Schlagwort-Archive: Politik

Wegen anhaltender, ungebremster Migration: Zahl der Obdachlosen in Deutschland erreicht nie gekannte Ausmaße

Die alarmierend angestiegene Zahl der #Wohnungslosen erinnert in der kalten Jahreszeit an Erzählungen aus Nachkriegswintern. Aber es soll noch schlimmer werden: Die hohen Zuwanderungszahlen wirken hier wie ein unkontrollierbarer Problembeschleuniger. Eine dramatische Entwicklung mit unübersehbaren Folgen. Wenn man damals einen … Weiterlesen

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Deutschland: Raubzüge wie im Mittelalter

06. Dezember 2017 #Einbruch ins Kinderzimmer: Der materielle Schaden hält sich in Grenzen. Aber die Psyche leidet stark Wir kennen die Geschichten von den #Raubzügen im #Mittelalter. Doch was heute in #Deutschland in puncto #Einbruchskriminalität passiert, steht dem in nichts … Weiterlesen

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CSU-Parteitag: Bundeskanzlerin Merkel nimmt Einladung an

05. Dezember 2017 Bundeskanzlerin Merkel hatte ihre Teilnahme am CSU-Parteitag im letzten Jahr abgesagt, nachdem Seehofer sie im Jahr zuvor wegen der Flüchtlingspolitik gedemütigt hatte. (picture alliance / dpa / Sven Hoppe) Bundeskanzlerin #Merkel wird Mitte Dezember am #CSU-Parteitag in … Weiterlesen

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Trump kündigt Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem an

05.12.2017 • 17:20 Uhr Quelle: Reuters © Kevin Lamarque Macht Ernst mit Umzug nach Jerusalem: US-Präsident Donald Trump. #US-Präsident Donald Trump hat Palästinenserpräsident #Mahmud Abbas über seine Absicht informiert, „die US-Botschaft von #Tel Aviv nach #Jerusalem zu verlegen“. Das teilte das … Weiterlesen

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AfD: Weidel und Storch in Vorstand gewählt

04. Dezember 2017 Die AfD-Bundestagsabgeordnete #Beatrix von Storch beim Bundesparteitag in Hannover. (dpa / Hauke-Christian Dittrich) Die #AfD hat ihren #Bundesparteitag in #Hannover nach weiteren Vorstandswahlen beendet. Die Delegierten beschlossen aus Zeitgründen, den Kongress zu beenden, obwohl noch Tagesordnungspunkte offen … Weiterlesen

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Deutschland – BMI prüft Änderung des Grundgesetzes, damit der Staat Gegenangriffe im Cyberraum starten kann

  01.12.2017 • 21:41 Uhr Quelle: www.globallookpress.com Das in diesem Jahr eingerichtete Kommando „Cyber- und Informationsraum“ ist anderen Teilstreitkräften nahezu gleichgestellt. Nun fordert das #BMI erneut, dass auch #Cyberangriffe ermöglicht werden müssen.   Sicherheitsbehörden betonen erneut, dass es zukünftig nicht … Weiterlesen

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Eine Zensur findet nicht statt – Werner Altnickel mit Jo Conrad im Gespräch

Eine #Zensur findet nicht statt? Wer meint, das Grundgesetz garantiere ja #Meinungsfreiheit, wird von der derzeitigen Zensurwelle in den sozialen Medien eines Besseren belehrt. Werner #Altnickel spricht über die Löschung seines Youtube-Kanals und einen verleumderischen FAZ-Artikel. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz vom 30.11.2017 … Weiterlesen

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Höcke fordert harten Oppositionskurs

30. November 2017 Foto: jouwatch   Berlin – Vor dem #AfD-Parteitag am Wochenende beharrt der Thüringer Partei- und Fraktionsvorsitzende #Björn Höcke auf einem kompromisslosen Oppositionskurs. „Wir müssen die Opposition halten, solange die #Altparteien eine #Politik gegen die Interessen des deutschen Bürgers … Weiterlesen

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Antisemitismus-Vorwürfe: Mehrere ARD-Sender beenden Kooperation mit Roger Waters

28. November 2017 Roger Waters bei ein einem Konzert im Oktober 2016. (imago/ZUMA Press) Mehrere ARD-Sender verzichten künftig auf eine Präsentation von Deutschland-Konzerten des Musikers #Roger Waters. Nach dem WDR erklärten inzwischen auch NDR, der BR, der RBB und SWR … Weiterlesen

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Welche Drogen nimmt Kathrin Göring-Eckardt?

27. November 2017 Voll druff (Foto: jouwatch)   Wer zu tief ins Glas schaut und sich zwischendurch immer mal wieder einen Kurzen hinter die Binde kippt, lallt irgendwann irgendwelchen schwer verständlichen Schwachsinn daher. Wer sich mit bewusstseinserweiternden #Drogen wie LSD, … Weiterlesen

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Polizei sucht brutale „Christen-Stecher“

26. November 2017 Zeichnung: Polizei   Nein, diese Meldung stammt nicht aus den islamischen Regionen der Welt. Diese Meldung stammt aus #Berlin, einer Stadt, die sich dank einer entsprechenden Politik aber bald in eine islamische Region verwandeln wird. „Tag24“ berichtet: … Weiterlesen

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Deutschland – Nach Scheitern von Jamaika: „Machtgeile“ Merkel will keine Neuwahlen

  25.11.2017 • 16:22 Uhr Quelle: Reuters © Reuters Am Samstag stellte sich #Angela Merkel erstmals nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche der Parteibasis in ihrem #CDU-Heimatverband. Dabei sprach sich die Bundeskanzlerin strikt gegen Neuwahlen aus. Ein Delegierter kritisierte #Merkel als „#machtgeil“ … Weiterlesen

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Deutschland – SPD: Schulz sichert Parteibasis Abstimmung über GroKo zu

  24.11.2017 • 13:36 Uhr Quelle: Reuters © Pawel Kopczynski Möchte die Entscheidung über eine eventuelle Wiederauflage der GroKo von den Parteimitgliedern abgesichert wissen: #SPD-Chef Martin Schulz. SPD-Chef Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der #Sozialdemokraten an … Weiterlesen

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Altparteienkartell will keine Rückführungen von Syrern – Wohin geht die Deutsche Gesellschaft?

Der #Bundestag diskutierte heute über den Antrag der AfD zur Rückführung von Syrern nach Syrien! Das Altparteienkartell fiel dabei über die AfD her, als ob diese etwas schlimmes beantragt hätte. Die Herren #Stephan Herbert (#CDU), #Josip Juratorie (#SPD) und #Johann Wadepuhl (CDU) … Weiterlesen

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Strache zu Koalitionsverhandlungen: „Wir haben aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt“

19. November 2017  Bild: APADie Delegierten am Landesparteitag haben #Strache mit 99,12 Prozent der Stimmen zum Wiener Parteiobmann wiedergewählt. In seiner Ansprache gab der #FPÖ-Chef Einblick in die laufenden Koalitionsverhandlungen. Der neue alte Parteichef bedankte sich für die „wundervolle großartige … Weiterlesen

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Berliner Hotelier kritisiert linksradikale Gewaltkulisse: „Ein grüner Politiker darf nicht in unser Restaurant kommen, wenn er sich das nicht vorher hat genehmigen lassen“

21. November 2017 NATIONAL #Berlin. Der #Bezirkspolitik in #Berlin-Kreuzberg wirft der Betreiber des Fünf-Sterne-Hotels Orania vor, sich linksextremen Gruppen zu unterwerfen. Gegenüber der „taz“ äußerte der #Hotelchef Dietmar Mueller-Elmau: „Ein grüner Politiker darf nicht in unser Restaurant kommen, wenn er sich … Weiterlesen

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SPD: Erste Zweifel am kategorischen Nein

22. November 2017 Innenansicht des Willy-Brandt-Hauses, der SPD-Parteizentrale in Berlin. (Imago / Pemax) In der #SPD gibt es offenbar zunehmend Bedenken gegen das kategorische Nein zu einer neuen #Großen Koalition. Der Vorsitzende des #Seeheimer Kreises, #Kahrs, rief die SPD zu … Weiterlesen

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Union droht bei Neuwahlen völlig einzubrechen

Veröffentlicht am 20. November 2017 von conservo von Jürgen Fritz  #Jamaika ist gescheitert. Was nun? Vieles deutet auf vorgezogene #Neuwahlen hin. Bei solchen gäbe es nach aktuellem Stand einen großen Gewinner und einen ganz großen Verlierer. Neinmaika Mehr als acht Wochen sind seit der … Weiterlesen

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Deutschland – Einstimmiger Beschluss: SPD will Neuwahlen und keine große Koalition

  20.11.2017 • 13:58 Uhr Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke Bleibt bei seinem „Nein“: Martin Schulz (SPD).   Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und scheut keine Neuwahlen. Das beschloss der … Weiterlesen

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Soziologie eines Staats ohne Regeln und Gesetze

20. November 2017 Foto: Durch juergenhu/shutterstock   Denken wir nur 3 Jahre zurück, fällt ins Auge, dass seit der #Flüchtlingskrise das #Vertrauen in den Staat geschwunden ist und sich der Prozess des Vertrauensverlustes seit etwa 15 Monaten dynamisiert hat. Immer … Weiterlesen

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Zu früh gefreut?

20. November 2017 Angela Schulz/ Martin Merkel (Foto: Satrire-Collage)   Der Jubel im Netz über das Scheitern der Nullnummer „Jamaika“ mag verständlich sein, kommt aber zu früh. Denn #Angela Merkel wird alles daran setzen, Neuwahlen zu verhindern. Von so einem … Weiterlesen

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Deutschland – Jamaika-Koalition gescheitert: FDP bricht Sondierungen ab

  20.11.2017 • 00:04 Uhr Quelle: Reuters Kommen jetzt Neuwahlen? Die Verhandlungen von #CDU, #CSU, #FDP und #Grünen über ein Jamaika-Bündnis sind nach FDP-Darstellung gescheitert. #Fraktionssprecher Nils Droste teilte in Berlin mit, die Liberalen zögen sich aus den Gesprächen zurück. … Weiterlesen

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OECD-Studie zu politischem Mitspracherecht: Russland Platz 4, Deutschland abgeschlagen auf Platz 24

17.11.2017 • 14:21 Uhr Quelle: Reuters Die Menschen in der angeblichen #Diktatur #Russland sind der Meinung, mehr Mitsprache in politischen Entscheidungen zu haben, als jene in #Deutschland oder #Frankreich. Zu diesem Ergebnis kommt die jüngst veröffentlichte Wohlbefindens-Studie der #OECD. Anfang … Weiterlesen

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Sollen unsere Innenstädte politisch verordnet zur dritten Welt werden!

  Foto: Durch Christian Mueller/Shutterstock   Es sind dramatische Worte, die mir heute mit eindringlichen Stimmen ins Ohr gesprochen wurden. Ich sollte doch mal darüber schreiben. Sonst würde doch gar keiner bemerken, dass sie auf dem Zahnfleisch kriechen und nicht … Weiterlesen

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Asylbewerber legen Hamburger Flughafen lahm

10. November 2017 Foto: Durch Fasttailwind/shutterstock   Wenn „#Flüchtlinge“ eins gut können, dann ist es wohl flüchten. Das sagt uns ja schon der Begriff, der von #Politik und #Medien mittlerweile verwendet wird, wenn jemand von A nach B reist. Manchmal … Weiterlesen

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Syrien 2017: Ein Traumurlaub in Damaskus!

  07. November 2017 Bildschirmfoto Chris Unusualtraveler.com   Die öffentlich rechtlichen Medien zeichnen ein Bild von Syrien, das nicht zutrifft. Ein junger Mann aus #Norwegen hat daher im #Oktober 2017 den Selbstversuch gestartet und hat #Urlaub gemacht – in #Damaskus, der … Weiterlesen

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AfD-Anfrage: Wie hoch ist jeweils der in eigener, ausschließlicher Verfügung befindliche physische Goldbestand der Bundesbank einerseits und der physische Goldbestand der Bundesbank andererseits, der verpfändet bzw. verliehen worden ist?

Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen Anfrage des Abgeordneten #Martin Hohmann (#AfD):  Wie hoch ist jeweils der in eigener, ausschließlicher Verfügung befindliche physische Goldbestand der Bundesbank einerseits und der physische #Goldbestand der #Bundesbank andererseits, der verpfändet bzw. verliehen worden ist? Antwort des … Weiterlesen

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Wo bleibt eigentlich unsere ganze Steuerkohle?

05. November 2017 Nie zuvor hat der #Staat mehr #Geld von seinen #Untertanen abgepresst. – Was macht die Regierung eigentlich mit unseren Steuergeldern, die sich Rekordniveau befinden? von Thomas Heck Der deutsche #Steuerzahler müsste sich eigentlich den ganzen Tag vor … Weiterlesen

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War ja klar: Grüne wollen mehr gegen Rechtsextremismus tun

09. November 2017 Reden gegen das Volk (Foto: JouWatch)   Jeder klar denkende Mensch, der hier und da mal die Nachrichten verfolgt, weiß, dass die deutschen Bürger unter #Migrantengewalt, #Islamterror, grünen #Linksextremismus und massiven Sex-Attacken durch Ausländer genug zu leiden … Weiterlesen

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Amadeu Antonio Stiftung & Co: Staat fördert umstrittene Institutionen mit mehr als 116 Millionen Euro jährlich

08. November 2017 Foto: JouWatch   Der von #Heiko Maas ausgerufene Kreuzzug „gegen rechts“, der in Wirklichkeit gegen alle geführt wird, die Positionen und Institutionen links von der CSU kritisch gegenüberstehen, hat bereits Unsummen an Steuergeldern verschlungen. Von David Berger … Weiterlesen

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