Schlagwort-Archive: Demokratie

Lehrerverband übt scharfe Kritik an AfD-Vorstoß

Publiziert am 10. Oktober 2025 von staseve

10. Oktober 2025 Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, hat einen Vorstoß der AfD in Sachsen-Anhalt scharf verurteilt. „Der Antrag, Lehrkräften politische Meinungsäußerungen und Projekte gegen Rassismus zu verbieten, ist klar abzulehnen“, sagte Düll den Tageszeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). … Weiterlesen →

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AfD-Umfragerekorde erschrecken Koalitionspolitiker

Publiziert am 26. September 2025 von staseve

25. September 2025 Politiker von CDU und SPD reagieren geschockt auf neue AfD-Umfragerekorde. „Die hohen Zustimmungswerte für die AfD erschüttern mich“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Roloff, dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Offensichtlich sind viele Menschen in diesem Land unzufrieden … Weiterlesen →

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Prien lässt Förderprogramm „Demokratie leben“ umbauen

Publiziert am 16. September 2025 von staseve

15. September 2025 Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) lässt das Förderprogramm „Demokratie leben“ grundlegend überarbeiten. Nach Kritik an den geförderten Projekten und einzelnen NGOs sollen die Empfänger staatlicher Förderung deutlich stärker auf ihre Verfassungstreue kontrolliert werden. „Es kann nicht die Lösung … Weiterlesen →

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Gillamoos – Söder wirft AfD vor, „eine andere Form der Demokratie zu entwickeln“

Publiziert am 9. September 2025 von staseve

08.09.2025  Söder sieht die Freiheit in Deutschland durch die AfD gefährdet (IMAGO/Wolfgang Maria Weber) CSU-Chef Markus Söder warnte beim Gillamoos-Volksfest eindringlich vor einer Regierungsbeteiligung der AfD und warf der Partei Rechtsradikalismus, Extremismus und Spionage-Verbindungen vor. CSU-Chef Markus Söder trat am … Weiterlesen →

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„Autoritäre Wende“: Internationale Kritik an AfD-Wahlausschluß wächst

Publiziert am 8. September 2025 von staseve

07. September 2025 International Foto: Symbolbild New York/Ludwigshafen. Der Fall des von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossenen AfD-Kandidaten Joachim Paul löst international Bestürzung aus. Die Entscheidung, ihm aufgrund seiner politischen Überzeugungen und angeblicher „extremistischer Verbindungen“ das passive Wahlrecht zu entziehen, wird … Weiterlesen →

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Zentrale für politische Bildung beklagt ostdeutsche „Opferrolle“

Publiziert am 31. August 2025 von staseve

31. August 2025 Der scheidende Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat anlässlich seines Abschieds eine zunehmende Opferrolle der Ostdeutschen beklagt. „Ein Grund ist, dass viele in den Auseinandersetzungen mit Ostdeutschland oft sehr schnell mit Urteilen um die … Weiterlesen →

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Ein Fall für die Klapse: Alte, weiße Männer mit der falschen Einstellung

Publiziert am 16. August 2025 von staseve

15. August 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Nicht etwa islamistische Messerstecher oder eine zunehmend repressivere Gesinnungsjustiz – nein, ältere Männer, natürlich weiße, bedrohen die Demokratie. Das hat die Psychologin und Buchautorin Martina Lackner jetzt unter der Überschrift „Die eskapistische … Weiterlesen →

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Wegen Beschwerdebrief an den Finanzminister: Rentner bekommt Polizeibesuch

Publiziert am 12. August 2025 von staseve

11. August 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Stuttgart. Szenen aus dem bundesdeutschen Obrigkeitsstaat: ein Rentner verfaßte einen Beschwerdebrief an den baden-württembergischen Finanzminister und erhielt daraufhin Besuch von der Polizei. Dem Brief hatte er eine Zeichnung aus dem 19. Jahrhundert beigelegt, … Weiterlesen →

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Eilverfahren –    AfD-Politiker Paul geht juristisch gegen Wahlausschluß vor

Publiziert am 10. August 2025 von staseve

09. August 2025 Der AfD-Landtagsabgeordnete Joachim Paul will den Ausschluß von der Ludwigshafener Oberbürgermeisterwahl nicht akzeptieren. Seine Partei hat einen Antrag auf einstweilige Anordnung gestellt. Das Verwaltungsgericht prüft den Fall. LUDWIGSHAFEN. Der AfD-Politiker Joachim Paul hat nach Angaben seiner Partei … Weiterlesen →

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AfD plötzlich von Wahl ausgeschlossen – Prof. Boehme-Neßler im Interview

Publiziert am 7. August 2025 von staseve

Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler In Ludwigshafen wurde ein Landtagsabgeordneter der AfD von den Wahlen zum Oberbürgermeister ausgeschlossen – durch den Wahlausschuss. Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hält das im Gespräch mit Apollo News für einen Skandal. Zum Video auf YouTube Quelle: Nachrichtenagentur … Weiterlesen →

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Julia Klöckner erteilt dem Bundestag einen Maulkorb: „Lügen“-Vorwurf künftig verboten

Publiziert am 12. Juli 2025 von staseve

11. Juli 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Im Bundestag ist jetzt ein neues Kapitel der parlamentarischen Disziplinierung aufgeschlagen worden. Es trägt die Handschrift von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Mit einer klaren Ansage hat sie dieser Tage vor dem Hintergrund einer bewegten … Weiterlesen →

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Rufe bei Grünen und Linken nach Annäherung

Publiziert am 7. Juli 2025 von staseve

07. Juli 2025 Der Europaabgeordnete der Grünen, Rasmus Andresen, hat die eigene Partei aufgefordert, den Kurs zu ändern und stärker mit der Linken zu kooperieren. „Einfach draufhauen wie andere Oppositionsparteien ist zu einfach“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Allerdings müssen … Weiterlesen →

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Wagenknecht nennt SPD-Beschluss zum AfD-Verbot peinlich

Publiziert am 1. Juli 2025 von staseve

30. Juni 2025 Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. „Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine deutlich erfolgreichere politische Konkurrentin kein anderes Mittel mehr weiß, als … Weiterlesen →

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Manuel Ostermann: Deutschland, Vorsicht an der Bahnsteigkante

Publiziert am 14. Juni 2025 von staseve

Manuel Ostermann, stv. Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft Deutschland, Vorsicht an der Bahnsteigkante. Islamisten sind die größte Gefahr für Leib und Leben, für Deutschland und in Gänze für unsere Demokratie. Was hier gerade passiert, ist ein weiterer Schritt in eine islamistische Steinzeit, … Weiterlesen →

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Ökonom Kerber rechnet mit Merz-Koalition ab: „Es knallt bald“

Publiziert am 20. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Der Ökonom Prof. Markus C. Kerber (TU Berlin) warnt vor einer doppelten Systemkrise: „Wir stehen vor einer politischen und wirtschaftlichen Systemkrise.“ Die Merz-Regierung sei bereits bei Amtsantritt angeschlagen – 18 Abweichler verweigerten im ersten … Weiterlesen →

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Die Demokratie wieder flott machen: „Patrioten für Europa“ starten Bürgerbefragung

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Anders als etwa in Ungarn gibt es in Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern keine Bürgerbefragungen, in denen sich der Souverän zu wichtigen Fragen der Politik äußern kann. Diesem Defizit möchte jetzt die rechte … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD): Belehrungen der ganzen Welt – Das ist nun vorbei

Publiziert am 9. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Deutschland ist Weltmeister darin, allen Ländern der Welt mit dem erhobenen Zeigefinger zu begegnen und erteilte Lektionen in Demokratie, Gendergerechtigkeit und Klimaneutralität. Jetzt beschwert sich Merz darüber, dass die USA nicht schweigend zusehen, wie die … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch (AfD): Warum haben die etablierten Parteien so viel Angst vor der AfD?

Publiziert am 8. Mai 2025 von staseve

Beatrix von Storch, MdB, AfD Warum haben die etablierten Parteien so viel Angst vor der AfD? Die Angst, wir würden sie an der Regierung so behandeln, wie sie uns behandeln. VS-Berichte über sie anfertigen, sie für „extremistisch“ erklären, ihr Verbot … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Alternative Medien wie NIUS, Apollo und Cicero setzen Gegenöffentlichkeit

Publiziert am 4. Mai 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Noch vor zwei Jahren wäre das linke Polit-Establishment mit seinen Geheimdienst- und Überwachungsmethoden einfach durchmarschiert. Man hätte die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ auf Grundlage einer gruseligen Geheimjustiz einfach verkündet, jeden Widerspruch auf Social Media totgetreten … Weiterlesen →

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Extremismus – US-Außenminister Rubio kritisiert Verfassungsschutz wegen AfD

Publiziert am 3. Mai 2025 von staseve

03.05.2025 US-Außenminister Marco Rubio US-Außenminister Rubio hat die Entscheidung des Verfassungsschutzes kritisiert, die AfD als gesichert rechtsextrem einzustufen. Deutschland habe seinem Geheimdienst neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt, schrieb Rubio auf der Plattform X. Das sei keine Demokratie, sondern … Weiterlesen →

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Julian Reichelt über den Wahnsinn des Wahlrechts

Publiziert am 20. April 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Der Wahnsinn des Wahlrechts: Petra Nicolaisen von der CDU gewinnt in Flensburg mit vier Punkten Vorsprung (26:22) das Direktmandat gegen den neuen Robert Habeck. Aufgrund der Wahlrechtsreform darf sie trotzdem nicht in den Bundestag einziehen, sondern über … Weiterlesen →

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Professor Werner Patzelt: Brandmauer gegen AfD pervertiert Demokratie in Deutschland

Publiziert am 16. April 2025 von staseve

Professor Werner Patzelt Prof. Patzelts demokratietheoretische Analyse legt den systemischen Widerspruch der ‚Brandmauer‘ schonungslos offen: Die Ausgrenzung legitimierter AfD-Mandate pervertiert das Repräsentationsprinzip selbst! Diese demokratische Paradoxie führt zur permanenten Fremdregierung einer mehrheitlichen Mitte-rechts Bevölkerung durch linke Kräfte! Zum Video auf … Weiterlesen →

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Niklas Lotz: Yvonne Catterfeld muß zwei Konzerte in Sachsen absagen

Publiziert am 13. April 2025 von staseve

Yvonne Catterfeld Niklas Lotz, freier Journalist und Blogger kommentiert: Hammer: Yvonne Catterfeld muss zwei Konzerte in Sachsen absagen, weil sie nicht genug Tickets verkauft hat! Erst vor kurzem hatte Catterfeld sich gegen die AfD positioniert und gesagt, die AfD würde … Weiterlesen →

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Demokratiepolitischer Tabubruch: Regierung muß nicht neutral sein

Publiziert am 8. April 2025 von staseve

07. April 2025 National Foto: Symbolbild Mainz. Es ist eine glatte Bankrotterklärung – und ein weiterer Schritt in die politische Gleichschaltung: das rheinland-pfälzische Landesverfassungsgericht hat jetzt entschieden, daß Äußerungen von Regierungsmitgliedern gegen die AfD mit der Landesverfassung vereinbar sind. Damit ist … Weiterlesen →

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EU-Abgeordnete an Ursula von der Leyen: „Wir wollen Sie nicht als Kaiserin von Europa!“

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

Anna Bryłka, MdEP Die polnische Europaabgeordnete Anna Bryłka hat die EU-Führung scharf kritisiert. Sie warf der Kommission unter Ursula von der Leyen vor, in nationale Angelegenheiten wie Justiz sowie Energie- und Finanzpolitik einzugreifen und Krisen auszunutzen, um ihre Vision eines … Weiterlesen →

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Oberstes Verwaltungsgericht in Frankreich: Regierung darf soziale Netzwerke zeitlich begrenzt komplett sperren

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

Das oberste Verwaltungsgericht in Frankreich hat beschlossen, dass die Regierung unter „außergewöhnlichen Umständen“ soziale Netze zeitlich begrenzt KOMPLETT SPERREN darf. Dafür braucht sie nicht mal ein Gesetz. Die „Theorie der außergewöhnlichen Umstände“ des Ersten Weltkriegs (!) reicht aus. Läuft im … Weiterlesen →

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Merz, Macht und Milliarden: War die GroKo nur ein Ablenkungsmanöver?

Publiziert am 3. April 2025 von staseve

🧨 Während CDU und SPD öffentlich um ein Regierungsbündnis ringen, entsteht mehr und mehr der Eindruck: Es ging nie um Inhalte – und erst recht nicht ums Land. Der große Deal ist längst durch – und der eigentliche Gewinner steht … Weiterlesen →

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Julian Reichelt zum Urteil gegen Marine Le Pen

Publiziert am 1. April 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Die Franzosen sollten selbst entscheiden dürfen, ob sie Marine Le Pen wählen wollen oder nicht. Alles andere hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Quelle: Julian Reichelt auf X Amazone67🕊️ antwortet auf X: Die etablierten Partei in … Weiterlesen →

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Harald Laatsch (AfD): Ich wurde soeben des Parlamentes verwiesen, obwohl ich zuvor nicht 2x ermahnt wurde

Publiziert am 28. März 2025 von staseve

Harald Laatsch, MdA, AfD: Ich wurde soeben des Parlamentes verwiesen, obwohl ich zuvor nicht 2x ermahnt wurde. Worum ging`s, ein anderer #AfD- Abgeordneter warf den versammelten Altparteien Heuchelei zum Thema Ekrem Imamoglu #Istanbul vor, insbesondere bezogen auf #Rumänien und den … Weiterlesen →

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„Kampf gegen rechts“ – Antifa-Konzepte von Schülern in Sachsen verlangt

Publiziert am 26. März 2025 von staseve

Goethe-Gymnasium im sächsischen Sebnitz tt. Gymnasiasten mussten Programme gegen den „Rechtsruck“ bei Jungwählern entwerfen. Letztes Jahr fand ein Test für Zehntklässler im Fach Gemeinschafts- kunde/Recht am Goethe-Gymnasium im sächsischen Sebnitz statt. Dieser hat für einen Streit zwischen der AfD-Opposition und … Weiterlesen →

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