Schlagwort-Archive: Demokratie

Das Sondierungspapier – Realitätsverweigerung bei den Volksparteien

16.01.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Friede. Freude, Eierkuchen – und weiter so? Unser Kommentator hat seine Zweifel. Es war eine harte und zähe Lektüre. Es waren 28 Seiten geballte Fantasielosigkeit, Uneinsichtigkeit in das eigene Versagen und nahezu … Weiterlesen

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Offener Brief an Facebook: „Ich bitte um Sperrung!“

12. Januar 2018 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)   Diesen offenen Brief haben wir auf #Facebook gefunden. Wir veröffentlichen ihn hier, weil er das, was in #Deutschland gerade geschieht, sehr gut auf den Punkt bringt: Von Dr. Netzfund … Weiterlesen

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Warnung vor mangelnder Transparenz beim Bau von Schulen

Veröffentlicht am 5. Januar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Berlin würde mit der Gründung einer Schulbau-GmbH die Verfügung über öffentliches Eigentum für 30 Jahre aus der Hand geben. Das erklärte Herbert Storn, Mitglied des Bezirksvorstands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Frankfurt … Weiterlesen

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Verfassungsrichter: EU macht Programm der Eliten

20. Dezember 2017 Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, #Ferdinand Kirchhof, fordert #Volksabstimmungen in der #EU. „Die #Europäische Union ist vom Volk noch recht weit entfernt und pflegt weiterhin ein #Programm der #Eliten. Volksabstimmungen könnten hier einen kräftigen Schub an notwendiger Demokratisierung … Weiterlesen

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Österreich: ÖVP und FPÖ geben Einzelheiten für Koalition bekannt

16. Dezember 2017 Das Gebäude des österreichischen Parlaments an der Wiener Ringstraße. (picture alliance / dpa / Daniel Kalker) In #Österreich wollen die konservative #ÖVP und die rechtspopulistische #FPÖ heute Details ihrer #Koalitions-Vereinbarung bekanntgeben. Eckpunkte sollen unter anderem eine #Steuerreform, … Weiterlesen

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Das Imperium schlägt zurück – Die Zensur der sechs größten Medienunternehmen der USA

10.12.2017 • 07:45 Uhr Quelle: Reuters © Brendan McDermid Zwei Drittel der US-Amerikaner informieren sich nicht mehr exklusiv über CNN & Co. Am Anfang war die Begeisterung über die neuen weltweiten Kommunikationsoptionen mittels #Facebook, #Google oder #YouTube groß. Seit sich auf … Weiterlesen

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Angst im Nacken: Innenpolitiker fordern AfD-Beobachtung wegen rechter Umtriebe

02. Dezember 2017 Giftig: Die rot-grüne Mischung (Foto: Collage)   Die #AfD ist in den Bundestag eingezogen und macht den verschlafenen Politikern der etablierten Parteien Feuer unter’m Hintern. Das ist natürlich ungemütlich, wird doch wieder mal versucht, so etwas wie … Weiterlesen

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Fake News über gravierende Ereignisse der deutschen Novemberervolution 1918/19

Weimar (ADN), Es gibt keine Original-Bilder der Ausrufung der Republik vom Berliner Schloss – weder von Philipp Scheidemann noch von Karl Liebknecht. Was dazu an bildlichen Darstellungen verbreitet wird, sind Fake News aus der Zeit der deutschen Novemberrevolution 1918/19. Wie … Weiterlesen

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Und tschüs, Islam? Bundestagsgutachten bestätigt: Einschränkung der Religionsausübung wäre im Grundgesetz prinzipiell möglich

23. November 2017 Foto: JouWatch   Die wehrhafte #Demokratie des Grundgesetzes erlaubt im Kern auch die Einschränkung der #Religionsausübung, wenn ihre Folgen nicht mit dem #Grundgesetz vereinbar sind. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Dafür … Weiterlesen

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Strache zu Koalitionsverhandlungen: „Wir haben aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt“

19. November 2017  Bild: APADie Delegierten am Landesparteitag haben #Strache mit 99,12 Prozent der Stimmen zum Wiener Parteiobmann wiedergewählt. In seiner Ansprache gab der #FPÖ-Chef Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. Der neue alte Parteichef bedankte sich für die „wundervolle großartige … Weiterlesen

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Staatsfeind AfD

Eine steuerfinanzierte Organisation will die Demokratie retten. Wie? Indem sie vorschlägt, den Parlamentarismus ein bisschen umzuformen Von Alexander Wendt  Posted on 15. November, 2017   Wie sollen Abgeordnete mit den Parlamentariern der #AfD umgehen? Über diese Frage brüten die stellvertretende Bundestagspräsidentin #Claudia Roth, besorgte … Weiterlesen

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Merkel ist kein Hit mehr

Vera Lengsfeld / 18.11.2017 / 10:30 / Foto: Infrogmation Während die Jamaika-Sondierer weiter an ihren Balkoninszenierungen basteln und immer noch nicht herausgefunden haben, wie sie ihre Wähler endgültig hinters Licht führen können, bahnt sich allmählich eine Trendwende an. Während bei FOCUS-Online heute … Weiterlesen

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OECD-Studie zu politischem Mitspracherecht: Russland Platz 4, Deutschland abgeschlagen auf Platz 24

17.11.2017 • 14:21 Uhr Quelle: Reuters Die Menschen in der angeblichen #Diktatur #Russland sind der Meinung, mehr Mitsprache in politischen Entscheidungen zu haben, als jene in #Deutschland oder #Frankreich. Zu diesem Ergebnis kommt die jüngst veröffentlichte Wohlbefindens-Studie der #OECD. Anfang … Weiterlesen

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Österreich – BEGEHT ER AMTSMISSBRAUCH? Amtsmissbrauch? VdB will zwei FPÖ-Politiker nicht angeloben!

Bild: Parlament/Pixabay; Gudenus/FPÖ; VdB/EXPA, Michael Gruber; Bildkomposition „Wochenblick“ #Bundespräsident Alexander Van der Bellen würde also die FPÖ-Spitzenpolitiker #Johann Gudenus und #Harald Vilimsky nicht als Minister einer türkis-blauen Regierung angeloben. Kommentar von Kornelia Kirchweger Da schau her!  „Würde“, muss man deshalb sagen, … Weiterlesen

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Verfassungsschutz flüchtet vor der IB

16. November 2017 #Verfassungsschutz: Werkzeug der Mächtigen (Bild: EinProzent)   #Magdeburg – Eine Zehntausend-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Magdeburg in der letzten Woche: Zwei Staatsbedienstete ziehen sich ihre Kapuzen tief ins Gesicht und flüchten mit schnellen Schritten vor einem jungen … Weiterlesen

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Steinmeier auf Auslandsbesuch in Sachsen

16. November 2017 Bundespräsident #Frank-Walter Steinmeier (#SPD) (Bild: JouWatch)   Die Süddeutsche Zeitung, das Blatt für den Bildungsbürger, der sich ausländische Presse wegen zu erwartender Erschütterungen seines Weltbildes ungern zu Gemüte führt, berichtet von einem Besuch des Bundespräsidenten in Sachsen. Titel: … Weiterlesen

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Westdeutscher Kultur-Kolonialismus in Ostdeutschland

Veröffentlicht am 1. November 2017 von cotta77 Berlin (ADN). Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB). Thomas Krüger, kritisiert in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ am Mittwoch den Zustand des kulturellen Kolonialismus in Ostdeutschland durch westdeutsche Eliten. Der aus Thüringen stammende … Weiterlesen

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Alice Weidel: „Der Anbiederung an den Islam Grenzen setzen“

29. Oktober 2017 Foto: AfD   Bisweilen wird man hierzulande ja nicht selten schräg oder gar belustigt angeschaut, wenn man von #Islamisierung spricht. Fakt ist: In nicht wenigen deutschen Großstädten kippen bereits die Mehrheitsverhältnisse, wenn es um Kinder mit und … Weiterlesen

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AfD-Fraktion im Bundestag nimmt Bundesregierung unter Feuer und fordert Beibehaltung der Souveranität der Nationalstaaten

Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag – Bundestagsdrucksache 19/27  Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der #EuroStabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine #Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister ………….. Vor diesem Hintergrund ist die vom französischen Präsidenten #Macron in seiner sogn. … Weiterlesen

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Merkel nicht weg

  18. Oktober 2017 Foto: Collage   #Deutschland nach der #Bundestagswahl 2017: Auf in die schwarz-gelb-grüne Niedergangsrepublik Warum #Wahlen unter postdemokratischen Bedingungen keine progressive Veränderung der politischen Machtverhältnisse bewirken können Von Hartmut Krauss Die Durchführung von Wahlen an sich ist … Weiterlesen

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SPD-Wahlschlappe reißt Millionenloch in SPD-Etat

  05. Oktober 2017 Muss die SPD das Willy-Brandt-Haus nun verhökert? (Bild: JouWatch)   Da geht es den deutschen Sozialisten wie ihren Genossen in Frankreich: Das größte Wahldebakel seit 1949 reißt ein Millionenloch in die Kassen der SPD. Lautes Gejammere … Weiterlesen

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Europa – „Der König ist tot, es lebe die Republik“: Katalonien erklärt bald Unabhängigkeit

  04.10.2017 • 07:59 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © ZUMAPRESS.com/Matthias Oesterle Hunderttausende gehen im #Katalonien-Konflikt auf die Straßen. Aber weder die Zentralregierung in Madrid noch der König sind zu Kompromissen bereit. Barcelona könnte schneller als gedacht die Unabhängigkeit ausrufen. #Katalonien will binnen … Weiterlesen

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Demokratischer Tsunami prognostiziert

Veröffentlicht am 1. Oktober 2017 Barcelona (ADN). „Wenn das Nein gewinnt, werde ich amtierender Präsident sein. Wenn das Ja siegt, werde ich als Präsident den Übergang zur künftigen Republik Katalonien organisieren. Eine Amtsenthebung durch die spanische Justiz würde ein langwieriges Verfahren … Weiterlesen

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Demokratie in Deutschland – die Herrschaft des Packs

  28. September 2017 (Bildquelle: http://static.panoramio.com/photos/large/2432461.jpg ): „Moechten die Teutschen nie vergessen was den Befreiungskampf nothwendig machte und wodurch sie gesiegt.“   #Frauke Petry zieht die #Demokratie gerade am Nasenring durch die politische Arena und liefert eine altbekannte Show in … Weiterlesen

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Buchhandel und Medien zensieren Buch Kontrollverlust von Thorsten Schulte – Platz 2 der Bestsellerliste

Seit dem 10.8.2017 ist das Buch „Kontrollverlust“ ein Spiegel-Bestseller (am 9.9. und 16.9.2017 sogar auf Platz 2). Wir freuen uns sehr darüber und danken allen Käufern. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 18.09.2017

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Gesellschaft: Rainer Mausfeld: Massenmedien erzeugen die Illusion von einer Demokratie

14.09.2017 • 16:06 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Nach Ansicht von #Rainer Mausfeld haben #Massenmedien vor allem den Zweck, die #Illusion von einer #Demokratie zu erzeugen. Der Professor für Allgemeine Psychologie spricht über den Indoktrinationscharakter der #Leitmedien und die Mängel einer … Weiterlesen

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Bundespräsident Steinmeier: „Feinden der Demokratie die Stirn bieten“

09. September 2017 #Bundespräsident Steinmeier beim #Bürgerfest im #Schloss Bellevue (dpa/picture alliance) Bundespräsident Steinmeier hat zur Verteidigung der #Demokratie und zur Stimmabgabe bei der #Bundestagswahl aufgerufen. Beim Bürgerfest im Park von Schloss Bellevue sagte er, das Wahlrecht ohne Druck von … Weiterlesen

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Sperrung von Video – Darum kämpfen wir für Deutschland und 1.Verwarnung

Quelle: vidme-Kanal Parteienallianz vom 06.09.2017

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Deutscher Bundesjugendring veröffentlicht Unvereinbarkeitsbeschluß zur AfD

30. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Der Deutsche #Bundesjugendring (DBJR) betrachtet die #AfD als „#jugendfeindlich“ und behauptet in dem dazugehörigen Positionspapier, die Partei würde „den Boden der demokratischen Grundordnung verlassen“. Doch damit nicht genug: die AfD betreibe außerdem „eine massive … Weiterlesen

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Türkei: Oppositionsführer wirft Erdogan „zivilen Putsch“ vor

28. August 2017 Der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei #CHP, Kemal #Kilicdaroglu (AFP / OZAN KOSE) Der Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Kilicdaroglu, hat dem Staatspräsidenten #Erdogan erneut einen #Putsch gegen die #Demokratie vorgeworfen. Das massive Vorgehen der Behörden gegen … Weiterlesen

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