Rechnungshof prüft Maskenkauf der Bundesregierung – ist Jens Spahn jetzt fällig?

Foto: Imago
 

Bonn – Vielleicht könnte es für das eine oder andere Bauernopfer im Corona-Skandal doch noch eng werden. Zumindest funktionieren noch einige Kontrollinstanzen:

Der zentrale Einkauf von Milliarden Schutzmasken durch die Bundesregierung in der Coronavirus-Krise wird zum Fall für den Bundesrechnungshof. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die Bonner Behörde beauftragt, zu prüfen, ob das zuständige Bundesgesundheitsministerium bei seinem Einkaufsverfahren zu leichtfertig mit Steuergeldern umgegangen ist, bestätigte der Rechnungshof der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Der Beschluss, die Einkäufe des Ministeriums zu begutachten, sei fraktionsübergreifend getroffen worden.

Das Bundesgesundheitsministerium hatte in der Hochphase der Pandemie im Frühjahr mehrere Einkaufstouren gestartet, um auf dem damals leergefegten Weltmarkt Atemmasken und anderes Schutzmaterial gegen eine Ansteckung mit dem Virus zu erhalten. Insgesamt kaufte die Bundesregierung seit Beginn der Pandemie nach eigener Auskunft rund sechs Milliarden Schutzmasken. Die Prüfverfahren der einzelnen Lieferungen dauern bis heute und werden nach Auskunft des Ministeriums auch noch weit bis ins kommende Jahr dauern.

Dass Spahn leichtfertig mit Steuergeldern umgegangen ist, scheint wohl ziemlich klar und da steht er nicht alleine da. Ob eine Untersuchung durch diese Bundesbehörde Konsequenzen für den Corona-Grafen hat, darf bezweifelt werden. Da müsste der Druck seitens der Bürger – zum Beispiel bei der nächsten Wahl – wohl ebenfalls erhöht werden.  (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 24.09.2020 


Dienstleistung

alles-auf-einen-klick.eu

Wir formulieren für Sie Briefe, Einsprüche, Widersprüche, Klagen nach Ihren Wünschen und stellen diese rechtsverbindlich zu.

Wir helfen Ihnen auch Bescheide von Gerichten und Behörden erfolgreich abzuwehren.

(Klick aufs Bild und es geht los)

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Kommentare zu Rechnungshof prüft Maskenkauf der Bundesregierung – ist Jens Spahn jetzt fällig?

  1. Kleiner Grauer sagt:

    Fällig wird in der Elite der abgetauchten DDR Genossen nur der, der der Genossin „IM Erika“ an der GST Uniform Jacke zupft. Der bekommt ein Verfallsdatum via Klöckner verpasst. Es soll Millionenbeträge an nicht bezahlten Rechnungen für Masken geben. In der BRiD bei „IM Erika“ ist noch keiner vom GST Dienstturnschuh in den Hintern getreten worden. Nur wegen zu wenig Schulden beginnt der Turnschuh mit dem Exerzierschritt.

  2. Ulrike sagt:

    Milliarden Schutzmasken – ja spinnen die? Für wen?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.