktober 2025 National Foto: Symbolbild Brüssel/Berlin. Es gibt auch gute Nachrichten. Das umstrittene Vorhaben einer flächendeckenden automatischen Überwachung privater Messenger-Kommunikation ist jetzt auf europäischer Ebene gescheitert. Die ursprünglich von der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen propagierte Maßnahme, die … Weiterlesen →

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Alice Weidel: EU-Chatkontrolle = Totale Diktatur

Publiziert am 8. Oktober 2025 von staseve

08. Oktober 2025 Alice Weidel, MdB, AfD-Vorsitzende EU will Chatkontrolle einführen. Kritik von den Altparteien oder der Qualitätpresse? Fehlanzeige! Die Gesprächs-Kontrolle ist ein brachialer Eingriff in die Privatsphäre und stellt jeden Bürger unter Generalverdacht. Alice Weidel: Ein totalitätes Projekt! Von … Weiterlesen →

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Brisantes Eingeständnis: Bei YouTube wurden mißliebige Nutzer gesperrt

Publiziert am 30. September 2025 von staseve

29. September 2025 International Foto: Symbolbild Washington. Im Zuge einer Untersuchung des US-Justizausschusses hat der Google-Konzern eingestanden, daß auf seiner Videoplattform YouTube in der Vergangenheit Nutzerkonten aus politischen Gründen gesperrt wurden. Betroffen waren insbesondere Äußerungen zu Themen wie der Coronavirus-Pandemie und … Weiterlesen →

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Zensur läuft ins Leere: Hohe Zugriffsraten auf russische Kanäle in Deutschland

Publiziert am 3. September 2025 von staseve

02. September 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild London/Moskau. Anders als im Zweiten Weltkrieg funktioniert das Verbot, feindliche Sender abzuhören, im Internetzeitalter nicht mehr. Zwar haben deutsche und EU-Behörden in den letzten Jahren zahlreiche russische Medien in der EU faktisch verboten … Weiterlesen →

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Meinungsfreiheit – Wegen Digital Services Act: USA drohen mit Visabeschränkungen für EU-Beamte und „erheblichen Zöllen“

Publiziert am 27. August 2025 von staseve

26.08.2025  Trump sieht in den digitalen Gesetzen der EU eine Benachteiligung für US-Firmen. Wegen des Digital Services Act (DSA) könnte die US-Regierung Visabeschränkungen gegen EU-Beamte verhängen. Aus Sicht der Regierung schränkt der DSA die Meinungsfreiheit in Europa ein. Trump droht … Weiterlesen →

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EU-„Medienfreiheitsgesetz“ tritt in Kraft: Ein Freibrief für Zensur und Gängelung

Publiziert am 25. August 2025 von staseve

24. August 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Es ist purer Zynismus: das Inkrafttreten des sogenannten „European Media Freedom Act“ (EMFA; zu deutsch: Europäisches Medienfreiheitsgesetz) am letzten Freitag wird von der EU-Kommission als „Meilenstein für die Pressefreiheit“ gefeiert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der … Weiterlesen →

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Zensur wird nicht akzeptiert: Trump-Regierung macht gegen EU-Digitalgesetz mobil

Publiziert am 19. August 2025 von staseve

18. August 2025 International Foto: Symbolbild Washington. Die US-Regierung unter Präsident Trump hat ihre diplomatischen Vertretungen in Europa angewiesen, aktiv gegen den Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union vorzugehen. Ein internes Schreiben des US-Außenministeriums, das Reuters vorliegt, zeigt, daß Außenminister … Weiterlesen →

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Jetzt auch Großbritannien im Visier: USA wollen sich Zensur nicht bieten lassen

Publiziert am 11. August 2025 von staseve

10. August 2025 International Foto: Symbolbild London. Die Beziehungen zwischen den USA und Großbritannien stehen vor einer Belastungsprobe. Auslöser ist der britische „Online Safety Act“, der der Regierung in London weitreichende Befugnisse einräumt, Social-Media-Unternehmen für angeblich „schädliche“ Inhalte zu bestrafen – … Weiterlesen →

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Digitale Sprachlenkung: Nordkoreas Smartphones zensieren automatisch

Publiziert am 7. Juni 2025 von staseve

6. Juni 2025 International Foto: Symbolbild Pjönjang. Nordkorea führt eine neue Stufe der digitalen Überwachung vor: wie die britische BBC anhand eines nordkoreanischen Smartphones dokumentiert, werden unerwünschte Begriffe in Textnachrichten dort gleich automatisch durch regimekonforme Formulierungen ersetzt. Selbst harmlose Wörter wie … Weiterlesen →

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Zensur im Bücherregal: Bibliotheken dürfen ihre Leser für unmündig erklären

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

18. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft 0 Foto: Symbolbild Münster. Das Verwaltungsgericht Münster hat grünes Licht gegeben: öffentliche Bibliotheken dürfen Bücher mit Warnhinweisen versehen, die die Leser praktisch vor sich selbst schützen sollen. Im konkreten Fall ging es um Gerhard Wisnewskis … Weiterlesen →

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Zuckerberg setzt auf Meinungsfreiheit: Meta streicht 2.000 Moderatoren

Publiziert am 13. Mai 2025 von staseve

12. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Barcelona. Nicht nur Elon Musks Unternehmen X (vormals Twitter) steht für die Kulturwende in den USA – auch zahlreiche andere Unternehmen haben inzwischen die Abkehr von Wokeness und Gesinnungsgängelei vollzogen. Jetzt zeigt auch der angekündigte … Weiterlesen →

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EU-Kommission verklagt mehrere Länder wegen Nichtumsetzung des Zensurgesetzes

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

Die Europäische Kommission verklagt Polen, die Tschechische Republik, Spanien, Zypern und Portugal vor dem Europäischen Gerichtshof, weil sie sich geweigert haben, wichtige Teile des umstrittenen #DSA -Gesetzes umzusetzen. Das DSA darauf ab, abweichende politische Meinungen in den sozialen Medien systematisch … Weiterlesen →

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Unter dem Deckmantel der Gesundheitsvorsorge: EU startet Zensuroffensive gegen Impfkritiker

Publiziert am 4. Mai 2025 von staseve

03. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Die Europäische Union bereitet eine umfassende Kampagne zur Bekämpfung sogenannter „Impf-Desinformation“ vor – ein Vorhaben, das sich nahtlos in den größeren Kontext der ausufernden Internetkontrolle durch die EU einfügt. Als rechtliche Grundlage dient der … Weiterlesen →

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Lügen-Verbot im Koalitionsvertrag: Schwarz-Roter Hammer gegen Meinungsfreiheit bleibt bestehen

Publiziert am 10. April 2025 von staseve

Das Lügen-Verbot steht jetzt offiziell im Regierungsprogramm. „Die Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt“. Das ist eine Katastrophe für die Meinungsfreiheit. Auch der Rassismus-Begriff soll nach linker Ideologie neu definiert werden. https://www.nius.de/politik/news/luegen-verbot-im-koalitionsvertrag-schwarz-roter-hammer-gegen-meinungsfreiheit-bleibt-bestehen/04a0eccb-f446-41e7-b859-645268c4eed1 Quelle: Julian Reichelt auf X … Weiterlesen →

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Martin Sellner: Die EU wird zu einer Woken Festung

Publiziert am 12. März 2025 von staseve

Martin Sellner, Aktivist, Autor und Blogger Rumänien ist ein Testlabor. Die EU wird zu einer Woken Festung. Militärische Aufrüstung, Zensur, Überwachung, Aberkenung von Wahlen und Wahlbehörden die Parteien ausschließen. Wie die kommende Diktatur genau aussehen wird, ist noch unklar. Nur … Weiterlesen →

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Björn Höcke über den Wandel der westlichen Welt

Publiziert am 2. März 2025 von staseve

Björn Höcke, AfD, Thüringen: Die westliche Welt sortiert sich neu und das in einer seit dem Epochenjahr 1989 nicht dagewesenen Dynamik: Der tiefe Staat des Westens, der sich hinter Zensur und Wokismus verpanzert, wird herausgefordert durch einen freiheitlichen Konservatismus; der … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.02.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 15. Februar 2025 von staseve

Rede auf Münchner Sicherheitskonferenz – J.D. Vance rechnet gnadenlos mit EU und Massenmigration ab Europäische Politiker erinnern US-Vize J.D. Vance immer mehr an Beamte der Sowjetunion. Seine Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz gerät zur brutalen Abrechnung mit Massenmigration und Zensur … Weiterlesen →

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Maximilian Krah: J.D. Vance zerlegt in München die ganze dumme Mainstream-Politik

Publiziert am 15. Februar 2025 von staseve

Maximilian Krah, MdEP, AfD kommentiert Rede von J.D.Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz Team Trump liefert mehr als erhofft: J.D. Vance zerlegt in München die ganze dumme Mainstream-Politik: 1) Keine Brandmauer zur AfD, 2) Schluss mit Deindustrialisierung und damit Green Deal, … Weiterlesen →

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US-Vizepräsident Vance wirft Europa Unterdrückung der Meinungsfreiheit vor

Publiziert am 15. Februar 2025 von staseve

14.02.2025 J.D. Vance, Vizepräsident der Vereinigten Staaten von Amerika US-Vizepräsident Vance hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz den europäischen Staaten eine Unterdrückung der Meinungsfreiheit vorgeworfen. Dieser demokratische Grundwert scheine auf dem Rückzug zu sein, sagte Vance. Konkret kritisierte er, dass alternative … Weiterlesen →

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Wichtigeres zu tun: Mark Zuckerberg reist nicht zum Digitalausschuß nach Berlin

Publiziert am 6. Februar 2025 von staseve

Die Ankündigung von Meta-Chef Mark Zuckerberg, auf seiner Plattform Facebook künftig keine Zensur mehr auszuüben, hat prompt den Bundestag auf den Plan gerufen. Der Digitalausschuß des Parlaments sieht darin einen drohenden Verstoß gegen den Digital Services Act, der die sozialen … Weiterlesen →

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Als Alternative zu Zuckerberg und Elon Musk: Grüne wollen Staats-Facebook

Publiziert am 18. Januar 2025 von staseve

17. Januar 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Nach der Ankündigung von Meta-Konzernchef Mark Zuckerberg, auf Facebook und Instagram künftig keine Inhalte mehr zu zensieren und die Zusammenarbeit mit sogenannten „Faktencheckern“ zu beenden, schrillen bei europäischen Gesinnungswächtern alle Alarmglocken. Sie … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 17. Januar 2025 von staseve

Immer mehr Jugendliche ohne Schulabschluß: Maßgeblicher Faktor ist die Zuwanderung Brüssel/Berlin. Die deutsche Bildungspolitik ist und bleibt eine Katastrophe. Wegen schlechter Schul- oder fehlender Berufsabschlüsse verlieren immer mehr junge Menschen in Deutschland dauerhaft den Anschluß an den Arbeitsmarkt. Mit diesem … Weiterlesen →

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Haben Faktenchecker in Europa weiterhin Zensurgewalt?

Publiziert am 9. Januar 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Die neue US-Regierung hat angekündigt, Europa innerhalb der NATO nicht mehr zu verteidigen, wenn die EU mit „Faktencheckern“ weiterhin die Meinungsfreiheit einschränkt. Man kann nur hoffen, dass die US-Regierung an dem Punkt hart bleibt und die EU … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 08.01.2025 (Textausgabe)

Publiziert am 8. Januar 2025 von staseve

Niemand will Wärmepumpen: Habecks Heizungsgesetz auf dem Rückzug Berlin. Um eines der fragwürdigsten Vorhaben der inzwischen gescheiterten „Ampel“ ist es in den letzten Monaten wieder sehr still geworden. Die Rede ist vom Heizungsgesetz (offiziell: „Gebäudeenergiegesetz“, GEG) des bisherigen grünen Wirtschaftsministers … Weiterlesen →

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Facebook und Co. Meta-Konzern beendet Faktencheck-Programm in den USA – EU-Kommission warnt vor Änderungen in Europa

Publiziert am 8. Januar 2025 von staseve

08.01.2025 Der Internet-Konzern Meta lässt den Wahrheitsgehalt von Inhalten auf seinen Plattformen wie Facebook oder Instagram in den USA künftig nicht mehr von Dritten überprüfen. Meta-Chef Zuckerberg kündigte zudem an, er werde Beschränkungen von Beiträgen bei den Themen Einwanderung und … Weiterlesen →

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Niklas Lotz über die 180-Grad-Drehung von Mark Zuckerberg

Publiziert am 8. Januar 2025 von staseve

Niklas Lotz, freier Journalist und Blogger BOMBE: Mark Zuckerberg kündigt an, Elon Musk als Vorbild nehmen zu wollen! Facebook wird die Faktenchecker rauswerfen, welche seit Jahren unliebsame Meinungen unterdrückt haben! Auch wolle man in Zukunft nicht mehr auf Zensur setzen, … Weiterlesen →

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MARKmobil Aktuell – Glaubwürdigkeitsverlust Sondersendung zu Medienwandel und EU-Zensur

Publiziert am 5. Januar 2025 von staseve

MARKmobil Aktuell, Mark Hegewald MARKmobil Aktuell – Glaubwürdigkeitsverlust Sondersendung zu Medienwandel und EU-Zensur Zum Video auf X Quelle: MARKmobil Aktuell auf X Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.01.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden … Weiterlesen →

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Öffentliche Bibliothek warnt ihre Nutzer: Vorsicht, „umstrittenes Buch“!

Publiziert am 30. Dezember 2024 von staseve

29. Dezember 2024 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Münster. Ein beispielloser Akt der Bevormundung: die Stadtbücherei Münster will künftig ihre Nutzer vor „gefährlichen“ Büchern warnen und hat diese mit einem „Warnhinweis“ versehen. Dort werden Entleiher darauf aufmerksam gemacht, daß die solcherart … Weiterlesen →

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Julian Reichelt äußert sich in der Diskussion um den Beitrag von Elon Musk in der Welt

Publiziert am 30. Dezember 2024 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Hier ist die bisher klügste Einordnung der AfD-Wahlempfehlung von Elon Musk im großartigen Blatt der Meinungsfreiheit „Welt“: Aufgrund von nunmehr einem Jahrzehnt andauernder Beschallung des Landes mit öffentlich-rechtlicher linksgrüner Propaganda, mit Horrormärchen und Angstmacherei bei allen wichtigen … Weiterlesen →

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Georg Pazderski: Auf X herrscht Freie Meinungsäußerung

Publiziert am 29. Dezember 2024 von staseve

Georg Pazderski kommentiert: Steinmeier bezeichnet als „Gefahr für die Demokratie“. NEIN, Herr Steinmeier, die wirkliche Gefahr für die Demokratie ist eine politische Elite, die versucht, Kritik und freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. ist keine Gefahr. Es ist eine Plattform, auf der … Weiterlesen →

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