Schlagwort-Archive: Demokratie

NZZ: Deutscher Staat erklärt sich gerne für handlungsunfähig

Veröffentlicht am 15. Juli 2017 Zürich (ADN). Nach den Bildern von Hamburg wird niemand Friedrich Nietzsche widersprechen. Der Philosoph stellte fest, der Deutsche „versteht sich auf Schleichwege zum Chaos“. Damit beginnt Eric Gujer  den Titelbeitrag der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) am … Weiterlesen

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Türkischer Außenminister: Österreich ist bei der Verteidigung demokratischer Werte nicht ehrlich

Ankara (Sputniknews/ParsToday) – #Der türkische Außenminister, #Mevlüt Cavusoglu, hat #Österreich wegen Einreiseverbot für den Wirtschaftsminister des Landes kritisiert. In einer Reaktion warf Cavusoglu  der Regierung in Wien #Unehrlichkeit bei der Verteidigung von #Demokratie vor. Österreich verbot  dem türkischen Wirtschaftsminister #Nihat Zeybekci einen Auftritt … Weiterlesen

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Juncker spricht es aus! Parlamentsdiskussionen sind reines Theater

Quelle: youtubekanal parteienallianz vom 06.07.2017

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Was uns die Massenmedien verschwiegen haben – Angela Merkel am 28. Mai 2017 in München- So denkt das Volk

Am 28. Mai 2017 war Angela Merkel in München. Über die sozialen Netzwerke wurde heute ein Video bekannt, dass die Realität zeigt, die die Massenmedien der Öffentlichkeit verschwiegen haben. Während sich Angela Merkel und das CSU-Parteivolk über den Besuch der … Weiterlesen

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Bleibende Schande fürs Parlament – Schwarzer Freitag der deutschen Demokratie

Frankfurt am Main, 01. Juli 2017 (ADN). „Dieser letzte Tag der Legislaturperiode ist eine bleibende Schande für das Parlament. Er hinterlässt kaum wieder gut zu machenden Schaden für die Demokratie. Wenigstens beim Schämen sollten sich die Abgeordneten ihrem Gewissen unterwerfen … Weiterlesen

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Parteienfinanzierung ist „Dunkelkammer der Demokratie“

Berlin (ADN). Die große Koalition hat bei der Lobbykontrolle politisch versagt. #Lobbyismus bleibt in #Deutschland weitgehend intransparent und auch im internationalen Vergleich schlecht reguliert.“ Das erklärte Timo Lange vom Verein #Lobbycontrol bei der Präsentation des Jahresberichts 2017 seiner Organisation. Speziell … Weiterlesen

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Rebellion gegen Bergbau-Expansion erfasst 39 Gemeindebezirke Kolumbiens

Bogota (ADN). Gegenwärtig gibt es in 39 Gemeindebezirken Kolumbiens Volksabstimmungen gegen den Bergbau und die Ölförderung. Wie das Portal amerika21.de am Montag berichtet, bezeichnet Umweltanwalt Rodrigo Negrete diese Entwicklung als „Rebellion der Gemeindebezirke“. Die Regierung von Präsident Juan Manuel Santos, … Weiterlesen

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Yannis Varoufakis: DiEM25 mischt in Italiens Kommunalwahlen mit

Rom, 15. Juni 2017 (ADN). Die vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yannis Varoufakis im Februar vergangenen Jahres in der Berliner Volksbühne gegründete paneuropäische Bewegung DiEM25 mischt im Kommunalwahlkampf Italiens mit.  Die zweite Runde der Wahlen in den italienischen Städten und Gemeinden … Weiterlesen

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Abspaltung von Spanien: Guardiola ruft Katalanen zum Ungehorsam auf

#Pep Guardiola ist einer der prominentesten Verfechter für die #Unabhängigkeit Kataloniens von #Spanien. Bei einer Demonstration in #Barcelona wählte er nun besonders kämpferische Worte. DPA Pep Guardiola bei Demo in Barcelona Sonntag, 11.06.2017   19:22 Uhr Seit Jahren macht sich … Weiterlesen

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Parteien im Dienste der Cliquen-Wirtschaft

Veröffentlicht am 30. Mai 2017 Berlin, 30. Mai 2017 (ADN). „Beim genauen Hinsehen entpuppen sich als die eigentlichen Ziele der #Parteien: Macht- und Gelderwerb sowie #Staatsbesetzung zugunsten der eigenen Familie beziehungsweise Clique.“ Das stellt der Historiker, Stratege und Geopolitiker an … Weiterlesen

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Dahmeland-Fläming: Jeden Monat kommt ein Reichsbürger zum Amt

Die #Reichsbürgerbewegung in #Deutschland wird immer größer. Das teilte der Bundesverfassungsschutz Anfang der Woche mit. Auch in der Region #Dahmeland-Fläming beschäftigen #Reichsbürger die Behörden und Verwaltungen. Laut #Brandenburger Verfassungsschutz leben derzeit 40 Reichsbürger und #Selbstverwalter in der Region. Artikel veröffentlicht: … Weiterlesen

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Evangelischer Kirchentag – Appelle gegen Fake News und für Gerechtigkeit

28. Mai 2017 Sitzkartons mit dem Kreuzlogo des 36. evangelischen Kirchentags liegen auf der Wiese vor dem Reichstag in Berlin. (dpa/Paul Zinken) Mit Appellen für mehr soziale Gerechtigkeit sind die inhaltlichen Debatten beim Evangelischen Kirchentag in Berlin zu Ende gegangen. … Weiterlesen

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Wirtschaft: Keine Lösung für Griechenland: Deutschland verschiebt die Krise in den Herbst

  27.05.2017 • 06:32 Uhr Quelle: Reuters Griechen demonstrieren gegen weitere Sparmaßnahmen, von denen insbesondere Rentner betroffen sein werden.   Am 22. Mai vertagten die Finanzminister der #Eurozone und des #IWF ihre Entscheidung zur Finanzierung der griechischen Schuldenlast. Im deutschen … Weiterlesen

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40 Jahre „aufgeschobene Inkraftsetzung“ der Gefangenen-Rentenversicherung

Berlin, 24. Mai 2017 (ADN). Seit 1977 – also 40 Jahre lang – wird ein Gesetz zur #Rentenversicherung von Gefangenen ignoriert und bleibt weiterhin unberücksichtigt. Dieser unhaltbare Miss-Stand nennt sich im juristischen und politischen Fachjargon „aufgeschobene Inkraftsetzung“. Das geht aus einem … Weiterlesen

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Grundgesetztag 2017: Eine Million Stromsperren identisch mit einer Million Menschenrechtsverletzungen

Stuttgart/Berlin (ADN). Tag des Grundgesetzes. Es wurde am Dienstag vor 68 Jahren erlassen, verkündet oder – wie auch immer – der deutschen Öffentlichkeit präsentiert. Sicher ist zumindest, dass über seinen Inhalt zu keinem Zeitpunkt vom Bürger oder seiner Summe – … Weiterlesen

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Trump will US-Wahlsystem säubern

© REUTERS/ Jonathan Ernst 20:39 11.05.2017 US-Präsident Donald Trump will eine Kommission zur Untersuchung von Wahlbetrug und Verstößen im US-Wahlsystem gründen, berichtet die Agentur Associated Press unter Berufung auf eigene Quellen im Weißen Haus. Demnach könnten der US-Vizepräsident, Mike Pence, … Weiterlesen

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Prof. Mausfeld über Meinungskontrolle: reine Demokratie ist Illusion – und gefährlich für Eliten!

08.05.2017 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters © Ralph Orlowski Protestplakate vor der EZB-Zentrale in Frankfurt, Deutschland, 3. Juli 2015. Am 01. Mai 2017 sprach Rainer Mausfeld bei der ödp in München. Das Thema, „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“, hatte … Weiterlesen

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Europa – Umfrage zeigt: Europas Jugend bereit für die Revolte

  07.05.2017 • 07:30 Uhr   Eine sehr große Anzahl junger Europäer wäre im Falle einer Rebellion bereit, sich dieser anzuschließen. Eine europaweite Online-Umfrage mit 600.000 Teilnehmern hatte gefragt, ob und warum sich junge Menschen einem Aufstand gegen ihre Regierung … Weiterlesen

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Monopolisierte Thüringer Medienlandschaft – „Der grenzüberschreitende Wolf ist derzeit das einzige Europa verbindende Element“

Veröffentlicht am 2. Mai 2017 Leipzig (ADN). Thüringens Medienlandschaft hat eine Monopolstruktur, von Meinungsvielfalt ist nicht viel übrig. Diese schockierende Erkenntnis offenbarte der Staatssekretär für Medien und Bevollmächtigte des Freistaates Thüringen beim Bund, Malte Joas Krückels, am Dienstag in Leipzig … Weiterlesen

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TV-Duell zur Landtagswahl: Landesmutti bügelt den netten Onkel von nebenan ab

Marie Todeskino am 02.05.2017 um 22:12 Uhr Hannelore Kraft (SPD) und Armin Laschet (CDU) am Rande des TV-Duells. Foto: dpa   Kraft (SPD) gegen Laschet (CDU) – auf den Wahlplakaten wirkt das wie Langeweile gegen Frühjahrsmüdigkeit. Haben sie live mehr Biss? … Weiterlesen

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Bundespräsident: „Demokratische Freiheiten sind in Gefahr“

30. April 2017 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. (imago/Metodi Popow) Bundespräsident Steinmeier hat zu einem stärkeren Engagement für die Demokratie aufgerufen. Viele Menschen in Deutschland, aber auch in den Nachbar- und Partnerländern kehrten der Demokratie den Rücken, warnte Steinmeier anlässlich der Preisverleihung … Weiterlesen

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„Flüchtlinge“ heißen plötzlich „Zuwanderer“

  Frankfurt am Main (ADN). „Was ist das denn nun plötzlich ? ‚Flüchtlinge‘ heißen ‚Zuwanderer‘, Zuwanderer-Kriminalität ist kein Tabu-Thema mehr, Demokratie ist nicht mehr nur die Macht- und Pöstchenverteilung unter Freunden, zwischen Merkel und Kumpel Schulz, und linke und grüne … Weiterlesen

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DEUTSCHLAND: CLAUDIA ROTH – „Müssen uns extrem um Erdogan-Anhänger bemühen“

  Von Claudia Kade | Stand: 15:32 Uhr  Grünen-Politikerin Roth führt Erdogans Wahlerfolg unter Deutsch-Türken auf Integrationsprobleme zurück: Deutschland habe sich sehr lange „nicht offen gezeigt“. Sie will das kommunale Wahlrecht für Türken hierzulande. Die Welt: Frau Roth, Präsident Erdogan … Weiterlesen

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Netiquette – Steinmeier kritisiert „außer Kontrolle geratende Sprache“

14. April 2017 „Debatte und politischen Streit ohne Versteckspiel, sondern erwachsen mit offenem Visier führen“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. (imago/Metodi Popow) Bundespräsident Steinmeier beklagt eine Verrohung der Umgangsformen im Internet. Es gebe oft nicht mehr die Haltung, dass auch der andere … Weiterlesen

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Schottland weiter im Unabhängigkeits-Modus

Frankfurt am Main (ADN). „Wir in Schottland sind Demokraten. Unsere Regierung ist mit einem Parteiprogramm gewählt worden, in dem klar steht, dass das schottische Volk das Sagen haben soll, wenn wir gegen unseren Willen aus der EU geführt werden“. Das … Weiterlesen

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Friedensforscher: Krieg in Deutschland unwahrscheinlich

Hamburg (ADN). Krieg in Deutschland ist unwahrscheinlich.  Das erklärte der Hamburger Friedensforscher Hans Joachim Gießmann in einem aktuellen Beitrag des Nachrichtenportals http://www.frieden-fragen.de. Seit 1945, dem Ende des Zweiten Weltkrieges, habe es in Deutschland keinen Krieg mehr gegeben. Deutschland sei Mitglied … Weiterlesen

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Politik, Medien und Kirchen haben es bei Europas Jugend verscherzt

Berlin, 6. April 2017 (ADN). Die Mehrheit der europäischen Jugend hat das Vertrauen in die Politik dauerhaft verloren. Zu diesem vorläufigen Schluss kommen die Autoren einer zu Wochenmitte veröffentlichten Jugendstudie mit dem Titel „Generation What ?“ der europäischen Rundfunkanstalten. Danach … Weiterlesen

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Streit um Präsidentenamt – Demonstranten stürmen Parlamentsgebäude in Paraguay

01. April 2017 Demonstranten vor dem Parlamentsgebäude in Asuncion (picture alliance / dpa / Jorge Saenz) In Paraguay haben Demonstranten das Parlament gestürmt und in Brand gesetzt. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie Fensterscheiben des Gebäudes in der Hauptstadt Asunción … Weiterlesen

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Gebietsreform vernichtet fünf von sechs ehrenamtlichen Wahlmandaten

Weimar, 31. März 2017 (ADN). In der letzten Märzdekade ist der Bürgeraufruf gegen die Gebietsreform in Thüringen angelaufen. Der in Weimar erfolgte Start zu der erneuten Initiative des Vereins „Selbstverwaltung für Thüringen“ war Auftakt, um nunmehr mindestens 200.000 Unterschriften zu … Weiterlesen

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Europa – EU-Kommission beschwert sich: Abgeordnete überhäufen uns mit absurden Fragen

  27.03.2017 • 06:20 Uhr Quelle: Reuters Die EU Kommission beschwert sich darüber, dass die Abgeordneten im EU-Parlament sie mit trivialen Fragen überhäufen. Miguel Francis Santiago sieht sich genauer an Welche Fragen die Volksvertreter an die Kommission stellen und warum … Weiterlesen

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