Schlagwort-Archive: Demokratie

Twitter löscht Acount von Martin Sellner und Identitäre – Linksradikale und Antifa jubeln

Gestern hat das soziale Netzwerk Twitter viele Acounts von Aktivisten der Identitären Bewegung gelöscht. Auch der Acount von Martin Sellner war dabei. Die Linksfaschisten und die Antifa jubeln. Wir bieten unseren Lesern nachfolgend einen Artikel des Linksradikalen Blogs – Der … Weiterlesen

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BOLIVIEN: Putschisten nehmen Rache

Bolivien: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen »Terrorismus« gegen Evo Morales. Auch andere Linke von Repression betroffen Von Volker Hermsdorf Matias Baglietto/REUTERS »Solange er lebt, wird er weiterkämpfen«: Unterstützer von Morales am 22. Januar bei einer Kundgebung in Buenos Aires In Bolivien … Weiterlesen

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Sicherheitsgesetz: Taiwan eröffnet Büro für Hongkong-Flüchtlinge

01. Juli 2020 Die Demokratiebewegung befürchtet massive Repressalien durch das neue Gesetz. (AFP / Anthony Wallace) Taiwan hat ein Büro eröffnet, um Menschen zu helfen, die Hongkong wegen des neuen Sicherheitsgesetzes verlassen wollen. Ein Regierungsvertreter sagte, man werde weiterhin Freiheit … Weiterlesen

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Corona-Krise: Nobelpreisträger sehen Demokratie bedroht

25. Juni 2020 Das Logo der National Endowment for Democracy (imago images / UPI Photo) Mehrere Nobelpreisträger haben vor den Gefahren der Corona-Krise für die Demokratie gewarnt. Die Pandemie bedrohe nicht nur das Leben und die Existenzgrundlage von Menschen weltweit, … Weiterlesen

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FAZ lehnt bereits zugesagte Anzeigenschaltung von „Mediziner & Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit & Demokratie“ ab

Wer’s sich leisten kann Selbst Laien wissen, wie schlecht es um die Journaille steht. Dass die Verkaufszahlen von Zeitungen und Zeitschriften aus Holz massiv eingebrochen sind, geschenkt, das allein sagt nichts aus. Die Leserschaft ist durchs Netz bei vielen Blättern … Weiterlesen

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UMSTRITTENER REGIERUNGSWECHSEL – «Kosovos Präsident hebelt die Demokratie aus»

In Kosovo wurde die Regierung ersetzt – ohne die Zustimmung des Volkes. In der kosovarischen Community in der Schweiz ist man wütend. In Kosovo brodelt es. Unterstützer des beliebten linken Politikers Albin Kurti demonstrieren Ende Mai vor dem Parlamentsgebäude. Nachdem … Weiterlesen

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HILFSORGANE DER HERRSCHENDEN – Wieviel Geld die Bundesregierung für bestimmte NGOs zahlt

Do, 4. Juni 2020 Die Bundesregierung legt mit einer Liste staatliche Fördermittel für NGOs offen. Die Amadeu Antonio Stiftung allein erhält für neun Projekte in zwei Jahren rund eine Million Euro aus Steuergeldern. imago VON ALEXANDER WALLASCH   Die Trennlinie zwischen … Weiterlesen

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Nordamerika – Nigel Farage: Antifa-‚Faschisten‘ unterwandern George Floyd-Proteste in den USA

  01.06.2020 • 18:21 Uhr Quelle: Reuters © Stephanie Keith Symbolbild Der britische Politiker Nigel Farage schließt sich der Trump-Regierung an. Er beschuldigt die sogenannten Antifa-Kämpfer, die landesweiten Proteste gegen Polizeigewalt in den USA zu unterwandern. Farage sieht hierin den Versuch, … Weiterlesen

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„Mit dem Virus leben“ statt ihn zu missbrauchen

01. Juni 2020 Die Bahn in der Corona-Krise (Symbolbild:Imago/Gudath)   Es wird mit jedem Tag offensichtlicher, wie das Virus Covid-19 dazu benutzt und missbraucht wird, um daraus politischen und medialen Gewinn zu erzielen. Wenn Bundeskanzlerin Merkel ungeachtet aller Fakten davon … Weiterlesen

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Gute Arbeit, Herr Professor: SPD und Linkspartei legen zu – AfD verliert

26. Mai 2020 Foto: Jörg Meuthen (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Es ist wohl der katastrophalste Nebeneffekt der Coronakrise, dass sich ausgerechnet jetzt, wo Demokratie und Freiheit dermaßen in Gefahr sind, sich die einzige oppositionelle Kraft im Bundestag selbst … Weiterlesen

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Wagenknecht hat Verständnis für die Corona-Proteste und kritisiert die Pharmalobby

25. Mai 2020 Foto: Sahra Wagenknecht (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hält die im Zuge der Corona-Proteste geäußerten Zweifel an der Wissenschaft teilweise für nachvollziehbar. „Das größte Problem ist, dass der … Weiterlesen

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Nachkriegszeit: 42 Tage, die zum Träumen anregen – Das Ringen um die Deutung der unbesetzten Zeit in Schwarzenberg nach Kriegsende hält auch 75 Jahre später an

Von Hendrik Lasch 24.05.2020, 16:38 Uhr Foto: dpa/ Jan Woitas Das Nachdenken über Utopien war zu DDR-Zeiten nicht erwünscht. Als der Schriftsteller Stefan Heym im Sommer 1982 in die Stadt Schwarzenberg im Erzgebirge reiste, um über die dortigen Vorgänge im … Weiterlesen

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„Bewegung Leipzig“ auf dem Marktplatz: „Das Virus wird benutzt, um abzulenken“

  Zwei Demonstrationen, zwei Mal „für Grundrechte“ in Zeiten der Corona-Pandemie – und doch ganz unterschiedlich. Die „Bewegung Leipzig“ hat am Samstag auf der einen Seite des Leipziger Markts protestiert, die rot-rot-grüne Jugend ein paar Meter entfernt. Ein Stimmungsbericht.   … Weiterlesen

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Die Merkulatur-Medien lassen die letzten Masken fallen – LOCKDOWN-KRITIKER WERDEN VERLACHT UND BESCHIMPFT

11. Mai 2020 „Covidioten“ – auch die FAZ beteiligt sich am plumpen Bashing der Kritiker des Lockdowns. Von WOLFGANG HÜBNER | Sie lassen sich diffamieren und verteufeln, aber nicht mehr verschweigen: Nämlich die Proteste gegen den sinnlosen, ruinösen und grundgesetzwidrigen … Weiterlesen

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Verschwörungstheorien „gefährlicher als das Virus“ …

Von  Redaktion  – 11. Mai 2020 Screenshot Youtube / CollageEs spielt sich nicht nur in Deutschland, sondern weltweit ab. Die WHO warnt: „Verschwörungstheorien verbreiten sich schneller als das Virus selbst.“ Wenn Regierungen und die angeblich unabhängige Presse ins selbe Horn tuten und der Anschein der Demokratie … Weiterlesen

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Berlin – 75 Jahre Ende des Zweiten Weltkriegs: Nichts Neues vom Establishment am 8. Mai

In Berlin wird der 8. Mai als „Tag der Befreiung“ gefeiert, nachdem man vor 75 Jahren, in Schutt und Asche gebombt, den Krieg verloren hatte. Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia (CC BY-SA 3.0 DE) Politik 08. Mai 2020 / 19:45 Die … Weiterlesen

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Covid-19 – Historikerin Richter: Demokratien sind nicht durch Coronavirus-Verschwörungstheorien bedroht

Heute ist ein schöner Propaganda-Artikel mit Männerbashing erschienen. Wir haben noch ein wenig Propaganda weggelassen die die neue Partei Widerstand2020 massivst attackiert. Aber der Deutschlandfunk versucht sich in ganzer Arbeit bei der Propaganda: 06. Mai 2020 Die Historikerin Hedwig Richter … Weiterlesen

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Coronakrise – Politiker am Rande des Größenwahnsinns

03. Mai 2020 Foto: Collage   Diese Coronakrise zeigt in aller Deutlichkeit, was die Regierung von ihren Untertanen hält – nämlich so gut wie gar nichts. Die Begriffe „Eigenverantwortung“, „Souverän“ und „Demokratie“ werden als „Unworte des Jahres 2020 in die … Weiterlesen

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100 Jahre Freistaat Thüringen

Veröffentlicht am 01. Mai 2020 Weimar, 01. Mai 2020 (ADN).  vor 100 Jahren schlug die Geburtsstunde des Freistaates Thüringen. Das Land gedenkt am heutigen Freitag der Vereinigung von sieben thüringischen Volksstaaten, die zuvor nach dem Ersten Weltkrieg aus den Thüringer Fürstentümern … Weiterlesen

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Widerstand2020 – Neue Partei wächst rasant – Erkennt sie die wirkliche deutsche Realität?

von Peter Frühwald 01.05.2020 Leipzig (ADN) – Die neue Partei Widerstand2020 wächst rasant. Innerhalb einer guten Woche hat die neugegründete Partei am 1. Mai um 09.00 Uhr bereits 63.266 Mitglieder. Die Parteienlandschaft wird durch diese Neugründung natürlich gehörig durcheinandergewirbelt. Die … Weiterlesen

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Bertelsmann Stiftung: Studie warnt vor Aushöhlung der Demokratie

29. April 2020 Plenarsaal des Bundestags (picture alliance/Bernd von Jutrczenka/dpa) Die Demokratie gerät nach einer Studie weltweit unter Druck. Autoritäre Regierungsmuster hätten in den vergangenen zehn Jahren kontinuierlich zugenommen, heißt es in einer Untersuchung der Bertelsmann Stiftung. Die Auswirkungen der … Weiterlesen

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Corona-Talk bei „Anne Will“ – Nach dieser Sendung wird Laschet niemals Kanzler

Beim Thema Corona-Lockerungen zeigte sich in der Talkshow, dass der NRW-Ministerpräsident so sehr Kanzler werden will, dass er es nie wird. Eine TV-Kritik. MATTHIAS KALLE Mehr Artikel Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen FOTO: FEDERICO GAMBARINI / DPA   Vielleicht muss … Weiterlesen

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Martina Böswald: Diese Regierung tritt unsere Grundrechte mit den Füßen!

Martina Böswald Denn das Recht auf Demonstrationsfreiheit ist inzwischen sogar gerichtlich bestätigt worden. Wie aber kann es dann sein, dass man einzelne Polizei-Organisationseinheiten einweist, genehmigte Demonstrationen aufzulösen!? Offenbar fürchtet man sich inzwischen vor dem Zorn der Bürger. Und eine Regierung … Weiterlesen

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Covid-19: Justizministerin Lambrecht sieht trotz Coronakrise „starke und krisenfeste“ Demokratie in Deutschland

22. April 2020 Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht die Demokratie in Deutschland nicht als beschädigt an. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler) Bundesjustizministerin Lambrecht sieht die Demokratie in Deutschland wegen der coronabedingten Einschränkung von Freiheitsrechten nicht in Gefahr. Die SPD-Politikerin sagte der Funke … Weiterlesen

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Politiker beruhigen Merkel: „Öffnungsdiskussionsorgien“ wirkungslos, Ende der „Maßnahmen“ nicht in Sicht

(c) Screenshot YT MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von  David Berger  – 21. April 2020   (David Berger) Vor knapp 24 Stunden soll sich Merkel in einer Schaltkonferenz des CDU-Präsidiums aufs Schärfste darüber beschwert haben, dass die Botschaft vorsichtiger Lockerungen in einigen Ländern zu … Weiterlesen

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Demokratie-Debatte: Schäuble verteidigt deutsche Politik in der Coronavirus-Krise

20. April 2020 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) (imago/Christian Thiel) Bundestagspräsident Schäuble hat die deutsche Politik gegen den Vorwurf einer Aushöhlung der Demokratie in der Corona-Krise verteidigt. Man setze die parlamentarischen Rechte nicht außer Kraft und sei handlungsfähig, sagte der CDU-Politiker … Weiterlesen

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Finanzielle Konsequenzen für Ungarn gefordert, wann ist Deutschland dran?

20. April 2020 Foto: Viktor Orban (über dts Nachrichtenagentur)   Bekanntlich hat Angela Merkel mal wieder Gesetze ausgehebelt, werden hier gerade Demokratie und Freiheit dem Virologen-Wahn geopfert, verstößt die Regierung gegen das Grundgesetz. In dieser Phase der Demokratieabschaffung ist es … Weiterlesen

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Papier: Corona-Lockerungen verfassungsrechtlich problematisch

18. April 2020 Hans-Jürgen Papier, ehem. Präsident des Bundesverfassungsgerichts – Foto: Imago  Berlin – So sind sie nun mal die deutschen Politiker und Journalisten. Mit dem Finger auf Ungarn und Polen zeigen, selber aber die Verfassung mit Füßen treten: Der … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit – Journalist: Die Corona-Krise ist auch eine Krise der Medienfreiheit

Handelsblatt-Korrespondent Hans-Peter Siebenhaar sieht die Medienfreiheit in Quarantäne. Foto: Liis Saar / Pexels Medien 14. April 2020 / 13:00 In der Corona-Krise werde kritischer Journalismus von der Politik auf Distanz gehalten, die Medienfreiheit sei in Quarantäne – und der Umgang mit … Weiterlesen

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Rechtsanwältin Beate Bahner in Psychiatrie weggesperrt

  14. April 2020 Foto: Privat/Collage   Die Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner, die gegen die Corona-Verordnungen Klage eingereicht hat, ist am Ostersonntagabend in die Psychiatrie gebracht worden. Laut Polizei habe sie „einen sehr verwirrten Eindruck“ gemacht.  Bahner habe „offenbar fremd- … Weiterlesen

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