Staseve Aktuell- Information für unsere Leser 25. Juni 2017
- Erdogan verliert bei Feiergebet das Bewusstsein 25. Juni 2017
- Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Ennepetal festgenommen – Soll seine Frau an Kette durch die Innenstadt gezogen haben 25. Juni 2017
- Markkleeberg: MÄNNER SCHLAGEN AUF JUNGEN EIN UND ZWINGEN IHN, SEIN T-SHIRT AUSZUZIEHEN – Täternationalität fehlt 25. Juni 2017
- Frankreich: Zwei Schwerverletzte nach Messerattacke bei Paris 25. Juni 2017
- München: Deutsch mit Akzent sprechender Räuber schlägt 35-Jährigen Münchner in Park nieder und beklaut ihn 25. Juni 2017
- Vlotho/Bielefeld: Privatwohnung von Holocaust-Leugnerin Haverbeck durchsucht 25. Juni 2017
- Orientalische Raser bedrohen Supermarktbesucher in Schkeuditz mit dem Messer 25. Juni 2017
- Plötzlich aufgetauchtes Geheimabkommen EU-Japan 25. Juni 2017
- FÜHRERSCHEIN: Flüchtlinge machen Führerschein – Engpass bei TÜV-Prüfungen 25. Juni 2017
- Pforzheim: FRAU STÜRZT MAUER HINUNTER – Polizei glaubt nicht an ein Verbrechen 25. Juni 2017
- Großbritannien: Schon 34 Gebäude bei Brandschutzüberprüfung durchgefallen 25. Juni 2017
- Großbritannien: Cyber-Attacke auf Parlament in London 25. Juni 2017
- 150 Randalierer attackieren Polizei in Magdeburg (Nationalitätenangabe fehlt) 25. Juni 2017
- Frankfurter Polizei sucht Fachkräfte mit Öffentlichkeitsfahndung nach räuberischer Erpressung 25. Juni 2017
- Zentralrat der Muslime – Mazyek: „Gerade jetzt gilt es, öffentlich Gesicht gegen Terror zu zeigen“ 25. Juni 2017
- Weiden: Unter 14-Jährige vergewaltigt – Polizei nimmt jungen Iraker (18) fest 25. Juni 2017
- Weißes Haus: Trump gibt traditionelles Dinner zum Fastenbrechen auf 25. Juni 2017
- DDR: Nachlass von Schalck-Golodkowski versteigert 25. Juni 2017
- Umstrittenes Abkommen: Zwei ägyptische Inseln sollen saudisch werden 25. Juni 2017
Schlagwort-Archive: Recht
DER Weg zum MenschSEIN – Was ist die SCHUFT-Datenbank (Video)
#Aufklärung bei der #Schufa über #Obligationen und #Recht-Verletzungen. Privare bedeutet berauben und ist im öffentlichen Recht verboten. Solange der Positivismus gilt, ist die #Erkenntnis und das #Bewusstsein für #Recht und #Ethos außer Kraft GESETZT. In dieser dramatischen Situation von Krieg-Handlungen … Weiterlesen
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Abschiebung in Nürnberg – Im Zweifel für Polizistenschläger
von Thorsten Brückner #Schülermob versucht die Abschiebung eines Afghanen in Nürnberg zu verhindern Foto: picture alliance/ dpa Gut integriert sei er gewesen und lerneifrig. Er hätte gerne mehr solcher Schüler wie ihn, sagte ein Lehrer dem Bayerischen Rundfunk über den … Weiterlesen
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Empörende Milde: Irakischer Vergewaltiger eines Zehnjährigen kommt demnächst frei
26. Mai 2017 Wien. Diese Entscheidung der Justiz sorgt nicht nur in Österreich für Empörung: ein Senat des #Obersten Gerichtshofes hat jetzt unverständliche Milde im Fall eines 20jährigen Irakers walten lassen, der im Dezember 2015 im #Wiener Theresienbad einen zehnjährigen … Weiterlesen
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Bericht: Viele Hartz-IV-Klagen vor Sozialgerichten erfolgreich
20. Mai 2017 Logo der Bundesagentur für Arbeit mit Menschenmenge. (imago / Ralph Peters) Viele Hartz-IV-Empfänger haben im vergangenen Jahr erfolgreich vor Sozialgerichten geklagt. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ unter Berufung auf das Arbeitsministerium schreibt, wurden rund 40 Prozent der Fälle … Weiterlesen
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Ein Richter sagt: Linke dürfen sich vermummen, Rechte nicht
Posted on Mai 7, 2017 von indexexpurgatorius Doch warum nicht? Rechtsradikale müssen erkennbar sein, damit eine Strafverfolgung wegen Körperverletzung, Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Körperverletzung erfolgreich aufgenommen werden kann. Und warum dürfen sich Linke vermummen? Dazu lassen wir am besten einen Richter … Weiterlesen
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EuGH: Kein Recht auf humanitäre Visa in europäischen Botschaften
07. März 2017 Die beiden Türme des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg. (picture alliance / dpa / Thomas Frey) Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Asylsuchende kein Anrecht auf so genannte humanitäre Visa in europäischen Botschaften haben. Es stehe den Mitgliedstaaten … Weiterlesen
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Prozeßbericht vom 16. & 17. Verhandlungstag gegen den König von Deutschland
von Andre Ott Peter I, König von Deutschland (2016), Bürgerlich: Peter Fitzek Bild: Königreich Deutschland /Ott Florian Steinlein berichtet über seine subjektiven Erfahrungen der ersten beiden Verhandlungstage in 2017 vor dem Landgericht Halle, so gut es ihm als Nicht-Jurist möglich … Weiterlesen
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Bundesregierung bricht geltendes Recht – Eva Herman im Interview mit CDU-Politiker Bosbach
Eva Herman und der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach führten in den Berliner Parteiräumen der CDU ein Interview. Bosbach, der unter den Bundespolitikern als »Revoluzzer« gilt, hatte sich zuvor u.a. mehrfach zum Thema Massenmigration und deren Ursachen geäußert. In dieser stimmungsgeladenen Zeit … Weiterlesen
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Erfahrungen aus der Praxis – Richter verrät, welchen Satz man vor Gericht niemals sagen sollte
Freitag, 13.01.2017, 20:43 dpa/Uli Deck – Schon freundliches Auftreten kann Angeklagten vor Gericht einen Vorteil verschaffen. „Bei mir vor Gericht kann eigentlich jeder landen“, sagt Amtsrichter Lars M.: Schwarzfahrer, Facebook-Hetzer, Reichsbürger. Was ihn immer wieder wundere: „Dass die Menschen auf der … Weiterlesen
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EGMR-Urteil – Moslemische Schülerinnen müssen zum gemischten Schwimmunterricht
Veröffentlicht am 11. Januar 2017von staseveinfo Schwimmunterricht: Auch moslemische Mädchen müssen laut EGMR daran teilnehmen Foto: picture alliance / dpa STRAßBURG. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, daß moslemischen Schülerinnen der Schwimmunterricht mit männlichen Klassenkollegen zumutbar ist. Ein … Weiterlesen
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EUROPA: „Es wird blutig werden“: Briten planen EU-Austritt als Crash
Veröffentlicht: 27.12.16 01:44 Uhr In Großbritannien wird eine neue Variante für den EU-Austritt diskutiert: der Crash. Die komplexen Verträge können nicht einfach aufgelöst werden, also sollten die Gerichte am Ende entscheiden, wie es weiter geht. Die britische Premierministerin Theresa May … Weiterlesen
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Inselstaat stoppt Reichsbürger-Post – Malta beendet die Malta-Masche
Bei der Masche der „Reichsbürger“ ging es eher um Einschüchterung als um ernstgemeinte Forderungen.(Foto: imago/Klaus Martin Höfer) Dienstag, 06. Dezember 2016 Mithilfe eines juristischen Tricks fordern „Reichsbürger“ von deutschen Richtern horrende Summen, zum Teil Millionenbeträge. Die Justiz der Inselrepublik spielte … Weiterlesen
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Deutschland unterwirft sich dem Scharia-Recht – „In Deutschland hat sich eine Paralleljustiz etabliert“
von Soeren Kern4. Dezember 2016 Englischer Originaltext: Germany Submits to Sharia LawÜbersetzung: Stefan Frank Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass sieben Islamisten, die eine Bürgerwehrpatrouille gebildet hatten, um in Wuppertals Straßen das Schariarecht durchzusetzen, nicht gegen deutsches Recht verstoßen, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit "Paralleljustiz", Amtsgericht Brühl, Amtsgericht München, Amtsgericht Siegburg, Aschaffenburg, Berliner Bezirk Neukölln, Bundesjustizminister Heiko Maas, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundessozialgericht in Kassel, Bürgerwehrpatrouille, CDU, CSU, das deutsche Recht, das deutsche Rechtssystem, das islamische Recht, Demokratie, Demonstrationen, Deutschland, Die Wuppertaler Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher, EGBGB, Ein deutsches Gericht, Franz Solms-Laubach, freie Meinungsäußerung, Friedensrichter, Gesellschaft, Gewaltmonopol, Globalisierung, Hameln, Ideologie, Islam, Islamexperte Mathias Rohe, islamisches Recht, Islamisten, Justiz, Kinderhochzeiten, Koran, marokkanisches Recht, Multikulturalismus, Muslime, Oberlandesgericht Bamberg, Oberlandesgericht Düsseldorf, Oberlandesgericht Hamm, Oberverwaltungsgericht Koblenz, paralleles islamisches Justizsystem, Political Correctness, politisch korrekte Entscheidung, Polygamie, Pseudopolizei, Recht, Rechtsstaat, Richterin Christa Datz-Winter, Scharia, Scharia-Kinderehen, Scharia-Recht, Schariagerichte, Schariagerichte in Deutschland, Schariarecht, Scheidung, Sharia Police, Soeren Kern, Sozialbetrug, Sozialleistungen, Sozialsysteme, SPD, Vielehen, Wolfgang Bosbach, Wuppertal, Wuppertaler Landgericht, Wuppertals Bürgermeister Peter Jung, Wuppertals Staatsanwalt Wolf-Tilman Baumert
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Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt
Veröffentlicht am 28. November 2016 Leipzig, 28. November 2016 (ADN). „Das Strafgesetzbuch ist eigentlich nie richtig reformiert worden – nur ein Flickwerkteppich, aber nie der große Wurf“. Das erklärte die Berliner Rechtsawältin Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier am Montag im Rundfunk. Sie … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BGH, Bundesjustizminister, Dagmar von Strahlendorff-Grüttemeier, Depotgesetz, Gerichte, Gesetze, Ghandi wäre nach deutschem Strafrecht ein Gewalttäter – Gesetze bis heute mit NS-Ideologie durchsetzt, Heiko Maas, Initiative Nazifreies Recht, Justiz, Mahatma Gandhi, Mord, Mordparagraph, Nazijustiz, Nötigung, NS-Ideologie, Paragraphen, Patentrecht, Paulheinz Baldus, Recht, Strafrecht, Strafverfolgung
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Mensch oder Person – Mit welchem Trick sich der Staat zugriff auf den Menschen verschafft
In diesem neuen Buch zeigt Peter Frühwald den Lesern den Unterschied zwischen dem freien geborenen Menschen und der Maske des Schauspielers der Person auf. Die Person ist eine Erfindung des Systems eine Fiktion. Bei Geburt werden dem Menschen zwei Fiktionen … Weiterlesen
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Trump: Merkel telefoniert mit designiertem US-Präsidenten
Bundeskanzlerin Merkel telefonierte mit Donald Trump (Archivbild). (imago/Ipon) In einem ersten Telefonat mit dem designierten US-Präsidenten Trump hat Bundeskanzlerin Merkel über die künftige Zusammenarbeit gesprochen. Ein Regierungssprecher sagte in Berlin, Merkel habe Trump persönlich gratuliert und erneut hervorgehoben, dass Deutschland … Weiterlesen
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Steht die Bundesrepublik Deutschland kurz vor dem Absturz? – Nichts gilt mehr und wird dennoch angewendet
Denk ich an Deutschland in der Nacht, Dann bin ich um den Schlaf gebracht, Ich kann nicht mehr die Augen schließen, Und meine heißen Tränen fließen. Heinrich Heine, Deutscher Dichter (* 13. Dezember 1797 in Düsseldorf – † 17. Februar 1856 … Weiterlesen
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Deutschland: Reichsbürger – Eine unterschätzte Gefahr?
03.11.2016 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters Zahlreiche Flaggen und Symbole werden in der Szene genutzt. Reichsbürger – Was versteht man darunter? Laut Wikipedia handelt es sich um eine „sektenartige Gruppe von Menschen“, die sich Verschwörungstheorien und dem Rechtsextremismus hingeben. Doch … Weiterlesen
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Nach SEK-Einsatz: „Reichsbürger“ bestreiten Vorwürfe
Stand: 01.11.2016 15:57 Uhr Bislang waren die sogenannten Reichsbürger in Schleswig-Holstein hauptsächlich damit aufgefallen, Zahlungen zu verweigern oder die öffentliche Ordnung in Ämtern und Behörden zu stören. Am Dienstag hat sich das geändert. In Handewitt (Kreis Schleswig-Flensburg) gab es einen … Weiterlesen
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Arbeitsrecht: Krankheitsfall – Arbeitnehmer besser geschützt
Krank ist krank, Da muss auch niemand zu einem Personalgespräch in der Firma erscheinen. (dpa / picture alliance / Peter Endig) Wer krankgeschrieben ist, muss nicht zu einem Personalgespräch am Arbeitsplatz erscheinen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Es gab … Weiterlesen
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Mythos Reichsbürger – Was hat es mit den Reichsbürgern wirklich auf sich? – Seit heute über Amazon bestellbar
Seit heute ist das neue Aufklärungsbuch Mythos Reichsbürger beim Online-Buchhändler Amazon verfügbar und bestellbar. Da derzeit sehr viel sachlicher Unsinn über „Reichsbürger“ verbreitet und von den Mainstreammedien, ohne große Recherche, in die Öffentlichkeit gebracht wird, hat sich Peter Frühwald kurzfristig … Weiterlesen
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Mythos Reichsbürger – Was hat es mit den Reichsbürgern wirklich auf sich?
Da derzeit sehr viel sachlicher Unsinn über „Reichsbürger“ verbreitet wird und von den Mainstreammedien ohne große Recherche in die Öffentlichkeit gebracht wird, hat sich Peter Frühwald kurzfristig dazu entschlossen ein Buch über die Wahrheit zum Thema Reichsbürger aufzulegen. Das Buch zeigt auf, … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AHK, Alliierte, Aufklärung, Besatzung, BRD, Bundesrepublik, DDR, Deutsch, Deutsches Reich, Deutschland, Geschichte, Haager Landkriegsordnung, HLKO, Kaiserreich, Kontrollrat, Recht, Reichsangehörigkeit, Reichsbürger, Shaef, SMAD, Staatsangehörigkeit, Staatsbürger, Völkerrecht
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Person gesperrt – Behörden und Gerichte der Bundesrepublik haben keinen Zugriff mehr – Das juristisch erfolgreiche Abwehren aller Behörden und Gerichte
Die Person, die Maske und Rolle vor dem lebenden Menschen Wir haben ja des öfteren schon über die rechtliche Situation in Deutschland und Österreich berichtet. Auch haben wir erst kürzlich über die Hintergründe des internationalen Handelsrechts den Uniform Commercial Code … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen, Behörden, Bundesrepublik, Bundesrepublik Deutschland, Bundesrepublik Österreich, Cestui Que Vie Act, Das juristisch erfolgreiche Abwehren, Deutschland, Gerichte, Gerichtsvollzieher, GEZ, Handelsrecht, juristische Person, Justiz, kein Zugriff mehr, Lebenderklärung, Maske, Mensch, natürliche Person, Österreich, Person gesperrt, Recht, Stuern, UCC, Uniform Commercial Code
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Die Angst vor der Wahrheit stellt Politiker in der Bundesrepublik vor Probleme – Reichsbürger beobachten den Verfassungsschutz schon lange
Vor der Wahrheit mächt’gem Siege Verschwindet jedes Werk der Lüge. Schiller, Gedichte. Xenien und Votivtafeln,1796 Johann Christoph Friedrich von Schiller (1759 – 1805), deutscher Dichter und Dramatiker In den letzten Tagen wird die Angst vor den „Reichsbürgern“ immer mehr in … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit 2plus-vier-Vertrag, Adolf Hitler, Alliierte, Brandenburg, Bundesrepublik, Deutsches Reich, Deutschland, Dietmar Woidke, Französisches Restitutionsgericht, Haager Landkriegsordnung, Heinrich Tillessen, Hessen, Hessiche Verfassung, HLKO, Johann Wolfgang von Goethe, Kontrollrat, Medien, Meinungsfreiheit, Nazis, Presse, Recht, Reichs- und staatsangehörigkeitsgesetz, Reichsbürger, Reichsbürgergesetz, Souveränität, Überleitungsvertrag, Überwachung, Verfassungsschutz, Völkerrecht, Weimarer Verfassung
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Arbeitsgericht: Hitlergruß rechtfertigt fristlose Kündigung – Gilt auch für Ausländische Fachkräfte
Das Zeigen des Hitlergrußes rechtfertigt nach einer Entscheidung des Hamburger Arbeitsgerichts eine fristlose Kündigung. In dem Verfahren hatte ein entlassener Fahrer eines Patiententransportunternehmens gegen seine Entlassung geklagt. Ausgangspunkt der Kündigung war ein Streit des Mannes mit dem Betriebsratsvorsitzenden des … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Arbeitsgericht, Arbeitsgericht Hamburg, Arbeitsrecht, Az.: 12 Ca 348/15, Betriebsrat, fristlose Kündigung, Hamburger Arbeitsgericht, Hitlergruß, Kündigung, Nazi, Patiententransportunternehmen, Recht, rechtfertigt
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RECHT – Schlecht für Europa: CETA soll ohne neue Regeln für Schiedsgerichte kommen
Veröffentlicht: 10.10.16 00:42 Uhr Das Handelsabkommen CETA wird nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten von der EU vermutlich ohne die umstrittene Neuregelung der Schiedsgerichte in Kraft gesetzt. Darüber werden sich vor allem die mächtigen Anwaltskanzleien aus den USA und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Argentinien, CETA, Das Handelsabkommen CETA, EU, EU-Kommissarin Cecilia Malmström, EU-Kommission, EU-Rat, Europa, Großbritannien, Investorenschutz, Kanada, Kernkraftwerk Brunsbüttel, Kernkraftwerk Krümmel, ohne neue Regeln, Recht, Schiedsgerichte, Schlecht, Sigmar Gabriel, TTIP, USA, Vattenfall
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