Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.01.2022 (Textausgabe)

Sachsen: Dulig kritisiert Kretschmers Corona-Kommunikation

Der Weg zur neuen Corona-Verordnung, die ab Ende der Woche in Sachsen gelten soll, hat zwischen CDU, SPD und Grünen erheblich für Unmut gesorgt.


Gestern waren wieder tausende Menschen beim Spazierengehen gegen die Corona-Maßnahmen unterwegs. Allein in Deutschland und Österreich wurden uns 49 Orte benannt, wo Spaziergänge mit tausenden von Menschen am Sonntag stattfanden. Auch in anderen europäischen Ländern wurde demonstriert und protestiert gegen die Corona-Diktatur. Kurioses wurde aus Saarbrücken gemeldet:

Saarbrücken spaziert – Ermittlungen wegen Verunglimpfung des Staates durch Bananenflaggen

Die Polizei meldet 6000 Spaziergänger für den Sonntag. Gegen drei von ihnen wird jetzt ermittelt, weil sie eine „Deutschlandfahne“ mit „Bananensymbol“ gezeigt haben sollen.

Original gendergerechtes Beamtensprech:

Am heutigen Sonntag (09.01.2022) fand in der Saarbrücker Innenstadt erneut eine Demonstration unter dem Motto „Wir sagen Nein zur Impfpflicht. Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft.“ statt. Die saarländische Polizei begleitete die friedlich verlaufende Demonstration, an der ca. 6.000 Bürgerinnen und Bürger teilnahmen.

Die bei der Versammlungsbehörde angemeldete Demonstration startete gegen 15:30 Uhr am Landwehrplatz und führte über die Bleichstraße, Am Stadtgraben, Betzenstraße und Dudweilerstraße in Richtung Wilhelm-Heinrich-Brücke. Von dort aus passierte sie die Saaruferstraße und die Luisenbrücke bis hin zum Vorplatz des Congresszentrums. Im Verlauf der Wegstrecke mussten einzelne Straßenabschnitte aus Sicherheitsgründen vorübergehend gesperrt werden, z. B. die Autobahnabfahrten der BAB 620, Wilhelm-Heinrich-Brücke.

Einschließlich der Abschlusskundgebung, für die sich die Teilnehmer und Teilnehmerinnen vor der Congresshalle sammelten, verlief die Demonstration friedlich. In drei Fällen leiteten Einsatzkräfte wegen des Verdachts der Verunglimpfung des Staates entsprechende Ermittlungsverfahren ein, nachdem jeweils Einzelpersonen Deutschland-Flaggen mit Bananensymbol zeigten.

Zu Störungen der Veranstaltung kam es nicht. Bis auf den Hinweis zum verpflichtenden Tragen einer Maske hielten die Demonstrierenden die von der Versammlungsbehörde erlassenen Auflagen weitestgehend ein.

Soweit der Polizeibericht aus Saarbrücken. Heute erwarten wir mit Spannung den Montagsspaziergang in tausenden von Städten und Dörfern in Deutschland. Nachdem letzte Woche 2,4 Millionen Deutsche auf den Straßen waren, wird mit Spannung der heutige Abend erwartet.

Die Deutschen werden langsam wach und erkennen welches Spiel gespielt wird. Sie legen die Angst ab und gehen spazieren, egal ob geimpft, ungeimpft, geboostert, ob rechts, links, Mitte.


US-Bundesrichter: Soldaten müssen sich Corona-Impfung nicht gefallen lassen

New York. Ein Urteil aus Übersee, das vermutlich auch auf die Bundeswehr durchschlagen dürfte: in den USA hat jetzt ein Bundesrichter dem Verteidigungsministerium untersagt, Mitglieder von Spezialeinheiten zu bestrafen, die die Covid-19-Impfung aus religiösen Gründen ablehnen.

Bezirksrichter Reed O’Connor fällte sein Urteil am Montag in Reaktion auf eine Klage, die im Auftrag von drei Reservisten und 35 Angehörigen der Eliteeinheit Navy SEALs sowie anderer Spezialeinheiten eingereicht worden war.

Für die religiösen Rechte der Militärangehörigen setzte sich die konservative juristische Organisation „First Liberty Institute“ ein. Die Soldaten, die sich aus religiösen Gründen nicht impfen lassen wollten, hatten gegen die Entscheidung der U.S. Navy geklagt, alle bis zum 28. November nicht gegen Corona geimpften Militärangehörigen zu entlassen.

„Die Navy-Angehörigen versuchen in diesem Fall, genau die Freiheiten durchzusetzen, für deren Schutz sie so viel geopfert haben“, schrieb Reed in seiner Entscheidung. „Die COVID-19-Pandemie berechtigt die Regierung nicht dazu, diese Freiheiten abzuschaffen“.

„Einen Militärangehörigen zu zwingen, zwischen seinem Glauben und dem Dienst für sein Land zu wählen, verstößt gegen die Verfassung und die Werte Amerikas“, wurde Mike Berry, Rechtsberater des First Liberty Institute, von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert.

Die Soldaten waren wegen der Weigerung, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, mit einer Reihe von Disziplinarmaßnahmen konfrontiert. In der Bundeswehr ist die Rechtslage ähnlich. Vor Weihnachten war vom Verteidigungsministerium die sogenannte „Duldungspflicht“ für die Corona-Impfung durchgedrückt worden. Infolgedessen drohen Soldaten, die die Impfung verweigern, nun Kürzungen ihres Soldes, die Degradierung oder sogar die Entlassung aus dem Dienstverhältnis. (mü)


Wegen angeblich „diskriminierender“ Sprache: Museum fälscht Gemäldetitel

Halle/Saale. Immer wieder „Rassismus“-Hysterie: das berühmte Kunstmuseum Moritzburg in Halle hat wegen angeblich „diskriminierender Sprache“ mehrmals die Titel dreier Gemälde aus der museumseigenen Sammlung verändert. Der Fall kam an die Öffentlichkeit, weil die „Mitteldeutsche Zeitung“ jetzt darüber berichtete.

Betroffen sind demnach drei Werke aus der museumseigenen Sammlung, bei denen die Namen geändert worden seien, erklärte Museumsdirektor Thomas Bauer-Friedrich. Das sei bereits 2019 und 2020 schon einmal geschehen, man habe darüber allerdings nicht öffentlich gesprochen. Das ist naheliegend, denn die späteren Änderungen von Werktiteln ohne Zutun des Urhebers sind schlicht und einfach Fälschungen.

Bei den betroffenen Werken handelt es sich laut Bauer-Friedrich um die Darstellung von schwarzen Männern. Die im 19. und 20. Jahrhundert festgehaltenen Inventarnamen enthielten etwa verschiedene Formen des bei politisch Korrekten streng verpönten „N-Wortes“ (= „Neger“). Die neuen Titel lauten nun unter anderem „Männlicher Studienkopf“ oder „Smith from Halifax“.

Auch Museumsdirektor Bauer macht sich die Schere im Kopf zueigen und erklärt, „daß die veränderten Titel diskriminierend waren und einen dem Stand der gesellschaftlichen Diskussion widersprechenden Rassismus transportieren“.

Mit einigen Lösungen sei er selber nicht ganz glücklich, so der Museumsdirektor. Eine passende Benennung müsse weiterhin behandelt werden. Die Diskussion betreffe im übrigen auch ehemalige Geldgeber des Museums, die beispielsweise ihr Vermögen im Rahmen des Kolonialismus mehren konnten. Man bemühe sich um Transparenz, so Bauer-Friedrich. (se)


Nach Ausfall von Heizkraftwerk90.000 Haushalte waren ohne Heizung und warmes Wasser – nun meldet Berlin Entwarnung

Nach dem Ausfall eines Heizkraftwerks im Berliner Osten sind sämtliche Haushalte seit den frühen Morgenstunden wieder mit Fernwärme versorgt. Um eine Überlastung des Systems am frühen Morgen zu vermeiden, gilt aber weiterhin die Warnmeldung des Katastrophenschutzes aus Lichtenberg.

Durch einen Stromausfall am Sonntag in Berlin ist das Vattenfall-Heizkraftwerk Klingenberg im Ortsteil Rummelsburg ausgefallen. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, waren zeitweise 90.000 Berliner Haushalte ohne Warmwasser und Heizung. 180.000 Menschen sind demnach ungefähr betroffen. Zuerst war noch von 370.000 Haushalten die Rede gewesen. Grund für den Stromausfall war ein Defekt in einem Umspannwerk.

Am Montagmorgen gab es dann Entwarnung. Sämtliche Haushalte sind wieder mit Fernwärme versorgt. Die Warnmeldung des Katastrophenschutzes aus Lichtenberg gelte aber weiter, um eine Überlastung des Systems am frühen Morgen zu vermeiden. Das sagte der Verantwortliche, Philipp Cachée, am frühen Morgen.

Nach Angaben der Warn-App „Nina“ arbeitete der Betreiber nach dem Ausfall mit Hochdruck an einer Lösung des Problems. Es hieß allerdings am Sonntag, dass das noch bis in die „späten Abendstunden“ dauern könne. „Bis Mitternacht sollen die Kunden wieder mit Raumwärme und warmem Wasser versorgt werden“, so ein Sprecher gegenüber dem „Tagesspiegel“.

Heizungs-Ausfall in Berlin: „Halten Sie sich mit zusätzlicher Kleidung und Decken warm“

Das Bezirksamt Lichtenberg wendete sich an die Betroffenen und riet dazu, Fenster und Türen zur Wärmeerhaltung geschlossen zu halten und nur wenn nötig stoßzulüften. „Halten Sie sich mit zusätzlicher Kleidung und Decken warm.“

Wegen Erstickungsgefahr sollten Betroffene auf keinen Fall offenes Feuer an Gasgrill oder Kohlegrill entzünden und auch der Backofen sollte nicht als Heizung benutzt werden. Die Anwohner wurden gebeten, für Notfälle die Notrufleitungen von Feuerwehr und Polizei freizuhalten.


Antrittsbesuch – Baerbock verspricht Italien Solidarität beim Thema Migration

Bundesaußenministerin Baerbock reist heute zu ihrem Antrittsbesuch nach Rom.

Gegen Mittag will die Grünen-Politikerin in der italienischen Hauptstadt mit ihrem Amtskollegen Di Maio zusammentreffen. Vor ihrem Abflug sicherte Baerbock Italien Unterstützung in der Migrationspolitik zu und pochte auf einen fairen Verteilmechanismus für Geflüchtete innerhalb Europas. Sie sagte der Zeitung „La Stampa“, wenn man an den EU-Außengrenzen Humanität und Ordnung gewährleisten wolle, müsse spiegelbildlich innerhalb der EU Solidarität und Fairness gelten.

Bei den Gesprächen in Rom soll es nach Angaben des Auswärtigen Amtes auch um eine gemeinsame europäische Haltung gegenüber Moskau in der Ukraine-Krise sowie um weitere bilaterale Themen gehen.


Impfpflicht ab März steht laut Medienberichten auf der Kippe

Im letzten Jahr hieß es noch regierungsoffiziell, es werde keine Impfpflicht geben. Im November sagte der neue Bundeskanzler Olaf Scholz dann, dass eine solche „spätestens ab Anfang März“ eingeführt werde. Doch Medienberichten zufolge könnte sie womöglich erst im Mai oder noch später in Kraft treten.

Der Plan des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), bis März eine Impfpflicht einzuführen, ist im bisher geplanten Zeitrahmen wohl nicht möglich. Wie der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen erfahren haben will, sind die Gründe dafür juristische Fragen sowie der Zeitplan von Bundestag und Bundesrat. Nachdem die Bundesregierung eine Impfpflicht gegen Corona im letzten Jahr zunächst kategorisch ausgeschlossen hatte, verkündete Scholz Ende November 2021, eine allgemeine Impfpflicht solle „spätestens ab Anfang März“ für alle Bewohner in Deutschland gelten.

Über eine angestrebte Impfpflicht soll demnächst im Bundestag ohne Vorgabe einer verbindlichen Fraktionsdisziplin abgestimmt werden. Am 26. oder 27. Januar soll es zunächst eine Orientierungsdebatte im Deutschen Bundestag geben. Aufgrund des Karnevals ist in diesem Zeitraum nur eine Sitzungswoche angesetzt, die Entscheidung einer Abstimmung kann also frühestens am 14. März fallen. Der Bundesrat muss dann ebenfalls noch zustimmen, dieser tagt jedoch danach erst wieder am 8. April. Vor Anfang Mai könnte demnach die Impfpflicht ohne zusätzliche Sondersitzungen kaum gesetzlich eingeführt werden. Wenn zusätzlich noch ein zentrales Impfregister aufgebaut wird, könnte die Pflicht auch erst im Juni in Kraft treten.


 Irak: Erste Parlamentssitzung nach Gerangel und lauten Wortgefechten abgebrochen.

Nach dem es eine Diskussion zwischen der Schiitischen Partei und der Sunnitischen Fortschrittskoaltion über den Vorsitz des Parlamentes gab, brach die Sitzung nach kürzester Zeit in Lautstarke Tumulte um.

3 Monate nach der Parlamentswahl steckt der Irak in einer Politisch schwierigen Lage. Die Wahlbeteiligung von nur 41% zeigte außerdem das mangelnde Vertrauen in die Politik.


Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.01.2022

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Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Verspricht der Bärenbock jetzt wieder in Rom dass Dumm-Deutschland noch mehr Asylanten aufnimmt? Hohle Nuss.

Gut dass der STromausfall in Berlin war. Da können sich die ja an die Regierung wenden die uns in Zukunft noch mehr solcher Ausfälle bescheren wird durch ihre Energiepolitik.