Schlagwort-Archive: Politik

Thomas Oppermann gestorben

26. Oktober 2020 Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann ist tot. (picture alliance/ dpa/ Michael Kappeler) Bundestags-Vizepräsident Oppermann ist tot. Er starb im Alter von 66 Jahren, wie die Sender n-tv und RTL melden. Oppermann sei gestern Abend bei Dreharbeiten mit dem ZDF … Weiterlesen

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Europa – Erdoğans Äußerungen über Macron: Paris zieht Botschafter aus Ankara zurück

  24.10.2020 • 21:05 Uhr Quelle: AFP © Ludovic Marin Der französische Präsident Emmanuel Macron hält am 2. Oktober 2020 in Les Mureaux vor den Toren von Paris eine Rede, in der er seine Strategie zur Bekämpfung des Separatismus vorstellt. Die … Weiterlesen

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Europa – Erdoğan: Überprüfung von Macrons Geisteszustand nötig wegen dessen Politik gegenüber Muslimen

  24.10.2020 • 20:07 Uhr Quelle: AFP © Adem Altan / Ludovic Marin Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan griff seinen frazösischen Amtskollegen Emmanuel Macron an. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan startete am Samstag einen erneuten Angriff auf seinen französischen … Weiterlesen

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Wacht endlich wirklich auf – oder haltet den Rand und lasst es sein!

24. Oktober 2020 Hirn einschalten (Symbolbild: shutterstock.com/Von ImageFlow)   Es ist mal wieder passiert! Wieder einmal wurde ein Mensch von einer Bestie ermordet. Diesmal traf es einen Lehrer in Paris, der seinen Schülern Mohammed-Karikaturen zeigte, um mit ihnen im Anschluss … Weiterlesen

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Live: Demonstrationen gegen die Grundrechtsbeschränkungen in Weiden, Berlin, Minden, Düsseldorf und Bamberg

 Graf von Stauffenberg Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.10.2020

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Stephan Brandner (AfD): Zwischen Demokratie und Diktatur (5 Fragen 5 Antworten)

Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung kann man eine interessante Textstelle finden. Dort heißt es: „Gewaltenteilung ist heute ein Erkennungszeichen jeder wirklichen Demokratie.“ Und zum anderen heißt es dort: „In modernen parlamentarischen Demokratien, wie z.B. auch in der … Weiterlesen

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RKI meldet wieder über 11.000 angebliche Corona-Neuinfektionen, der Anteil der Intensivpatienten bleibt bei 1,2 Prozent

23. Oktober 2020 Foto: Hinweisschild für Mund-Nasen-Schutz (über dts Nachrichtenagentur)   Testen, testen und noch mal testen, irgendwann kann man so mit hoher Wahrscheinlichkeit einen wirklich Infizierten und mit viel „Glück“ sogar einen Erkrankten erwischen. Hauptsache die Zahlen schießen ordentlich … Weiterlesen

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Coronavirus und die Glaubhaftigkeit der Bundesregierung

Machen Sie sich selbst ein Bild. Die Redaktion kommentiert das hier nicht.   Wieso ist die Bundesregierung nach der Infektion von Gesundheitsminister #Spahn nicht in Quarantäne? Wirtschaftsminister @peteraltmaier gibt eine Antwort: pic.twitter.com/VIeG5KHcda — phoenix (@phoenix_de) October 22, 2020 Das sagte bereits … Weiterlesen

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Bundestag: Abstimmung im Blindflug“ – Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“

VERÖFFENTLICHT AM 23. OKTOBER 2020 Ein Gastbeitrag von Mario Mieruch, Bundestagsabgeordneter (fraktionslos) Nachdem es in der Vergangenheit hinter den Kulissen seitens der Fraktionen bereits Unmut darüber gab, dass die fraktionsfreien Abgeordneten ihr Rederecht aktiv und entsprechend häufig nutzen, scheint man seitens … Weiterlesen

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Die Biden-Kampagne zerfällt: Neue Beweise für widerliche Verbrechen

Klartext von Donald Trump zu Joe Biden und den Medien Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.10.2020     

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Markus Gärtner: Die Sintflut von Dislikes wird ignoriert

22. Oktober 2020   Wenn der Kaiser im alten Rom bei Gladiatorenkämpfen den Daumen senkte, war das Todesurteil gefällt. So jedenfalls suggerieren es uns die vielen Sandalen-Filme, wenn auch ohne klaren historischen Beleg. Wenn heute in den sozialen Kanälen die … Weiterlesen

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Saskia Esken (SPD) stimmt dem heimlichen Hacken von Geräten zu

Deutsche Geheimdienste dürfen demnächst heimlich Geräte hacken. SPD-Chefin @EskenSaskia begründet ihre Zustimmung vor allem mit dem Kampf gegen rechtsextreme Netzwerke. @Linuzifer vom Chaos Computer Club sieht dabei eine generelle Gefahr. pic.twitter.com/DZeYgTJlhP — Bericht aus Berlin (@ARD_BaB) October 21, 2020 Kommentar … Weiterlesen

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Orientalische Großhochzeiten: AfD wirft Regierung Politik des Wegschauens vor

Corona-Ausbreitung Deutschland 21. Oktober 2020 Felix Krautkrämer Sie gelten als sogenannte Superspreader (Verbreiter) für das Corona-Virus: türkische und arabische Großhochzeiten und Familienfeiern. Ob in Berlin, Schleswig-Holstein (Flensburg), Nordrhein-Westfalen (Hamm), Bremen, Hessen (Kassel) oder Baden-Württemberg (Lahr): Wann immer sich in den … Weiterlesen

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Taschenspielertricks: Lokale Shutdowns statt deutschlandweiten Lockdown

21. Oktober 2020 Foto: Von Rick Menapace/Shutterstock   Nach der Logik der Pandemie-Profiteure, die in jedem angeblich neu Infizierten einen Corona-Kranken sehen, gibt es im Grunde nur einen Ausweg aus der Misere: Einen kompletten Lockdown über mehrere Monate – natürlich … Weiterlesen

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KLARTEXT – Wenig Beifall für die „beliebteste“ Politikerin

Markus Gärtner Angela Merkel hat die Deutschen gebeten, doch lieber zu Hause zu bleiben. Der Spiegel hat ein Video dazu gemacht. Jeder dritte Zuschauer hat es geliket, doch zwei Drittel haben den Daumen gesenkt. Die angeblich beliebteste Politikerin Deutschlands bekommt … Weiterlesen

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Peter Frey: Wie man mit Panik und Hysterie Menschen umbringt

Von  PS  – 20. Oktober 2020   Erst werden die Toten erfunden, dann wird mit diesen fiktiven Opfern Politik gemacht und schließlich sterben – gefangen in Angst und Irrsinn – die Menschen tatsächlich. Im Hintergrund aber wird fleißig weiter „gestaltet“. Die angesichts … Weiterlesen

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Peter Tauber (CDU) will sich aus Politik zurückziehen

19. Oktober 2020 Peter Tauber will sich im kommenden Jahr aus der Politik zurückziehen. (picture alliance / Hendrik Schmidt / dpa-Zentralbild / ZB) Der frühere CDU-Generalsekretär Tauber will sich nach Informationen der Funke-Mediengruppe aus der Politik zurückziehen. Tauber war bis … Weiterlesen

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Deutschland – Antifa kein Raum der AfD in Berlin

  Seit rund einem Jahr sucht die Berliner AfD händeringend nach einem Veranstaltungsraum, um ihren Landesparteitag abzuhalten. Die Zeit drängt, denn laut Gesetz muss ein neuer Vorstand gewählt werden. Doch das Prozedere ist immer das Gleiche: Wenn ein Veranstalter zusagt, … Weiterlesen

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Deutschland – Verdi lanciert Solidaritätsaufruf wegen Wartungsarbeiten an Lukaschenkos Flugzeug in Deutschland

  16.10.2020 • 08:26 Uhr Quelle: Sputnik © WLADIMIR PESNJA Verdi lanciert Solidaritätsaufruf wegen Wartungsarbeiten an Lukaschenkos Flugzeug in Deutschland (Archivbild) Die Gewerkschaft Verdi hat fünf Forderungen an die weißrussische Regierung gestellt. Eine davon lautet, dass Präsident Alexander Lukaschenko zurücktreten soll. … Weiterlesen

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Greta Thunberg ruft zur Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten auf

11.10.2020 • 12:00 Uhr Quelle: Reuters © Jessica Gow / TT News Agency/ Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg am 9. Oktober 2020 bei einer Fridays for Future-Protestveranstaltung vor dem schwedischen Parlament Riksdagen in Stockholm.   Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden erhält … Weiterlesen

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Gesellschaft – Studie: Massentierhaltung birgt Gesundheitsrisiken – Schweinehalter wollen mehr schlachten

  11.10.2020 • 07:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Jochen Tack/imageBROKER.com Bereits vor der Pandemie war es eng in den Mastställen – aktuell fordern Schweinehalter Hilfe angesichts der Folgen von Viruskrankheiten. Indes befindet eine Studie, dass Massentierhaltung eine derer Ursachen ist. Während … Weiterlesen

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Weißrussland: Präsident Lukaschenko trifft sich mit inhaftierten Oppositionspolitikern

10.10.2020 • 18:23 Uhr Quelle: AFP © Andrej Stasewitsch / BELTA Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, hier bei der Unterzeichnung eines Dokuments bei seiner Amtseinführungszeremonie am 23. September 2020 in Minsk, soll sich am 10. Oktober mit inhaftierten Oppositionspolitikern getroffen haben. … Weiterlesen

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Asien – Waffenruhe in Bergkarabach: Armenien und Aserbaidschan werfen einander Verstöße vor

10.10.2020 • 14:44 Uhr Quelle: Sputnik © KAREN AWETISSJAN Waffenruhe in Bergkarabach: Armenien und Aserbaidschan werfen einander Verstöße vor. Auf dem Bild: Ein zerstörtes Mehrfamilienhaus in Stepanakert, 5. Oktober 2020   Seit 10 Uhr MESZ gilt in der südkaukasischen Region Bergkarabach … Weiterlesen

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Maaßen vor dem U-Ausschuß: „Deutliche Erhöhung des Sicherheitsrisikos“ durch Grenzöffnung 2015

09. Oktober 2020 NATIONAL Berlin. Schweres Geschütz: der frühere Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat vor dem Anis-Amri-Untersuchungsausschuß des Bundestages erklärt, der Anschlag in Berlin hätte verhindert werden können. Dazu hätte man die ausländerrechtlichen Befugnisse ausschöpfen müssen. Der Anschlag … Weiterlesen

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Gesellschaft – Corona-Ausschuss: „Man braucht viele dumme Leute, damit das klappt“

  09.10.2020 • 21:01 Uhr Quelle: AFP © Miguel MEDINA Medienberichte in Deutschland mit Bildern und Zahlen aus Bergamo während der Hochphase des Krankheitsgeschehens waren und sind entscheidend für die Begründung und Durchsetzung der Corona-Maßnahmen hierzulande.   Bei der achten Anhörung … Weiterlesen

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Asien – Armenien und Aserbaidschan vereinbaren Waffenruhe in Bergkarabach

  10.10.2020 • 06:33 Uhr Quelle: Sputnik © Russlands Außenministerium Armenien und Aserbaidschan vereinbaren Waffenruhe in Bergkarabach Armenien und Aserbaidschan haben sich in der Nacht zum Samstag unter der Vermittlung Russlands auf eine Waffenruhe im Konflikt in der Südkaukasusregion Bergkarabach geeinigt. … Weiterlesen

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Deutschland: Wer drin ist, bleibt drin? – BAMF-Chef sieht erheblichen Nachholbedarf bei Rückführungen

07.10.2020 • 21:07 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Christoph Hardt via www.imago-images.de Hier werden die Anträge auf Asyl bearbeitet: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Diejenigen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde und die keinen Duldungsbescheid erhalten haben, müssen eigentlich das Land verlassen. … Weiterlesen

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Tino Chrupalla: Willkommenskultur für Kinder!

  Berlin (ADN) 06. Oktober 2020. Die Union will Top-Managern eine Elternzeit ermöglichen. Eine solche ist Top-Managern derzeit nicht möglich, da diese rechtlich nicht als Arbeitnehmer gelten und im Falle einer Auszeit, die der Aufsichtsrat zunächst genehmigen müsste, weiter haftbar … Weiterlesen

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Religion: Katholische Kirche in Deutschland sieht Papst-Enzyklika als Appell zum Handeln

05. Oktober 2020 Papst Franziskus unterzeichnet in Assisi eine neue Enzyklika (Vatican Media / AFP) Die katholische Kirche in Deutschland hat weitgehend positiv auf die Enzyklika von Papst Franziskus reagiert. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bätzing, sieht in dem Grundsatzdokument … Weiterlesen

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Europa – Anhörung zu Prozess gegen Salvini wegen Anti-Flüchtlings-Politik

  03.10.2020 • 14:05 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Mauro Scrobogna Matteo Salvini, Italien, 2. Oktober 2020 Dem ehemaligen Innenminister Matteo Salvini wird vorgeworfen, er habe sich während seiner Zeit als Innenminister der Freiheitsberaubung und des Amtsmissbrauchs schuldig gemacht. Ob es einem … Weiterlesen

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