WhatsApp kann Informationen im Echtzeitmodus an FBI liefern
Die US-Organisation „Property of the People“ hat einen FBI-Bericht über die Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörde mit populären Messengerdiensten erhalten. WhatsApp soll demnach mehr persönliche Daten als andere Apps an das FBI liefern. Die Übermittlung erfolgt praktisch in Echtzeit.
Innenministerkonferenz: Harte Polizeikontrollen und Überwachung von 2G und Demonstrationen
Die Innenminister der Länder werden künftig deutlich mehr Polizeikräfte für die Überprüfung der Coronaregeln einsetzen – in der Fläche sei aber keine Kontrolle möglich. Die Stadt Dresden hat bereits eine „härtere“ Gangart gegen eine angekündigte Demonstration am Montag vor dem sächsischen Landtag angekündigt.
Protest mit Fackeln vor Wohnhaus von Petra Köpping
Sachsens Gesundheitsministerin ist von Gegnern der Corona-Politik bedroht worden. Sie kamen vor ihr Haus in Grimma. Als die Polizei eintraf, flüchteten sie.
Grimma. Gegner der Corona-Politik haben am Freitagabend vor dem Wohnhaus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) protestiert. Das teilte eine Sprecherin der Polizei am Samstagmorgen mit. Ihren Angaben zufolge versammelten sich etwa 30 Menschen laut rufend mit Fackeln und Plakaten vor dem Haus in Grimma. Als die Polizei eintraf, seien die Menschen in mehreren Fahrzeugen geflüchtet. 15 Autos wurden demnach von der Polizei angehalten, die Identitäten von 25 Menschen wurden festgestellt.
Die Polizei erstattete Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und prüft Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Wegen der dramatischen Pandemie-Lage sind gemäß der sächsischen Corona-Notfallverordnung in dem Bundesland derzeit nur Versammlungen mit höchstens zehn Menschen erlaubt – und nur an einem festen Ort. Am Freitagabend hatte es in mehreren sächsischen Orten Proteste gegen den aktuellen Corona-Kurs gegeben.
Die SPD Sachsen sowie die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken verurteilten den Protest vor Köppings Haus und sprachen der Ministerin ihre Solidarität aus. Esken schrieb auf Twitter: „Auch wenn die paar Hansel da versuchen, Angst und Schrecken zu verbreiten: die Vernunftbegabten und Verantwortungsbereiten sind die große Mehrheit, und die steht an Deiner Seite!“ In einem Tweet der sächsischen SPD hieß es: „Wir zeigen volle Solidarität mit @Koepping! Solche Bilder und Taten darf es nicht geben!“
Auch vor dem Haus von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatten sich schon Corona-Gegner versammelt. Sein Zweitwohnsitz war am 10. Januar 2021 in die Schlagzeilen geraten, als Kritiker der Corona-Maßnahmen das Umgebindehaus des MP aufsuchten. (dpa)
Biden-Regierung kehrt nach Gerichtsbeschluss zu Trumps Migrationsprogramm zurück
Die Regierung von Joe Biden will zu einer Maßnahme der Trump-Zeit zurückkehren, die vorsieht, dass Migranten ihre Anhörung in Mexiko abwarten müssen. Dieser Schritt wurde von Menschenrechtsgruppen kritisiert. Sie argumentieren, dass er hätte vermieden werden können.
Bidens Heimatschutzministerium (DHS) erklärte am Donnerstag, dass es nun „in gutem Glauben an der Wiedereinführung des Migrant Protection Protocols (MPP)-Programms“ – informell bekannt als die „Bleib in Mexiko“-Regel – arbeitet, wie es „durch einen Bundesgerichtsbeschluss gefordert wurde“. Das Ministerium erklärte:
„Heimatschutzminister Alejandro N. Mayorkas hat wiederholt erklärt, dass das MPP endemische Mängel aufweist, ungerechtfertigte menschliche Kosten verursacht … und die Ursachen der irregulären Migration nicht bekämpft.“
Die Behörde fügte aber hinzu, dass sie dennoch einem Urteil des Obersten Gerichtshofs vom Sommer folgen werde, das die Verwaltung daran hindert, das MPP zu beenden:
„Um dem Gerichtsbeschluss nachzukommen, wird das DHS jedoch bereit sein, das MPP wieder in Kraft zu setzen, sobald die mexikanische Regierung eine endgültige und unabhängige Entscheidung getroffen hat, die Rückkehr der in das Programm aufgenommenen Personen zu akzeptieren, vorbehaltlich bestimmter humanitärer Verbesserungen.“
Sobald das Programm „voll einsatzfähig“ ist, wird es Anträge von Migranten an der Südwestgrenze zu Mexiko annehmen, während diejenigen, die bereits in den USA angekommen sind, über sieben verschiedene Kanäle nach Mexiko zurückgeschickt werden.
Während US-Präsident Biden im vergangenen Juni versuchte, die Politik des „Verbleibs in Mexiko“ abzuschaffen, entschied sich das höchste Gericht des Landes kurz darauf gegen diesen Schritt und argumentierte, dass er ein „willkürliches und unberechenbares“ Verfahren zur Beendigung des Programms verwendet habe. Ironischerweise berief sich das Gericht auf einen Präzedenzfall, der unter der Regierung von Donald Trump gefällt worden war und es daran hinderte, eine andere Grenzpolitik zu beenden, die von Trumps Vorgänger Barack Obama eingeführt worden war.
Die Biden-Regierung versprach zwar, das Urteil des Obersten Gerichtshofs anzufechten, tat dies aber nicht und warf schließlich am Donnerstag nach monatelangem juristischen Gerangel das Handtuch.
Kritiker haben das MPP als unmenschlich bezeichnet. Amnesty International und andere Menschenrechtsgruppen gaben eine hitzige gemeinsame Erklärung gegen die US-Regierung ab, nachdem diese erklärt hatte, dass sie sich nun doch an den Gerichtsbeschluss halten werde. In dem Dokument hieß es:
„Es ist unerklärlich und skrupellos, dass die US-Regierung sich dazu entschlossen hat, die Zahl der von dem tödlichen Programm betroffenen Menschen zu erhöhen, obwohl sie dazu nicht verpflichtet ist.“
Amnesty kritisierte das Weiße Haus auch für dessen Entscheidung, Tausende haitianischer Migranten aus dem Grenzgebiet auszuweisen.
US-Demokratiegipfel: Ungarn verwahrt sich gegen „Lügen“ und „Fake News“
Washington/Budapest. Die US-Regierung will im Dezember einen sogenannten Demokratie-Gipfel veranstalten. Allerdings scheint das Demokratie-Verständnis dabei recht einseitig, denn einige Länder haben von der US-Regierung demonstrativ keine Einladung erhalten, darunter die Türkei, Rußland, China und Ungarn. Ein faustdicker Affront.
Die ungarische Regierung hat das jetzt mit deutlichen Worten kritisiert. Ungarns Außenminister Szijjártó erklärte dem russischen regierungsnahen Nachrichtenportal SNA-News (vormals: Sputnik) gegenüber, Ungarn brauche keinen „Richter“, um den Stand der Demokratie im eigenen Land zu beurteilen. Wörtlich: „Wir sind ein Land mit tausendjähriger Staatlichkeit, mit einer tausendjährigen christlichen Staatlichkeit. Unsere Geschichte ist voller Kämpfe um Freiheit und Souveränität. Und wir brauchen keinen externen Akteur oder Faktor für die Beurteilung des Zustandes unserer Demokratie.“
Szijjártó erklärte weiter, daß das, was die USA über Ungarn behaupteten, „nichts mit der Realität zu tun“ habe. Stets hätten die USA während der früheren Amtszeit der Demokraten Ungarn kritisiert. „Ich sage nicht, daß dies ein Problem ist. Wir sind verschieden und können anders denken. Für mich besteht das einzige Problem in diesem Zusammenhang in dem Mangel an gegenseitigem Respekt“, sagte der Minister.
Ungarn respektiere die Entscheidung der amerikanischen Bürger für ihre Art, voranzukommen. Das Gleiche gelte für die Wahl des Präsidenten – aber es gebe keinen ähnlichen Respekt für Ungarn. Stattdessen gebe viele „Lügen“ und „Fake News“ über Ungarn. (mü)
Hass-Kriminalität – Wie Michael Kretschmer bei Telegram beleidigt und bedroht wird
Im ZDF platzte Sachsens Ministerpräsident am Donnerstag der Kragen, er forderte eine juristische Regulierung des Messengerdienstes Telegram. Dort wird gehetzt und gedroht – und auch er massiv angefeindet.
Es war am Donnerstagabend, als Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in der Sendung von Maybrit Illner im ZDF auf den Messegerdienst Telegram zu sprechen kam. Rechtsextreme Gruppen von 30.000, 50.000, 80.000 Menschen hätten sich dort zusammengetan, sagte er. Kretschmer sprach von bösartigster Propaganda, Hass und Hetze und zersetzenden Dingen, die dort proklamiert würden. Und er forderte den designierten FDP-Bundesjustizminister Marco Buschmann auf, tätig zu werden – sprich, Gesetze zu verschärfen.
Doch Buschmann wiegelte ab, es gebe wichtigere Dinge. Die Debatte endete in einem für Kretschmer eigentlich untypisch emotional und in Teilen wütenden Wortgefecht. Was treibt Kretschmer in Hinblick auf die Kommunikationsplattform Telegram und die dort aktiven rechtsextremen Gruppen so um?
Telegram-Kanal mit 90.000 Mitgliedern
Tatsächlich sorgt gerade in Sachsen der Telegram-Kanal der Kleinstpartei „Freie Sachsen“ für größere Unruhe. Dort wird seit Wochen für Corona-Proteste im Freistaat mobilisiert. Gegründet wurde die inzwischen als rechtsextremistisch eingestufte Gruppierung „Freie Sachsen“ Anfang des Jahres – vor allem von Akteuren, die schon länger selber in der rechtsextremen Szene aktiv sind. Sie sehen sich im Aufwind, die Zahl der Mitglieder ihres Telegram-Kanals steigt kontinuierlich, rund 90.000 Nutzer sind dort inzwischen angemeldet.
Wie viele dieser Nutzer in Sachsen wohnen und wie ernst deren rechtsextremistische Einstellungen sind, ist schwer einzuschätzen. Nach MDR-Recherchen wird auf dem Kanal seit einiger Zeit auch gegen den sächsischen Ministerpräsident Kretschmer selbst gehetzt und aufgestachelt. So etwa am 30. November, vier Tage vor seinem Auftritt im ZDF.
Hass und Aufruf zur Revolution
In einem Post werfen die Macher von „Freie Sachsen“ dem sächsischen Regierungschef vor, einen harten Lockdown vorzubereiten. 206 Mal wird der Post kommentiert. Teilweise äußern die Nutzer Unverständnis und Wut. Und es gibt auch: Massive Beleidigungen und sogar Todesdrohungen.
So schreibt ein Nutzer: „Kretschmer sofort verhaften! Todesstrafe in Deutschland wieder einführen!“ und ein weiterer kommentiert nur mit dem Wort: „Galgen“. Andere sprechen von Revolution und rufen Militär und Polizei dazu auf, sich den Corona-Protesten anzuschließen. Widerspruch zu solchen Äußerungen gibt es in dieser Gruppe kaum.
In einem anderen Post kritisieren die „Freien Sachsen“ am 26. November die Polizei wegen eines Einsatzes beim Corona-Protest in Zwönitz im Erzgebirge, sie sprechen von „Kretschmers Milizen“ und „Kretschmers Söldnern“. Auch darunter wieder zu finden: Menschenverachtende Kommentare, etwa: „Möge Kretschmer und seine Vasallen samt seinen Spitzeln in diesem Chat jämmerlich zugrunde gehen, dann erfüllt sich vielleicht mein Weihnachtswunsch ihm auf sein Grab zu pissen“.
Kretschmer ist zur Hassfigur der extremen Rechten im Internet geworden, teilweise kursieren sogar Aufrufe, vor sein Privathaus zu ziehen. Dazu war es tatsächlich schon einmal gekommen, im Januar. Auch in dieser Situation suchte Kretschmer noch den Dialog. Dennoch wird er als Repräsentant des Staates pauschal abgelehnt und bedroht.
So auch nach seinem Auftritt bei Maybrit Illner am Donnerstagabend im ZDF. In einem neuerlichen Post bezeichnen ihn die „Freien Sachsen“ als „Despoten“. Am Freitagmorgen schrieben sie dann eine Liste mit Orten, in denen es am Wochenende Protest geben soll. Unter diesem Post sammeln sich dann neue massive Beleidigungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten.
Rechte Parteien Europas planen in Warschau Schulterschluss
In Warschau sind hochrangige Vertreter von rund 15 rechten Parteien verschiedener Länder Europas zu Beratungen über einen möglichen Schulterschluss im EU-Parlament zusammengekommen. Sie sei optimistisch, dass sich in den kommenden Monaten eine neue „politische Kraft“ bilden werde, sagte die französische Rechtspopulistin und Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen gestern bei ihrer Ankunft in der polnischen Hauptstadt. Ein Zusammenschluss der Rechten könnte „die zweite Kraft im Europäischen Parlament sein“.
Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki sprach von einem „Wendepunkt in der Geschichte Europas, der Europäischen Union und der souveränen EU-Mitgliedstaaten“. Es gelte, „der Usurpation, die die Macht in den Händen der europäischen Eliten konzentriert, einen Riegel vorzuschieben“.
Eigene Fraktion im EU-Parlament geplant
Die nun in Warschau versammelten Parteien hatten im vergangenen Juli eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, dass sie eine Fraktion im EU-Parlament gründen wollen. Mit von der Partie waren unter anderem der Chef der italienischen Lega-Partei, Matteo Salvini, Ungarns Ministerpräsident und Chef der FIDESZ-Partei, Viktor Orban, der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczysnki, und der Vorsitzende der spanischen Partei Vox, Santiago Abascal.
Im EU-Parlament sitzen Le Pens Parteikollegen vom Rassemblement National und die italienische Lega gemeinsam in der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie, der auch die AfD angehört. PiS und Vox sind hingegen Teil einer zweiten EU-kritischen Fraktion, der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Orbans FIDESZ hatte lange der Europäischen Volkspartei angehört, zu der auch die ÖVP gehört. Seit März sind die FIDESZ-EU-Abgeordneten jedoch fraktionslos.
Tote bei Exorzismus: Sektenmitglieder in Panama verurteilt
Neun Mitglieder einer Sekte sind von einem Gericht in Panama zu Haftstrafen von bis zu 50 Jahren verurteilt worden. Wie die Staatsanwaltschaft gestern erklärte, wurden die Mitglieder für schuldig befunden, im vergangenen Jahr sechs Kinder und eine schwangere Frau getötet zu haben.
Ermittler hatten im Januar 2020 auf dem Gelände der Sekte in der schwer zugänglichen indigenen Region Ngäbe Bugle ein Massengrab gefunden. Die sieben Leichen trugen Spuren von Schlägen und Verbrennungen. Die Opfer wurden laut Gericht von den Sektenmitgliedern mit Stöcken, Bibeln und Macheten getötet.
Mehrere weitere Menschen wurden verletzt, konnten aber fliehen. Den Berichten der Überlebenden zufolge hatte der Sektenführer behauptet, Gottes Befehl auszuführen, indem er die Menschen durch einen brutalen Exorzismus „vom Dämon befreite“.
Ukraine-Konflikt – Pentagon befürchtet russische Offensive
Einem Bericht des US-Geheimdienstes zufolge plant Russland im Konflikt mit der Ukraine eine Offensive mit bis zu 175.000 Soldaten. Das berichtet die „Washington Post“. Die Hälfte der Soldaten soll bereits an die Grenze verlegt worden sein.
Bis zu 175.000 Soldaten, 100 taktische Bataillone, samt Panzern, Artillerie und Ausrüstung: So sieht, nach einem Bericht der „Washington Post“, der Plan des Kreml für einen Angriff auf die Ukraine aus. Dabei bezieht sich die Zeitung unter anderem auf einen US-Geheimdienstbericht, der ihr vorliegt.
Auf den dazugehörenden Satellitenfotos sei zu erkennen, dass Russland Truppen und Ausrüstung an vier Orten nahe der Grenze zur Ukraine versammle. 50 taktische Bataillone mit etwa 70.000 Soldaten seien bereits verlegt. Dem Zeitungsbericht zufolge sammeln sich die russischen Streitkräfte derzeit an vier Punkten. Die Bewegungen zur Grenze hin und von der Grenze weg sollen das taktische Vorgehen demnach verschleiern und Unsicherheit schüren.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.12.2021
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##Protest mit Fackeln vor Wohnhaus von Petra Köpping
Sachsens Gesundheitsministerin ist von Gegnern der Corona-Politik bedroht worden. Sie kamen vor ihr Haus in Grimma. Als die Polizei eintraf, flüchteten sie.##
Fackeln sind immer ein Zeichen von Zustimmung und Freude.
Sieht die Hurenpresse überall Verschwörung? Die Menschen wollten mit Ihr feiern, wer so eine Volksfreundliche Politik macht muß Tag und Nacht mit Fackeln und Lobeshymnen besucht werden. Selbstverständlich überlässt man weitere Freudenbekundungen denen mit den DISCO Autos. Die sind Profis und man zieht sich dezent zurück. Dass die Profis latrinich das Programmheft haben wollten um nahtlos weiter die Szenen abzuspielen sehen ich auch ein.
Kam denn in der bösen Zeit der entarteten Kultur und Kunst die Wortmarke und hat in Nürnberg oder Berlin die mit den Fackeln verboten? Freude mit Massen geteilt ist doppelte Freude. Ein rausreden gibt es nicht, denn damals gab es schon den Farbfilm, habt Ihr das vergessen? Der macht nicht auf Schwarz-Weiß!!!
Den Text zum Farbfilm eines abgeurteilten Kinderschänders gab es noch nicht zum –oh Michael!
#Ukraine-Konflikt – Pentagon befürchtet russische Offensive#
Das wäre natürlich ein grausamer Plan der sog. „Russen“ dem Ami seine Technik springt ab 4° plus nicht mehr an. Der Russe rollt im Angriff am Ami vorbei ohne Ihn als Gegner zu finden… Das wäre ja die Fortsetzung der Ardennenoffensive nur in russischen Stiefeln.
Aber rennen würde der Ami genauso, nur mit der Ostsee im Rücken und nicht der Nordsee, die zweimal am Tag nachsieht ob der Ami noch da ist.
Latrinich wissen die wo der Ami sein Zeug mit dem minderwertigen Frostschutz versteckt hat und könnten die alle anschleppen! Aber wer rechnet das gegenseitige produzieren von Co² aus? Kann der Russe die Rechnung nach Brüssel, wegen Kontingenten oder Teilverkäufe an Indien stellen? Die Inder haben z.Z. Sommer und würden mit anschleppen von 12 Zylindern Panzermotoren kein CO² erzeugen
So etwas muss vorher rechtlich abgesichert werden!
Der Ami will ja auch vor der Urlaubssaison seiner Soldaten immer im April-Juni den Iran angreifen. Damit es nicht zu Lücken in der Front am Golf kommt. Da liegen bestimmt solche Berechnungen mit dem CO² und Feinstaub zu Grunde.
Bei der Bürokratie in den NATOT Armeen kommt es heute zu keinem Krieg! Die packen einfach die Kalkulation nicht! Alle paar Minuten kommen aus dem befreiten Deutschland neue Daten, die alles berechnete auf dem Kopf stellen, was mit einer Befreiung des Iran zu tun hat!
Und die doofen Deutschen halten der dreckigen Nato und der Ukraine die Stange.
Wacht endlich auf – das geht euch nichts an.
Wie doof ist die KXXXX? Mit Walter von der Vogelweide gab es den Minnegesang und die Brautwerbung. Da stellte sich der Brautwerber vor das Haus der begehrten um im Auftrag des Liebende zu singen und Gedichte der Schmacht zu hinterlassen. (Risiko…. Wassereimer oder Nachttopf der eingebildeten (;-((. Um erhört zu werden, dann trafen Sie sich am Brunnen vor dem Tore. Die Köpping kennt das nicht, die hat Wasserleitung und Radio, die Gebühr (Brautwerber Groschen) dafür als GEZ Raub Geld bekannt, fällt bei der Ihrem Raub Sold nicht einmal im Kontoauszug auf!
Mir nimmt es die Luft!!!
Das ist eine ganz Große über Tillich und den ganzen SED Familienbetrieb!
Sag ich doch immer: Die Kommunisten-Jesuiten Brut hat bis heute nichts aud den verkrüppelten SED Händen gegeben!
Es wird geraubt und geplündert und enteignet, was die Marxistische Lehre zu bieten hat!
Ich bin kötzlich entsetzt!!!! Aber mein Rückgrat ist wie die Brechstange am Panzerwagen vier-Eisensau der Russen!
Im Netz gefunden Auszug
# Leben
Nachdem Köpping 1977 ihr Abitur an der Erweiterten Oberschule „Ernst Schneller“ in Grimma abgelegt hatte, wurde sie stellvertretende Bürgermeisterin der Gemeinde Großsteinberg. Anschließend war sie von 1979 bis 1987 Mitarbeiterin beim Rat des Kreises Grimma und begann 1980 an der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft ein Fernstudium der Staats- und Rechtswissenschaften, das sie 1985 als Diplom-Staatsrechtswissenschaftlerin abschloss. Von 1987 bis 1988 war sie Mitarbeiterin beim Rat der Stadt Leipzig und von 1989 bis 1990 Bürgermeisterin der Gemeinde Großpösna. Nach der Wende war sie von 1990 bis 1994 Außendienstmitarbeiterin der Deutschen Angestellten-Krankenkasse, um anschließend ein zweites Mal in Großpösna das Bürgermeisteramt zu bekleiden, das sie innehatte, bis sie 2001 zur Landrätin des Landkreises Leipziger Land gewählt wurde. Von 2008 bis 2009 arbeitete sie als Beraterin der Sächsischen Aufbaubank.[1]
Köpping lebt in Grimma-Höfgen[2]. Sie ist verheiratet und hat aus einer früheren Ehe drei Kinder. ###
Auszug Ende