Schlagwort-Archive: kritisiert

EU-Sondergipfel: Asselborn kritisiert „Kleinkrämergeist“

20. Juli 2020 (imago/Nicolas Landemard / Le Pictorium) Der Außenminister Luxemburgs, Asselborn, hat den Streit über einen geplanten Rechtsstaatsmechanismus innerhalb der Europäischen Union als unsäglich bezeichnet. Im Deutschlandfunk kritisierte Asselborn vor allem den ungarischen Regierungschef Orban. Die EU müsse aufpassen, … Weiterlesen

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Zahl der Corona-Intensivpatienten sinkt weiter, doch Röttgen kritisiert Lockerungen

26. April 2020 Foto: Von Deliris/Shutterstock   Berlin – Sehr zum Ärger einiger Politiker und Alarm-Virologen scheinen die zaghaften Lockerungen bislang keine größeren gesundheitlichen  Schäden bei den Bürgern zu hinterlassen. Die Zahl der Menschen, die in Deutschland mit einer Covid-19-Infektion … Weiterlesen

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Covid-19: Linken-Vorsitzende Kipping kritisiert Lockerung der Coronavirus-Einschränkungen

16. April 2020 Katja Kipping (dpa / Jörg Carstensen) Die Opposition in Deutschland hat unterschiedlich auf die beschlossenen Lockerungen der Einschränkungen in der Coronavirus-Krise reagiert. Der FDP-Vorsitzende Lindner plädierte dafür, sie auszuweiten. Bei Handel, Gastronomie und Bildung wäre etwas mehr … Weiterlesen

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Deutschland: „Die Schweigespirale durchbrechen“ – Wie eine Basis-Initiative die Flüchtlingspolitik kritisiert

31.05.2019 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters © Michael Dalder Flüchtlinge bei ihrer Ankunft in München im September 2015 Die derzeit praktizierte #Flüchtlingspolitik sei eine Gefahr für das Zusammenleben in #Deutschland. Das sagt eine Initiative, deren Mitglieder selbst in der Flüchtlingsarbeit engagiert … Weiterlesen

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Lawrow kritisiert US-Präsenz in Syrien: „Gesetzeswidrige Okkupation dieses Territoriums“

10. April 2019 INTERNATIONAL Moskau/Amman. Die russische Regierung hat erneut die Gelegenheit genutzt, um die völkerrechtswidrige Anwesenheit amerikanischer Truppen in #Syrien in Erinnerung zu rufen. Außenminister #Lawrow rief Washington jetzt bei bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem jordanischen Außenminister #Ayman al-Safadi … Weiterlesen

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Bundeswehr: Rechnungshof kritisiert IT-Firma der Bundeswehr

02. Dezember 2018 Die Bundeswehr von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (CDU) sieht sich neuen Vorwürfen ausgesetzt (dpa) Der Bundesrechnungshof kritisiert den #IT-Dienstleister der #Bundeswehr einem Medienbericht zufolge für jahrelange #Misswirtschaft. Das berichtet die Zeitung „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf … Weiterlesen

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US-Justiz: Oberster Richter kritisiert Trump

22. November 2018 Oberster Gerichtshof der USA, der Supreme Court in Washington (picture-alliance/ dpa/dpaweb / Abaca Olivier Douliery 10143) In den USA hat der oberste Richter Präsident Trump kritisiert. Der Vorsitzende des Supreme Courts, Roberts, reagierte damit auf mißbilligende Äußerungen … Weiterlesen

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China kritisiert Taiwan-Politik der USA

Peking (ParsToday/IRNA) – Das chinesische Außenministerium reagierte scharf auf die Reise der taiwanischen Regierungschefin in die #USA. Am Dienstag nannte der chinesische Außenamtssprecher #Lu Kang, in Reaktion auf dieses Treffen, das Vorgehen der US-Regierung provokativ und ignorant sowie eine Einmischung … Weiterlesen

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Syrien kritisiert US-Sanktionen als unmenschlich

New York(ParsToday)- Syrien Vizebotschafter bei den Vereinten Nationen, Abdullah Khalagh, hat die einseitigen Wirtschaftssanktionen der #USA und der #Europäischen Union kritisiert. Auf einer UNO-Sitzung zur humanitären Lage der syrischen Bürger sagte Khalagh heute Morgen, die von den USA und der … Weiterlesen

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Handelsstreit: Hofreiter kritisiert EU-Zusage an USA

29. Juli 2018 Anton Hofreiter (dpa-Zentralbild) Der Fraktionsvorsitzende der #Grünen im Bundestag, Hofreiter, hat die Zusagen der Europäischen Union gegenüber den #USA im Handelsstreit kritisiert. #EU-Kommissionspräsident #Juncker habe bei seinem Besuch in Washington erreicht, dass der Konflikt mit den USA … Weiterlesen

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EU-Gelder gegen Wohlverhalten: Ungarn kritisiert Erpressung durch die EU

05. Mai 2018 INTERNATIONAL Budapest. Die ungarische Regierung spricht Klartext: Außenminister Péter #Szijjártó hat jetzt die von der #EU-Kommission geplante Koppelung von Geldzahlungen an politisches Wohlverhalten („Einhaltung europäischer Prinzipien“) als #Erpressung zurückgewiesen. Der Minister erklärte vor Journalisten in Budapest, die Verträge … Weiterlesen

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Kahrs (SPD) kritisiert von der Leyen – „Strukturelle Probleme“

03. Mai 2018 Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion (dpa / picture-alliance / Michael Kappeler) Der SPD-Haushaltspolitiker Kahrs hat Forderungen von Verteidigungsministerin von der Leyen nach mehr Etatmitteln zurückgewiesen. Im Deutschlandfunk sagte #Kahrs, natürlich sehe er auch, dass die #Bundeswehr … Weiterlesen

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Bayern: Kardinal Marx kritisiert Söders Kreuz-Erlass

30. April 2018 Kardinal Reinhard #Marx (picture alliance / Armin Weigel/dpa) Der Münchner Kardinal Marx hat den bayerischen Ministerpräsidenten #Söder für dessen Vorstoß kritisiert, #Kreuze in allen Landesbehörden aufhängen zu lassen. Dadurch seien Spaltung und Unruhe entstanden, sagte der Vorsitzende … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer kritisiert Heimat-Äußerungen von Nahles

24. April 2018 Aktualisiert: 24. April 2018 8:00 Die #CDU-Generalsekretärin hat Äußerungen von SPD-Chefin #Nahles zurückgewiesen, wonach „#Heimat“ ein Thema der #SPD sei. Annegret Kramp-KarrenbauerFoto: Sean Gallup/Getty Images CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Äußerungen von SPD-Chefin Andrea Nahles zurückgewiesen, wonach „Heimat“ ein … Weiterlesen

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Gewerkschaft der Polizei kritisiert Spahn

06. April 2018 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Einhaltung von Recht und Ordnung kritisiert. „Dieser leicht durchschaubare #Populismus ist … Weiterlesen

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Seehofer kritisiert: EU-Kommission bevormundet Osteuropäer in Flüchtlingsfrage

18. March 2018 Aktualisiert: 18. März 2018 7:08 Bundesinnenminister Seehofer hat den Umgang der EU-Kommission mit den Osteuropäern in der Flüchtlingsfrage kritisiert. Europa-FlaggenFoto: iStock Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) hat den Umgang der #EU-Kommission mit den #Osteuropäern in der #Flüchtlingsfrage kritisiert. Der … Weiterlesen

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Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn

13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen

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Ungarischer Kanzleramtsminister kritisiert Zuwanderungsfolgen in Wien: „Schmutzig, unsicher, kriminell“

09. März 2018 INTERNATIONAL Budapest/Wien. Ein schlechtes Zeugnis hat jetzt der ungarische Kanzleramtsminister Janos #Lazar der österreichischen Hauptstadt ausgestellt: infolge der #Zuwanderung, sagte Lazar in einem Video, das er auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte, sei #Wien schmutzig, unsicher und höchst kriminell. Würde … Weiterlesen

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Heimatbegriff: Grünen-Chef Habeck kritisiert GroKo-Pläne

18. Februar 2018 Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert #Habeck (imago stock&people) Der neue Grünen-Vorsitzende Habeck lehnt die Einrichtung eines #Heimatressorts als „Konzession an die AfD“ ab. #Union und #SPD verramschten mit ihren Plänen den Heimatbegriff, sagte Habeck dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es … Weiterlesen

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GroKo-Sondierung: Historiker Rödder kritisiert „zur Schau gestellte Anstrengung“

14. Januar 2018 Der Historiker Andreas Rödder (Bert Bostelmann) Das #Sondierungspapier von #CDU, #CSU und #SPD zeichnet sich nach Ansicht des Historikers Andreas #Rödder vor allem durch Allgemeinplätze aus. Rödder sagte im Deutchlandfunk (Audio-Link), die Parteien hätten sich in den … Weiterlesen

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Asylbewerber: Nürnberger Institut kritisiert CSU-Forderung nach Leistungskürzungen

03. Januar 2018 Die politische Diskussion über Leistungen für #Asylbewerber nimmt an Fahrt auf. (pa/dpa/Stratenschulte) Das #Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat die #CSU-Forderung nach #Leistungskürzungen für Asylbewerber kritisiert. Dies wäre integrationspolitisch falsch und verfassungsrechtlich fragwürdig, sagte der Leiter … Weiterlesen

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ICE-Neubaustrecke: Lokführergewerkschaft kritisiert mangelhafte Vorbereitung

13. Dezember 2017 Ein #ICE fährt auf der Neubaustrecke München – Berlin. (dpa / Martin Schutt) Nach Problemen auf der ICE-Neubaustrecke Berlin-München hat die #Lokführergewerkschaft #GDL der Bahn eine mangelhafte Vorbereitung des Betriebsstarts vorgeworfen. Es habe für die Lokführer keinen … Weiterlesen

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EU-Abgaswerte: Hendricks kritisiert Parteikollegen Gabriel

09. November 2017 Bundesumweltministerin #Barabara Hendricks (SPD) (dpa / Silas Stein) Bundesumweltministerin #Hendricks hat Außenminister #Gabriel kritisiert, der die EU-Kommission vor zu strengen Abgas-Vorschriften für die #Automobil-Industrie gewarnt hatte. Dies sei inhaltlich nicht in Ordnung und außerdem nicht in der … Weiterlesen

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Polen: Regierung kritisiert Äußerungen von der Leyens

  07. November 2017 Verteidigungsministerin #Ursula von der Leyen hat in Polen Kritik ausgelöst. (dpa / picture alliance / Michael Kappeler) Die polnische Regierung hat Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als inakzeptabel zurückgewiesen. Aus dem Verteidigungsministerium in Warschau hieß … Weiterlesen

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Fipronil: Niedersachsen kritisiert Bundesregierung

  27. Oktober 2017 #Niedersachsen kritisiert die #Informationspolitik der #Bundesregierung im #Fipronil-Skandal. (dpa / Lino Mirgeler) Niedersachsens Landwirtschaftsminister Meyer wirft der Bundesregierung vor, die Bürger immer noch unzureichend über den Fipronil-Skandal um verseuchte #Eier zu informieren. Der Grünen-Politiker sagte der … Weiterlesen

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Debatte um AfD-Erfolg: Özoguz kritisiert Äußerungen von Tillich

03. Oktober 2017 #Aydan Özoguz, Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration (imago / Metodi Popow) Die Integrationsbeauftragte der #Bundesregierung, #Özoguz, wirft der #CDU in Ostdeutschland vor, mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung zu fördern. Der Rechtsruck des sächsischen … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: UNO kritisiert Europäische Union

09. September 2017 Gerettete Bootsflüchtlinge vor der libyschen Küste (AFP / Andreas Solaro) Die Vereinten Nationen haben die europäische #Flüchtlingspolitik kritisiert. Das zuletzt in Paris zwischen europäischen und afrikanischen Staaten getroffene Abkommen sei sehr dünn mit Blick auf den Schutz … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel wird hysterisch, als Lawrow die USA kritisiert

  02. 07. 2017 flikr.com/ JouWatch (CC BY-SA 2.0)   Bei einem Treffen in #Russland stritten #Sigmar Gabriel, Deutschlands Außenminister und #Sergej Lawrow, Außenminister von Russland über #Syrien. Auslöser dafür war die Ankündigung der #USA, auf einen #Giftgasangriff, wie es … Weiterlesen

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Bundestag: Steinbach kritisiert Merkel wegen Homo-Ehe

  #Erika Steinbach bei ihrer letzten Bundestagsrede Foto: picture alliance/dpa   BERLIN. Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) in der Abstimmung zur #Homo-Ehe scharf kritisiert. In der Debatte im Bundestag am Freitag über die sogenannte „Ehe für alle“ … Weiterlesen

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Merkel zahlt für Gäste zu wenig – Landrat Dreier kritisiert Erstattung für Flüchtlingsunterbringung

Landshut: Bürgermeister und Landräte machen am Donnerstag (13.04.17) in der „Bild“-Zeitung ihrem Unmut darüber Luft, dass sie auf Millionenkosten für die Flüchtlingsunterbringung und -betreuung sitzenbleiben. Auch der Landshuter Landrat Peter Dreier von den Freien Wählern übt via „Bild“ Kritik: Es … Weiterlesen

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