Schlagwort-Archive: Demokratie

Lateinamerika – Maidan in Managua: Washington unterstützt Regime Change in Nicaragua

  30.06.2018 • 06:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Global Look Press Vermummte haben auf dem Gelände der Universität in Managua Barrikaden errichtet. Seit zwei Monaten wird #Nicaragua von #Unruhen beherrscht. Wie schon beim Maidan in der Ukraine unterstützt Washington die Anti-Regierungsproteste … Weiterlesen

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Wahlfälschungen ungeahnten Ausmaßes

Veröffentlicht am 31. Mai 2018 von cotta77 Halle an der Saale (ADN). Ein Prozess vor dem Amtsgericht Halle an der Saale spült Wahlfälschung ungeahnten Ausmaßes zutage. Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ (MZ) am Donnerstag über die mündliche Verhandlung gegen einen 76jährigen Wahlleiter berichtet, offenbart … Weiterlesen

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Union kritisiert: Neues Datenschutzgesetz fördert die Demokratieverdrossenheit und spielt der AfD in die Hände

19. May 2018 Aktualisiert: 19. Mai 2018 8:36 In der Unionsfraktion gibt es scharfe Kritik an den neuen Datenschutzvorschriften der EU, die kommende Woche ihre volle Wirkung entfalten. Vizefraktionschef #Ralph Brinkhaus sagte, die Regelung fördere die Demokratieverdrossenheit und spiele der AfD … Weiterlesen

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Weidel: Dieses Land wird von Idioten regiert – So schauen die Regierenden in diesem Moment

Via soziale Netzwerke erreichte uns nachfolgendes Bild: Quelle: Horst Jo Gruber via VK vom 18.05.2018 – Video youtube-Kanal Schreckenstein vom 17.05.2018

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Deutschland: „Pilotprojekt der besonderen Art“ – Bundeswehr übt Abwehr von Bürgerkriegssituation im Inland

04.05.2018 • 06:45 Uhr © Bundeswehr Die Bundeswehr wirbt damit, schweres Geschütz im urbanen Raum zu erproben. (Screenshot Internetseite der Bundeswehr)   In der #Übungsstadt Schnöggersburg bereitet sich die #Bundeswehr mit schwerem Geschütz nicht nur auf diverse Auslandseinsätze vor, sondern … Weiterlesen

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Europa „Wegen Religionsfreiheit“: Norwegische Regierungspartei will Ruf zum islamischen Gebet verbieten

  27.04.2018 • 23:14 Uhr Quelle: Reuters © Caren Firouz Symbolbild: Ein Muezzin ruft im pakistanischen Islamabad zum Gebet, 27. Februar 2017. Die Fortschrittspartei Norwegens, die Teil der regierenden Koalition ist, will den islamischen Gebetsruf verbieten lassen. Dabei argumentiert die Partei, … Weiterlesen

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Mehr Einsatz gegen Fake News gefordert: EU-Kommission steht vor „neuer Art von Krieg“

25. April 2018 Aktualisiert: 25. April 2018 8:29 Die #EU-Kommission fordert von Online-Plattformen und soziale Netzwerken deutlich mehr Einsatz gegen irreführende oder falsche Informationen – #Fake News. Europa-FlaggenFoto: iStock Die EU-Kommission in Brüssel fordert von Online-Plattformen und soziale Netzwerken deutlich mehr … Weiterlesen

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Neues EU-Wahlrecht: Kommt wieder Sperrklausel für die Europawahl?

20. April 2018 INTERNATIONAL Brüssel. Während die #EU in anderen Weltteilen gerne mit erhobenem Zeigefinger als Hort der #Demokratie auftritt, stutzt sie gleichzeitig in Europa Demokratie und Meinungsvielfalt kontinuierlich zusammen. Das Bundesverfassungsgericht kippte deshalb vor der letzten Europawahl 2014 die in … Weiterlesen

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„Kollateralschaden“ für die Demokratie

Theresa May – Britische Premierministerin 48 Stunden nach dem #Militärschlag gegen #Syrien wissen wir immer noch nicht, ob er seine Ziele erreicht hat. Es ist nicht einmal klar, ob es nun eine Strafaktion oder ein Präventivschlag war – oder der … Weiterlesen

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Protestbereitschaft der Deutschen wächst

Veröffentlicht am 11. April 2018 von cotta77 München (ADN). Protestdemonstationen und -bewegungen in Deutschland gegen Miss-Stände nehmen eher zu als ab. Das erklärte Priska Daphi vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ am Mittwoch. Die … Weiterlesen

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Erklärung 2018: Linkreaktionäre „Schriftsteller gegen Rechts“ mit Konter-Erklärung (plus Kommentar)

09. April 2018 Sozilalistischer Bruderkuss zwischen Leonid Breschnew und Erich Honecker, Gemälde von Dmitri Wladimirowitsch Wrubel, East Side Gallery (1991)- By Nelarsen, CC BY 3.0, Link Die #Erklärung2018 hat ein mediales Sturmfeuer linksreaktionärer Funktionäre und Systembüttel ausgelöst. Die mit Steuergeldern unterstützte … Weiterlesen

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Diktatur ? Berliner Senat will Volksentscheid für Offenhaltung von Flughafen Tegel nicht umsetzen

27. March 2018 Aktualisiert: 27. März 2018 15:57 Der #Berliner Senat will den erfolgreichen #Volksentscheid für eine Offenhaltung des Berliner Flughafens #Tegel nicht umsetzen. „Noch nie hat ein Berliner Senat den Bürgerwillen so krass missachtet“, erklärte dazu der Generalsekretär der Berliner … Weiterlesen

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Redeverbote und Zensur – die Diskussionskultur in Deutschland

25.03.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Eine junge Frau demonstriert gegen Zensur – leider fordern viele Menschen ihrer Generation die Unterdrückung von Meinungen.   Bisher waren es Staaten, die ihren Bürgern das Recht auf die freie Meinungsäußerung untersagten. Aktuell verschiebt … Weiterlesen

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Schrecklich: Putin wird von Maasmännchen verfolgt

20. März 2018 Heiko auf Konfrontationskurs (Foto: Collage) „Kein fairer Wettbewerb“: Außenminister Maas kritisiert Putins Wiederwahl, heißt es bei msn.com. Wenn´s denn so ist, wird sich der Herr Putin wohl noch einmal neu wählen lassen müssen. Das ganze Malheur. von Max … Weiterlesen

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„Sachsens Glanz und Elend“ an schwarzem Wochenende eindrucksvoll dokumentiert

Veröffentlicht am 19. März 2018 Leipzig (ADN). Über die Geschichte eines vorläufigen Zerwürfnisses des Bundeslandes Sachsen gegen Berlin und den Westen berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) am Sonntag unter einer Abbildung Augusts des Starken. „Sachsens Glanz und Elend“ wird in … Weiterlesen

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Russland – Wladimir Putin als russischer Präsident entschieden wiedergewählt – vorläufige Ergebnisse

  18.03.2018 • 22:52 Uhr Quelle: Reuters Der russische Präsident wurde wiedergewählt. Auf dem Bild: Putin am 18. März nach Bekanntgabe der ersten Wahlergebnisse.   Der amtierende russische Präsident Wladimir #Putin wird sich einen durchschlagenden Sieg bei den russischen #Präsidentschaftswahlen … Weiterlesen

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WIE GEHT ES DEUTSCHLAND? SOS Deutschland

VON GASTAUTOR Sa, 17. März 2018 #Medien sind immer das #Spiegelbild einer #Gesellschaft und wenn man wissen will, wie es um unsere Gesellschaft steht, muss man nur hineinschauen. Gerade in den letzten Wochen und Tagen. © Sean Gallup/Getty Images Die Ohnmacht … Weiterlesen

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Das Ende der freien Rede im EU-Parlament

  Unliebsame Redner im EU-Parlament müssen künftig eine Strafe von bis zu 9.000 Euro zahlen. Zudem darf der Parlamentspräsident die Liveübertragung jederzeit unterbrechen und unliebsame Reden aus dem Archiv löschen. Dies sagt die neue Regel 165. Die EU-Abgeordneten haben ihrem … Weiterlesen

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Hexenjagd in Hambach? Unliebsamer Atheist in Psychiatrie verbracht

Von:Daniela Wakonigg 05. MÄRZ 2018 police-2122373_1280.jpg Alexander Stier: Mit Handschellen in die Psychiatrie gebracht (Symbolbild) © pixabay.com / CC0 Public Domain Im hessischen #Hambach fordert der Vater einer Schülerin, dass seine Tochter in der staatlichen Grundschule der Stadt von religiöser … Weiterlesen

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DAVID BERGER – Als jemand, der Deutschland und Europa liebt, bleibt mir kein anderer Weg als die CDU zu verlassen

  (c) Jo Goede Date: Februar 27, 2018 Author: davidbergerweb (David #Berger) Spätestens seitdem die #CDU gestern auf dem #Bundesparteitag mit in die jüngsten Vereinbarungen zu einer Regierungskoalition fast einstimmig eingewilligt hat, war mir klar, dass ich es mit meinem Gewissen nicht mehr länger vereinbaren … Weiterlesen

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Hat die Antifa im Nachgang des Frauenmarsch in Berlin Frau ins Koma geschlagen?

Auf dem Marsch der Frauen gegen Vergewaltigung und andere Straftaten in Berlin, am 17.02.2018, gab es eine Blockade durch die Antifa und Einschränkungen durch die Polizei. Wir haben darüber berichtet. Wegen der Verstösse gegen das Grundgesetz gab es auch eine Hitzige … Weiterlesen

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Interview mit Karsten Hilse, AfD: Untersuchungsausschuss zum Frauenmarsch kommt

18. Februar 2018 Während der Blockade: AfD-MdBs Karsten Hilse (Sachsen), Mike Mrosek (Brandenburg) und Jens Kestner (Niedersachsen) mit Demonstrantinnen Karsten #Hilse, Bundestagsabgeordneter der #AfD aus #Sachsen, sprach gestern beim Frauenmarsch: „Der #Polizeipräsident Berlin ist schuld, dass die Demo abgebrochen wurde. … Weiterlesen

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Demokratie: AfD-Chef Meuthen wendet sich gegen Aufrufe zu politischer Gewalt

19. Februar 2018 Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen (dpa-Bildfunk / Julian Stratenschulte/) AfD-Chef #Meuthen hat #Aufrufe zur politischen #Gewalt unter seinen Anhängern zurückgewiesen. In einer Botschaft auf #Facebook schrieb er, die #AfD begreife sich als Rechtsstaatspartei und lehne gewaltsame Veränderungen in … Weiterlesen

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Merkels Linksfaschisten und die Besatzer-Lügenpresse versuchen aufgewachte Bürger einzuschüchtern und bezeichnen sie als Rechtsradiakal

ALSTERBLICK VON DRINNEN Hamburg: Bericht aus einer verwunschenen Welt VON MATTHIAS MATUSSEK Di, 13. Februar 2018 Im Nivea-Shop noch Betrieb, drüben leuchtet das Alsterhaus, daneben Apple, es ist die edelste und teuerste Lage Hamburgs, und die Leute, die sich hier versammelt … Weiterlesen

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CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

Das Ergebnispapier der Sondierungspartner enthält eine autoritäre Absichtserklärung, die die Ausschaltung der Bundestagsabgeordneten bedeutet und die parlamentarische Demokratie quasi abschafft. Unser Handeln ist dringend erforderlich! Ein Appell von Marianne Grimmenstein. Neue Debatte – 3. Februar 2018 Viele #NGO’s jubeln, weil das … Weiterlesen

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„Freedom in the World Report 2018“: Meinungszensur führt zur Abstufung der Bundesrepublik Deutschland

22. Januar 2018 NATIONAL Berlin. Im jährlich erscheinenden „#Freedom in the World Report 2018“  hat sich #Deutschland in den Bereichen #Freiheit und #Demokratie verschlechtert. Der Bericht wird von der Nicht-Regierungsorganisation Freedom House veröffentlicht, Deutschland rutschte von Platz 18 auf Platz 20 … Weiterlesen

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AfD führt Altparteien vor – Hammelsprung zeigt Beschlussunfähigkeit des Bundestages auf

Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 20.01.2018

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Das Sondierungspapier – Realitätsverweigerung bei den Volksparteien

16.01.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Friede. Freude, Eierkuchen – und weiter so? Unser Kommentator hat seine Zweifel. Es war eine harte und zähe Lektüre. Es waren 28 Seiten geballte Fantasielosigkeit, Uneinsichtigkeit in das eigene Versagen und nahezu … Weiterlesen

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Offener Brief an Facebook: „Ich bitte um Sperrung!“

12. Januar 2018 Die Zensur immer vor Augen (Foto: Collage/Shutterstock)   Diesen offenen Brief haben wir auf #Facebook gefunden. Wir veröffentlichen ihn hier, weil er das, was in #Deutschland gerade geschieht, sehr gut auf den Punkt bringt: Von Dr. Netzfund … Weiterlesen

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Warnung vor mangelnder Transparenz beim Bau von Schulen

Veröffentlicht am 5. Januar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Berlin würde mit der Gründung einer Schulbau-GmbH die Verfügung über öffentliches Eigentum für 30 Jahre aus der Hand geben. Das erklärte Herbert Storn, Mitglied des Bezirksvorstands der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Frankfurt … Weiterlesen

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