Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Es gibt auch noch mutige vernünftige Ärzte

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.09.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Ansage – Lockdown-Drosten: Winter is Coming

02. September 2021 Dr. Drosten phantasiert schon wieder von neuen Schließungen (Foto:Imago)Solange solche Figuren das Gesicht dieser Krise und des spezifisch deutschen Umgangs mit ihr prägen, wird sich in diesem Land nie und nimmer etwas ändern und wir bleiben apathisch … Weiterlesen

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Streik: Bahn geht gerichtlich gegen GDL vor

02. September 2021 Die Bahn will nun gerichtlich gegen die GDL vorgehen. (Deutschlandradio / Christoph Richter) Im Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL leitet die Deutsche Bahn nun rechtliche Schritte ein. Der Konzern stellte vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen … Weiterlesen

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Kritik an Corona-Beschlüssen: Sozialverbände warnen vor Impfpflicht durch die Hintertür

11. August 2021 Die AHA-Regeln werden wohl noch eine lange Zeit Alltag bleiben. (dpa-Bildfunk / Sebastian Kahnert) An den Beschlüssen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie regt sich erste Kritik. Der bayerische Ministerpräsident Söder zeigte sich … Weiterlesen

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Angela Merkels Amtseide und ihre Folgen – KLARTEXT

Vier Mal hat die Kanzlerin geschworen, dem deutschen Volk zu dienen, sein Wohl zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Was daraus geworden ist, soll diese Collage aus Schlagzeilen zeigen … ————————- Großangriff auf die Kritiker Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen

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Diskriminierung Ungeimpfter spaltet die Gesellschaft! – Weidels Konter

Kanzleramtsminister Braun spaltet die Gesellschaft in Bürger erster und zweiter Klasse. Eine systematische Diskriminierung ungeimpfter Bürger ist blanke Willkür und mit dem Grundgesetz. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.07.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve … Weiterlesen

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„Merkel schwänzt feige Gerichtstermin!“ | Stephan Brandner

Von  Bianca H.  – 23. Juli 2021 Stephan Brandner (MdB |AfD) berichtet Oliver Flesch von der Verhandlung in dieser Woche.; Bild: Startbild Youtubevideo DK   Einen Tag nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Februar 2020 mit den Stimmen von CDU, AfD … Weiterlesen

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Nachrichten AUF1 vom 14. Juli 2021

NACHRICHTEN AUF1 14.7.2021   Video herunterladen 14.07.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Bedeutung der Inzidenzzahlen in Frage gestellt: Was bleibt von der offiziellen Begründung der Corona-Maßnahmen … Weiterlesen

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Wie unabhängig ist das Bundesverfassungsgericht?

👀🚨Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist Hüter der Verfassung. Die höchsten Richter des Landes sollen unabhängig entscheiden, unter anderem die Grundgesetztreue der Regierung prüfen. Doch nun gibt es Fragen. Denn: Am 30. Juni empfing Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) die Richter … Weiterlesen

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Dirk Müller: Willkür in Höchstform! Kretschmann auf ganz dünnem Eis

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 07.07.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Zitat des Tages: Kretschmann (Grüne) will die totale Corona-Diktatur

Winfried Kretschmann. Foto: photocosmos1 I Shutterstock.com. von Compact-Magazin am 28. JUNI 2021 „Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will dem Staat in Pandemien künftig drastischere Eingriffsmöglichkeiten in die Freiheitsrechte verschaffen. […] Möglicherweise müsse man für ein solches Notstandsgesetz das Grundgesetz ändern, hieß es weiter.“ … Weiterlesen

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Deutschland: Grundrechte in Nacht und Nebel Aktion weiter eingeschränkt

❌ Es hat schon fast totalitäre Züge. Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen 24. Juni in einer Nacht und Nebel Aktion erneut weitreichende Änderungen am umstrittenen Infektionsschutzgesetz beschlossen – völlig vorbei an Medien und der Bevölkerung. ⚠️ Verordnungen sollen zukünftig … Weiterlesen

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AfD – Beatrix von Storch: „Laschet will das Grundgesetz außer Kraft setzen“

Von  PS  – 23. Juni 2021 CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat in einem Interview mit der Financial Times erklärt: „Wir sollten eine europäische Verfassung anstreben.“ Außerdem hat er hervorgehoben, wie notwendig für ihn eine gemeinsame EU-Wirtschafts- und Währungspolitik ist. Beatrix von Storch, stellvertretende … Weiterlesen

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Verfassungsschutz beobachtet jetzt die Freien Sachsen

Wer nicht die Regierungspropaganda nachredet, wird schnell als „Verfassungsfeind“ gebrandmarkt und von dem sogenannten „Verfassungsschutz“, der faktisch ein Regierungsschutz ist, beobachtet. Jetzt sind auch die FREIEN SACHSEN unter Beobachtung und stehen damit in einer langen Reihe neben Querdenken, der AfD, … Weiterlesen

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Ein Teilerfolg für die Versammlungsfreiheit

Wolfgang Greulich ⚡️⚡️⚡️💥Wichtiger Etappensieg auf dem Weg zur Beendigung des Maßnahmenregimes heute am Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen‼️ Zum Beweisthema „RISIKO DER ÜBERTRAGUNG DES COVID-19 VIRUS VON MENSCH ZU MENSCH UNTER FREIEM HIMMEL IN ABHÄNGIGKEIT DER RÄUMLICHEN GEGEBENHEITEN (EINHALTUNG VON MINDESTABSTÄNDEN) wird Gerhard … Weiterlesen

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Zwönitz: Bürgermeister untergräbt Demokratie nach Grundgesetz und spaltet die Gemeinde via Facebook

Bild: Ina Baldauf (Mitte) und Klaudia König (rechts) von der Gemeideversammlung im Interview Im Grundgesetz heißt es: Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandArt 28 (1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im … Weiterlesen

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Was geht wirklich vor in Zwönitz – Die Gemeindeversammlung Zwönitz gibt Auskunft

  •May 21, 2021 Die Situation in Zwönitz ist hochbrisant. Warum? Der hochgehaltene Rechtsstaat steht vor einem riesigen Problem: Wenn die Zwönitzer über ihr Organ der Gemeindeversammlung ihren Willen durchsetzen, dann könnten Sie in ihrer schönen Stadt im Erzgebirge das … Weiterlesen

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Eltern denkt endlich nach und werdet wach!

Verknüpft man die Forderung der Bundesärztekammer, das Kinder nur noch geimpft in die Schule dürfen mit den Kinderrechten ins GG, haben wir die Impfpflicht auch ohne das sie im IFSG steht! Kinder haben ein Recht auf Bildung und beste Gesundheitsprävention! … Weiterlesen

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Kommt die Klimadiktatur?

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Merkels Richter: Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangssperren ab

Von  Victoria  – 06. Mai 2021 Das war nicht anders zu erwarten: Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen abgewiesen. Das Hauptsacheverfahren, also die abschließende Entscheidung wird womöglich erst nach dem 30. Juni fallen, also bis dahin, wenn die Ausgangssperren … Weiterlesen

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Arminius Runde 36 – Der aktuelle Stand – Eine Einordnung

https://odysee.com/@Metropol-Lounge:e/AR36-HiH-folge36band:c Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.05.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

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Verfassungsschutz beobachtet Querdenken

🇩🇪 Berlin Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Personen und Gruppen innerhalb der „Querdenker“-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen aus der Szene sammeln. Da die Bewegung keinem der bisher … Weiterlesen

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Bundesverfassungsgericht – Viele Beschwerden und Eilanträge gegen Infektionsschutzgesetz

24. April 2021 Am Bundesverfassungsgericht ist ein Eilantrag des SPD-Politikers Post eingegangen – gegen das Infektionsschutzgesetz. (dpa) Beim Bundesverfassungsgericht sind zahlreiche Beschwerden und Eilanträge gegen das Infektionsschutzgesetz eingegangen. Ein Gerichtssprecher teilte mit, es seien seit gestern 25 Verfahren erfasst worden, … Weiterlesen

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Was hast du getan, Angela?!

‼️Britische Presse übt schwere Kritik an Merkels Griff nach alleiniger Macht und erinnert an 1948‼️ Die britische Zeitung Express hat zu der heutigen historischen Notstandsgesetz-Entscheidung in Berlin in einem Interview mit Ex-BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf das deutsche Grundgesetz hingewiesen, … Weiterlesen

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Ex-Verfassungsrichter de Fabio: Grundrechtseinschränkungen nur, wenn sonst nichts mehr hilft

11. April 2021 NATIONAL Düsseldorf. In der hektischer werdenden Diskussion über den nächsten Lockdown (neuerdings: „Brücken-Lockdown“) hat sich jetzt der Bundesverfassungsrichter a.D. Udo Di Fabio zu Wort gemeldet und vor allzu scharfen Grundrechtseinschränkungen wie etwa Ausgangssperren gewarnt. „Ich habe ein ungutes … Weiterlesen

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Panzer auf Dresden?

Die Merkel-Regierung spricht immer offener aus, was von „Verschwörungstheoretikern“ seit einem Jahr befürchtet wird: Die Errichtung einer Corona-Militärregierung. Einen großen Schritt nach vorne ist jetzt der einflussreiche Ex-Innenminister Thomas de Maizière – der als Bundestagsabgeordneter eigentlich die Bürger im Kreis … Weiterlesen

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Stephan Brandner: Meinungs- und Zensur-Massaker sofort beenden!

  30. März 2021 Die Meinungsfreiheit ist unter die Räder gekommen, inklusive unserer Grundrechte. Trotz des Rechts auf Meinungsfreiheit und der Absage an die Zensur durch Artikel 4 GG wird in den sozialen Netzwerken gelöscht, dass die Schwarte kracht. 20 … Weiterlesen

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„Todesstoß“ – Hamburger Staranwalt: Lockdown-Maßnahmen sind verfassungswidrig

31.03.21, 09:30 Uhr Strafverteidiger Gerhard Strate kritisiert den Lockdown des Einzelhandels. Er plädiert für die schwedische Lösung. Foto: Markus Scholz/dpa   Mittelständische Wirtschaft in Gefahr: Strafverteidiger Gerhard Strate kritisiert die staatlichen Maßnahmen für den Einzelhandel. Demnach müsse man sich an … Weiterlesen

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BÜNDNIS KINDERSCHUTZ WARNT VOR KINDERSUIZIDEN – Kinderschützer: „Wenn Kinder nicht mehr leben wollen, haben wir als Gesellschaft versagt“

Von Susanne Ausic 8. Februar 2021 Aktualisiert: 8. Februar 2021 21:46 Carsten Stahl Im Lockdown stehen viele Kinder mit ihren Sorgen allein da – und denken über Suizid nach. Carsten Stahl, Gründer vom „Bündnis Kinderschutz“, bricht für die junge Generation eine Lanze und … Weiterlesen

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Sie spielen richtig gut 👍 (Urheberrechts Dienstanbieter Gesetz)

Carsten Jahn beschäftigt sich mit der Meinungsfreiheit und dem Urheberrechts Dienstleister Gesetz der Bundesregierung und zeigt auf wie man uns zensiert, ohne dass sich die Politik die Hände schmutzig macht. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46)  vom 07.02.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert … Weiterlesen

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