Staseve Aktuell- Erneute Attacke gegen Alternative Medien auf Youtube 18. Juli 2019
- „Aufstand der Generale“: Bublies-Leifert (AfD) fordert Rücktritt Uwe Junges (AfD) vom Fraktionsvorsitz 18. Juli 2019
- NuoViso auf YouTube wieder erreichbar 18. Juli 2019
- Syrien: Angeblich russische Bodentruppen bei Idlib im Einsatz 18. Juli 2019
- Ostukraine: Waffenruhe vereinbart 18. Juli 2019
- Umfrage: AfD stärkste Kraft in Brandenburg 18. Juli 2019
- „Sea Watch 3“Italienische Staatsanwaltschaft legt Berufung gegen Freilassung von Rackete ein 18. Juli 2019
- Karriere-Ende für Stefanie Hertel? Sie will auf fremdenfeindliche Fans verzichten 18. Juli 2019
- Brüssel & die „Frauenpower“: Von wegen! 18. Juli 2019
- Rackete vs. Salvini: Schlepper-Kapitänin will Salvinis Social-Media-Konten schließen lassen 18. Juli 2019
- Europa: Nach Waffenfund in Italien: Rechtsextremisten stehen ukrainischem Asow-Regiment nahe 18. Juli 2019
- Von der „Mädchenfickermonsterbande“ bis zur „Dialektik der Weltretter“: neues Online-Magazin 18. Juli 2019
- Umfrage: Jeder Dritte lehnt Merkels Flüchtlingspolitik ab, aber nur 26 Prozent der Bürger unterstützen diese 18. Juli 2019
- Verfassungsgerichtshof: Mündliche Verhandlung in Leipzig zur Kürzung der sächsischen AfD-Landesliste 18. Juli 2019
- Politiker-Bezüge: So viel verdient von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin 18. Juli 2019
- Slowenien baut Grenzzaun aus: 40 Kilometer zusätzliche „technische Barrieren“ bestellt 18. Juli 2019
- „Falsche“ Bergleute waren Angehörige der ausgeworfenen Kohlekumpel 18. Juli 2019
- Abgereist: Lauterbach im Klima-Wahn 18. Juli 2019
- Urteil: Bundeswehr darf Beschäftigten wegen Rechtsextremismus entlassen 18. Juli 2019
- Bundespolizei beschlagnahmt 2018 fast 1.600 Schusswaffen an Flughäfen 18. Juli 2019
Schlagwort-Archive: Recht
Königreich Deutschland – Die Revision – PETER, OBERSTER SOUVERÄN DES KÖNIGREICH DEUTSCHLAND
ERSTELLT: 09. JULI 2019 Heute legte Peter fristgerecht gegen das Urteil das Landgerichtes Hof vom 05.07.2019 Revision ein. Natürlich mit „Einschreiben + Rückschein“, damit nicht behauptet werden kann, man hätte nichts erhalten. Nach den Erfahrungen am letzten Verhandlungstag, als massiv … Weiterlesen
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Die Zwangsräumung der Katharina Blum – Deutsche Bürger nehmen die rechtswillkürlichen Zustände nicht länger hin und gehen auf die Barrikaden
JÖRN BAUMANN ERSTELLT: 08. JULI 2019 08.Juli 2019 13:25 Uhr – Nachtrag zu dem aktuellem Überfall – Die Terassentür wurde ausgehebelt, Katharina zu Boden geworfen, fixiert und die Handys beschlagnahmt, das Haus versteigert. Es wurde keine aufschiebende Wirkung zu den laufenden … Weiterlesen
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Fall Lübcke: Lischka will Untersuchung von Internet-Aktivitäten
27. Juni 2019 Entschiedener Widerspruch Foto: Durch pathdoc/Shutterstock Berlin – Man muss sich nur mal vorstellen, dass Stephan Ernst irgendwann mal auf Facebook ein Katzenfoto gepostet hat und jemand hat das „geliked“! Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka fordert eine genaue … Weiterlesen
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„Konversionstherapien“: Spahn (CDU) strebt Verbot an
11. Juni 2019 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). (dpa / Kay Nietfeld) Bundesgesundheitsminister Spahn will heute Vorschläge für ein Verbot sogenannter „Konversionstherapien“ vorstellen. Deren Anbieter behaupten, aus Lesben und Schwulen Heterosexuelle machen zu können. Wissenschaftler sprechen hingegen von Pseudotherapien, die medizinisch … Weiterlesen
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Kriminelle in Berlin: Ja, wo laufen sie denn…(frei herum)
08. Juni 2019 (Symbolfoto: Durch LightField Studios/Shutterstock #Berlin – Sich straffrei durchs Leben prügeln – im rot-rot-grünen Berlin ist dieser Kriminellen-Traum auf dem besten Weg, bald Wirklichkeit zu werden. Die Zahl der Verurteilungen dort ist so niedrig wie seit … Weiterlesen
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Strafrechtler fordert mehr Unabhängigkeit für Staatsanwälte
01. Juni 2019 Gericht (Symbolfoto: Von MR.Yanukit/Shutterstock) München – Was sagt das über die Demokratie in diesem Land aus, wenn so etwas erst gefordert werden muss? Der Münchner Strafrechtsprofessor Helmut Satzger empfiehlt nach dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs, … Weiterlesen
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Migranten dürfen klauen – Bettelarmer Greis wegen Mundraub vor Gericht
25. April 2019 Foto: Von View Apart/Shutterstock Kiel/Aischbach – In diesem Land wird in Bezug auf Migrantenkriminalität mit so viel zweierlei Maß gemessen, dass man vor Wut platzen könnte. „Polizei und Staatsanwaltschaft in Kiel einigten sich im Oktober … Weiterlesen
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Lange Verfahren: Mehr U-Häftlinge mussten freigelassen werden
24. März 2019 Gerichtshammer (picture alliance / dpa – Andrey Starostin) Immer häufiger müssen Verdächtige wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Im vergangenen Jahr hoben die Oberlandesgerichte aus diesem Grund bundesweit in mindestens 65 Fällen Haftbefehle gegen … Weiterlesen
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Vorlagen für die staatlichen Selbstverwalter auf Deutschem Boden die DSGVO das Produkthaftungsgesetz die DIN 5007-2 betreffend
Alle Patrioten der verschiedenen Gruppen sind berechtigt, bei entsprechender Umschreibung auf den jeweiligen Vorgang der anschreibenden FIRMA, in Eigenverantwortung die Vorlagen zu nutzen. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD Lizenz Nr. 101 v.10.10.1946) vom 17.03.2019
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Die Rückkehr des 17. Jahrhunderts – STAATLICHE FUNKTIONEN LIEGEN – HEUTE WIE DAMALS – IM ARGEN
12. Februar 2019 Bettler tanzen neben Ihrem Zelt (Kupferstich von Peter Miricenys). Von C. JAHN | Es gibt wieder Wölfe in Deutschland, die Krätze ist zurück und die Syphilis. Man wird wieder von Zigeunern bestohlen und ereifert sich über Fragen … Weiterlesen
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Verblödung & Gehirnwäsche: Mathe und Deutsch werden in Sachsen gekürzt – dafür gibt’s mehr politische Bildung
08. Februar 2019 Mehr politische Bildung an Sachsens Schulen (Symbolfoto: Von wavebreakmedia/Shutterstock) Sachsen – Wie von Kultusminister Christian Piwarz (CDU) angekündigt, werden die Fächer Deutsch, Mathe, Musik und Sport gekürzt. Dafür erhalten die Schüler im Rahmen des Fachs GRW (Gemeinschaft, … Weiterlesen
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Österreich: Innenminister Kickl übersteht erneut Misstrauensantrag
31. Januar 2019 Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) (dpa-bildfunk / APA / Roland Schlager) Der österreichische Innenminister #Kickl hat einen #Misstrauensantrag überstanden. Es war bereits das sechste Mal, dass sich der #FPÖ-Politiker einem solchen Antrag stellen musste. Anlass war … Weiterlesen
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Entscheidung: Verfassungsbeschwerde kann nicht per E-Mail eingereicht werden
07. Dezember 2018 Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe – Außenaufnahme (dpa/Uli Deck) Eine #Verfassungsbeschwerde kann nicht per #E-Mail eingereicht werden. Es gebe bislang keine gesetzliche Regelung dafür, teilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit. Nach geltender Rechtslage müsse ein Zitat: „körperliches Schriftstück“ … Weiterlesen
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Syrischer Gewaltverbrecher wegen Personalmangel vor Prozess freigelassen
ANDREAS KÖHLER 21. November 2018 Symbolfoto: Collage Erneut sorgt ein deutsches Gerichte dafür, dass Straftäter in ihren Taten bestärkt werden und jeglichen Respekt vor dem Staat verlieren, geschweige denn vor dem, was man früher noch als „Rechts“-staat bezeichnet hat. … Weiterlesen
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Berliner Schwarzfahrer soll 200 Tage ins Gefängnis – FLASCHENSAMMLER OHNE TICKET
Steffen S. im GerichtFoto: Mofoto Artikel von: A. LOSENSKY veröffentlicht am 15.11.2018 – 18:50 Uhr Berlin – Immer viel gefahren, nie dafür bezahlt. Elf Einträge im Strafregister – alle wegen Schwarzfahrens. Elf Monate im Knast wegen Schwarzfahrens. Jetzt zum 12. Mal vor … Weiterlesen
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Löschpraxis in sozialen Netzwerken – AfD-Anfrage – Bundesregierung antwortet
Recht und Verbraucherschutz/Antwort Berlin: (hib/mwo) Entsprechend den Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag, dass die vertraglichen Rechte der Nutzerinnen und Nutzer #sozialer Netzwerke gegen unberechtigte #Löschungen und #Accounts-Sperren gestärkt werden sollen, prüft die #Bundesregierung gegenwärtig, ob und gegebenenfalls welche Schritte hierzu erforderlich … Weiterlesen
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Aachener Ex-Polizist Wolfgang Palm zieht vor Bundesverfassungsgericht – BRISANTES VERFAHREN ZU GRENZEN DER MEINUNGSFREIHEIT IN DEUTSCHLAND
04. November 2018 Der frühere Polizist und Ex-Pro NRW-Funktionär Wolfgang Palm (kl. Foto r.) zieht jetzt vor das Bundesverfassungsgericht. Bereits seit vielen Jahren berichtet PI-News über das politische Wirken des Aachener Ex-Polizisten Wolfgang Palm. Zuerst in der islamkritischen Regionalpartei Pro NRW, … Weiterlesen
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Rettungsschiff „Aquarius“ – Panama will Flagge entziehen
23. September 2018 Das Archivbild vom 1.8.18 zeigt das Schiff „Aquarius“, das vom Hafen in Marseille in See sticht. (dpa-Bildfunk / AP / Claude Paris) Panama will dem Rettungsschiff „Aquarius“ die Flagge entziehen. Die Schifffahrtsbehörde teilte mit, das Aufhebungsverfahren für … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit - Panama will Flagge entziehen, Ärzte ohne Grenzen, Flüchtlingspolitik, Gesetz, NGOs, Panama, Recht, Rettungsschiff "Aquarius", SOS Mediterranée
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Hamburg: BÜRGERWEHR GEGEN DROGEN-DEALER? – Kampfsportler sollen Dealer stellen und jagen
Justizsenator Till Steffen (45, #Grüne) bezeichnet Vorhaben als „Schwachsinn“ Der Schanzenpark gilt als Brennpunkt der Drogenkriminalität. Immer wieder werden dort Drogen-Dealer aufgegriffen Foto: Thomas Knoop veröffentlicht am 21.09.2018 – 13:47 Uhr Hamburg – Ein Rechtsanwalt aus #Altona will den Kampf gegen die … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Altona, Bürgerwehr, CDU, Christian Abel, Dealer, Drogen-Dealer, Drogenkriminalität, Gesetz, Grüne, Hamburg, Justizsenator Till Steffen, Kampfsportler, Marihuana, Messerangriffe, Recht, Schanzenpark, Timo Zill
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Curio (AfD): „Der Kampf gegen Rechts, ist ein Kampf gegen Recht“ – DAS VERTAUSCHEN DER OPFERROLLEN
Dr. Gottfried Curio wieder brilliant! Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion bezog am Donnerstag im Bundestag exakte Position zur prekären innenpolitischen Lage Deutschlands nach 2015 – Wort für Wort Weltklasse, aber leider die traurige Wahrheit: Die illegale Massenmigration wird die Urkatastrophe … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Ausländerkriminalität, Chemnitz, Deutschland, Diebstähle, Dr. Gottfried Curio, Flüchtlingspolitik, Gesellschaft, Merkel, Messerattacken, Politik, Recht, Rechts, Schlägereien, Vergewaltigungen
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MdB Brandner: 2015 über 97 Prozent der Einreisen illegal – Eine Antwort der Bundesregierung
05. September 2018 Aktualisiert: 06. September 2018 7:16 Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Thüringer Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, Stephan Brandner (AfD), geht hervor, dass 865 000 von 890 000 Einreisen in das … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit AfD, Angela Merkel, Asyl, Asylchaos, Asylpolitik, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Bundesregierung, Deutschland, Flüchtlingspolitik, Gesetz, Grenzen, Recht, Stephan Brandner
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Hamas: Haben das Recht auf Verteidigung
Gaza (ParsToday) – Die islamisch-palästinensische Widerstandsbewegung (#Hamas) hat in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung das #Recht auf #Verteidigung gegen die israelische Aggression unterstrichen. In dieser Erklärung bekräftigt Hamas, dass der palästinensische Widerstand die Pflicht hat, Interessen der Bevölkerung zu verteidigen und eine Abschreckungsformel … Weiterlesen
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Österreich: Bundespräsident pocht auf Recht auf Asylantrag auch auf EU-Boden
15. Juli 2018 Der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen. (DPA/EPA/CHRISTIAN BRUNA) Österreichs Bundespräsident #Van der Bellen pocht auf die Beibehaltung des Rechts, Asylanträge innerhalb der EU stellen zu können. Wer von Verfolgung bedroht sei, dem gebühre laut Genfer Flüchtlingskonvention … Weiterlesen
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Regensburger Rechtsanwalt erlangt einstweilige Verfügung gegen Facebook
Veröffentlicht von David Berger am 17. Mai 2018 (c) Pixabay Die #Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, die bereits über 100 Opfer von #Facebook-#Zensur vertritt, hat beim Landgericht Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erstritten. Die Begründung des Landgerichts zerlegt sämtliche Argumente von Facebook und … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Deutschland, einstweilige Verfügung, Facebook, Irland, Landgericht Frankfurt, Meinungsfreiheit, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Recht, Rechtsanwaltskanzlei REPGOW, Regensburger Rechtsanwalt, Zensur
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Gericht bestätigt erneut: Vergewaltigungen durch Ausländer sind nicht strafbar
11. April 2018 SoundOffice Doch in diesem absurden Fall bestätigt nicht nur das willkürliche Gericht, das scheinbar kein Interesse daran besteht, entsprechende #Vergewaltigungen zu bestrafen, oder präventiv zu verhüten. Nachdem eine 44-Jährige Sozialarbeiterin in Ausübung ihres Dienstes den 21-Jährigen #Syrer Omasr … Weiterlesen
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BGH: Formulare müssen keine ausdrücklich weibliche Form enthalten
13. March 2018 Aktualisiert: 13. März 2018 9:47 #Frauen müssen in #Formularen nicht in #weiblicher Form angesprochen werden. Das entschied der #Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Der BGH verhandelte über die Klage einer Rentnerin, die erreichen will dass Sparkassen auf ihren Formularen auch … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Amtsgericht Saarbrücken, BGH, Bundesgerichtshof, Formulare, Formulare müssen keine ausdrücklich weibliche Form enthalten, Frauen, Justiz, Landgericht Saarbrücken, Recht, Sparkassen, weibliche Form
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Selbstverwalter: Amtsgericht Schöneberg in Haftung gesetzt!
Diese Pressemitteilung ist es wert solage gelesen zu werden, bis der Inhalt verstanden und überprüft worden ist! Wenn Ihr schon mal dabei seid, googelt doch mal –> „Lebenderklärung“ dann werdet ihr vielleicht verstehen…. Pressemitteilung BoxID 692774 Newsroom Präsidentin … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Alliierte, Amtgericht Schöneberg, Berlin, Bundesrepublik, Bundesrepublik Deutschland, Deutsche Reich, Deutschland, Handel, Handelsrecht, ICC, IGH, IStGH, juristische Person, Justiz, Manshausen, Mensch, natürliche Person, NWO, Ostpreußen, Preußen, Recht, Reichsbürger, Rothschild, Schleswig-Holstein, Selbstverwalter, Treuhand, Treuhandbruch, UCC, UN-Charta, Uniform Commercial Code, UNO, Westpreußen
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Bundestagsausschüsse: Bedenken gegen AfD-Kandidaten
31. Januar 2018 Das Plenum des Deutschen Bundestags. (dpa) Die Fachausschüsse des Bundestages kommen heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei werden die Vorsitzenden bestimmt, was bisher meist Formsache war. In der neuen Legislaturperiode gibt es aber Diskussionen über die drei … Weiterlesen
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Jede Stadt beherbergt mittlerweile eine Todesarmee
22. Januar 2018 von SoundOffice Man muss ernsthaft, nachdrücklich wie auch deutlich in aller Entschlossenheit folgende Frage stellen: Sind in diesem #Land #Recht, #Gesetz und #Ordnung tatsächlich nichts mehr Wert, oder ist es Teil einer politischen Agenda der systematischen Vernichtung dieses … Weiterlesen
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CSU-Parteitag: Söder will „demokratische Rechte“ einbinden
17. Dezember 2017Horst #Seehofer und Markus #Söder beim CSU-Parteitag (picture alliance / dpa / Daniel Karmann) Der neugewählte CSU-Spitzenkandidat Söder will auch die Wähler der – Zitat – „demokratischen Rechten“ für seine Partei einnehmen. Die #CSU stehe unter anderem für … Weiterlesen
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