Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Es wird nicht enden – außer wir beenden es

Publiziert am 23. Dezember 2021 von staseve

22. Dezember 2021 Freiheit, verwehrt (Symbolbild: Imago)Sie reden permanent davon, dass jeder „seinen Beitrag leisten“ müsse. Sie schwadronieren von Solidarität. Von der wiederkehrenden Impfung ausnahmslos jedes einzelnen. Von Masken und Abstand, die uns gegen bedrohliche und hochansteckende „Wellen“ schützen sollen. … Weiterlesen →

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Auf dem Weg in die Gaga-Republik: Berliner Gutachten sieht Pflicht zur „Gender-Sprache“

Publiziert am 19. Dezember 2021 von staseve

19. Dezember 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Es wird immer absurder: eine Berliner Professorin hat in einem Gutachten festgestellt, die sogenannte „Gendersprache“ sei für staatliche Stellen verpflichtend. Dies gehe sogar aus dem Grundgesetz hervor. Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover hatte das Gutachten … Weiterlesen →

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Kultur als Staatsziel – Roth spricht sich für Grundgesetzänderung aus

Publiziert am 17. Dezember 2021 von staseve

Die neue Kulturstaatsministerin Roth will sich für Kultur als Staatsziel im Grundgesetz einsetzen. 17.12.2021 Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Staatsministerin für Kultur und Medien, spricht bei der 34. Verleihung des Europäischen Filmpreises. Die Europäische Filmakademie vergibt die Auszeichnungen in Berlin. … Weiterlesen →

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#Westerwelle, 13.05.2011 – #Freiheitsbedrohung in Deutschland – Parallelen von 2011 zu heute

Publiziert am 15. Dezember 2021 von staseve

Guido Westerwelle am 13.05.2011:“Die Freiheitsbedrohung in Deutschland kommt nicht mit Gewalt und nicht laut daher, sondern sie kommt leise daher. Freiheit stirbt immer Zentimeterweise. Es wird dann gefährlich für die Freiheit, wenn Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, dass sie wappnen … Weiterlesen →

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Köppings Panik-Rechtsverordnung ist das Papier nicht wert und verstößt gegen die sächsische Verfassung!

Publiziert am 14. Dezember 2021 von staseve

Leute, was ist hier los? Die Landesregierung hat einen riesigen Patzer in die neue Coronaverordnung gebaut und die Teilnahme an Aufzügen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Und das mitten am Montagabend! Bei der Polizei herrscht bereits Panik, die verantwortliche Ministerin … Weiterlesen →

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125. Geburtstag von Carlo Schmid – Ein Intellektueller ohne sozialdemokratischen Stallgeruch

Publiziert am 3. Dezember 2021 von staseve

Der Jurist, Literat und SPD-Politiker Carlo Schmid, geboren am 3. Dezember 1896, war einer der Väter des Grundgesetzes. Nicht wenige in seiner Partei fremdelten allerdings mit ihm. Der erste deutsche Bundespräsident Theodor Heuss bezeichnete seinen Freund einmal als „Tafelaufsatz im … Weiterlesen →

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Entscheidung in Karlsruhe: Ausgangsbeschränkungen waren verfassungsmäßig

Publiziert am 30. November 2021 von staseve

Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. In den beiden Verfahren am Verfassungsgericht in Karlsruhe ging es um die so genannte Bundes-Notbremse aus der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr. Einmal richteten sich die … Weiterlesen →

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Corona »endlich konsequent« bekämpfen – Lindner verlangt Kontaktbeschränkungen

Publiziert am 29. November 2021 von staseve

FDP-Chef Christian Lindner hat ein entschlossenes Handeln der künftigen Ampel-Regierung in der Pandemie angekündigt. Volle Fußballstadien lehnt er derzeit ab, zu Ausgangssperren äußert er sich indes skeptisch. 28.11.2021, 23.05 Uhr   FDP-Chef Christian Lindner: Sorgfältig auswerten, was mit dem Grundgesetz … Weiterlesen →

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Warum man zur Zeit die Menschen unbedingt an die Spritze bringen will

Publiziert am 24. November 2021 von staseve

Leipzig (ADN) Das ist der Grund, warum die Politik zur Zeit überall eine Impfpflicht ins Spiel bringt. Da es sich bei den Impfstoffen nur um ein begrenztes menschliches Experiment handelt und viele Politiker mit der Pharmaindustrie und Pharmalobby verknüpft sind … Weiterlesen →

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Verfassungsrechtler bereiten den Impfzwang vor

Publiziert am 23. November 2021 von staseve

23. November 2021 Foto: Von JazzyGeoff/Shutterstock   Alles läuft nach Plan. Zuerst wird der Impfzwang als Verschwörungstheorie herabgewürdigt und dementiert. Dann taucht er rein zufällig später in den Medien an, schließlich ist dann auch in der Politik immer öfter von … Weiterlesen →

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Dammbruch: Impfpflicht für Pflegeberufe kommt

Publiziert am 19. November 2021 von staseve

19. November 2021 Impfzwang (Bild: shutterstock.com/ Von LookerStudio)   Berlin – Es ist vollbracht. Der Anfang ist gemacht. Das, was sich die Pharmakonzerne immer gewünscht haben, eine durch und durch sozialisierte Gesundheitspolitik, bei der der Staat sich erdreistet, die körperliche Unversehrtheit … Weiterlesen →

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Fragwürdiges Urteil: Keine Gemeinnützigkeit für Corona-Maßnahmenkritiker

Publiziert am 1. November 2021 von staseve

31. Oktober 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT München. Ein Verein, der im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen auf das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht verweist und Politikern eine Abhängigkeit „von anderen Mächten“ unterstellt, ist nicht mehr gemeinnützig. Das stellte der Bundesfinanzhof (BFH) in München … Weiterlesen →

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Höchst brisant: Gesellschaftliche und demokratische Auflösungserscheinungen

Publiziert am 1. November 2021 von staseve

31. Oktober 2021 Nicole Höchst (MdB) vom AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz   Was Demokratie ist, bestimmen wir! / von Nicole Höchst Eigentlich gibt es in Stein gemeißelte Merkmale für Demokratien. Die Kinderseite „Duda.news“ erklärt das Konzept in einfachen Worten: „In einer Demokratie … Weiterlesen →

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Staatsrechtler Prof. Murswiek: Corona-Zweiklassengesellschaft ist verfassungswidrig

Publiziert am 17. Oktober 2021 von staseve

16. Oktober 2021 NATIONAL Freiburg/Karlsruhe. Die Corona-Politik der Regierenden muß derzeit eine Schlappe nach der anderen einstecken. Zuletzt hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, daß die Ausgangssperre, die die bayerische Söder-Regierung letztes Jahr verhängt hatte, rechtswidrig war. Jetzt kommt der nächste Dämpfer: … Weiterlesen →

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Verfassungsrichter a.D. Papier zieht Corona-Bilanz: Das Vertrauen in den Staat ist tief erschüttert

Publiziert am 11. Oktober 2021 von staseve

11. Oktober 2021 NATIONAL Berlin. Klartext von einem, der es wissen muß: der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht Hans-Jürgen Papier sieht den Rechtsstaat angesichts aktueller Herausforderungen wie Corona akut gefährdet – und mahnt bei den Verantwortlichen eine dringende Kurskorrektur an. Schon jetzt, … Weiterlesen →

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Es gibt auch noch mutige vernünftige Ärzte

Publiziert am 16. September 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.09.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Ansage – Lockdown-Drosten: Winter is Coming

Publiziert am 3. September 2021 von staseve

02. September 2021 Dr. Drosten phantasiert schon wieder von neuen Schließungen (Foto:Imago)Solange solche Figuren das Gesicht dieser Krise und des spezifisch deutschen Umgangs mit ihr prägen, wird sich in diesem Land nie und nimmer etwas ändern und wir bleiben apathisch … Weiterlesen →

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Streik: Bahn geht gerichtlich gegen GDL vor

Publiziert am 2. September 2021 von staseve

02. September 2021 Die Bahn will nun gerichtlich gegen die GDL vorgehen. (Deutschlandradio / Christoph Richter) Im Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL leitet die Deutsche Bahn nun rechtliche Schritte ein. Der Konzern stellte vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen … Weiterlesen →

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Kritik an Corona-Beschlüssen: Sozialverbände warnen vor Impfpflicht durch die Hintertür

Publiziert am 11. August 2021 von staseve

11. August 2021 Die AHA-Regeln werden wohl noch eine lange Zeit Alltag bleiben. (dpa-Bildfunk / Sebastian Kahnert) An den Beschlüssen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie regt sich erste Kritik. Der bayerische Ministerpräsident Söder zeigte sich … Weiterlesen →

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Angela Merkels Amtseide und ihre Folgen – KLARTEXT

Publiziert am 29. Juli 2021 von staseve

Vier Mal hat die Kanzlerin geschworen, dem deutschen Volk zu dienen, sein Wohl zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Was daraus geworden ist, soll diese Collage aus Schlagzeilen zeigen … ————————- Großangriff auf die Kritiker Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen →

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Diskriminierung Ungeimpfter spaltet die Gesellschaft! – Weidels Konter

Publiziert am 26. Juli 2021 von staseve

Kanzleramtsminister Braun spaltet die Gesellschaft in Bürger erster und zweiter Klasse. Eine systematische Diskriminierung ungeimpfter Bürger ist blanke Willkür und mit dem Grundgesetz. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.07.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve … Weiterlesen →

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„Merkel schwänzt feige Gerichtstermin!“ | Stephan Brandner

Publiziert am 23. Juli 2021 von staseve

Von  Bianca H.  – 23. Juli 2021 Stephan Brandner (MdB |AfD) berichtet Oliver Flesch von der Verhandlung in dieser Woche.; Bild: Startbild Youtubevideo DK   Einen Tag nachdem der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Februar 2020 mit den Stimmen von CDU, AfD … Weiterlesen →

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Nachrichten AUF1 vom 14. Juli 2021

Publiziert am 14. Juli 2021 von staseve

NACHRICHTEN AUF1 14.7.2021   Video herunterladen 14.07.2021 / Die wichtigsten Nachrichten des Tages. Die täglichen „Nachrichten AUF1“ werden präsentiert von Tina Gloria Wenko und Bernhard Riegler. Bedeutung der Inzidenzzahlen in Frage gestellt: Was bleibt von der offiziellen Begründung der Corona-Maßnahmen … Weiterlesen →

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Wie unabhängig ist das Bundesverfassungsgericht?

Publiziert am 9. Juli 2021 von staseve

👀🚨Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist Hüter der Verfassung. Die höchsten Richter des Landes sollen unabhängig entscheiden, unter anderem die Grundgesetztreue der Regierung prüfen. Doch nun gibt es Fragen. Denn: Am 30. Juni empfing Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) die Richter … Weiterlesen →

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Dirk Müller: Willkür in Höchstform! Kretschmann auf ganz dünnem Eis

Publiziert am 7. Juli 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 07.07.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Zitat des Tages: Kretschmann (Grüne) will die totale Corona-Diktatur

Publiziert am 28. Juni 2021 von staseve

Winfried Kretschmann. Foto: photocosmos1 I Shutterstock.com. von Compact-Magazin am 28. JUNI 2021 „Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann will dem Staat in Pandemien künftig drastischere Eingriffsmöglichkeiten in die Freiheitsrechte verschaffen. […] Möglicherweise müsse man für ein solches Notstandsgesetz das Grundgesetz ändern, hieß es weiter.“ … Weiterlesen →

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Deutschland: Grundrechte in Nacht und Nebel Aktion weiter eingeschränkt

Publiziert am 26. Juni 2021 von staseve

❌ Es hat schon fast totalitäre Züge. Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen 24. Juni in einer Nacht und Nebel Aktion erneut weitreichende Änderungen am umstrittenen Infektionsschutzgesetz beschlossen – völlig vorbei an Medien und der Bevölkerung. ⚠️ Verordnungen sollen zukünftig … Weiterlesen →

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AfD – Beatrix von Storch: „Laschet will das Grundgesetz außer Kraft setzen“

Publiziert am 23. Juni 2021 von staseve

Von  PS  – 23. Juni 2021 CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat in einem Interview mit der Financial Times erklärt: „Wir sollten eine europäische Verfassung anstreben.“ Außerdem hat er hervorgehoben, wie notwendig für ihn eine gemeinsame EU-Wirtschafts- und Währungspolitik ist. Beatrix von Storch, stellvertretende … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz beobachtet jetzt die Freien Sachsen

Publiziert am 19. Juni 2021 von staseve

Wer nicht die Regierungspropaganda nachredet, wird schnell als „Verfassungsfeind“ gebrandmarkt und von dem sogenannten „Verfassungsschutz“, der faktisch ein Regierungsschutz ist, beobachtet. Jetzt sind auch die FREIEN SACHSEN unter Beobachtung und stehen damit in einer langen Reihe neben Querdenken, der AfD, … Weiterlesen →

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Ein Teilerfolg für die Versammlungsfreiheit

Publiziert am 16. Juni 2021 von staseve

Wolfgang Greulich ⚡️⚡️⚡️💥Wichtiger Etappensieg auf dem Weg zur Beendigung des Maßnahmenregimes heute am Amtsgericht Garmisch-Partenkirchen‼️ Zum Beweisthema „RISIKO DER ÜBERTRAGUNG DES COVID-19 VIRUS VON MENSCH ZU MENSCH UNTER FREIEM HIMMEL IN ABHÄNGIGKEIT DER RÄUMLICHEN GEGEBENHEITEN (EINHALTUNG VON MINDESTABSTÄNDEN) wird Gerhard … Weiterlesen →

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