Schlagwort-Archive: Demokratie

Deutschland – CDU-Bundesparteitag: Kramp-Karrenbauer „kampfbereit“ für Kanzlerkandidatur

  22.11.2019 • 10:04 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, Leipzig, Deutschland, 21. November 2019. In Leipzig findet der Bundesparteitag der CDU statt. Die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer sieht die Partei in einer „schwierigen Phase“, sprach … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Hotel kündigt Mietvertrag mit Klimawandelskeptikern

Nach linksradikalen Protesten Umwelt 17. November 2019 MÜNCHEN. Die NH Hotelgruppe hat nach linksradikalen Protesten aus Sicherheitsgründen den Mietvertrag mit dem Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE) gekündigt. „Auf die Idee, wie in funktionierenden Demokratien üblich, sofort die Polizei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Doris von Sayn-Wittgenstein: Wann kommen die linksgrünen Lager?

  Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein (63) hat in einem guten Videobeitrag die Zustände in der „Merkel-Dikatur“ auf den Punkt gebracht. Die nach links abgerutschten CDU-Granden, in Schleswig-Holstein, schäumen vor Wut und bezeichnen das als Skandalvideo. Der CDU Landtagspräsident von Schleswig-Holstein, Klaus Schlie, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Linksextremismus wird »schöngerechnet«: Extremistische Straftaten werden vertuscht

14. November 2019 Linksextremer Anschlag auf Autos: Die Kriminalität von Linksaußen wird in den Statistiken schöngerechnet Der Verfassungsschutz weist gerne auf die Zahl extremistischer Straftaten hin. Besonders wenn diese von rechts kommen. Mit etlichen Statistiktricks werden diese im Verhältnis zu … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Lateinamerika – Bolivien: Morales wirft Gegnern Putschversuch vor

  10.11.2019 • 09:00 Uhr Quelle: Reuters Der Präsident Boliviens Evo Morales hat der Opposition vorgeworfen, einen Putschversuch organisiert zu haben. Seine politischen Gegner setzten gewalttätige Gruppen ein, die die verfassungsmäßige Ordnung des Landes auszuhöhlen drohen und die Demokratie gefährden. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

Bolivien: Staatssender besetzt

10. November 2019 Demonstration gegen Präsident Morales in La Paz, vor dem Präsidentenpalast (AP) In Bolivien steigt nach wochenlangen Demonstrationen der Druck auf Präsident Morales. Regierungsgegner besetzten die Zentralen zweier staatlicher Sender und unterbrachen den Betrieb. Präsident Morales schrieb auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

30 Jahre nach der Wende: Linker Minister sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

ALTPARTEIEN | DEUTSCHLAND | LINKSEXTREMISMUS   Stefan Ludwig (52, DIE LINKE) hat sich auf der Justizministerkonferenz in Berlin geweigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen, es kam sogar zu lautstarkem Streit. Auch die Justizsenatoren aus Berlin, Bremen und Hamburg weigerten sich zunächst, der gemeinsamen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Amadeu-Antonio-Stiftung fordert Ausgrenzung der AfD: „AfD wie NPD behandeln!“

03. November 2019 NATIONAL Berlin. Die einschlägig bekannte Amadeu-Antonio-Stiftung will jetzt durchsetzen, daß die AfD im politischen Diskurs genauso wie die NPD behandelt wird – nämlich ausgegrenzt, stigmatisiert und isoliert wird. „Die Zeiten sind vorbei, in denen die AfD als rechtspopulistisch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 6 Kommentare

Rechtsextremismus: Dresdner Stadtrat will Demokratie stärken

In Dresden zeigen sich dem Stadtrat zufolge immer offener rechtsextreme Einstellungen. Das Gremium will die Demokratie stärken und Opfer rechter Gewalt schützen. 01. November 2019, 14:57 Uhr Aktualisiert am 01. November 2019, 21:13 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, akm Die Pegida-Demos finden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Deutschland – Bodo Ramelow in der Bundespressekonferenz: AfD ist keine demokratische Partei

  29.10.2019 • 19:23 Uhr Bei der Pressekonferenz in Berlin nach der Wahl im Freistaat Thüringen zeigt sich die stärkste Kraft – Die Linke – selbstbewusst. Mehrfach betonte sie, dass man mit „allen demokratischen Parteien“ reden werde, um eine stabile … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Deutschland – Thüringen: „Total dramatische Situation“ nach den Landtagswahlen – auch für die Grünen

  28.10.2019 • 08:50 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Grünen-Chef Robert Habeck konnte während des Wahlkampfs noch auf ein besseres Ergebnis für seine Partei hoffen als im Jahr 2014. Der einzige linke Regierungschef Bodo Ramelow hat bei den Landtagswahlen in Thüringen einen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 7 Kommentare

Landtagswahl Thüringen – Nichtwähler gewinnen mit 35,1 % die Wahl

Weimar – (ADN) Die Nichtwähler haben die Thüringenwahl gewonnen. Es waren 35,1 % der Wähler. So sieht der wahre Wählerwille aus! Die Ergebnisse der anderen Parteien bei Einbeziehung der Nichtwähler: Linke 20,12 % CDU   14,15 % AfD    15,19 % … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

AfD-Erfolg in Thüringen: Wegen oder trotz Björn Höcke?

(c) Screenshot YT/ARD HINTERGRÜNDE – ANALYSE -DEBATTEN Von David Berger – 28. Oktober 2019   (David Berger) Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen kam nicht unerwartet und doch werden heute die Altparteienpolitiker und viele Mainstreammedien in ihren Kommentaren den gewohnten Besorgnishabitus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Debattenkultur: Kubicki (FDP): „Wenn es gegen rechts geht, machen viele vor Regelbrüchen nicht halt“

25. Oktober 2019 Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki (dpa / picture-alliance / Carsten Rehder) Bundestagsvizepräsident Kubicki hat die Debattenkultur in Deutschland kritisiert. Wenn es gegen rechts gehe, machten viele politische Mitbewerber vor Regelbrüchen keinen Halt mehr, dann gelten offenbar andere Maßstäbe, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Göring-Eckart mag es grob: Großteil der AfD sind „Nazis und Faschisten“

21. Oktober 2019 NATIONAL Berlin. Rund eine Woche vor der Landtagswahl in Thüringen verzichten die Grünen in ihrer Auseinandersetzung mit „Rechts“ auf alle Zwischentöne. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat jetzt einen Großteil der AfD pauschal als „Nazis und Faschisten“ … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 7 Kommentare

Hamburger Verfassungsschutz: Linksextreme unterwandern das bürgerliche Milieu

(c) Screenshot Youtube LINKS- UND RECHTSEXTREMISMUS Von Jürgen Fritz  – 21. Oktober 2019 Ein Gastbeitrag von Jürgen Fritz Wie die Ereignisse diese Woche an der Hamburger Universität gezeigt haben, als man einen Professor fast zwei Stunden lang bedrängte und förmlich … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Steinmeier: Bürger sollen Demokratie im Internet verteidigen

18. Oktober 2019 Bundespräsident Steinmeier fordert mehr demokratisches Engagement im Netz. (AFP / Odd ANDERSEN) Bundespräsident Steinmeier hat die Bürger dazu aufgerufen, die Demokratie im Internet zu verteidigen. Digitale Räume dürften nicht den Feinden der Demokratie überlassen werden, sagte Steinmeier … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 8 Kommentare

Rechtsextremismus: BKA geht von 43 Gefährdern in Deutschland aus

15. Oktober 2019 Rechte marschieren in Dessau (Symbolbild) (picture alliance / dpa/Peter Förster) Der Rechtsextremismus wird nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einer Gefahr für die Demokratie in Deutschland. Die Polizei stufe aktuell 43 Personen als Gefährder ein, denen ein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 8 Kommentare

Forschung zu Demokratie und Religiosität

Veröffentlicht am 09. Oktober 2019 Leipzig gedenkt der Friedlichen Revolution Leipzig/Halle an der Saale, 9. Oktober 2019 (ADN). Ein interdisziplinäres Forschungskonsortium erkundet die Zusammenhänge zwischen religiösen Überzeugungen, die einerseits die Demokratie fördern und ihr andererseits entgegenwirken. Das teilt die Universität … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Ein Stahlfeder-Kommentar – Die System-Maulhure Claus Kleber

MEDIEN Claus Kleber (64), ZDF-Frontmann des „Nachrichtenmagazins“ HEUTE JOURNAL hat ein Buch geschrieben. Einen schonungslosen Einblick in die Redaktionsarbeit des Staatsfunks will er geben, allen „Lügenpresse“-Schreiern zeigen, wie unabhängig ARD und ZDF arbeiten. Der Klappentext verspricht ein flammendes Plädoyer für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Göring-Eckardt: Bundesregierung trägt Mitschuld für Stimmung im Osten

22. September 2019 Aktualisiert: 22. September 2019 7:41 Die Bundesregierung trage die Mitschuld an der Stimmung vieler Menschen in Ostdeutschland, meint Katrin Göring-Eckardt. Menschen „in abgehängten Regionen“ vertrauten keinem Staat, „der sie augenscheinlich vergessen hat“, so die Grünen-Fraktionschefin. Ein verwitterter Grenzpfosten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Italien – Asylpolitik der neuen Regierung: Salvini droht mit Referendum und spricht vor 80.000 Menschen

16. September 2019 PONTIDA. Lega-Chef Matteo Salvini hat der neuen italienischen Regierung mit einem Referendum gedroht, sollte sie seine Einwanderungs- und Sicherheitsgesetze rückgängig machen. „Ich möchte, daß jeder Italiener weiß, für wen er stimmt“, sagte Salvini bei der jährlichen Lega-Kundgebung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Politologin „Die Klimarettung kommt fast einer Religion gleich“

08. September 2019 Das Braunkohlekraftwerk Niederaußem der RWE Power AG (pa/Geisler) In der Debatte um Klimaschutz hat die Politologin Ulrike Ackermann mehr Sachlichkeit angemahnt. Es sei wichtig, Ambivalenzen zuzulassen und rational über einen verantwortungsbewussten Umgang mit Ressourcen zu debattieren, sagte … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare

Gegen längere Parlamentspause: Proteste gegen Johnson

  29. August 2019 Proteste gegen die Verlängerung der Parlamentspause in Großbritannien. (AP) Mit Parolen wie „stoppt den Putsch“ sind in Großbritannien am Abend mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die von Premierminister Johnson angeordnete Verlängerung der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Salvini: Italiener sind nun die Geiseln von 100 macht-gierigen Abgeordneten

  29.08.2019 • 12:21 Uhr Die Vorsitzenden der beiden ehemaligen italienischen koalierenden Regierungsparteien, der Lega-Partei von Matteo Salvini und der Fünf-Sterne-Bewegung von Luigi Di Maio, trafen sich am Mittwoch inmitten des anhaltenden politischen Chaos im Land mit dem italienischen Präsidenten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Martin Sellners Youtube-Kanal gelöscht – PP protestiert

MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger – 27. August 2019 (David Berger) Nach Angaben des Kopfes der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, wurde heute sein Youtube-Kanal mit über 100.000 Followern gelöscht. Als Grund habe Youtube angeführt, dass er gegen die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Wahlmanipulation zugunsten der Grünen: Wenn die selbsternannten Guten Demokratie spielen

(c) Bayernnachrichten.de at German Wikipedia [Attribution], via Wikimedia Commons Von PP-Redaktion  – 26. August 2019   Wenn Vorfälle bekannt werden, in denen Auszähler das Ergebnis von Wahlen verfälschen, wird gerne abgewiegelt, dies sei doch im Grunde vernachlässigbar. Dabei wird übersehen, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!

  VERA LENGSFELD 19. August 2019   Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl: Die Sachsen haben eine gute Chance, ihre Landtagswahl zu einer wahren Volksabstimmung zu machen. Sie müssen sich nur klar machen, welche der angetretenen Parteien für die gegenwärtige … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Schicksalswahl in Sachsen

(c) Ralf Roletschek [CC BY 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0)] GASTBEITRAG Von PP-Redaktion  – 19. August 2019   Am 1. September finden in Sachsen Landtagswahlen statt. Ein Wahlaufruf für Selbstbestimmung und den Erhalt unserer Kultur. Von Frank W. Haubold Der Freistaat Sachsen steht vor … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Europa – John Bolton: EU-Eliten behandeln Wähler wie Bauern

  15.08.2019 • 21:51 Uhr Quelle: AFP © Tolga Akmen Bei seinem Besuch am 13. August in London traf John Bolton auch den britischen Schatzkanzler Sajid Javid. Das Treffen sorgte offensichtlich für gute Stimmung, die anschließenden Aussagen von Bolton sorgten bei … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare