Schlagwort-Archive: Migrationspolitik

Migranten prügeln sich durchs Herbstfest

14. Oktober 2017 Fellbacher Herbst mit migrantischer Bereicherung (Bild:Stadt Fellbach; CC BY-SA 3.0; siehe Link)   Mehr als 250.000 Menschen kamen auch dieses Jahr zusammen, um den #70. Fellbacher Herbst zu feiern. Trotz massivem Sicherheitsaufgebot scheint dann doch so etwas wie gute … Weiterlesen

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Migrationspolitik: CDU und CSU einigen sich auf „beschränkten Zuzug“

09. Oktober 2017 CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (r) und CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer verlassen in Berlin die CDU-Zentrale, das Konrad-Adenauer-Haus. (Maurizio Gambarini / dpa) #CDU und #CSU haben sich in der Einwanderungs- und #Flüchtlingspolitik auf einen Kompromiss verständigt. Auf einer Sitzung in … Weiterlesen

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USA: Richter urteilen zugunsten migrationsfreundlicher Städte

16. September 2017 Die Skyline von Chicago (dpa-Zentralbild) #US-Präsident Trump hat bei seinem Versuch, die #Migrationspolitik weiter zu verschärfen, eine juristische Niederlage erlitten. Ein Bundesbezirksgericht erließ eine einstweilige Verfügung gegen eine Anordnung der Regierung, mit der Städte gezwungen werden sollten, … Weiterlesen

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Polnische Ministerpräsidentin Szydlo: EU-Politik verantwortlich für Terror-Ausbreitung

27. August 2017 Warschau. Die polnische Ministerpräsidenten Beata #Szydlo ist erneut mit der #EU, vor allem aber mit Bundeskanzlerin Angela #Merkel wegen der #Migrationspolitik hart ins Gericht gegangen. In einem Gespräch mit dem polnischen Sender „TVP Info” erklärte die Regierungschefin am Samstag, … Weiterlesen

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Bill Gates kritisiert Deutschland wegen Großzügigkeit gegenüber Migranten

© AP Photo/ Ted S. Warren 07:36 05.07.2017 (aktualisiert 08:08 05.07.2017) Microsoft-Gründer #Bill Gates hat die #Migrationspolitik der EU, und vor allem der deutschen Kanzlerin #Angela Merkel kritisiert. Die deutsche Regierung sei unnötig großzügig gegenüber afrikanischen Flüchtlingen, sagte der US-Milliardär im … Weiterlesen

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Neue Studie: Rechtsextremer Nährboden in Ostdeutschland

18. Mai 2017 Hiergegen richtete sich der Protest: Demonstration von rechtspopulistischen und rechtsextremen Gruppen am 04.03.2017 in Berlin unter dem Motto „Merkel muss weg“. (dpa-bildfunk / Maurizio Gambarini) Rechtsextremes Gedankengut fällt einer Studie zufolge in Ostdeutschland auf besonders fruchtbaren Boden. … Weiterlesen

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Meuthen: „Deutschlandabschaffer“ steuern Bundesrepublik in den Untergang

© Sputnik/ Alexander Boos 16:38 22.04.2017 (aktualisiert 16:49 22.04.2017) Die etablierten Parteien sind für den Co-Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) Jörg Meuthen „Deutschlandabschaffer“. So hat er sie auf dem AfD-Parteitag in Köln am Samstag bezeichnet. CDU, SPD und Bündnis 90/Die … Weiterlesen

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EU-Mitgliedsbeiträge – Staatsminister Roth (SPD) für höhere Zahlungen Deutschlands

13. April 2017 Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt (Mitte) bei einem Besuch im italienischen Parlament. (Deutschlandradio / Jan-Christoph Kitzler) Deutschland sollte nach Ansicht des Staatsministers für Europa im Auswärtigen Amt, Roth, mehr Geld an die Europäische Union zahlen. … Weiterlesen

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Polen: Visegrád-Gruppe lässt sich bei Migrationspolitik nicht erpressen

© AP Photo/ Alik Keplicz 19:59 28.03.2017 (aktualisiert 21:06 28.03.2017)    Die Slowakei, Tschechien, Polen und Ungarn erwarten von der EU eine Revidierung der bisherigen Migrationspolitik und werden sich den von der EU vorgeschriebenen Forderungen nicht beugen. Dies teilte die polnische … Weiterlesen

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Ahmadinedschad schreibt Trump

© RIA Novosti. Sergei Guneev 08:40 27.02.2017 (aktualisiert 08:51 27.02.2017) Der frühere iranische Präsident, Mahmud Ahmadinedschad, hat einen Brief an den US-Präsidenten Donald Trump geschrieben, wie der US-Fernsehsender ABC News am Montag meldet. In dem Schreiben soll es um Fragen der … Weiterlesen

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Putins Münchner Rede: Keiner wollte Warnungen hören – Doch nach 10 Jahren haben sich alle erfüllt

14.02.2017 • 06:15 Uhr Quelle: Sputnik Russischer Präsident Wladimir Putin und seine Visavis: US-Verteidigungsminister Robert Gates und US-Senator John McCain am 11. Februar 2007 in München im Hotel Bayerischer Hof während der 43. Münchner Sicherheitskonferenz. Churchill in Fulton 1946, Martin … Weiterlesen

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Identitäre Bewegung – Deutschland hisst Großbanner auf dem Hauptbahnhof in Köln – Protest am Ort der Schande!

Identitäre Bewegung – Deutschland 17 Std. · +++Eilmeldung – IBD hisst Großbanner auf dem Hauptbahnhof in Köln+++ In diesem Moment besteigen Aktivisten der Identitären Bewegung das Dach des Hauptbahnhofes in Köln, der direkt an die Kölner Domplatte angrenzt, und hissen … Weiterlesen

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EUROPA – Frankreich: „Merkels absurde Flüchtlingspolitik ist eine Tragödie“

Veröffentlicht: 27.12.16 14:43 Uhr Frankreich schießt sich auf die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ein. Sie sei absurd und eine Tragödie, meinen Politiker aus dem konservativen Lager. Der konservative franzöische Präsidentschaftskandidat Francois Fillon. (Foto: dpa) In Frankreich sind Videoaufnahmen vom Bahnhof … Weiterlesen

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MIGRATIONSPOLITIK-Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge

VON IMAD KARIM am 23. Dezember 2016 Der Fall Anis Amri verdeutlicht die zahlreichen Widersprüche in der Migrationspolitik. Imad Karim, Filmemacher und Gewinner eines Integrationspreises, versteht schon lange nicht mehr, was sich in Deutschland abspielt. Es sei eine ideologisierte Scheinwelt, … Weiterlesen

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Volksentscheide: Maas wirbt für mehr direkte Demokratie

Luftballons mit dem Aufruf zum Volksentscheid über die Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe vor dem Brandenburger Tor in Berlin (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick) Bundesjustizminister Maas hat für eine Ausweitung direkter Demokratie geworben. Volksentscheide sollten auch bei bundespolitischen … Weiterlesen

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Nach umstrittenem Tweet – AfD umwirbt offenbar Leipziger CDU-Abgeordnete Kudla

Die AfD-Spitze signalisiert offenbar Interesse, der Leipziger CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla eine politische Zukunft zu bieten, sollte sie nach dem „Umvolkungs“-Tweet aus der Union ausgeschlossen werden. | Artikel veröffentlicht: 28. September 2016 15:39 Uhr Bettina Kudla (CDU) wird offenbar von AfD-Frau … Weiterlesen

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Migrationspolitik – CDU-Abgeordnete sorgt mit „Umvolkung“ für Empörung

  Die Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla (Bundestag / Achim Melde) Die sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Kudla hat mit einem Twitter-Kommentar zur Flüchtlingslage auch in den eigenen Reihen für Empörung gesorgt. Von Seiten der Unionsfraktion im Bundestag hieß es, man distanziere sich eindeutig von … Weiterlesen

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EU – EU-Staaten finden keine gemeinsame Linie bei Flüchtlingen

  Veröffentlicht: 17.09.16 02:16 Uhr Die EU-Staaten haben sich in Bratislava nicht auf eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingskrise einigen können. Der kleinste gemeinsame Nenner heißt nun „flexible Solidarität“. Außerdem wollen die EU-Staaten die Außengrenzen wirksam schützen. Das war schon … Weiterlesen

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Wieder „Türken raus?“ – Türkei wird zum brisanten Thema in Wien

  © AP Photo/ Giannis Kotsiaris/InTime New Als Reaktion auf die Pro-Erdogan-Demonstrationen in Österreich hat die österreichische Regierung an die türkischen Migranten appelliert, das Land zu verlassen. Daraufhin forderte die türkische Gemeinde ‚Neue Bewegung für die Zukunft‘ (NBZ) Mitte August … Weiterlesen

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MERKEL IN PRAG – Tschechien bleibt bei Widerstand gegen Flüchtlingsquoten

Datum: 25.08.2016 18:14 Uhr Zuwanderungsgegner heißen Angela Merkel in Prag mit Pfiffen „willkommen“. Ihre Flüchtlingspolitik ist in Tschechien unbeliebt. Die Kanzlerin nimmt es gelassen: Man wolle im Gespräch bleiben. Anti-Merkel-Proteste In Prag wurde Merkel auch von Gegnern ihrer Flüchtlingspolitik begrüßt. … Weiterlesen

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Migrationspolitik: Ungarn und EU am Scheideweg – HUXIT im Oktober?

Von Anonymous – 21. August 2016 In Ungarn wird am 2. Oktober über die EU-Flüchtlingspolitik per Volksentscheid abgestimmt. Ignoriert die EU erwartungsgemäß das Ergebnis des Referendums, könnte dies zu einem Austritt Ungarns aus der EU führen, schreibt New Eastern Outlook … Weiterlesen

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Schickt Deutschland Flüchtlinge nach Griechenland?

15. August 2016  Deutschland soll unter Berufung auf Dublin III in einer ersten Phase über 3000 Flüchtlinge nach Griechenland zurückschicken wollen. Der Plan ist wohl überlegt und gut ausgearbeitet. Im Rahmen der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 (auch Dublin-III-Verordnung genannt) ist … Weiterlesen

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EUROPA – Kritik aus Europa: „Deutschland wird nie mehr so sein wie früher“

  Veröffentlicht: 28.07.16 01:21 Uhr Zahlreiche rechte und nationalkonservative Politiker aus mehreren europäischen Ländern machen Bundeskanzlerin Merkel für die Gewalt-Exzesse in Deutschland verantwortlich. Der frühere UKIP-Chef Farage sagt, die Öffnung der Grenzen sei die schlechteste, die ein europäischer Politiker seit … Weiterlesen

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EUROPA – Polen: Bürger verlieren wegen Merkels Politik Vertrauen in die EU

Veröffentlicht: 14.07.16 21:23 Uhr Polen ist der Auffassung, dass die aktuelle Politik der Bundesregierung geeignet ist, die EU in eine Katastrophe zu reiten: Es würden Entscheidungen in kleinen Gruppen in der EU getroffen und diese dann den anderen Ländern aufgezwungen. … Weiterlesen

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Drogen, Sex und Gewalt in Griechenlands Flüchtlingslagern

11. Juli 2016 Die Situation in den Flüchtlingslagern in Griechenland und speziell bei Thessaloniki wird als extrem gefährlich charakterisiert. Die Situation in den Einrichtungen für die Beherbergung von Flüchtlingen bleibt in Thessaloniki außer Kontrolle. Die Notrufzentrale der Polizei verzeichnet alltäglich … Weiterlesen

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„Nicht noch mehr Flüchtlinge“: Geert Wilders will Niederlande abriegeln

Epoch Times, Dienstag, 5. Juli 2016 09:22 Geert Wilders, Chef der „Partei für die Freiheit“, fordert nach dem Brexit auch ein Referendum zum EU-Austritt der Niederlande. Er will sich dem EU-Diktat nicht unterwerfen und keine Flüchtlinge mehr aufnehmen. Geert WildersFoto: … Weiterlesen

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FLÜCHTLINGE – Merkel erwartet massive Migrations-Bewegung aus Afrika

Veröffentlicht: 22.06.16 01:23 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt vor einer neuen Migrations-Bewegung aus Afrika. Die Europäische Investitionsbank will Milliarden in die Herkunftsländer schicken. Unklar ist, wie verhindert werden kann, dass die Gelder bei korrupten Herrscher-Clans versickern. Das Projekt könnte dazu … Weiterlesen

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Drohender Machtverlust: Der schmutzige Kampf um die Hofburg

19.05.2016 Torben Grombery Die Tugendwächter des linksgrünen Establishments waren stets zur Stelle, wenn kritische Stimmen gegen linke Politikideen wie die Migrationspolitik laut wurden. Unliebsame Personen wurden aus ihren Ämtern katapultiert, Autoren an Auftritten gehindert, zahlreiche Karrieren und Reputationen zerstört. Bis … Weiterlesen

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Mick Jagger befürwortet Brexit

 © AP Photo/ by Barry Brecheisen/Invision/ Der britische Rockmusiker und Rolling Stones-Frontmann Mick Jagger hat sich positiv zum EU-Austritt Großbritanniens geäußert, wie das Musikmagazin „NME“ berichtet. Das britische Referendum über die EU-Mitgliedschaft findet am 23. Juni statt. „Ich bin nicht … Weiterlesen

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CYBER-SICHERHEIT – Überwachung: Niedersachsen will von US-Geheimdiensten lernen

  Veröffentlicht: 21.03.16 01:17 Uhr Der niedersächsische Minister Boris Pistorius wird im April eine Informationsreise in die USA antreten. Bei verschiedenen Unternehmen und Einrichtungen will er sich mit den Themen Cyber Security, Cyber Crime und mit dem Bereich IT im Allgemeinen … Weiterlesen

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