In der BRiD muß man nicht nach Erklärungen suchen, die eine Anklage beinhaltet, sowie das Urteil im Sinn zu erkennen. Unterhalte Dich mit einem Schlangenbändiger über Senf im Pfannkuchen…
Wir stehen nach dem 17.7.90 wieder unter Kriegsrecht. Wie vor; Hinweise („Beschluss“ ist ein Hinweis) des Abteilungsleiters, der Büro Abteilung Amtsgericht, verstehen nur Militärrichter die Ihren Befehl mit wenigen Worten aussprechen.
Hier das Beispiel aus Österreich
Im Netz gefunden Auszug
#Ein Gastkommentar von Sachsen-Tom aus Texas
Gegen seinen Willen: Blogger Walter Eichelburg (hartgeld.com) in Irrenanstalt gesteckt!
Vierzehn Jahre lang war Walter Eichelburg mit seinem Blog „hartgeld.com“ eine gewichtige Stimme der Wahrheit. Nun ist er verstummt. Die österreichische Staatsmacht hat ihn abgeholt und in eine Irrenanstalt gesteckt. Einfach so.
Mehr als 590 Millionen Aufrufe hat die Webseite hartgeld.com aus Wien seit ihrem ersten Erscheinen vor circa 14 Jahren erreicht, fast 120.000 Aufrufe täglich. In verschiedenen Kategorien wie „Wirtschaft“, „Eliten und Politik“, „Medien und Propaganda“, „Systemkrise“ konnte man sich schnell einen Überblick über das tägliche Geschehen verschaffen. Unter den Rubriken wurden Meldungen aus allen möglichen Online-Portalen verlinkt, meist versehen mit Kommentaren der Einsender.
Auch Leserzuschriften wurden veröffentlicht, oft mit Erfahrungsberichten zur Situation im Lebensumfeld des Schreibers, wie Firmenschliessungen, Straftaten von Neubürgern und so weiter, allesamt Dinge, die man sonst nicht hört. Viele Plattformen der Gegenöffentlichkeit haben über Hartgeld erst die Popularität erreicht, die sie heute haben. Ich kann das deswegen einschätzen, weil ich vor Jahren regelmässig für einen Blog geschrieben habe und sehen konnte, wie die Leserzahlen gewaltig angestiegen waren, sobald Hartgeld einen Artikel von mir verlinkt hatte.
Nun ist Hartgeld verstummt! Was ist passiert? Der Betreiber der Seite, Walter Eichelburg erschien so manchem etwas wunderlich. Als grosser Verfechter einer konstitutionellen Monarchie versuchte er in eigenen Kommentaren und Artikeln das Kaiserreich herbeizuschreiben, natürlich in Verbindung mit häufigen Ankündigungen des Systemzusammenbruchs und -wechsels. Auch ließ er sich oft und breit darüber aus, was mit den „Systemlingen“ nach dem Wechsel ins Kaiserreich geschehen würde. Das reichte von Arbeitslagern bis zum Laternenorden.
Mehrfach wurde Eichelburg, der auch von einer späteren Adelung träumte, wegen Volksverhetzung vor Gericht gezerrt. Anzeigen und Ermittlungsverfahren gab es auch aus Deutschland. Irgendwann in diesem Jahr wurde er von der Polizei abgeholt und dem Amtsarzt zugeführt. Dort wurde ihm gedroht, ihn zwangsweise in die Psychiatrie einzuweisen, sollte er nicht aufhören, auf seiner Webseite gegen Staat und Amtsträger zu hetzen.
Davon liess sich Eichelburg nicht beeindrucken, er hat einfach weiter gemacht und dieses Ereignis seiner Leserschaft geschildert. Und dann war er plötzlich weg, der Herr Eichelburg.
Der Staat hat seine Drohung wahr gemacht und ihn weggesperrt, in die Psychiatrie. Jaja, Eichelburgs Kommentare und Ansichten mögen so manchem als schräg erschienen sein. Einige mögen gar sagen, er habe einen an der Waffel. Aber das ist nicht der Punkt. Er war zu keiner Zeit eine Gefahr für sich selbst oder Andere. Er hat lediglich verlautbaren lassen, was seiner Meinung nach passieren wird, wenn sich die „Volkswut“ Bahn bricht.
Er hat zu keiner Zeit jemanden tatsächlich bedroht .Mit dem Strafgesetzbuch konnte man ihm nichts order nur wenig anhaben. Deshalb packte der Staat eine andere Keule aus, die deswegen so grauenvoll ist, weil derjenige, den es erwischt KEINERLEI Möglichkeit hat, sich zu verteidigen. Das kennen wir aus dem Fall Gustl Mollath.
Es gibt kein ordentliches Verfahren, es gibt keine Anklage, es gibt keine Verhandlung, es gibt aber ein Urteil. Man kann einen Menschen wegsperren, auf Ewig, wenn es sein muss oder man es will.
Leider nimmt NIEMAND Notiz davon. In keinem der Blogs, die von der Arbeit Eschenburgs profitiert haben, findet man auch nur ein einziges Wort über diesen Skandal. Dabei kann es jeden dieser Blogger selber treffen, wenn es Vater Staat so will.#
Sachsen-Tom
Auszug im Netz gefunden Ende