Belgien: De Croo führt neue Regierungskoalition an

Brüssel: Der Minister für Zusammenarbeit, Entwicklung, Digitale Agenda, Postdienste und Finanzen Alexander De Croo (l-r), König Philippe von Belgien und der PS-Vorsitzende Paul Magnette stehen zusammen vor ihrem Treffen im Königspalast über die Bildung einer neuen Regierung nach den föderalen Wahlen. (BELGA/ Dirk Waem)
Regierungskoalition in Belgien (BELGA/ Dirk Waem)

Sechzehn Monate nach der Parlamentswahl in Belgien soll der bisherige Finanzminister De Croo neuer Ministerpräsident werden.

Dies bestätigte der flämische Liberale gemeinsam mit dem zweiten Unterhändler, dem wallonischen Sozialdemokraten Magnette. Dem Mitte-Links-Bündnis gehören insgesamt sieben Parteien aus beiden Sprachregionen des Landes an. Nicht dabei sind die flämischen Nationalisten der Partei N-VA, die bei der Wahl im Mai 2019 mit 16 Prozent stärkste Kraft wurde.

Seit einem Zerwürfnis der damaligen Regierung Ende 2018 über den UNO-Migrationspakt wurde Belgien von einer Minderheitsregierung geführt. Der liberalen Ministerpräsidentin Wilmès wurde in der Corona-Krise übergangsweise die Unterstützung einer Mehrheit im Parlament zugesichert.

Bei der nun verkündeten Regierungsbildung handelt es sich mit knapp 500 Tagen um die zweitlängste in der jüngeren belgischen Geschichte. König Philippe hatte den beiden Unterhändlern zuletzt noch einmal mehr Zeit eingeräumt, weil es trotz einer grundsätzlichen Einigung noch Streit über den Haushalt und die Besetzung des Kabinetts gegeben hatte.

Quelle: Deutschlandfunk vom 30.09.2020 


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