Schlagwort-Archive: Volksverhetzung

Duisburg: Marxloher (67) wegen Volksverhetzung im Netz verurteilt – wegen dieser widerlichen Hass-Kommentare

  am 17.05.2018 um 22:18 Uhr Im Netz verbreitete ein Duisburger (67) ausländerfeindliche Hetze. #Duisburg. Nachdem ein Mann (67) aus #Marxloh 2015 in einem #sozialen Netzwerk extrem ausländerfeindliche Sprüche abgelassen hatte, musste er sich jetzt vor dem #Duisburger Landgericht verantworten. Das … Weiterlesen

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Holocaust-Leugnerin: Haverbeck verhaftet und dem Gefängnis übergeben

  07. Mai 2018 #Ursula Haverbeck wurde schon mehrfach wegen #Holocaust-Leugnis verurteilt. (picture alliance/ dpa/ Bernd Thissen) Die rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugnerin Haverbeck ist im nordrhein-westfälischen #Vlotho verhaftet und ins Gefängnis in #Bielefeld überführt worden. Das bestätigten Polizei und Staatsanwaltschaft. Die … Weiterlesen

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Offener Rassismus gegen Deutsche im Bundestag, “Scheiss deutsche Kartoffel, Hurensohn“

BY REDAKTION ON 27. April 2018 Die Abgeordneten aus den etablierten #Altparteien, vornehmlich jene mit muslimischen Migrationshintergrund, vergessen offensichtlich, dass hinter der AfD Millionen deutsche Wähler stehen Eine aktuelle Bundestagsdebatte zum Thema #Religionsfreiheit, ist in einem verbalen und peinlichem Schlagabtausch ausgeartet, wer in … Weiterlesen

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Gesetzentwurf im Bundestag: AfD will „deutsches Volk“ vor Volksverhetzung schützen

27. April 2018 Aktualisiert: 27. April 2018 9:43 Der #Bundestag berät heute über #Religionsfreiheit und #Volksverhetzung. Die #AfD stellt ihrerseits einen Gesetzentwurf für die Änderung des Paragrafen zur Volksverhetzung vor. Bundestag.Foto: chrupka/iStock Der Bundestag berät heute über einen Bericht zur Religionsfreiheit, … Weiterlesen

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Deutschland – Causa Skripal: Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht

  13.04.2018 • 06:15 Uhr Quelle: Reuters Das Agieren der #Bundesregierung im Skripal-Fall hat ein juristisches Nachspiel. Ein Rechtsanwalt hat beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen #Volksverhetzung gegen Angela #Merkel und Außenminister Heiko #Maas gestellt. RT Deutsch dokumentiert die Anzeige. Wilfried Schmitz, Rechtsanwalt … Weiterlesen

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Leipziger Buchmesse“ – Bei Äußerungen, die volksverhetzend sind, schreiten wir als Messe ein“

15. März 2018, 09:25 Uhr Der Direktor der Leipziger Buchmesse Oliver Zille (Archivbild) (Foto: dpa)  Oliver Zille steht als Chef der Leipziger Buchmesse seit Wochen in der Kritik, weil er rechte und rechtsextreme Verlage ausstellen lässt. Hat er überhaupt eine … Weiterlesen

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2250 Euro Strafe wegen Volksverhetzung

14. März 2018 Gerechtigkeit (Foto: Michal Kalasek/Shutterstock #NRW/#Warendorf – Die Beschimpfung von Deutschen als #Köterrasse – wie durch den türkischen #Grünen­politiker Malik #Karabulut auf Facebook geschehen – ist im Sinne von § 130 StGB nicht strafwürdig und blieb ohne Folgen. Ein Facebook-Posting mit … Weiterlesen

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Hausdurchsuchung und Ermittlungen gegen KRISENFREI

23. Februar 2018 SoundOffice Der #inszenierte Staatsterror einer kriminellen Regierung gegen die #Meinungsfreiheit und politisch #Andersdenkende geht weiter. Kurz nachdem der Provider 1 & 1 die Abschaltung der Domain angedroht hatte, steht für #krisenfrei neuer Ärger ins Haus. Wie wir erfahren haben, gab es … Weiterlesen

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Yücel-Freilassung: Türkisches Gericht bestätigt Strafverfahren Ende Juni

19. Februar 2018 #Deniz Yücel nach seiner Freilassung in Istanbul. (AFP / Yasin Akgul) Die türkische Justiz hat einen Termin für das Strafverfahren gegen den freigelassenen deutsch-türkischen Journalisten Yücel bekannt gegeben. Der erste Verhandlungstag solle am 28. Juni in Istanbul … Weiterlesen

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Volksverhetzung: AfD-Politiker muss 7000 Euro Strafe zahlen

14. Februar 2018 Kay Nerstheimer (dpa) Der Berliner #AfD-Politiker #Nerstheimer ist wegen #Volksverhetzung zu einer #Geldstrafe von 7.000 Euro verurteilt worden. Das #Amtsgericht Tiergarten entschied, er habe auf seiner #Facebookseite die #Menschenwürde Homosexueller verletzt, sie beschimpft und verächtlich gemacht. Nerstheimer … Weiterlesen

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Justizskandal : Während die Altermedia-Betreiber verurteilt, wird Indymedia für noch unerlässlich gehalten

09. Februar 2018 Der Administrator der rechten Internetplattform ´´ Altermedia „, der 29-jähriger Informatiker Ralph-Thomas K. aus dem Schwarzwald, ist zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, für Artikel und Kommentare, welche noch nicht einmal von ihm selbst stammten. Zu einem ausgemachten Justizskandal … Weiterlesen

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Aushang in Töging: Ladenbesitzerin will „keine Asylanten“ in ihrem Geschäft

21.09.2017 | 14:21 Diesen Zettel hängte eine bayrische Ladeninhaberin in Töging aus – und erntete dafür reichlich Kritik.© Pressebild, Alt-Neuöttinger Anzeiger/Passauer Neue Presse, Toni Brandl Der Frau aus Töging droht jetzt ein #Strafverfahren wegen #Volksverhetzung Auf den ersten Blick ist … Weiterlesen

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Hass im Netz: Maas lobt Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz

04. Januar 2018 Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) (dpa 7 picture alliance / Michael Kappeler) Bundesjustizminister #Maas verteidigt das neue Gesetz gegen #Hass im #Internet gegen Kritik der #AfD. Der SPD-Politiker sagte der „Bild“-Zeitung, #Beleidigungen, #Mordaufrufe oder #Volksverhetzung seien kein Ausdruck … Weiterlesen

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Reaktion auf Tweet – AfD-Politikerin von Storch bekommt Hunderte Anzeigen

© REUTERS/ Wolfgang Rattay 20:28 02.01.2018 (aktualisiert 07:34 03.01.2018) Die als #fremdenfeindlich und #rassistisch kritisierten Tweets der AfD-Politikerin Beatrix von Storch an Silvester werden für die Bundestagsabgeordnete wohl ein juristisches Nachspiel haben. Laut #Kölner Staatsanwaltschaft sind bereits jetzt Hunderte Anzeigen gegen … Weiterlesen

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Wann müssen Google und Facebook für ihre Zensur geradestehen?

  21. Dezember 2017 Facebook-Jurist Colin Stretch musste vor dem US-Kongress Rede und Antwort stehen   #Google und #Facebook dominieren die öffentliche #Meinungsbildung, müssen aber – anders als #Presse und #Fernsehen – in Deutschland keine Rechenschaft darüber ablegen. In den … Weiterlesen

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Zeitungsartikel verlesen ist neuerdings Volksverhetzung

Rainer Rahn#Martin Kliehm, der Fraktionsvorsitzende der Linken im #Römer, hat den Frankfurter #AfD-Politiker #Rainer Rahn wegen Volksverhetzung angezeigt. Der AfD-Fraktionsgeschäftsführer habe seiner Ansicht nach im Stadtparlament öffentlich gegen #Flüchtlinge, #Muslime und #Migranten gehetzt, sagte Kliehm. Hintergrund der Anzeige ist eine … Weiterlesen

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Emilia S. scheitert mit Volksverhetzungsanzeige

18. November 2017 Tapferkeitsmedaille (Symbolbild: JouWatch) Die 15-jährige #Denunziantin, Emilia S. aus Dresden, aufsteigender Stern der #Anti-Nazi-Bewegung und ausgezeichnet mit dem „Preis für Zivilcourage gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus“ musste jetzt für ihre „Heldentat“ eine Schlappe kassieren. Ihre Anzeige gegen … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Die Säuberungswellen laufen an

17. November 2017 von Joachim Steinhöfel #Netzwerkdurchsetzungsgesetz: #Meinungsfreiheit in Gefahr Foto: picture alliance/Bildagentur-online Im April 2017 hat das #Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 57jährigen Arbeitslosen wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung bei einem Tagessatz von nur 30 Euro zu einer Geldstrafe von … Weiterlesen

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Ist Nußlocher Bürgermeister-Kandidat Fallenstein vorbestrafter „Reichsbürger“?

(fwu – 9.11.17) In Nußloch tritt der 50-jährige selbstständige Arbeiter Hartmut Peter Fallenstein aus Sandhausen als Bürgermeister-Kandidat an. Dieser ist nach unseren Internet-Recherchen kein „Unbekannter“, sondern wird im Internet (<hier>) als der #Reichsbürgerszene angehörig und einschlägig vorbestraft benannt. Verwiesen wird hierbei auch … Weiterlesen

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Reflexionen zum Thema Nazi-Keule

01. November 2017 Foto: Collage   Ein Teil unserer Väter und Großväter hat in den Jahren zwischen 1933 und 1945 Dinge getan, welche für immer als dunkler Fleck auf dem Gewissen und Namen der deutschen Volkes lasten werden – dies … Weiterlesen

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URSULA HAVERBECK – Sechs Monate Haft für notorische Holocaust-Leugnerin

  Mehrere Prozesse führten schon zu Verurteilungen, nun stand die uneinsichtige #Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck in Berlin erneut vor Gericht. Die 88-Jährige wurde wegen #Volksverhetzung zu sechs Monaten Haft verurteilt. Die Angeklagte #Ursula Haverbeck sieht sich von der #Meinungsfreiheit gedeckt. Das … Weiterlesen

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Dresden: Pirincci wegen Hassrede bei Pegida zu Geldstrafe verurteilt

  25. September 2017 Der Autor #Akif Pirincci am 30.09.2013 in den Bonner Rheinauen. (Thomas Rabsch / dpa) Das #Amtsgericht Dresden hat den deutsch-türkischen Autor Pirincci wegen #Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Gericht verhängte 90 Tagessätze zu je 30 … Weiterlesen

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„Altermedia“Prozess gegen Betreiber von Neonazi-Portal beginnt

14. September 2017 Die inzwischen verbotene Webseite #Altermedia (dpa / Picture Alliance) Vor dem #Oberlandesgericht Stuttgart beginnt heute der Prozess gegen die mutmaßlichen Betreiber der rechtsextremistischen #Internet-Plattform „Altermedia“. Zwei Männer und drei Frauen müssen sich verantworten, die Anklage lautet unter … Weiterlesen

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Nach Skandal-Urteil: 6 Monate Haftstrafe – Michael Stürzenberger nimmt Stellung

Am 18. August 2017 fand vor dem #Amtsgericht München der Prozess gegen #Michael Stürzenberger wegen angeblich „verbotenem“ Zeigens eines verfassungsfeindlichen Symbols statt – obwohl er es im Rahmen einer geschichtlichen Berichterstattung über den #Nazi-Islam-Pakt veröffentlichte, was vom #Strafgesetzbuch §86 (3) … Weiterlesen

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6 Monate Haft für Journalisten Michale Stürzenberger wegen Veröffentlichung historischer Fotos

Ein #Presseskandal folgt auf einen #Justizskandal. Die deutsche Presse wollte von uns fern halten, dass man auf #Alternative Medien und #Freie Journalisten derzeit richtig #Hetze und #Verfolgung durchführt. Nicht nur dass ständig Löschungen vorgenommen werden, Wahrheiten unterdrückt und Beweisvideos gelöscht … Weiterlesen

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Volksverhetzung in Cuxhaven: 55-Jähriger hetzt gegen Bundeskanzlerin

In den sozialen Medien hetzte ein 55-Jähriger Cuxhavener gegen den Besuch der Bundeskanzlerin. Foto: Pedersen/dpa VON NORD24 14. AUGUST 2017 // 13:31   #Beamte des Staatsschutzes wurden am vergangenen Wochenende auf einige Äußerungen eines Cuxhaveners aufmerksam. Dieser hetzte in den sozialen Medien. Besuch … Weiterlesen

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Kreuzzug gegen erfolgreiche Rechtspartei LSNS: „Volksverhetzungs“-Anklage gegen Parteichef Kotleba

30. Juli 2017 Preßburg. Die #political correctness grassiert auch in der #Slowakei – eine der fragwürdigen Folgen der EU-Mitgliedschaft, wo der frühere Teilstaat der Ex-Tschechoslowakei doch ansonsten eine geradezu vorbildliche Zuwanderungspolitik betreibt. Muslime und Illegale will die Regierung in Preßburg (Bratislava) … Weiterlesen

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Cottbuser Gericht urteilt über Fremdenhass im Netz

  COTTBUS/SPREMBERG Zu einer Geldstrafe von 900 Euro hat das #Cottbuser Amtsgericht am Mittwoch einen 21-jährigen Mann verurteilt – wegen volksverhetzender Kommentare im #Internet. Der Angeklagte, ein gebürtiger Spremberger, sagte, er könne sich nicht daran erinnern, den Eintrag verfasst zu haben. … Weiterlesen

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Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Es geht um Einschüchterung und brutale Unterdrückung

#Justizminister Heiko Maas ein STASI-Schwein? Zweifelsohne ja und dieser Ausdruck wäre noch geschmeichelt. Denn die jüngste Kreation des Merkel-Maas-Regimes ist unverhohlen ein Gesetz mit politischem Auftrag. Es soll Ansätze einer kritischen #Gegenöffentlichkeit sofort zerschlagen. „#Fake News“ der eigenen Politik fallen … Weiterlesen

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Wegen neuem Parteichef: Finnischer Ministerpräsident kündigt Koalition mit den Wahren Finnen auf

15. Juni 2017 INTERNATIONAL Der finnische Ministerpräsident #Juha Sipilä hat angekündigt, die Koalition mit der rechtspopulistischen Partei der Wahren Finnen aufzukündigen. Eine Zusammenarbeit mit der Partei unter ihrem neuen Vorsitzenden sei nicht möglich, teilte Sipilä mit. Grund: #die Wahren Finnen … Weiterlesen

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