Schlagwort-Archive: Politik

Wie bei den Nazis: Bayerische AfD-Fraktionschefin wird aus Münchener Bar rausgeschmissen

  15. November 2018 Katrin Ebner-Steiner (Bild: shutterstock.com/Von Stockforlife/AfD)   #München – In der angeblich preisgekrönten „Goldenen Bar“ im Münchener „Haus der Kunst“ wurde der bayerischen Landtagsfraktionschefin der AfD durch die Wirtin des Etablissements die Tür gewiesen. Die bereits georderten und servierten Getränke … Weiterlesen

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Deutschland – CDU übt sich beim Landesparteitag in Neumünster in Selbstüberschätzung

  17.11.2018 • 16:33 Uhr Quelle: AFP © John Macdougall Die drei neuen Hoffnungsträger der CDU: Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn. (Symbolbild) Die #CDU hat nach Auffassung von Fraktionschef #Ralph Brinkhaus eine zentrale Rolle für die Wiederherstellung des gesellschaftlichen … Weiterlesen

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Mehr als 5.000 Menschen demonstrieren gegen Merkelbesuch in Chemnitz

Gestern besuchte Angela Merkel Chemnitz. Die Bürger haben die Schnauze gestrichen voll. Merkel hält salbungsvolle Reden mit Eigenloben, umgeht die Themen Sicherheit und Flüchtlingspolitik und wirbt für den Migrationspakt. Die Gegendemonstrationen von Antifa & Co sind diesmal nur ein spärlicher … Weiterlesen

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Merkel in Chemnitz – Hat diese Frau eine Seele?

RENATE SANDVOS 17. November 2018 Foto: Screenshot/Youtube Nach drei endlos langen Monaten bequemte sich unsere Kanzlerin endlich mißmutig und unwillig zu einem Besuch in Chemnitz, um sich nach ihren unwahren Behauptungen über Hetzjagden nach dem Mord eines Migranten an einem … Weiterlesen

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Steinhöfel und Peymani: Warum wir wegen der Hessenwahl Strafanzeige erstattet haben

16. November 2018 Hessenwahl (Bild: Screenshot) Nachdem bis Dienstag noch keine Strafanzeige zu den Vorfällen im Zusammenhang mit der Hessen-Wahl vorlag, haben dies nun Ramin Peymani und der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel am Donnerstag nachgeholt. Sie haben Strafanzeige wegen Wahlfälschung bei … Weiterlesen

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AfD-Parteitag: Meuthen zum Spitzenkandidaten für Europawahl gewählt

17. November 2018 AfD-Chef Jörg Meuthen beim Parteitag in Augsburg. (imago / Jan Huebner) Der AfD-Vorsitzende #Meuthen ist zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Europawahl im nächsten Jahr gewählt worden. Beim Parteitag in #Magdeburg erhielt der 57-Jährige gestern Abend rund … Weiterlesen

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Horst Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Chef zurück

16.11.2018 • 10:48 Uhr Quelle: Reuters Horst #Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Chef zurück CSU-Chef Horst Seehofer will den Parteivorsitz am 19. Januar abgeben. An dem Tag soll auf einem #Sonderparteitag ein neuer Vorsitzender gewählt werden. „Zu diesem Zeitpunkt … Weiterlesen

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Bundeswehr: Von der Leyen soll wegen Berater-Affäre vor Verteidigungsausschuss

  15. November 2018 Bundeswehruniformen mit Emblem. (imago – Gerhard Leber) In der Affäre um den Einsatz externer Berater im Bundesverteidigungsministerium haben #FDP, #Linke und #Grüne im #Verteidigungsausschuss zwei Sondersitzungen beantragt. Die Aufklärung verlaufe unbefriedigend, heißt es in einer gemeinsamen … Weiterlesen

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Deutschland – AfD-Spendenaffäre: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Weidel und fordert Aufhebung der Immunität

14.11.2018 • 17:27 Uhr Quelle: Reuters Ein Unbekannter, der jede Woche Geld aus dem Ausland schickt. Das war Alice #Weidel und ihren Getreuen im Kreisverband Bodensee dann doch irgendwann zu heiß. Nun interessiert sich die Staatsanwalt für den Fall und … Weiterlesen

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Höcke (AfD)Angst vor Verfassungsschutz ist „politische Bettnässerei“

  03. November 2018 Thüringens AfD-Chef Björn Höcke auf dem Landesparteitag in Pfiffelbach. (dpa-ZB/Bodo Schackow) Der umstrittene thüringische AfD-Vorsitzende Höcke ist im Amt bestätigt worden. Auf dem Parteitag in Pfiffelbach erhielt er 81 Prozent der abgegebenen Stimmen. #Höcke, der auch … Weiterlesen

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International – US-Regierung droht mit Zwangsmaßnahmen gegen Nord Stream 2 – Sanktionen gegen Deutschland?

  13.11.2018 • 11:48 Uhr Quelle: AFP © MICHAL CIZEK (Symbolbild). Deutschland und Russland sind sich bei Nord Stream 2 einig. Für die USA ein Problem.   Klare Ansage aus Washington: Die US-Regierung droht mit Zwangsmaßnahmen, um Nord Stream 2 zu … Weiterlesen

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INSA-Meinungstrend: Union und SPD stoppen Abwärtstrend

  13. November 2018 Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021 (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für „Bild“ gewinnen CDU/CSU (25,5 Prozent) und Grüne (20 Prozent) jeweils einen Punkt hinzu. Die SPD (14 Prozent) verbessert sich um … Weiterlesen

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ACHGUT.POGO-FORMAT – Broders Spiegel: Willkommenskultur für Dissidenten

12. November 2018   In Sachen Migration braucht Angela Merkel eigentlich gar kein UN-Abkommen. Was die Willkommensrufe für Teile der Weltbevölkerung angeht, ist sie absolute Spitzenreiterin. Leider schaut sie dabei nur nach Süden. Vielleicht wäre es für Deutschland besser, auch … Weiterlesen

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Bericht: Seehofer will ohne CSU-Vorsitz nicht Innenminister bleiben

  11. November 2018 Foto: Horst Seehofer (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Am Ende seiner Tage will er wohl noch mal versuchen, zu pokern. Doch er wird verlieren, er hat nichts mehr in der Hand: Horst #Seehofer will laut eines … Weiterlesen

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Angela Merkel hat alle betrogen: Geheimpapier – Grenze hätte 2015 geschlossen werden können

  11. November 2018 Freut sich auf die neuen Menschen, die nach Deutschland strömen: Angela Merkel (Foto: Collage)  Berlin – Viele haben es bereits vermutet. Jetzt ist es amtlich: #Angela Merkel hat uns alle belogen und betrogen: Im Herbst 2015 erstellten … Weiterlesen

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CDU-Vorsitz: Kandidat Merz äußert sich lobend über die Grünen

11. November 2018 Der CDU-Politiker Friedrich Merz (dpa / picture alliance / Wolfgang Kumm) Der Bewerber für den CDU-Vorsitz, Merz, hat sich lobend über die Grünen geäußert. Die Partei sei heute sehr bürgerlich, sehr offen, sehr liberal und sicherlich auch … Weiterlesen

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CDU – Spahn als Kandidat für Vorsitz nominiert

10. November 2018 Jens Spahn beim CDU-Kreisverband Borken (dpa) Als dritter prominenter Kandidat ist jetzt auch Bundesgesundheitsminister Spahn offiziell im Rennen um den CDU-Bundesvorsitz. Spahns Heimatverband, die CDU im münsterländischen Borken, nominierte ihn am Abend bei einer Vorstandsklausur einstimmig. Außer … Weiterlesen

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Leipzig: Farb-Anschlag auf Gasthof vor AfD-Parteitag – Bekennerschreiben von Linksextremisten

  Der Innenraum der Gaststätte wurde mit schwarzer Farbe beschmiert Foto: BILD veröffentlicht am 09.11.2018 – 17:13 Uhr Leipzig – Offensichtlich linke Randalierer haben in der Nacht zu Freitag im „Hotel zur Ratte“ in Leipzig mehrere Scheiben eingeschlagen und Innenräume mit teerartiger, schwarzer … Weiterlesen

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Macht die linke Gesinnung hässlich und blöde?

  08. November 2018 Dumm und dümmer gehen in Deutschland immer, besonders, wenn man auf der falschen Seite hockt (Foto: Durch photoschmidt/Shutterstock   Es gibt ja bekanntlich immer mehr Bürger, die aus den linken, reaktionären Reihen ausscheren. Das mag viele … Weiterlesen

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Gesellschaft – Wie Großverlage wie Spiegel Auflagenverluste verschleiern wollten – und scheiterten

  08.11.2018 • 06:45 Uhr Quelle: Reuters Das Magazin „Der Spiegel“ am 29. November 2010 an einem Kiosk in Hamburg. #Spiegel, #Stern, #Zeit und #Focus wollten mit einem Taschenspielertrick ihre #Auflagenverluste kaschieren. Zahlen über verkaufte Exemplare wollten sie nur alle … Weiterlesen

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Nach „Hitler-Wein“-Fotos: AfD schließt Abgeordnete Bießmann aus

06.11.2018 • 20:15 Uhr Quelle: Reuters Nach „Hitler-Wein“-Fotos: AfD schließt Abgeordnete Bießmann aus (Symbolbild)   Die AfD-Fraktion im Berliner Landesparlament hat die Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen. Anlass sind kürzlich aufgetauchte Fotos, auf denen Bießmann auf einem Küchentresen vor Weinflaschen mit … Weiterlesen

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Aachener Ex-Polizist Wolfgang Palm zieht vor Bundesverfassungsgericht – BRISANTES VERFAHREN ZU GRENZEN DER MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND

  04. November 2018 Der frühere Polizist und Ex-Pro NRW-Funktionär Wolfgang Palm (kl. Foto r.) zieht jetzt vor das Bundesverfassungsgericht. Bereits seit vielen Jahren berichtet PI-News über das politische Wirken des Aachener Ex-Polizisten Wolfgang Palm. Zuerst in der islamkritischen Regionalpartei Pro NRW, … Weiterlesen

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US-Kongresswahlen: Tochterfirmen deutscher Konzerne spendeten Millionen

06. November 2018 Wahlaufruf vor den US-Zwischenwahlen in Philadelphia (Deutschlandradio/Nils Heider) Der #US-Wahlkampf ist nach Berechnungen der Zeitung „Die Welt“ auch mit Spenden finanziert worden, die aus Tochterfirmen deutscher Konzerne stammten. Sie wurden demnach von sogenannten Politischen Aktionskomitees gesammelt. Diese … Weiterlesen

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Deutschland – Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

  05.11.2018 • 14:57 Uhr Quelle: Reuters © Fabrizio Bensch Hans-Georg #Maassen (L), Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Bundesinnenminister Horst Seehofer am 12. September 2018 während einer Anhörung des Parlamentsausschusses des Bundestages in Berlin. Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) versetzt den … Weiterlesen

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Führungswechsel in der CDU – Sieling sieht Große Koaltion auf dem Prüfstand

05. November 2018 Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (#SPD) (dpa / picture alliance / Carmen Jaspersen) Der Bremer Bürgermeister und SPD-Politiker #Sieling sieht die #Große Koalition nach einem Wechsel an der Parteispitze der #CDU auf dem Prüfstand. Die CDU stehe durch … Weiterlesen

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Junge Liberale – FDP ist „Gegenpol zur AfD“

  03. November 2018 Ria Schröder (FDP), Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (picture alliance / dpa / Christian Charisius) In Bingen am Rhein beraten die #Jungen Liberalen auf ihrem Bundeskongress über das Programm für die #Europa-Wahl. Thema dürfte aber auch die … Weiterlesen

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Chemnitz: Fragwürdiges „Wir-sind-mehr“-Konzert kostete die Stadt 165.000 Euro

  03. November 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT #Chemnitz . Das umstrittene Konzert „Wir sind mehr“ hat, wie nun herauskam, 165.000 Euro gekostet. Allein die Müllbeseitigung schlug mit 16.600 Euro zu Buche. Bezahlt wird diese durch die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft (CWE), … Weiterlesen

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Warum die unbekannten Kandidaten für den CDU-Vorsitz für die CDU als Volkspartei besser wären

Leipzig (ADN) Der Rechtswissenschaftler Matthias Herdegen will für den CDU-Vorsitz kandidieren und damit voraussichtlich gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ohne sie direkt zu erwähnen, sagte der 61 Jahre alte Direktor der Institute für Öffentliches Recht und für Völkerrecht der Universität in … Weiterlesen

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AfD -„Gutachten“ – die neueste Lachnummer

  PASTOR JAKOB TSCHARNTKE 04. November 2018 In den Fängen der Linken (Foto Durch Lightspring/Shutterstock) Ein angeblich von der #AfD selbst in Auftrag gegebenes #Gutachten kann meines Erachtens nur als Lachnummer hoch 4 bezeichnet werden. Wenn dieses Gutachten tatsächlich aus … Weiterlesen

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Mehrere Tausend Teilnehmer bei Pro Chemnitz Demo – Mainstream schreibt Teilnehmerzahlen nach unten

Chemnitz – An der Demonstration und Kundgebung der Bürgerbewegung Pro Chemnitz nahmen mehrere Tausend Teilnehmer teil.  Die Mainstreampresse revidiert die Zahlen nach unten. Auch die Polizei hat scheinbar Anweisung die Zahlen nach unten zu schreiben. Da es aber mehrere Livestreams … Weiterlesen

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