Das #Amtsgericht Dresden hat den deutsch-türkischen Autor Pirincci wegen #Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.

Das Gericht verhängte 90 Tagessätze zu je 30 Euro, also insgesamt 2700 Euro. Verurteilt wurde Pirincci in erster Linie wegen zwei Passagen einer Rede bei einer Pegida-Kundgebung vor zwei Jahren in Dresden. Er hatte #Flüchtlinge und ihre nachkommenden Familien unter anderem als „Moslem-Müllhalde“ bezeichnet. Zudem diskriminierte er Migranten pauschal als Vergewaltiger. Beides überschritt nach Auffassung des Gerichts die Grenzen des Grundrechts auf #Meinungsfreiheit.