Schlagwort-Archive: Opposition

Merz schwenkt auf strammen Linkskurs ein und droht mit Parteiausschlüssen für Kooperation mit AfD

Publiziert am 23. Dezember 2021 von staseve

23. Dezember 2021 Foto: Friedrich Merz (über dts Nachrichtenagentur)   Der „Hoffnungsträger“ so mancher Konservativen geht jetzt ebenfalls auf strammen Linkskurs und will die CDU damit endgültig überflüssig machen: Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat angekündigt, eine Kooperation mit der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 9 Kommentare

Kriminalitätsbekämpfung: Hessen will politische Beamte an LKA-Spitze – Opposition droht mit Verfassungsklage

Publiziert am 10. November 2021 von staseve

10. November 2021 Innenminister Peter Beuth (CDU) im Innenausschuss des hessischen Landtags. (Archivbild) (dpa / Arne Dedert) In Hessen gibt es Streit über die von der schwarz-grünen Landesregierung geplante Besetzung des Chefpostens im Landeskriminalamt. CDU und Grüne wollen, dass die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Ungarn: Wahlkampfkundgebungen von Regierung und Opposition

Publiziert am 24. Oktober 2021 von staseve

24. Oktober 2021 Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, hält eine Rede vor seinen Anhängern (Laszlo Balogh / AP / dpa) Ein halbes Jahr vor der Parlamentswahl in Ungarn haben Ministerpräsident Orban und sein Herausforderer Marki-Zay in Budapest den Wahlkampf eröffnet. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Neues Buch: Wolfgang Wodarg – Falsche Pandemien

Publiziert am 10. April 2021 von staseve

‼️‼️ Dr. Wolfgang Wodarg äußert sich seit der zur Pandemie erhobenen Covid19-Infektion kritisch zu der Bewertung wie auch den getroffenen Maßnahmen. Dies tut er nun ebenfalls in seinem aktuellen Buch „Falsche Pandemien – Argumente gegen die Herrschaft der Angst“. Wir … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Punktsieg für Lukaschenko: Opposition räumt Niederlage ein

Publiziert am 27. Februar 2021 von staseve

27. Februar 2021 INTERNATIONAL Sotschi. Eine überraschende Wendung, über die die „Qualitätsmedien“ nur verschämt berichten: nachdem eben noch Bundesaußenminister Maas der weißrussischen Opposition Unterstützung in Millionenhöhe in Aussicht gestellt hatte, hat diese den Kampf gegen die Regierung von Präsident Lukaschenko jetzt … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Belarus: Wieder Festnahmen nach Protesten der Opposition

Publiziert am 28. Dezember 2020 von staseve

28. Dezember 2020 Demonstration in Minsk im Oktober 2020. (AFP / Stringer) Die Opposition in Belarus hat erneut gegen Staatschef Lukaschenko demonstriert. Hunderte Menschen ließen am Sonntag in der Hauptstadt Minsk weiße und rote Luftballons aufsteigen. Es gab auch Demonstrationszüge … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Weißrussland: Präsident Lukaschenko trifft sich mit inhaftierten Oppositionspolitikern

Publiziert am 11. Oktober 2020 von staseve

10.10.2020 • 18:23 Uhr Quelle: AFP © Andrej Stasewitsch / BELTA Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, hier bei der Unterzeichnung eines Dokuments bei seiner Amtseinführungszeremonie am 23. September 2020 in Minsk, soll sich am 10. Oktober mit inhaftierten Oppositionspolitikern getroffen haben. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Tschechien: Opposition verteidigt Mehrheit bei Senatswahlen

Publiziert am 11. Oktober 2020 von staseve

11. Oktober 2020 Das tschechische Parlaments in Prag (Archivbild) (AFP / MICHAL CIZEK) Die Oppositionsparteien haben bei den Senatswahlen in Tschechien ihre Mehrheit im Oberhaus des Parlaments behaupten können. Bei den Stichwahlen holten sie 25 der 26 freiwerdenden Sitze, wie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Minsk – Zeugen: Oppositionsaktivistin Kolesnikowa in Belarus festgenommen

Publiziert am 7. September 2020 von staseve

07.09.2020    Die belarussische Oppositionsaktivistin Maria Kolesnikowa. −Foto: Sergei Grits/AP/dpaIn Belarus haben Unterstützer am Montag von der Festnahme der Oppositionsaktivistin Maria Kolesnikowa berichtet. Die Unterstützer berichteten unter Berufung auf Zeugen, Kolesnikowa sei am Morgen in einem Fahrzeug von Unbekannten mitgenommen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 2 Kommentare

Scheinopposition gegen echte Opposition: Warum Linke und Grüne den AfD-Vorsitz im Wirecard-UA verhindern wollen

Publiziert am 5. September 2020 von staseve

03. September 2020 Zentrale der insolventen Wirecard AG (Foto:Imago/FutureImage)   Wie sehr Parteipolitik, Lagerdenken und Spaltung inzwischen sogar absolut notwendige Aufklärungsprozesse und Kontrollmechanismen die Demokratie behindern und beschädigen, das wird am Beispiel des geplanten Wirecard-Untersuchungsausschusses derzeit deutlich: Weil zu erwarten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Europa – Weißrussland: Oberstes Gericht lehnt Klagen oppositioneller Kandidaten gegen Wahlergebnisse ab

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

25.08.2020 • 21:24 Uhr Quelle: AFP © Sergei GAPON Anhänger der oppositionellen Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja nehmen am 31. Juli 2020 an einer Wahlkampfkundgebung in der Stadt Molodetschno etwa 70 Kilometer von Minsk entfernt teil. Das Höchste Gericht Weißrusslands hat die Klage … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Europa – Lukaschenko ordnet Entlassung von Lehrern an, die Opposition unterstützen

Publiziert am 26. August 2020 von staseve

  25.08.2020 • 15:20 Uhr Quelle: Sputnik © Egor Eremov / RIA Novosti Erstklässler betrachten ein Porträt des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko während einer Unterrichtsstunde in einer städtischen Schule. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat angeordnet, dass alle Schullehrer, die die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 1 Kommentar

Europa: Belomaidan – Zehntausende demonstrieren in Minsk gegen Präsident Lukaschenko

Publiziert am 17. August 2020 von staseve

  16.08.2020 • 19:26 Uhr Quelle: AFP © Sergei Gapon Proteste der Demonstration in Minks am 16. August. Auch am Sonntag gingen viele Tausend Menschen auf die Straßen der weißrussischen Hauptstadt, um gegen Präsident Alexander Lukaschenko zu protestieren. Die Vorwürfe der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Weißrussland: Zehntausende Anhänger der Opposition gehen auf die Straße

Publiziert am 31. Juli 2020 von staseve

31. Juli 2020 In Minsk fand die größte Kundgebung der Opposition seit Jahren statt. (TASS) In Weißrussland haben zehntausende Menschen an einer Kundgebung der Opposition teilgenommen. Aufgerufen dazu hatte die Präsidentschaftskandidatin Tichanowskaja. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Viasna versammelten sich mehr … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Weißrussland: Tausende bei Wahlkampfauftritt von Oppositioneller in Minsk

Publiziert am 20. Juli 2020 von staseve

  19. Juli 2020 Die Flagge Weißrusslands (imago/IPON) In Weißrussland sind nach Angaben von Menschenrechtsgruppen bei einem Wahlkampfauftritt der Opposition Tausende Menschen auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich demnach an einem zentralen Park in der Hauptstadt Minsk. Es war … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Konjunkturpaket: Kritik von der Opposition

Publiziert am 4. Juni 2020 von staseve

04. Juni 2020 Die Spitzen der großen Koalition haben im Bundeskanzleramt über ein Konjunkturpaket und weitere Strategien im Kampf gegen das Coronavirus beraten. (picture alliance/dpa – Christophe Gateau) Von Seiten der Opposition gibt es Kritik am Konjunkturpaket. Der Fraktionsvorsitzende der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 2 Kommentare

Bundestag: Neue Wehrbeauftragte Högl weist Kritik der Opposition zurück

Publiziert am 8. Mai 2020 von staseve

08. Mai 2020 Umstrittene Kandidatin: Die Justizpolitikerin Eva Högl (SPD). (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags, Högl, hat Zweifel der Opposition an ihrer Befähigung für das Amt zurückgewiesen. Die SPD-Politikerin sagte im Deutschlandfunk (Audio), zwar sei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

ANNE WILL ZUR CORONA-KRISE-Alle gemeinsam im geregelten Gang

Publiziert am 30. März 2020 von staseve

VON ALEXANDER KISSLER am 30. März 2020 Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Politik – Vergewaltigung bald straffrei? „Marry your rapist“-Gesetzentwurf in der Türkei sorgt für Entsetzen

Publiziert am 26. Januar 2020 von staseve

vor 19 Stunden Ein Gesetzentwurf der in der Türkei regierenden Partei AKP sorgt für Empörung und Proteste: Er sieht vor, dass Vergewaltiger straffrei bleiben, wenn sie und das Opfer heiraten. Vergewaltiger könnten in der Türkei bald straffrei davonkommen. Das sieht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Deutscher Bundestag: Vorschläge der Opposition zur Begrenzung der Überhangmandate in erster Lesung abgelehnt

Publiziert am 15. November 2019 von staseve

15. November 2019 Der Bundestag wird immer größer – die Vorschläge der Opposition für Gegenmaßnahmen wurden jedoch abgelehnt. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld) Der Reformvorschlag von FDP, Linken und Grünen zur Verkleinerung des Bundestags hat wohl keine Aussicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 3 Kommentare

Grundrenten-Konzept: Grüne wollen Änderungen durchsetzen

Publiziert am 11. November 2019 von staseve

11. November 2019 Eine Frau zählt Münzen in ihrem Portemonnaie. (imago stock&people) Die Opposition im Bundestag hält den Kompromiss der Koalition zur Grundrente für unzureichend. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt sagte der Funke Mediengruppe, ihre Partei wolle sich im Gesetzgebungsverfahren dafür einsetzen, dass … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

Bundestag – Opposition will Untersuchungsausschuss zu Pkw-Maut auf den Weg bringen

Publiziert am 15. Oktober 2019 von staseve

15. Oktober 2019 Fahrzeuge fahren unter einer Mautbrücke. (Jan Woitas / dpa-Zentralbild / dpa ) Im Bundestag will die Opposition heute einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut auf den Weg bringen. Der Grünen-Verkehrspolitiker Kühn sagte der „Augsburger Allgemeinen“, Bundesverkehrsminister Scheuer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Europa – Italien: Oppositionelle behindern Salvinis Wunsch nach schnellen Neuwahlen

Publiziert am 14. August 2019 von staseve

13.08.2019 • 09:55 Uhr Quelle: Reuters © Remo Casilli Der Lega-Chef und italienische Innenminister Matteo Salvini, Rom, Italien, 12. August 2019.   In einer Fernsehansprache erklärte der Lega-Chef die Koalition für gescheitert. So schnell wie möglich will er Neuwahlen. Laut Umfragen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Venezuela: Maduro will das von der Opposition kontrollierte Parlament auflösen

Publiziert am 13. August 2019 von staseve

  13. August 2019 Venezuela Präsident Nicolas Maduro (AFP/ Don Emmert) Im Machtkampf in Venezuela will Präsident Maduro offenbar das von der Opposition kontrollierte Parlament auflösen. Die regierungstreue Verfassungsgebende Versammlung setzte eine Kommission ein, die einen Termin für die Parlamentswahl … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , | 1 Kommentar

„AKK“ erklärt Pläne für Bundeswehr – SPD und Opposition schießen quer

Publiziert am 24. Juli 2019 von staseve

© REUTERS / FABRIZIO BENSCH POLITIK 14:19 24.07.2019 (aktualisiert 15:05 24.07.2019) Marcel Joppa CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wurde am Mittwoch offiziell von Bundestagspräsident Schäuble als Verteidigungsministerin vereidigt. Im Anschluss erklärte sie ihre Ziele für die Truppe: Aufrüstung und Nato-Stärkung. Opposition und SPD übten … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Sudan: Militär und Opposition einigen sich auf gemeinsame Regierung

Publiziert am 14. Mai 2019 von staseve

14. Mai 2019 Demonstranten vor dem Hauptquartier der sudanesischen Streitkräfte in Khartum (picture-alliance / dpa / AA / Mahmoud Hjaj) Im Sudan hat sich die Protestbewegung nach eigenen Angaben mit der Militärführung des Landes auf ein gemeinsames Regierungsgremium geeinigt. Wie … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Kampfansage an Erdoğan: Türkische Opposition will Präsidenten- und Parlamentswahl annullieren lassen

Publiziert am 10. Mai 2019 von staseve

09.05.2019 • 08:10 Uhr Quelle: Reuters Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu wandte sich am 6. Mai an seine Anhänger und kritisierte die Entscheidung der Wahlbehörde, Bürgermeisterwahl erneut durchführen zu lassen.   Die Bürgermeisterwahl in Istanbul wird nach einem Antrag der Regierungspartei … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Venezuelas Armeechef: „Wer mit Gewalt nach Miraflores kommt, wird mit Gewalt zu Fall gebracht“

Publiziert am 2. Mai 2019 von staseve

  01.05.2019 • 14:48 Uhr Venezuelas Verteidigungsminister Vladimir Padrino López sprach am Dienstag in Caracas vor der Presse, nachdem Oppositionsführer Juan Guaidó zu einem Militäraufstand in Venezuela aufgerufen hatte. Er versicherte, dass die Armee loyal hinter Präsident Maduro stehe und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Türkische Kommunalwahl: Opposition führt in Ankara und Istanbul

Publiziert am 1. April 2019 von staseve

01. April 2019 Graffiti und Wahlplakate nach der Kommunalwahl in Ankara (imago/Altan Gocher) Bei den Kommunalwahlen in der Türkei ist die AKP von Präsident Erdogan wieder stärkste Kraft geworden, muss aber Verluste in Großstädten hinnehmen. Nach vorläufigen Ergebnissen verlor die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Venezuela: Guaidó für politische Ämter gesperrt

Publiziert am 29. März 2019 von staseve

© REUTERS / Carlos Garcia Rawlins 19:50 28.03.2019 (aktualisiert 20:54 28.03.2019) Im Machtkampf zwischen Regierung und Opposition in Venezuela hat der Rechnungshof dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó die Ausübung politischer Ämter für 15 Jahre untersagt. „Er hat ihm nicht zustehende … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar