- Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion (dpa / picture-alliance / Michael Kappeler)
Der SPD-Haushaltspolitiker Kahrs hat Forderungen von Verteidigungsministerin von der Leyen nach mehr Etatmitteln zurückgewiesen. Im Deutschlandfunk sagte #Kahrs, natürlich sehe er auch, dass die #Bundeswehr mehr Geld brauche. Aber man müsse es auch ausgeben können.
Der Haushalt habe strukturelle Probleme; das Ministerium funktioniere nicht, sagte Kahrs (Audiolink). Ministerin #von der Leyen habe fast jedes Jahr eine Milliarde an den Finanzminister zurückgegeben.
Der Verteidigungsetat soll 2019 um drei Milliarden auf 41,5 Milliarden Euro steigen. Von der Leyen hatte dem gestern im Kabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf von #Finanzminster Scholz nur unter Vorbehalt zugestimmt, weil sie eine stärkere Anhebung für nötig hält.
Einen ausführlichen Bericht hören Sie hier. (Audiolink)
Quelle: Deutschlandfunk vom 03.05.2018
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