Österreich – Corona-Paukenschlag: Impf-Pflicht ab Februar geplatzt

Der Pflicht-Stich scheint geplatzt zu sein – "Heute" enthüllt die Details dazu.
Der Pflicht-Stich scheint geplatzt zu sein – „Heute“ enthüllt die Details dazu.WOLFGANG SPITZBART / APA / picturedesk.com

Einen Monat vor dem Inkrafttreten der Impfpflicht in Österreich scheint das Vorhaben geplatzt! „Heute“ enthüllt einen Brief, der das Vorhaben absagt.

 Dieser Brief sorgt für jede Menge Zündstoff! Am Freitag schickte die Geschäftsführung der ELGA GmbH eine Stellungnahme zur geplanten Impfpflicht an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, die es in sich hat. Kernaussagen: die technische Umsetzung mit Februar 2022 ist nicht möglich. Man werde „für die technische Umsetzung der Impfpflicht über das nationale Impfregister mindestens bis 1. April 2022 benötigen“.

Gutscheine wegen Verzögerung vorgeschlagen

Außerdem nicht umgesetzt werden könnten „die Einschränkung der Ausnahmeerfassung auf Vertragsärzte gewisser Fachrichtungen“ und „die Erweiterung des zentralen Patientenindex (ZPI) um Personen, die in Österreich gemeldet sind, aber nicht SV-Nummer und bPK-GH haben“. Für die Verzögerung bis 1. April 2022 schlägt die ELGA-Geschäftsführung „ein finanzielles Anreizsystem mittels Gutscheinen für alle Personen mit drei Teilimpfungen“ vor.

Die Verteilung der Gutscheine könne über die ELGA-e-Medikation analog den Antigen-Schnelltests über Apotheken erfolgen, heißt es weiter. Außerdem haben die Verantwortlichen auch noch weitere Anmerkungen: Die ELGA solle als Impfregister-Verantwortliche nicht genannt werden, da das Ministerium zuständig sei, die Regeln der Impfpflicht seien nicht konsistent mit der derzeit geltenden Schutzmaßnahmenverordnung und Strafgelder sollten gezielt ins Gesundheitssystem investiert werden.

„Frühere technische Umsetzung ist nicht möglich“

„Diese Stellungnahme beruht auf der Annahme, dass das nationale Impfregister tatsächlich zu Speicherung von Impfpflicht-Ausnahmen verwendet wird“, heißt es von der ELGA. Alternative Lösungen wie die Nutzung des epidemiologischen Meldesystems (EMS) oder ein eigenes Ausnahmeregister seien nicht vergleichend analysiert worden. Mehrmals wird im Brief an das Ministerium darauf hingewiesen, dass „eine frühere technische Umsetzung“ einfach „nicht möglich“ sei.

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rfi| Akt:

Quelle: heute.at vom 07.01.2022

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Ein Kommentar zu Österreich – Corona-Paukenschlag: Impf-Pflicht ab Februar geplatzt

  1. Annette sagt:

    Dr. Mayr

    https://www.nephrologische-praxis.de/covid-19/

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Heilberufler! Für den 15. März 2022 ist es regierungsseitig vorgesehen, daß nur COVID-Geimpfte heilberuflich tätig sein dürfen. Ich finde es ganz interessant, daß so viele von uns, diese Ankündigung ernst nehmen. Ist Ihnen denn nicht klar, daß es ein Kampf zwischen Gut und Böse ist, der hier abläuft? Es geht um unsere Selbstbestimmung als Menschen, als freie Bürger eines Staates! In Wirklichkeit sind wir Sklaven eines besetzten Landes, mit einer Regierung, die wirklich nur eine Räuberbande ist, was schon Papst Benedikt XVI. bei seiner historischen Rede im Bundestag gesagt hat (*). Unser Land DEUTSCHLAND braucht Souveränität, Wahrheit und den Bezug zum ALLERHÖCHSTEN, nämlich Gott! Der ist verloren gegangen! Die Leute haben keine Orientierung, keine Moral, keine Würde, keine Verbindung mit ihren Ahnen, keinen Stolz auf unser Land und seine Geschichte, keine Prinzipien mehr. Unser Land hat keine Verfassung, nur eine Geschäftsgrundlage für ein Staatsfragment die BRD, nämlich das „Grundgesetz“. Wir werden von einer Kasperltruppe regiert, nicht von einer legitimen Regierung. Informieren Sie sich! Werden Sie bewußt! Selbstbewußt! Wir sind das Volk! Deutsche!

    (*) https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/gastredner/benedict/rede-250244: Zitat: “ … „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“, hat der heilige Augustinus einmal gesagt. Wir Deutsche wissen es aus eigener Erfahrung, daß diese Worte nicht ein leeres Schreckgespenst sind. Wir haben erlebt, daß Macht von Recht getrennt wurde, daß Macht gegen Recht stand, das Recht zertreten hat und daß der Staat zum Instrument der Rechtszerstörung wurde – zu einer sehr gut organisierten Räuberbande, die die ganze Welt bedrohen und an den Rand des Abgrunds treiben konnte. … „

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