Schlagwort-Archive: Grundgesetz

CORONA-PROTESTE Polizei löst Parteigründung von Corona-Kritikern auf – „Demokratie-Experiment“ in Berlin

Publiziert am 15. Januar 2021 von staseve

  VERÖFFENTLICHT AM 14. JANUAR 2021 In Berlin hat die Polizei am Donnerstagabend ein Treffen von Corona-Maßnahmen-Kritikern aufgelöst, die nach Aussagen des Rechtsanwalts Reiner Fuellmich eine Partei gründen wollten. Der Jurist, der unter anderem für die Ankündigung einer Sammelklage gegen Christian … Weiterlesen →

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Realitätsferne im Deutschen Bundestag – Missachtung der als Krise bezeichneten Realität

Publiziert am 14. Januar 2021 von staseve

Gesundheitsminister Jens Spahn erklärt für die Regierung, warum die Impfkampagne nicht aus den Startlöchern kommt – und kaum einer hört zu oder diskutiert mit. Das geschah gestern. Die Ränge im Bundestag ab 13 Uhr waren deprimierend leer, vor allem später … Weiterlesen →

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Deutscher Richter erhebt Verfassungsbeschwerde in Sachen Corona

Publiziert am 1. Januar 2021 von staseve

Dezember 31, 2020   Ein deutscher Richter, dessen Identität 2020News bekannt ist, hat im Dezember 2020 Verfassungsbeschwerde gegen Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und die SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung des Bundeslands Brandenburg, die SARS-CoV-2-Verordnung Berlin sowie gegen das Handeln der Bundeskanzlerin und der … Weiterlesen →

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Versammlungsverbot in Waiblingen – Grundgesetz abgeschafft, 29.12.2020

Publiziert am 31. Dezember 2020 von staseve

Waiblingen ist die erste Deutsche Stadt, in der regierungskritische Versammlungen generell Verboten worden sind. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 31.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert  

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Leopoldina-Wissenschaftler verlässt Akademie aus Protest wegen „unwissenschaftlicher“ Corona-Maßnahmen

Publiziert am 30. Dezember 2020 von staseve

In einem am 27. Dezember veröffentlichten Brief hat Thomas Aigner, Professor für Geowissenschaften an der Universität Tübingen, seinen Austritt aus der Akademie der Wissenschaften zu Mainz erklärt und mit der Untätigkeit dieser Akademie gegenüber dem ad hoc Gutachten der nationalen … Weiterlesen →

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Michael Wittwer berichtet von der Mahnwache in Schönebeck (Sachsen-Anhalt)

Publiziert am 29. Dezember 2020 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.12.2020 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

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Offener Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

Nach einem Spiegelartikel schreibt der Rechtsanwalt und Bürgerrechtler Markus Haintz einen offenen Brief an Horst Seehofer: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-horst-seehofer-fordert-sofortigen-lockdown-a-824b5d3f-b3d5-49c8-acae-b3c6d6445425 Sehr geehrter Herr Seehofer, ich habe Sie einst für einen Politiker gehalten, der den Mut hat, anderer Meinung zu sein. Offenbar ist Ihnen … Weiterlesen →

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Ruhe in Frieden, Grundgesetz: Immer mehr willkürliche Demonstrationsverbote

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

Der Staat macht mobil gegen die eigenen Bürger (Foto:Imago/Overstreet)   Wenn auch die Maßnahmen nichts bringen – in einem anderen Feld läuft für die Bundesregierung alles nach Plan: Die Aushöhlung des Grundgesetzes zeitigt die gewünschte Wirkung auf die gesamte Rechts- … Weiterlesen →

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Corona – Wegen Maskenattesten: Durchsuchungen in Stadt und Landkreis Bamberg

Publiziert am 27. November 2020 von staseve

Weil sie keine Maske getragen und ein entsprechendes Attest vorgelegt hat, geriet auch Christiane Göbel ins Visier der Ermittler. Daneben gab es weiter Durchsuchungen in Stadt und Landkreis Bamberg.   Auch das Grundstück von Christiane Göbel wurde am Dienstag durchsucht. … Weiterlesen →

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Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie

Publiziert am 27. November 2020 von staseve

Alexx November 23, 2020   Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt … Weiterlesen →

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Die Diktatur kommt bei den Behörden an – Willkommen in der neuen Realität

Publiziert am 24. November 2020 von staseve

Symbolbild Corona-Demo in Berlin Mario Buchner informiert über Angemeldete Kundgebung in Mainz: Am Montag, den 23.11.2020 fand für die am kommenden Samstag, den 28.11. in Mainz angemeldete Kundgebung das sogenannte Kooperationsgespräch zwischen der Versammlungsbehörde, der Polizei und mir als dem … Weiterlesen →

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Bürgerräte oder Bürgerwehren

Publiziert am 22. November 2020 von staseve

Veröffentlicht am 21. November 2020 Berlin, 21. November 2020 (ADN). Der Co-Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck, teilt gegenüber der Funke-Mediengruppe am Sonnabend mit, dass mit bundesweiten Volksabstimmungen die derzeit in Deutschland bestehenden Probleme nicht gelöst werden können. Er … Weiterlesen →

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DEUTSCHLAND – Bundesverfassungsgerichtspräsident: Land nicht im Ausnahmezustand

Publiziert am 14. November 2020 von staseve

Stephan Harbarth wird neuer Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Foto: Uli Deck/dpa/dpa 14. NOVEMBER 2020 Aktualisiert: 14. November 2020 9:21   Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, ist nicht der Meinung, dass sich Deutschland in einem Ausnahmezustand befindet. „Wir sind in einer gesellschaftlich, politisch … Weiterlesen →

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Bei Schnupfen, Fieber, Heiserkeit: Ermächtigung jetzt per Gesetz

Publiziert am 6. November 2020 von staseve

05. November 2020 Foto: Collage   Auch wenn die Groko-Unterstützerfront und die gemeinhin unter „Systemvertreter“ subsumierten Meinungsführer in Politik und Medien sich noch so gegen diesen Begriff verwahren: Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das aktuell vom Bundestag im Eilverfahren durchgedrückt werden … Weiterlesen →

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Gerichte als letzte Hoffnung: Klage-Lawine gegen Lockdown rollt an

Publiziert am 1. November 2020 von staseve

01. November 2020 Justiz (Symbolbild:Fotolia)   Der in sich unschlüssige, willkürliche Lockdown 2.0 des Merkel-Ministerpräsidenten-Kriegskabinetts zieht – was zu erwarten war und zu begrüßen ist – nun eine Klagewelle nach sich: Schlagzeilen machte gestern der Eilantrag des Hanauer Anwalts Harald … Weiterlesen →

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Weidel/Gauland: Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist in Gefahr

Publiziert am 30. Oktober 2020 von staseve

Von  PS  – 30. Oktober 2020 Die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, erklärt zur Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer, die Bundespolizei zur Durchsetzung der Corona-Verordnungen einzusetzen: „Der Bundesinnenminister missbraucht die Bundespolizei, um friedliche Bürger einzuschüchtern. Diese Zweckentfremdung einer hoheitlichen Institution … Weiterlesen →

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Skandal in Erfurt: Polizei schaltet Strom ab bei Querdenken in Erfurt

Publiziert am 25. Oktober 2020 von staseve

Die Heldin des Tages bei Querdenken in Erfurt – Screenshot youtube Erfurt (ADN) – In Erfurt wurde gestern bei der ordentlichen Demonstration der Querdenkenbewegung an der sich tausende Menschen beteiligten von der Polizei der Strom abgestellt. Gleichzeitig wurde die Demonstration für aufgelöst erklärt. Die Menschen … Weiterlesen →

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Demo-Anmelder handelte „vorsätzlich“, weil er Corona-Maßnahmen teilweise ablehnte

Publiziert am 15. Oktober 2020 von staseve

15. Oktober 2020   Die Stillegung des Landes betrifft auch Demonstrationen. Jürgen Felger berichtet über einen Bürger, der jetzt vom Gericht verurteilt wurde, da er es wagte, eine Demo gegen die Corona-Diktatur anzumelden. Ihm wurde Vorsatz vorgeworfen. Sehen Sie selbst, … Weiterlesen →

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Deutschland – Berliner Polizeipräsidentin will Versammlungsfreiheit weiter einschränken

Publiziert am 13. Oktober 2020 von staseve

  12.10.2020 • 13:40 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Marc Vorwerk/SULUPRESS.DE Nur noch 100 Teilnehmer bei Demos in Berlin? Polizeipräsidentin Barbara Slowik zieht das in Erwägung. Allein im September seien in Berlin 1.054 Versammlungen angemeldet worden, von denen mehr als 700 tatsächlich … Weiterlesen →

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DISKRIMINIERUNG IN WERMELSKIRCHEN: Altenheimbetreiber carpe diem grenzt farbigen Bundestagsabgeordneten aus

Publiziert am 10. Oktober 2020 von staseve

10. Oktober 2020 Wurde von der Firma „carpe diem“ , die den Senioren-Park Wermelskirchen betreibt, ausgeladen – Prof. Harald Weyel, Sohn eines schwarzen amerikanischen GIs und einer deutschen Mutter, Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes regelt: „Niemand darf wegen seines … Weiterlesen →

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Respekt: Michael Wendler sagt die Wahrheit über Corona und Medien und wirft bei RTL hin

Publiziert am 9. Oktober 2020 von staseve

Von  PS – 09. Oktober 2020 Michael Wendler beendet Zusammenarbeit mit RTL: Als Begründung gab der Schlagstar an, dass er der Bundesregierung „bezüglich der angeblichen Corona-Pandemie und deren resultierenden Maßnahmen grobe und schwere Verstöße gegen die Verfassung und das Grundgesetz“ vorwerfe. … Weiterlesen →

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Neuer Coup des Corona-Regimes: Bundeswehr jetzt im Inland im Einsatz

Publiziert am 1. Oktober 2020 von staseve

01. Oktober 2020 NATIONAL Berlin/München. Ein weiteres Novum in der Bundesrepublik – aber das Corona-Regime macht auch diesen Verstoß gegen das Grundgesetz möglich: Berlin und Bayern setzen die Bundeswehr ein, um angebliche Corona-Infektionsketten nachverfolgen zu können. Dabei ist ein Einsatz der … Weiterlesen →

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Expertenanhörung im Bundestag: Corona-Ausnahmegesetzgebung bleibt wohl noch länger in Kraft

Publiziert am 1. Oktober 2020 von staseve

29. September 2020 NATIONAL Berlin. Seit Monaten hat der Corona-Ausnahmezustand Deutschland fest im Griff. Bund und Länder haben zum Teil drastische Einschränkungen verfügt. Die Gerichte stärken ihnen oft den Rücken und schmettern Einwände besorgter oder betroffener Bürger in den meisten Fällen … Weiterlesen →

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Machen Bundeswehrsoldaten demnächst Jagd auf Corona-Infizierte?

Publiziert am 29. September 2020 von staseve

29. September 2020 Bundeswehr (Symbolbild: shutterstock.com/ Von Filmbildfabrik)   Nicht nur RTL fragte Anfang August im alles überlagernden Corona-Thema: „Bundeswehr-Einsatz in Deutschland?“ und unterstellte, dass dies ein „irre Theorie“ von „Verschwörungsideologen“ seien. Zwei Monate und unzähligen wahnwitzigen Corona-Maßnahmen später scheint … Weiterlesen →

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Corona-Stasi auf der Privatparty: Das Gesundheitsamt feiert mit

Publiziert am 27. September 2020 von staseve

26. September 2020 Demnächst in Ihrer Nachbarschaft? Großeinsatz Kindergeburtstag? (Foto: Imago/Becker&Bredel)   Zustände, die man bislang nur vom berüchtigten Treiben der Religionspolizei im Iran kannte, wo das private und Sozialleben der Bürger lückenlos überwacht wird, halten inzwischen auch in Deutschland … Weiterlesen →

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Demokratie mit Herzleiden

Publiziert am 13. September 2020 von staseve

Nachwehen der Corona-Demos Kommentar 13. September 2020 Wieder hat der oberste Sachwalter im Schloß Bellevue es geschafft, sämtliche Negativ-Erwartungen zu übertreffen. Die Großdemonstration gegen die Covid-19-Maßnahmen, die heterogen, meinetwegen auch bunt und vielfältig war bis zur Selbstkarikatur, hat er als … Weiterlesen →

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Umbau der deutschen Gesellschaft in vollem Gange: Ausländerverbände fordern ein eigenes Ministerium

Publiziert am 5. September 2020 von staseve

  04. September 2020 Marianne Balle Moudoumbou, „Mitglied des Vertreter*innenrates der Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen“ und Sprecherin von Pan African Womens Empowerment and Liberation, bei der Bundespressekonferenz am 30.08.2020 – Thema: Anti-Rassismus Plan 2025 (Foto: imago)   Rund 40 Migranten-Organisationen fordern … Weiterlesen →

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„Coronademo“ auf den Punkt gebracht: Die Systemfrage

Publiziert am 3. September 2020 von staseve

02. September 2020 Die Deutschlandfahne weht in der Nähe von Riol Landkreis Trier Saarburg Rheinland-Pfalz vor bewölktem Himmel. – Foto: Imago   Im Nachgang zur Berliner Großdemonstration vom vergangenen Wochenende werden eine Menge überflüssiger Fragen gestellt. Dabei gibt es im … Weiterlesen →

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REPORTAGE – Wie der Rechtsstaat in Berlin versagte

Publiziert am 2. September 2020 von staseve

31. August 2020   Diese Dokumentation der großen Freiheits-Demo in Berlin durch Querdenken 711 am 29.8.2020 schildert ein Staatsversagen. Zwei Verwaltungsgerichte in der Hauptstadt hatten das Verbot der Demo durch Innensenator Andreas Geisel gekippt. Doch der Protestmarsch, der sich am … Weiterlesen →

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Weltfrieden für deutsche Politiker uninteressant

Publiziert am 2. September 2020 von staseve

Veröffentlicht am 01. September 2020 Berlin, 01. September 2020 (ADN). ++ Frieden ist von Form und Inhalt her altmodisch, inaktuell oder gar uninteressant. Das belegen die einseitigen Informationen, die von Politik und Main-Stream-Medien über die Anti-Corona-Demonstration vom Wochenende in Berlin … Weiterlesen →

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