Schlagwort-Archive: Demokratie

Staatsfeind AfD

Eine steuerfinanzierte Organisation will die Demokratie retten. Wie? Indem sie vorschlägt, den Parlamentarismus ein bisschen umzuformen Von Alexander Wendt  Posted on 15. November, 2017   Wie sollen Abgeordnete mit den Parlamentariern der #AfD umgehen? Über diese Frage brüten die stellvertretende Bundestagspräsidentin #Claudia Roth, besorgte … Weiterlesen

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Merkel ist kein Hit mehr

Vera Lengsfeld / 18.11.2017 / 10:30 / Foto: Infrogmation Während die Jamaika-Sondierer weiter an ihren Balkoninszenierungen basteln und immer noch nicht herausgefunden haben, wie sie ihre Wähler endgültig hinters Licht führen können, bahnt sich allmählich eine Trendwende an. Während bei FOCUS-Online heute … Weiterlesen

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OECD-Studie zu politischem Mitspracherecht: Russland Platz 4, Deutschland abgeschlagen auf Platz 24

17.11.2017 • 14:21 Uhr Quelle: Reuters Die Menschen in der angeblichen #Diktatur #Russland sind der Meinung, mehr Mitsprache in politischen Entscheidungen zu haben, als jene in #Deutschland oder #Frankreich. Zu diesem Ergebnis kommt die jüngst veröffentlichte Wohlbefindens-Studie der #OECD. Anfang … Weiterlesen

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Österreich – BEGEHT ER AMTSMISSBRAUCH? Amtsmissbrauch? VdB will zwei FPÖ-Politiker nicht angeloben!

Bild: Parlament/Pixabay; Gudenus/FPÖ; VdB/EXPA, Michael Gruber; Bildkomposition „Wochenblick“ #Bundespräsident Alexander Van der Bellen würde also die FPÖ-Spitzenpolitiker #Johann Gudenus und #Harald Vilimsky nicht als Minister einer türkis-blauen Regierung angeloben. Kommentar von Kornelia Kirchweger Da schau her!  „Würde“, muss man deshalb sagen, … Weiterlesen

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Verfassungsschutz flüchtet vor der IB

16. November 2017 #Verfassungsschutz: Werkzeug der Mächtigen (Bild: EinProzent)   #Magdeburg – Eine Zehntausend-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Magdeburg in der letzten Woche: Zwei Staatsbedienstete ziehen sich ihre Kapuzen tief ins Gesicht und flüchten mit schnellen Schritten vor einem jungen … Weiterlesen

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Steinmeier auf Auslandsbesuch in Sachsen

16. November 2017 Bundespräsident #Frank-Walter Steinmeier (#SPD) (Bild: JouWatch)   Die Süddeutsche Zeitung, das Blatt für den Bildungsbürger, der sich ausländische Presse wegen zu erwartender Erschütterungen seines Weltbildes ungern zu Gemüte führt, berichtet von einem Besuch des Bundespräsidenten in Sachsen. Titel: … Weiterlesen

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Westdeutscher Kultur-Kolonialismus in Ostdeutschland

Veröffentlicht am 1. November 2017 von cotta77 Berlin (ADN). Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB). Thomas Krüger, kritisiert in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ am Mittwoch den Zustand des kulturellen Kolonialismus in Ostdeutschland durch westdeutsche Eliten. Der aus Thüringen stammende … Weiterlesen

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Alice Weidel: „Der Anbiederung an den Islam Grenzen setzen“

29. Oktober 2017 Foto: AfD   Bisweilen wird man hierzulande ja nicht selten schräg oder gar belustigt angeschaut, wenn man von #Islamisierung spricht. Fakt ist: In nicht wenigen deutschen Großstädten kippen bereits die Mehrheitsverhältnisse, wenn es um Kinder mit und … Weiterlesen

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AfD-Fraktion im Bundestag nimmt Bundesregierung unter Feuer und fordert Beibehaltung der Souveranität der Nationalstaaten

Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag – Bundestagsdrucksache 19/27  Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der #EuroStabilisierung sowie bei den Vorschlägen für eine #Fiskalunion und für einen EU-Finanzminister ………….. Vor diesem Hintergrund ist die vom französischen Präsidenten #Macron in seiner sogn. … Weiterlesen

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Merkel nicht weg

  18. Oktober 2017 Foto: Collage   #Deutschland nach der #Bundestagswahl 2017: Auf in die schwarz-gelb-grüne Niedergangsrepublik Warum #Wahlen unter postdemokratischen Bedingungen keine progressive Veränderung der politischen Machtverhältnisse bewirken können Von Hartmut Krauss Die Durchführung von Wahlen an sich ist … Weiterlesen

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SPD-Wahlschlappe reißt Millionenloch in SPD-Etat

  05. Oktober 2017 Muss die SPD das Willy-Brandt-Haus nun verhökert? (Bild: JouWatch)   Da geht es den deutschen Sozialisten wie ihren Genossen in Frankreich: Das größte Wahldebakel seit 1949 reißt ein Millionenloch in die Kassen der SPD. Lautes Gejammere … Weiterlesen

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Europa – „Der König ist tot, es lebe die Republik“: Katalonien erklärt bald Unabhängigkeit

  04.10.2017 • 07:59 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © ZUMAPRESS.com/Matthias Oesterle Hunderttausende gehen im #Katalonien-Konflikt auf die Straßen. Aber weder die Zentralregierung in Madrid noch der König sind zu Kompromissen bereit. Barcelona könnte schneller als gedacht die Unabhängigkeit ausrufen. #Katalonien will binnen … Weiterlesen

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Demokratischer Tsunami prognostiziert

Veröffentlicht am 1. Oktober 2017 Barcelona (ADN). „Wenn das Nein gewinnt, werde ich amtierender Präsident sein. Wenn das Ja siegt, werde ich als Präsident den Übergang zur künftigen Republik Katalonien organisieren. Eine Amtsenthebung durch die spanische Justiz würde ein langwieriges Verfahren … Weiterlesen

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Demokratie in Deutschland – die Herrschaft des Packs

  28. September 2017 (Bildquelle: http://static.panoramio.com/photos/large/2432461.jpg ): „Moechten die Teutschen nie vergessen was den Befreiungskampf nothwendig machte und wodurch sie gesiegt.“   #Frauke Petry zieht die #Demokratie gerade am Nasenring durch die politische Arena und liefert eine altbekannte Show in … Weiterlesen

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Buchhandel und Medien zensieren Buch Kontrollverlust von Thorsten Schulte – Platz 2 der Bestsellerliste

Seit dem 10.8.2017 ist das Buch „Kontrollverlust“ ein Spiegel-Bestseller (am 9.9. und 16.9.2017 sogar auf Platz 2). Wir freuen uns sehr darüber und danken allen Käufern. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 18.09.2017

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Gesellschaft: Rainer Mausfeld: Massenmedien erzeugen die Illusion von einer Demokratie

14.09.2017 • 16:06 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Nach Ansicht von #Rainer Mausfeld haben #Massenmedien vor allem den Zweck, die #Illusion von einer #Demokratie zu erzeugen. Der Professor für Allgemeine Psychologie spricht über den Indoktrinationscharakter der #Leitmedien und die Mängel einer … Weiterlesen

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Bundespräsident Steinmeier: „Feinden der Demokratie die Stirn bieten“

09. September 2017 #Bundespräsident Steinmeier beim #Bürgerfest im #Schloss Bellevue (dpa/picture alliance) Bundespräsident Steinmeier hat zur Verteidigung der #Demokratie und zur Stimmabgabe bei der #Bundestagswahl aufgerufen. Beim Bürgerfest im Park von Schloss Bellevue sagte er, das Wahlrecht ohne Druck von … Weiterlesen

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Sperrung von Video – Darum kämpfen wir für Deutschland und 1.Verwarnung

Quelle: vidme-Kanal Parteienallianz vom 06.09.2017

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Deutscher Bundesjugendring veröffentlicht Unvereinbarkeitsbeschluß zur AfD

30. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Der Deutsche #Bundesjugendring (DBJR) betrachtet die #AfD als „#jugendfeindlich“ und behauptet in dem dazugehörigen Positionspapier, die Partei würde „den Boden der demokratischen Grundordnung verlassen“. Doch damit nicht genug: die AfD betreibe außerdem „eine massive … Weiterlesen

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Türkei: Oppositionsführer wirft Erdogan „zivilen Putsch“ vor

28. August 2017 Der Vorsitzende der türkischen Oppositionspartei #CHP, Kemal #Kilicdaroglu (AFP / OZAN KOSE) Der Vorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, Kilicdaroglu, hat dem Staatspräsidenten #Erdogan erneut einen #Putsch gegen die #Demokratie vorgeworfen. Das massive Vorgehen der Behörden gegen … Weiterlesen

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Trump: Keine Militäreinsätze mehr für Demokratieaufbau in anderen Ländern

© REUTERS/ Carlos Barria 08:06 22.08.2017 Die #USA werden ihre Armee nicht mehr für den Aufbau von #Demokratie in der Welt einsetzen, sagte Präsident #Donald Trump am Montag. „Wir werden die amerikanischen Streitkräfte nicht mehr für den Aufbau von Demokratie … Weiterlesen

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Neustadt: Ökumenischer Politischer Spaziergang für Demokratie

Rund 80 evangelische und katholische Jugendliche aus der #Pfalz haben gestern mit einem „#Politischen Spaziergang“ zum #Hambacher Schloss ein Zeichen gegen #Fremdenfeindlichkeit und #Rechtspopulismus und für eine gerechte und demokratische #Gesellschaft gesetzt. Das teilte das evangelische Landesjugendpfarramt mit. Bei dem … Weiterlesen

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Angela Merkel auch in Heilbronn ausgepfiffen – Kundgebung der CDU am 16.08.2017

Der Bericht der Lokalzeitung Heilbronner Stimme zum Besuch von Angela Merkel: 16. August 2017, 22:09 Uhr Update: 17. August 2017, 08:11 Uhr 7000 Menschen bei #Kundgebung der Kanzlerin #Heilbronn – Dichtes Gedränge herrschte am Mittwochabend auf dem Heilbronner #Kiliansplatz. Zahlreiche Besucher … Weiterlesen

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Linksextremismus: Brutaler Antifa-Angriff auf AfD-Mitglied – Brüche im Gesicht, Augenlicht in Gefahr

15. August 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Düsseldorf/#Bochum. In der Nacht vom 11. zum 12. August wurde am Bochumer Hauptbahnhof ein junges Mitglied der #Alternative für Deutschland und ihrer Jugendorganisation, #Junge Alternative, ein Opfer brutaler linker Gewalt. Gegen 3.30 Uhr schlugen bislang … Weiterlesen

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Lateinamerika – Nach Umsturzversuch in Venezuela: Maduro sieht US-Söldner am Werk

  07.08.2017 • 07:55 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Während seiner wöchentlichen Sendung „Los Domingos con Maduro“ kündigte #Venezuelas Präsident Maduro am Sonntag an, die an dem Umsturzversuch beteiligten „Söldner und Terroristen“ zur Rechenschaft zu ziehen. Das Land mit den größten … Weiterlesen

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Polen erforscht Reparationsansprüche an Deutschland – Zu einem Friedensvertrag kam es nie

Veröffentlicht am 3. August 2017 von cotta77 Warschau (ADN). Der wissenschaftliche Dienst des polnischen Parlaments Sejm prüft derzeit Forderungen nach Reparationen gegenüber Deutschland. Wie das Nachrichtenportal EurAktiv am Donnerstag weiter mitteilt, soll die Analyse bis zum 11. August 2017 unter Berufung auf den … Weiterlesen

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Regierungskrise in Niedersachsen: Elke Twesten kippt Rot-Grün in Hannover – und mischt Berlin auf

Wie andere SPD-Politiker ist Kanzlerkandidat #Martin Schulz erbost über die Regierungskrise in Niedersachsen. © imago/ZUMA Press Aktualisiert am 04. August 2017, 20:08 Uhr Über #Niedersachsen bricht überraschend eine Regierungskrise herein. Ausgelöst von einer abtrünnigen Grünen-Abgeordneten. Was nun passiert, ist offen. Klar … Weiterlesen

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Demokratie-Dilemma der EU: Was tun mit dem Klub der Abtrünnigen?

CC BY-SA 3.0 / Diliff / European Union law 20:04 03.08.2017 Warschau und Budapest müssen zwar Rücksicht auf Brüssel nehmen, haben aber keine richtige Angst vor möglichen Strafen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“. Den #Polen drohen #EU-Sanktionen wegen des neuen Gesetzes über die Gerichte. … Weiterlesen

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NZZ: Deutscher Staat erklärt sich gerne für handlungsunfähig

Veröffentlicht am 15. Juli 2017 Zürich (ADN). Nach den Bildern von Hamburg wird niemand Friedrich Nietzsche widersprechen. Der Philosoph stellte fest, der Deutsche „versteht sich auf Schleichwege zum Chaos“. Damit beginnt Eric Gujer  den Titelbeitrag der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) am … Weiterlesen

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Türkischer Außenminister: Österreich ist bei der Verteidigung demokratischer Werte nicht ehrlich

Ankara (Sputniknews/ParsToday) – #Der türkische Außenminister, #Mevlüt Cavusoglu, hat #Österreich wegen Einreiseverbot für den Wirtschaftsminister des Landes kritisiert. In einer Reaktion warf Cavusoglu  der Regierung in Wien #Unehrlichkeit bei der Verteidigung von #Demokratie vor. Österreich verbot  dem türkischen Wirtschaftsminister #Nihat Zeybekci einen Auftritt … Weiterlesen

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