BUNDESWEHR: Deutsche Soldaten in Jordanien unterliegen Scharia-Recht

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Blücher
Motiv Befreiungskampf Generalfeldmarschall Blücher

Einem Medienbericht zufolge gibt es Probleme mit der Immunität deutscher Soldaten in Jordanien. Die Bundesregierung ringt um Schutz von Bundeswehrangehörigen vor der Scharia.

Das Verteidigungsministerium versucht die #Immunität deutscher# Soldaten in #Jordanien vor der #Scharia zu erreichen.
Foto: Markus Scholz (dpa)

Nach dem Abzug der deutschen Tornado-Aufklärungsjets aus dem türkischen Incirlik gibt es offenbar Probleme, die deutschen Soldaten am Alternativstandort in Jordanien vor möglicher Strafverfolgung unter Scharia-Recht zu schützen. Wie der „Spiegel“ am Wochenende berichtete, versuchen das Verteidigungsministerium und das Außenamt in Berlin seit Wochen, ein formales #Stationierungsabkommen mit der jordanischen Regierung zu erreichen.

#Bundesregierung fordert volle Immunität für 250 deutsche Soldaten

Berlin besteht demnach darauf, dass die rund 250 deutschen Bundeswehrsoldaten bei ihrem Einsatz durch volle Immunität vor Strafverfolgung in Jordanien geschützt werden, da dort teilweise noch die vom #Koran inspirierte Scharia-Gesetzgebung gilt und auch das säkulare Justizsystem drakonische Strafen bis hin zu Todesurteilen verhängt. Jordanien indes habe einer solch weitgehenden Immunität bisher nicht zugestimmt.

 

Wegen eines Streits mit der türkischen Regierung um Besuchsrechte deutscher Abgeordneter bei Bundeswehrsoldaten in Incirlik hatte die Bundesregierung Anfang Juni die Verlegung des Bundeswehr-Kontingents beschlossen. Schritt für Schritt wurde seitdem das umfangreiche Material für den Einsatz nach Jordanien verlagert.

Jordanien: Deutsche Soldaten haben bisher keine Immunität vor Scharia

Im Juli war ein Tankflugzeug der Bundeswehr erstmals vom jordanischen Stützpunkt Muwaffak Salti gestartet. Die Tornados sollen im Herbst ihre Aufklärungsflüge im Rahmen des internationalen Militäreinsatzes gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak wieder aufnehmen.

Streitigkeiten über die Immunität sind für die Bundeswehr dem „Spiegel“-Bericht zufolge nicht neu: Vergangenes Jahr habe es ähnliche Diskussionen mit Katar gegeben, wo deutsche Offiziere im Befehlsstand der Anti-IS-Koalition stationiert sind. In diesem Fall sei ein Kompromiss gefunden worden: Der Militärchef von Katar habe dem Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker versprochen, dass die deutschen Soldaten bei Gesetzesverstößen umgehend ausgeflogen statt vor ein katarisches Gericht gestellt würden. AFP 


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Quelle: Augsburger Allgemeine vom 26.08.2017

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7 Kommentare zu BUNDESWEHR: Deutsche Soldaten in Jordanien unterliegen Scharia-Recht

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  2. Birgit sagt:

    Was soll das ? Alle deutschen Soldaten nach hause, basta. Von wegen Scharia. Sollen die sich dort die Köpfe gegenseitig einschlagen, dazu sind keine Deutschen nötig.

    • Karl im Exil sagt:

      Bravo Birgit. Auch ich bin deiner Meinung, aber: Es gibt in der BRD kein Berufsbild für Ausbilder von Blindenführhunden. Anders als für die Schulen der IGDF gibt es keine Zulassungsvoraussetzungen für Blindenführhundschulen im besetzten Deutschland. Vereinfacht gesagt reicht eine Gewerbeanmeldung, um sich „Blindenführhundschule“ zu nennen. Neben den seriösen Anbietern gibt es leider auch „Produzenten“, bei denen zweifelhafte Praktiken anzutreffen sind: Hunde werden durch günstige Subunternehmer, häufig aus dem Ausland, ausgebildet (ohne dass dies zur Kenntnis gegeben wird), Hunde werden viel zu früh, zu schnell und mit tierschutzrelevanten oder zumindest fragwürdigen Methoden abgerichtet. Herkunftsnachweise bzw. Gesundheitszeugnisse sind nicht zweifelsfrei u.v.a.. Anbieter aus dem Ausland mit Überkapazitäten drängen auf den deutschen Markt. Die sogenannten Gespannprüfungen werden nicht durch Sachverständige durchgeführt: Häufig reicht für die „Zulassung“ dieses Geschäftsfeldes die Teilnahme an Wochenendlehrgängen des DBSV.

      In https://www.facebook.com/groups/Strafgerichtshof sind ALLE willkommen!

      • Birgit sagt:

        Warum pochst Du so auf Blindenhunde ?
        Willst wohl jedem Politbanausen so ein armes Tier zu Verfügung stellen ? Glaubst Du wirklich die werden sehend, durch den Hund ?

  3. Ulrike sagt:

    Alle Soldaten sofort nach Hause holen aber dalli. Wir haben in so einem Drecksland nichts verloren. Die sollen ihre Steinzeitkultur ohne uns pflegen.

  4. meckerpaul sagt:

    Wartet es ab. Bald gilt auch hier die Scharia!
    Wenn solche bekloppten und hirnverbrannten Weiber wie Stahlhelmuschi das Sagen haben.
    Deutsche unterliegen Deutschem Recht!
    Man will dieses KANONENFUTTER nicht schützen.
    Man will es VERHEIZEN!
    Wieviele da so verheizt werden ist den Politschauspielern egal.
    Was zählt da noch der Mensch.
    Diese Ratten merken und wenn wieder vernünftige Zeiten kommen vor ein Volksgericht stellen und nach dem Urteil schnell und schmerzlos entfernen.

  5. Ulrike sagt:

    Nein meckerpaul die braucht man erst gar nicht vor ein Volksgericht stellen, die werden schon vorher vom Mob entsorgt.

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