Schlagwort-Archive: Demokratie

Warum die unbekannten Kandidaten für den CDU-Vorsitz für die CDU als Volkspartei besser wären

Leipzig (ADN) Der Rechtswissenschaftler Matthias Herdegen will für den CDU-Vorsitz kandidieren und damit voraussichtlich gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ohne sie direkt zu erwähnen, sagte der 61 Jahre alte Direktor der Institute für Öffentliches Recht und für Völkerrecht der Universität in … Weiterlesen

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„Rat für die Repubilk“ Kataloniens vorgestellt – Exilregierung arbeitet seit einem Jahr

  Veröffentlicht am 31. Oktober 2018 Barcelona/Bremen/Brüssel (ADN). Ein Jahr nach der Arbeitsaufnahme der katalanischen Exilregierung in Belgien wurde in Barcelona der „Rat für die Republik“ vorgestellt. Dazu waren Präsident Carles Puigdemont und Minister Tomi Comin aus Belgien per Videokonferenz in … Weiterlesen

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Stand die Hessenwahl nach der Bayernwahl schon fest?

Am 18.10.2018 postete das ZDF unter dem Haschtag „Projektion Hessen“: Und 18:35 schrieb merkur.de: Die ersten Prognosen des Wahlabends bestätigen die Umfragen vor der Hessen-Wahl 2018. Die aktuelle Regierung aus CDU und Grünen erreicht aktuell nur 47 Prozent. Da staunt … Weiterlesen

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Brasilien: Wahlsieger Bolsonaro will „Schicksal“ seines Landes ändern

29. Oktober 2018 Jair Bolsonaro, Brasiliens neuer Präsident. (picture alliance/dpa/Dario Oliveira) Nach seinem Sieg bei der Präsidentenwahl in Brasilien hat der Rechtspopulist Bolsonaro einen Politikwechsel in Aussicht gestellt. Er wolle das Schicksal seines Landes ändern, kündigte der Ex-Militär in einer … Weiterlesen

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Frankreichs Regierende in Angst: Salafisten könnten Wahlen gewinnen

  25. Oktober 2018 screenshot YouTube Die französische Journalistin Patricia Balme hat in einer Fernsehsendung auf CNEWS eine Bombe platzen lassen. Laut ihrer Aussage habe der damalige französische Innenminister Gérard Collomb kurz vor seinem Rücktritt Anfang Oktober gesagt: „Was wir am meisten fürchten, … Weiterlesen

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Demokratie immer mehr außer Kraft gesetzt

  Veröffentlicht am 24. Oktober 2018 Berlin (ADN). Für ein Europa souveräner Demokratien hat sich am Mittwoch im Deutschlandfunk die linke Spitzenpolitikerin Sahra Wagenknecht ausgesprochen. Demokratie heiße, dass sich die Bevölkerung ihre Regierung wählt. Weiterhin bedeute es natürlich auch, dass kein … Weiterlesen

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WER IST STÄRKER: DEMOKRATIE ODER „MÄRKTE“ & EU? – Die große italienische Machtprobe naht

23.10.2018 Auf die italienische Regierung unter  Luigi Di Maio (5 Sterne) und Lega-Führer Matteo Salvini kommen schwere Zeiten zu. Den Eurokraten wird alles recht sein ihre Interessen durchzusetzen. Von WOLFGANG HÜBNER | In Italien steht schon in naher Zukunft eine Entscheidung an, die … Weiterlesen

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Petitionsausschuss des Bundestages löscht Petition zum Migrationspakt

    DAVID BERGER 23. Oktober 2018 Petitionsausschuss Bundestag (Bild: Bundestag/Achim Melde) Der Petitionsausschuss des Bundestags hat eine Petition, die die Unterzeichnung des „Global Compact for Migration“ verhindern will, von seinen Internetseiten gelöscht bzw. nicht frei geschaltet. Nach Angaben des … Weiterlesen

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10.000 Teilnehmer: Pegida Geburtstagskundgebung und Demo ein voller Erfolg – Vier Jahre PEGIDA in Dresden

  Vier Jahre PEGIDA, vier Jahre Widerstand. Bei Wind und Wetter, Regen, Schnee oder Sommerhitze. PEGIDA hat nie nachgelassen und das wurde gefeiert. PEGIDA hat viele Schlafschafe aufgeweckt und noch mehr Menschen ermutigt ihren Unmut über die Merkelsche Willkürherrschaft, über steigende Kriminalität, … Weiterlesen

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Das Demokratie-Verständnis der Grünen: Undemokratisch, wenn wir nicht regieren

16. Oktober 2018 Superdemokrat: Robert Habeck (Pressefoto: © Dominik Butzmann) In #Bayern wird es eine Regierung ohne die #Grünen geben – und das findet Parteichef Robert Habeck undemokratisch. Nach dem Wahrheitsanspruch der Partei steigt nun auch der Machtanspruch ins Unermessliche. … Weiterlesen

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Einen „Stadtstaat Leipzig“ gibt es demnächst nicht

  Veröffentlicht am 10. Oktober 2018 Leipzig (ADN). Das Beste hebt man sich zum Schluss auf. Damit meinte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer die Stadt Leipzig, als er am Mittwochabend eine ganze Serie sogenannter „Sachsengespräche“ abschloss. Seine Tour durch das von ihm … Weiterlesen

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Die Linke Mitte macht mobil – Demo: 400 Bayreuther gehen auf die Straße

Von Thorsten Gütling,  04.10.2018 – 16:05 Uhr   Die Einladung gilt der Mitte der #Gesellschaft und 400 Bayreuther ziehen mit Fahnen und Transparenten über den Marktplatz zur Kundgebung am La-Spezia-Platz. Darunter die Organisatoren Andreas Zippel und Niklas Wenzel. Foto: Thorsten … Weiterlesen

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Demo in Mannheim: „Für Demokratie, Menschlichkeit und Rechtsstaat“ -9000 Menschen „zeigen Flagge“

„Für Demokratie, Menschlichkeit und Rechtsstaat“ – Dreimal so viele Teilnehmer als erwartet 03.10.2018, 16:25 Uhr Tausende kamen zur Demo in Mannheim. Foto: Gerold #Mannheim. (alb/sbl) Rund 9000 Menschen sind am Mittwochnachmittag am Alten Messplatz zusammengekommen, um für #Demokratie, #Menschlichkeit und … Weiterlesen

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Verfassungsgerichtspräsident Voßkuhle: Kommunikation der Justiz generell überdenkenswert

  Veröffentlicht am 26. September 2018 Leipzig (ADN). „Jede Investition in den Rechtsstaat ist auch eine Investition in die Demokratie“. Diese Feststellung traf der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Andreas Voßkuhle, am Mittwoch in seiner Festrede zur Eröffnung des 72. Deutschen Juristentages … Weiterlesen

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Regime der Alternativlosigkeit ist Feind aller Freiheit und Selbstbestimmung

Veröffentlicht am 30. September 2018 von cotta77 Zürich/Berlin (ADN). „Menschen haben es in der Hand, sich den Strukturen, die sie ablehnen, weil sie sie als Bedrückung empfinden, zu widersetzen. Der Primat des Politischen muss sich gegen den Fatalismus des Alternativlosen durchsetzen“. Das erklärte … Weiterlesen

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Schäuble: Demokratie ist nicht effizienteste Staatsform

Veröffentlicht am 12. September 2018 Berlin (ADN). Die Globalisierung mit ihren schnellen und tief greifenden Veränderungen führt zu Verunsicherung, die den Nährboden für „verantwortungslose und verbrecherische Täter“ bereitet. Das erklärte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am Mittwoch in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. … Weiterlesen

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Kundgebung der Bürgerbewegungen und Pegida Live aus Köthen

Wir berichten Live aus Köthen Demo „Zukunft ist Heimat“ via youtube-Kanal Epoch Times: Zum Livestream Quelle: Epoch Times vom 16.09.2018      

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Frankfurt: Aktivisten besetzen Paulskirche

  15. September 2018 Attac-Aktivisten besetzen Paulskirche (dpa-news / Boris Roessler) Zehn Jahre nach Beginn der Finanzkrise 2008 haben #Globalisierungskritiker die Frankfurter Paulskirche besetzt und mehr Demokratie gefordert. #Attac-Aktivisten versammelten sich am Nachmittag in der Paulskirche und entrollten Transparente mit … Weiterlesen

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AfD-PK: Demokratieverständnis der Altparteien besorgniserregend – PRESSEKONFERENZ MIT GAULAND, BAUMANN, WEIDEL

11. September 2018 Von BEN NICKELS | Die aktuelle Sitzungswoche im Bundestag startete am Dienstag mit einer bemerkenswerten Pressekonferenz der parlamentarischen #AfD-Spitze. Die Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice #Weidel und Dr. Alexander #Gauland sowie der parlamentarische Geschäftsführer Dr. Bernd #Baumann bezogen Stellung … Weiterlesen

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Linksgerichtete Demo zieht durch Neubrandenburg – BLEIBERECHT FÜR FLÜCHTLINGE

NEUBRANDENBURG · 09.09.2018 · 19:26 UHR Der Zug des Demoraves führte unter anderem durch die Schwedenstraße und den Kulturpark.  Mirko Hertrich    Laute Techno-Musik ließen am späten Sonntagnachmittag die Neubrandenburger aufhorchen. Sie gehörten zu einem linksgerichteten Demorave für das Bleiberecht … Weiterlesen

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Die Schweizer und die Deutschen: „Sing mei Sachse sing!“ – DER NEUE WESTEN LIEGT IM SÜDEN…

09. September 2018 Einer der Besten: Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel. Von PETER BARTELS | Der Deutsche (?) „Nennsohn“ Jakob Augstein will sie nach Ungarn entsorgen. Der Schweizer Roger Köppel umarmt sie: „Die Sachsen sind ein faszinierendes Volk … freiheitsliebend … sparsam … Weiterlesen

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Ausschreitungen in Chemnitz – Politischer Streit um Begriff „Hetzjagd“

  05. September 2018 Ministerpräsident Kretschmer bei der Regierungserklärung im Landtag von Sachsen. (dpa, Monika Skolimowska) Gab es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Ausländer? Unter anderem in rechten Kreisen wird diese Darstellung schon seit Tagen dementiert. Nun hat der auch … Weiterlesen

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Deutschland – Nach Chemnitz: Neue Umfrage sieht AfD als stärkste Partei im Osten

Screenshot – Umfrage infratest-dimap   07.09.2018 • 13:56 Uhr Eine neue Umfrage sieht die AfD als stärkste Partei im Osten. Mit 27 Prozent liegt sie deutlich vor der CDU mit 23 Prozent. Offenbar profitiert sie hier von den Ereignissen in … Weiterlesen

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Das Kartell schlägt zurück – DEUTSCHLAND AUF DEM WEG IN DIE DIKTATUR

  06. September 2018 Von INXI | Es ist die pure Angst, die den Vertretern der #Altparteien förmlich ins Gesicht geschrieben steht. Es ist nicht die Angst um unsere #Heimat und ihre #Bürger, es ist beileibe nicht die #Angst um … Weiterlesen

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Nach Chemnitz: Der SPIEGEL im NAZI-Rausch

Zum Artikel Wegen der technischen Störung wurde der Artikel auf unserem Zweitblog veröffentlicht.

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Linke Krawalle nach Protestaktionen in Chemnitz

01. September 2018 Nach den Protestaktionen in Chemnitz ist es am Samstagabend zu Krawallen gekommen. „Aktuell gibt es zwischen Kleingruppen von Störern beider politischen Lager Angriffe im Bereich Carolastraße in Bahnhofsnähe“, teilte die Polizei nach 20 Uhr mit. Kräfte der … Weiterlesen

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Brasilien: Gefängnisinsasse Lula ist haushoher Favorit bei Präsidentschaftswahlen

01.09.2018 • 07:30 Uhr © Sergio Moraes Ein Banner mit „Lula ist unschuldig“ hängt an einem Gebäude in Rio de Janeiro, Brasilien, 16. August 2018.   Brasilien: Präsidentschaftskandidat Lula da Silva steht bei Wählerumfragen weiterhin an erster Stelle. Wären heute … Weiterlesen

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AfD-Zugpferde: Kritik an Migrationspolitik und Demokratie-Zustand

Screenshot Prof. Holger Lengfeld Veröffentlicht am 21. August 2018 Leipzig (ADN). Kritik an der Flüchtlingszuwanderung und eine generelle Unzufriedenheit mit der Demokratie in Deutschland sind die wichtigsten Gründe für Menschen, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) zu wählen.  Das haben Prof. … Weiterlesen

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OVG-Präsidentin in NRW warnt – ‚Politik bedroht Rechtsstaat‘

16. August 2018 Nordrhein-Westfalens ranghöchste Richterin: Ricarda Brandts. (dpa / Bernd Thissen) Nordrhein-Westfalens ranghöchste Richterin macht der #Politik schwere Vorwürfe. Die Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts in Münster, #Ricarda Brandts, sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie rate ihren Kollegen, sich vorerst auf Zusagen … Weiterlesen

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Jetzt sagen Trump und Putin den Globalisten des Deep State gemeinsam den Kampf an

Posted By: Maria Lourdes on: Juli 24, 2018In:   Der russische Präsident Wladimir #Putin und US-Präsident Donald #Trump trafen sich in Helsinki, Finnland, für etwa zwei Stunden privat. Kein Personal. Keine Hilfsmittel. Keine Medien. Während dieses Treffens legte Putin die inneren Abläufe des … Weiterlesen

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