Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

„Galgenfrist“ für Islamkritiker Ernst Cran – Prozess erst 16. April

18. Februar 2019 (Symbolfoto: Durch Denis Simonov/Shutterstock)    Fürth – Der mit Spannung erwartete Berufungsprozess gegen den ehemaligen Pfarrer, bekannten Pegidaredner und Islamkritiker Ernst Cran vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth ist auf einen anderen Termin verlegt worden. Er findet nicht wie … Weiterlesen

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Antisemitismus – Historiker Benz kritisiert neue Meldestelle

05. Februar 2019 Der Historiker Wolfgang Benz bei einer Veranstaltung im Jahr 2013 (imago / Karina Hessland) Der Historiker Wolfgang Benz sieht die neue Meldestelle Antisemitismus kritisch. Für alle kriminellen Taten sei die Polizei zuständig. Dazu gehörten Gewalt gegen Minderheiten … Weiterlesen

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Düsseldorf: Durchtrainierte Oma (90) schlägt dunkelhäutigen Angreifer – SCHUTZSUCHENDER SUCHT SCHUTZ VOR GEWALT

19. Januar 2019 Düsseldorf-Pempelfort: Eine kraftsporterfahrene 90-jährige erwehrt sich gegen einen dunklen Räuber und die Umvolkung in ihrem multikulturellen Bezirk (Symbolfoto nahe an der Realtät). Von MAX THOMA | In Düsseldorf musste ein Schutzsuchender Schutz vor akuter Gewalt suchen. Denn … Weiterlesen

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Straftaten gegen Flüchtlinge – Wurden wir mal wieder alle belogen?

  06. Januar 2019 Lügendetektor – Ein Muss bald für jeden linken Journalisten? (Foto: Von Andrey Burmakin/Shutterstock)Das die #Relotius-Affäre kein Einzelfall ist, sondern ideologisch bedingt System hat, ist allen klar denkenden Menschen in #Deutschland schon lange bewusst. Ebenso klar ist … Weiterlesen

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Gaulands „Vogelschiss“ durch Meinungsfreiheit gedeckt: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein

13. November 2018 Alexander Gauland (Bild: AfD) Die Staatsanwaltschaft im thüringischen Meiningen hat die Ermittlungen gegen Alexander #Gauland (#AfD) wegen seiner „#Vogelschiss“-Äußerung eingestellt. Das Zitat sei nach Ansicht der Staatsanwaltschaft durch das Recht auf #Meinungsfreiheit gedeckt und der Tatbestand der #Volksverhetzung somit … Weiterlesen

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Steinmeiers „Lieblings“-Linksextremisten Band Rapper K.I.Z. „messert“ auf Oktoberfest

  05. Oktober 2018 KIZ auf dem Oktoberfest (Bild: Screenshot)  Bayern/München – Die Berliner Rapper-Combo K.I.Z., die bereits beim Linksextremisten-Konzert in Chemnitz mit ihren gewaltverherrlichenden Texten brillierte, legte auf dem Münchner Oktoberfest nochmals nach. „Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse“ ist … Weiterlesen

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Köthen – Bundesregierung stellt sich gegen das eigene Volk und verurteilt Trauermarsch und Kundgebung als Reaktion rechtsextremer

10. September 2018 Rund 2.500 Menschen nahmen an einem sogenannten Trauermarsch in Köthen teil (dpa) Die #Bundesregierung hat sich betroffen über den Tod eines jungen Mannes in Köthen geäußert und Reaktionen Rechtsextremer auf den Fall scharf verurteilt. An erster Stelle … Weiterlesen

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Er beleidigte Özdemir als  „blödes Glubschauge“ – REICHSBÜRGER VOR GERICHT

  Olaf G. betritt den Saal im Augsburger Amtsgericht Foto: Joerg Voelkerling   Artikel von: JÖRG VÖLKERLING veröffentlicht am 06.09.2018 – 07:23 Uhr Augsburg – „Frei für immer“ lautet das Motto von Reichs­bürger Olaf G. (61) im Inter­net. Frei fühlte sich der Augs­burger Maler auch beim … Weiterlesen

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NAZI-SCHRIFTZÜGE – Unbekannte schmieren Hakenkreuze in Ulmer Münster

Zum Artikel Wegen der technischen Störung wurde der Artikel auf unserem Zweitblog veröffentlicht.

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Oberbayern: Polizisten sollen Hitlergruß gezeigt haben – Ermittlung eingeleitet

© AFP 2018 / SVEN HOPPE / DPA 15:49 01.09.2018 Gegen zwei Bundespolizisten in #Oberbayern wird wegen Verdachts auf #Volksverhetzung ermittelt: Sie sollen in der Öffentlichkeit den #Hitlergruß gezeigt und fremdenfeindliche Sprüche von sich gegeben haben. Die Szene spielte sich … Weiterlesen

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Sachsen ist nicht der Fußabstreifer der linksgrünen Medienrepublik – STRAFANZEIGE EINES RECHTSANWALTS GEGEN JAKOB AUGSTEIN WEGEN VOLKSVERHETZUNG

  Von EUGEN PRINZ | Mit voller Hose ist gut stinken. Wer dieses Sprichwort geprägt hat, tat es wohl unmittelbar nach einer Begegnung mit #Jakob Augstein. Der Salonlinke Thomas Jakob Augstein, millionenschwerer Miteigentümer des SPIEGEL Verlages, nervtötender Talkshow-Dauergast und Chefredakteur … Weiterlesen

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Bundesinnenministerium: 2018 bisher mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlinge

12. August 2018 Ulla Jelpke, Die Linke (picture-alliance / dpa / Britta Pedersen) Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat es nach Angaben der #Bundesregierung mehr als 700 Angriffe auf #Flüchtlinge und #Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums … Weiterlesen

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Sie sind doch keine Kriminellen: Grazer Prozeß gegen Identitäre endet glimpflich

30. Juli 2018 KULTUR & GESELLSCHAFT Graz. Es war offenbar doch nur Theaterdonner – der Prozeß gegen führende Mitglieder der #Identitären Bewegung (IB) in Graz endete jetzt mit Freisprüchen in den wichtigsten Anklagepunkten. Alle 17 Angeklagten wurden von den Vorwürfen „Bildung einer … Weiterlesen

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Dankesbrief von Ursula Haverbeck aus der Gesinnungshaft

Veröffentlicht am 29. Mai 2018 auf „freiheit-fuer-ursula.de„ zur russischen Übersetzung des Artikels Bielefeld, den 28. Mai 2018 Liebe Angehörige des Volkes der Dichter und Denker! Da wacht etwas auf, beginnt vom Protestieren und Jammern zum Handeln überzugehen – und schreibt … Weiterlesen

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Duisburg: Marxloher (67) wegen Volksverhetzung im Netz verurteilt – wegen dieser widerlichen Hass-Kommentare

  am 17.05.2018 um 22:18 Uhr Im Netz verbreitete ein Duisburger (67) ausländerfeindliche Hetze. #Duisburg. Nachdem ein Mann (67) aus #Marxloh 2015 in einem #sozialen Netzwerk extrem ausländerfeindliche Sprüche abgelassen hatte, musste er sich jetzt vor dem #Duisburger Landgericht verantworten. Das … Weiterlesen

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Holocaust-Leugnerin: Haverbeck verhaftet und dem Gefängnis übergeben

  07. Mai 2018 #Ursula Haverbeck wurde schon mehrfach wegen #Holocaust-Leugnis verurteilt. (picture alliance/ dpa/ Bernd Thissen) Die rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugnerin Haverbeck ist im nordrhein-westfälischen #Vlotho verhaftet und ins Gefängnis in #Bielefeld überführt worden. Das bestätigten Polizei und Staatsanwaltschaft. Die … Weiterlesen

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Offener Rassismus gegen Deutsche im Bundestag, “Scheiss deutsche Kartoffel, Hurensohn“

BY REDAKTION ON 27. April 2018 Die Abgeordneten aus den etablierten #Altparteien, vornehmlich jene mit muslimischen Migrationshintergrund, vergessen offensichtlich, dass hinter der AfD Millionen deutsche Wähler stehen Eine aktuelle Bundestagsdebatte zum Thema #Religionsfreiheit, ist in einem verbalen und peinlichem Schlagabtausch ausgeartet, wer in … Weiterlesen

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Gesetzentwurf im Bundestag: AfD will „deutsches Volk“ vor Volksverhetzung schützen

27. April 2018 Aktualisiert: 27. April 2018 9:43 Der #Bundestag berät heute über #Religionsfreiheit und #Volksverhetzung. Die #AfD stellt ihrerseits einen Gesetzentwurf für die Änderung des Paragrafen zur Volksverhetzung vor. Bundestag.Foto: chrupka/iStock Der Bundestag berät heute über einen Bericht zur Religionsfreiheit, … Weiterlesen

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Deutschland – Causa Skripal: Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht

  13.04.2018 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters Das Agieren der #Bundesregierung im Skripal-Fall hat ein juristisches Nachspiel. Ein Rechtsanwalt hat beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen #Volksverhetzung gegen Angela #Merkel und Außenminister Heiko #Maas gestellt. RT Deutsch dokumentiert die Anzeige. Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt … Weiterlesen

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Leipziger Buchmesse“ – Bei Äußerungen, die volksverhetzend sind, schreiten wir als Messe ein“

15. März 2018, 09:25 Uhr Der Direktor der Leipziger Buchmesse Oliver Zille (Archivbild) (Foto: dpa)  Oliver Zille steht als Chef der Leipziger Buchmesse seit Wochen in der Kritik, weil er rechte und rechtsextreme Verlage ausstellen lässt. Hat er überhaupt eine … Weiterlesen

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2250 Euro Strafe wegen Volksverhetzung

14. März 2018 Gerechtigkeit (Foto: Michal Kalasek/Shutterstock #NRW/#Warendorf – Die Beschimpfung von Deutschen als #Köterrasse – wie durch den türkischen #Grünen­politiker Malik #Karabulut auf Facebook geschehen – ist im Sinne von § 130 StGB nicht strafwürdig und blieb ohne Folgen. Ein Facebook-Posting mit … Weiterlesen

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Hausdurchsuchung und Ermittlungen gegen KRISENFREI

23. Februar 2018 SoundOffice Der #inszenierte Staatsterror einer kriminellen Regierung gegen die #Meinungsfreiheit und politisch #Andersdenkende geht weiter. Kurz nachdem der Provider 1 & 1 die Abschaltung der Domain angedroht hatte, steht für #krisenfrei neuer Ärger ins Haus. Wie wir erfahren haben, gab es … Weiterlesen

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Yücel-Freilassung: Türkisches Gericht bestätigt Strafverfahren Ende Juni

19. Februar 2018 #Deniz Yücel nach seiner Freilassung in Istanbul. (AFP / Yasin Akgul) Die türkische Justiz hat einen Termin für das Strafverfahren gegen den freigelassenen deutsch-türkischen Journalisten Yücel bekannt gegeben. Der erste Verhandlungstag solle am 28. Juni in Istanbul … Weiterlesen

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Volksverhetzung: AfD-Politiker muss 7000 Euro Strafe zahlen

14. Februar 2018 Kay Nerstheimer (dpa) Der Berliner #AfD-Politiker #Nerstheimer ist wegen #Volksverhetzung zu einer #Geldstrafe von 7.000 Euro verurteilt worden. Das #Amtsgericht Tiergarten entschied, er habe auf seiner #Facebookseite die #Menschenwürde Homosexueller verletzt, sie beschimpft und verächtlich gemacht. Nerstheimer … Weiterlesen

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Justizskandal : Während die Altermedia-Betreiber verurteilt, wird Indymedia für noch unerlässlich gehalten

09. Februar 2018 Der Administrator der rechten Internetplattform ´´ Altermedia „, der 29-jähriger Informatiker Ralph-Thomas K. aus dem Schwarzwald, ist zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, für Artikel und Kommentare, welche noch nicht einmal von ihm selbst stammten. Zu einem ausgemachten Justizskandal … Weiterlesen

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Aushang in Töging: Ladenbesitzerin will „keine Asylanten“ in ihrem Geschäft

21.09.2017 | 14:21 Diesen Zettel hängte eine bayrische Ladeninhaberin in Töging aus – und erntete dafür reichlich Kritik.© Pressebild, Alt-Neuöttinger Anzeiger/Passauer Neue Presse, Toni Brandl Der Frau aus Töging droht jetzt ein #Strafverfahren wegen #Volksverhetzung Auf den ersten Blick ist … Weiterlesen

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Hass im Netz: Maas lobt Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz

04. Januar 2018 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Bundesjustizminister #Maas verteidigt das neue Gesetz gegen #Hass im #Internet gegen Kritik der #AfD. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, #Beleidigungen, #Mordaufrufe oder #Volksverhetzung seien kein Ausdruck … Weiterlesen

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Reaktion auf Tweet – AfD-Politikerin von Storch bekommt Hunderte Anzeigen

© REUTERS/ Wolfgang Rattay 20:28 02.01.2018 (aktualisiert 07:34 03.01.2018) Die als #fremdenfeindlich und #rassistisch kritisierten Tweets der AfD-Politikerin Beatrix von Storch an Silvester werden für die Bundestagsabgeordnete wohl ein juristisches Nachspiel haben. Laut #Kölner Staatsanwaltschaft sind bereits jetzt Hunderte Anzeigen gegen … Weiterlesen

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Wann müssen Google und Facebook für ihre Zensur geradestehen?

  21. Dezember 2017 Facebook-Jurist Colin Stretch musste vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen   #Google und #Facebook dominieren die öffentliche #Meinungsbildung, müssen aber – anders als #Presse und #Fernsehen – in Deutschland keine Rechenschaft darüber ablegen. In den … Weiterlesen

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Zeitungsartikel verlesen ist neuerdings Volksverhetzung

Rainer Rahn#Martin Kliehm, der Fraktionsvorsitzende der Linken im #Römer, hat den Frankfurter #AfD-Politiker #Rainer Rahn wegen Volksverhetzung angezeigt. Der AfD-Fraktionsgeschäftsführer habe seiner Ansicht nach im Stadtparlament öffentlich gegen #Flüchtlinge, #Muslime und #Migranten gehetzt, sagte Kliehm. Hintergrund der Anzeige ist eine … Weiterlesen

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