Justizminister Maas: „Facebook muss sich an Recht und Gesetz halten“

Zu sehen ist der Schriftzug "falsch" - der Buchstabe "f" ist im facebook-Design gehalten. Im Hintergrund das stark vergrößerte Logo des Unternehmens. (dpa / Fotomontage: DLF)
#Facebook bleibt in der Kritik. (dpa / Fotomontage: DLF)

#Bundesjustizminister #Maas ist noch immer unzufrieden mit der #Löschpraxis bei Facebook.

Das Vorgehen beim Entfernen von strafbaren Inhalten erscheine immer noch unzureichend, sagte der #SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung. Die Ankündigung des US-Konzerns, in #Deutschland ein weiteres #Löschzentrum mit mehreren hundert neuen Mitarbeitern einzurichten, sei überfällig. Facebook sei wie jedes andere Unternehmen verpflichtet, sich an Recht und Gesetz zu halten. Hintergrund ist ein Kommentar der #ZDF-Moderatorin #Dunja Hayali, den Facebook erst gelöscht und dann wieder online gestellt hat. Hayali hatte darin in provokativer Weise auf Beschimpfungen reagiert.

Quelle: Deutschlandfunk vom 11.08.2017 – Video: youtube-Kanal Partieneallianz vom 09.08.2017

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Heidi
Heidi
6 Jahre zuvor

Der kleine saarländische Konfirmand wird so langsam größenwahnsinnig und schränkt die grundgesetzlich verbriefte Meinungsfreiheit immer mehr ein. Er und die von ihm in die Positionen gehobene Stasi-Verräterin, die sich nicht gescheut hat, Landsleute ans Messer zu liefern, so wie Julia Schramm, eine Deutschenhasserin erster Güte „Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer frei“ mit Hinblick auf das Gedenken in Dresden, passen zu ihm, denn „sage mir, mit wem Du umgehst und ich sage Dir, wer Du bist“. Man kann nur hoffen, dass dieses Geschmeiß im September im Nirwana der Geschichte verschwindet und zwar auf Nimmerwiedersehen, zusammen mit den Grünen und Linken. Er sollte sich Artikel 5, GG an der Spiegel kleben, damit er den 1. Satz nie vergisst. In der DDR oder sonstiger Diktatur hätte er wahrscheinlich eine steile Karriere hingelegt und wäre der Obereinpeitscher mit 5 Sternen für das Denunziantentum geworden. Nur Freund Edathy wird von ihm so wie von der ganzen Partei geliebt. Anscheinend ist Kindesmissbrauch vernachlässigbarer als eine freie Meinungsäußerung. Aber es betrifft ja auch meistens Kinder von armen Menschen und bei der freien Meinungsäußerung könnte man ja auch mal die Größenwahnsinnigen und selbsternannten Herrscher beleidigen.
Artikel 5, GG (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

meckerpaul
meckerpaul
6 Jahre zuvor

Was weiß dieser Hampeklmann von Recht und Gesetz?
Der sollte aus der Politik verschwinden, hat schon genug Schaden angerichtet dieser Verbrecher und Islamvasalle.

Birgit
Birgit
6 Jahre zuvor

Die Hoffnung stirbt zuletzt ! Also hoffen wir, er verpaßt den letzten Flieger.