BRANDENBURG: AfD macht SPD vor Landtagswahl zum Hauptgegner

Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland hat seine Partei in einer kämpferischen Rede auf einen Sieg bei der Brandenburger Landtagswahl im Herbst eingestimmt. „Am 1. September wird es den Wechsel geben – wir gehen als stärkste Partei in den neuen Landtag“, sagte #Gauland am Samstag auf dem Parteitag der Brandenburger AfD in Rangsdorf (Teltow-Fläming) unter dem Beifall der mehr als 300 anwesenden Parteimitglieder. „Wir haben ein klares Ziel: Der SPD-Filz von mehr als 30 Jahren muss am 1. September beendet werden.“

Nach einer aktuellen Wahlumfrage liegt die AfD derzeit mit 20 Prozent gleichauf mit der seit der Wende regierenden SPD und könnte damit die Zahl der derzeit neun Abgeordneten in der Landtagsfraktion verdoppeln. Auf diese Plätze gibt es auf dem Parteitag einen ungewöhnlichen Andrang: 87 Mitglieder bewerben sich um die 40 Plätze auf der Landesliste der Partei, die neben den Direktmandaten über den Einzug von Kandidaten in den Landtag entscheidet. Die Partei hat in Brandenburg rund 1600 Mitglieder.

Gauland nahm die SPD als Hauptgegner aufs Korn. Diese habe den Bürgern stets bezahlbares Wohnen, eine gute Infrastruktur und Innere Sicherheit versprochen, sagte Gauland. „Jeder Pendler hat in den überfüllten Zügen ausreichend Zeit darüber nachzudenken, was diese Versprechen wert sind.“ Die AfD wolle gute Lebensbedingungen auch für die Menschen in den ländlichen Regionen schaffen, sagte Gauland.

Auch gebürtige Kurdin will kandidieren

Zur Diskussion um den Ausstieg aus der Braunkohleverstromung in der Lausitz sagte er, die AfD sei vehement dagegen. „Das Märchen vom menschengemachten Klimawandel glauben wir nicht“, rief Gauland unter dem Beifall der knapp 300 Parteimitglieder. Kalt- und Warmzeiten habe es in der Erdgeschichte immer gegeben, meinte Gauland. „Der Klimawandel ist natürlich.“

Unter den 87 Bewerbern ist auch die 37-jährige Leyla Bilge, die im vergangenen Jahr in Berlin zwei rechtspopulistische „Frauenmärsche“ organisiert hatte. Die gebürtige Kurdin war mit ihren Eltern 1985 aus der Türkei nach Deutschland gekommen und ist zum Christentum konvertiert. Mit einer „unkontrollierten Masseneinwanderung“ sei auch „der tödliche Islam“ nach Deutschland gekommen, meinte Bilge, AfD-Kreisvorsitzende im Havelland. „Dieser Islam gehört nicht zu Deutschland“, rief sie unter dem Beifall des Parteitags.

Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz will als Spitzenkandidat in den Landtag ziehen. Darüber gibt es auf dem Parteitag jedoch keine eigene Abstimmung. Spitzenkandidat wird derjenige, der die meisten Stimmen der auf dem Parteitag anwesenden Mitglieder erhält. Da Kalbitz auf der Kandidatenliste auf Platz 79 gelost wurde und jeder Bewerber sechs Minuten Redezeit plus zwei Nachfragen hat, wird seine Bewerbungsrede erst am Sonntag erwartet. Mit der Auszählung der Stimmen wird am Sonntagabend gerechnet.