Staseve Aktuell- Asylant verursacht Unfall und hohen Schaden – Opfer soll noch Schmerzensgeld zahlen 21. Oktober 2017
- Münchner Messer-Attacke am Rosenheimer Platz: Verdächtiger festgenommen 21. Oktober 2017
- Österreich: Immer mehr Sexualverbrechen 21. Oktober 2017
- Bericht: BAMF wurde früh vor Türkei-Spitzeln gewarnt 21. Oktober 2017
- Nato stellt Verteidigungsfähigkeit gegenüber Russland infrage 21. Oktober 2017
- Berliner Gerichte geben auf 21. Oktober 2017
- Identitäre Bewegung: „Berichterstattung über uns eskaliert endgültig“ 21. Oktober 2017
- Grüne „Hierbleibe-Ministerin“ mit Gutsherrenart 21. Oktober 2017
- Werden Asylbetrüger jetzt endlich ihre Klappe halten? BAMF will mit Sprachsoftware arabische Dialekte erkennen 21. Oktober 2017
- Chemnitz: Sex-Attacke eines 14-jährigen Syrers auf 31-Jährige 21. Oktober 2017
- Deutschland Springers-Boulevardzeitungen größter Verlierer in deutscher Zeitungsbranche im dritten Quartal 21. Oktober 2017
- Europa – Um Geld zu sparen: Polizei in London will künftig nicht mehr alle Verbrechen verfolgen 21. Oktober 2017
- Europa – Polens Ministerpräsidentin: „Rechtliche Schritte im Fall Nord Stream 2 beschleunigen“ 21. Oktober 2017
- Sahra Wagenknecht: „Union, FDP und Grüne wollen Politik der sozialen Spaltung fortsetzen“ 21. Oktober 2017
- Rente – Zahlungen ins Ausland steigen deutlich 21. Oktober 2017
- Jamaika-Sondierung – Gemischte Gefühle 21. Oktober 2017
- Print: Auflage der Tageszeitungen weiter gesunken 20. Oktober 2017
- Hannover: Nach Morddrohungen – Zwangsräumung bei Zigeuner-Clan 20. Oktober 2017
- Türkei – Polizei nimmt 110 Verlagsbeschäftigte fest 20. Oktober 2017
- ACHT FALSCHE NAMEN! – Sozialbetrüger zockt 31 000 Euro ab! 20. Oktober 2017
Schlagwort-Archive: Recht
Wegen 10 Euro Bußgeld – Festnahme in Friedrichshafen
12. Oktober 2017 Festnahme wegen 10 Euro Laut Südkurier habe die #Bundespolizei Konstanz einen 54-Jährigen an seinem Arbeitsplatz in Friedrichshafen festgenommen. Die #Staatsanwaltschaft Braunschweig suchte den Mann mit einem #Haftbefehl, nachdem er einen #Bußgeldbescheid über zehn Euro nicht zahlte. Er … Weiterlesen
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Es geht nicht nur um EU-Gelder: EU-Parlament beschließt europäische Staatsanwaltschaft
06. Oktober 2017 INTERNATIONAL Straßburg. Kritiker warnen vor Mißbrauch und einer intransparenten #EU-Justiz. Dessenungeachtet hat das Europäische Parlament jetzt die Errichtung einer europäischen Staatsanwaltschaft beschlossen. Offiziell heißt es, die neue Institution solle künftig vor allem den Mißbrauch von EU-Geldern sowie schweren … Weiterlesen
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„DIE WÄHLER WOLLEN EINE RESTAURATION“ – Wolfgang Ockenfels zum Wahlerfolg der AfD
05. Oktober 2017 Der Sozialethiker und Dominikaner Prof. Wolfgang Ockenfels hielt Mitte März einen Vortrag bei der AfD Baden-Württemberg unter dem Titel »Gewalt und Religion«. (Foto: Metropolico) Von Prof. WOLFGANG OCKENFELS | Der Schlag hat gesessen und hinterläßt auch bei … Weiterlesen
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Zahl der Asylverfahren vor Gericht steigt deutlich – Hunderttausende Flüchtlinge klagen in Deutschland
Epoch Times18. September 2017 Aktualisiert: 18. September 2017 10:31 Die Zahl der Asylklagen an deutschen Verwaltungsgerichten geht in die Hunderttausende. Tendenz steigend. Die Gerichte sind durch diese Klageflut bereits stark überlastet. Ein Richterhammer (Symbolbild).Foto: Uli Deck/Archiv/dpa Die Zahl der #Asylklagen an … Weiterlesen
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BGH: Mieter müssen Kinderlärm nur in Grenzen ertragen
12. September 2017 Ständiger Lärm von Kindern muss dem BGH zufolge von Mietern nicht hingenommen werden. (imago stock&people) Nach einem Urteil des #Bundesgerichtshofs müssen #Mieter #Kinderlärm nicht dauerhaft hinnehmen. Zwar müsse eine erhöhte Toleranz gelten, diese habe aber Grenzen, entschieden … Weiterlesen
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Badenia Bausparklausel ist unwirksam – Verbraucherschützer gewinnen Klage
Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 04.09.2017
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Eilmeldung-Türkei: Zwei Deutsche festgenommen, am Flughafen der Touristenhochburg Antalya
Zwei weitere Bundesbürger sind aufgrund politischer Vorwürfe in der Türkei festgenommen worden. Das teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin mit, das außerdem eine Reisewarnung ausgesprochen hat. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 01.09.2017
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Asyl-Ansturm: über 1.000 Strafanzeigen gegen Kanzlerin Merkel wegen Hochverrats
Seit dem Beginn der #Asylkrise im Jahr 2015 sind mehr als 1.000 Strafanzeigen gegen Kanzlerin #Angela Merkel (#CDU) wegen #Hochverrats bei der #Bundesanwaltschaft in #Karlsruhe eingegangen. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 01.09.2017
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Malta Masche UCC – Der merkwürdige Prozeß vor dem Amtsgericht Zwickau
Zwickau – Prozess gegen 63-Jährige: Versuchte Nötigung mit „Malta-Masche“ Weil sie mit der so genannten „Malta-Masche“ Druck auf die Justiz machen wollte, muss sich eine 63-Jährige vor dem Amtsgericht Zwickau wegen versuchter Nötigung verantworten. Quelle: youtube-Kanal Parteienallianz 2 vom 30.08.2017 … Weiterlesen
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Justizminister Maas: „Facebook muss sich an Recht und Gesetz halten“
11. August 2017 #Facebook bleibt in der Kritik. (dpa / Fotomontage: DLF) #Bundesjustizminister #Maas ist noch immer unzufrieden mit der #Löschpraxis bei Facebook. Das Vorgehen beim Entfernen von strafbaren Inhalten erscheine immer noch unzureichend, sagte der #SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung. Die Ankündigung … Weiterlesen
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Alter Restitutionsstreit Tschechien-Liechtenstein neu entflammt
Vaduz/Prag (ADN). Zwischen der Tschechischen Republik und dem Fürstentum Liechtenstein ist ein alter Restitutionsstreit neu entfacht worden. Auslöser war der Bürgermeister des tschechischen Dorfes Tehovec. Er hatte im Januar 2007 beim Oberhaupt der Liechtensteiner Fürstenfamilie nachgefragt, ob auf einem Grundstück … Weiterlesen
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GEOPOLITIK: US-Sanktionen: Die Willkür ersetzt das Völkerrecht
Die US-Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea sind so weit gefasst, dass im Grunde jeder ins Visier der US-Ermittler geraten kann. Der Dollar und die US-Flagge. (Foto: dpa) Die US-Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran liefern eine … Weiterlesen
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DER Weg zum MenschSEIN – Was ist die SCHUFT-Datenbank (Video)
[youtube=https://www.youtube.com/watch?v=spOqzEfzP4k] #Aufklärung bei der #Schufa über #Obligationen und #Recht-Verletzungen. Privare bedeutet berauben und ist im öffentlichen Recht verboten. Solange der Positivismus gilt, ist die #Erkenntnis und das #Bewusstsein für #Recht und #Ethos außer Kraft GESETZT. In dieser dramatischen Situation von … Weiterlesen
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Abschiebung in Nürnberg – Im Zweifel für Polizistenschläger
von Thorsten Brückner #Schülermob versucht die Abschiebung eines Afghanen in Nürnberg zu verhindern Foto: picture alliance/ dpa Gut integriert sei er gewesen und lerneifrig. Er hätte gerne mehr solcher Schüler wie ihn, sagte ein Lehrer dem Bayerischen Rundfunk über den … Weiterlesen
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Empörende Milde: Irakischer Vergewaltiger eines Zehnjährigen kommt demnächst frei
26. Mai 2017 Wien. Diese Entscheidung der Justiz sorgt nicht nur in Österreich für Empörung: ein Senat des #Obersten Gerichtshofes hat jetzt unverständliche Milde im Fall eines 20jährigen Irakers walten lassen, der im Dezember 2015 im #Wiener Theresienbad einen zehnjährigen … Weiterlesen
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Bericht: Viele Hartz-IV-Klagen vor Sozialgerichten erfolgreich
20. Mai 2017 Logo der Bundesagentur für Arbeit mit Menschenmenge. (imago / Ralph Peters) Viele Hartz-IV-Empfänger haben im vergangenen Jahr erfolgreich vor Sozialgerichten geklagt. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf das Arbeitsministerium schreibt, wurden rund 40 Prozent der Fälle … Weiterlesen
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Ein Richter sagt: Linke dürfen sich vermummen, Rechte nicht
Posted on Mai 7, 2017 von indexexpurgatorius Doch warum nicht? Rechtsradikale müssen erkennbar sein, damit eine Strafverfolgung wegen Körperverletzung, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung erfolgreich aufgenommen werden kann. Und warum dürfen sich Linke vermummen? Dazu lassen wir am besten einen Richter … Weiterlesen
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EuGH: Kein Recht auf humanitäre Visa in europäischen Botschaften
07. März 2017 Die beiden Türme des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. (picture alliance / dpa / Thomas Frey) Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Asylsuchende kein Anrecht auf so genannte humanitäre Visa in europäischen Botschaften haben. Es stehe den Mitgliedstaaten … Weiterlesen
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Prozeßbericht vom 16. & 17. Verhandlungstag gegen den König von Deutschland
von Andre Ott Peter I, König von Deutschland (2016), Bürgerlich: Peter Fitzek Bild: Königreich Deutschland /Ott Florian Steinlein berichtet über seine subjektiven Erfahrungen der ersten beiden Verhandlungstage in 2017 vor dem Landgericht Halle, so gut es ihm als Nicht-Jurist möglich … Weiterlesen
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Bundesregierung bricht geltendes Recht – Eva Herman im Interview mit CDU-Politiker Bosbach
Eva Herman und der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach führten in den Berliner Parteiräumen der CDU ein Interview. Bosbach, der unter den Bundespolitikern als »Revoluzzer« gilt, hatte sich zuvor u.a. mehrfach zum Thema Massenmigration und deren Ursachen geäußert. In dieser stimmungsgeladenen Zeit … Weiterlesen
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Erfahrungen aus der Praxis – Richter verrät, welchen Satz man vor Gericht niemals sagen sollte
Freitag, 13.01.2017, 20:43 dpa/Uli Deck – Schon freundliches Auftreten kann Angeklagten vor Gericht einen Vorteil verschaffen. „Bei mir vor Gericht kann eigentlich jeder landen“, sagt Amtsrichter Lars M.: Schwarzfahrer, Facebook-Hetzer, Reichsbürger. Was ihn immer wieder wundere: „Dass die Menschen auf der … Weiterlesen
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EGMR-Urteil – Moslemische Schülerinnen müssen zum gemischten Schwimmunterricht
Veröffentlicht am 11. Januar 2017von staseveinfo Schwimmunterricht: Auch moslemische Mädchen müssen laut EGMR daran teilnehmen Foto: picture alliance / dpa STRAßBURG. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, daß moslemischen Schülerinnen der Schwimmunterricht mit männlichen Klassenkollegen zumutbar ist. Ein … Weiterlesen
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EUROPA: „Es wird blutig werden“: Briten planen EU-Austritt als Crash
Veröffentlicht: 27.12.16 01:44 Uhr In Großbritannien wird eine neue Variante für den EU-Austritt diskutiert: der Crash. Die komplexen Verträge können nicht einfach aufgelöst werden, also sollten die Gerichte am Ende entscheiden, wie es weiter geht. Die britische Premierministerin Theresa May … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Artikel 50 des Lisabonner Vertrags, Austritt, Briten planen EU-Austritt als Crash, Crasgh, die britische Regierung, Einwanderungspolitik, England, EU, EU-Recht, Europa, Europäische Union, Freihandel, Großbritannien, Handel, Handelsbeziehungen, Internationaler Gerichtshof, Recht, train-crash Brexit, Völkerrecht, Wirtschaft, „Es wird blutig werden“
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Inselstaat stoppt Reichsbürger-Post – Malta beendet die Malta-Masche
Bei der Masche der „Reichsbürger“ ging es eher um Einschüchterung als um ernstgemeinte Forderungen.(Foto: imago/Klaus Martin Höfer) Dienstag, 06. Dezember 2016 Mithilfe eines juristischen Tricks fordern „Reichsbürger“ von deutschen Richtern horrende Summen, zum Teil Millionenbeträge. Die Justiz der Inselrepublik spielte … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Auswärtiges Amt, Bundesregierung, Das Auswärtige Amt, Deutschland, Inkasso-Unternehmen, Inselrepublik Malta, Inselstaat stoppt Reichsbürger-Post, Justiz, Kleine Anfrage, Landskreis Potsdam-Mittelmark, Linksfraktion, Malta, Malta-Masche, Maltas Generalstaatsanwalt, maltesische Justiz, maltesisches Strafrecht, Pegasus International Incasso Limited, Psychoterror, Recht, Reichbürger, UCC, Uniform Commercial Code, US-Bundesstaat Washington, Vertragsstrafen
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Deutschland unterwirft sich dem Scharia-Recht – „In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“
von Soeren Kern4. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Germany Submits to Sharia LawÜbersetzung: Stefan Frank Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, … Weiterlesen
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Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt
Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen
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Mensch oder Person – Mit welchem Trick sich der Staat zugriff auf den Menschen verschafft
In diesem neuen Buch zeigt Peter Frühwald den Lesern den Unterschied zwischen dem freien geborenen Menschen und der Maske des Schauspielers der Person auf. Die Person ist eine Erfindung des Systems eine Fiktion. Bei Geburt werden dem Menschen zwei Fiktionen … Weiterlesen
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