Niederlage für Orbáns Partei – Opposition gewinnt „Testwahl“ in Ungarn | Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

Die Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Orbán muss eine überraschend deutliche Wahlschlappe hinnehmen. Bei einer Bürgermeisterwahl, die als Stimmungsbarometer gilt, setzte sich die Opposition durch.

DPA
Viktor Orbán

Montag, 26.02.2018 06:38 Uhr

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Die Bürgermeisterwahl in #Hodmezovasarhely galt als Stimmungsbarometer für die anstehende Parlamentswahl in #Ungarn. Dabei hat sich die #Opposition durchgesetzt: Der unabhängige und von der gesamten Opposition unterstützte Kandidat Peter Marki-Zay kam auf 57,7 Prozent der Stimmen. Zoltan Hegedus von der Fidesz-Partei kam auf 41,5 Prozent.

Damit hat die Regierungspartei des rechts-nationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor #Orbán in einem wichtigen Wahlkreis eine schwere Niederlage erlitten. Ein Tiefschlag für #Fidesz ist das Wahlergebnis auch deshalb, weil Hodmezovasarhely die Heimatstadt von Orbáns engem Vertrauten und Bürochef Janos Lazar ist. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2014 war Fidesz dort auf 61 Prozent gekommen.

Umfragen sagen bislang rund 50 Prozent für die Fidesz-Partei bei der Parlamentswahl am 8. April voraus. Orbán würde damit zum dritten Mal in Folge Regierungschef. In jüngster Zeit erlitt Fidesz jedoch durch einen #Korruptionsskandal, in den Orbáns Schwiegersohn verwickelt ist, sowie durch Berichte über frisierte Zahlen zur Aufnahme von Flüchtlingen Rückschläge.

Orbán verfolgt einen harten Kurs unter anderem in der #Flüchtlingspolitik und legt sich in dieser und anderen Fragen mit der Europäischen Union an. So hatte er auch seine Rede zur Lage der Nation genutzt, um gegen Migration und Flüchtlinge zu polemisieren. „Dunkle Wolken liegen wegen der #Einwanderung über Europa“, sagte er vergangene Woche. „Nationen werden aufhören zu existieren, der Westen wird fallen, während Europa nicht einmal bemerken wird, dass es überrannt wurde.“

Bei dem Urnengang in Hodmezövasarhely handelte es sich um eine Nachwahl, weil der 2014 gewählte Bürgermeister im Amt starb. Hegedüs war sein interimistischer Nachfolger.

vks/dpa/AFP

Quelle: Spiegel-online vom 26.02.2018