Schlagwort-Archive: Demokratie

„Geheimhaltung war oberstes Gebot“ – Wie US-Strategen Boris Jelzin zum Wahlsieg verhalfen

14.01.2017 • 08:00 Uhr Quelle: Reuters Die ehemaligen Staatsoberhäupter Russlands und der USA Boris Jelzin (L) und Bill Clinton (R) Immer noch ist in Westmedien von „russischen Hackern“ die Rede, die im Auftrag Putins die US-Wahlen zugunsten Donald Trumps manipuliert … Weiterlesen

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Kanzlerin erinnert an Werte – Merkel stellt unmissverständlich klar: „Wir alle sind das Volk“

Freitag, 13.01.2017, 21:42 dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger aufgefordert, offensiv für die Werte der Demokratie einzutreten. „Eines kann nicht sein: Dass einige Teile von uns allen darüber befinden, wer das Volk ist, und andere einfach aus dem Volk … Weiterlesen

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Staatsversagen: Schmerzhafte Erkenntnisse

Die Bürger in Deutschland sollen Elektroautos kaufen, nicht mehr rauchen, weniger Fleisch essen, sich Zuwanderern anpassen, die richtigen Parteien wählen, Heterosexualität als soziales Konstrukt begreifen, sie sollen Angst vor Klima, Atom und Fracking haben, keinesfalls aber vor Islamisierung und Masseneinwanderung, … Weiterlesen

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Abschiedsrede Obama ruft Landsleute zum Einsatz für Demokratie auf

Obama bei seiner Abschiedsrede. (Nicholas Kamm / AFP) Der scheidende US-Präsident Obama hat die Amerikaner in seiner Abschiedsrede zur Einheit und Toleranz aufgerufen. Obama sagte vor Anhängern in seiner Heimatstadt Chicago, die Demokratie könne nur funktionieren, wenn das Land zusammenstehe. … Weiterlesen

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Nahost – PKK und Gülen-Bewegung im Visier – Türken im Ausland können nun ausgebürgert werden

Veröffentlicht am 11. Januar 2017von staseveinfo   11.01.2017 • 06:00 Uhr Quelle: Sputnik Der jüngste Erlass folgt auf eine Reihe weiterer drakonischer Beschlüssen, die sich vor allem gegen mutmaßliche PKK-Sympathisanten oder Angehörige der Gülen-Bewegung richten. Diese räumen den türkischen Behörden … Weiterlesen

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Neujahrsansprache Merkel: Demokratie und Rechtsstaat sind Gegenentwurf zum Terrorismus

  Neujahrsansprache von Bundeskanzlerin Merkel (Markus Schreiber/POOL AP/dpa) Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrer Neujahrs-Ansprache an die Bürger appelliert, nach dem Anschlag in Berlin Hass mit Mitmenschlichkeit zu begegnen. Merkel sagte, die Antwort an die Adresse der Terroristen könne nur lauten … Weiterlesen

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EUROPA – Mitten in der EU: Regierung in Polen meldet Putschversuch

Veröffentlicht: 28.12.16 01:57 Uhr Die Zerfallserscheinungen in der EU-Staaten schreiten fort: In Polen spricht die Regierung von einem Putschversuch der Opposition. Der Parteichef der polnischen Konservativen, Jaroslaw Kaczynski, mit Premierministerin Beata Szydlo (Foto: dpa) Der Chef der konservativen polnischen Regierungspartei … Weiterlesen

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Tichys mediale Weihnachtsbotschaft: „Die Einheitsmeinung hat keine Zukunft“

Frankfurt am Main (ADN). „In diesen Tagen gerät die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr.“ Das thematisiert der renommierte Journalist und Publizist Roland Tichy auf seinem Nachrichtenblog tychiseinblick.de in einer Art medialer Weihnachtsbotschaft unmittelbar vor dem Fest. Es handele sich um … Weiterlesen

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Poroschenko vor politischem Genickbruch ? – Schmiergeld aus IWF-Krediten zum Korrumpieren

Veröffentlicht am 20. Dezember 2016 von cotta77 Berlin/London, 20. Dezember 2016 (ADN). „Ein Damoklesschwert hängt über dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Tröpfchenweise gibt ein gewisser Olexandt Onyschtschenko weitere Geheimnisse preis, die das Staatsoberhaupt schwer belasten.“ So beginnt ein entlarvender Bericht … Weiterlesen

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Zensur der Bundesregierung bringt demokratisches Gleichheitsgebot ins Wanken

Berlin (ADN). In einer ausführlichen Analyse setzt sich die Organisation LobbyControl mit den gestrichenen Passagen des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung auseinander. Per Pressemitteilung teilt Christina Deckwirth von dieser sich für Transparenz und demokratische Kontrolle einsetzenden gemeinnützigen Vereinigung am Donnerstag … Weiterlesen

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Wirtschaftsprofessor: Bedingungsloses Grundeinkommen lieber früher als zu spät

Hamburg (ADN). „Die Vision eines bedingungslosen Grundeinkommens muss Realität werden – lieber früher als zu spät.“ Das fordert der Wirtschaftswissenschaftler, Prof. Thomas Straubhaar, von der Universität Hamburg in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung“ (SZ) am Mittwoch. Die westlichen Demokratien seien … Weiterlesen

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EUROPA: Gut für Europa: Italien sagt Nein zu Korruption und Nepotismus

   Michael Bernegger  |  Veröffentlicht: 05.12.16 01:30 Uhr Die Ablehnung des Referendums durch die italienischen Wähler ist ein Zeichen demokratischer Reife. Sie haben dem Plan, in Italien im Handstreich ein Mehrheitswahlrecht ohne wirksame Kontrolle einzuführen, eine klare Absage erteilt. Die … Weiterlesen

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Hofers Wahlkampfleiter Kickl: „Es war eine Medien-Walze“

Trotz der Niederlage Norbert Hofers bei der österreichischen Präsidentschaftswahl zeigt sich sein Wahlkampfmanager Herbert Kickl, optimistisch. Ungeachtet der „Anfeindungen“ im Wahlkampf habe Hofer das Vorurteil, dass die Freiheitliche Partei nur aus HC Strache bestehe, widerlegt, sagte FPÖ-Generalsekretär im Sputnik-Gespräch. Wie … Weiterlesen

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Österreich-Presse: „Sechs Jahre Schlafwagen statt Geisterbahn“

Veröffentlicht: 04.12.16 19:51 Uhr Die österreichischen Medien zum Ergebnis der Bundespräsidentenwahl. Wahlsieger Alexander Van der Bellen und der Verlierer Norbert Hofer am Sonntagabend in Wien. (Foto: dpa) Die Presse kommentiert: Alexander Van der Bellen hat sich ruhige Tage in der … Weiterlesen

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Reaktionen zum Italien-Referendum – „Ein Debakel“

Italien hat gegen die Verfassungsreform gestimmt. Französische Nationalistin Marine Le Pen jubelt. Grünen-Chefin Simone Peter beklagt die Wahl zwischen „Selbstaufgabe o. Chaos“. Und Jean Asselborn sieht „keine Niederlage für Europa“.   AFP Matteo Renzi erklärt seinen Rücktritt Montag, 05.12.2016   … Weiterlesen

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Islam-Broschüre sorgt bei Bewohnern für Aufregung – „Höllenfeuer droht“

Foto: thinkstockphotos.de 02.12.2016, 09:48 „Informiere dich, lies den Koran!“ Mit diesen Worten endet eine Info-Broschüre der sogenannten Aufklärer. Seit Tagen klagen Bürger im nördlichen Teil des Burgenlandes und im südlichen Niederösterreich über diese Zuschriften. Die Verfasser der Broschüre schreiben sich … Weiterlesen

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Deutschland unterwirft sich dem Scharia-Recht – „In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“

  von Soeren Kern4. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Germany Submits to Sharia LawÜbersetzung: Stefan Frank Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, … Weiterlesen

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Islamisten haben gewonnen: Charlie Hebdo verschwindet

von Giulio Meotti3. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Islamists Won: Charlie Hebdo DisappearsÜbersetzung: Daniel Heiniger „Die Zeitschrift ist nicht mehr dieselbe, Charlie ist jetzt künstlerisch und redaktionell erstickt.“ — Zineb el Rhazoui, französisch-tunesische Intellektuellen und Journalistin, Autorin von Détruire le Fascisme … Weiterlesen

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Referendum in Italien – Bürger stimmen über Verfassungsreform ab

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi wirbt in Florenz auf der Abschlusskundgebung seiner „Si“-Kampagne für die geplante Verfassungsreform. (DPA / ANSA / PALAZZO CHIGI PRESS OFFICE) In Italien stimmen die Bürger heute über eine weitreichende Verfassungsreform ab. Ministerpräsident Renzi hat sein politisches … Weiterlesen

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DEMOKRATIE: Justizminister Heiko Maas sagt Falschmeldungen den Kampf an

Veröffentlicht: 28.11.16 01:49 Uhr Justizminister Heiko Maas will verhindern, dass „dubiose Personen“ versuchen, mit „Falschinformationen“ und „Propaganda“ Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Welche Kriterien die Bundesregierung anlegen wird, um Meldungen entsprechend zu klassifizieren, ist nicht bekannt. Bundesjustizminister Heiko Maas spricht … Weiterlesen

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Türkei – Seehofer: Werden uns nicht erpressen lassen

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). (pa/dpa/Warmuth) Der CSU-Vorsitzende Seehofer hat eine harte Haltung gegenüber Ankara gefordert. Zu den Drohungen von Präsident Erdogan, den Flüchtlingspakt mit der EU aufzukündigen, sagte Seehofer der „Passauer Neuen Presse“, man werde sich nicht erpressen … Weiterlesen

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Europäische Trump-Wutanfälle – Europa veranstaltet „Panik-Dinner“

von Judith Bergman25. November 2016 Englischer Originaltext: European Temper TrumptumsÜbersetzung: H. Eiteneier Die arrogante Behauptung moralischer Überlegenheit der europäischen Eliten hat keine Basis in der Wirklichkeit. Es gibt keinen Respekt für Freiheit und Demokratie auf einem Kontinent, auf dem Bürger … Weiterlesen

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Österreichs höchstes Gericht bestätigt: Journalismus generell käuflich – Glaube an unabhängige Medien erlischt

Wien (ADN). Gefälligkeitsartikel brauchen nicht mehr als solche in der Presse gekennzeichnet zu werden. Das bestätigte Österreichs Oberster Gerichtshof (OGH) vor wenigen Tagen in Wien in einem Urteil zu einem Rechtsstreit zwischen zwei im Burgenland vertriebenen Gratiszeitungen. Der Entscheidung zufolge … Weiterlesen

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Transatlantiker in der EU zunehmend unter Druck

In Bulgarien und Moldau setzten sich am Sonntag bei Präsidentschaftswahlen prorussische Kandidaten durch – Von REDAKTION, 14. November 2016 – Für das EU-Establishment kommen dieser Tage die Hiobsbotschaften Schlag auf Schlag, dabei ist der Schock über den Sieg Donald Trumps … Weiterlesen

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Bulgarien: Russlandfreundlicher Radew gewinnt Präsidentschaftswahl

Rumen Radew 10:18 14.11.2016 Der frühere Luftwaffenkommandeur und Russland gegenüber sehr aufgeschlossene Rumen Radew hat nach der Auszählung von 99,33 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Bulgarien mit 59,35 Prozent der Stimmen den Sieg errungen, wie … Weiterlesen

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Trump: Merkel telefoniert mit designiertem US-Präsidenten

Bundeskanzlerin Merkel telefonierte mit Donald Trump (Archivbild). (imago/Ipon) In einem ersten Telefonat mit dem designierten US-Präsidenten Trump hat Bundeskanzlerin Merkel über die künftige Zusammenarbeit gesprochen. Ein Regierungssprecher sagte in Berlin, Merkel habe Trump persönlich gratuliert und erneut hervorgehoben, dass Deutschland … Weiterlesen

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US-Wahlen, die Demokratie, Umfragen und die flache Lernkurve der Medien

9. November 2016 von Niki Vogt 09. November 2016 (Kommentar von Niki Vogt) Ob man nun Trump mag oder nicht, es war einfach ein Erlebnis, das Gestammel, die ratlosen Gesichter und die plötzlich klar zutage tretende, zutiefst antidemokratische, zornige Fratze … Weiterlesen

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GEOPOLITIK – Angela Merkel auf der Suche nach einer Haltung zu den USA

Veröffentlicht: 09.11.16 23:30 Uhr Angela Merkel muss sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump neu orientieren. Ursula von der Leyen spricht von einem „schweren Schock“. Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: dpa) Andreas Rinke von Reuters hat eine interessante Analyse geschrieben, wie … Weiterlesen

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Steht die Bundesrepublik Deutschland kurz vor dem Absturz? – Nichts gilt mehr und wird dennoch angewendet

Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. Heinrich Heine, Deutscher Dichter (* 13. Dezember 1797 in Düsseldorf – † 17. Februar 1856 … Weiterlesen

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EUROPA – Italien: Schwere Ausschreitungen bei Demo gegen Regierung

Veröffentlicht: 06.11.16 03:31 Uhr In Italien ist es zu schweren Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen die Regierung gekommen. Ausschreitungen am Samstag in Florenz. (Foto: dpa) Bei einer Demonstration gegen das geplante Verfassungsreferendum in Italien ist es am Samstag erstmals zu Krawallen … Weiterlesen

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