Genfer Friedensgespräche: Damaskus wartet auf Liste der Opposition

Die Friedenskonferenz zur Beilegung in Syrien soll voraussichtlich im Januar unter der Schirmherrschaft der Uno in Genf stattfinden.

„Wir sind bereit, am Dialog in Genf teilzunehmen, und wir treten dafür ein, dass sie ohne äußere Einmischung stattfinden. Sobald uns eine Liste der Vertreter der Opposition vorliegt, wird unsere Delegation gebildet. Wir hoffen, dass es ein erfolgreicher Dialog wird, und er uns hilft, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden“, so al-Muallim auf der Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi.

„Die wichtigste Vereinbarung, die wir erzielt haben, ist, dass wir uns bei der Beilegung der Krise in Syrien an drei Prinzipien halten müssen“, teilte er mit. „Erstens müssen wir konsequent am allgemeinen Kurs auf eine politische Regelung des Konflikts festhalten. Zweitens muss das syrische Volk eigenständig die Zukunft Syriens bestimmen. Drittens muss die Uno die führende Rolle bei der Vermittlung zwischen den Seiten spielen“, bemerkte Wang Yi.

„Diese drei wichtigen Prinzipien müssen im gesamten Prozess der Suche eines politischen Weges zur Beilegung der Krise befolgt werden“, resümierte der Außenminister.

Zuvor wurde bei einer dritten Verhandlungsrunde der Außenminister zu Syrien in New York ein Resolutionsentwurf abgestimmt, der die am 14. November in Wien erzielten Vereinbarungen zur Beilegung der Krise in Syrien verankert.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Resolution verabschiedet, laut der innerhalb von sechs Monaten der „Zeitplan und die Vorgehensweise zur Ausarbeitung des Entwurfs einer neuen Verfassung“ festgelegt werden soll. Innerhalb von 18 Monaten müssen dann im Einklang mit der neuen Verfassung freie und gerechte Wahlen stattfinden, die unter Aufsicht der UNO organisiert werden.

Quelle: Sputnik vom 24.12.2015