Schlagwort-Archive: Migrationspolitik

Klarstellung aus Budapest: Ja zum Neustart – aber kein Dreinreden in der Migrationspolitik

Publiziert am 13. September 2019 von staseve

12. September 2019 INTERNATIONAL Budapest. Der ungarische Außenminister Szijjártó hat vor dem Hintergrund anhaltender Verstimmungen (und einer neuen Kommission in Brüssel) einen Neustart in den Beziehungen zu Deutschland gefordert. Der „Welt“ sagte der Budapester Außenamtschef jetzt in einem Interview: „Was ich … Weiterlesen →

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ACHTUNG! FALSCHE WAHLWERBEZETTEL IN LEIPZIG IM UMLAUF

Publiziert am 30. August 2019 von staseve

Leipzig Kriminalität 29.08.2019 06:30    DIE SCHREIBEN SIND MIT EINEM FALSCHEN STADTWAPPEN VON LEIPZIG VERSEHEN Leipzig – Wie die Stadt Leipzig am Mittwoch mitteilte, sind aktuell gefälschte Wahl-Handzettel im Stadtteil Grünau aufgetaucht. Der Text auf den Handzettel nimmt Bezug auf das Thema Migrationspolitik. … Weiterlesen →

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Europa – Ohne Salvini, gegen Salvini: Neue Koalition in Italien steht

Publiziert am 29. August 2019 von staseve

  28.08.2019 • 21:30 Uhr Quelle: Reuters Di Maio am Mittwochabend in Rom   In Italien haben sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt. Anführen soll sie der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte. Verlierer … Weiterlesen →

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Patzelt: Dieser Führungsstil ruiniert die CDU weiterhin von oben her

Publiziert am 24. August 2019 von staseve

Sachsen-CDU im Wahlkampf 20. August 2019 Martina Meckelein Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt berät die sächsische CDU im Wahlkampf. Er warnt: Viele Sachsen sind enttäuscht von der CDU. Im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT äußert Patzelt scharfe Kritik an Annegret … Weiterlesen →

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Von Sachsen ging schon einmal eine Revolution aus!

Publiziert am 22. August 2019 von staseve

  VERA LENGSFELD 19. August 2019   Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl: Die Sachsen haben eine gute Chance, ihre Landtagswahl zu einer wahren Volksabstimmung zu machen. Sie müssen sich nur klar machen, welche der angetretenen Parteien für die gegenwärtige … Weiterlesen →

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YouTube-Kanal von „Neverforgetniki“ gelöscht

Publiziert am 21. August 2019 von staseve

(c) Neverforgetniki MEINUNGSFREIHEIT & ZENSUR Von David Berger  – 20. August 2019   (David Berger) Vor wenigen Stunden wurde der Youtube-Kanal des Shootingstars der alternativen Vlogger, Neverforegetniki, von Youtube gelöscht. „Ausgerechnet Niki! Der sich er sich in seinen Videos nie … Weiterlesen →

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Hans-Georg Maaßen: Kretschmer muss sich emanzipieren und der Bundes-CDU die Stirn bieten

Publiziert am 18. August 2019 von staseve

18. August 2019 Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen – screenshot Tagesschau   Berlin (ADN) – Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bringt Schwung in die CDU. Er hat Mut und Rückrat und gibt der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer contra. Jetzt hat er auch Sachsens Ministerpräsident … Weiterlesen →

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AKK zu Maaßen: „Keine Haltung, die ihn mit der CDU noch verbindet“

Publiziert am 17. August 2019 von staseve

  17. August 2019 Der Druck auf Verfassungsschutzpräsident Maaßen wächst (dpa) Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Verfassungsschutzchef Maaßen ins Gespräch gebracht. Es gebe zwar mit gutem Grund hohe Hürden, um jemanden aus einer Partei auszuschließen. Sie … Weiterlesen →

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Hans-Georg Maaßen: „Alles rechts von Frau Merkel wird stigmatisiert und ausgegrenzt“

Publiziert am 11. August 2019 von staseve

(c) Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme (Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme) [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons MEDIEN Von David Berger  – 08. August 2019 (David Berger) In einem heute erscheinenden Interview mit der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ kritisiert Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hart … Weiterlesen →

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Verschärfte Migrationspolitik und Fremdenfeindlichkeit

Publiziert am 5. August 2019 von staseve

  Geschrieben am 5. August 2019 Buenos Aires: Das Nachbarland Argentinien verschärft seine Migrationspolitik und macht die Grenzen dicht. Darunter leiden mehr als 100 Paraguayer, die eine Welle von aufkeimender Fremdenfeindlichkeit spüren. Seit der Durchsetzung verschärfter Einwanderungspolitik durch die argentinische … Weiterlesen →

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Dr. Curio: Kein effektiver Schutz der Bürger nach Bahnsteigmord!

Publiziert am 2. August 2019 von staseve

01. August 2019 Kein effektiver Schutz der Bürger nach Bahnsteigmord! | Dr. Gottfried Curio; Foto: Screenshot Youtube  Zwar hat Seehofer effektheischend seinen Urlaub unterbrochen, um nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen durch einen Eritreer am Frankfurter Hauptbahnhof medienwirksam eine … Weiterlesen →

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Erosion des Rechtsstaats: Maaßen macht Merkel rund

Publiziert am 28. Juli 2019 von staseve

  27. Juli 2019Hans-Georg Maaßen (Bild: © Bundesamt für Verfassungsschutz)   Düsseldorf – Bei einer Veranstaltung der Frauen-Union nahm Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen erneut Bundeskanzlerin Angela Merkel ins Visier, wie der „Focus“ meldet. Ohne Merkel namentlich zu erwähnen, ritt er wegen ihres … Weiterlesen →

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Migrationspolitik: Staatsminister Roth für Reform des Dublin-Verfahrens

Publiziert am 21. Juli 2019 von staseve

21. Juli 2019 Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt (picture alliance / dpa) Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Roth, hat sich für eine rasche Verteilung geretteter Bootsflüchtlinge in Europa ausgesprochen. Da nicht alle EU-Staaten bereit seien, die … Weiterlesen →

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Migrationspolitik: Innenminister weisen Vorschlag von Kapitänin Rackete zurück

Publiziert am 16. Juli 2019 von staseve

16. Juli 2019 Mittelmeer: Die Rettung von Flüchtlingen in Seenot (PA/dpa/picture alliance) Die Innenminister von Hessen und Bayern, Beuth und Herrmann, haben die Forderung der „Sea-Watch“-Kapitänin Rackete zur Aufnahme afrikanischer Migranten zurückgewiesen. Herrmann sagte der „Bild“-Zeitung, bei allem Verständnis für … Weiterlesen →

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Ungarischer Außenminister kritisiert EVP-Fraktionschef: Weber hat unser Land schwer beleidigt

Publiziert am 15. Juli 2019 von staseve

Aktualisiert: 15. Juli 2019 7:07 Manfred Weber.Foto: Thomas Lohnes/Getty Images Ungarns Außenminister Péter Szijjártó greift den EVP-Fraktionschef im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), an. Dem gescheiterten Bewerber für den EU-Kommissionsvorsitz wirft Szijjártó vor, er habe Ungarn schwer beleidigt, daher habe sein … Weiterlesen →

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Flüchtlinge: Widerstand gegen Maas‘ Idee für „Bündnis der Hilfsbereiten“

Publiziert am 13. Juli 2019 von staseve

13. Juli 2019 Heiko Maas (dpa/Wolfgang Kumm) Bundesaußenminister Maas stößt mit dem von ihm ins Gespräch gebrachten „Bündnis der Hilfsbereiten“ zur Flüchtlingsverteilung auf Widerspruch. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Frei, sagte, es gebe Dinge, über die man in der Öffentlichkeit … Weiterlesen →

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Orbán will Allianz mit baltischen Staaten gegen Migrationspolitik der EU schmieden

Publiziert am 11. Juli 2019 von staseve

11. Juli 2019       Ungarn – Der ungarische Premierminister Viktor Orbán traf sich mit dem estnischen Innenminister. Es ging um die Vertiefung der Zusammenarbeit für eine bessere Politik in Europa. In Budapest kamen Premierminister Orbán und Innenminister Mart … Weiterlesen →

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Der Blick auf das Führungspersonal löst Schaudern aus

Publiziert am 10. Juli 2019 von staseve

  Thilo Sarrazin / 09.07.2019 / 06:15   Große Reiche und ganze Systeme gehen nicht einfach so unter. Unfähigkeit, Mittelmaß und abstruse Fehlentscheidungen der jeweils Herrschenden gehören auch dazu. Hätte der Oströmische Kaiser Valens im Jahr 378 vor der Schlacht bei … Weiterlesen →

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Salvini macht Geschäftsmodell „Schlepperhilfe“ Strich durch die Rechnung

Publiziert am 3. Juli 2019 von staseve

03. Juli 2019 Foto: Collage   Rom – Nicht alle deutschen Zeitungen der gleichgeschalteten Mainstreampresse feiern die Schlepper-Unterstützerin Carola Rackete und ihre Bemühungen Afrikas Männerüberschuss aus dem Mittelmeer zu fischen als Heldin. So tauchen im Bereich der Springerpresse BILD und … Weiterlesen →

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Vor Treffen in Japan: Putin kritisiert Merkels Politik als „Grundsatz-Fehler“

Publiziert am 28. Juni 2019 von staseve

© Sputnik / Grigorij Syssojew POLITIK 07:39 28.06.2019 (aktualisiert 07:52 28.06.2019) Wladimir Putin hat die Migrationspolitik Angela Merkels kritisiert. Ihre Entscheidung im Jahr 2015, Deutschland für Hunderttausende Flüchtlinge zu öffnen, sei ein „Grundsatzehler“ gewesen, sagte der russische Präsident kurz vor dem … Weiterlesen →

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Hatz auf „Rechte“ und 160 deutsche untergetauchte IS-Kämpfer reiben sich die Hände

Publiziert am 24. Juni 2019 von staseve

24. Juni 2019 Foto:Von J2R/shutterstock   Berlin/Kassel – Während sich die gleichgeschalteten Medien und das Merkel-Regime wegen eines Neo-Nazi-Meuchelmörder die Haare raufen, einen gewaltiges rechtsradikales Terrornetzwerk vermuten und zum Rundumschlag gegen Andersdenkende, Islamkritiker und Migrationskritiker aufrufen, reiben sich 160 gut … Weiterlesen →

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Fall Lübcke: 2.000 Menschen protestieren in Kassel gegen Rechts

Publiziert am 23. Juni 2019 von staseve

23. Juni 2019 Großdemo (Symbolbild: shutterstock.com / Durch travelview)   Kassel – Sehr gut: Nach dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke sind am Samstag zweitausend Menschen unter dem Motto „Gemeinsam gegen rechten Terror“ durch die hessische Großstadt gezogen. Bei … Weiterlesen →

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Leipziger CDU kritisiert Kramp-Karrenbauers Russlandpolitik

Publiziert am 20. Juni 2019 von staseve

20. Juni 2019 Foto: Annegret Kramp-Karrenbauer (über dts Nachrichtenagentur)  Leipzig – Die innerparteiliche Kritik an der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer reißt nicht ab. In einem offenen Brief an die CDU-Chefin, über den die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet, beklagt der Kreisverband Leipzig, dass „spezifisch … Weiterlesen →

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Täuschungsmanöver: Unionspolitiker erklären Grüne zum neuen Hauptgegner

Publiziert am 14. Juni 2019 von staseve

14. Juni 2019 Foto: Paul Ziemiak (über dts Nachrichtenagentur)  Berlin – Was für ein #Täuschungsmanöver. Jeder klar denkende Mensch weiß, dass die #CDU dank Angela Merkel mittlerweile einen giftgrünen Anstrich bekommen hat und dass die ehemalige Volkspartei, um an der … Weiterlesen →

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Oppermann plädiert für Migrationspolitik mit „knallharten Regeln“

Publiziert am 10. Juni 2019 von staseve

DEUTSCHLAND SPD-VIZE Stand: 12:14 Uhr Screenshot – Thomas Oppermann Konsequent und „notfalls mit Härte“ soll die #SPD verschärfte Regeln in der #Migrationspolitik durchzusetzen, wenn es nach Thomas Oppermann geht. Dies soll nicht nur im Interesse seiner Partei sein. Nach Sigmar Gabriel spricht … Weiterlesen →

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Deutschland: „Die Schweigespirale durchbrechen“ – Wie eine Basis-Initiative die Flüchtlingspolitik kritisiert

Publiziert am 31. Mai 2019 von staseve

31.05.2019 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters © Michael Dalder Flüchtlinge bei ihrer Ankunft in München im September 2015 Die derzeit praktizierte #Flüchtlingspolitik sei eine Gefahr für das Zusammenleben in #Deutschland. Das sagt eine Initiative, deren Mitglieder selbst in der Flüchtlingsarbeit engagiert … Weiterlesen →

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24/7-TERROR: Somalier tritt brutal auf 75jährigen am Boden liegenden Rentner ein

Publiziert am 17. Mai 2019 von staseve

Symbolfoto (c) Screenshot Youtube Von PP-Redaktion  – 17. Mai 2019   Erneut wurde das beschauliche Offenburg Schauplatz eines brutalen Verbrechens geworden, das ein afrikanischer Asylzuwanderer verübt hat. Dort trat ein 25-jähriger Somalier vor dem Bahnhof auf einen 75-jährigen, am Boden … Weiterlesen →

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Wegen Orbán und Migrationspolitik: Auch slowenische Konservative gehen auf Distanz zu EVP-Weber

Publiziert am 16. Mai 2019 von staseve

  15. Mai 2019 INTERNATIONAL Maribor/Marburg a.d. Drau. Knapp zwei Wochen vor der Europawahl bekommt der EVP-Spitzenkandidat Manfred #Weber (#CSU) jetzt auch aus #Slowenien Gegenwind zu spüren. Nach der ungarischen Fidesz-Regierungspartei rücken nun auch Sloweniens Konservative von Weber ab, der sich … Weiterlesen →

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„Lasse es nicht zu, Österreich schlechtzureden“

Publiziert am 10. Mai 2019 von staseve

10. Mai 2019 Foto:Von Alexandros Michailidis/shutterstock   Österreich – Anders als deutsche Politiker hat der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht devot die Kritik der UNO an der Migrationspolitik Österreichs hingenommen. „Wir nehmen jede Kritik sehr ernst, aber ich lasse es … Weiterlesen →

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Deutschland – Hans-Georg Maaßen: „Der Begriff Verschwörungstheorie wurde von Geheimdiensten erfunden“

Publiziert am 9. Mai 2019 von staseve

  09.05.2019 • 06:30 Uhr Quelle: AFP © Tobias Schwarz Maaßen gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer im Juli 2018 Der Begriff Verschwörungstheorie wurde von Geheimdiensten erfunden – das gibt nicht irgendwer zu bedenken, sondern der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in einem … Weiterlesen →

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