Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Bereitschaftspolizei Königsbrunn entlässt mehrere Polizeischüler

Publiziert am 21. März 2023 von staseve

Die Bereitschaftspolizei im schwäbischen Königsbrunn hat mehrere Polizeischüler aus dem Dienst entlassen. Gegen drei der Schüler laufen strafrechtliche Ermittlungen wegen Beleidigung, einer muss sich wegen Volksverhetzung verantworten. Von Christian Michael Hammer Die Bereitschaftspolizei in Königsbrunn hat mehrere Polizeischüler wegen fremden- … Weiterlesen →

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Zeitungsbericht – Zahl der Straftaten gegen Medienvertreter auf Höchststand

Publiziert am 13. März 2023 von staseve

13.03.2023 Am 1. Mai 2020 wurde ein Kamerateam des ZDF in der Nähe des Berliner Alexanderplatzes von mehreren Personen angegriffen. (picture alliance / dpa / Christoph Soeder) Vertreter der Medien in Deutschland sind immer häufiger Ziel von Straftaten. Die Polizei … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 28. Oktober 2022 von staseve

Wegen Leugnung von Kriegsverbrechen: Leipziger Top-Juristin warnt vor Gesinnungsjustiz Leipzig/Berlin. Die jüngst vom Bundestag ohne öffentiche Anhörung gegen die Stimmen von AfD und Linksfraktion beschlossene Verschärfung des „Volksverhetzungs“-Paragraphen sorgt auch unter Juristen für Widerspruch. Jetzt hat die Leipziger Strafrechtsprofessorin und … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus – Deutsch-Israelische Gesellschaft fordert zügige Auslieferung von Attila Hildmann

Publiziert am 27. Oktober 2022 von staseve

27.10.2022 Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat die zügige Auslieferung des Verschwörungsideologen Attila Hildmann aus der Türkei nach Deutschland gefordert. Ihr Vorsitzender, der Grünen-Politiker Beck, sagte dem Magazin „Stern“, der Rechtsstaat müsse Hildmann strafrechtlich zur Verantwortung ziehen. Die Chancen für eine Auslieferung … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 25. Oktober 2022 von staseve

Das Pentagon setzt auf Eskalation: 101. Luftlandedivision an die Grenze zur Ukraine verlegt Bukarest. Das ist möglicherweise mehr als reine Symbolpolitik – mit Sicherheit aber kein Zeichen der Deeskalation: zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ist die 101. US-Luftlandedivision … Weiterlesen →

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Holocaust-Aussage – Berliner Polizei ermittelt gegen Abbas

Publiziert am 19. August 2022 von staseve

19.08.2022 Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Mahmud Abbas (l), Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, auf der Pressekonferenz Palästinenserpräsident Abbas bei seiner Pressekonferenz mit Bundeskanzler Scholz in Berlin (picture alliance/dpa/Wolfgang Kumm) Die Berliner Polizei ermittelt laut einem Medienbericht gegen Palästinenserpräsident Abbas wegen … Weiterlesen →

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Hass im Netz: Razzien und Vernehmungen in Sachsen

Publiziert am 23. März 2022 von staseve

  Nach Hasskommentaren im Netz haben Ermittler am Dienstag bundesweit Verdächtige vernommen und Häuser durchsucht. 18 Fälle verfolgt das LKA Sachsen. Bundesweit hat die Polizei am Dienstag Razzien und Vernehmungen nach Hasskommentaren gegen Politiker im Netz durchgeführt. Allein 18 Fälle … Weiterlesen →

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Éric Zemmour überschätzt die Deutschen: „Nicht alles durch das deutsche Prisma sehen“

Publiziert am 21. Januar 2022 von staseve

21. Januar 2022 INTERNATIONAL Paris. Der rechte französische Präsidentschaftskandidat Éric Zemmour, der dieser Tage wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, sieht seine Landsleute im Schatten der Deutschen. „Wir haben einen Minderwertigkeitskomplex gegenüber den Deutschen“, sagte Zemmour jetzt vor der … Weiterlesen →

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Keine Gnade für Corona-Kritiker Bhakdi: Weiter Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“

Publiziert am 29. November 2021 von staseve

29. November 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Schleswig. Der Bestseller-Autor und Mediziner Prof. Sucharit Bhakdi ist seit eineinhalb Jahren eine der prominentesten Stimmen in der Corona-Diskussion. Doch weil er mit seinem Urteil quer zum Mainstream liegt, erhält er in den GEZ-Sendern kein … Weiterlesen →

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UNGEIMPFTE „ALS MÖRDER DARGESTELLT“ – Volksverhetzung! Anzeigen gegen Tagesthemen-Moderatorin eingebracht

Publiziert am 24. November 2021 von staseve

Screenshot, Bildzitat In ihrer Moderation der Tagesthemen griff eine ARD/MDR-Moderatorin Ungeimpfte ganz offen an. Sie unterstellte ihnen pauschal eine Mitschuld an der aktuellen „Corona-Situation“. Dabei hat sie weit über das Ziel hinausgeschossen. Zur Erinnerung: Sogar Deutschlands Chef-Virologe Christian Drosten bestreitet … Weiterlesen →

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Deutschland: Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen deutlich gesunken

Publiziert am 27. Mai 2021 von staseve

27. Mai 2021 Die Zahl der Angriffe auf Muslime und Moscheen ist deutlich gesunken (dpa) Die Zahl der islamfeindlichen Vorfälle in Deutschland ist gesunken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die der „Neuen … Weiterlesen →

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Zwei Wochen vor der Landtagswahl: Hausdurchsuchung bei Björn Höcke – und der politische Hintergrund

Publiziert am 24. Mai 2021 von staseve

24. Mai 2021 NATIONAL Erfurt. So ein Zufall: am 6. Juni wird in Sachsen-Anhalt gewählt, und die AfD liegt aktuellen Umfragen zufolge mit der CDU fast gleichauf. Da hat es zumindest einen unguten Beigeschmack, daß ausgerechnet in der Wahlkampf-Zielgeraden eine Hausdurchsuchung … Weiterlesen →

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Ermittlungen wegen Volksverhetzung – Hausdurchsuchung bei Björn Höcke

Publiziert am 23. Mai 2021 von staseve

Er soll sich online über die Seenotretterin Carola Rackete ausgelassen und Flüchtlinge als Kriminelle stigmatisiert haben: Die Staatsanwaltschaft hat das Wohnhaus des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke durchsuchen lassen. 22.05.2021, 16.54 Uhr   Björn Höcke: Die Staatsanwaltschaft beschäftigt sich seit fast … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus: Mutmaßlicher Verfasser von „NSU 2.0“-Drohschreiben festgenommen

Publiziert am 4. Mai 2021 von staseve

04. Mai 2021 Die federführende Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main (imago/Ralf Peters) In Berlin ist ein mutmaßlicher Verfasser der mit „NSU 2.0“ unterzeichneten rechtsextremen Drohschreiben festgenommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Hessische Landeskriminalamt in der Nacht … Weiterlesen →

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Haftbefehl: Attila Hildmann meldet sich aus Unterschlupf

Publiziert am 9. März 2021 von staseve

Haftbefehl: Attila Hildmann meldet sich aus Unterschlupf Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.03.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve  

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Haftbefehl: Attila Hildmann auf der Flucht

Publiziert am 24. Februar 2021 von staseve

23. Februar 2021 Am Freitag hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten deshalb einen Haftbefehl gegen Hildmann erlassen. Die Ermittler werfen ihm unter anderem Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vor. Die Staatsanwaltschaft Berlin wollte sich nicht zu den Vorgängen äußern. … Weiterlesen →

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West-Stasi rüstet auf: Unliebsame Kritiker dürfen auf Verdacht abgehört werden

Publiziert am 2. Februar 2021 von staseve

02. Februar 2021 Totalüberwachung (Symbolbild: Shutterstock/Gorodenkoff)   Unter den vielen „Reformen“, die in Pandemiezeiten unbemerkt von der anderweitig beschäftigten Öffentlichkeit durchgewunken werden, findet sich auch die Novellierung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes. Nach der Neufassung des Verfassungsschutzgesetzes vor drei Monaten soll die juristische … Weiterlesen →

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Information von einem Marine in der CIA Zentrale

Publiziert am 18. Januar 2021 von staseve

Danielle Stotijn Die US-Marines haben am vergangenen Wochenende die Central Intelligence Agency (CIA) in Langley, Virginia überfallen. Die Marines haben viele Beweise abgerufen, die bekannte Politiker der Veruntreuung, Wahltakelung, Identitätsbetrug, Attentat, Morde, innerstaatlicher Terrorismus und Pädophilie implizierten. Ich habe die … Weiterlesen →

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Volksverhetzung: Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen Äußerungen über Muslime erneut verurteilt

Publiziert am 15. Dezember 2020 von staseve

15. Dezember 2020 Lutz Bachmann. (picture alliance / dpa / Jens Schlueter) Pegida-Chef Bachmann ist erneut wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Amtsgericht Dresden bewertete seine Äußerungen „Mördermoslems“ und „Vergewaltigermoslems“ als strafbar. Zudem sah es der Richter als erwiesen an, dass … Weiterlesen →

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Polizei durchsucht Wohnung von Attila Hildmann – Berliner Justiz zieht Fall an sich – „WIR SIND FÜNDIG GEWORDEN“

Publiziert am 19. November 2020 von staseve

Stand: 11:20 Uhr Im Visier des Staatsschutzes: Vegan-Koch Attila Hildmann Quelle: pa/Eventpress Ho/Eventpress Hoensch Die Berliner Justiz will laut Medien zentral alle Anzeigen gegen Vegan-Koch Attila Hildmann bearbeiten. Die Polizei hatte am Dienstag seine Wohnung in Brandenburg durchsucht und mehrere … Weiterlesen →

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PATRIOT SVEN LIEBICH STÖRT GEDENKEN AN HALLE-OPFER: POLIZEI VERWEIST AUF VERSAMMLUNGSRECHT

Publiziert am 24. September 2020 von staseve

Halle (Saale) – Die Polizei in Halle hat nach scharfer Kritik von Oberbürgermeister Bernd Wiegand (63, parteilos) an der Genehmigung einer Kundgebung des Patrioten Sven Liebich (49) (TAG24 berichtete) auf das Versammlungsrecht hingewiesen. Immer wieder demonstriert Rechtsextremist Sven Liebich (49, auf dem … Weiterlesen →

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Stephan Brandner: Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch

Publiziert am 18. September 2020 von staseve

Berlin (ADN) 18. September 2020. Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten … Weiterlesen →

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VOLKSVERHETZUNG: Dem patriotischen Dauerdemonstranten Sven Liebig wird der Prozess gemacht

Publiziert am 10. August 2020 von staseve

  Vom Autodach aus beschallte Sven Liebich am Samstag den Markt Foto: Uwe Köhn Artikel von: CHRISTIAN LEOPOLD veröffentlicht am 10.08.2020 – 07:39 Uhr Halle – Wie lange nervt der noch? Am Samstag terrorisierte der Patriot Sven Liebich (48) wieder die Hallenser mit seinen Pöbeleien gegen Staat, … Weiterlesen →

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Die Jakobiner sind fassungslos: Neuer entschuldigt sich nicht

Publiziert am 10. August 2020 von staseve

09. August 2020 Aufgebauschter Skandal: Neuer im Kroatien-Urlaub (Screenshot:Youtube)   Im links-grünen Mainstreammedienwunderland ist die Empörung maximal: Obwohl Nationalelf-Kapitän Manuel Neuer vors Tribunal zitiert wurde, da er das falsche Lied im Urlaub gesungen hatte, hat er weder öffentliche Selbstkritik geübt … Weiterlesen →

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„NSU 2.0“-Verleumdung: PI-NEWS-Autor wird gejagt – DIE MEINUNGSFREIHEIT IM WÜRGEGRIFF DER STAATSGEWALT

Publiziert am 31. Juli 2020 von staseve

30. Juli 2020 „Herrmann vs. Hermann“ – der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (l.) hat PI-NEWS-Autor Hermann S. (r.) ins Visier genommen. Wir haben es schon lange befürchtet: Jetzt arbeiten linke Doxxer mit der Staatsmacht und den Mainstream-Medien zusammen, um einzelne … Weiterlesen →

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Der Innensenator als Gesinnungswächter: Attila Hildmann darf nicht demonstrieren

Publiziert am 24. Juli 2020 von staseve

24. Juli 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Die Gesinnungszensur in Deutschland hat ein weiteres prominentes Opfer: Attila Hildmann. Der prominente Veganer-Koch, der mittlerweile als „rechtsextrem“ und „Verschwörungstheoretiker“ gilt, darf am Samstag nicht in Berlin demonstrieren. Das hat der Berliner Innensenat verfügt. … Weiterlesen →

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Türkei: Maas kritisiert Urteil gegen Journalisten Yücel

Publiziert am 17. Juli 2020 von staseve

17. Juli 2020 Deniz Yücel (dpa/picture alliance/Swen Pförtner) Bundesaußenminister Maas hat die Verurteilung des Journalisten Deniz Yücel zu einer Haftstrafe in der Türkei kritisiert. Maas erklärte, das Urteil zeige die bestehenden Differenzen beim Schutz der Presse- und Meinungsfreiheit. Der Fall … Weiterlesen →

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„Welt“-Journalist Yücel: Türkisches Gericht verurteilt Deniz Yücel zu zwei Jahren und neun Monaten Haft

Publiziert am 17. Juli 2020 von staseve

Deniz Yücel im Mai 2019 in Berlin.(Foto: dpa) Ein Gericht in Istanbul hat den „Welt“-Journalisten Deniz Yücel wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu mehr als zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und … Weiterlesen →

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HERRSCHAFT DES UNRECHTS – Merkels Reich: gelenkte Demokratie oder Demokratur?

Publiziert am 12. Juli 2020 von staseve

11. Juli 2020 Gewiss: So weit wie in Kim Jong Uns Nordkoera sind wir in Deutschland noch lange nicht, aber die Subtilität von Merkels großer Transformation hin zu dikatorischen Verhältnissen ist mehr als besorgniserregend. Von C. JAHN | Im ersten Teil … Weiterlesen →

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Merkels Waschlappen Seehofer und die „taz“: Der nächste Umfaller

Publiziert am 23. Juni 2020 von staseve

23. Juni 2020 Seehofer macht mal wieder die Merkel (Foto: © jouwatch Collage)   Das einzige, was an Horst Seehofers Ankündigung vom Wochenende störte, Strafanzeige gegen die „Tageszeitung“ (taz) für die menschenverachtende Hetze der/des Kolumnisten-Subjekts namens Hengameh Yaghoobifarah zu erstatten, war dass … Weiterlesen →

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