Die AfD-Fraktion im Berliner Landesparlament hat die Abgeordnete Jessica Bießmann ausgeschlossen. Anlass sind kürzlich aufgetauchte Fotos, auf denen Bießmann auf einem Küchentresen vor Weinflaschen mit Hitler-Etikett posiert. Ein Fraktionssprecher teilte den Beschluss der Abgeordneten am Abend mit, ohne weitere Details zu nennen. Darüber sei Stillschweigen vereinbart worden.
Mitte Oktober hatte der AfD-Landesvorstand bereits einstimmig ein Parteiausschlussverfahren gegen Bießmann auf den Weg gebracht. AfD-Partei- und Fraktionschef Georg Pazderski nannte die fraglichen Fotos inakzeptabel. Bießmann habe damit der Partei und der Fraktion Schaden zugefügt. Die Fraktion hat nunmehr noch 22 Mitglieder.
Die Abgeordnete hatte die Fotos nach eigenen Angaben vor rund zehn Jahren in einem sozialen Netzwerk gepostet, vor kurzem tauchten sie durch einen Twitter-Nutzer wieder auf. Bießmann bedauerte die Existenz der Fotos. Sie seien vor zehn Jahren in der Wohnung eines damaligen Freundes entstanden. Sie habe die Weinflaschen im Hintergrund nicht bemerkt, so Bießmann.
Weinflaschen mit Hitler-Konterfei und Nazi-Slogans auf dem Etikett werden etwa in Italien frei gehandelt und von dort auch nach Deutschland versandt. Hierzulande ist der gewerbliche Handel derartiger Produkte ebenso verboten wie das Verbreiten und öffentliche Verwenden von Kennzeichen einer Nazi-Organisation. (dpa)
Die AFD-Partei säubert den Stall, bei den Altparteien wäre das undenkbar…