Schlagwort-Archive: Justizminister Maas

Justizminister Maas: „AfD auf dem Weg zum Fall für den Verfassungsschutz“

Publiziert am 26. Februar 2018 von staseve

26. Februar 2018 Das AfD-Logo. (Markus Scholz/dpa) Teile der #AfD könnten nach Einschätzung von Bundesjustizminister #Maas bald vom #Verfassungsschutz beobachtet werden. Der SPD-Politiker sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, wer Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung diskriminiere, agiere offen rassistisch und … Weiterlesen →

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WEGEN UMSTRITTENEM NETZDG: FDP-Vize Kubicki: »Justizminister Maas nicht mehr tragbar

Publiziert am 11. Februar 2018 von staseve

Wolfgang Kubicki findet, Justizminister Maas habe versagt, weil er das NetzDG mitverantwortet hatFoto: Frank Molter / dpa, TOBIAS SCHWARZ / AFP veröffentlicht am 09.01.2018 – 04:40 Uhr Berlin – Explosive Kritik an Heiko #Maas (51, SPD)! FDP-Vize Wolfgang #Kubicki (65) geht den … Weiterlesen →

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Maas: Länder müssen mehr Richter und Staatsanwälte einstellen

Publiziert am 2. September 2017 von staseve

02. September 2017 #Justizminister Maas warnt vor Einsparungen bei der #Justiz (dpa /picture alliance / Wolfgang Borrs ) Bundesjustizminister Maas hat die Länder aufgefordert, mehr #Richter und #Staatsanwälte einzustellen. Es gebe Dinge, die wichtiger seien als die Schwarze Null, sagte … Weiterlesen →

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Streit mit Erdogan – SPD-Minister für stärkere Kontrolle türkischer Moscheen

Publiziert am 23. August 2017 von staseve

23. August 2017 Bundesjustizminister #Heiko Maas und Außenminister #Sigmar Gabriel (Archiv) (Picture Alliance / dpa / Rainer Jensen) Bundesaußenminister #Gabriel und Justizminister #Maas wollen #türkische Vereine und #Moscheen in #Deutschland genauer kontrollieren lassen. Die beiden SPD-Politiker schreiben in einem Gastbeitrag … Weiterlesen →

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Justizminister Maas: „Facebook muss sich an Recht und Gesetz halten“

Publiziert am 11. August 2017 von staseve

11. August 2017 #Facebook bleibt in der Kritik. (dpa / Fotomontage: DLF) #Bundesjustizminister #Maas ist noch immer unzufrieden mit der #Löschpraxis bei Facebook. Das Vorgehen beim Entfernen von strafbaren Inhalten erscheine immer noch unzureichend, sagte der #SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung. Die Ankündigung … Weiterlesen →

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Türkei: Bundesregierung will Deniz Yücel bei Klage in Straßburg unterstützen

Publiziert am 18. Juli 2017 von staseve

18. Juli 2017 #Deniz Yücel (imago stock&people) Die #Bundesregierung will den in der #Türkei inhaftierten #Journalisten Deniz Yücel bei seiner #Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unterstützen. Das bestätigte #Justizminister Maas der Zeitung „Die Welt“. Man werde nichts unversucht … Weiterlesen →

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Hamburger Ausschreitungen: Justizminister Maas bittet ausländische Behörden um Hilfe

Publiziert am 11. Juli 2017 von staseve

11. Juli 2017 Bundesjustizminister #Heiko Maas (#SPD) verfolgt am 30.06.2017 im Bundestag in Berlin im Plenum die Debatte. (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Nach den Ausschreitungen beim #G20-Gipfel in Hamburg bittet die Bundesregierung die europäischen Partner um Hilfe … Weiterlesen →

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Justizminister Maas plant „neues Antidiskriminierungsgesetz“ für ein „vorurteilsfreies Programmieren“

Publiziert am 4. Juli 2017 von staseve

03. Juli 2017 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Kaum ist das höchst umstrittene #Netzwerkdurchsetzungsgesetz des Bundesjustizministers #Heiko Maas (#SPD), trotz zahlreicher Bedenken über die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes, beschlossen, da plant Maas bereits neue Regulierungen von Internet-Konzernen. Er fordert ein „neues #Antidiskriminierungsgesetz“ für … Weiterlesen →

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Pauschalreisen – Preisaufschlag künftig möglich

Publiziert am 2. November 2016 von staseve

Strandleben an der Playa de Palma in S’Arenal auf Mallorca. (dpa / Jens Kalaene) Anbieter von Pauschalreisen können von ihren Kunden höhere Preise verlangen, wenn sich die Kosten seit der Buchung erhöht haben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Justizminister Maas billigte … Weiterlesen →

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KRIMINALITÄT – Justizminister Maas: „Neun-Millimeter-Patrone in meinem Briefkasten“

Publiziert am 6. Juni 2016 von staseve

    Veröffentlicht: 05.06.16 17:13 Uhr Bundesjustizminister Maas hat nach eigenen Angaben zahlreiche Morddrohungen erhalten. Er sagt, jemand habe außerdem eine Neun-Millimeter-Patrone in seinem Briefkasten geworfen. Über die Täter gibt es keine polizeilich gesicherten Erkenntnisse. Maas sagt, „die Angreifer“ kämen „vor … Weiterlesen →

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Flüchtlinge – Bundesamt rechnet mit 40.000 Abschiebungen

Publiziert am 6. November 2015 von staseve

06.11.2015 01:46 Uhr Update: 06.11.2015, 02:04 Uhr Wie viele Abschiebeentscheidungen fallen noch 2015? Das erfuhren die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am Freitagabend. Unterdessen zeigte sich Justizminister Maas zufrieden mit dem Ende der Transitzonen-Idee. Die Koalition will das Asylverfahren beschleunigen. Beim … Weiterlesen →

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Gedankenpolizei: Medienprofessor fordert den Facebook-Blockwart

Publiziert am 21. September 2015 von staseve

20.09.2015 Markus Mähler Tschüss Meinungsfreiheit: Bei Facebook kommt jetzt das »Müll-Sortieren«. Nicht erst seit der Flüchtlingskrise wüten Politik und Leitmedien gegen das »asoziale Netzwerk«. Dort gedeihen Meinungen, die sie früher einfach wegzensiert haben. Das geht nicht mehr, also müssen sich … Weiterlesen →

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