Schlagwort-Archive: Politik

Europa – Brexit-Machtkampf: Es wird eng für Theresa May

Publiziert am 17. Juli 2018 von staseve

  17.07.2018 • 17:46 Uhr Quelle: Reuters © Jack Taylor Die britische Premierministerin Theresa May wartet darauf, US-Präsident Donald Trump in Chequers bei Aylesbury, Großbritannien, am 13. Juli 2018 zu begrüßen.   Mit Zugeständnissen an die Brexit-Hardliner in ihrer Partei gefährdet … Weiterlesen →

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Der Skandal gegen die Deutschen geht weiter – Kriminalstatistik: „Migrantengewalt wird Deutschen in die Schuhe geschoben“

Publiziert am 17. Juli 2018 von staseve

Afrikaner in Handschellen (Symbolfoto) Foto: picture alliance/dpa BERLIN. In der Polizeilichen #Kriminalstatistik (PKS) des Bundes wird auch künftig nicht der #Migrationshintergrund von Tatverdächtigen erfaßt. Dies wäre nur mit „unverhältnismäßig hohem Aufwand“ möglich, teilte die #Bundesregierung auf eine Anfrage des stellvertretenden … Weiterlesen →

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Staatsanwaltschaft ermittelt an weiteren BAMF-Standorten

Publiziert am 13. Juli 2018 von staseve

13. July 2018 Aktualisiert: 13. Juli 2018 7:04 Neben den Vorgängen rund um die Bremer Außenstelle des BAMF beschäftigt sich die Justiz mit möglichen Gesetzesverstößen in drei weiteren Einrichtungen der Behörde. Außenansicht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF).Foto: Sean Gallup/Getty … Weiterlesen →

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Schweden ist für viele Flüchtlinge inzwischen genauso unsicher wie ihre Herkunftsländer

Publiziert am 5. Juli 2018 von staseve

Von Andreas Lilge 04. July 2018 Aktualisiert: 04. Juli 2018 16:32 In Schwedens Städten mit Migranten-Ghettos explodiert die Gewalt. #Bandenkriege und #Schießereien auf offener Straße häufen sich. Schweden erlebt in der letzten Zeit eine beispiellose Welle der Gewalt. Kurz vor „Midsommar“ gab … Weiterlesen →

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Heilbronn (ots) – Unbekannte stören Veranstaltung der AfD – mehrere Personen verletzt

Publiziert am 4. Juli 2018 von staseve

POLIZEIPRÄSIDIUM HEILBRONN POL-HN: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heilbronn und des Polizeipräsidiums Heilbronn vom 03.07.2018 03.07.2018 – 23:20 Was dem #Polizeipräsidium Heilbronn um kurz nach 20 Uhr als Anschlag mit Schusswaffe auf eine Parteiveranstaltung in einem Höhenrestaurant in #Heilbronn gemeldet worden … Weiterlesen →

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Merkels Rücknahme-Abkommen mit EU-Staaten: Alles nur geträumt?

Publiziert am 3. Juli 2018 von staseve

03.07.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Global Look Press #Merkel will Abkommen mit anderen #EU-Staaten über eine beschleunigte Rückführung von Migranten. Nach ihren Angaben gibt es von 14 Staaten „Zusagen auf politischer Ebene, solche Abkommen abzuschließen“. Doch nicht alle der … Weiterlesen →

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EU fordert Gegenmaßnahmen gegen Trump-Politik

Publiziert am 28. Juni 2018 von staseve

Brüssel (ParsToday/ Associated Press) – Mit der Zunahme der Möglichkeit eines Handelsstreits zwischen Washington und Brüssel hat der Vorsitzende des Europarates erklärt, die #EU müsse in Anbetracht der Politik des US-Präsidenten auf die schlimmsten Szenarien vorbereitet sein. Der EU-Ratspräsident teilte … Weiterlesen →

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„Merkels Sturz noch in diesem Sommer“ auf Beschluß der Bilderberger?

Publiziert am 27. Juni 2018 von staseve

26. June 2018 Aktualisiert: 27. Juni 2018 7:19 Politiker kommen und gehen, wer bleibt ist das Volk. Wieso schreiben nun die Medien gegen #Merkel? Vor zwei Wochen tagten die #Bilderberger … Wer kommt nach Merkel? Die Bilderberger haben es wohl entschieden … Weiterlesen →

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CDU-Abgeordnete Bellmann: „Politik von Sebastian Kurz ist vielen näher als die von Frau Merkel“

Publiziert am 27. Juni 2018 von staseve

  Veronika Bellmann (CDU) Foto: Deutscher Bundestag/von Saldern BERLIN. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika #Bellmann hat sich im Asylstreit hinter CSU-Chef Horst #Seehofer gestellt. „Horst Seehofer hat in seiner Ressortzuständigkeit richtige und notwenige Maßnahmen angekündigt. Er setzt lediglich geltendes Recht um“, sagte … Weiterlesen →

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Türkei-Wahl: Deutsche Politiker kritisieren Ablauf

Publiziert am 25. Juni 2018 von staseve

25. Juni 2018 Sevim Dagdelen (dpa/ picture alliance / Uwe Zucchi) Die Linken-Politikerin #Dagdelen hat den Ablauf der Wahlen in der #Türkei kritisiert. Sie sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Abstimmungen seien weder fair noch frei gewesen. Mit Manipulationen habe Erdogan … Weiterlesen →

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Bringt Merkel die Grünen zurück an die Regierung?

Publiziert am 23. Juni 2018 von staseve

23. Juni 2018 Foto: Imago  Um ihre #Macht zu sichern, scheint Merkel sogar bereit zu sein, Deutschlands Untergang zu beschleunigen. Der „Focus„, der den „Spiegel“ zitiert bringt einen Beitrag, der uns alle in Angst und Schrecken versetzen müsste: Das Kanzleramt … Weiterlesen →

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Es bröckelt an allen Fronten

Publiziert am 20. Juni 2018 von staseve

20. Juni 2018    Foto: Imago  Auf die Gesellschaft von #Theresa May muss der russische Präsident Wladimir Putin bei der Fußball-Weltmeisterschaft verzichten. Die britische Regierungschefin hat wie ihre isländische Amtskollegin Katrín Jakobsdóttir deutlich gemacht: Sie wird nicht zum Turnier nach … Weiterlesen →

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Asylstreit: Seehofer kritisiert Hinweis auf Richtlinienkompetenz

Publiziert am 19. Juni 2018 von staseve

19. Juni 2018 Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) spricht über den Streit über die #Asylpolitik in der Union. (imago stock&people) Bundesinnenminister Seehofer sieht es kritisch, dass die Kanzlerin im Asylstreit auf ihre #Richtlinienkompetenz verweist. Seehofer sagte im Bayerischen Rundfunk, es sei … Weiterlesen →

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Abpfiff für Schwarz-Rot-Gold: Die Angst der Politik vor der nationalen Identität

Publiziert am 18. Juni 2018 von staseve

Von Gastautor Ramin Peymani 18. June 2018 Aktualisiert: 18. Juni 2018 9:54 Der gestrige Sieg Mexikos gegen Deutschland kommt alles andere als zufällig daher. Schon beim Singen der Hymne zeigte sich die Leidenschaft der Mexikaner, für ihr Land alles auf Sieg zu setzen. … Weiterlesen →

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Magdeburg: AfD-Wahlkreisbüro beschossen

Publiziert am 18. Juni 2018 von staseve

17. Juni 2018 Ein Aufkleber mit dem Logo der AfD. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold) An einem #AfD-Wahlkreisbüro in #Magdeburg sind zwölf Einschusslöcher entdeckt worden. Laut Polizei handelte sich vermutlich um Schüsse aus einer Druckluftwaffe. Das Büro sei … Weiterlesen →

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Deutschland – Interne Kolonialisierung: Wie die DDR ausverkauft wurde

Publiziert am 16. Juni 2018 von staseve

  16.06.2018 • 08:15 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © ZB/Britta Pedersen Noch immer herrscht der Mythos vor, die angeblich marode #DDR habe zu enormen wirtschaftlichen Problemen für die #BRD geführt. Doch tatsächlich war die Übernahme der neuen Bundesländer ein gefundenes Fressen für … Weiterlesen →

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Deutschland – Polit-Beben: CSU will Berichten zufolge Unionsbündnis mit CDU aufkündigen

Publiziert am 15. Juni 2018 von staseve

  15.06.2018 • 12:08 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © dpa/Kay Nietfeld Dem Hessischen Rundfunk zufolge hat #CSU-Vorsitzender Horst #Seehofer vor, das Bündnis mit der CDU aufzukündigen. Dabei beruft sich der HR auf interne Mails des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (#CDU). Hintergrund ist … Weiterlesen →

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Müssen immer noch Deutsche sterben, weil Merkel an der Macht bleiben wollte?

Publiziert am 10. Juni 2018 von staseve

10. Juni 2018  Die Zerstörer Europas? Merkel und Juncker (Foto: Durch 360b/Shutterstock)  Berlin – Drei Jahre zu spät, nachdem eigentlich alles vorbei ist, soll jetzt aufgeräumt werden. Was für ein Versagen! Die #Innenministerkonferenz (IMK) hat den Bund aufgefordert, strenger gegen erschlichene Staatsbürgerschaften vorzugehen. … Weiterlesen →

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Irak: Wahl wird komplett neu ausgezählt

Publiziert am 7. Juni 2018 von staseve

07. Juni 2018 Eine irakische Frau gibt ihre Stimme bei der Parlamentswahl am 12. Mai ab (dpa-Bildfunk / Khalid Mohammed) Rund einen Monat nach der Parlamentswahl im #Irak sollen die Stimmen neu ausgezählt werden. Das beschloss das Parlament in Bagdad … Weiterlesen →

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Italien: Auch zweite Parlamentskammer bestätigt neue Regierung

Publiziert am 7. Juni 2018 von staseve

07. Juni 2018 Italiens Ministerpräsident #Conte bei seiner Antrittsrede vor dem Senat in Rom. (AFP / Andreas Solaro) Die neue Regierung in Italien kann ihre Arbeit aufnehmen. Nach dem Senat sprach auch das Abgeordnetenhaus der Koalition unter Regierungschef Conte das … Weiterlesen →

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Neue spanische Regierung: Elf Frauen, sechs Männer

Publiziert am 7. Juni 2018 von staseve

07. Juni 2018 Pedro Sanchez (imago stock&people) In der neuen Regierung #Spaniens werden Frauen in der Mehrheit sein. Ministerpräsident #Sánchez berief elf Frauen und sechs Männer ins Kabinett. Weiblich besetzt sind nun unter anderem die Ressorts Finanzen, Verteidigung, Justiz und … Weiterlesen →

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Österreich: FPÖ-Politiker kritisiert Vierbeiner mit Migrationshintergrund – Netz lacht

Publiziert am 2. Juni 2018 von staseve

  01.06.2018 • 10:57 Uhr Quelle: Reuters Österreichischer FPÖ-Politiker kritisiert Vierbeiner mit Migrationshintergrund – Netz lacht (Symbolbild)   „Hunde mit Migrationshintergrund nehmen unseren Tieren leider oftmals den Platz in den örtlichen Tierheimen weg“, zitierte die Zeitung NÖN die Kritik des Politikers. Twitter-User griffen die … Weiterlesen →

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George Soros will Europa retten – und den Brexit rückgängig machen

Publiziert am 2. Juni 2018 von staseve

  01.06.2018 • 10:52 Uhr Quelle: Reuters © Brendan McDermid George #Soros während einer Diskussion auf der Jahrestagung der Clinton Global Initiative am 27. September 2015 in New York. In einer Rede vor dem #European Council on Foreign Relations warnt der … Weiterlesen →

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Europa – Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy abgewählt

Publiziert am 1. Juni 2018 von staseve

01.06.2018 • 11:36 Uhr Quelle: Reuters © Sergio Perez   Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ist am Freitag vom Parlament in Madrid abgewählt worden. Die Mehrheit der 350 Abgeordneten stimmte bei einem konstruktiven Misstrauensvotum für seine Ablösung. Nachfolger wird der Sozialistenchef … Weiterlesen →

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Bremer Skandal-Chefin steht zu allem und droht Politikern: Es wird noch alles ans Licht kommen …

Publiziert am 31. Mai 2018 von staseve

Außenstelle BAMF-Bremen. © dpa / Carmen Jaspersen Aktualisiert: 31.05.18 10:12 ULRIKE B. ERKLÄRT SICH ERSTMALS IN BAMF-AFFÄRE von Maximilian Kettenbach   Die Auslöserin des derzeit größten Skandals der Bundesrepublik erklärt sich erstmals. Dabei greift sie die Bamf-Chefs an – und droht auch führenden Politikern. … Weiterlesen →

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Europa: Wieso bildet britische Regierung Rücklagen für EU-Wahlen nach offiziellem Brexit-Datum? (Video)

Publiziert am 31. Mai 2018 von staseve

  31.05.2018 • 06:30 Uhr Quelle: www.globallookpress.com © Picture Alliance/Klaus Ohlenschläger Die britische Regierung hat offenbar Rücklagen für die #Europawahl im März 2019 gebildet. Zwei Monate vor besagter Wahl soll eigentlich der Brexit endgültig vollzogen sein. Offiziell ist das Geld für … Weiterlesen →

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AfD-Demo: Teilnehmerzahl massiv nach unten manipuliert + Video – 12.000 Demo Teilnehmer

Publiziert am 30. Mai 2018 von staseve

#Heiko Schrang fragt: Warum werden die Teilnehmerzahlen von 10.000 bis 12.000 Teilnehmern bei der #AfD-Demo in den offiziellen #Medien verschwiegen? Kann es sein, dass man Angst vor dem Unmut der #Bevölkerung, wegen der #Politik der letzten Jahre hat? Quelle: Epoch Times vom … Weiterlesen →

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Russland verlässlicher als USA – ZDF-Politbarometer

Publiziert am 23. Mai 2018 von staseve

© Fotolia / KLimAx Foto 18:34 18.05.2018 (aktualisiert 18:40 18.05.2018) Mehr als 30 Prozent der Deutschen halten Russland für einen vertrauenswürdigen Partner, wie aus einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hervorgeht. Für 82 Prozent der Befragten sind … Weiterlesen →

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AfD steigt in NRW um fast 5 Punkte – SPD bricht völlig ein

Publiziert am 21. Mai 2018 von staseve

  19Mai von Jürgen Fritz Von Jürgen Fritz Vor einem Jahr, im Mai 2017, fand die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland, in #Nordrhein-Westfalen statt. Die Veränderungen innerhalb der Wählergunst, die wir hier innerhalb von nur zwölf Monaten sehen, sind nicht nur groß, … Weiterlesen →

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Schweden – Wird aus dem Land der Wikinger ein Land der Muslime?

Publiziert am 21. Mai 2018 von staseve

Von Andreas Lilge  20. May 2018 Aktualisiert: 21. Mai 2018 8:19 #Schweden, einst bekannt für seine #Politik, die dem Schutz seiner Bürger und der Wahrung ihrer Rechte diente, droht abzugleiten. Anscheinend ist seinen führenden Politikern und auch Kirchenvertretern der Schutz des eigenen … Weiterlesen →

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