Schlagwort-Archive: Demokratie

Paukenschlag gegen die etablierten Parteien – IM GESPRÄCH [PI POLITIK SPEZIAL]

Im Oktober begann im Freistaat Bayern ein weiß-blaues Unterfangen, das in Deutschland bisher einmalig ist und als absoluter Paukenschlag gesehen werden muss: Ein Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags. So etwas hat es in deutschen Landen noch nicht gegeben. Jetzt … Weiterlesen

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BUNDESPRESSEKONFERENZ Merkels Sprecherin zu Demo-Verboten: „Demonstrationsrecht ein wichtiges Gut“ Aber: „Es gibt immer auch Gründe, Demonstrationen nicht zu erlauben“

  VERÖFFENTLICHT AM 17. MÄRZ 2021 Sehen Sie sich mein Video von der heutigen Bundespressekonferenz hier an. „Die Bundesregierung hat hier wiederholt betont, wie wichtig das Demonstrationsrecht auch in Zeiten der Pandemie ist, und sie hat auch Länder kritisiert, in denen … Weiterlesen

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Bundesregierung besticht Massenmedien unter dem Deckmantel Presseförderung  – Altmaiers fragwürdiges 220-Millionen-Euro-Geschenk

  Ein Gastbeitrag von Wolfgang Büchner 05.03.2021, 11:36 Uhr Peter Altmaier: Seine geplante Presseförderung könnte für einige Teile der Medienlandschaft sogar schädlich sein. (Quelle: Future Image/imago images)   Ab Mai will die Bundesregierung deutsche Medien mit 220 Millionen Euro fördern. … Weiterlesen

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DEMOKRATIE Sozialismus und Gedankenkontrolle haben Konjunktur – Verstörende Visionen vom Neuen Menschen

    VERÖFFENTLICHT AM 21. FEBRUAR 2021 Ein Gastbeitrag von Klaus Kelle Ist es möglich, die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Staates oder – global gesehen – die Demokratie als bisher beste bekannte Staatsform zu ersetzen durch eine…sagen wir…”wissenschaftliche Diktatur”? Den Begriff hörte … Weiterlesen

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Die Besatzerverwaltung Bundesrepublik Deutschland

von Kurt Schink Ich habe den Text noch einmal präziser formuliert, damit es für jeden noch verständlicher wird. Alles wird durch Lügen der Mainstream-Medien vor der Öffentlichkeit verborgen. Es wird Zeit die Wahrheit dahinter zu erkennen. Wenn für den Teufel … Weiterlesen

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EU-Kommissionsvize: Soziale Medien „systemisches Risiko für Demokratie“ – Verbotsankündigung?

Die sozialen Medien sind nach Ansicht der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, ein „systemisches Risiko für die Demokratie“. Dies äußerte sie mit Blick auf den Sturm auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 „durch Anhänger“ von Donald Trump. … Weiterlesen

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„Debatten“ nur noch für Gleichgesinnte – KLARTEXT

Markus Gärtner Ein Ortsverband von Fridays For Future in Hessen will die Parteien zu ihren Klimapositionen befragen. Zu den Interviewten zählt auch ein AfD-Politiker. Das geht gar nicht, sagt die Bewegung und grätscht dazwischen. „Für uns ist klar“, heißt es … Weiterlesen

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Wenn Faschisten Lunte riechen: Grüne wollen mehr Macht für Bund in Katastrophenfällen

  13. Februar 2021 So sehen Grüne ihre Untertanen (Foto: Von Artist Photographer 3D/Shutterstock)   Berlin – Das war so sicher wie das Amen in der Kirche: Den finsteren Gestalten, denen die eine Demokratie nur hinderlich ist, um ihre noch … Weiterlesen

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Angela Merkel und die von ihr geführte Corona-Diktatur

„Angela Merkel redet nicht von Grundrechten. Sie spricht von Privilegien. Seit gestern sogar von „doppelten“ Privilegien. Grundrechte, das ist das, was jedem zusteht. Privilegien sind das, was jemand sich gegen die Mehrheitsgesellschaft herausnimmt. Mehrheitsgesellschaft, das sind die Gleichen. Privilegierte, das … Weiterlesen

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Präsident: Biden. Präsident Elect: Trump. Demokratie: Mausetot

  21. Januar 2021 Foto: Von Evan El-Amin/Shutterstock   Es war die surrealste und gleichzeitig schändlichste Präsidenten-Inauguration aller Zeiten in den USA. Seit dem 20. Januar haben die Amerikaner keinen gewählten Präsidenten mehr, sondern lediglich noch einen ernannten. Etwa 25.000 … Weiterlesen

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Parlamentarismus der Bundesländer unerforscht

Otto von Bismarck Veröffentlicht am 18. Januar 2021 Jena, 18. Januar 2021 (ADN). Die Proklamation des Deutschen Reiches vor 150 Jahren war – entgegen bisherigen Annahmen – sehr wohl begleitet worden von Gruppen der bürgerlichen Zivilgesellschaft. Das stellte Prof. Ulrich Lappenküper, … Weiterlesen

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CORONA-PROTESTE Polizei löst Parteigründung von Corona-Kritikern auf – „Demokratie-Experiment“ in Berlin

  VERÖFFENTLICHT AM 14. JANUAR 2021 In Berlin hat die Polizei am Donnerstagabend ein Treffen von Corona-Maßnahmen-Kritikern aufgelöst, die nach Aussagen des Rechtsanwalts Reiner Fuellmich eine Partei gründen wollten. Der Jurist, der unter anderem für die Ankündigung einer Sammelklage gegen Christian … Weiterlesen

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Lin Wood: Ich habe Video-Beweise dafür, dass Hillary Clinton ein Kind gefoltert und ermordet hat

Ich habe Video-Beweise dafür, dass Hillary Clinton ein Kind gefoltert und ermordet hat. Das Video ist auch als #frazzledrip bekannt und es wird das Ende der Demokratischen Partei sein. Die Dinge passieren hinter den Kulissen. Donald Trump wird es bald … Weiterlesen

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Boris Reitschuster: Angela Merkel ist zutiefst undemokratisch und spaltet die Gesellschaft

Boris Reitschuster – Kompakt-Kommentar „Merkel Neujahrsansprache“-Analyse Boris Reitschuster legt auch im neuen Jahr mit sehr guter Arbeit und klaren Worten los!‼️‼️‼️‼️ – Undemokratisch – Gesellschaftsspaltend – Teile und Herrsche – „Sie gießt Öl ins Feuer der Gesellschaftlichen Spaltung“ „Demokratie macht … Weiterlesen

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The Great Reset – Was die Leute nicht wissen sollen

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Offener Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer

Nach einem Spiegelartikel schreibt der Rechtsanwalt und Bürgerrechtler Markus Haintz einen offenen Brief an Horst Seehofer: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-horst-seehofer-fordert-sofortigen-lockdown-a-824b5d3f-b3d5-49c8-acae-b3c6d6445425 Sehr geehrter Herr Seehofer, ich habe Sie einst für einen Politiker gehalten, der den Mut hat, anderer Meinung zu sein. Offenbar ist Ihnen … Weiterlesen

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Gefahr für Demokratie? Von links kommend, nach rechts gehend? Diskussion um Einordnung der „Querdenken“-Bewegung

06. Dezember 2020 Eine Mischung aus „besorgten Bürgern“, Anhängern von Verschwörungsmythen und Rechtsextremen – wie gefährlich sind die Proteste gegen die Anti-Corona-Maßnahmen? (Archivbild) (imago / Müller-Stauffenberg) Seit dem Frühjahr demonstrieren sogenannte „Querdenker“ gegen die Corona-Maßnahmen. Teile der Bewegung werden radikaler, … Weiterlesen

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Querdenker-Bewegung – Giffey: Der Staat muss wachsam sein

06. Dezember 2020 Polizei-Einsatz nach Verbot der Querdenker-Demonstration in Bremen (Sina Schuldt/dpa) Bundesfamilienministerin Giffey plädiert für ein härteres Vorgehen des Staates gegen die „Querdenken“-Bewegung. Bei Gruppen, die sich verfassungsfeindlich äußerten oder einen Angriff auf die Demokratie planten, müsse sich der … Weiterlesen

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Merkels Kabinett beschließt: Linksradikale fördern, um „unsere Demokratie“ zu retten!

Von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0 de DIE SAAT GEHT AUF Von Michael van Laack  – 26. November 2020   (Michael van Laack) Während gestern einmal mehr (fast) ganz Kaninchen-Deutschland auf die Corona-Schlange in Berlin gestarrt hat, wurde dort nebenbei … Weiterlesen

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USA: Biden: „Unsere Demokratie wurde auf die Probe gestellt“

26. November 2020 Joe Biden bei seinem Auftritt in Wilmington (AP) Der designierte US-Präsident Biden hat seine Landsleute in einer Ansprache vor dem amerikanischen Erntedankfest Thanksgiving zur Geschlossenheit aufgerufen. Vor allem im Kampf gegen die Corona-Pandemie sei eine Zusammenarbeit aller … Weiterlesen

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Gauland: Verbotsdiskussion zeigt Nervosität der Altparteien

Von  PS  – 24. November 2020 Zur Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Der Versuch einiger Politiker der Regierungsparteien Union und SPD, eine Diskussion über das Verbot der größten … Weiterlesen

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Bürgerräte oder Bürgerwehren

Veröffentlicht am 21. November 2020 Berlin, 21. November 2020 (ADN). Der Co-Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, teilt gegenüber der Funke-Mediengruppe am Sonnabend mit, dass mit bundesweiten Volksabstimmungen die derzeit in Deutschland bestehenden Probleme nicht gelöst werden können. Er … Weiterlesen

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Die Machtfrage: Medien oder Politik?

16. November 2020 US-Präsident Donald Trump – Foto: Imago   Wer die Medienberichterstattung des Mainstreams zur US-Wahl verfolgt hat, muß wohl den Eindruck gewonnen haben, der US-Präsident werde von ihnen ernannt. Jedenfalls haben sie einen „neuen Präsidenten“ bereits ausgerufen. Und … Weiterlesen

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EU will widerspenstige Länder knebeln: Polen und Ungarn bringen Veto ins Spiel

09. November 2020 INTERNATIONAL Brüssel/Budapest. Nachdem sich die EU-Länder mit Mehrheit auf ein neues Verfahren zur Kürzung von EU-Mitteln bei bestimmten Verstößen gegen die „Rechtsstaatlichkeit“ geeinigt haben, bringt der ungarische Ministerpräsident Orbán nun ein mögliches ungarisches Veto bei künftigen Budgetbeschlüssen der … Weiterlesen

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BRIEFWAHL – Kreuz für Oma

  15.12.1980 Sozial-, Christ- und Freidemokraten wollen nächsten Monat über eine Änderung, wenn nicht gar Abschaffung der Briefwahl beraten. Anlaß: massiver Mißbrauch bis hin zum Wahlbetrug. Im Jahre 1956 bescherte der Deutsche Bundestag dem Volk „etwas Neues“ — eine politische … Weiterlesen

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ERKLÄRUNG VON PRÄSIDENT DONALD J. TRUMP

07. November 2020 „Wir alle wissen, warum Joe Biden es eilig hat, sich fälschlicherweise als Sieger auszugeben, und warum seine Medienverbündeten sich so sehr bemühen, ihm zu helfen: Sie wollen nicht, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Die einfache Tatsache ist, … Weiterlesen

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US-Wahl: So sieht Demokratie in Philadelphia aus

  This is how poll observation was “allowed” in Philly until court order came through yest mandating 6 ft distance (went in effect from 10:30am Thurs but unclear when actually happened given the argument over enforcement that ensued). So for … Weiterlesen

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Bei Schnupfen, Fieber, Heiserkeit: Ermächtigung jetzt per Gesetz

05. November 2020 Foto: Collage   Auch wenn die Groko-Unterstützerfront und die gemeinhin unter „Systemvertreter“ subsumierten Meinungsführer in Politik und Medien sich noch so gegen diesen Begriff verwahren: Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das aktuell vom Bundestag im Eilverfahren durchgedrückt werden … Weiterlesen

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US-Wahl: Trump bekräftigt Vorwurf des Wahlbetrugs

06. November 2020 Donald Trump im Weißen Haus. (AP/Eva Marie UZCATEGUI / AFP) Bei der Auszählung der US-Präsidentenwahl holt der demokratische Bewerber Biden immer weiter auf. Im Bundesstaat Pennsylvania, in dem Präsident Trump zunächst deutlich führte, kommt Biden nach Angaben … Weiterlesen

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Der Sumpf vs. Trump

04.11.2020 von Dushan Wegner, Foto von Caleb Fisher Donald J. Trump lag bei den US-Wahlen 2020 in wichtigen Staaten vorne – und dann wurde plötzlich die Auszählung unterbrochen. Es riecht, als hätte der Sumpf aus seiner Niederlage von 2016 gelernt. … Weiterlesen

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