Schlagwort-Archive: kritisiert

EU-Gelder gegen Wohlverhalten: Ungarn kritisiert Erpressung durch die EU

05. Mai 2018 INTERNATIONAL Budapest. Die ungarische Regierung spricht Klartext: Außenminister Péter #Szijjártó hat jetzt die von der #EU-Kommission geplante Koppelung von Geldzahlungen an politisches Wohlverhalten („Einhaltung europäischer Prinzipien“) als #Erpressung zurückgewiesen. Der Minister erklärte vor Journalisten in Budapest, die Verträge … Weiterlesen

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Kahrs (SPD) kritisiert von der Leyen – „Strukturelle Probleme“

03. Mai 2018 Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion (dpa / picture-alliance / Michael Kappeler) Der SPD-Haushaltspolitiker Kahrs hat Forderungen von Verteidigungsministerin von der Leyen nach mehr Etatmitteln zurückgewiesen. Im Deutschlandfunk sagte #Kahrs, natürlich sehe er auch, dass die #Bundeswehr … Weiterlesen

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Bayern: Kardinal Marx kritisiert Söders Kreuz-Erlass

30. April 2018 Kardinal Reinhard #Marx (picture alliance / Armin Weigel/dpa) Der Münchner Kardinal Marx hat den bayerischen Ministerpräsidenten #Söder für dessen Vorstoß kritisiert, #Kreuze in allen Landesbehörden aufhängen zu lassen. Dadurch seien Spaltung und Unruhe entstanden, sagte der Vorsitzende … Weiterlesen

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Kramp-Karrenbauer kritisiert Heimat-Äußerungen von Nahles

24. April 2018 Aktualisiert: 24. April 2018 8:00 Die #CDU-Generalsekretärin hat Äußerungen von SPD-Chefin #Nahles zurückgewiesen, wonach „#Heimat“ ein Thema der #SPD sei. Annegret Kramp-KarrenbauerFoto: Sean Gallup/Getty Images CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Äußerungen von SPD-Chefin Andrea Nahles zurückgewiesen, wonach „Heimat“ ein … Weiterlesen

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Gewerkschaft der Polizei kritisiert Spahn

06. April 2018 Foto: Jens Spahn (über dts Nachrichtenagentur) Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, hat die jüngsten Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Einhaltung von Recht und Ordnung kritisiert. „Dieser leicht durchschaubare #Populismus ist … Weiterlesen

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Seehofer kritisiert: EU-Kommission bevormundet Osteuropäer in Flüchtlingsfrage

18. March 2018 Aktualisiert: 18. März 2018 7:08 Bundesinnenminister Seehofer hat den Umgang der EU-Kommission mit den Osteuropäern in der Flüchtlingsfrage kritisiert. Europa-FlaggenFoto: iStock Bundesinnenminister Horst #Seehofer (#CSU) hat den Umgang der #EU-Kommission mit den #Osteuropäern in der #Flüchtlingsfrage kritisiert. Der … Weiterlesen

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Hartz-IV-Äußerung: SPD-Spitze kritisiert Spahn

13. März 2018 Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz (dpa / picture alliance / Lukas Schulze) Der kommissarische SPD-Vorsitzende #Scholz hat die Hartz-Vier-Äußerungen des designierten Gesundheitsministers #Spahn, #CDU, zurückgewiesen. Die Sozialdemokraten hätten andere Vorstellungen und das wisse auch jeder, sagte #Scholz … Weiterlesen

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Ungarischer Kanzleramtsminister kritisiert Zuwanderungsfolgen in Wien: „Schmutzig, unsicher, kriminell“

09. März 2018 INTERNATIONAL Budapest/Wien. Ein schlechtes Zeugnis hat jetzt der ungarische Kanzleramtsminister Janos #Lazar der österreichischen Hauptstadt ausgestellt: infolge der #Zuwanderung, sagte Lazar in einem Video, das er auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte, sei #Wien schmutzig, unsicher und höchst kriminell. Würde … Weiterlesen

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Heimatbegriff: Grünen-Chef Habeck kritisiert GroKo-Pläne

18. Februar 2018 Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert #Habeck (imago stock&people) Der neue Grünen-Vorsitzende Habeck lehnt die Einrichtung eines #Heimatressorts als „Konzession an die AfD“ ab. #Union und #SPD verramschten mit ihren Plänen den Heimatbegriff, sagte Habeck dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Es … Weiterlesen

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GroKo-Sondierung: Historiker Rödder kritisiert „zur Schau gestellte Anstrengung“

14. Januar 2018 Der Historiker Andreas Rödder (Bert Bostelmann) Das #Sondierungspapier von #CDU, #CSU und #SPD zeichnet sich nach Ansicht des Historikers Andreas #Rödder vor allem durch Allgemeinplätze aus. Rödder sagte im Deutchlandfunk (Audio-Link), die Parteien hätten sich in den … Weiterlesen

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Asylbewerber: Nürnberger Institut kritisiert CSU-Forderung nach Leistungskürzungen

03. Januar 2018Die politische Diskussion über Leistungen für #Asylbewerber nimmt an Fahrt auf. (pa/dpa/Stratenschulte) Das #Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat die #CSU-Forderung nach #Leistungskürzungen für Asylbewerber kritisiert. Dies wäre integrationspolitisch falsch und verfassungsrechtlich fragwürdig, sagte der Leiter der … Weiterlesen

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ICE-Neubaustrecke: Lokführergewerkschaft kritisiert mangelhafte Vorbereitung

13. Dezember 2017Ein #ICE fährt auf der Neubaustrecke München – Berlin. (dpa / Martin Schutt) Nach Problemen auf der ICE-Neubaustrecke Berlin-München hat die #Lokführergewerkschaft #GDL der Bahn eine mangelhafte Vorbereitung des Betriebsstarts vorgeworfen. Es habe für die Lokführer keinen Probebetrieb … Weiterlesen

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EU-Abgaswerte: Hendricks kritisiert Parteikollegen Gabriel

09. November 2017 Bundesumweltministerin #Barabara Hendricks (SPD) (dpa / Silas Stein) Bundesumweltministerin #Hendricks hat Außenminister #Gabriel kritisiert, der die EU-Kommission vor zu strengen Abgas-Vorschriften für die #Automobil-Industrie gewarnt hatte. Dies sei inhaltlich nicht in Ordnung und außerdem nicht in der … Weiterlesen

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Polen: Regierung kritisiert Äußerungen von der Leyens

  07. November 2017 Verteidigungsministerin #Ursula von der Leyen hat in Polen Kritik ausgelöst. (dpa / picture alliance / Michael Kappeler) Die polnische Regierung hat Äußerungen von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen als inakzeptabel zurückgewiesen. Aus dem Verteidigungsministerium in Warschau hieß … Weiterlesen

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Fipronil: Niedersachsen kritisiert Bundesregierung

  27. Oktober 2017 #Niedersachsen kritisiert die #Informationspolitik der #Bundesregierung im #Fipronil-Skandal. (dpa / Lino Mirgeler) Niedersachsens Landwirtschaftsminister Meyer wirft der Bundesregierung vor, die Bürger immer noch unzureichend über den Fipronil-Skandal um verseuchte #Eier zu informieren. Der Grünen-Politiker sagte der … Weiterlesen

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Debatte um AfD-Erfolg: Özoguz kritisiert Äußerungen von Tillich

03. Oktober 2017 #Aydan Özoguz, Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration (imago / Metodi Popow) Die Integrationsbeauftragte der #Bundesregierung, #Özoguz, wirft der #CDU in Ostdeutschland vor, mit ihrer Politik rechte Einstellungen in der Bevölkerung zu fördern. Der Rechtsruck des sächsischen … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik: UNO kritisiert Europäische Union

09. September 2017 Gerettete Bootsflüchtlinge vor der libyschen Küste (AFP / Andreas Solaro) Die Vereinten Nationen haben die europäische #Flüchtlingspolitik kritisiert. Das zuletzt in Paris zwischen europäischen und afrikanischen Staaten getroffene Abkommen sei sehr dünn mit Blick auf den Schutz … Weiterlesen

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Sigmar Gabriel wird hysterisch, als Lawrow die USA kritisiert

  02. 07. 2017 flikr.com/ JouWatch (CC BY-SA 2.0)   Bei einem Treffen in #Russland stritten #Sigmar Gabriel, Deutschlands Außenminister und #Sergej Lawrow, Außenminister von Russland über #Syrien. Auslöser dafür war die Ankündigung der #USA, auf einen #Giftgasangriff, wie es … Weiterlesen

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Bundestag: Steinbach kritisiert Merkel wegen Homo-Ehe

  #Erika Steinbach bei ihrer letzten Bundestagsrede Foto: picture alliance/dpa   BERLIN. Die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat Bundeskanzlerin #Angela Merkel (#CDU) in der Abstimmung zur #Homo-Ehe scharf kritisiert. In der Debatte im Bundestag am Freitag über die sogenannte „Ehe für alle“ … Weiterlesen

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Merkel zahlt für Gäste zu wenig – Landrat Dreier kritisiert Erstattung für Flüchtlingsunterbringung

Landshut: Bürgermeister und Landräte machen am Donnerstag (13.04.17) in der „Bild“-Zeitung ihrem Unmut darüber Luft, dass sie auf Millionenkosten für die Flüchtlingsunterbringung und -betreuung sitzenbleiben. Auch der Landshuter Landrat Peter Dreier von den Freien Wählern übt via „Bild“ Kritik: Es … Weiterlesen

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NOZ: Richterbund kritisiert lasche Haltung der Bundesregierung zur Türkei

NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG 23.07.2016 – 07:00 Osnabrück (ots) – Richterbund kritisiert lasche Haltung der Bundesregierung zur Türkei Verbandschef Gnisa: Milliardenhilfen für Türkei auf Eis legen Osnabrück. Der Deutsche Richterbund (DRB) hält die Reaktionen der Bundesregierung und der EU auf den … Weiterlesen

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Europa – HRW kritisiert Verletzung der Pressefreiheit: Ukraine verhängt Einreiseverbote für Journalisten

  3.06.2016 • 06:00 Uhr Quelle: Reuters Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat gefordert, dass die Ukraine das neue Einreiseverbot für 17 russische Reporter aufhebt. Für die Organisation handelt es sich dabei um ein Vorgehen gegen die Pressefreiheit. Die … Weiterlesen

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Österreichischer Bundespräsident kritisiert israelische Siedlungsbaupolitik

Wien (IRIB) – Der österreichische Bundespräsident hat die israelische Siedlungsbaupolitik kritisiert, und sie als Verursacher von Spannungen in der Region bezeichnet. Anlässlich einer Neujahrsfeier für ausländische Botschafter und Diplomaten in Wien sagte Heinz Fischer am Dienstag: In Anbetracht der bestehenden … Weiterlesen

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Österreichischer Außenminister kritisiert Menschenrechtslage in Saudi-Arabien

Riad (IRIB) – Der österreichische Außenminister hat die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien öffentlich kritisiert. Beim Thema Menschenrechte unterstrich Sebastian Kurz am Donnerstag beim Treffen mit seinem saudischen Amtskollegen, Adel al-Jubeir, in Riad, erneut, dass es fundamentale Auffassungsunterschiede gebe. Österreich lehne die Todesstrafe … Weiterlesen

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UNO kritisiert Diskriminierung von Flüchtlingen

New York (IRIB) – Der UNO-Sprecher Stéphane Dujarric hat einige Länder  -ohne sie zu nennen- wegen  der Diskriminierung von Flüchtlingen, die „vor entsetzlicher Gewalt geflohen sind“, scharf kritisiert. AFP am Dienstag zufolge sagte Dujarric, es dürfe keine Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit … Weiterlesen

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Russland kritisiert Geheimhaltung von IS-Objekten in Syrien durch die USA

© Sputnik/ Alexander Vilf Erklärung offizieller Persönlichkeiten der USA machen den Eindruck, dass der Standort von Objekten der Terroristen in Syrien das am stärksten zu hütende Staatsgeheimnis der USA ist, wie Generalmajor Igor Konaschenkow vom russischen Verteidigungsministerium am Donnerstag in … Weiterlesen

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Flüchtlingspolitik – Kroatische Präsidentin kritisiert Merkel

Kolinda Grabar-Kitarovic Die kroatische Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic hat heftige Politik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel geübt. „Frau Merkel hat sie (die Flüchtlinge) gerufen und hat jetzt die Handbremse gezogen, indem sie sagt, Deutschland kann nicht all diese Wirtschaftsmigranten … Weiterlesen

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Lehrergewerkschafter kritisiert „verlogene“ Asyldebatte

Lisa Nimmervoll  –  27. August 2015, 07:00 foto: ak wien Der sozialdemokratische Lehrergewerkschafter Heinrich Himmer kritisiert die Vermischung des berechtigten Rufs nach mehr Personal für die Schulen mit der Flüchtlingsdebatte. Das schüre falsche Emotionen. Heinrich Himmer, stellvertretender Chef der BMHS-Lehrer, … Weiterlesen

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