Rajoy gewählt – Spanien hat wieder eine richtige Regierung

Nach monatelangem Stillstand ist der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy im Amt bestätigt worden. Bei einer Vertrauensabstimmung hat eine einfache Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Madrid für den 61-Jährigen gestimmt und den Weg für eine Minderheitsregierung seiner konservativen Volkspartei PP freigemacht.

Für Rajoy stimmten 170 Abgeordnete, gegen ihn 111. Es gab 68 Enthaltungen. Damit endet die seit knapp einem Jahr dauernde Blockade. Die Wahl Rajoys war möglich geworden, weil die oppositionellen Sozialisten ihre Abgeordneten dazu angehalten hatten, der Abstimmung fernzubleiben.

Auf Rajoy kommt nun aber eine schwierige Regierungsarbeit zu. Weil die Volkspartei lediglich über 137 der insgesamt 350 Sitze im Parlament verfügt, ist er bei der Verabschiedung von Gesetzen auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Die Sozialisten haben bereits angekündigt, den Haushaltsentwurf von Rajoys Regierung für 2017 nicht zu unterstützen.

Bei der ersten Abstimmung hatte Rajoy mit den 135 Abgeordneten seiner Volkspartei PP und 35 aus der liberalen Bürgerpartei Ciudadanos zwar noch die erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen verfehlt. Doch bei der heutigen Abstimmung genügten dem Konservativen mehr Ja- als Nein-Stimmen.

König Felipe VI. hatte Rajoy Anfang der Woche mit der Regierungsbildung beauftragt, um so in letzter Minute noch eine drohende dritte Parlamentswahl abzuwenden. Diese hätte im Dezember stattfinden müssen, wenn sich die Parteien bis Ende Oktober nicht auf einen Kandidaten geeinigt hätten. Rajoy hat nach eigener Aussage bereits mit dem König gesprochen und will seine Regierungsmannschaft am Donnerstag präsentieren.

In der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone hatte sich nach der Wahl im vergangenen Dezember eine politische Pattsituation ergeben, die auch nach einer zweiten Wahl im Juni fortbestand. Hintergrund der Blockade war vor allem das erfolgreiche Auftreten der Linkspartei Podemos und der liberalen Partei Ciudadanos, die die seit langem festgefahrenen politischen Verhältnisse durcheinandergebracht hatten. Zwar erhielt die PP beide Male die meisten Stimmen, verfehlte die absolute Mehrheit aber deutlich.