Schlagwort-Archive: Politik

Skandal in Boostedt: Bluttat in Flüchtlingsunterkunft: Polizei, Staatsanwaltschaft und Politik verschweigen den Bürgern die Tat

BLUTTAT IN FLÜCHTLINGSUNTERKUNFT: DESHALB SCHWIEGEN STAATSANWALTSCHAFT UND POLIZEI STAATSANWALTSCHAFT VERSCHWIEG BLUTTAT IN FLÜCHTLINGSUNTERKUNFT Kiel – Bereits vor einer Woche soll eine Frau in einer Flüchtlingsunterkunft in #Boostedt (#Schleswig-Holstein) niedergestochen worden sein. #Staatsanwaltschaft, #Polizei und #Politiker informierten die #Öffentlichkeit jedoch nicht über … Weiterlesen

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Donald Trump löst mit Äußerungen zu Missbrauchsvorwürfen Protestwelle aus

22.09.2018 • 08:42 Uhr Quelle: AFP Donald Trump löst mit Äußerungen zu Missbrauchsvorwürfen Protestwelle aus US-Präsident Donald Trump hat mit seinen Äußerungen über die Missbrauchsvorwürfe der Psychologie-Professorin Christine Blasey Ford gegen Richter Brett #Kavanaugh heftige Proteste ausgelöst. Unter dem Hashtag … Weiterlesen

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Zwei Demos der Nationalisten in Dortmund – Und so berichtet die Lückenpresse

Gestern gab es in Dortmund zwei Demos von National-gesinnten Menschen in den Ortsteilen Dorstfeld und Marten. Eine Gegendemo der Antifa fand nicht statt. Die Bürger der Ortsteile begrüßten vielfach den Aufzug. Einige Linksextremisten zündeten Feuerwerkskörper was von der Lückenpresse, hier … Weiterlesen

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Neuverhandlungen im Fall Maaßen – SPD lobt Nahles

22. September 2018 Andrea Nahles, SPD-Parteivorsitzende (dpa/Matthias Balk) Mehrere SPD-Politiker haben sich erleichtert über den Vorstoß von Parteichefin Nahles gezeigt, die Causa Maaßen neu zu verhandeln. Die bayerische SPD-Chefin #Kohnen sagte im ZDF, die Beförderung Maaßens zum Innen-Staatssekretär sei ein … Weiterlesen

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47 Prozent wollen Neuwahlen, 25 Prozent glauben, dass Merkel noch mal Kanzlerin wird

21. September 2018 Foto: Imago  Berlin – Fast die Hälfte der Deutschen befürwortet Neuwahlen auf Bundesebene. Das zeigt eine Umfrage von INSA für „Bild“. Demnach sprachen sich 47 Prozent der Befragten für Neuwahlen aus, allerdings ist auch fast jeder Dritte (29 … Weiterlesen

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Schwarzes Loch für EU-Gelder: Rechnungshof rügt Geldverschwendung für Frieden und Sicherheit in Afrika

19. September 2018 INTERNATIONAL Brüssel. Millionenschwere #EU-Zahlungen für #Frieden und #Sicherheit in #Afrika sind aus Sicht des europäischen Rechnungshofs in den vergangenen Jahren oft wirkungslos verpufft. Bei der Unterstützung für die sogenannte Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur müsse nachgebessert werden, forderte der … Weiterlesen

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Der neueste Schenkelklopfer: 71 Prozent finden, Flüchtlinge bereichern uns

  18. September 2018 Afrikanische Bereicherung (Bild: Screenshot) Berlin – Laut einem „Integrationsmonitor“ des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration – allein das Wort zieht einem die Schuhe aus – glaubt die „Mehrheit der Deutschen“, die aufgenommenen #Flüchtlinge würden #Deutschland kulturell … Weiterlesen

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Pegida Demo in Dresden mit 10.000 Teilnehmern wird in der online-Presse totgeschwiegen

Dresden (ADN) Gestern demonstrierten tausende Bürger und Pegida-Anhänger. Die Mainstream-Medien schweigen es deutschlandweit tot. Die Lücken- und Lügenpresse macht ihrem Namen mal wieder Ehre. Dank der sozialen Netzwerke und der Alternativen Medien und Blogs kann sich der interessierte Bürger dennoch informieren. Screenshot … Weiterlesen

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Sachsen: Innenminister Wöller warnt Bürger vor Teilnahme an Nazi-Demos

18. September 2018 Beim Bürgerdialog in Chemnitz gab es hitzige Diskussionen. (dpa / picture alliance / Sebastian Kahner) Der sächsische Innenminister Wöller hat die Bürger vor Demonstrationen gewarnt, auf denen der #Hitlergruß gezeigt wird. Wenn man an einer solchen Veranstaltung … Weiterlesen

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Köln protestiert unter dem Motto „Köln zeigt Haltung“ – Ende der Abschiebungen in NRW gefordert

16. September 2018 Aktualisiert: 16. September 2018 18:12 „Köln zeigt Haltung“: Mehr als 7000 Menschen demonstrierten gegen eine Abschottung. Politisch forderten die Veranstalter, Abschiebungen aus Köln und Nordrhein-Westfalen zu beenden. Kölner DomFoto: über dts Nachrichtenagentur In #Köln haben am Sonntag mehr … Weiterlesen

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Hamburg: CAROLA VEIT – Bürgerschafts-Präsidentin  erhält Morddrohung

  Carola Veit (SPD) erhielt eine Morddrohung Foto: Daniel Reinhardt / dpa   veröffentlicht am 14.09.2018 – 17:01 Uhr Hamburg – Mit Wut-Nachrichten werden Politiker häufiger konfrontiert. Doch Bürgerschaftspräsidentin #Carola Veit (45, #SPD) bekam gerade eine besonders widerwärtige Mail: Ihr wurde der #Tod … Weiterlesen

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Umfrage: Grün-schwarz verliert in Baden-Württemberg an Boden – größte Gewinner AfD und Linke

12. September 2018 Aktualisiert: 13. September 2018 14:37 Zur Halbzeit der grün-schwarzen Koalition in #Baden-Württemberg schwächeln die Grünen ebenso wie der kleinere Partner CDU.   Zur Halbzeit der grün-schwarzen Koalition in Baden-Württemberg schwächeln die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ebenso wie … Weiterlesen

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Depressionen: Sächsischer CDU-Fraktionschef Kupfer tritt zurück

Sachsens #CDU-Fraktionsvorsitzender Frank #Kupfer hat am Donnerstag überraschend seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er #Depressionen, wegen denen er schon länger in Behandlung sei. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag, Frank Kupfer, erklärte am Donnerstag auf einer Pressekonferenz seinen … Weiterlesen

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Curio (AfD): „Der Kampf gegen Rechts, ist ein Kampf gegen Recht“ – DAS VERTAUSCHEN DER OPFERROLLEN

Dr. Gottfried Curio wieder brilliant! Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion bezog am Donnerstag im Bundestag exakte Position zur prekären innenpolitischen Lage Deutschlands nach 2015 – Wort für Wort Weltklasse, aber leider die traurige Wahrheit: Die illegale Massenmigration wird die Urkatastrophe … Weiterlesen

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Polizeigewerkschaft kritisiert politische Debatte über Chemnitz

  13. September 2018 Aktualisiert: 13. September 2018 8:04 Die sächsische #Gewerkschaft der #Polizei hat die politische Debatte über #Chemnitz kritisiert. Polizei in Chemnitz.Foto: Sean Gallup/Getty Images Die sächsische Gewerkschaft der Polizei (#GdP) hat nach Gesprächen mit Augenzeugen der Ausschreitungen in … Weiterlesen

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Leipzig: Linksfaschisten bekennen sich zu Anschlag auf Sächsische Behörde – Anonymes Schreiben auf der Antifa-Plattform aufgetaucht

11.09.2018 12:59 NACH ANSCHLAG AUF BEHÖRDE IN LEIPZIG: BEKENNERSCHREIBEN AUFGETAUCHT ANONYMES SCHREIBEN NACH ANGRIFF AUF LANDESDIREKTION LEIPZIG Leipzig – Nachdem in der Nacht zum vergangenen Montag unbekannte Täter einen Anschlag auf die Landesdirektion Leipzig verübten, ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht. In der Nacht … Weiterlesen

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Vorfälle von Chemnitz: Pau lobt Maaßen (Satire)

  11. September 2018 Die Linken-Politikerin Paulot Verfassungsschutzpräsident Maaßen. (Imago/ Christian Ditsch) Die Linken-Politikerin #Pau hat sich begeistert über das Kommunikationsverhalten von Verfassungsschutzpräsident #Maaßen geäußert. Dabei geht es vor allem um dessen Einschätzung zu einem Video, das Angriffe auf #Ausländer in … Weiterlesen

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Gutachten zu Syrien: Deutsche Beteiligung an Vergeltungsschlägen wäre rechtswidrig

  11. September 2018 Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält es für rechtswidrig, sollte die Bundeswehr sich an Vergeltungsschlägen in Syrien beteiligen. (picture-alliance / dpa / Michael Kappeler) Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält eine deutsche Beteiligung an einem Vergeltungsangriff … Weiterlesen

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AfD-PK: Demokratieverständnis der Altparteien besorgniserregend – PRESSEKONFERENZ MIT GAULAND, BAUMANN, WEIDEL

11. September 2018 Von BEN NICKELS | Die aktuelle Sitzungswoche im Bundestag startete am Dienstag mit einer bemerkenswerten Pressekonferenz der parlamentarischen #AfD-Spitze. Die Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice #Weidel und Dr. Alexander #Gauland sowie der parlamentarische Geschäftsführer Dr. Bernd #Baumann bezogen Stellung … Weiterlesen

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Nach Bluttat in Köthen: Erneut gehen tausende Bürger auf die Straße – Friedlicher Protest und Trauer im Mittelpunkt

10. September 2018 NATIONAL #Köthen. Nach der Tötung des 22jährigen Markus B. im sachsen-anhaltinischen Köthen ist auch am zweiten Abend infolge eine #Trauerkundgebung mit rund 1.000 Teilnehmern abgehalten worde, die dem stillen Gedenken an den Getöteten gewidmet war. Gestern waren bereits 3.000 Bürger … Weiterlesen

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Europa – EU-Grenzregime: Frontex soll auch ohne Zustimmung eines EU-Landes eingreifen

  11.09.2018 • 06:45 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Die #Grenzschutzagentur Frontex mit Sitz in Warschau soll die Außengrenzen der Europäischen Union vor Kriminalität und illegaler Migration schützen. Eigene Grenzschutzbeamte hat die Behörde nicht, sondern fordert die von den EU-Mitgliedsstaaten an.   … Weiterlesen

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Maaßen legt Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor – Immer mehr Details zu den angeblichen Hetzjagdvideos werden bekannt

10. September 2018 Aktualisiert: 10. September 2018 13:22 Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg #Maaßen.Foto: Michael Kappeler/dpa Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der #Bundesregierung mitgeteilt, … Weiterlesen

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Köthen – Bundesregierung stellt sich gegen das eigene Volk und verurteilt Trauermarsch und Kundgebung als Reaktion rechtsextremer

10. September 2018 Rund 2.500 Menschen nahmen an einem sogenannten Trauermarsch in Köthen teil (dpa) Die #Bundesregierung hat sich betroffen über den Tod eines jungen Mannes in Köthen geäußert und Reaktionen Rechtsextremer auf den Fall scharf verurteilt. An erster Stelle … Weiterlesen

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Maaßen: SPD stellt Ultimatum – FDP fordert Erklärung von Merkel

09. September 2018 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident #Maaßen wächst: Die #SPD-Spitze stellt dem Geheimdienstchef ein Ultimatum. Die #FDP fordert von Merkel eine Erklärung im Bundestag. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, Maaßen … Weiterlesen

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Peter Hahne zu den Ostdeutschen: „Hut ab – Sie stehen auf der besseren Seite!“

05. September 2018 Peter Hahne während des MDR-Interviews, in dem er auch ein Bekenntnis gegen die AfD verweigerte. Screenshot: YoutubeMit einem flammenden Appell hat der Fernsehjournalist #Peter Hahne die #Ostdeutschen gegen die Hetze von Medien und Politik in Schutz genommen: … Weiterlesen

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Wie’s wohl kommt: Sicherheitsgefühl rückläufig – Mehr Polizei auf der Straße gewünscht

  28. August 2018 Polizei ( Symbolbild: shutterstock.com/Durch Lukassek) Berlin – Das katastrophale Resultat von Angela Merkels Politik der offenen Grenzen zeigt sich in den täglichen Polizeimeldungen. Abgeschlachtete Bürger, vergewaltigte Mädchen und Frauen – Migrantengewalt wohin das Auge blickt. Immer weniger … Weiterlesen

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Linksgerichtete Demo zieht durch Neubrandenburg – BLEIBERECHT FÜR FLÜCHTLINGE

NEUBRANDENBURG · 09.09.2018 · 19:26 UHR Der Zug des Demoraves führte unter anderem durch die Schwedenstraße und den Kulturpark.  Mirko Hertrich    Laute Techno-Musik ließen am späten Sonntagnachmittag die Neubrandenburger aufhorchen. Sie gehörten zu einem linksgerichteten Demorave für das Bleiberecht … Weiterlesen

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Die Schweizer und die Deutschen: „Sing mei Sachse sing!“ – DER NEUE WESTEN LIEGT IM SÜDEN…

09. September 2018 Einer der Besten: Weltwoche-Chefredakteur Roger Köppel. Von PETER BARTELS | Der Deutsche (?) „Nennsohn“ Jakob Augstein will sie nach Ungarn entsorgen. Der Schweizer Roger Köppel umarmt sie: „Die Sachsen sind ein faszinierendes Volk … freiheitsliebend … sparsam … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: Zweifel an Eignung von Maaßen

  08. September 2018 Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (dpa) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht nach seinen umstrittenen Äußerungen zu den Vorfällen in #Chemnitz weiterhin massiv in der Kritik. Politiker fast aller Parteien zweifeln an seiner Eignung für das Amt. … Weiterlesen

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Maaßen: Dreyer fordert Entlassung

  09. September 2018 Malu Dreyer: „Sind in der Endabstimmungsphase“ (imago / onemorepicture) Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht wegen seiner Äußerungen zu den ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz in der Kritik. #SPD-Vize-Chefin #Dreyer hat sich für die Entlassung des Behördenchefs ausgesprochen. Dieser bekräftigte … Weiterlesen

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